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Putins Bevollmächtigter! Putins Bevollmächtigter?

Mo, 16 Okt 2017 ... mit deutschem Akzent


Putins Bevollmächtigter! Putins Bevollmächtigter?

In der Russischen Föderation gibt es den „Bevollmächtigten Vertreter des russischen Präsidenten“. Dieser residiert in jedem föderalen Bezirk mit einem entsprechenden Verwaltungsapparat. Ich verstehe diese Einrichtung nicht und glaube deshalb, dass sie sinn- und nutzlos ist. Aber Putin scheint da anderer Meinung zu sein – zumindest gegenwärtig noch.

Beginnen wir damit, dass ich meinen Lesern die ganz allgemeine Struktur der russischen Präsidentenverwaltung vorstelle. Die Aufgabe der Administration wird auf der Internetseite des russischen Präsidenten wie folgt formuliert:

Um diese Aufgabe erfüllen zu können, hat die Administration folgende Struktur:

Grafik: Personelle Struktur der Präsidialverwaltung – klicken Sie auf die Grafik um zur Internetseite der Präsidialverwaltung zu gelangen
 
Wie zu ersehen ist, befinden sich die „Bevollmächtigten Vertreter des russischen Präsidenten in den föderalen Verwaltungsbezirken“ in der Rangordnung ganz unten. Über diesen Bevollmächtigten gibt es noch eine (höhere) Rangebene der „Bevollmächtigten“. Hierzu gehört z.B. die Bevollmächtigte des russischen Präsidenten für die Angelegenheiten der Kinder und der Bevollmächtige des russischen Präsidenten für das Unternehmertum – um nur zwei Beispiele zu nennen und dem Leser einen Eindruck zu verschaffen, über welche „wichtige“ Ebene der präsidialen Macht ich heute berichten möchte.
 
Die Russische Föderation ist in 85 Subjekte (Regionen) aufgeteilt. Diese wiederum sind in acht föderalen Verwaltungsbezirken zusammengefasst. Jeder föderale Verwaltungsbezirk verfügt über einen „Bevollmächtigten Vertreter des Präsidenten“.
 
Grafik: Personelle Besetzung der föderalen Verwaltungsbezirke der Russischen Föderation
 
Um die Bedeutung dieser „Institution“ zu verstehen, müssen wir uns erinnern, dass diese durch den russischen Präsidenten Putin am 13. Mai 2000 ins Leben gerufen wurde – also ganz zu Anfang seiner Tätigkeit in dieser Funktion. Die Aufgabe dieser Bevollmächtigten besteht darin, die konstitutionellen Vollmachten des Präsidenten in dem jeweiligen Bezirk umzusetzen. Diese Institution ist ein – nach meinem Verständnis – persönliches Kontrollorgan des russischen Präsidenten, um direkt Informationen über Vorgänge vor Ort zu erhalten und rechtzeitig Einfluss auf bestimmte, nicht gewollte Entwicklungen nehmen zu können.
 
Allen ist die Situation bekannt, in welchem Zustand Putin damals, im Jahre 2000, das Land übernommen hat und in welchem Zustand sich die Regionen befanden. Die Schaffung einer derartigen Kontrollinstanz war sicherlich logisch richtig, um insbesondere die Gouverneure und deren Arbeit so schnell wie möglich unter Kontrolle nehmen zu können. Auch alle anderen traditionellen Staatsorgane (Sicherheitsorgane), die Kontrollfunktionen in den Regionen haben, waren damals sicherlich in einem Zustand, wo sich der Präsident der Loyalität nicht sicher sein konnte. Die Gründung einer völlig neuen Institution, die ihm persönlich rechenschaftspflichtig ist und wo die Leiter von ihm persönlich eingestellt und entlassen werden, war also logisch nachvollziehbar.
 
Aber die Zeiten haben sich geändert. Der Staatsapparat, die staatlichen Strukturen, sind gefestigt und die Personalrotation seit dem Jahre 2000 ist komplett abgeschlossen. Personen, die nicht der Aufgabe gerecht werden, die ihnen zugedacht ist, werden durch die ganz normalen staatlichen Strukturen „neutralisiert“, wie die Erfahrungen der letzten Jahre zeigt (Verhaftung und Ablösung von Gouverneuren und föderalen Ministern als Beispiele genannt). Die Bevollmächtigten in den Bezirken können eigentlich gar keine Informationen liefern, die der Präsident nicht schon aus anderen Quellen erhalten hat.
 
