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Verantwortungsloses Kaliningrad oder Kaliningrad ohne Verantwortung?

Mo, 29 Mai 2017 ... mit deutschem Akzent


Verantwortungsloses Kaliningrad oder Kaliningrad ohne Verantwortung?

Kaliningrad ist die jüngste Region der Russischen Föderation. Kaliningrad ist die geographisch westlichste Region der Russischen Föderation. Kaliningrad hat den jüngsten Gouverneur der Russischen Föderation. Kaliningrad scheint die Region der russischen Superlative zu sein. Vielleicht wird es langsam Zeit, dass sich Kaliningrad dessen bewusst wird und mehr Verantwortung übernimmt?

Seit Mitte vergangenen Jahres scheint Bewegung in das letargische Kaliningrader Leben gekommen zu sein. Täglich mehr finden wir Stadt und Gebiet im föderalen Aufmerksamkeitsfocus. Und so provoziert dies die Frage, wenn wir denn schon die jüngste russische Region, mit dem jüngsten russischen Gouverneur sind und die Zukunft Russlands in den Händen der Jugend liegt, warum man der Stadt und dem Gebiet Kaliningrad nicht seitens der Föderation mehr Verantwortung übergibt. Ich habe den Eindruck, als ob Kaliningrad im föderalen Interesse bisher verantwortungslos ist und seinen provinziellen Status pflegt.

Kaliningrad hat seit 1991 ein Sinuskurvenleben hinter sich: Höhen und Tiefen in regelmäßigen Intervallen, allerdings mit Rhythmusstörungen.

Grafik: Entwicklung des Kaliningrader Gebietes mit Herzrhythmusstörungen
 
Seit Mitte 2016 scheint man sich wieder auf die Höhen zu konzentrieren und versucht einige Jahre der Stagnation hinter sich zu lassen. Wir haben eine ganze Reihe von Personalveränderungen in der Region erlebt und wir sehen, dass man im russischen Mutterland, vermutlich im Zusammenhang mit den Ereignissen um die Ukraine und die Krim, die strategische Bedeutung Kaliningrads für Russland endlich erkannt hat. Das Wort „strategisch“ wird häufig im militärischen Sinne benutzt. Ich glaube, dass Kaliningrad auch eine zivile strategische Rolle für Russland spielen kann und sollte: gesellschaftlich, föderal, diplomatisch, international.
 
Beobachte ich die russischen internationalen Aktivitäten, so entsteht der Eindruck, als ob es nur eine Stadt in Russland gibt: Moskau. Alles konzentriert sich hier, so als ob man der Ansicht ist, dass andere Städte im größten Land der Erde nicht in der Lage sind, auch einen Teil der internationalen, aber auch föderalen gesellschaftlichen Verantwortung zu tragen.
Grafik: Moskau in voller Verantwortung. Andere russische Städte verantwortungslos?
 
Russland richtet fast jedes Jahr sportliche Großveranstaltungen aus und verteilt diese derart, dass die mit der Organisation und Durchführung beauftragten Städte und Regionen einen besonderen Impuls, einen besonderen Schub für die eigene Entwicklung erhalten. Mit der Verteilung von politische Großveranstaltungen, föderalen oder internationalen Charakters, ist man nicht ganz so großzügig. Warum? Warum konzentriert sich alles in Moskau?
 
Kaliningrad ist Ausrichter der Fußball-Weltmeisterschaft 2018. Vier Gruppenspiele wird es geben und seit 2012 bereitet sich das Gebiet und die Stadt darauf vor. Es wird ein Stadion für 35.000 Zuschauer gebaut, die Insel wurde meterhoch mit Sand aufgeschüttet, Hotels werden gebaut, neue Gaststätten in Mengen eröffnet, der Nahverkehr wird komplett modernisiert, Häuserfassaden hauptinstandgesetzt, Straßen gebaut und vieles mehr. Das alles für vier Gruppenspiele. Und was passiert danach? Wir wissen es nicht, vermuten aber, dass all das Geschaffene wohl nicht effektiv weiter genutzt werden wird, wenn wir für Kaliningrad selber nicht eine neue Zukunft finden – eine strategische Zukunft.
 
