Kaliningrader Monatsrückblick - TOP-Informationen August 2013

Kaliningrader Monatsrückblick - TOP-Informationen August 2013

 

„Verstehen Sie, es ist durchaus möglich, dass ich im Gebiet lebe und trotzdem nicht mit meinen Verwandten spreche – eben weil es einfach zu viele sind. Meine Eltern sind angereist um das Kaliningrader Gebiet wieder aufzubauen – mein Vater, meine Mutter und alle anderen. Insgesamt sind es vielleicht 300 bis 400“

 

Vom 07. – 15. August fand im Kaliningrader Gebiet das internationale Jugendforum „Baltiski Artek“ statt. Es wurde traditionell in einem Zeltlager durchgeführt. Rund 1.500 Jugendliche aus dem In- und Ausland nehmen an diesem Lager zum Gedanken- und Meinungsaustausch und zur Erholung teil. Namhafte Persönlichkeiten aus dem gesellschaftlichen, kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Leben Russlands und Kaliningrads standen den Jugendlichen als Gesprächspartner und während der Foren zur Verfügung.

Vom 23. – 25. August fand das Kurz-Filmfestival „Korotshe“ in Kaliningrad statt. Schirmherr war der Vertreter des russischen Präsidenten im Kaliningrader Gebiet, Stanislaw Woskresenski. Insgesamt wurden 44 Beiträge von einer Jury ausgewählt, die während des Zeitraums gezeigt wurden. Jungen Interessierten wurde hier die Möglichkeit gegeben, sich als Regisseur zu präsentieren.

 

Auch im Monat August war das Thema der Nichtauslastung föderaler Fördermittel wieder aktuell. Es ruft natürlich im föderalen Zentrum Unverständnis hervor, wenn ein Gebiet von der Zentralregierung Geld für Projekte erhält, wo eigene Finanzmittel nicht ausreichen und dann wird das Geld nicht eingesetzt. Bisher hat Kaliningrad nur 23 Prozent der Fördergelder aus 2013 genutzt – und das wird sicherlich spätestens zum Jahresende Fragen hervorrufen. Sicher wird auch die Zentralregierung die Frage stellen, was denn mit den Trilliarden von Rubeln an föderalen Fördergeldern passieren wird, die für die Vorbereitung der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 vorgesehen sind, wenn schon kleinere Beträge nicht genutzt werden. Von den geplanten Geldern im Rahmen der Strategieplanung für das Kaliningrader Gebiet bis 2020 einmal ganz abgesehen.

Ein Achtungszeichen setzte die Zentralregierung in Moskau mit dem Führungswechsel im Bernsteinkombinat. Es wurde sowohl eine starke Führungspersönlichkeit aus Moskau eingesetzt, wie auch die Unterstellung geändert. Bisher war das Finanzministerium verantwortlich, jetzt gehört das Kombinat dem Ministerium „RosTechnologie“. Die Überführung in eine Aktiengesellschaft steht kurz bevor. Sicher werden diese sehr wichtigen strukturellen Prozesse auch begleitet durch weitere personelle Veränderungen innerhalb des Kombinates. Gefragt sind jetzt dort Führungspersönlichkeiten mit ökonomischer Erfahrung und Visionen.

Unser polnischer Nachbar ist sehr zufrieden mit der Entwicklung des kleinen visafreien Grenzverkehrs. Einerseits jubelte der polnische Außenminister vor wenigen Wochen über 30 Prozent mehr Gewinn für die polnischen Geschäftsleute, die diese durch die Kaliningrader Kurzzeitbesucher einfahren, andererseits sind die polnischen Behörden sehr zufrieden mit dem Investitionsschub in der bisher strukturell schwach entwickelten und von Arbeitslosigkeit gebeutelten Region. Nun äußerte sich auch der polnische Generalkonsul anerkennend über die disziplinierten Russen in Polen. Schade natürlich, dass der kleine visafreie Grenzverkehr 150 km hinter der polnischen Grenze aufhört. Auch Deutschland könnte von den ausgabefreudigen Russen profitieren – aber Deutschland ist zu weit entfernt von Russland.

Der Gouverneur des Kaliningrader Gebietes stand im gesamten Monat August ununterbrochen im Zentrum der Aufmerksamkeit. Seine Dissertation ist als druckfrisches Exemplar aufgetaucht. „Dissernet“, die russische Plagiatsjäger-Organisation hat nun ein wenig zusätzliche Arbeit erhalten. Und ein weiterer Skandal um unverständliche Ausschreibungsmethoden zugunsten der Firma seines Bruders, füllten die Bildschirme der Kaliningrader Internetportale.

