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• vom 16. bis 30./31. des Monats einen Wissenstest.

Unsere Frage nach Ihrem Wissen für April 2016 lautete:

Welche Wahl findet am 18.09.2016 in Russland statt

Auf unserem Portal haben wir in den letzten Wochen recht häufig in verschiedensten Beiträgen erwähnt, dass im September die Wahlen zur russischen Duma stattfinden. Ständige Besucher unseres Portals werden somit diese Frage richtig beantwortet haben.

Natürlich finden, wie jedes Jahr, zu diesem Datum auch die Gouverneurswahlen statt, aber eben nur in den Regionen, wo die 5-jährige Amtszeit der Regional-Chefs abläuft. Für die große russische Politik ist aber in diesem Jahr die Duma-Wahl das wohl wichtigste Ereignis.

In Russland können sich alle offiziell registrierten Parteien (gegenwärtig 77) um Anteile an den Sitzen in der Duma bewerben. In der Praxis wird dies wohl aber kaum erfolgen. Gegenwärtig sind in der Duma vier Parteien vertreten und meine Vermutung ist, dass wir im Ergebnis der Duma-Wahlen in diesem Jahr wohl eine fünfte Partei in die Duma aufnehmen werden, falls nicht eine der bisherigen vier Parteien die notwendige 7-Prozent Hürde nicht schafft.

Die neue Partei in der Duma könnte die gerade erst gegründete „Partei des Wachstums“ sein, die sich zum Ziel gestellt hat, die Interessen der russischen Unternehmer zu vertreten. Vorsitzender dieser neuen Partei ist Boris Titow – ein ausgewiesener Unternehmer, der bisher auch Vertreter des russischen Präsidenten für das Unternehmertum war.

Die Duma-Wahlen im Jahre 2011 zeigten folgende Ergebnisse:

• Partei Einheitliches Russland – 49,3 %
• Kommunistische Partei – 19,2 %
• Partei Gerechtes Russland – 13,2 %
• Liberaldemokratische Partei – 11,7 %

Für Plätze in der Duma hatten sich auch die Parteien „Jabloko“ (3,4 %), „Patrioten Russlands“ (1,0 %) und „Rechte Sache“ (0,6 %) beworben. Die damals noch herrschende 5-Prozent Hürde verwehrte somit diesen Parteien den Einzug in die Duma.

Die Partei „Rechte Sache“ ist im vergangenen Monat reorganisiert worden und figuriert jetzt unter der Bezeichnung „Partei des Wachstums“. Unter Beachtung der Ergebnisse aus 2011 wird klar, dass es keine leichte Aufgabe sein wird, diese Unternehmerpartei in die Duma zu bringen, zumal die zu nehmende Hürde nicht mehr fünf sondern sieben Prozent beträgt. Unter Beachtung der gegenwärtigen wirtschaftlichen Situation in Russland, den internationalen Sanktionen, aber auch der Aufgabe die sich Russland zur Neuausrichtung seiner Wirtschaft gestellt hat, wäre es wünschenswert, wenn die Partei mit einem möglichst hohen Prozentsatz in die Duma einzieht.

Persönlich wünsche ich mir auch, dass die Liberaldemokraten unter Führung von Wladimir Schirinowski die 7-Prozent- Hürde nimmt – nicht deswegen, weil sie so liberal ist, sondern weil diese Partei mit ihren Abgeordneten doch einen recht hohen Unterhaltungswert hat. Hoffen wir also, dass wir darauf nicht verzichten müssen.

Dann gibt es noch die Partei „Parnas“. Sie ist verbunden mit dem Namen Alexej Nawalny. Sie werden sich erinnern, dass wir über diesen, bisher erfolglosen, Unternehmer und Anwalt in den vergangenen Wochen mehrmals berichtet haben. Ob diese Partei zu den Wahlen zugelassen wird ist noch unklar. Außerdem hat sie als Einzelpartei keinerlei Chancen und sie versucht mit der Partei „Jabloko“ ein Wahlbündnis einzugehen. Sollte es der Partei gelingen die 7-Prozent-Hürde zu nehmen (was ich als mittlere Katastrophe ansehen würde), so wird es einem Alexej Nawalny trotzdem nicht möglich sein in die Duma einzuziehen, denn dort dürfen nur Abgeordnete sitzen, die keine Vorstrafen haben.

Uwe Niemeier

… ach, ehe ich es vergesse: Wissen Sie eigentlich, dass dieser Wissenstest sich in der Nacht zum 1. des neuen Monats abschaltet? Ja, solche phantastischen technischen IT-Wunder gibt es auf unserem Portal. Und das nächste Wunder passiert dann schon eine Sekunde später, denn dann schaltet sich eine neue Umfrage-Frage wieder zu. Wenn Sie also nichts Besseres zu tun haben bleiben Sie doch einfach wach und beobachten diesen technischen Vorgang. Vielleicht sind Sie ja der oder die Erste mit dem „Klick“. Sie können zwar nichts gewinnen, aber es ist trotzdem ein schönes Gefühl Erste(r) gewesen zu sein.

• Welche Wahl findet am 18.09.2016 in Russland statt

  Duma-Wahl - 64

  76%

  Präsidentenwahl - 11

  13%

  Wahl der örtlichen Selbstverwaltung - 6

  7%

  Wahl des Föderationsrates - 3

  4%

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