Russland wird über Auslandseigentum nicht mehr öffentlich informieren

Russland wird über Auslandseigentum nicht mehr öffentlich informieren

Ungeachtet dessen, dass Eigentum der Russischen Föderation in Russland und im Ausland kein Staatsgeheimnis darstellt, hat Russland sich entschlossen, sein Eigentum im Ausland nicht mehr zu veröffentlichen.

Im Interesse der nationalen Sicherheit, insbesondere unter Beachtung der Handlungen von Staaten, die Russland unfreundlich gesonnen sind, hat sich Russland entschlossen, zukünftig Informationen über sein Eigentum im Ausland nicht mehr öffentlich zugänglich zu machen. Russland hat auch informiert, dass es den Massenmedien empfiehlt, von Anfragen zu diesem Thema zukünftig abzusehen.

Bisher sehen die gesetzlichen Bestimmungen vor, dass die Russische Föderation verpflichtet ist, Angaben zu Eigentum auf der Seite der staatlichen Eigentumsverwaltung zu veröffentlichen. Eine Ausnahme hierzu stellen nur Grundmittel dar, die durch Militärs oder ähnliche Strukturen im In- und Ausland genutzt werden. Im Jahre 2011 wurde ein bis dahin bestehendes Veröffentlichungsverbot für ausländisches Eigentum aufgehoben.

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