Sind Kaliningrader Beamte blind?

Sind Kaliningrader Beamte blind?

Es verwundert schon, dass zehntausende Kaliningrader täglich sehen, was in der Stadt passiert und Kaliningrader Beamte erst eine Kontrolle planen müssen, um festzustellen, dass es ungesetzliche Dinge gibt.

Anscheinend gibt es schon Unterschiede – von 17.00 bis 09.00 ist man Mensch und Bürger einer Stadt und von 09.00 bis 17.00 Uhr ist man Beamter und Aufsichtsperson über die Einhaltung der gesetzlichen Ordnung.

Zumindest kann man einen derartigen Eindruck bekommen, wenn man liest, dass Kaliningrader Beamte der Stadtverwaltung bei einer Kontrolle festgestellt haben, das in der ul. Bagrationa 30 ungesetzliche Kioske fleißig Handel betreiben. Waren nie Beamte der Stadtverwaltung in dieser zentralen und sehr belebten Straße? Sind sie nie als Bürger durch diese Straße gelaufen? Seit vielen Jahren befinden sich hier eine Unzahl von Kiosken, die alle ohne Lizenz, ohne Hygienevorschriften und ohne alles, Handel betreiben.

Und dieses Kontrollergebnis besprachen dann die Abgeordneten des Kaliningrader Stadtrates auf ihrer Sitzung am gestrigen Donnerstag. Interessant ist, dass jährlich bis zu 100 schriftliche und mehr als 200 mündliche Beschwerden bei der Stadtverwaltung eintreffen, wo sich Bürger über derartige wilde Minimärkte beschweren.

Erst vor kurzem wurden die Strafen für derartige ungenehmigte Handelstätigkeit von 3.000 auf 5.000 Rubel angehoben. Das scheint niemanden zu beeindrucken. Die in der ul. Baranowa vorgefundenen illegalen Verkaufspunkte, zahlten alle eine Straße von 5.000 Rubel und waren am kommenden Tag wieder „dem Kunden zu Dienste“.

Die Verantwortlichen betonten auch die Notwendigkeit, in der Stadt offizielle Plätze zu finden, wo man derartigen Händlern einen legalen Platz für ihren Broterwerb bieten kann und wo auch die notwendige Ordnung und Hygiene herrscht. Einige der wilden Märkte existieren seit den 90er Jahren. Somit ist klar, dass es eine Nachfrage nach derartigen Märkten gäbe und dies muss man in der Stadtentwicklung berücksichtigen.

Uwe Niemeier

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