Somit steht die Frage, ob die Institution der Bevollmächtigten der föderalen Bezirke überhaupt noch eine Daseins-Berechtigung hat? Als ich mir darüber Gedanken machte, kam mir, als ehemaliger Militär, die Erinnerung an eine Struktur in der ostdeutschen Armee (NVA). Hier gab es ein sogenanntes „Kommando Landstreitkräfte“ und ein „Kommando Luftstreitkräfte/Luftverteidigung“, zwei Führungsebenen, die in Friedenszeiten über keinerlei Truppen verfügten. Sie übten reine Kontrollfunktionen innerhalb der Truppenteile/Verbände der jeweiligen Teilstreitkraft aus. Hier wurden Generale, Offiziere und anderes Personal konzentriert, für die man gegenwärtig keine Verwendung in den Truppenteilen, Verbänden und Militärbezirken hatte und die bei Personalbedarf abgerufen werden konnten. In Mobilmachungszeiten waren hier die Personalreserven die man benötigte, um die neu aufgestellten Reserveeinheiten personell mit Berufskadern zu besetzen.
 
Ähnlich, so scheint mir, sieht es in Russland jetzt mit dieser „Bevollmächtigten-Institution“ aus, allerdings mit Nuancen. So werden wohl in diese Vertretungen auch Personen „befördert“, die man aus irgendwelchen Gründen aus ihren bisherigen Funktionen entlassen will/muss, die aber nicht in Rente geschickt und nicht dem Staatsanwalt übergeben werden – aus welchen Gründen auch immer. Sie sollen dort einfach sitzen und möglichst wenig auffallen und vor allem, keinen Schaden mehr verursachen und die gesellschaftlichen Entwicklungsprozesse im Land (dem anvertrauten Bezirk) nicht negativ beeinflussen.
 
Wenn also jemand, zum jetzigen Zeitpunkt, auf den Stuhl des „Bevollmächtigten des Präsidenten“ befördert wird, so sollte man meinen, dass er (selbstkritisch) sich Gedanken macht, womit er dies „verdient“ hat. Aber was soll man mit Leuten machen, die anscheinend nicht selbstkritisch genug sind und nicht verstehen, was man von ihnen erwartet?
 
Grafik: Bevollmächtigte des russischen Präsidenten für die föderalen Verwaltungsbezirke. In der Übersicht der Administration des Präsidenten steht Nikolai Nikolajewitsch Zukanow, der Ex-Gouverneur des Kaliningrader Gebietes, an letzter Stelle. Das liegt vermutlich daran, dass sein Nachname mit „Ц“, was dem deutschen „Z“ entspricht, beginnt. Es wäre eine böswillige Interpretation, in der grafischen Positionierung etwas anderes sehen zu wollen.
 
Im September 2015 fanden in Kaliningrad (alternativlose) Gouverneurswahlen statt. Erwartungsgemäß gewann der „Favorit“ Nikolai Nikolajewitsch Zukanow. Er avancierte damit zum „besten Gouverneur des Kaliningrader Gebietes“ seit Beginn der neuen russischen Zeitrechnung, denn er war der einzige Gouverneur, der eine zweite Amtsperiode antrat.
 
Grafik: Ahnengalerie der Kaliningrader Gouverneure seit Beginn der modernen Zeitrechnung in Russland
 
Vielen im Kaliningrader Gebiet war unklar, warum es Nikolai Nikolajewitsch Zukanow immer wieder gelang, seinen Posten als Gouverneur zu halten, obwohl es eine Unmenge von Vorwürfen gegen ihn in moralischer und rechtlicher Hinsicht gab, die ihn eigentlich für eine derartige Funktion disqualifizierten.
 
Vermutlich knallten dann aber im Mai 2016 viele Sektkorken in Kaliningrad, als völlig unerwartet für die, politisch interessierte Kaliningrader Öffentlichkeit bekannt wurde, dass der russische Präsident Putin den Kaliningrader Gouverneur von seiner Funktion entbunden und ihn zu seinem Bevollmächtigten für die NordWest-Region gemacht hat. Auf den ersten Blick ist dies natürlich eine Beförderung, denn den Gouverneuren in seiner Region ist er in gewisser Weise weisungsberechtigt.
 
Grafik: Verantwortungsbereich des Bevollmächtigten des russischen Vertreters für den NordWest-Verwaltungsbezirk
 
Aber die Gouverneure haben viele Mechanismen, mit denen man die Weisungen dieser Bevollmächtigten aushebeln kann. Man braucht hierzu eigentlich nur gute Kontakte zu Entscheidungsträgern in der Administration des Präsidenten oder aber auch in die Föderalregierung.
 
 
Anm. UN: Sergej Kirijenko fühlt sich verantwortlich für den jungen Kaliningrader Gouverneur Anton Alichanow
 
Erfahrene russische Politiker wissen natürlich, wie der ganze russische Machtapparat funktioniert. Umso erstaunlicher ist es, dass Nikolai Nikolajewitsch Zukanow dies wohl nicht weiß. Es hat den Anschein, dass er in rund zwei Jahren wohl nicht verstanden hat, dass seine Zeit abgelaufen ist, dass er glücklich sein müsste, in St. Petersburg gelandet zu sein und das der neue Gouverneur, so jung wie er auch sein mag, über irgendwelche (teilweise) unsichtbaren Kräfte verfügt, denen er, der Bevollmächtigte des russischen Präsidenten, nicht gewachsen ist.
 
