Frankreich hat Vertragsauflösung für Flugzeugträger vorgeschlagen

Frankreich hat Vertragsauflösung für Flugzeugträger vorgeschlagen

Frankreich hat Russland Vorschläge zur Auflösung der abgeschlossenen Verträge zum Bau von zwei Hubschrauberträgern zugesandt. Russland ist mit den Vorschlägen nicht einverstanden.

Die von Frankreich angebotene Lösungsvariante sieht die Rückerstattung von 785 Millionen Euro an Russland vor. Allerdings auch nur dann, wenn Russland dem Verkauf dieser Schiffe an jeden x-beliebigen Käufer ohne Einschränkung zustimmt. Weiterhin hat Frankreich vorgeschlagen, alle Risiken und Kosten zu teilen, die im Zusammenhang mit der Demontage der russischen Ausrüstung stehen, die Russland zur Ausstattung des Schiffes geliefert hatte.

Die von Frankreich übermittelten Vorschläge werden in der Regierung, dem Verteidigungsministerium und in anderen zuständigen Behörden geprüft. Allerdings hat bereits jetzt das russische Verteidigungsministerium erklärt, dass die Vorschläge nicht akzeptabel sind – insbesondere die angebotene Summe. Das Ministerium hat die Kosten und Verluste berechnet und bewertet diese mit einer Summe von 1,163 Mrd. Euro.

Russland selber geht aber davon aus, dass es die bereits eine Vorauszahlung von 892,2 Mio. Euro getätigt hat und diese zurückerhält. Weiterhin erwartet man die Erstattung der Kosten für die Ausbildung der Mannschaft, den Bau der Infrastruktur für die Basierung der Schiffe in Wladiwostok und die Kosten für die Schaffung eines speziellen Hubschraubers vom Typ Ka-52k für dieses Schiff. Außerdem ist Russland der Ansicht, dass die Demontage der russischen Ausrüstung durch die französische Seite zu tragen ist.

Die Schiffbaufirma selber besteht darauf, dass die Nichterfüllung des Vertrages den Status „Außergewöhnliche Situation“ erhält – also somit keine Vertragsstrafen verhängt werden können.

Die russische Seite besteht weiterhin auf der Möglichkeit des Rückkaufs der Schiffe durch Frankreich zu einem Preis, der durch Russland festgelegt wird und dessen Kalkulation durch Russland nicht offengelegt werden muss. Diese Vorgehensweise ist in der französischen Gesetzgebung als Variante für geschäftliche Streitigkeiten vorgesehen.

Der russische Vizepremier Dmitri Rogosin hat bereits Kontakt mit der französischen Seite aufgenommen und den Generalsekretär für Verteidigung und Nationale Sicherheit Frankreichs über die Position der russischen Seite informiert. Russland bereitet nun eine offizielle Antwort vor.

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