Nun hat der Kaliningrader Gouverneur Anton Alichanow die Werbung von in- und ausländischen Investoren und die Ausrichtung der Wirtschaft auf den Export als strategische Zukunft erklärt. Erst am Freitag vergangener Woche erklärte er, wie dringend notwendig es ist, in den kommenden fünf Jahren eine Alternative für die „Industrie-Monopolisten“ „Avtotor“ und „Sodruschestwo“ zu finden, um das wirtschaftliche Risiko für Kaliningrad zu minimieren. Er will 10, 20 und mehr neue „Avtotors und Sodruschestows“ nach Kaliningrad holen. Eine weitere Richtung sieht man in der Gebietsregierung in der Entwicklung des Tourismus.

Aber wie gewinne ich neue Investoren in großer Anzahl, wie locke ich Touristen nach Kaliningrad, wenn die Zukunft der Region durch das Wort „Blockade“ überschattet ist:

  • Transportblockake,
  • Energieblockade,
  • Lebensmittelblockade.

Alles Blockaden, die laut vernehmlich in die Überlegungen unserer Nachbarn Litauen und Polen eingegangen sind und nicht nur einmal zu hören waren.

Grafik: Kaliningrad im Zentrum Europas, umgeben von NATO-Mitgliedsländern
 
Das wird insbesondere Investoren, aber auch Touristen abschrecken, wenn keine logische Entkräftung, dieser bisher nur verbalen Drohungen, gefunden wird. Man sollte also nach einer weiteren Entwicklungsrichtung suchen, die es erschwert, das Kaliningrader Gebiet international und föderal zu isolieren. Dies kann man, meiner Ansicht nach, nur erreichen, in dem man dieses Gebiet für internationale Aktivitäten öffnet und das Gebiet mehr föderale Verantwortung übernimmt. Warum profiliert man das Kaliningrader Gebiet, ein Gebiet im Zentrum Europas, an der Grenze zur Europäischen Union, aber auch an der Grenze zur NATO, nicht als russisches internationales Konferenzzentrum? Es gibt Häfen, es gibt Airports, es gibt die Präsidentenresidenz in Pionersk, es gibt die gesamte begleitende Infrastruktur die im Rahmen der Fußball-Weltmeisterschaft errichtet wird und natürlich weiter ausgebaut werden kann. Und es gibt sogar schon ein Gebäude, welches die ganze Welt bereits kennt und welches in kürzester Zeit nicht nur als internationales Kongresszentrum genutzt werden kann, sondern als Symbol der Kaliningrader sowjetischen Vergangenheit eine neue Chance im Rahmen der Kaliningrader russischen Zukunft erhalten kann: das „Haus der Räte“.
 
Grafik: Internationales Kongresszentrum im russischen Kaliningrad – Billiger als der Bau eines Fußball-Stadions
 
Wir haben in den letzten Monaten erlebt, dass Russland Kaliningrad verstärkt nutzt, um Besprechungen des russischen Sicherheitsrates abzuhalten. Der russische Premierminister, eine Vielzahl seiner Minister,  halten sich zu Beratungen auf. Treffen mit internationalen Politikern fanden statt. Warum sollte es nicht möglich sein, diese Treffen in Kaliningrad weiter auszubauen? Rein subjektiv habe ich den Eindruck, dass es nicht jedem westlichen Politiker angenehm ist, zur Klärung von Problemen nach Moskau zu fliegen. Und vermutlich gibt es auch eine ganze Reihe russischer Politiker, die gerne die Reisen in westliche Hauptstädte vermeiden würden. Man kann sich auf halben Wege treffen – in Kaliningrad und diese Treffen auch als Öko-Treffen deklarieren, denn beide Seiten sparen Flugbenzin. Und ich finde es schon interessant, wenn Politiker, Diplomaten, aber auch Geschäftsleute die Königsberger Klopse dort probieren, wo der Geburtsort dieser Klopse ist und den Tilsiter Käse dort auf dem Frühstücksteller finden, wo er erfunden wurde.
 