Grafik: Der Schatten des Ex-Gouverneurs Zukanow hängt noch über dem Kaliningrader Gebiet
 
Kaum, dass er in St. Petersburg die neue Funktion übernommen hatte, versuchte Zukanow Personalbesetzungen in Kaliningrad zu beeinflussen, um seinen Einfluss weiter gestalten zu können und er versuchte (leider erfolgreich) Personen aus seinem Kaliningrader Umfeld, die sich in Kaliningrad disqualifiziert hatten, in seiner Residenz in St. Petersburg zu installieren. Er diskreditierte den neuen, mit der Führung beauftragten Gouverneur Anton Alichanow und unternahm auch sonst eine Reihe von Dingen, die die Entwicklung des Gebietes nicht beförderte.
 
Ich erinnere mich an meine Dienstzeit in der Armee. Dort galt das Prinzip, dass man zwei Jahre nicht in die Einheit als Kontroll- und Aufsichtsoffizier reisen durfte, aus der man abversetzt wurde, denn die Kontrollergebnisse wären subjektiv ausgefallen und das verhinderte man mit diesem einfachen Führungsprinzip.
 
Aber dieses Prinzip wird in Russland, zumindest in diesem Fall, wohl nicht beachtet und auch der Ex-Gouverneur Zukanow verfügt nicht über das Fingerspitzengefühl sich selber diese Selbstbeschränkung aufzuerlegen.
 
Und wenig Fingerspitzengefühl bewies „NNZ“ dann auch am 29. September 2017 – zumindest erschien es mir so – denn als ich mir die Übertragung der Amtseinführung des neuen Kaliningrader Gouverneurs Anton Andrejewitsch Alichanow ansah, fiel mir ein kleines Detail auf, welches mich dazu veranlasste, für diesen Artikel die Überschrift zu wählen, die ausdrücken soll, dass ich zweifle, ob Herr Zukanow denn wirklich Bevollmächtigter des russischen Präsidenten ist:
 
Putins Bevollmächtigter! Putins Bevollmächtigter?
 
Viele hochgestellte Persönlichkeiten hatten sich im Kaliningrader Schauspielhaus versammelt, um der Zeremonie beizuwohnen. Und die Aufgabe des Bevollmächtigten Vertreters des russischen Präsidenten bestand darin, in Abwesenheit des russischen Präsidenten, dessen Glückwünsche für den gewählten Gouverneur zu überbringen. Dies geschieht in der Regel dadurch, dass die schriftlich verfasste Grußadresse des Präsidenten durch seinen Beauftragten verlesen wird. Anschließend kann dieser dann noch ein paar persönliche Worte anfügen.
 


Screenshot: Ablegung des Amtseides durch den Kaliningrader Gouverneur Anton Andrejewitsch Alichanow und Überreichung der Amtskette durch die Vorsitzende der Kaliningrader Gebietsduma

Das tat aber Nikolai Zukanow nicht. Ich verfolgte am Bildschirm, wie er davon faselte, dass Alichanow jetzt wohl etwas aufgeregt ist und dass die Ehefrau von Alichanow auch aufgeregt ist und die Eltern, Großeltern … Hund und Katze … und viel wurde schon in der Vergangenheit erreicht (Eigenlob stinkt) und viel ist noch in der Zukunft zu tun. Und dann drückte er dem Gouverneur des Kaliningrader Gebietes eine rote Mappe in die Hand, in der sich die Worte des Präsidenten befanden, die er, als der Bevollmächtigte, eigentlich hätte verlesen sollen. Ein Affront, den sich „NNZ“ leistete, sowohl gegenüber dem Gouverneur, wie aber insbesondere gegenüber dem russischen Präsidenten, der eigentlich glaubt, dass Zukanow sein Bevollmächtigter ist, der sich aber wohl eher als „Voll Mächtiger“ fühlt.

Screenshot: Übergabe einer roten Mappe und keine Erwähnung der Worte des russischen Präsidenten. Ab Minute 14:00 der bemerkenswerte Auftritt des Bevollmächtigten des russischen Präsidenten für die NordWest-Region, der die Worte seines Dienstherrn vergisst.
 
