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Unsere Umfrage für September 2015 lautete:

Glauben Sie an ehrliche Gouverneurswahlen am 13.09. in Kaliningrad?

Keine Ahnung, wie Sie abgestimmt haben, aber ich persönlich glaube an ehrliche Wahlen in Kaliningrad. Hätte mich jemand vor fünf Jahren gefragt, so hätte ich vermutlich anders geantwortet. Aber was hat sich getan, dass ich heute an ehrliche Gouverneurswahlen glaube? Hat sich die russische Gesellschaft so radikal gewandelt, haben sich die regionalen Politiker „gebessert“? Nein, ich glaube, es ist alles mehr oder weniger beim Alten geblieben, außer, dass der Russe etwas patriotischer geworden ist. Aber das hat nichts mit den Wahlen, höchstens etwas mit der Wahlbeteiligung zu tun.

Der Grund, weswegen ich an ehrliche Wahlen glaube ist, dass es alternativlose Wahlen sind und dem Wähler nur die Möglichkeit bleibt, den jetzigen Gouverneur Nikolai Nikolajewitsch Zukanov wieder zu wählen. Nein, er ist nicht der einzige Kandidat, er hat noch vier „Konkurrenten“. Man bezeichnet solche „Konkurrenten“ auch als technische Kandidaten – sie müssen da sein, damit der Wähler aus mehreren auswählen kann und derjenige der gewinnt, also von der Mehrheit gewählt wird, ist dann der demokratisch gewählte neue Gouverneur.

Ich wage mal eine Prognose. Die Wahlbeteiligung wird in Kaliningrad unter 50 Prozent liegen, vermutlich sehr wesentlich unter 50 Prozent. Und von denen die zur Wahl gehen, werden über 90 Prozent den jetzigen Gouverneur wieder wählen. Auf den Rest der Kandidaten, von denen ich persönlich namentlich nur einen kenne, alle anderen habe ich nie gehört, werden zehn Prozent oder weniger Stimmen entfallen.

Also ein wirklicher Wahlkampf hat im Vorfeld der Wahlen nicht stattgefunden, die Massenmedien sind zahm, selbst die Medien, die in den letzten fünf Jahren dem amtierenden Gouverneur das Leben manchmal zur Hölle gemacht haben, schweigen jetzt oder schalten sogar politische Reklame für den Mann, den sie in der Vergangenheit kritisiert haben.

Wir können also getrost davon ausgehen, dass es keine Wahlfälschungen geben wird. Wenn es Probleme gibt, so glaube ich an einfache technische Unkorrektheiten ohne wirklich böse Absicht.

Müssen wir nun irgendwie enttäuscht sein, über diese Wahlen und Wahl? Bis vor einem Monat hätte ich diese Frage bejaht. Aktuell habe ich wieder Hoffnung, dass sich in Kaliningrad doch etwas tut und das föderale Zentrum die Bedeutung Kaliningrads nicht nur auf seinen militär-geopolitischen Status reduziert. Mit der Wahl eines neuen Gouverneurs wird auch ein neuer Senator (im Auftrage des Gouverneurs) in den Föderationsrat entsandt. Dies wird Jakunin, der ehemalige Präsident der Russischen Eisenbahn sein. Ein politisches Schwergewicht in Russland. Es ist wohl kaum anzunehmen, dass dieser Jakunin das macht, was ihm ein Zukanov sagt – es wird umgekehrt sein – und darauf hoffe ich stark.

Uwe Niemeier

• Glauben Sie an ehrliche Gouverneurswahlen am 13.09. in Kaliningrad?

  Ja - 92

  7%

  Kann ich nicht einschätzen - 86

  7%

  Nein - 1141

  87%

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