31.01.2018 – Neue Sanktionsliste der USA veröffentlicht

Durch die USA wurde eine neue Sanktionsliste veröffentlicht. Auf dieser Liste stehen 2010 Namen. Hierzu gehören führende Persönlichkeiten aus der russischen Präsidentenadministration, fast die komplette russische Regierung, Angehörige der Staatsduma und des Föderationsrates, Leiter der russischen Sicherheitsdienste und großer russischer Unternehmen. Wie weiter mitgeteilt wurde, existiert zu dieser sogenannten „Kreml-Liste“ noch ein geheimer Teil, der nicht veröffentlicht wird. Hier werden weitere Namen erfasst, die aus irgendwelchen Gründen nicht veröffentlicht werden sollen.

Der Kreml hat in einer ersten Stellungnahme erklärt, dass man sich mit dieser Liste in Ruhe vertraut machen werde um dann daraus die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen. Russland betrachtet diese Liste allerdings als Versuch der Einmischung in die bevorstehenden russischen Präsidentenwahlen. Man hofft mit dieser Liste einen Keil zwischen der russischen Elite und dem russischen Präsidenten treiben zu können.

Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, der ebenfalls auf der neuen Sanktionsliste steht, erklärte, das Russland schon lange mit den Sanktionen lebt und mit anderen aggressiven Erscheinungsformen gegen das Land. Man muss nur alles richtig verstehen, um dann auch richtig reagieren zu können. Fakt ist jedoch, dass alle die Personen, die auf dieser Sanktionsliste stehen, durch die USA zu offiziellen Feinden des Landes erklärt wurden.

31.01.2018 – Weißrussland will sich unabhängiger machen

Weißrussland will sich weniger abhängig von Russland machen. Dies erklärte der stellvertretende Landwirtschaftsminister Weißrusslands Leonid Marinitsch. Nach wie vor wird Russland der stärkste Handelspartner Weißrusslands bleiben, aber der Anteil wird sich verringern – so der stellvertretende Landwirtschaftsminister. Während früher Weißrussland 97 Prozent seiner landwirtschaftlichen Exporte nach Russland lieferte, werden es jetzt nur noch 91,4 Prozent sein. Weißrussland plane, mehr landwirtschaftliche Erzeugnisse an andere Länder zu verkaufen und dafür die Lieferungen nach Russland weiter einzuschränken. Im Jahre 2017 habe Weißrussland Lebensmittel in 70 Länder geliefert. Das sind 15 Länder mehr, als noch zu früheren Zeiträumen.

31.01.2018 – Russland will elektronische Zigaretten den gewöhnlichen Zigaretten gleichsetzen

In Russland wurde beschlossen, die elektronischen Zigaretten den gewöhnlichen Tabakzigaretten gleichzustellen. Das Ministerium für Handel und Industrie hat einen entsprechenden Gesetzentwurf vorbereitet. In diesem Projekt werden die Bedingungen für den Verkauf aller Arten von elektronischen Zigaretten neu geregelt. So ist vorgesehen, dass die Anwendung der elektronischen Zigaretten an all den Punkten verboten wird, wo auch das normale Rauchen verboten ist und dies ist in Russland schon an sehr vielen stellen so. Weiterhin werden Regelungen für die Reklame getroffen und ein Verbot des Verkaufs an Jugendliche. Geplant ist, dass das neue Gesetz am 1. Januar 2019 in Kraft treten soll. Bis Juli 2020 sollen dann einheitliche Markierungen für elektronische Zigaretten eingeführt werden.

31.01.2018 – Wohnungsmiete kann von Steuer abgesetzt werden

Das Bauministerium plant eine Gesetzesinitiative, wonach Mieter einer Wohnung, die Mietkosten von der Steuer absetzen können. Voraussetzung hierfür ist, dass der Mietvertrag eine Mindestlaufzeit von elf Monaten hat und im Grundbuchamt registriert worden ist. Da der Einheitssteuersatz mit 13 Prozent in Russland festgelegt ist, erhält der Mieter einer Wohnung somit auch 13 Prozent über die Steuer erstattet.

31.01.2018 – Staatsduma will Kennzeichnung der Waffenträger

In der russischen Staatsduma wird an einem Gesetzentwurf gearbeitet, welcher vorsieht, dass Waffenträger durch eine spezielle Kennzeichnung an der Bekleidung erkennbar sind. Von dieser Kennzeichnungspflicht sind Bürger betroffen, die einen Waffenschein haben, Jäger, Mitarbeiter von Sicherheitsfirmen. Die Kennzeichnung soll so erfolgen, dass andere sofort sehen, dass die Person bewaffnet ist. Sollte die Person die Waffe zu einer Zeit anwenden, wo die Kennzeichnung nicht getragen wird, so soll dies per Gesetz geahndet werden – selbst wenn es sich um Notwehr und Selbstverteidigung handelt. Nach Information des russischen Innenministeriums haben gegenwärtig acht Millionen russischer Bürger das Recht, eine Waffe zu tragen.

31.01.2018 – Hochschulen bilden zukünftige Arbeitslose aus

Die russische Aufsichtsbehörde für das Bildungswesen hat die Hochschulen beschuldigt, zukünftige Arbeitslose auszubilden. Begründet wird diese Anschuldigung damit, dass die Hochschulen überproportional Juristen und Wirtschaftsfachleute ausbilden, die in einer derart großen Anzahl nicht benötigt werden. Die Verhaltensweisen der Hochschulen sind völlig unklar, denn es liegen ausreichend Zahlen verschiedenster Behörden und auch aus den Regionen vor, woraus hervorgeht, wo der Bedarf an qualifizierten Fachleuten liegt und wo es keinen Bedarf mehr gibt. Wozu bildet das Land zehn Mal mehr Juristen und Wirtschaftsfachleute aus, als der eigentlich ermittelte Bedarf aussagt, wenn diese nach dem Studium sich sofort arbeitslos melden – so die Frage der Aufsichtsbehörde. Die Behörde erinnerte an die Verantwortung der Hochschulen, alle Studenten nach Abschluss des Studiums in Arbeit zu vermitteln, die der absolvierten Ausbildung entspricht.

30.01.2018 – Warnung vor falschen Geldautomaten zur Weltmeisterschaft

Die Zeitung „Kommersant“ informiert über das mögliche Auftauchen von falschen Geldautomaten in den Städten, wo die Fußball-Weltmeisterschaft stattfindet. Die Zeitung formuliert, „… erhebliches Anwachsen der Gefahr des Auftauchens von falschen Geldautomaten“. Deshalb hat die Zentralbank Empfehlungen herausgegeben, wie man sich am besten vor Betrug schützen kann. Letztendlich handelt es sich um dieselben Betrugsmethoden, wie sie bereits seit längerem in Deutschland oder anderen westlichen Staaten bekannt sind, wie z.B. der Einbau von spezieller Technik und Software zum Auslesen der Kartendaten. Allerdings weist die Zentralbank darauf hin, dass sie befürchte, dass es zur Aufstellung von komplett falschen Geldautomaten kommt und wo die Betrüger hoffen, dass die einreisenden Ausländer sich wenig mit den Geldautomaten und deren Standorte auskennen. Die Zentralbank informiert, dass Betrüger für ihre Absichten alte Geldautomaten nutzen, die bereits seit längerer Zeit aus dem Verkehr gezogen sind. Der ahnungslose Kunde führt seine Kreditkarte ein, tippt den Pin-Code ein. Danach erscheint auf dem Bildschirm die Information, dass die Karte nicht akzeptiert wird. In der Zwischenzeit hat aber der „alte Geldautomat“ die Karte bereits vollständig ausgelesen und verfügt über alle Angaben, um Betrügereien zu starten. Die falschen Geldautomaten können durchaus mit Erkennungszeichen von bekannten und vertrauenswürdigen russischen Banken ausgestattet sein oder sogar über deren Design verfügen. Die Investitionen der Betrüger in derartige alte Geldautomaten halten sich in Grenzen. Sie kosten zwischen 10.000-100.000 Rubel.

30.01.2018 – Sicherheitspersonal wird mit Elektroschockern ausgestattet

Das Sicherheitspersonal in den öffentlichen Verkehrsmitteln, Metro und Elektritschkas, auf Bahnhöfen und Flugplätzen, wird zukünftig mit Elektroschockern ausgestattet. Sicherheitspersonal welches an Orten mit vielen Menschen eingesetzt ist, werden Schusswaffen erhalten. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde durch Abgeordnete der Staatsduma erarbeitet und zwischenzeitlich durch die russische Regierung bereits für gut befunden. Begründet wird diese Gesetzesinitiative mit der weiteren Verschärfung des Kampfes gegen den Terrorismus. Gegenwärtig verfügt kein Wachdienst über Elektroschocker. Die Anwendung von Schusswaffen an Orten mit großen Menschenmengen ist generell verboten. Im Bereich der Sicherheitsdienste hat man schon positiv auf diese neuen Vorstellungen reagiert. Personen, die zukünftig derartige Waffenträger sein werden, werden einem strengen psychologischen Test unterzogen und speziell attestiert. Sie erhalten eine spezielle Ausbildung, bevor sie mit Waffen ausgestattet werden. Auch im weiteren müssen sich diese Mitarbeiter regelmäßigen Kontrollen unterziehen. Die Gefahr, dass derartige Mitarbeiter mit den anvertrauten Waffen Missbrauch betreiben, verringert sich dadurch erheblich.

