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Kaliningrad, seine Nationalitäten, seine Migranten

Mo, 11 Nov 2013 ... mit deutschem Akzent


Kaliningrad, seine Nationalitäten, seine Migranten

Kaliningrad – eine Stadt der Nachdenklichkeiten, eine Stadt mit vielem Unbekanntem, eine Stadt mit Problemen die andere russische Städte nicht haben. Eine Stadt mit deutscher Geschichte, sowjetischer Vergangenheit und russischer Zukunft – aber auch mit russischen Problemen.

Als ich im April 1995 nach Kaliningrad kam, fand ich eine unspektakuläre, verträumte Stadt vor. Ein paar Autos sowjetischer Produktion fuhren über holprige Straßen. Versteckt fand ich einen Minimarkt mit deutschem Joghurt und meine Wohnungssuche war mühsam, trotzdem ich keinerlei Ansprüche stellte. Gaststätten gab es einige, aber wenig gastlich, Restaurants gab es zwei, in die man mit gutem Gefühl und auch kleinem Geldbeutel reingehen konnte. Ausländer traf man selten, mal von ein paar Nostalgietouristen aus Deutschland abgesehen – so zumindest mein Eindruck.

Heute scheint Kaliningrad von Ausländern überschwemmt zu sein. Zumindest liest man täglich von Ausländern in den Zeitungen. Sie werden dort als Migranten bezeichnet. Und man liest sehr wenig Positives von ihnen, ihrem Verhalten, ihrer Gesetzestreue und irgendwann stellte ich mir die Frage, ob ich vielleicht meine Meinung über Kaliningrad als ausländerfreundliche, nicht nationalistisch orientierte, international ausgerichtete Stadt revidieren müsste.

Der 4. November, der Montag vor einer Woche, war wieder eine Gelegenheit für Nachdenklichkeiten. Es war ein staatlicher Feiertag und nennt sich „Tag der Einheit des Volkes“. In einer Reihe von Städten fanden Demonstrationen statt. So auch in Kaliningrad. In Moskau wurden diese Demonstrationen als nationalistisch, ja sogar als rechtsextrem wahrgenommen. Deutsche Massenmedien, allen voran öffentlich-rechtliche Sender mit ihren Korrespondenten vor Ort, hatten mal wieder ein Thema gefunden für die kritische Berichterstattung und demokratische Belehrungen.

In Kaliningrad lief es ruhig ab. Eine kleine überschaubare friedliche Demonstration, angeführt von Kirchenvertretern mit disziplinierten Forderungen. Der ermordete russische Zar stand im Mittelpunkt und ab und zu wurde der Namenszug „Königsberg“ geschwenkt.

Und nun steht die Frage: Haben wir ein Nationalitätenproblem in Kaliningrad oder nicht?

Auf dem Kaliningrader Gebiet, der kleinsten Region der Russischen Föderation, der westlichsten Region der Russischen Föderation, der isoliertesten Region der Russischen Föderation leben mehr als 130 Nationalitäten (in Russland gibt es insgesamt 193 Nationalitäten). Es gibt 50 organisierte ethische Diasporas und nationale Gesellschaften (keine Ahnung, ob der Trefftisch der Deutschsprachigen in Kaliningrad mit dazugezählt wird) und es sind 18 national-kulturelle Autonomien im Gebiet registriert.

Diese Vielfalt könnte man durchaus als positiv, interessant und zukunftsorientiert beschreiben – insbesondere unter dem Blickwinkel, dass Kaliningrad Ambitionen hat sich zu einem internationalen Kongress-, Messe- und Finanzzentrum zu entwickeln. Und insbesondere für die bevorstehende Fußball-Weltmeisterschaft 2018  ist diese Internationalität und wie man mit den damit verbundenen Problemen umgeht, ein gutes Testfeld.

Auch Jelena Wolowa, Vizepremier der Kaliningrader Regierung schätzt die Situation in Kaliningrad positiv ein. Sie begründet dies damit, dass die Bevölkerung des Kaliningrader Gebietes sich nach 1945 im Ergebnis mehrerer Übersiedlungswellen aus dem gesamten Gebiet der UdSSR gebildet hat und somit sich diese nationale Vielfalt in einer unmerkbaren Selbstverständlichkeit gebildet hat, zwischen den Nationalitäten Ehen geschlossen und Kinder geboren und Kaliningrad somit zu einer großen internationalen Familie wurde.

Um den „gesellschaftlichen Frieden“ zu gewährleisten unternehmen die Kaliningrader Regierungsverantwortlichen vielfältige Schritte. Die Wortführer der verschiedenen Nationalitäten sind die wichtigsten Ansprechpartner und das die bisherige Nationalitätenpolitik in Kaliningrad anscheinend richtig und erfolgreich war, davon zeugt die gesellschaftliche Situation.

Durch die Bevölkerung wird dies aber subjektiv nicht so wahrgenommen. Wobei hier ein genereller Unterschied gemacht werden muss zwischen den „alteingesessenen Nationalitäten“ und den ausländischen Migranten, die, oftmals illegal, nach Kaliningrad gekommen sind um hier Geld zu verdienen.

Kaliningrad hat ein riesiges Defizit an Arbeitskräften, insbesondere für sogenannte Hilfsarbeiten im Dienstleistungsbereich und im Bauwesen. Viele Migranten kommen aus den ehemaligen südlichen Sowjetrepubliken. Und da für die Einreise nach Russland kein Visum benötigt wird, reisen sie eben einfach nur mit ihrem Pass ein, registrieren sich nicht und nehmen eine Arbeit auf. Es gibt auch Kaliningrader Firmen, die sich auf den „Import von Arbeitsmigranten“ spezialisiert habe und diese, unter oftmals menschenverachtenden Bedingungen, an Arbeitgeber, unter Missachtung aller gesetzlichen Vorschriften, vermitteln. Und da diese Arbeitskräfte billig sind, in Massenunterkünften preiswert untergebracht werden können, bereit sind doppelte Arbeitsschichten zu leisten, eine durchaus gute Qualität der Arbeit abliefern, sozial isoliert sind und auch sonst keine sozialen Forderungen haben – eben deshalb gibt es Arbeitgeber die das Risiko eingehen, von den Kontrollorganen entdeckt und dafür zur Verantwortung gezogen zu werden.

