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Deutsch-Russisches Haus zieht Klage zurück

Fr, 03 Jun 2016 Deutsche und Deutsches


Deutsch-Russisches Haus zieht Klage zurück

Die Pressestelle des Kaliningrader Gebietsgerichts informiert, dass das Deutsch-Russische Haus in Kaliningrad seinen Widerspruch gegen das Gerichtsurteil der ersten Instanz zurückgezogen hat.

Screenshot: Klicken Sie auf die Grafik um zur Pressemitteilung des Kaliningrader Gebietsgerichtes zu gelangen

 

Im Zusammenhang mit dem Rückzug des Widerspruchs durch das Deutsch-Russische Haus hat das Gericht das Verfahren abgeschlossen.

Das Deutsch-Russische Haus hatte sich mit einem Widerspruch zu einem Gerichtsentscheid des Zentralen Stadtbezirksgerichts an die nächsthöhere Instanz, das Kaliningrader Gebietsgericht, gewandt. Im Widerspruch ging es darum, dass es Verfahrensfehler bei den vorangegangenen Kontrollen gegeben haben soll und die in den Kontrollprotokollen verankerten Schlussfolgerungen nicht den Tatsachen entsprechen.

Durch das Gericht der ersten Instanz wurde festgestellt, dass das Deutsch-Russische Haus alle Kriterien für den Status „Ausländischer Agent“ erfüllt und somit gesetzlich verpflichtet ist, sich im Justizministerium in dieser Eigenschaft registrieren zu lassen. Dieser Verpflichtung kam das Deutsch-Russische Haus nicht nach. Somit wies das Gericht des Zentralen Stadtbezirks am 24.02.2016 den Einspruch des Deutsch-Russischen Hauses zu den Kontrollergebnissen zurück.

Durch einen weiteren Einspruch des Deutsch-Russischen Hauses zur Entscheidung dieses Stadtbezirksgerichts, trat das Urteil nicht in Kraft und wurde an das Gebietsgerichts überwiesen. Hier zog der Kläger, das Deutsch-Russische Haus, seine Klage zurück. Aus welcher Motivation heraus dies erfolgte, geht aus der Pressemitteilung des Gebietsgerichtes nicht hervor.

Im weiteren obliegt es dem Ministerium für Justiz der Russischen Föderation eine Entscheidung für den Eintrag des Deutsch-Russischen Hauses als ausländischer Agent zu treffen. Wie der Präsident des Deutsch-Russischen Hauses bereits erklärte, wird er in diesem Fall das Haus sofort schließen.

Uwe Niemeier

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Deutsch-Russisches Haus

   Kommentare ( 1 )

Rieger Thaddäus trm Veröffentlicht: 2. Juni 2016 23:33:24

Eine spannende Entwicklung!
Ich würde ja 1 Rubel darauf setzen, dass das DRH nicht als ausländischer Agent registriert werden wird.
Übrigens, falls Ihre Ausarbeitung für den Herrn Lissner tatsächlich beim BND oder bei der NATO in Brüssel gelandet sein sollte, kann das doch höchstens einige (wenn vorhanden) Hitzköpfe abgekühlt haben.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 3. Juni 2016 07:39:20

... die Ausarbeitungen waren nicht geeignet Emotionen zu schaffen oder abzubauen. Es waren Fakten, Fakten, Fakten ...

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