30.01.2018 – Polizei betrügt – Mord inszeniert

Betrug ist generell verboten in Russland. Aber in diesem Fall wurde der Betrug von der Polizei organisiert und er verstößt nicht gegen das Gesetz. In Irkutsk hatte sich ein Auftragskiller an die Polizei gewandt und informiert, dass er einen Mordauftrag habe. Der Auftraggeber sitzt in Kaliningrad. Die Polizei inszenierte dann diesen Mord. Ursache für den Mord war, dass der 38jährige Kaliningrader einen 43jährigen Bewohner aus Irkutsk einfach nicht leiden konnte. Die Bezahlung des Auftragskillers sollte mit Kaliningrader Immobilien erfolgen. Dieser sollte ein Grundstück mit einem kleinen Haus überschrieben bekommen. Die Immobilie stellte einen Wert von 1,5 Mio. Rubel dar. Durch die Polizei wurde der gesamte Mordhergang genau organisiert, der „Tote“ gut geschminkt. Alle Untersuchungsorgane wurden in die Arbeit „öffentlich“ eingeschaltet und in den Medien, wie auch Sozialmedien, wurde darüber in Bild und Ton berichtet. Der Auftraggeber reiste danach nach Irkutsk, um bei einem Notar die Eigentumsumschreibung für das Grundstück vornehmen zu lassen. Nachdem alle Unterschriften geleistet wurden waren, knallten keine Sektkorken, sondern klickten die Handschellen der Sicherheitskräfte, die schon in einem Nebenzimmer warteten.

30.01.2018 – Allwissender russischer Zoll wird immer wissender

Der russische Zoll ist in der Lage, operativ Informationen über teure Einkäufe von russischen Bürgern im Ausland zu erfahren. Darüber informiert die Zeitung „Wedemosti“ unter Bezugnahme auf „eigene Quellen“. Eine der Informationsquellen ist das System „Tax Free“ und eine weitere Quelle sind die ausländischen Rechtspflegeorgane, zu denen der russische Zoll wohl gute Kontakte unterhält. So hat der russische Zoll bereits über russische Bürger und deren teure Einkäufe Informationen erhalten, als diese noch im Flugzeug saßen und Richtung Russland flogen. Es half diesen Reisenden auch nicht, dass sie alle Etiketten und sonstigen Kennzeichnungen von der gekauften Ware entfernt hatten. Die russischen Zöllner wussten genau, um welche Ware es sich handelt und wie sie in diesem Fall vorzugehen hatten. Die russische Gesetzgebung sieht vor, dass man Waren im Gesamtwert bis zu 10.000 Euro zollfrei nach Russland einführen darf. Alles, was über dieser Summe ist, wird mit 30 Prozent besteuert. Verstöße gegen die Einfuhrbestimmungen werden mit Geldstrafen, Beschlagnahme oder Gefängnisstrafe geahndet.

29.01.2018 – Zentralbank verschärft moralische Ansprüche an Finanz-Führungspersönlichkeiten

In Russland ist ein neues Gesetz in Kraft getreten, welches höhere Forderungen an die Geschäftsreputation der Besitzer und Leiter von Finanzunternehmen stellt. Gleichzeitig werden mit diesem Gesetz die Strafen verschärft, die die Verantwortlichen für die Nichtbeachtung des Gesetzes erwartet. Die Liste der Kriterien, die der genannte Personenkreis zu erfüllen hat, wurde um 25 weitere Positionen erweitert. Von diesen Neuregelungen an die Geschäftsreputation sind alle betroffen, die in irgendeiner Form mit Gelddienstleistungen zu tun haben: die Aktionäre von Finanzdienstleistungsunternehmen, die Leiter von Banken, Versicherungsgesellschaften, nichtstaatlichen Rentenfonds, Kleinfinanzunternehmen, Fondverwaltungsgesellschaften und Investitionsfonds. Bisher regelten die Bestimmungen, dass der genannte Personenkreis sich bis zu fünf Jahren auf einer Schwarzen Liste der Zentralbank befindet, wenn ihnen Gesetzesverletzungen oder moralisch-fachliches Fehlverhalten nachgewiesen werden konnte. Der Zeitraum wurde nun auf zehn Jahre erweitert. In dieser Zeit dürfen die Personen keinerlei Funktionen im Finanzsystem einnehmen und auch keine Gesellschafteranteile über zehn Prozent an derartigen Unternehmungen erwerben.

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29.01.2018 – Protestaktionen in russischen Städten

Am Sonntag fanden in einer Reihe von russischen Städten Protestaktionen statt. Sie verliefen ohne wesentliche Zwischenfälle. Die Aktionen waren teilweise genehmigt. Die Teilnehmer riefen zum „Streik“ auf und meinten damit den Boykott der Präsidentenwahlen am 18. März. Sie identifizierten sich damit mit den Forderungen von Alexej Nawalny, dem eine Aufstellung als Kandidat zu den Präsidentenwahlen verweigert wurde. Das Oberste Gericht Russlands bestätigte in einer abschließenden Entscheidung, dass vorbestrafte Personen für dieses Amt nicht kandidieren dürfen.

Insgesamt waren von den Protesten 46 Regionen betroffen. Die Teilnehmerzahl bewegte sich zwischen einigen dutzend und einigen hundert Personen. Nach nicht offiziellen Informationen wurden 243 Personen zeitweilig festgesetzt.

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28.01.2018 – Russischer Arbeitsmarkt verliert bei Migranten an Interesse

Das russische Zentrum für strategische Ausarbeitungen hat einen Bericht vorgelegt, wonach der russische Arbeitsmarkt für Migranten aus den GUS-Staaten an Interesse verliert, wenn es bei den jetzigen wirtschaftlichen Bedingungen bleibt. Man muss also davon ausgehen – so der Bericht – dass sich die Anzahl der Arbeitsmigranten in Russland verringern werde. Man bezog sich in dem Bericht auch auf Zahlen des russischen Statistikamtes, welche davon ausgehen, dass nach dem Jahre 2024 die russische Bevölkerung wieder anfangen wird, sich rückläufig zu entwickeln. Aber bereits im Jahre 2025 erwarte man einen spürbaren Rückgang der Anzahl der Arbeitsmigranten aus den GUS-Staaten. In dem Bericht wird vorgeschlagen, sich auf eine andere Kategorie von Arbeitsmigranten aus anderen Ländern zu konzentrieren, die eine höhere Qualifizierung haben und die auch bereit sind, sich in die russische Gesellschaft einzupassen.

28.01.2018 – Hochgestellter FSB-Beamter verhaftet

Der Chef des Dienstes für Wirtschaftssicherheit des FSB im Krai Krasnodarsk ist verhaftet worden. Die Verhaftung wurde durch seine föderalen Kollegen vorgenommen. Er wird des Betruges im besonders großen Umfang beschuldigt. Darüber berichtet des Informationsportal „RosBalt“. Der FSB-Beamte hatte von einem Unternehmer, der einen Kredit erhalten und nicht zurückbezahlt hatte, Geld gefordert. Bereits Ende vergangenen Jahres war ein anderer leitender FSB-Mitarbeiter aus dieser Verwaltung verhaftet worden. Dieser hat nun ausgepackt und seinen Kollegen belastet. In der Sache geht es darum, dass die russische Landwirtschaftsbank vor einem Jahr Untersuchungen eingeleitet hatte, warum Unternehmer große Kredite erhalten hatten und diese nun nicht zurückzahlen wollten. Dies nutzten die Sicherheitsbeamten, um Mittelsmänner zu diesen Unternehmern zu entsenden und vorzuschlagen, gegen eine „Aufwandsentschädigung“, die Angelegenheit niederzuschlagen oder zu „entschärfen“, sprich die Anklageformulierung aufzuweichen. Einer der Unternehmer informierte, dass es ihm gelungen war, durch die Zahlung von 90 Mio. Rubel Schmiergeld, sich aus der Sache herauszuwinden. Er erhielt zwei Jahre Lagerhaft auf Bewährung und wurde umgehend amnestiert. Wenige Monate später wollten die FSB-Mitarbeiter in einer anderen Kreditangelegenheit wieder Geld von diesem Unternehmer. Dieser entschloss sich aber nun Anzeige zu erstatten. Und somit kam die Angelegenheit ins Laufen.

