Kreml: Neue US-Strategie nicht ohne Antwort

Kreml: Neue US-Strategie nicht ohne Antwort

In Reaktion auf die Anfang Februar bekanntgegebene, überarbeitete Nationale Sicherheitsstrategie der USA plant auch Russland Änderungen im Rahmen seiner entsprechenden Strategien.

Der Sicherheitsrat der russischen Föderation gab am Mittwoch die Ergebnisse seiner Analyse des amerikanischen Dokuments bekannt. Anders als in der zuvor gültigen Fassung aus dem Jahr 2010 sei die neue US-Strategie von einer “klaren antirussischen Ausrichtung” geprägt und zeichne ein negatives Bild des Landes.

Der Sicherheitsrat weist darauf hin, dass die USA in ihrem Strategie besonders die Bedeutung der transatlantischen Zusammenarbeit “mit dem Ziel der politischen und wirtschaftlichen Isolierung Russlands” aufgrund von dessen “Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine” betone.

Präsidentensprecher Dmitrij Peskow kommentierte die Aussagen des Sicherheitsrats mit den Worten, Russland werde “selbstverständlich alle Bedrohungen seiner nationalen Sicherheit” im Detail abarbeiten und, falls erforderlich, seine eigene Strategie entsprechend anpassen.

“Russische Aggression”

In dem amerikanischen Dokument werden als “wesentliche Herausforderungen der nationalen Sicherheit der USA” gelistet: die russische “Aggression”, der gewalttätige Extremismus, veränderte terroristische Bedrohungen, die Cyberunsicherheit, der Klimawandel und die Verbreitung von Infektionskrankheiten.

Der Sicherheitsrat weist des weiteren darauf hin, dass die USA ihre “perfektionierten Technologien der Durchführung von ‘Farbenrevolutionen’ mit dem Ziel der Beseitigung unliebsamer Regime” mit großer Wahrscheinlichkeit auch gegen Russland einsetzten.

Nach den Erfahrungen in Georgien und der Ukraine in den zurückliegenden Jahren sieht die russische Regierung vor allem in den so genannten Regime-Change-Szenarien Gründe zur Sorge. Unter geeigneten Bedingungen ein hinreichend großes Protestpotential auf die Straße zu bringen ist vor allem in den Großstädten Moskau und St. Petersburg keine allzu große Herausforderung. Die entsprechenden Netzwerke und die Protest-Infrastruktur existieren, nicht zuletzt aufgrund der Arbeit einiger seit langem in Russland tätiger, international finanzierter NGO.

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