Kaliningrader Vizegouverneur tritt zurück

Kaliningrader Vizegouverneur tritt zurück
Begleittext zur Videoinformation
Der hier veröffentlichte Text ist der gesprochene Begleittext zum Video und entspricht der Qualität eines Manuskripts. Am Ende des Textes finden Sie den eigentlichen Beitrag in Form einer Videoinformation.

 

Die Meldung über den Rücktritt von Alexander Torba kam in den Freitagabendstunden. Die ersten Informationen, die durch die Kaliningrader Medien verbreitet werden, haben bei mir den Eindruck erweckt, als ob es sich hier um einen Rücktritt mit neuer Verantwortungskultur handelt. Denn Alexander Torba, verantwortlich für die Innenpolitik (um es mal kurz zu formulieren), ist nicht zurückgetreten, weil er sich selber etwas vorwerfen muss oder ihm andere etwas vorwerfen. Er ist zurückgetreten, weil gegen seinen Sohn ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde und er sich verantwortlich fühlt.

Kurz zusammengefasst gab es in der Kaliningrader Gebietsregierung die Zusammenlegung von zwei Strukturelementen: Die Stiftung für Mikrofinanzierung und die Stiftung für die Unterstützung des Unternehmertums. Der neue Leiter hat als erstes eine Tiefenprüfung durchgeführt und dabei Unregelmäßigkeiten festgestellt. Hier spielt der Sohn des Vizegouverneurs Torba eine Rolle. Das gesamte Material wurde den Ermittlungsbehörden übergeben.

„Heute habe ich beschlossen, meinen Posten als Vizegouverneur am Ende des Arbeitstages zu verlassen …“ so die Mitteilung von Alexander Torba auf seiner Facebook-Seite.

Ungeachtet dessen, dass die Untersuchungen noch nicht abgeschlossen sind und es auch kein Gerichtsurteil gibt, gestaltet sich die Situation derart, dass ich dies mit meiner Funktion in der Gebietsregierung nicht vereinbaren kann – so Torba weiter in seiner Mitteilung.

Alexander Torba ist 53 Jahre alt. Lange Jahre arbeitete er in leitenden Funktionen der Kaliningrader Stadtverwaltung, aber auch der Gebietsregierung. Im Jahre 2013, noch unter der Regierung Zukanow, wurde er aus der Gebietsregierung entlassen und als Kreisleiter des Stadtkreises Gwardejsk eingesetzt. Anfang 2017 holte ihn der Kaliningrader Gouverneur Alichanow in die Gebietsregierung zurück und übergab ihm die Verantwortung für die Kommunen und die Innenpolitik.

Mit diesem Rücktritt schrumpft die Struktur der Kaliningrader Gebietsregierung weiter. In diesem Jahr haben drei Vizegouverneure ihre Posten verlassen und diese Posten sind nicht neu besetzt worden. In der Regierung gibt es zwei Erste Vizegouverneure und von ehemals beachtlichen sieben Vizegouverneuren sind jetzt nur noch vier verblieben.

Auch die Anzahl der Ministerien schrumpft. So wurde durch die Gebietsduma in dieser Woche beschlossen, das Wirtschaftsministerium und das Ministerium für Industrie und Handel zusammenzulegen. Ein entsprechender Vorschlag wurde vom Gouverneur Alichanow unterbreitet.

 

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