Obama verlängert Sanktionen gegen Russland um ein weiteres Jahr

Obama verlängert Sanktionen gegen Russland um ein weiteres Jahr

Gewissheit und Informiertheit sind Grundvoraussetzungen für eine ordentliche Planung in der Wirtschaft und Politik. Der amerikanische Präsident hat nun durch rechtzeitige Information über die Verlängerung der Sanktionen, Russland beste Startbedingungen für seine eigene Jahresplanung gegeben.

Die ersten Sanktionen hatten die USA im März 2014 verhängt. Es wurde betont, dass Russland mit seinen Handlungen im Zusammenhang mit der Ukraine, eine außerordentliche Gefahr für die nationale Sicherheit der USA darstellt.

90 Tage vor Ablauf der Jahresfrist ist der amerikanische Präsident verpflichtet, über eine Verlängerung der außerordentlichen Maßnahmen eine Entscheidung zu treffen. Im Vorfeld hatte der amerikanische Präsident ein entsprechendes Schreiben an den Kongress gesandt und diesen informiert. Somit gelten die gegen Russland verhängten Sanktionen bis zum 6. März 2016. (Anm. UN: Das gibt somit Planungssicherheit für Russland). Weitere Sanktionen verhängten die USA am 16. März, am 20. März und am 19. Dezember 2015.

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