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Snowden und Ströbele – warum?

Sa, 02 Nov 2013 ... mit deutschem Akzent


Snowden und Ströbele – warum?

Hans-Christian Ströbele erhielt die Möglichkeit, sich stundenlang mit dem, sich in Russland aufhaltenden, Amerikaner Snowden zu unterhalten. Warum und was ist daran interessant?

Für den größten Teil der Konsumenten von deutschen Massenmedien ist sicher alleine die Tatsache interessant, dass Snowden nun wieder irgendetwas Geheimnisvolles irgendeinem Ausländer, in diesem Fall einem Deutschen, erzählt hat und damit die anscheinend endlose Geschichte der amerikanischen Freundschaft, Partnerschaft, Demokratschaft und sonstiger …schaften mit seinen westlichen und insbesondere europäischen Verbündeten fortgeschrieben wird.

Man kann dieses Treffen eines deutschen Politikers mit Snowden auf russischem Territorium aber auch etwas anders lesen und zwar aus dem Blickwinkel des deutsch-russischen Verhältnisses.

Mit wie vielen Politikern oder Vertretern irgendwelcher Staaten oder Organisationen hat Snowden seit seinem Eintreffen in Russland gesprochen?  Mir persönlich ist niemand bekannt.

Ist somit Hans-Christian Ströbele der erste ausländische Politiker/Vertreter/Gesprächspartner für Snowden? Es scheint so. Und nach den Worten von Ströbele hat er sich vier Monate um dieses Treffen bemüht. Und was sagt uns das?

Vor vier Monaten waren wir noch im Vorwahlkampf zu den Bundestagswahlen und niemand kannte das Ergebnis. Und niemand kannte die Machenschaften der Amerikaner gegen Deutschland (seinem angeblichen Hauptverbündeten) und seiner obersten Repräsentantin, der Bundeskanzlerin Merkel. Und schon damals waren die Grünen an einem Gespräch mit Snowden interessiert, erhielten aber keine Gelegenheit dazu.

Warum?

Jetzt, seit wenigen Tagen steht fest, dass die „Grünen“ kein Bestandteil der neuen Bundesregierung werden. Und es steht auch fest, dass die „Grünen“ ein sehr distanziertes Verhältnis zu Russland und zu Putin haben (um es einmal höflich auszudrücken). Und trotzdem bekommt nun ein Vertreter dieser Partei und der zukünftigen parlamentarischen Opposition die Möglichkeit für ein derartig aufsehenerregendes Gespräch.

Warum?

Ist der Zeitpunkt für dieses Gespräch zufällig? Ich glaube nicht. Und wenn dieser Zeitpunkt für dieses Gespräch irgendwo in Moskau nicht zufällig ist, steht die Frage, ob der Zeitpunkt der Deutschland-Enthüllungen zufällig war. Snowden sprach über die Machenschaften der Amerikaner gegen Deutschland und seine wichtigste Repräsentantin, die Bundeskanzlerin, erst nach den Wahlen.

Warum?

Und Snowden hat die Grünen nicht sofort nach den Wahlen eingeladen, sondern erst nachdem feststand, dass die Grünen nicht an der Regierung teilnehmen werden.

Warum?

Das Gespräch mit Snowden führt ein Grünen-Politiker, der Vertreter einer Partei, die mit Russland nicht so richtig kann und nicht irgendeine andere Partei oder politische Menschenrechtsorganisation die Russland und seiner Führung nähersteht.

Warum?

Russland gibt also zuerst Deutschland die Chance mit Snowden zu sprechen, einem Vertreter der Opposition in Deutschland, einem Vertreter einer russlandkritischen Partei.

Warum?

All diese „Warum“ sind ganz sicher interessant in den nächsten Wochen und Monaten weiter zu verfolgen und zu analysieren, insbesondere wenn die neue Regierung der Bundesrepublik Deutschland formiert ist und ihre Arbeit aufgenommen hat. Das jetzt ein Vertreter der deutschen parlamentarischen Opposition Gelegenheit bekommen hat mit Snowden zu sprechen, garantiert eine weitere Aufarbeitung – immerhin muss sich die Opposition profilieren. Ich stelle mir gerade vor, wenn Herr Friedrichs, der amtsführende und vielleicht zukünftige deutsche Innenminister die Gelegenheit bekommen hätte mit Snowden zu sprechen - ob dann das Gleiche passieren würde, was jetzt passiert?

Russland hat schon immer betont, wie wichtig ihm das Verhältnis zu Deutschland ist. Und es gibt viele Beispiele für das loyale Verhalten Russlands zu Deutschland. Vielleicht versteht das politische Deutschland endlich, dass Russland an einem starken Europa interessiert ist. Und zu einem starken Europa gehört auch Russland.

Uwe Niemeier

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Deutsches, Föderales, Internationales, Politik

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