Grafik: Kaliningrad – russisches internationales Kongress-Zentrum
 
Und für besonders heikle Gespräche, könnte man ja auch wieder das Zelt auf einem Floß aufbauen, das schon der russische Zar genutzt hat, um mit Napoleon den „Tilsiter Frieden“ auszuhandeln.
 
Foto: Geschichte kann sich wiederholen - Frieden auf dem Memel-Fluss
 
Natürlich wird man dann nicht mehr vom „Tilsiter Frieden“ sprechen, aber „Kaliningrader Frieden“ hört sich doch auch gut an. Und wer von unseren Nachbarn will denn schon einen Frieden boykottieren?
 
Um Kaliningrad aber wirklich anziehend zu machen, sollten auch entsprechende staatliche und gesellschaftliche Strukturen in Kaliningrad vertreten sein. Es sollten Ansprechpartner aus vielen Bereichen des politischen und gesellschaftlichen Lebens anwesend sein.

Am 14. August 1992 hat Russland eine Vertretung seines Außenministeriums in Kaliningrad geschaffen. Herr Mamontow wird also in wenigen Tagen das 25jährige Jubiläum seiner Vertretung feiern.

Foto: Vertretung der russischen Außenministeriums in Kaliningrad
 
Warum gibt es keine anderen Vertretungen russischer Ministerien hier? Warum gibt es keine russischen föderalen Strukturen in Kaliningrad, die für die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union verantwortlich zeichnen? Warum gibt es keine Vertretung der russischen Krim in Kaliningrad? Wenn schon freie westeuropäische Menschen durch demokratische westliche Staaten mit Strafe bedroht werden, wenn sie die Krim besuchen wollen und dadurch abgeschreckt werden, so kann eine Vertretung der Krim in Kaliningrad dieses Problem zumindest entschärfen.

Und ist der Gedanke einer diplomatischen NATO-Vertretung an der unmittelbaren Nahtstelle Russland-NATO wirklich so abwegig? Moskau beherbergt ein ganzes NATO-Büro. Warum soll Kaliningrad nicht zumindest ein NATO-Zimmer bekommen? Und dieses NATO-Zimmer kann sich dann täglich davon vor Ort überzeugen, dass Kaliningrad weit weniger militarisiert, weit weniger gefährlich ist, wie einige unserer Nachbarn dies behaupten und eine Blockade des Gebietes fordern.

 
Kaliningrad hat eine ganze Reihe von Städtepartnerschaften – nicht nur mit Deutschland. Diese scheinen aber nur auf dem Papier zu existieren und dienen wohl auch nur dem sogenannten Polittourismus für beide Seiten, um auf Kosten der Steuerzahler theoretische Gedanken auszutauschen. Praktisch sehe ich in Kaliningrad keinen Nutzen. Sollte man nicht darüber nachdenken, diesen Partnerschaften neues Leben einzuhauchen oder aber auch die Partnerschaften zu kündigen, von denen keinerlei praktischer Nutzen ausgeht? Warum soll man nicht im Rahmen der Entwicklung Kaliningrads zu einem internationalen Kongresszentrum auch diesen Städten (und ihren Handelskammern) die Möglichkeit einräumen, Vertretungen zu eröffnen – eine Vertretung in der westlichsten exportorientierten Region Russlands?
 
Es gibt in Russland drei Städte, die einen föderalen Sonderstatus genießen: Moskau, St. Petersburg, Sewastopol auf der russischen Krim. Sie sind alle dem föderalen Zentrum direkt unterstellt. Warum? Vermutlich, weil sie eine besonders wichtige Rolle in der Russischen Föderation spielen und eine derartige Unterstellung die Entscheidungswege erheblich verkürzt. Vielleicht wäre dies auch eine Lösung für Kaliningrad – kurze Anreisewege, kurze Entscheidungswege?
 