Aber damit endete der Affront nicht, den sich der übelgelaunte Zukanow (wie mir ein Augenzeuge berichtete) an diesem Tag leistete. Die Amtseinführung des Gouverneurs begann um 15.00 Uhr und sollte eine Stunde dauern. Der Gouverneur hatte im Vorfeld bereits angekündigt, dass die ganze Zeremonie sehr schlicht und einfach und ohne großem Pomp ablaufen wird. Im ganzen war eine Stunde geplant. Aber der Bevollmächtigte des Präsidenten soll (so wurde mir erzählt), bereits für 15.30 Uhr eine Besprechung anberaumt haben – einzig und allein mit dem Ziel, auch noch diese minimierte Feierlichkeit zu desorganisieren. Das zeugt wohl von wenig Stil für einen Bevollmächtigten des russischen Präsidenten.
 
Und dann erzählte mir ein anderer Bekannter von einem dritten Vorfall an diesem Tag. Der übelgelaunte Vertreter des russischen Präsidenten soll sich mit dem regionalen FSB-Chef getroffen haben. Und bei der Gelegenheit soll deutlich geworden sein, dass beide  Meinungsverschiedenheiten haben. Worin die bestehen – keine Ahnung, aber zumindest sind sie in einem gewissen Kreis öffentlich geworden. Um die „Meinungsverschiedenheiten“ richtig werten zu können, muss man wissen, dass der Kaliningrader FSB-Chef ein sehr gutes Verhältnis zum Ersten Stellvertreter des föderalen FSB-Chef Jewgeni Nikolajewitsch Sinitschew hat, der wiederum den Kaliningrader Gouverneur Alichanow wie einen Sohn betreut und der, bevor er selber FSB-Chef in Kaliningrad und zwei Monate lang Kaliningrader Gouverneur wurde, rechte Hand und linkes Ohr vom russischen Präsidenten Putin war. Sich mit solchen Leuten anzulegen ist zwar möglich, aber für jemand in der Position eines Zukanow wohl doch ein wenig unklug – finde ich. Und für mich steht nun die Frage, ob denn der russische Präsident Putin einen unklugen Bevollmächtigten in der NordWest-Region braucht.
 
Also, lange Rede kurzer Sinn: Die Gerüchteküche brodelt mal wieder in Kaliningrad und es gibt nicht wenige, die dringend darauf warten, dass der Herr Zukanow nun endlich seine Grenzen aufgezeigt bekommt und die gesellschaftliche Entwicklung in Kaliningrad nicht weiter behindern kann.
 
Und zum Schluss steht noch die Frage, warum er wohl an diesem Tag so üble Laune hatte. Vielleicht wusste er da schon, dass sein Stellvertreter in Kaliningrad, Michael Wedernikow, der ihm Anfang des Jahres gegen seinen Willen vor die Nase gesetzt wurde, nun Gouverneur in Pskow wird – einem Gebiet, welches ihm auch untersteht.
 
Foto: (rechts) Nikolai Nikolajewitsch Zukanow, Bevollmächtigter des russischen Präsidenten für die NordWest-Region; (links) Michael Wedernikow, m.d.F.b. Gouverneur des Gebietes Pskow
 
Und auch dieser Gouverneur wird nicht nach seiner Pfeife tanzen, so dass die Frage steht, welcher Gouverneur denn überhaupt noch auf ihn hört? Und wenn er keine Autorität mehr bei den nachgeordneten Gouverneuren hat – wozu braucht man ihn dann noch?
 
Aber vielleicht hofft er auch noch darauf, dass er jetzt einen Famulus nach seinem Geschmack in Kaliningrad als seinen Stellvertreter, als Nachfolger von Michael Wedernikow einsetzen kann? Ein Bekannter sagte mir: „Vergiss es Uwe, der setzt niemanden mehr ein.“

 

 

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Föderales, Gouverneur, Präsident

   Kommentare ( 1 )

.g Radeberger Veröffentlicht: 16. Oktober 2017 01:42:29

Ach Uwe, köstlich Ihre Schilderung. Aber auch ohne Glaskugel glaube ich, daß die Ära Zukanows spätestens im April 2018 mit der Wahl des "neuen" Präsidenten der RF endet. Und es wird wohl nicht die einzige Beendigung einer Berufung durch den Präsidenten sein. Auch Dmitries Stuhl sehe ich da ganz gewaltig wackeln.
Bezüglich Zukanows plötzliche Abberufung als Gouverneur auf den jetzigen Posten hat wohl damit zu tun, daß es manchmal richtiger ist, jemanden weg zu loben als raus zu schmeißen. Auf diesem jetzigen Posten hat er wohl nur noch sehr begrenzten Einfluß auf die Oblast KG. Man sollte auch die Geschichte um die Baltische Flotte und die Aktivitäten der Germanisierung nicht aus den Augen lassen, die ja offensichtlich in die Zeit Zukanows fielen. Unterschätzen Sie die Arbeit des Ersten Stellvertreter des föderalen FSB-Chef Jewgeni Nikolajewitsch Sinitschew nicht.
KG ist ein besonderes Gebiet der RF, welches auch besondere Aufmerksamkeit beansprucht.
Kommt Zeit, kommt Rat ! Poka.

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