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Bürgermeisterwahlen in Kaliningrad

Mo, 15 Okt 2012 ... mit deutschem Akzent


Bürgermeisterwahlen in Kaliningrad

Wahlen sollen ja immer ein Stimmungsbarometer der Bevölkerung sein. Wenn dem so ist, steht die Frage, welche Stimmung die Kaliningrader Bevölkerung hatte – immerhin haben es nur knapp über zwanzig Prozent der Kaliningrader geschafft zur Wahl zu gehen. Die niedrigste Wahlbeteiligung an die man sich erinnern kann.

Aber rund 56 Prozent der Wahlaktivisten haben den alten Bürgermeister A. Jaroshuk auch zum neuen Bürgermeister gewählt. Politologen sprachen davon, dass dieses Wahlergebnis voraussehbar war. Ja, das glaube ich auch. Denn die anderen 11 Kandidaten hatten entweder keine Persönlichkeit oder einfach kein Konzept für die Stadtentwicklung und waren demzufolge „unwählbar“.

Im Vorfeld der Wahlen war über die Zukunft von A. Jaroshuk schon spekuliert wurden, sollte er mehr als 50 Prozent der Stimmen holen. Man sah in ihm schon den neuen Gouverneur, ungeachtet dessen, dass der jetzige Gouverneur noch eine Amtszeit bis 2015 hat. Aber Jaroshuk beeilte sich heute öffentlich zu erklären, dass ihm die Wähler viele Aufgaben gestellt haben und er somit keine Möglichkeit sieht, sich für andere Funktionen zu interessieren. Aber wir wissen ja, Politiker sagen das Eine und …

Der heutige Arbeitstag des neu gewählten Bürgermeisters war natürlich randvoll mit Terminen, Presseterminen. Und so jagte eine Erklärung und Stellungnahme die andere. Eine der wichtigsten Aufgaben die er sieht, ist die Änderung der Psychologie der Beamten. Seiner Meinung nach führen sich die Beamten auf wie Zar und Gott. Sie sind der Meinung, dass der Bürger ihnen verpflichtet ist – aber es ist genau umgekehrt. Wie schnell A. Jaroshuk sich von Beamten aus seiner Einflusssphäre verabschiedet, hat er in den letzten Wochen und Monaten schon häufig gezeigt. Er nimmt dabei auch keine Rücksicht auf Verwandte und Bekannte. Und er tut dies öffentlich – zur besten TV-Sendezeit.

Es gehört nicht viel Phantasie dazu, dass jetzt ein großes „Stühle rücken“ im Bürgermeisteramt beginnt. Die Wahlperiode ist fünf Jahre und in sechs Jahren sind die Fussball-Weltmeisterschaften. Ein riesiges Investitionsprogramm wird in Kaliningrad anlaufen und als Bürgermeister muss er nun zeigen, dass er die Stadt erfolgreich auf dieses Ereignis vorbereiten kann. Und dazu braucht er eine TOP-Mannschaft.

Ich glaube auch, dass der internationalen Abteilung im Bürgermeisteramt nun besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird. War sie bisher zuständig für die Pflege von mehr oder weniger aktiven Städtepartnerschaften, so wird man sich wohl nun auch um ausländische Besucher, sprich Investoren und Dienstleister kümmern. Hohe Erwartungen gehen hier in Richtung Deutschland. Bekanntlich ist Kaliningrad sehr Deutsch-freundlich eingestellt. Und für ein erfolgreiches Engagement Deutscher – egal ob Großunternehmen oder Mittelständler, ja sogar Kleinstunternehmer, ist das Klima und die Voraussetzungen in Kaliningrad gut. 

Interessierte Geschäftsleute finden nicht nur Ansprechpartner im Bürgermeisteramt oder der Gebietsregierung. Es existiert eine einflussreiche Assoziation ausländischer Investoren, eine Vertretung der Hamburger Handelskammer, das deutsche Generalkonsulat und auch die Deutschen vor Ort organisieren sich im Rahmen eines wöchentlichen Trefftisches. Es lohnt sich also einen Kurzabstecher nach Kaliningrad zu machen – von Berlin bis Kaliningrad mit AirBerlin ist es nur etwas mehr als eine Stunde. Und wenn man sich dann noch in der Visafrage einigt sehe ich eine interessante Perspektive für das königliche Kaliningrad.

Uwe Niemeier

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