27.01.2018 – Russland macht sich Sorgen um den amerikanischen Botschafter

Der Vorsitzende der russischen Staatsduma Wjatscheslaw Wolodin macht sich Sorgen um den amerikanischen Botschafter in Russland. Dieser versucht seit langer Zeit, mit führenden russischen Politikern und Beamten ins Gespräch zu kommen und scheint dabei Probleme zu haben. Wie es ausschaut, steht aber hinter dem Desinteresse russischer Politiker und Beamter keine böse Absicht, sondern man macht sich Sorgen darum, dass die aktive Kontaktsuche des amerikanischen Botschafters zu Russen, in seiner Heimat verkehrt verstanden werden könnte. Immerhin haben eine ganze Reihe von amerikanischen Persönlichkeiten in den letzten Monaten erhebliche Probleme deswegen bekommen, dass sie Kontakte zu Russen gesucht haben. Auch wird Russland beschuldigt, durch die Gespräche mit Amerikanern Einfluss auf innere Angelegenheiten in den USA genommen zu haben. Und Russland möchte nun alles vermeiden, dass auch der amerikanische Botschafter in seiner Heimat aller möglicher Dinge beschuldigt wird. Man will auf keinen Fall eine vorzeitige Abberufung des amerikanischen Botschafters forcieren und man möchte nicht von amerikanischer Seite hören, dass die Russen versuchen, in Gesprächen den amerikanischen Botschafter zu beeinflussen.

Anmerkung UN: Wie einfach man doch so manches Problem lösen kann. Trotz meines 30jährigen Aufenthaltes in Russland, überraschen mich der Humor und die Schlichtheit effektiver Entscheidungen durch Russen immer wieder.

27.01.2018 – Russland plant alternative Olympiade

Russland plant die Durchführung eines alternativen Sportereignisses, parallel zu den Olympischen Spielen. Dies wurde im Rahmen einer Pressekonferenz des Sportministeriums bekannt. An dieser Sportveranstaltung nehmen die russischen Sportler teil, die von den Olympischen Spielen ausgeschlossen worden sind. Zu diesen Spielen werden aber auch andere internationale Sportler eingeladen. Der Minister betonte, dass es sich nicht um eine Parallelolympiade handle, sondern um ein parallel durchgeführtes Sportereignis, denn man muss den Sportlern die Möglichkeit geben, sich mit ihren Leistungen zu zeigen. Gegenwärtig arbeite man an allen technischen Einzelheiten dieser Veranstaltung. Hauptschwerpunkt wird auf die Disziplinen gelegt, wo viele russische Sportler ausgeschlossen worden sind. All diese Sportler haben sich lange Zeit auf das Sportereignis vorbereitet und sind in guter Form. Und man will ihren jetzt die Möglichkeit geben, diese Form zu zeigen – so der Minister während der Pressekonferenz.

Es handelt sich hierbei um keinen neuen Gedanken. Erstmals wurden Parallelspiele in den Jahren 1986 und 1990 durch einen amerikanischen Unternehmer organisiert, der damit auf die gegenseitigen Spiele-Boykott der USA und UdSSR antwortete. Die Initiative des amerikanischen Unternehmers wurde damals weltweit als ein Beitrag zum Frieden und zur Entspannung gewertet.

27.01.2018 – Russische Unternehmer fürchten sich vor neuen US-Sanktionen

Eine Reihe von russischen Unternehmern machen sich nun doch ernsthafte Sorgen um ihr, im Ausland geparktes und verschwiegenes Vermögen. Die neuen US-Sanktionen, die für den Februar angekündigt wurden, könnten dazu führen, dass die Vermögen und Konten eingefroren, vielleicht sogar beschlagnahmt werden. Deshalb setzt ein Trend ein, den der russische Staat anscheinend vorausgesehen hat, in dem er staatliche Obligationen geschaffen hat. Diese wurden frei angeboten und sollten russische Bürger ermutigen, ihre Gelder aus dem Ausland nach Russland zurückzuholen und in die eigene nationale Wirtschaft zu investieren. Diese Gedanken scheinen nun aufgegangen zu sein. Am 24. Januar fand eine Auktion zum Verkauf von Staatsanleihen statt. Die Nachfrage war um das 3,5fache größer als das Angebot. Insgesamt wurden Staatsanleihen für 40 Milliarden Rubel angeboten, für 136 Milliarden Rubel lagen Angebote zum Kauf vor. Vertreter der Raiffeisenbank kommentierten, dass man sich nicht erinnern kann, jemals ein so hohes Interesse an russischen Staatsanleihen beobachtet zu haben. Noch eine Woche zuvor fand eine gleichartige Auktion zu gleichen Bedingungen statt. Auch hier wurden Obligationen für 40 Mrd. Rubel angeboten und es lagen Angebote für 98 Mrd. Rubel vor.

Anm. UN: Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, als ob es sich nicht um Sanktionen der USA handle, sondern um ein abgestimmtes Sanktionsverhalten zwischen Russland und den USA. Nachdem mehrere Versuche, über Kapitalamnestien russisches Kapital nach Russland zurückzuholen, nicht die erwarteten Erfolge zeigten, hat man nun zum Mittel der US-Sanktionen gegriffen. Mit anderen Worten: Russland muss den USA jetzt dankbar für die neuen Sanktionen sein.

27.01.2018 – Russland aktiviert Bau eines Überschall-Passagierflugzeuges

Russland Präsident Putin hatte sich über die langen Reisezeiten innerhalb des Landes geäußert und zu verstehen gegeben, dass man im modernen Zeitalter lebe. Deshalb solle man über eine Zivilvariante des Überschallflugzeuges TU-160 nachdenken. Der russische Präsident tätigte diese Äußerungen während der Besichtigung der militärischen Variante dieses Flugzeuges und der Flugdemonstration. Er erinnerte daran, dass die Produktion des sowjetischen Überschall-Passagierflugzeug TU-144 leider eingestellt wurde. Damals war alles sehr teuer, auch das Flugticket für das Flugzeug entsprach dem mittleren Einkommen eines Bürgers. Aber heute gibt es große Unternehmen, die in der Lage sind, diese Aufgabe zu lösen und ein neues, schnelles Passagierflugzeug zu schaffen. Bereits wenige Stunden später reagierte die russische Industrie und erklärte, dass man an der Version eines derartigen Flugzeuges arbeiten werde.

27.01.2018 – Russland hat keine Oligarchen

Der Begriff „Oligarch“ wurde Anfang der 90er Jahre, im Zusammenhang mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, der russischen Wirtschaft und Gesellschaft und der gesetzlosen Zeit geboren, wo jeder sich bereicherte, wo er nur konnte und wo über Nacht eine Vielzahl von Milliardären in Russland geboren wurden. Der negativ besetzte Begriff wird seither immer wieder genutzt, um Verhältnisse und Personen in Russland zu beschreiben, mit dem Ziel, Russland im gesellschaftlichen internationalen Ansehen zu diskreditieren.

Nun erklärte der russische Vizepremier Arkadi Dworkowitsch während seiner Anwesenheit in Davos, dass es in Russland keine Oligarchen mehr gäbe. Es gäbe jetzt verantwortungsbewusste Unternehmer, die ihr Business organisieren. Der neue russische Unternehmer zeigt soziales Verantwortungsbewusstsein, kümmert sich um das Allgemeinwohl im Land und erarbeitet natürlich Geld. In diesem Sinne antwortete Dworkowitsch auf die Frage eines Journalisten, wie sich die russischen Oligarchen jetzt, unter dem Einfluss der US-Sanktionen in Russland fühlen.

26.01.2018 – Zentralbank entzieht Lizenz

Die russische Zentralbank hat der Bank „Star Allianz“ die Lizenz entzogen. Dies ist der zweite Lizenzentzug in diesem Jahr. Die Bank wird beschuldigt, die russische Gesetzgebung missachtet und Weisungen der Zentralbank nicht erfüllt zu haben. Sie beschäftigte sich mit der Legalisierung von Einkünften. Es wurde eine Zwangsverwaltung zur Abwicklung der Bank eingesetzt. Im innerrussischen Bankenrating besetzte die Bank den Platz 536, befindet sich also im hinteren Mittelfeld.

26.01.2018 – „Meisterleistung“ für Fehlplanung

Jahre im voraus wurde bekannt, dass die russische Zentralbank die Ausgabe von zwei neuen Geldscheinen im Nominalwert von 200 und 2000 Rubel plant. Im September 2017 begann dann die Zentralbank in zwei russischen Regionen die Geldscheine auszugeben und seit Ende Dezember werden diese russlandweit in Umlauf gebracht. Nun stellt man fest, dass die Geldautomaten nicht in der Lage sind, diese Geldscheine zu erkennen, anzunehmen bzw. auszugeben. Wie informiert wurde, erfolgt die Umrüstung der Geldautomaten jetzt bis zum Juli 2018. Wie mitgeteilt wurde, sind die größten russischen Banken hier schon etwas schneller und werden die Umrüstung bis Ende Februar abgeschlossen haben. In ganz Russland arbeiten, nach Angaben der Zentralbank, 201.700 Geldautomaten.

