Russische Kommunisten schmollen nach Putins Personalvorschlag

Russische Kommunisten schmollen nach Putins Personalvorschlag

Am Montag hat der russische Präsident Putin den Amtseid abgelegt und keine Sekunde Zeit untätig verstreichen lassen. Er hat das Entlassungsgesuch der russischen Regierung entgegengenommen, einmal Luft geholt und gemeint …

… das Medwedjew doch weiter Premierminister bleiben soll. Viele Politikexperten hatten dies vorausgesagt und somit hat Russland wohl erstmals mit der Tradition gebrochen, dass nicht der offiziell gehandelte Favorit für ein Amt, auch wirklich dieses Amt erhält.

Am Dienstag findet die Sitzung der russischen Staatsduma statt, auf der der Vorschlag des russischen Präsidenten beraten werden soll. Noch am Wochenende ging man davon aus, dass die Fraktionen der Staatsduma sich einig sind. Sie erklärten, dass man volles Vertrauen zum russischen Präsidenten habe und dessen Vorschlag unterstützen werde.

Nun stellte sich aber heraus, dass dies doch nicht ganz der Fall ist, denn die Kommunisten in der Staatsduma schmollen und wollen nicht für Medwedjew als neuen Premier stimmen. Dieser hatte vor rund zwei Wochen einen Rechenschaftsbericht zur Arbeit seiner Regierung in den letzten sechs Jahren der Staatsduma vorgelegt und die Kommunisten meinten in der Diskussion, die Regierung habe schlecht gearbeitet. Als Premier ist Medwedjew für die schlechte Arbeit verantwortlich und die Kommunisten wollen ihn somit nicht mehr in Verantwortung sehen – also kurz: sie schmollen. Dann wird vermutlich Medwedjew ohne die Stimmen der Kommunisten zum Premier ernannt werden. Bleibt zu hoffen, dass nicht auch Medwedjew anfängt zu schmollen.

Es gibt aber noch eine winzige Chance, dieses gegenseitige Schmollen einzustellen, denn Dmitri Medwedjew trifft sich mit allen vier Duma-Fraktionen noch am Montag in den Abendstunden und am Dienstagvormittag. Und vielleicht überzeugt der die Kommunisten dabei doch, dass er nicht so schlecht ist, wie die Kommunisten das denken.

Putin wird am Dienstag seinen Personalvorschlag vor der Duma begründen. Am Nachmittag, ab ca. 15 Uhr findet dann die offene Abstimmung statt.

Uwe Niemeier

 

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