Russische Regierung tritt zurück

Russische Regierung tritt zurück

Am Montag tritt die russische Regierung, die sechs Jahre durch den Premierminister Dmitri Medwedjew geführt wurde, zurück.

Am Montag wird der russische Präsident Wladimir Putin für weitere sechs Jahre im Amt des Präsidenten der Russischen Föderation vereidigt. Entsprechend der russischen Konstitution tritt die Regierung unmittelbar nach der Zeremonie zurück und gibt damit dem neuen Präsidenten die Möglichkeit, der Bildung einer neuen Regierung.

Die Ernennung des Premierministers wird innerhalb von 24 Stunden erwartet.

Während noch vor sechs Jahren klar war, wer neuer Premierminister wird, ist dies jetzt nicht klar. Die überwiegende Mehrheit derjenigen, die meinen sich in der russischen Politik auszukennen, gehen zwar davon aus, dass Dmitri Medwedjew für weitere sechs Jahre die Regierung leiten wird, aber die historische Praxis zeigt, dass eigentlich niemals die Personalien in ein derartiges Amt eingesetzt wurden sind, die in der Öffentlichkeit als Favoriten gehandelt wurden.

Wie bisher bekannt wurde, geht man davon aus, dass Präsident Putin noch am Montag den neuen Premierminister vorschlagen wird. Dieser muss durch die russische Staatsduma bestätigt werden. Dies erfolgt auf der nächsten Sitzung der Duma, die für den 8. Mai vorgesehen ist. Es bestehen keine Zweifel, dass alle Fraktionen der Duma den Vorschlag des Präsidenten unterstützen werden.

Entsprechend der russischen Verfassung, muss der Präsident, unmittelbar nach seiner Amtseinführung und der Kenntnisnahme vom Rücktritt der Regierung, eine Person mit der Führung der Amtsgeschäfte des Premierministers bis zur Ernennung eines neuen Premierministers betrauen.

Außer dem Premierminister müssen auch seine neun Vizepremierminister zurücktreten, sondern auch sämtliche 22 föderalen Minister.

Der dann eingesetzte neue Premierminister hat dem russischen Präsidenten innerhalb einer Woche seine Vorschläge für die Struktur der neuen Regierung und Namen für die Vizepremiers und die föderalen Minister vorzulegen.

Uwe Niemeier

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Kommentare ( 1 )

  • Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 7. Mai 2018 02:12 pm

    Wirden sehen, sprach der Taub-Blinde und stürzte über seine eigenen Beine.

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