26.01.2018 – Westen hat Wirtschaftskrieg gegen Russland begonnen

Der Chef der russischen WTB-Bank Andrej Kostin erklärte, dass der Westen einen Wirtschaftskrieg gegen Russland begonnen hat. Mit Hilfe der Sanktionen soll Druck auf Russland ausgeübt werden – meinte der Bankenchef während seines Auftrittes in Davos. Ziel des Westens ist, dass Russland seine Regierung ändert und seinen Präsidenten und Leute eingesetzt werden, die dem Westen angenehmer sind. Somit nennt sich dies Wirtschaftskrieg, nicht einfach nur Handelskrieg, wo nur ein wenig Import und Export eingeschränkt wird – kommentierte Kostin weiter. „Ich meine es völlig ernst, der Westen führt einen großen Wirtschaftskrieg gegen Russland“, - so Kostin. Er äußerte weiterhin Befürchtungen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa immer größer werde.

26.01.2018 – In eigener Sache

Viele unserer Leser und jetzt auch Zuschauer haben bemerkt, dass wir verstärkt zu Videoinformationen übergehen. Intensiv arbeiten wir am Aufbau unseres „YouTube“-Videokanals. Beim Aufbau unseres Videokanals machen wir vieles verkehrt, vieles ist nicht optimal und sehr vieles ist nicht professionell. Aber heute haben wir die erste „psychologisch wichtige“ Zuschauerzahl von 10.000 erreicht – Schön, dass wir mit all diesen Unzulänglichkeiten so viel Interesse und Aufmerksamkeit erregen konnten.

26.01.2018 – Begründung für niedriges Wachstum der Industrieproduktion

Der Vizepremier der russischen Regierung Arkadi Dworkowitsch nannte während des Wirtschaftsforums in Davos die wichtigsten Ursachen für das geringe Industriewachstum in Russland. Wesentlicher Moment ist das Öl. Bedingt durch die Politik der OPEK kam es zu Förderminderungen. Der zweite wichtige Faktor ist die Stagnation im Bereich der Produktion von Baumaterialien. Das Bauwesen hat sich seit Anfang des Jahres (2017) nicht entwickelt. Erst zum Ende des Jahres gab es einige Anzeichen des Wachstums. In allen anderen Wirtschaftsbereichen – so Dworkowitsch – sei die Entwicklungsdynamik durchaus normal gewesen. Der Rückgang der Industrieproduktion wird keinen langfristigen Charakter tragen. Er gehe von einer Wiederherstellung der Normalität im ersten Quartal 2018 aus.

26.01.2018 – Spekulationen in russischen Medien zu „Ausländischen Agenten“

In den russischen Medien wird darüber spekuliert, dass die Möglichkeit besteht, dass den Medien, die den Status „Ausländer Agent“ haben, die Ausübung der Tätigkeit im Zeitraum der Vorbereitung und Durchführung der Präsidentenwahlen verboten werden könnte. Die Zeitung „Iswestija“ will entsprechende Überlegungen vom Vorsitzenden des Ausschusses im russischen Föderationsrat für den Schutz der staatlichen Souveränität und zur Verhinderung der Einmischung in die inneren Angelegenheit Andrej Klimow gehört haben. Amerikanische Medien haben bereits begonnen dazu aufzurufen, die Wahlen in Russland zu boykottieren. Dies ist eine Verletzung der russischen Konstitution, welche mit einem Boykott der Arbeit der Medien beantwortet werden muss.

Anmerkung UN: Gegenwärtig sind in Russland neun amerikanische Medien als Ausländische Agenten registriert.

26.01.2018 – Wehrpflicht ist zu kurz – meint der Föderationsrat

Noch bis vor wenigen Jahren dauerte die Wehrpflicht in der russischen Armee zwei Jahre. Dann wurde sie auf ein Jahr herabgesetzt. Jetzt meint der Erste Stellvertreter des Vorsitzenden des Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit im Föderationsrat Franz Klinzewitsch, dass dieses eine Jahr viel zu kurz ist, um eine vernünftige Ausbildung durchzuführen. Deshalb hat er vorgeschlagen, die Wehrpflicht wieder zu verlängern. Die Dienstzeit von einem Jahr, so Klinzewitsch, ist gar nichts und zuverlässige Kader kann man in einer solchen Zeit nicht ausbilden. Da damalige Entscheidung zur Verkürzung der Dienstzeit war durch die politische Konjunktur begründet. Verschiedene damalige Entscheidungsträger haben sich von außen beeinflussen lassen und diese äußeren Kräfte waren nur daran interessiert eine schwache und nicht einsatzbereite russische Armee zu sehen.

25.01.2018 – FIFA ist gnädig und gestattet Bierverkauf

Ein großes Aufatmen ging sicher durch die Reihen all derer, die sich in Russland mit der Produktion und dem Verkauf von Bier beschäftigen, denn die FIFA hat bestätigt, dass während der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 der Verkauf von Bier in den Stadien gestattet ist. Nach den Kommentaren der FIFA können die Bierliebhaber ihr Lieblingsgetränk in allen Stadien im Rahmen der Veranstaltung „FIFA Fan Fest“ erwerben. Auch die russische Gesetzgebung macht hierzu keine Einschränkungen.

25.01.2018 – Staatsdiener dürfen sich über mehr Geld freuen

Das russische Ministerkabinett hat bestätigt, dass die Staatsbediensteten, nach einigen Jahren Abstinenz, im Jahre 2018 wieder auf eine Gehaltserhöhung rechnen können. Hierfür wurden von der Regierung 14,5 Milliarden Rubel zur Verfügung gestellt. Insbesondere hiervon profitieren Mitarbeiter im Bildungswesen, in Wissenschafts- und Gesundheitseinrichtungen. Auch für die Mitarbeiter kultureller Einrichtungen sind Gelder für mehr Geld vorgesehen.

Im Durchschnitt können sich die Mitarbeiter der staatlichen Einrichtungen über 4,1 Prozent mehr Gehalt freuen. Letztmalig gab es im Jahre 2013 eine Gehaltsanpassung im Umfang von 5,5 Prozent. Danach war man gezwungen, im Ergebnis der Ereignisse im Jahre 2014 und der durch den Westen verhängten Sanktionen, die weitere Gehaltsentwicklung zeitweilig einzufrieren. Nach vier Jahren sind nun die Frostzeiten in Russland anscheinend vorbei.

25.01.2018 – Generalstab spricht über Verstärkung der Armee

Der russische Generalstab plant eine Aufstockung der Kampfkraft. Grund hierfür ist der ständige Druck des Westens gegenüber Russland – so der Chef des Generalstabes Waleri Gerassimow.

„Unter den Bedingungen des sich fortsetzenden Konfliktpotentials in der Welt und des Drucks von Seiten westlicher Staaten, zeigen die bewaffneten Kräfte eine gute Dynamik in der Entwicklung der Kampfkraft“, - so Gerassimow.

Er kommentierte, dass man somit auch weiterhin die planmäßige Umrüstung der Armee und Flotte fortsetze und das Ausbildungsniveau der Armeeangehörigen zu Fragen der Führung der Truppen sowie Formen und Methoden des Einsatzes weiter vervollständige. Er verwies auf praktische Erfahrungen in der Umsetzung der Erkenntnisse in Kampf gegen den Terrorismus in Syrien.

25.01.2018 – Unterschiedliche Meinungen, unterschiedliche Zahlen

Innerhalb der russischen Behörden ist man sich noch nicht über die wirklichen Jahresend-Abschlusszahlen aus dem russischen wirtschaftlichen Leben einig. Auch haben sich einige Erwartungen nicht erfüllt, denn die Prognose des Wirtschaftswachstums Russlands für das Jahr 2017 lautete seitens des Wirtschaftsministeriums auf zwei Prozent. Erreicht wurde aber wohl nur ein Prozent – so die russische Statistikbehörde. Wesentlichen Einfluss auf die Nichterfüllung der Vorhersage des Wirtschaftsministeriums, hatte wohl der unerwartete Produktionsrückgang in der russischen Industrie im Dezember. Bereits im November hatte die russische Statistikbehörde diese negative Tendenz bemerkt. Tröstend informierte man, dass es sich um „zufällige“ Rückwärtsentwicklungen handle, die keinen fundamentalen Einfluss auf die russische Wirtschaft haben werde.

24.01.2018 – Verbraucherschutz beginnt Kontrolle der Hotels

Die russische Verbraucherschutzbehörde hat mit der Kontrolle der Hotels in Rostow am Don begonnen. Grund sind Vermutungen zu überhöhten Übernachtungspreisen für den Zeitraum der Fußball-Weltmeisterschaft 2018. Durch die russische Regierung gibt es einen Erlass, welcher die maximale Preisgestaltung für den Zeitraum reguliert. Verstöße gegen diese Festlegungen werden mit erheblichen Geldstrafen geahndet. Durch die russische Tourismusagentur wurde bereits ein Schwarze Liste der Hotels angelegt, die die Situation zur Fußball-Weltmeisterschaft nutzen, um sich über Wucherpreise zu bereichern. Es gibt Fälle, wo die Hotelpreise um das 50fache angehoben worden sind.