Grafik: Drei Subjekte der Russischen Föderation in föderaler direkter Führung
 
Schauen wir nun auf mögliche praktische Lösungen und ob eventuell Deutschland in diesem Prozess eine Rolle spielen könnte. Vernachlässigen wir auch, dass es gegenwärtig in den zwischenstaatlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland eine nicht ganz einfache Periode gibt. Vielleicht ist ja gerade das Kaliningrader Gebiet eine Möglichkeit, gemeinsam mit Deutschland, an einem Neustart zu basteln?  Nach einer Serie von depremierenden deutschen Rückzügen seit 2014, sollte man darüber nachdenken, wie man Deutschland in Kaliningrad wieder mehr in den positiven Mittelpunkt stellen kann.
 
Ständige Leser meines Portals werden sich daran erinnern, dass ich in der Vergangenheit vom Rückzug Deutschlands aus Kaliningrad gesprochen und dies mit Fakten untermauert hatte. Dieser Prozess ist leider noch nicht aufgehalten, denn wie bekannt, stellte zu Anfang des Jahres das Deutsch-Russische Haus seine Tätigkeit ein, nachdem eine Reihe von Skandalen dafür gesorgt hatte, dass sich die Organisation selber diskreditierte.

Nun wurde eine neue Organisation der Russlanddeutschen in Kaliningrad gegründet. Sie befindet sich in guter Gesellschaft mit einer Reihe anderer Organisationen der Russlanddeutschen im russischen Mutterland und wird föderal betreut. Natürlich wird es noch einige Monate dauern, bis diese neue Organisation wirklich funktioniert und vielleicht wird es auch hier und da noch ein paar objektive und subjektive Probleme geben – aber die werden gelöst. Wie der Leiter der föderalen Organisation der Russlanddeutschen Heinrich Martens mitteilte, wird diese neue Organisation in Kaliningrad sich auschließlich mit Kultur und Bildung der Russlanddeutschen beschäftigen. Kein Gramm Politik wird man in dieser neuen Organisation finden. Aber es gibt doch die Politik, es gibt doch das Geschäftsleben! Wie können sich die historischen Russlanddeutschen, die neuen Russlanddeutschen oder auch nur die Deutschen einbringen?

Vielleicht sollte man über eine Struktur in Kaliningrad nachdenken, die sich mit diesen Gedanken beschäftigt? Man könnte eine Zusammenarbeit mit der Kaliningrader Organisation der Russlanddeutschen organisieren – unter strenger Beachtung der Aufgabenteilung. Und diese Struktur könnte dann versuchen zu analysieren:

  • warum Kaliningrad in Deutschland und Europa wenig bekannt ist,
  • warum Kaliningrad ein schlechtes Image hat,
  • warum die deutsche Wirtschaft in Kaliningrad nie richtig Fuß gefasst hat,
  • warum nur zwei deutsche Firmen, also 7 %, Mitglied in der Assoziation ausländischer Investoren sind,
  • warum das Engagement von BMW nicht als Magnet für andere deutsche Unternehmen gedient hat,
  • warum die Vertretung der Hamburger Handelskammer jetzt nur noch ehrenamtlich funktioniert,
  • warum das Land Thüringen im Kaliningrader Leben keine Rolle spielt, aber doch eigentlich spielen wollte,
  • warum die Assoziation ausländischer Investoren (FIAS) eine sterbende Organisation ist und ob es nicht günstiger wäre, nationale Businessvertretungen zu schaffen,
  • warum Kaliningrad für Deutschland, trotz seines Generalkonsulats, nicht interessant ist.

Und wenn man Antworten auf diese Fragen gefunden hat, wird es auch Lösungen geben. Diese Struktur könnte die deutschen Aktivitäten in Kaliningrad bündeln, Lösungen für Probleme auf der Ebene „Volksdiplomatie“ suchen, mindestens aber kompetenter Ansprechpartner für Deutsche und Deutschland sein.

Und sollte diese Struktur auf bilateraler Ebene (Russland-Deutschland) erfolgreich arbeiten, so wäre dies vielleicht auch die Chance für andere Länder darüber nachzudenken, eine derartige Organisation in Kaliningrad zu schaffen. Auf diese Art und Weise rückt Kaliningrad in den internationalen Aufmerksamkeits- und Tätigkeitsfocus, übernimmt Verantwortung, so, wie ich es mir zu Anfang dieses Artikels, als Alternative zu möglichen Blockadevorstellungen einiger unserer Nachbarn, vorgestellt hatte.

