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Heute wollte ich von Ihnen wissen:
Was ist eine Datschen-Amnestie?
- Kriminelles in Gartenanlagen wird amnestiert
- Illegale Bauten werden im vereinfachten Verfahren legalisiert
- Datschen sind kleine Körperverletzungen und werden amnestiert
Man ist es normalerweise gewöhnt, dass mit Amnestien sehr sparsam umgegangen wird. Meistens werden Feiertage oder runde Jubiläen genutzt, um Amnestien durchzuführen und in der Regel werden Straftäter aus dem Strafvollzug vorzeitig entlassen.
Die Datschen-Amnestie ist wohl die Amnestie mit der längsten Gültigkeitsfrist und hat sich in der Zwischenzeit in Russland schon als fester Bestandteil im Bausektor etabliert. Erstmals wurde die Datschenamnestie im Jahre 2006 verkündet und seitdem wird die Verlängerung der Datschen-Amnestie regelmäßig in der Staatsduma beraten und natürlich wird dem Gesetzentwurf zugestimmt.
Bei der Datschen-Amnestie geht es um Bauten, die unter Verletzung der Baugesetzgebung errichtet worden sind und nun legalisiert werden sollen. Allerdings fällt unter die Amnestie nicht die Bauten, die illegal ohne Baugenehmigung errichtet worden sind. Betroffen sind nur Bauten, die nicht entsprechend der genehmigten Bauplanung errichtet worden sind. Betroffen sind auch Umbauten in den Wohnungen.
Bei der jetzigen Datschenamnestie will man gleich perspektivisch handeln und diese bis zum Jahre 2031 beschließen. Die jetzige Datschenamnestie hat noch eine Gültigkeit bis zum Jahre 2026. Durch die Abgeordneten wird aber auch beraten, eine Datschen-Amnestie mit unbegrenzter Frist zu verabschieden.
Die Datschenamnestie war eine gute Gelegenheit, die Bausünden der wilden 90er Jahre und die ersten zehn Jahre danach, zu legalisieren. Die ständige Verlängerung der Datschen-Amnestie führt aber letztendlich dazu, dass die Baugesetzgebung letztendlich ad absurdum geführt wird, denn derjenige, der die Bauordnung verletzt, beantragt sofort die Korrektur seiner Gesetzesverletzung über die Datschen-Amnestie – ein wesentlich einfacherer Prozess, als die Änderung der Baugenehmigung oder überhaupt eine Umbaugenehmigung einzuholen.
Uwe Niemeier
… ach, ehe ich es vergesse: Wissen Sie eigentlich, dass dieser Wissenstest/Umfrage sich in der Nacht zum 1. des neuen Monats abschaltet? Ja, solche phantastischen technischen IT-Wunder gibt es auf unserem Portal. Und das nächste Wunder passiert dann schon eine Sekunde später, denn dann schaltet sich eine neue Umfrage/Wissensfrage wieder zu. Wenn Sie also nichts Besseres zu tun haben, bleiben Sie doch einfach wach und beobachten diesen technischen Vorgang. Vielleicht sind Sie ja der oder die Erste mit dem „Klick“. Sie können zwar nichts gewinnen, aber es ist trotzdem ein schönes Gefühl Erste(r) gewesen zu sein.
- Was ist eine Datschen-Amnestie?
Datschen sind kleine Körperverletzungen und werden amnestiert - 5
Illegale Bauten werden im vereinfachten Verfahren legalisiert - 83
Kriminelles in Gartenanlagen wird amnestiert - 0
Kommentare ( 1 )
Berndt Willy Schumacher
Veröffentlicht: 6. November 2021 14:03 pmDas ist absolut genau mein Verständnis von Gesetzgebung, wo auch mal im Sinne der Bevölkerung gehandelt wird. Dergleichen findet man in Deutschland nicht, statt dessen sind Bevormundung und Gängelung das übliche Geschäft von allerlei Behörden, Verbänden und sonstigen Geschwüren am Arm des Nutznießertums.
Vor einiger Zeit las ich, daß in Rußland bezüglich der Selbstversorgung 71% Anteil auf diese entfallen. Beifall!!! Jeder weiß, daß die Ernährung aus dem eigenen Hof und Garten gesünder ist, als das was die Lebensmittelindustrie uns so aufdrängelt. Auch während unserer Rußlandreise kauften meine Frau und ich einige Lebensmittel, die wir gut fanden und die wir mal probieren auf den fliegenden Märkten entlang der Wolga. Das waren ausnahmslos gute Produkte. Ich habe auch mein Bestes gegeben, damit die alten Damen da in der Kälte auf dem Verkaufsstand nicht umsonst standen!!!