24.01.2018 – Putin will den Richtern das Leben erleichtern

Der russische Präsident Putin hat vorgeschlagen, den Richtern das Leben zu erleichtern und sie von allen belastenden Bürokratien und wirtschaftlicher Tätigkeit zu befreien. Dies gibt den Richtern die Möglichkeit, sich mehr auf die eigentliche Arbeit zu konzentrieren und verringert die Gefahr der Korruptionsanfälligkeit. Weiterhin erhöht die Freisetzung von diesen Arbeiten auch die Unabhängigkeit der Richter. Wo Zuckerbrot ist, ist auch die Peitsche nicht weit. Denn Putin hat auch vorgeschlagen, dass Richter disziplinarisch zur Verantwortung gezogen werden können, wenn sie ihren Aufgaben nicht gerecht werden, so u.a. durch Herabsetzung ihres Status. Die Kriterien hierfür müssen ganz konkret festgelegt werden, damit es zu keinen Ungerechtigkeiten kommt – so Putin während einer Veranstaltung, anlässlich des 95. Jahrestages des Obersten Gerichtes.

24.01.2018 – Für Ausländer etwas schwer verständlich: Russland oder Russische Föderation

Der russische Präsident hat entschieden, dass man zukünftig „Russland“ dienen darf und nicht der „Russischen Föderation“. Eine entsprechende Änderung gab es in der Gesetzgebung zu den bewaffneten Organen des Landes. Bei Belobigungen hatte der Armeeangehörige zu antworten: „Ich diene der Russischen Föderation.“ Jetzt, nach den neuen Festlegungen, lautet die Antwort: „Ich diene Russland“.

Anmerkung UN: In Gesprächen mit „echten Russen“ ist nur sehr schwer zu verstehen, wann das Wort „russki“ und wann das Wort „rossiski“ angewandt wird – z.B. „bist du russki Bürger oder rossiski Bürger.“

24.01.2018 – RosAtom plant Zusammenarbeit mit Kuweit

RosAtom plant den Bau eines Atomkraftwerkes in Kuweit. Gegenwärtig laufen hierzu zwischen beiden Ländern Gespräche. Darüber informierte der russische Minister für Energiewirtschaft Alexander Nowak. Russland ist an der Entwicklung der Zusammenarbeit mit Kuweit interessiert. Außer dem Bau des Atomkraftwerkes, ist man auch an der Lieferung von Gas nach Kuweit interessiert. Weiterhin prüfe man den Ausbau des Stromnetzes und der Möglichkeiten für eine Steigerung der Stromproduktion in Kuweit – informiert Nowak. Wie „RosAtom“ mitteilte, spielen Auslandsprojekte eine immer größere Rolle im Produktionsplan des Unternehmens. Gegenwärtig baue man fünf große Energieerzeuger in Russland, aber 33 dieser Objekte in 12 anderen Ländern.

24.01.2018 – Russland verbietet britischen „Stalin“-Film

Das Ministerium für Kultur Russlands hat die Genehmigung für die Aufführung der britischen Filmkomödie „Stalins Tod“ für russische Kinotheater annulliert und die Aufführung in Russland verboten. Die Premiere war ehemals für den 25. Januar vorgesehen. Im Film habe man Material gefunden, dessen Verbreitung in Russland verboten ist. Mit dem Film hatten sich Juristen des Kulturministeriums beschäftigt und dem Minister empfohlen, ein Spielverbot auszusprechen. Sie hatten in dem Film Anzeichen von Extremismus festgestellt. Der Film selber ist angelegt auf die Hervorrufung von

Hass und Feindschaft, die Demütigung der Würde des russischen (sowjetischen) Menschen, die Propagierung der Minderwertigkeit des Menschen aufgrund seiner sozialen und nationalen Identität – so die Schlussfolgerungen der Juristen. Im Film selber werden die ersten Tage nach dem Tod Stalins nachgezeichnet.

23.01.2018 – Gericht schloss Nawalny-Stiftung

Ein Moskauer Gericht hat dem Antrag des russischen Justizministeriums stattgegeben und den Nawalny-Fond, welcher die Aufgabe hatte, die politische Tätigkeit von Alexej Nawalny zu finanzieren, geschlossen. Die geschlossene Stiftung war unter dem Namen „Fünfte Jahreszeit“ bekannt. Der Vertreter des russischen Justizministeriums informierte während der Gerichtsverhandlung, dass die Stiftung die Wahlkampagne von Alexej Nawalny finanziert habe. Dafür habe man Bitcoin eingesetzt. Bei der Kontrolle der Stiftung habe mein eine Reihe von Gesetzesverstößen gefunden. So befand sich die Stiftung nicht an der Adresse, die offiziell erklärt und registriert worden ist. Auf mehr als 400 Seiten hat das russische Justizministerium dem Richter seine Position dargelegt und ihn anscheinend damit überzeugt. Am 15. Januar hat die Stiftung das Justizministerium verklagt. Durch ein Moskauer Gericht wurde die Klage bereits zurückgewiesen.

23.01.2018 – Zentralbank konzentriert sich auf die Versicherungen

Nachdem langsam das Ende des Banken-Disziplinierungsprozesses in Russland absehbar ist, hat die Zentralbank sich nun anscheinend auf das Versicherungswesen konzentriert. Bereits im vergangenen Jahr kam es zu einer Reihe von Lizenzentzügen für Versicherungen, die den gesetzlichen Anforderungen Russlands nicht entsprachen und die die Aufforderungen der Zentralbank, die Mängel zu beseitigen, nicht erfüllten. Nun hat die Zentralbank zwei weiteren Versicherungsgesellschaften die Lizenz entzogen. Es handelt sich um die Versicherungsgruppe „ACKO“ und „JuschUralJako“. In beiden Versicherungsorganisationen wurde eine Zwangsverwaltung eingesetzt.

23.01.2018 – Russland zieht Ständigen Vertreter bei der NATO ab

Der russische Präsident Putin hat Alexander Gruschko von seiner Funktion als Ständiger Vertreter Russlands bei der NATO entbunden, ihn in die Heimat zurückberufen und als stellvertretender Außenminister eingesetzt. Gruschko war seit 2012 der russische Interessenvertreter in Brüssel. Er ist ein erfahrener Diplomat und befindet sich seit 1977 im Dienst. Im Juli 2017 hatte Russland verkündet, dass man überlegt, den Status der Vertretung bei der NATO zu verändern. Der Abzug des russischen Diplomaten ist nun wohl der Auftakt zur Herabsetzung des Niveaus der Anwesenheit Russlands in Brüssel.

23.01.2018 – Microsoft hat Angst vor Sanktionen und verschärft die Sanktionen

Zwei offizielle Vertreter-Händler von Microsoft in Russland haben neue Sanktionen zum Verkauf von Software gegenüber 200 russischen Firmen verhängt. Darüber informiert REUTERS. Der Beschluss wurde gefasst, nachdem die USA die Sanktionen gegen Russland Ende des vergangenen Jahres weiter verschärft hatten. Einige Sanktionen, die bereits im vergangenen Jahr umgesetzt worden sind, sehen Vorauskasse oder starke Einschränkungen der Zahlungsziele durch bisherige Kunden in Russland (Bankensektor, Verteidigungssektor, Energiesektor) vor. Welche Sanktionen jetzt noch durchgesetzt werden, wurde nicht mitgeteilt. Diese neuerlichen Vorgänge sind somit nur Beweis dafür, dass Russland sich auf allen Gebieten so schnell wie möglich unabhängig von westlichen Erzeugnissen machen muss, um sich damit möglicher Erpressbarkeit zu entziehen.

23.01.2018 – Den Russen geht es wieder besser

Anscheinend hat nicht nur die russische Wirtschaft die Krise überwunden, sondern auch die russischen Privathaushalte. Das geht zumindest aus einer Statistik der Aktivitäten der Russen zum Jahreswechsel hervor, wonach man wesentlich mehr Restaurantbesuche zu den Feiertagen registrierte, wo in den vergangenen Jahren. Den Russen war ein Restaurantbesuch sogar mehr wert, als ein Besuch im Supermarkt, denn der durchschnittliche Kassenscheck für ein Restaurantbesuch, überstieg den durchschnittlichen Scheck eines Supermarktes um 20 Prozent. Im Jahr zuvor hatten die Supermärkte die Nase vorn, denn anscheinend wählten die Russen das Prinzip „selbst ist der Mann/die Frau“ bei der Vorbereitung der Speisen zu Hause und kamen damit natürlich auch billiger weg. Allerdings, so meinten Analysten, sollen auch die Preisunterschiede zwischen „Selbstgemachtem“ und Essen im Restaurant sich mehr angeglichen zu haben. Am meisten profitiert haben von dieser Entwicklung die „Schnell-Restaurants“. Der durchschnittliche Kundenscheck lag hier bei 500 Rubel.

