Litauen verhängt Transportblockade über das Kaliningrader Gebiet

Litauen verhängt Transportblockade über das Kaliningrader Gebiet
 
Der Kaliningrader Gouverneur Anton Alichanow kommentierte die Entscheidung Litauens, den Eisenbahntransit durch Litauen um die Hälfte zu kürzen als „Erwürgen der Region“
 
 
Der Eisenbahntransport aus dem russischen Mutterland in die Exklave Kaliningrad über litauisches Territorium wurde durch Litauen, auf Weisung der Europäischen Union, erheblich eingeschränkt. Darüber informierte der Kaliningrader Gouverneur Anton Alichanow. Litauen hat die Hälfte der Nomenklatur an Waren gekürzt, die bisher im Eisenbahntransit nach Kaliningrad transportiert werden durften.
 
 
Anton Alichanow versprach, sich mit dieser Angelegenheit zu beschäftigen und eine Rücknahme zu erreichen. Man habe sich mit der Europäischen Kommission in Verbindung gesetzt und eine Erklärung gefordert. Nach Ansicht Russlands verstoße Litauen mit dieser Regelung gegen das Protokoll zum Beitritt der drei baltischen Republiken zum Bestand der Europäischen Union, in dem das uneingeschränkte Transitrecht für das Kaliningrader Gebiet geregelt wird.
 
Die Einschränkung des Transits erfolgt kurzfristig. Bereits am heutigen Samstag den 18. Juni gilt die Einschränkung der Warennomenklatur. Die Transiteinschränkung gilt in beide Richtungen, also sowohl für Transporte aus dem russischen Mutterland nach Kaliningrad, wie auch aus Kaliningrad in das russische Mutterland.
 
Betroffen sind alle Waren, die auf Sanktionslisten der Europäischen Union stehen. Einzelheiten sind bisher noch nicht bekannt. Die Europäische Kommission hat entsprechende Dokumente an die litauische Eisenbahn übergeben, diese aber habe sie noch nicht an Russland weitergeleitet.
 
 
Vor wenigen Wochen verhängte die Europäische Union eine Transportblockade gegen Russland, machte aber für das Kaliningrader Gebiet eine Ausnahme, da das Protokoll über den Beitritt der drei baltischen Republiken zur Europäischen Union keine Transiteinschränkungen gestatten. Mit dieser Entscheidung hebt die Europäische Union anscheinend das Protokoll auf, welches Grundlage war für den Beitritt der drei baltischen Republiken zur Europäischen Union. Sollte sich dies als wahr herausstellen und die Entscheidung nicht korrigiert werden, stellt die Europäische Union das gesamte Vertragswerk, welches jemals mit Russland unterzeichnet wurde in Frage.
 
Der Kaliningrader Gouverneur forderte, sofort neue Fähren auf der Linie Kaliningrad - Ust-Luga in Dienst zu stellen. Bisher verkehren vier Fähren, davon zwei völlig neue Fähren, die erst in diesem Jahr in Dienst gestellt worden sind.
 
 
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Kommentare ( 1 )

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 19. Juni 2022 18:46 pm

    "Nach Ansicht Russlands verstoße Litauen mit dieser Regelung gegen das Protokoll zum Beitritt der drei baltischen Republiken zum Bestand der Europäischen Union, ... "
    Es war alles vorauszusehen. Der EU geht es, entgegen allen anderen Beteuerungen jetzt schon ziemlich schlecht, daß sie zu diesen miesen Tricks der internationalen Vertragsbrüchigkeit greifen muß. Es müssen alle erfahren, daß Verträge mit der EU oder deren Mitgliedsländern ein Vabanquespiel ist. (Angelehnt an das Glücksspiel, bezeichnet Vabanque allgemein ein riskantes Unternehmen, bei dem man alles aufs Spiel setzt, daher auch die Bezeichnung Vabanquespiel. ) Wikipedia.
    Aber gerade Litauen ist doch so ein Kandidat, der über Gebiete herrscht, die eigentlich dem Rechtsnachfolger der Siegermacht des WK II. der Sowjetunion, also Rußland zustehen.
    Da wird sich wohl schon vorausschauend, so für alle Fälle, man weiß ja nie, diese EU-Tröte Landsbergis nach einer versteckten Ranch in Kanada umsehen.

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