Einen Schock erhielt Kaliningrad Anfang August durch den Totalausfall der Stromversorgung. 70 Prozent des Gesamtterritoriums war betroffen. Nun ist klar, dass man sich endlich der Frage der Energiesicherheit des Gebietes in ernsthafter Form widmen muss. Der erste Warnschuss aus dem Jahre 2011, wo es ebenfalls zu Massenabschaltungen kam, wurde nicht vollständig verstanden. Der zweite Warnschuss am 08. August wurde verstanden und Präsident Putin hat auch Ende des Monats einen unmissverständlichen  Zeitrahmen zur Lösung des Problems vorgegeben. Drei Monate hat Vizepremier Dvorkowitsch Zeit und wird diese sicherlich gemeinsam mit dem Vertreter des Präsidenten in Kaliningrad, S. Woskresenski nutzen.

Leider ist es immer noch ein Kreuz mit der Kreuz-Apotheke. Die Firma „Rosbahn“, eine Straßenbaufirma aus Kaliningrad und Vertragspartner der Kaliningrader Stadtverwaltung für die Rekonstruktion des historischen Gebäudes, hat Bankrott angemeldet. Nun muss ein neuer Investor gesucht und gefunden werden, der endlich Nägel mit Köpfen macht. Nicht vorstellbar, dass im Jahre 2018 zur Fußball-Weltmeisterschaft die Millionen Touristen, von denen der Kaliningrader Gouverneur träumt, Ruinen in der Stadt sehen.

Die negativen Tendenzen im Kaliningrader Gebiet setzen sich fort. Die Industrieproduktion ist rückläufig – erstmals seit Beginn der Krise im Jahre 2008. Investoren finden nicht den Weg nach Kaliningrad und Minister der Kaliningrader Regierung verlassen die Regierung. Sozialogische Umfragen föderaler Agenturen stufen das Rating der politischen und sozialen Stabilität Kaliningrads nun schon seit Monaten in negativer Folge ein.

Wenn sich auch vieles negativ entwickelt, so können wir doch eine positive Meldung bringen: Die Immobilienpreise wachsen in Kaliningrad. Kaliningrad ist bei den Preissteigerungen für Immobilien führend in Russland. Selbst Moskau kommt mit den Preissteigerungen nicht mit. Die Begeisterung über diese positive Tendenz wird sich bei den Käufern einer Immobilie natürlich in Grenzen halten, die Baufirmen und die Makler aber jubeln.

Eine interessante Personalie war der Weggang von Michael Gorodkow, Stellvertreter Wirtschaftsminister der Kaliningrader Gebietsregierung. Schauen wir aber auch hier auf den positiven Teil der Information: Die Holding „Avtotor“ gewinnt einen hervorragend qualifizierten jungen Vizepräsidenten mit ausgezeichneten Deutschkenntnissen. Sicher wird auch BMW diese Personalie positiv registrieren, denn die Pläne der Bayern sind nicht gerade klein und mit einem deutschsprechenden Vizepräsidenten sicher noch leichter umzusetzen.

Leider setzen sich aber auch die Absetztendenzen aus der Kaliningrader Regierung fort. Pünktlich zum Monatsende brodelt wieder die Gerüchteküche, dass weitere drei Vizepremiers des Gouverneurs die Regierung verlassen wollen. Auch andere leitende Kader aus Organisationen, die der Regierung nahestehen, planen einen Arbeitsplatzwechsel. Der Begriff „Regierungskrise“ ist bereits präsent.

Ein kleiner Bittertropfen für die Entwicklung des Kaliningrader Flugwesens stellte die Einstellung der Verbindung Kopenhagen-Kaliningrad-Kopenhagen dar. Dreimal hatte die SAS versucht auf dem Kaliningrader Markt Fuß zu fassen und drei Mal hat es nicht geklappt. Ein viertes Mal ist wohl nicht zu erwarten. Dafür entwickeln sich die Angelegenheiten von AirBerlin positiv. Die Airlines fliegt täglich zwischen Berlin und Kaliningrad.

Auch der Kaliningrader Bürgermeister wurde wieder in das Rampenlicht der Aufmerksamkeit gerückt. Eine alte, bereits widerlegte Skandalgeschichte zu einer angeblich verheimlichten Villa in Cannes wurde nun wieder aufgewärmt. Wichtig ist den Organisatoren dieser politischen Intrigen anscheinend ein ausgewogenes Verhältnis von Negativpresse zu den Personalien Gouverneur und Bürgermeister. Sehr schnell bestätigte aber die Kaliningrader Staatsanwaltschaft, dass auch an den neuerlichen Vorwürfen gegen den Bürgermeister nichts dran ist.

Und Kaliningrad hatte zum Ende des Monats endlich einmal millionenfache weltweite Aufmerksamkeit – wenn auch nur bei „Youtoube“. Auf einem militäreigenen, gesperrten Strand in der Nähe von Baltisk, nutzten viele Kaliningrader bestes Wetter zum Sonnenbad. Und die Marine nutzte das schöne Wetter für eine Seelandeübung an diesem Strand. Eine Überraschung für die am Strand Lümmelnden und ein Gaudi für die weltweite Internetgemeinde. Wichtig ist das Endergebnis: Es kam niemand zu Schaden und Kaliningrad war weltweit in aller Munde.

Uwe Niemeier

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