23.01.2018 – Russlands Straßen bald die besten der Welt

Russland will zukünftig alle Gelder, die die Verkehrspolizei von Fahrzeugführern im Rahmen der Verletzungen der Straßenverkehrsordnung einnimmt, für den Straßenbau verwenden. Hierbei sollen die Einnahmen in den Regionen verbleiben und der Region selber zukommen – was auch einer gewissen Logik entspricht. Da die russischen Autofahrer wohl mit zu den undiszipliniertesten der Welt gehören, werden die Einnahmen so hoch sein, dass das russische Straßensystem wohl in wenigen Jahren zum Besten weltweit gehören wird – meint „Kaliningrad-Domizil“.

22.01.2018 – Geheimtreffen Putin-Poroschenko

Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten berichtete, dass es zu Geheimtreffen des russischen Präsidenten Putin mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko gekommen ist. Zeit und Ort unterliegen der Geheimhaltung und werden nicht veröffentlicht. Beide Präsidenten haben in der Vergangenheit Kontakt gehalten und setzen diese Kontakte auch jetzt fort – so Peskow. Peskow kommentierte, dass es viele Maßnahmen im Terminkalender des russischen Präsidenten gäbe, über die die Massenmedien nicht informiert werden. Das ist eine ganz normale Praxis. Sie sehen den Präsidenten täglich auf …zig Veranstaltungen, Pressekonferenzen usw. Was aber nicht bedeutet, dass das der gesamte Arbeitstag des Präsidenten ist.

22.01.2018 – Erster Lizenzentzug der Zentralbank im neuen Jahr

Der erste Lizenzentzug im neuen Jahr betraf eine Bank mit Sitz in Barnaul. Da sich die Zentralbank in den letzten sechs Monaten schon recht zufrieden mit dem Zustand des russischen Bankensektors gezeigt hatte, ist davon auszugehen, dass die Anzahl der Lizenzentzüge im laufenden Jahr weiter rückläufig ist und vermutlich wohl nicht den Umfang des vergangenen Jahres haben werden, wo 52 Banken wegen Verletzung der russischen Gesetzgebung und Nichtbeachtung von Weisungen der Zentralbank ihre Tätigkeit einstellen mussten. Die Disziplinierung des russischen Bankensektors im vergangenen Jahr war auch begleitet durch einige aufsehenerregende Handlungen der Zentralbank gegen systemtragende Banken – sprich Bank Otkrytije, BinBank und Promswjasbank. Die Zentralbank hatte sich dazu entschlossen, bei allen Banken eine Zwangsverwaltung einzusetzen, diese zu sanieren und dann zum Verkauf auszuschreiben. Die gegenwärtige Einstellung der Verantwortlichen in der Zentralbank geht dahingehend, dass man kein Interesse habe, den Bankensektor zu verstaatlichen. Es muss staatliche Banken geben – aber in einem ausgewogenen Verhältnis zum Privatsektor. Vertreter der Zentralbank versprochen nun in der vergangenen Woche, den drei genannten Banken die Lizenz nicht zu entziehen, sondern an der Sanierung zu arbeiten.

22.01.2018 – Russische Teilnehmerliste an Olympiade gekürzt

Das IOC hat die russische Teilnehmerliste für die Winterspiele in Südkorea erheblich gekürzt. Russland selber ist von den Olympischen Spielen ausgeschlossen, aber man gestattet russischen Sportlern unter neutraler Flagge ihre sportlichen Leistungen zu zeigen. Voraussetzung ist, dass die Sportler in keiner Weise Dopingverdächtig sind. Die eingereichte Liste umfasste 500 russische Sportler, bei denen man davon ausgegangen war, dass diese nicht belastet sind. Das IOC war anderer Ansicht und strich von dieser Liste 111 Namen. Somit fahren zu den Spielen noch 389 russische Sportler unter neutraler Flagge.

21.01.2018 – Hotelzimmer werden knapp in Russland

Die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 findet in Russland im Zeitraum vom 14. Juni bis 15. Juli 2018 statt. Für diesen Zeitraum ist es bereits jetzt sehr schwierig, ein Hotelzimmer in den Ausrichterstädten der Weltmeisterschaft zu bekommen. Darüber informiert die Zeitung „Wedemost“. In Saransk und Wolgograd gibt es überhaupt keine freien Hotelkapazitäten mehr. In Jekaterinburg sind noch 2,5 Prozent der Bettenkapazität verfügbar. In Kasan, Nischni-Nowgorod und Samara sind über 90 Prozent der Kapazität ausgebucht. In Moskau sieht es wesentlich besser aus. Hier sind noch 22 Prozent der Hotelkapazitäten verfügbar. Die Privatanbieter von Wohnungen haben die Mieten für den Zeitraum bereits um ein Vielfaches erhöht. Die russische Verbraucherschutzbehörde informierte, dass für ungerechtfertigte Preiserhöhungen, die gegen die gesetzlichen Festlegungen zu den Weltmeisterschaften verstoßen, erhebliche Strafen verhängt werden. Es wurde bereits eine Hotline eingerichtet, wo man Hotels und Privatvermieter melden kann, die Wucherpreise fordern.

21.01.2018 – Weinproduktion in Russland stark rückläufig

Die Weinproduktion in Russland ist auf das Niveau des Jahres 2007 zurückgefallen. Dies geht aus Analysen des russischen Statistikamtes hervor. So wurden im Jahre 2017 13,7 Prozent weniger Weinprodukte produziert, als im Vorjahr 2016. Das ist der niedrigste Produktionsstand seit 2007. Einen Tiefpunkt erreichte die Weinproduktion auch im Jahre 2014. In den Jahren dazwischen pendelte die Weinproduktion. Eine Erklärung für den Rückgang der Weinproduktion will man in den schlechten Witterungsbedingungen finden. Tröstend ist wohl für die russische Statistikbehörde, dass die Verluste der europäischen Weinbauern größer sind, als die der russischen. Ein weiteres Moment im Rückgang der Weinproduktion ist ein sehr reichhaltiges Angebot an guten preiswerten Importweinen. Die patriotische Welle in Russland, wo man freiwillig Importwaren boykottiert hat, ist im Abflauen begriffen und dies bekommen die Weinbauern insbesondere zu spüren.

21.01.2018 – Russland verschrottet die größten Atom-U-Boote der Welt

Russland verschrottet die drei größten Atom-U-Boote der Welt, die unter den Bezeichnungen „Archangelsk“, „Sewerstal“ und „Akula“ bekannt waren. Darüber berichtet RIA-Nowosti unter Bezugnahme auf Quellen der Schiffbauindustrie. Die U-Boote befinden sich schon nicht mehr im Bestand der russischen Flotte. Grund für die Verschrottung ist, dass die Nutzung der Schiffe nicht mehr rentabel ist. Die physische Verschrottung wird nach 2020 abgeschlossen sein. Im Bestand der Flotte verbleibt somit nur noch ein Atom-U-Boot dieser Klasse. Die Aufgabe des Schiffes besteht darin, neue ballistische Raketen „Bulawa“ zu testen. Das erste Schiff dieser Klasse wurde 1980 zu Wasser gelassen. Es hatte eine Länge von 172 Meter und eine Wasserverdrängung von 49.800 Tonnen. Insgesamt wurden sechs Schiffe dieses Typs gebaut.

21.01.2018 – Hohe Dynamik beim Kapitalabfluss

Der Abfluss von Kapital aus Russland ist um 60 Prozent gestiegen und hat einen Gesamtumfang von 31,3 Milliarden USD erreicht. Darüber informiert die russische Zentralbank in der vergangenen Woche. Im Jahre 2016 hatte man einen Kapitalabfluss von 19,8 Milliarden USD registriert. Grund für den Kapitalabfluss sind Bankoperationen zur Verringerung der Auslandsverpflichtungen. Kapitalabfluss aus anderen Bereichen hatte ausgleichenden Charakter im Vergleich zum Kapitalzufluss. Die Zentralbank sieht für das aktuelle Jahr einen Kapitalabfluss von 16 Milliarden USD voraus und prognosiert für die Jahre 2019/2020 einen Kapitalabfluss von bis zu neun Milliarden USD.

20.01.2018 – Auch Russland hat Sanktionslisten und versteht diese zu nutzen

Der russische Föderationsrat, die Oberkammer der Staatsduma hat eine Sanktionsliste vorbereitet, auf die, nach bisher inoffiziell vorliegenden Informationen, mindestens zehn Personen landen werden, die im Zusammenhang gebracht werden, mit dem Verbot der Teilnahme an den Olympischen Spielen in Südkorea für die russische Mannschaft. Hierzu gehört u.a. der Leiter der WADA und der Sonderstaatsanwalt der USA Robert Müller. Darüber berichtet RBK unter Bezugnahme auf zwei Quellen im Föderationsrat. Vorausgehend hatte der Vorsitzende der zeitweiligen Kommission des Föderationsrates für den Schutz der staatlichen Souveränität und der Abwehr von Einmischungen in die inneren Angelegenheiten Russlands, Andrej Klimow erklärt, dass man an einer derartigen Liste arbeite. Auf dieser Liste werden alle erfasst, die nach russischen Erkenntnissen an dem Vorgehen gegen Russland beteiligt waren.