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Außenpolitik, Blockade, Deutsches, Föderales

   Kommentare ( 4 )

boromeus Veröffentlicht: 28. Mai 2017 22:06:15

Vielleicht liegt es an der typischen Gleichgültigkeit.Man möchte alles ,aber wer soll es tun?Will man Touristen und Investoren?Dann tut was dafür.Kein Mensch will sich mit Visa ,Registrierungen und Propusk herumärgern ,wenn er die Schönheit von Gilge und Karkeln erleben will, auf abenteuerlichen Strassen.Kein deutscher Tourist hat Lust auf Germanisierungsanfeindungen,sondern will die Schönheit des Oblastes erleben.Neue Fassaden nützen wenig, wenn der Rest dahinter weiter vermodert.Neues Stadion ?Wofür?Für 4 Spiele?Wenn das Fest vorbei ist ,kräht kein Mensch mehr danach.Grundsanierung für Strassen Fahrradwege und Infrarstruktur ,wie Wasser-Abwasser,neue Verkehrskonzepte der City ,wie Fussgängzone wären angebrachter gewesen .Und wie sollen Fans in den Oblast?10Std per Auto?intern.Fluganbindung?Wissen die Menschen welchen Schatz sie dort haben?Ich denke eher nicht,sonst würde man vielleicht andere Prioritäten setzen.Menschen mit offenen Armen zu empfangen ist das eine ,Politik das andere

kgd .ru Veröffentlicht: 29. Mai 2017 18:47:31

[Kaliningrad ohne Verantwortung - ...vielleicht, ...könnte dann versuchen...]

Von Politikern darf man am wenigsten erwarten, dass sie für ihr Geld Verantwortung übernehmen und auch zu tragen bereit sind. Mit "vielleicht, wenn und könnte" bewegt man nichts zum Guten.

Ich war heute in einem Grafik-Shop. Dort sprang mir ein großer Schriftzug ins Auge:
Erfolgreich sein = TUN

Dietrich Völker Veröffentlicht: 2. Juni 2017 13:32:09

Zunaechst mal: Kaliningrad soll tatsaechlich die juengste russische Region sein? Also hat die RF sich die Krim gar nicht einverleibt?
Aber dann: Was ist den tatsaechlich an dieser geografischen Insel so interessant? Ausser fuer Kommisskoepfe, die den eisfreien Zugang zur Ostsee brauchten, wohl fuer keinen sonst. Die Hemmnisse der russischen Buerokratie, die Hemmnisse allein schon bei Ein- und Ausreise, an der sich unsere polnischen "Freunde" auch noch kraeftig beteiligen, tun ein uebriges. Die Heimwehtouristen sterben aus. Also, fuer was?
Die Fussball-WM als Anziehungspunkt? Nicht wirklich. Der Spektakel geht vorbei.
Diese unsinnige Germanisierungsdiskussion, die m.E. aufgrund der Wurzellosigkeit der Siedlergeneration dort zurueckzufuehren ist? Nicht wirklich zielfuehrend.
Das ganze dann noch gewuerzt mit einer Miniaturausgabe des BER, zieht es dann bestimmt nicht raus.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 2. Juni 2017 13:37:52

... die Krim ist nach meiner Lesart nur zeitweilig aus dem Bestand Russlands herausgelöst worden - auf der Grundlage eines, nach den damaligen Gesetzen der UdSSR, ungesetzlichen Beschlusses von Chrustschow. Selbst die Ukraine hatte sich gegen dieses "Geschenk" anfänglich gewehrt und sich dann aber der Macht der Macht gebeugt.

Ansonsten habe ich den Eindruck - ausgehend von Ihrem weiteren Kommentar - dass Sie den Artikel gar nicht gelesen haben. Zumindest habe ich mich wohl aber zu kompliziert ausgedrückt, und damit an den Lesern vorbeigeschrieben ...

Georg Veröffentlicht: 6. Juni 2017 07:27:39

Man kann es drehen und wenden, wie man will, solange man Kaliningrad durch Visa- und Grenzschikanen in einer "Isolationshaft" hält, wird sich nie was ändern.

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