Vergesst „Nemzow“ und erinnert Euch an „Kennedy“

Vergesst „Nemzow“ und erinnert Euch an „Kennedy“

Die russische Staatsduma hat dem Europaparlament vorgeschlagen, „Nemzow“ zu vergessen und sich lieber an „Kennedy“ zu erinnern.

Mit dieser Empfehlung hat die Duma auf eine Resolution des Europaparlaments reagiert, in der eine internationale Untersuchung im Mordfall Nemzow gefordert wurde. Der erste Stellvertreter des Ausschusses für internationale Angelegenheiten Leonid Kalaschnikow meint, dass Russland sich nicht vor Europaabgeordneten zur Untersuchung im Mordfall Nemzow rechtfertigen muss.

„Schickt die Europaabgeordneten lieber zur Untersuchung des Mordes an Kennedy“ – so Kalaschnikow.

Die Ausschussvorsitzende für Fragen der Sicherheit und Korruptionsbekämpfung Irina Jarowa ist der Ansicht, dass die russischen Untersuchungsbehörden mit ausländischen Rechtspflegeorganen bei der Aufklärung des Mordes zusammenarbeiten können. Das sollte aber dann erfolgen, wenn sich herausstellt, dass an diesem Mord ausländische Bürger beteiligt sind. Nach Ansicht von Irina Jarowa ist diese Erklärung wie eine Farce, wenn man bedenkt, wie gleichgültig sich die Europaabgeordneten vor dem Hintergrund des Massenmordes an friedlichen Bürgern im Donbass verhalten.

Am Donnerstag den 12. März hatten Abgeordnete des Europaparlaments eine Resolution zum „Mord am Führer der russischen Opposition Boris Nemzow und dem Zustand der Demokratie in Russland“ verabschiedet. Die Europaabgeordneten hatten dazu aufgefordert, dass die russischen Verantwortlichen eine internationale Untersuchung zum Tod des Politikers zulassen.  

Außerdem vertraten die Europaabgeordneten die Ansicht, dass sich Russland in einer Richtung entwickelt, die mit Demokratie nichts zu tun hat. Man forderte vom Kreml den Druck und die Repressionen gegen Leiter der Opposition, die Zivilgesellschaft und die Massenmedien einzustellen. Weiterhin erwarten die Abgeordneten, dass die politischen Gefangenen freigelassen werden. Weiterhin wird Russland beschuldigt, keinen Wunsch für eine Zusammenarbeit bei der Aufklärung des Absturzes des Flugzeuges MH17 und des Absturzes des polnischen Flugzeuges mit dem polnischen Präsidenten im Jahre 2010 zu haben.

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