20.01.2018 – Kleine Städte sollen Rosinen suchen – fordert Putin

Der russische Präsident Putin ist der Ansicht, dass die kleineren russischen Städte ihr touristisches Potential noch nicht ausreichend nutzen. Jede Stadt sollte nach den Rosinen suchen, die man Touristen als Anziehungspunkt nennen kann. Über touristische Möglichkeiten gäbe es für viele russische Städte weitere unerschlossene Möglichkeiten für eine Entwicklung. Überall in der Welt versuchen kleinere Städte sich den Touristen mit irgendwelchen Besonderheiten zu empfehlen – über die eigentlich jede Stadt verfügt. Auch in Russland hat dieser Prozess bereits begonnen, aber es gäbe hier noch sehr große Reserven – meint Wladimir Putin.

20.01.2018 – Pech gehabt – kann man da nur sagen. Journalist hat nicht gedient …

Ein russischer Journalist in St. Petersburg, der durch seine Zeitung für die Berichterstattung aus der Stadtverwaltung und dem Parlament akkreditiert worden war, hat ausgesprochenes Pech gehabt. Er wurde zu einer aktuellen Berichterstattung in das Stadtparlament entsandt, wo man ihm einerseits erklärte, dass er zur Berichterstattung nicht zugelassen werde und man ihn andererseits verhaftete, weil er beschuldigt wird, sich dem Wehrdienst entzogen zu haben. Aus dem Parlamentsgebäude wurde er direkt in das Gebäude der Untersuchungskommission verlegt. Um von dort aus zu berichten, hat er allerdings auch keine Akkreditierung.

Der Journalist ist in St. Petersburg bekannt für seine kritische Berichterstattung zur Arbeit der Volksvertretung und anderer Verantwortlicher aus Politik und Gesellschaft. Zum Wehrdienst kann er nicht mehr einberufen werden, da er das Höchstalter hierzu überschritten hat. Aber für seine berufliche Zukunft als Journalist, der eine Akkreditierung benötigt, wird es wohl schlecht bestellt sein.

20.01.2018 – Wieder Kapitalamnestie geplant

Der russische Finanzminister Anton Siluanow informierte, dass vom Mai bis Dezember 2018 in Russland eine Kapitalamnestie durchgeführt wird. Es sollen hierfür die gleichen Bedingungen herrschen, wie auch schon bei der vorangegangenen Amnestie. Einzige Neuerung ist, dass unter die Amnestie nicht nur aktive Konten im Ausland fallen, sondern auch Konten, die von den Inhabern bereits geschlossen worden sind. Russland verspricht sich dadurch, dass erhebliche Ressourcen in das Land zurückkommen und hier der Wirtschaft zugeführt werden. Die letzte Amnestie war im Jahre 2016. Grundlage für eine erfolgreiche Amnestie ist immer das Vertrauen, dass die betroffenen Personen in den Staat haben müssen, um ihr Kapital offenzulegen und zurückzuführen. Im Ergebnis der Amnestie im Jahre 2016 gab es 7.200 Deklarierungen. Das war nicht das, was man eigentlich erwartet hatte – so der Finanzminister. Nun hoffe man auf mehr „Teilnehmer“. Es ist gelungen, die Nutzer der letzten Amnestie zu schützen. Kein einziger Name ist in die Medien gelangt und somit haben auch die Rechtspflegeorgane keinerlei Kenntnis erhalten und konnten keine Maßnahmen gegen die russischen Bürger einleiten – so wie es auch versprochen worden war. Da die USA für den Monat Februar eine weitere Ausweitung der Sanktionen gegen Russland und russische Bürger angekündigt haben, hofft man auf einen besonders großen Zuspruch, da viele russische Bürger um ihre Gelder im Ausland fürchten.

20.01.2018 – Frankreich gibt Erklärung zu den Zarenschulden ab

Vor einigen Tagen informierten wir über Forderungen französischer Bürger an den russischen Staat im Zusammenhang mit Enteignungen im Jahre 1918. Es ging um Kapitalinvestitionen in die russische Eisenbahn, die von Wladimir Iljitsch Lenin nach Übernahme der Macht enteignet wurden. Im Jahre 1997 gab es zwischen Frankreich und Russland eine staatliche Vereinbarung zu dieser Angelegenheit und Russland leistete eine Zahlung von 300 Mio. Euro. Nun erklärte das französische Wirtschaftsministerium offiziell, dass es keinerlei Möglichkeiten des Staates gibt, Gelder von Russland in dieser Angelegenheit zu fordern. Aber der Staat habe auch keine Möglichkeit auf die Bürger einzuwirken, keine Forderungen in dieser Angelegenheit aufzustellen. Insgesamt fordern 400.000 französische UrUrUr…Erben in dieser Angelegenheit mehr als 53 Milliarden Euro Schadenersatz. Wenn Russland nicht zahlen wolle oder nicht könne, muss es sich für bankrott erklären – so die Meinung derer, die noch nachträglich erben wollen.

20.01.2018 – Putin ist nicht Trump und Russland nicht Amerika

In den letzten Tagen wird die Gesundheit des amerikanischen Präsidenten Trump in den Medien in allen Formen und Varianten veröffentlicht und diskutiert. Der Kreml habe nicht die Absicht, dem Beispiel der USA oder des amerikanischen Präsidenten zu folgen, und gesundheitliche Dinge des russischen Präsidenten in der Öffentlichkeit zu diskutieren. Dies erklärte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten. Es gibt keine russischen Gesetze, die den Präsidenten verpflichten, seine Gesundheit vor der Öffentlichkeit darzulegen – so Peskow. Gleichzeitig informierte aber der Pressesprecher, dass sich der russische Präsident bester Gesundheit erfreut.

20.01.2018 – Duma berät Gesetz über Austritt Russlands aus der WTO

Eine Gruppe von Abgeordneten der russischen Staatsduma hat einen Gesetzentwurf vorbereitet, der den Austritt Russlands aus der Welthandelsorganisation vorsieht. Ziel des Gesetzes ist, das Protokoll über den Beitritt Russlands zu dieser Organisation für ungültig zu erklären. Die Abgeordneten sind der Ansicht, dass die Folgen, die der Beitritt Russlands zu dieser Organisation hatte, durch Russland nicht richtig bedacht worden sind. Die russischen Juristen, die die Verträge geprüft hätten, wären zum damaligen Zeitpunkt nicht qualifiziert genug gewesen. Ausgangspunkt dieser Initiative war eine Klage der Europäischen Union gegen Russland im Zusammenhang mit dem verhängten Importverbot für Schweinefleisch. Die Europäische Union fordert eine sehr hohe Entschädigungssumme. Sollte die Klage vor dem Gericht von Erfolg gekrönt sein, so solle Russland aus der WTO austreten – so die Meinungsäußerungen von vor einer Woche. Nun haben die Abgeordneten das wohl langzeitige Gerichtsverfahren nicht abgewartet und wollen den Austritt schneller.

19.01.2018 – Kreml gibt keine Verhaltensweisungen an die Regionen

Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten wies Mutmaßungen zurück, der Kreml diktiere den nachgeordneten Regionen, wie sie sich gegenüber Aktivitäten des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny zu verhalten haben. Eine entsprechende Frage wurde durch einen Journalisten gestellt, dem Informationen vorlagen, dass in den Regionen Auftritte von Nawalny in Vorbereitung der Präsidentenwahlen im März 2018 unterbunden werden. Als konkretes Beispiel wurde das Verbot in Jekaterinburg angeführt. Der Kreml hat keinerlei Weisungen erteilt. Jede Region entscheidet für sich, wie sie mit geplanten Meetings umgeht. Er wies allerdings darauf hin, dass alle Entscheidungen in den Regionen, egal wie sie ausfallen, auf der Grundlage der russischen Gesetze zu fällen sind. Nawalny hat zum Boykott der Präsidentenwahlen im März 2018 aufgerufen und versucht jetzt, in möglichst vielen Regionen aktiv diese Forderungen an die Bevölkerung zu bringen.

