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Massenproteste in Kaliningrad

Di, 01 Mai 2018 ... mit deutschem Akzent


Massenproteste in Kaliningrad

Im Vergleich zu früheren Demonstrationen, wo sich am Denkmal der Kosmonauten doch immerhin 20 Personen, manchmal auch 30 Personen versammelten, muss die Demonstration am Montag im Kaliningrader Stadtzentrum doch als Massendemonstration bezeichnet werden.

Es geht um die Blockierung des Messengers „Telegram“. Die russische Aufsichtsbehörde „RosKomNadsor“ hat da wohl doch einige Schwierigkeiten, rein technischer Art, diesen Messenger real zu blockieren. Immer wieder gibt es neue technische Möglichkeiten, die Blockade zu umgehen. Und nicht immer sind die Gegenmaßnahmen, die „RosKomNadsor“ ergreift, populär.

Da gegenwärtig Nawalny in Kaliningrad, bedingt durch die Abreise seines Officeleiters aus Kaliningrad in einen „anderen europäischen Staat“ (mit Endziel USA), wohl nicht so richtig protestbereit ist, haben sich 70 Personen zusammengefunden, um gegen die Blockierung des Messengers „Telegram“ zu protestieren. Die Protestaktion war genehmigt und das „liberale“ Informationsportal „newkaliningrad“ hat 70 Personen gezählt (Anm. UN: Kaliningrad hat rund 500.000 Einwohner).

Organisator war die „Libertarianskaja Partia“ – eine Partei, von der ich noch nie etwas gehört habe. Eine Nachlässigkeit meinerseits, die einer sofortigen Korrektur bedarf.

Dann gibt es noch ein weiteres Informationsportal. Es nennt sich „After Empire“. Und das Portal hat am Vorabend der „Massenproteste“ in Kaliningrad ein Interview mit Wadim Petrow geführt. Wadim Petrow ist der ehemalige Vorsitzende, der in Russland verbotenen „Baltischen Republikanischen Partei“ – also der Partei, die mit dem Status Kaliningrads als eine von 85 russischen Regionen nicht einverstanden war und Veränderungen herbeiführen wollte.

Auf die Frage, ob es in einer „Freien Baltischen Republik“ auch so eine Aufsichtsbehörde über das Internet geben wird, wie „RosKomNadsor“, antwortete Petrow, dass es nirgendwo auf der Welt eine ähnliche Behörde gebe. Und die „Freie Baltische Republik“ wird ein normaler europäischer Staat werden, in dem man solche Struktur nicht benötigt.

Daraus ergeben sich für mich zwei Fragen:

  1. Kennt der Mann überhaupt die Strukturen zur Internetsicherheit in anderen Ländern, z.B. in Deutschland, wo es eine Aufsichtsbehörde für das Internet gibt – einem ehemaligen „Blinddarm“ des Bundesnachrichtendienstes?
  2. Habe ich es richtig verstanden, dass der Mann immer noch territoriale Veränderungen der Russischen Föderation anstrebt und dies tun kann, ohne dass russische Rechtspflegeorgane ihn zumindest zu einem klärenden Gespräch einladen? Nach westlichem Wissens- und Informationsstand, dürfte es doch derartige Leute in Russland schon nicht mehr in Freiheit geben.

Uwe Niemeier

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Gesellschaft, Internet

   Kommentare ( 1 )

Радебергер Radeberger Veröffentlicht: 1. Mai 2018 18:52:56

Ich sehe schon, wie Nawalny die "Massen" mobilisiert und KG ist wohl demnächst umsturzgefährdet. Nawalny wird sich dann auf der Welle des Volkswillens als selbst gewählter Präsident einer autonomen Republik inthronisieren.

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