Russland könnte aus dem Europarat austreten

Russland könnte aus dem Europarat austreten

Russland wird die Frage seiner weiteren Mitgliedschaft im Europarat stellen, sollte es weiterhin kein Stimmrecht erhalten. Dies erklärte Sergej Narischkin, Leiter der Kommission für internationale Angelegenheiten der russischen Staatsduma.

„Wir schätzen das Parlament des Europarates sehr – insbesondere als umfassenden internationalen Platz für einen offenen Dialog zu aktuellen Fragen. Nur wenn wir auch zukünftig keine Möglichkeiten erhalten, einen offenen Dialog zu führen, warum sollen wir dann noch in dieser Organisation verbleiben? Dann steht die Frage über eine Einstellung unserer Arbeit – zumindest für ein Jahr. Und wenn im Verlaufe dieses Jahres keine andere Entscheidung getroffen wird, so müssen wir die Frage über unsere Mitgliedschaft aufwerfen“, - so Narischkin.

Wie bekannt wurde, planen Abgeordnete der Niederlande einen Antrag einzubringen und Russland auch weiterhin seiner Rechte zu beschneiden. Im April 2014 wurden Russland seine Rechte erstmalig beschnitten und seit dem nicht wieder hergestellt.

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