Kaliningrad hat neue politische Führung

Kaliningrad hat neue politische Führung
 
Im Rahmen der Wahlen zur Duma am 19. September 2021, wurde in Kaliningrad auch der Stadtrat, also die Stadt-Duma gewählt. Nun hat diese ihre Arbeit aufgenommen. Die erste Sitzung endete mit einem kleinen kommunistischen Skandal.
 
 
Der neue Kaliningrader Stadtrat besteht aus zwei Fraktionen. In ihr vertreten sind die Partei „Einiges Russland“ und „Kommunistische Partei der Russischen Föderation.
 
Die Aufgabe des neuen Stadtrates während seiner ersten Sitzung bestand darin, ein neues politisches Stadtoberhaupt, sprich Bürgermeister zu wählen. In Kaliningrad gibt es, einfach formuliert, zwei Bürgermeister, die sich die Verantwortung für politische, repräsentative Aufgaben und stadtverwaltungstechnische Aufgaben teilen.
 
Mit der Wahl des politischen Bürgermeisters endet endgültig die Periode „Zukanow-Jaroschuk“, denn sowohl der exGouverneur Zukanow, wie auch der exBürgermeister Jaroschuk hinterließen bei ihrem Weggang viele Wegbegleiter in ihren Funktionen, die nicht immer im Sinne der neuen Politik für die strategische Neuausrichtung des Kaliningrader Gebietes mit seiner Gebietshauptstadt Kaliningrad standen. In den letzten fünf Jahren haben sämtliche föderalen Vertreter und regionalen Verantwortlichen in Führungspositionen die Gelegenheit erhalten, ihre Qualifikationen in andere Funktionen einzubringen.
 
 
Neuer politischer Bürgermeister wurde Jewgeni Lubiwy. Er war bis zu seiner Wahl als Mitglied des Stadtrates der Chefarzt des Krankenhauses für Schnelle medizinische Hilfe. Für seine Wahl stimmten 20 Stadtverordnete der Partei „Einiges Russland“ und fünf Abgeordnete der „Kommunistischen Partei“.
 
Der neue Bürgermeister Kaliningrads ist 47 Jahre alt und kam vor vier Jahren aus Moskau nach Kaliningrad. Zu diesem Stadtwechsel hatte ihn der Kaliningrader Gesundheitsminister überredet, mit dem er viele Jahre gemeinsam in einem wissenschaftlichen Chirurgie-Zentrum gearbeitet hatte. Er bekleidete dort die Funktion des stellvertretenden Chefarztes.
 
Ihm zur Seite gestellt wurde eine weitere starke Führungspersönlichkeit – Juri Salomochin. Er ist Generalmajor des russischen Sicherheitsdienstes FSB und ehemaliger Chef des FSB-Institutes in Kaliningrad, in dem im wesentlichen Personal für den Grenzdienst vorbereitet wird. Gegenwärtig ist er in diesem Institut als Lektor mit Professorentitel tätig. Er ist 62 Jahre alt und hat die Militärakademie Dscherschinski im Jahre 1989 beendet.
 
 
Die Tätigkeit des Bürgermeisters und seines Stellvertreters findet im Rahmen des Strukturplanes statt und werden entlohnt. Alle anderen Mitglieder des Stadtrates arbeiten ehrenamtlich und erhalten für ihre Arbeit keine Vergütung.
 
Die erste Sitzung des Stadtrates endete dann noch mit einem Skandal – wie das Informationsportal new.kaliningrad informiert. Die Fraktion der Kommunisten verlies komplett die Sitzung als Zeichen des Protestes, dass alle Führungsfunktionen in den zu bildenden Kommissionen, durch Vertreter der Partei „Einiges Russland“ besetzt worden sind. Die Kommunisten verließen die Sitzung bereits vor der Wahl der Stellvertreter dieser Kommissionsvorsitzenden. Sie meinten, dass sie den Eindruck hätten, als ob schon alles besprochen und beschlossen sei und somit ihre Anwesenheit überflüssig ist.
 
 
Reklame

Kommentare ( 0 )

Um zu kommentieren, müssen Sie sich registrieren oder einloggen.

Autorisierung