Oftmals wissen diese Migranten aber auch gar nicht, dass sie sich ungesetzlich in Kaliningrad/Russland aufhalten, denn niemand klärt sie über die Gesetzeslage auf. Auch für diese Migranten gilt die Meldepflicht, gelten die Bestimmungen zur Arbeitsgenehmigung, gelten die Pflichten zur Sozialgesetzgebung. Und Unwissenheit schützt nicht vor Strafe.

Dazu kommt, dass diese Migranten mit einer anderen Mentalität zu uns kommen. Sie haben eine andere Einstellung zu Gesetzen, zum kulturellen Umgang miteinander, zur Art und Weise wie man unterschiedliche Meinungen untereinander toleriert, wie man Streitigkeiten korrekt regelt. Und so kommt es zu häufigen Einsätzen der Sicherheitsorgane in Kaliningrad, oftmals spektakulär im Fernsehen übertragen und in den modernen Internet-Massenmedien sofort verbreitet. Daraus resultiert dann eine langsam wachsende Antipathie der Kaliningrader Bevölkerung gegen diese neuen „Bewohner“. Aber Verbrechen, die ihre Ursache in Nationalitätenkonflikten haben, nehmen gerade einmal zwei Prozent in der Gesamtkriminalitätsstatistik für das Kaliningrader Gebiet ein.

Nun könnte man diese neuen Bewohner alle „des Landes verweisen.“ Und dann steht die Frage, wer denn wohl die Arbeit in Kaliningrad macht, die kein Kaliningrader machen möchte: Straßen fegen, Müllabfuhr, körperlich schwere Arbeiten auf dem Bau und in der Landwirtschaft … all das ist den Kaliningradern angenehm wenn es andere preiswert machen. Aber unangenehm sind sie schon … diese (Tschern…censored …).

An sich hat die Kaliningrader Regierung dieses Problem erkannt. Sie hat drei Zentren für die Integration der Migranten geschaffen. Sie möchte, dass die Sprache erlernt wird, dass sich die Migranten mit der russischen Kultur vertraut machen und das sie sich in die Sozialsysteme integrieren – kurz, die Migranten sollen sich adaptieren. Theoretisch gut, aber praktisch schwer umsetzbar, wenn die „Südländer“  den ganzen Tag, einschließlich Samstag und Sonntag arbeiten.

Nach den Worten von Frau Wolowa soll das jetzt in Kaliningrad zu schaffende „Haus der Völkerfreundschaft“ seinen Beitrag dazu leisten. Der Vorschlag für dieses Haus stammt übrigens von den nationalen Diasporas und wird vom Kaliningrader Gouverneur unterstützt. Der Gedanke für dieses Haus ist nicht neu – erstmals tauchte er vor zehn Jahren auf, also zu einem Zeitpunkt, wo Kaliningrad zu seiner Boom-Phase ansetzte.

Und nun beginnen die aktiven Vorbereitungen auf die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 und es startet das föderale Programm für die „Strategische Entwicklung des Kaliningrader Gebietes bis zum Jahre 2020“. Also wieder ein Re-Start. Und es wird gebaut und organisiert und gearbeitet ohne Ende. Und wer soll das alles arbeiten? Kaliningrad hat keine Arbeitskräfte, weder ungelernte noch qualifizierte. Es fehlen zum Beispiel auch 700 Ärzte, es fehlen hunderte Lehrer, es fehlen …

Und jeder Investor der nach Kaliningrad kommt – und die Regierung wirbt ja mit allen möglichen und unmöglichen Mitteln um Investoren, wird zuerst die Frage nach dem regional-politischen Investitionsklima stellen und wird einen negativen Eindruck bekommen, wird dann die Frage nach dem materiellen Investitionsklima stellen und wird sehen, das sich zwar einiges tut, aber bei weitem nicht ideal ist und wird die dritte Frage nach qualifizierten und unqualifizierten Arbeitskräften stellen. Danach wird er noch irgendwo eine Tasse Tee trinken und wieder abreisen.

Und wenn wir das nicht wollen, dann muss irgendetwas getan werden. Eine mögliche Aktivität wäre, den im Jahre 2011 geschaffenen „Nationalkulturellen Gesellschaftsrat des Kaliningrader Gebietes“ mehr in die Lösung des Problems mit einzubeziehen, ihm Verantwortung zu übertragen in der Arbeit, der Schulung und den Adaptionsbemühungen mit ihren Landsleuten. Und es muss etwas getan werden durch die Kaliningrader Gesellschaft, um verantwortungslose „Migranten-Importfirmen“ und verantwortungslose „Migranten-Arbeitgeber“ in ihrer Verantwortungslosigkeit zu beschränken.

Ich habe den Eindruck, als ob Russland und Deutschland in der Migrationsfrage, der Frage der Adaption von Einwanderern ähnliche Probleme haben. Also ein weiteres praktisches Thema, welches sich die Politik beider Länder gemeinsam zur Lösung vornehmen könnte. Zumindest ist dies eine reale Aufgabe – mehr realer als irgendwelche theoretischen und nebulösen Forderungen nach Demokratie und Menschenrechten.

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Arbeitsmarkt, Gesellschaft, Migration

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