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Alles neu macht der Mai

Sa, 14 Apr 2018 ... mit deutschem Akzent


Alles neu macht der Mai

Am 7. Mai 2018 ist geplant, dass der neu gewählte russische Präsident den Amtseid ablegt. Danach beginnen die üblichen Prozeduren. Die Regierung tritt zurück und der Präsident hat die Möglichkeit, seine neue Regierungsmannschaft zusammenzustellen. Aber er hat auch noch eine eigene Verwaltung. Ob es da wohl auch Änderungen gibt?

Russland ist immer spannend und historisch ist es so, dass man niemals mit Gewissheit vorhersagen kann, welche prinzipiellen Entscheidungen morgen getroffen werden. Deshalb sind alle Prognosen und Weissagungen von westlich Wissenden immer nur Spekulation und niemals Wissen.

Was wir aber „mit, an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ sagen können, ist, dass am 7. Mai Wladimir Putin den Amtseid auf die Verfassung ablegen wird und er danach sicher die neue Regierung beruft. Ob das gleich am 7. Mai passiert oder erst nach den Feierlichkeiten zum „Tag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg“ am 9. Mai – keine Ahnung. Lassen wir uns überraschen.

Natürlich wird es spannend, wer der neue Premierminister wird. Wissen Sie es? Ich weiß es nicht, aber meine Prognose ist, dass Dmitri Medwedjew wohl eine andere wichtige Aufgabe erhalten wird. Für mich persönlich ist dann noch interessant, wer Verteidigungsminister wird (oder bleibt) und wer zukünftig die Zentralbank leiten wird. Ehrlich gesagt, wünsche ich mir bei beiden Posten keine Veränderungen.

Aber ich schweife schon wieder von meinem eigentlichen Thema ab, zu dem ich mich heute mitteilen wollte.

Es geht um die Präsidentenadministration. In der Hierarchie gibt es „Helfer des Präsidenten“. Insgesamt hat der Präsident elf offizielle bezahlte Helfer (in Wirklichkeit sind es aber Millionen. Nur die helfen freiwillig und bekommen dafür auch kein Geld).

Noch bis vor wenigen Monaten hatte er nur zehn Helfer, aber plötzlich machte es sich erforderlich, einen weiteren derartigen Posten einzurichten, denn Nikolai Nikolajewitsch Zukanow verließ seinen Posten als Bevollmächtigter des russischen Präsidenten für die NordWest-Region (völlig unerwartet). Sie erinnern sich doch? Richtig, dass ist der ehemalige Gouverneur des Kaliningrader Gebietes, der im Mai 2015, wenige Monate nach seiner Wiederwahl zum Gouverneur, von Putin abberufen und nach St. Petersburg versetzt wurde (… ja, ja, völlig unerwartet geschah dies). Und Sie erinnern sich völlig richtig – er war auch mal Bürgermeister von Gussew (manche meinen auch, er war Bürgermeister von Gumbinnen, aber das stimmt nicht). Von dort ging er im September 2010 fort, um die Funktion des Gouverneurs von Kaliningrad (nicht Königsberg) anzutreten (… auch völlig unerwartet). Nun, Sie merken schon: alles, was mit Nikolai Nikolajewitsch zusammenhängt, scheint völlig unerwartet vor sich zu gehen.

Es ist kein Geheimnis, dass viele in Kaliningrad (vielleicht auch anderswo), mit dem Namen „Zukanow“ keine positiven Assoziationen haben (ich auch nicht). Und so war es für viele immer wieder eine Überraschung (und es gibt bis heute keine Erklärungen dafür), dass dieser Mann immer wieder die Treppe nach oben gefallen ist. Die „Versetzung“ vor wenigen Monaten von St. Petersburg nach Moskau war auch für alle eine Überraschung. Ich persönlich war davon ausgegangen, dass er bis Mai 2018 in dieser Funktion bleiben wird und Putin im Rahmen einer Verwaltungsreform die Institution „Bevollmächtigter des Präsidenten für die Region“ einfach abschafft, weil sie sich im Verlaufe der letzten Jahre einfach überflüssig gemacht hat. Und im Rahmen dieser Strukturreform, wird dann auch „NNZ“ in den wohlverdienten Ruhestand geschickt.

Nein, meine Überlegungen waren verkehrt. Er sitzt jetzt als „Helfer für kommunale Belange“ in der Präsidentenverwaltung. Natürlich lächeln viele darüber, denn man hatte doch einige Wochen gebraucht, um sich eine derartige Funktion auszudenken … na, was soll´s.

Seit etwas über einer Woche beginnen nun Kaliningrader Medien, unter Bezugnahme auf andere Medien, andere Quellen, wieder Informationen aus der „ruhmreichen“ Vergangenheit von Zukanow zu veröffentlichen. Bisher sind drei, sehr lange Artikel mit vielen technischen und rechtlichen Einzelheiten erschienen. Die Journalisten haben sich viel Mühe gegeben und müssen auch viele, sehr viele, gut unterrichtete Helfer in gesellschaftlichen und staatlichen Strukturen gehabt haben.

Nein, ich werde Sie nicht mit diesen schmutzigen Einzelheiten quälen. Sie sind sehr schwer verständlich. Und wenn sich eines Tages der Staatsanwalt damit beschäftigt, wird der es wohl auch nicht einfach haben, sich da durchzufinden.

Als ich begonnen hatte, diese mich quälenden Gedanken am Freitag zu Papier zu bringen, veröffentlichten russische Medien die Steuererklärungen des russischen Präsidenten und vieler, vieler anderer russischer Entscheidungsträger. Die sind gesetzlich dazu verpflichtet, ihre Einkommen offenzulegen. Und da erfuhr der interessierte Leser, dass Präsident Putin 2017 zehn Millionen Rubel mehr an Einnahmen hatte, als noch 2016. Insgesamt freute sich der Präsident der Russischen Föderation über 18,7 Mio. Rubel an Einnahmen. Und sein Gehilfe Nikolai Zukanow deklarierte 41,2 Mio. Rubel an Einnahmen in 2017, also etwas mehr als das Doppelte dessen, was der Präsident hatte. Damit ist er der zweitbeste Verdiener in der Präsidentenadministration, denn nur sein Chef, der Leiter der Präsidentenverwaltung Anton Waino, verdiente mit 255,8 Mio. Rubel ein wenig mehr als Nikolai Nikolajewitsch.

Und ein Bekannter hat mir mal gesagt: „Es gibt keine Zufälle, schon gar nicht in der Politik“. Also, wenn er Recht hat, so erscheinen diese Artikel über Zukanow, kurz vor der Vereidigung des Präsidenten nicht zufällig – richtig?


 

 

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