Vielen Dank für Ihre Teilnahme an unserer Umfrage.
Jeden Monat startet unsere Informationsagentur
- vom 01. bis 15. des Monats eine Umfrage und
- vom 16. bis 30./31. des Monats eine Wissensfrage.
Unsere Umfrage für September 2016 lautete:
Interessiert Sie die Duma-Wahl am 18. September 2016?
Politik ist nicht jedermanns Sache und Wahlen auch nicht. Die Wahlbeteiligung in Deutschland ist nicht auf Hochniveau und so steht die Frage, ob sich die Deutschen für ausländische Politik, für ausländische Wahlen interessieren. Es könnte sein, dass Russland mit seinen Wahlen für die Deutschen eine Ausnahme bildet, denn dieses Land ist ständig im (deutschen) Gespräch – egal wie über dieses Land gesprochen wird. Und wie sagt ein alter Spruch: So lange wie über einen gesprochen wird, ist man interessant. Wird nicht mehr gesprochen, ist man tot.
Der Monat September ist traditionell (per Gesetz) Wahlmonat in Russland. Immer an einem Sonntag wird alles gewählt, was man so im politischen Leben wählen kann. Jedes Jahr sind es die Gouverneure, die eine Amtsperiode von fünf Jahren hinter sich haben und alle fünf Jahre ist es die föderale Duma, aber auch sämtliche Regionalparlamente. In diesem Jahr, am 18. September, haben wir also in vielen Regionen eine Mammutwahl. In Kaliningrad ist es relativ ruhig, denn den Gouverneur haben wir bereits im vergangenen Jahr gewählt … er ist zwar jetzt, nach nur wenigen Monaten abgelöst und versetzt worden, aber der neue, mit der Führung beauftragte Gouverneur kann sich erst im kommenden Jahr den Wählern stellen. Wir in Kaliningrad wählen also nur das föderale Parlament in Moskau und die regionalen Volksvertreter. Wobei, das Wort „wir“ ich in diesem Zusammenhang nicht verwenden darf, denn ich als Ausländer habe kein Wahlrecht, auch wenn ich schon 27 Jahre in diesem Land wohne, arbeite und Steuern zahle.
Russland hat insgesamt 77 registrierte Parteien. Gott sei Dank erfüllen nicht alle die gesetzlichen Voraussetzungen um an Wahlen teilzunehmen. Russland hat eine Zentrale Wahlkommission mit „Filialen“ in den Regionen, deren Aufgabe es ist, sowohl die Parteien, wie auch die Kandidaten im Vorfeld zu prüfen, ob sie den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Immer wieder – um nur ein Beispiel zu nennen – versuchen Kandidaten sich aufstellen zu lassen, obwohl sie vorbestraft sind. Eine Vorstrafe schließt eine Teilnahme an Wahlen prinzipiell aus. Parteien, die sich zur Wahl stellen, müssen in jeder Region eine Vertretung haben. Ist dies nicht gegeben, können sie an den föderalen Wahlen nicht teilnehmen.
Die föderale Duma verfügt über 450 Stühle, die am 18. September einen neuen Sitzpartner suchen. Gewählt wird die siebte Duma, seit Beginn der „Neuen Zeitrechnung“ nach 1991. Wahlberechtigt waren mit Stand 1. Januar 2016 insgesamt 111.724.534 Personen im In- und Ausland.
Zur Wahl zugelassen sind für die Wahlen in diesem Jahr 14 Parteien:
Von diesen 14 zugelassenen Parteien haben real nur maximal fünf, sechs Parteien die Chance, die 5-Prozent-Hürde zu überwinden. Vermutlich wird es aber bei den bisherigen vier Parteien bleiben. Neben den bisher im Parlament vertretenden Parteien (Einiges Russland, Gerechtes Russland, Kommunisten, Liberale), würde ich mir gerne die „Partei des Wachstums“ im Parlament wünschen – eine neue Partei, die die Interessen der Unternehmer vertreten wird. Bei bisherigen Umfragen lag diese Partei aber immer bei nur einem mageren Prozentpunkt.
Uwe Niemeier
… ach, ehe ich es vergesse: Vergessen Sie nicht, in der Nacht vom 15. zum 16. wach zu bleiben. Da schaltet sich nämlich unsere Umfrage genau um 0.00 Uhr ab und eine Sekunde später schaltet sich eine neue Frage zu, wo wir sehen wollen, wie gut Sie sich in Russland oder Kaliningrad auskennen. Sollten Sie aber diesen aufregenden Moment verpassen, so haben Sie bis zum Monatsende auch noch Zeit, Ihr Wissen über das kleine oder große Russland zu testen.
- Interessiert Sie die Duma-Wahl am 18. September 2016?
Ich bin generell politisch nicht interessiert - 3
Ja, interessiert mich - 129
Nein, interessiert mich nicht - 15
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