19.01.2018 – Russland bereitet neues Konzept zur „Grenzpolitik“ vor

Der russische Sicherheitsdienst FSB hat am Mittwoch den Entwurf eines Erlasses des russischen Präsidenten veröffentlicht, der unter der Bezeichnung „Grundlagen der staatlichen Grenzpolitik Russlands“ figuriert. In diesem Projekt liegt der Schwerpunkt auf den nationalen russischen Interessen und der neuen geopolitischen Situation in der Welt. Die nationalen Interessen Russlands fußen auf der Souveränität des Landes, den Rechten auf den Seen und Meeren und in der politischen und sozialen Stabilität des Landes, der geistigen und kulturellen Entwicklung. Im Dokument werden ausdrücklich die gutnachbarschaftlichen Beziehungen zu den Nachbarstaaten hervorgehoben. Zu den Gefahren, die sich Russland gegenübersieht, beschreibt das Dokument die Möglichkeit eines Zusammenstoßes mit anderen ausländischen Staaten im Rahmen von Gebietsforderungen, aber auch das Eindringen von Extremisten und Terroristen in das russische Gebiet. Weiterhin wird über Gefahren des Separatismus gesprochen, insbesondere in den grenznahen Regionen.

19.01.2018 – Russland will keine US-Wahlbeobachter

Das russische Außenministerium hat vorgeschlagen, keine amerikanischen Diplomaten zu den Präsidentenwahlen im März 2018 zuzulassen. Wie eine Quelle im Außenministerium mitteilte, ist ein entsprechender Vorschlag an die Zentrale Wahlkommission gesandt worden. Darin wurde die Bitte geäußert, den amerikanischen Diplomaten die entsprechende Akkreditierung als Wahlbeobachter zu entziehen. Man erinnerte daran, dass auch die USA keine russischen Diplomaten zu den Präsidentenwahlen in den USA zugelassen hatten. Somit sollte man sich auch so verhalten, wie es die USA vorleben. Die Vorsitzende des russischen Föderationsrates, der Oberkammer der Staatsduma informierte, dass Russland ausländische Wahlbeobachter einladen werde, so u.a. auch Mitglieder von Parlamenten.

19.01.2018 – Raketenproduzent in erheblichen wirtschaftlichen Problemen

Das „Zentrum Chrunischew“, der einzige Produzent von schweren Raketen des Typs „Proton“ und „Angar“ in Russland befindet sich in erheblichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Sie rühren von einem Auftragsrückgang her. Weiterhin gibt es große Kreditbelastungen und erhebliche soziale Verpflichtungen. Um diese alle erfüllen zu können, benötige das Unternehmen 30 Milliarden Rubel – so der Generaldirektor Alexej Warotschko. Die schwere wirtschaftliche Lage ist u.a. durch Havarien bei Raketenstarts entstanden. Seit Mitte 2016 bis ins zweite Halbjahr 2017 hin, wurde keine einzige Rakete produziert. Die sozialen Verpflichtungen bestehen im Unterhalt der Kindergärten des Unternehmens, der Kulturhäuser und Heizkraftwerke. Gegenwärtig werden einige Produktionseinrichtungen im Moskauer Gebiet geschlossen. Durch den Verkauf der Immobilien erhofft man sich eine Erleichterung der Situation. Für das Jahr 2018 plant das Unternehmen den Start von bis zu fünf Raketen des Typs „Proton“ und bis zu vier Starts der leichten Rakete „Rokot“, sowie ein Start der schweren Rakete „Angar“.

19.01.2018 – Kreml äußert sich zur „Söldnerfrage“

Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten, äußerte sich zu Plänen der russischen Staatsduma, die privaten bewaffneten Organisationen in Russland zu legalisieren. Er meinte, dass diese Frage nicht in den Verantwortungsbereich des russischen Präsidenten gehört. Der Kreml habe keinerlei Gesetzesprojekte in dieser Frage initiiert und deshalb könne man auch nicht sagen, welche Aktivitäten gegenwärtig in Russland in dieser Frage entwickelt werden. Private bewaffnete Organisationen sind in Russland per Gesetz verboten, existieren aber trotzdem und nehmen an internationalen Einsätzen teil. Berichtet wird von russischen Medien, dass die „Organisation Wagner“ in Syrien sehr erfolgreich internationale Verpflichtungen erfüllt.

19.01.2018 – Russische Leichtathleten ziehen Teilnahme an Wettbewerben massenhaft zurück

Russische Leichtathleten haben massenhaft eine Teilnahme an sportlichen Wettkämpfen im Sibirischen föderalen Bezirk zurückgezogen, als sie erfahren haben, dass die russische Doping-Polizei aus der Organisation RUSADA die Teilnehmer überprüfen will. Insgesamt sagten 36 Sportler ihre Teilnahme ab, davon 11 Erwachsene, vier männliche Sportler bis 23 Jahren, 14 männliche Sportler bis 20 Jahren und sieben Frauen bis 18 Jahre. Einige Sportler, die trotzdem an den Wettkämpfen teilnahmen, brachen dann aber ihre Teilnahme ab und entgingen somit einer Dopingkontrolle.

19.01.2018 – US-Botschaft in Moskau übergibt illegale Gelder an russische Opposition

Das russische Außenministerium hat die Botschaft der USA in Moskau beschuldigt, die russische Opposition mit geheimen Geldern zu finanzieren, damit diese die politische Situation in Russland destabilisiert. Das Außenministerium ruft die USA auf, endlich diese Praktiken zu beenden und zurückzukehren zu einer vernünftigen Verhaltensweise im internationalen Zusammenleben. Die USA worden aufgefordert, endlich auch im persönlichen Verhalten die eigenen nationalen Gesetze, aber auch die unterschriebenen internationalen Vereinbarungen einzuhalten. Weiterhin fordert das russische Außenministerium von den USA diejenigen zu bestrafen, die gegenwärtig Informationen über Bankkonten Russlands in den USA verbreiten. Russland zeigt sich außerordentlich besorgt darüber, dass am 17. Januar durch ein News-Portal, welches aber in Wirklichkeit ein Informationsinstrument amerikanischer Geheimdienste ist, Informationen über Geldbewegungen der Botschaft und Angestellter der Botschaft veröffentlicht worden sind. Derartige Veröffentlichungen können nicht ohne Wissen und Einverständnis amerikanischer Behörden geschehen. Viele der verbreiteten Informationen sind bewusst gefälscht und dienen nur dazu, die Anschuldigungen gegen Russland zu unterstützen, man habe sich in die Wahlen eingemischt. Was jedoch die Frage der Veröffentlichung von finanziellen Vorgängen betrifft, so ist dies schon keine Verbreitung von Falschmeldungen mehr, sondern ein echter Verstoß gegen die amerikanischen Gesetze und die Wahrung des Bankgeheimnisses.

18.01.2018 – Chefin der Zentralbank fährt nicht nach Davos

Die Leiterin der russischen Zentralbank Elvira Nabiullina wird nicht am 48. Weltwirtschaftsforum, welches vom 23.-26. Januar in Davos stattfindet, teilnehmen. Diese Information stammt aus der Zentralbank und wurde nicht weiter kommentiert. Nach der bisherigen Planung sollte die Chefin der Zentralbank am 26. Januar am Forum „Ende des leichten Geldes“ teilnehmen, gemeinsam mit Mitgliedern der Verwaltung der Europäischen Zentralbank. Bereits im Januar 2016 gab es Ähnliches. Hier sollte Elvira Nabiullina auch vor dem Forum auftreten, aber der Auftritt wurde kurzfristig abgesagt, worauf sich die Zentralbankchefin entschloss, generell nicht nach Davos zu fahren. Offiziell wurde mitgeteilt, dass sie wegen dem instabilen internationalen Valutamarkt in Russland verbleiben müsse.

18.01.2018 – Russland plant Reform des Steuersystems

Die russische Regierung arbeitet an Vorschlägen für eine Reform des Steuersystems. Im Ergebnis soll es steuerliche Erleichterungen und Vorteile für Geringverdiener geben. Dies wurde von RIA-Nowosti unter Bezugnahme auf den russischen Finanzminister Anton Siluanow verbreitet. Weitere Kommentare gab es hierzu nicht.

18.01.2018 – Kinder sollen mehr Reisefreiheit erhalten

Kinder dürfen bisher nur in Begleitung von Erziehungsberechtigten oder den Bevollmächtigten reisen. Dies soll sich nun für die Kinder ändern, die zehn Jahre oder älter sind. Zukünftig sollen diese selbständig in Zügen, ohne Begleitung von Erwachsenen fahren dürfen. Diese neue gesetzliche Regelung soll noch in diesem Jahr in Kraft treten. Die „Föderale Passagieragentur“ bereitet entsprechende Regelungen vor, dass alleinreisende Kinder während der Zugfahrt beaufsichtigt und betreut werden. Am Zielort angekommen, muss der Zugverantwortliche das Kind an eine bevollmächtigte Person übergeben. Gegenwärtig werden alle notwendigen organisatorischen und rechtlichen Dinge erarbeitet. Man nutzt hierzu auch die Erfahrungen anderer Transportdienstleister.

18.01.2018 – Levada-Zentrum wird keine Umfragen zu Präsidentenwahlen veröffentlichen

Das Levada-Zentrum (Ausländischer Agent), wird keine Umfrageergebnisse zu den russischen Präsidentenwahlen veröffentlichen, trotzdem diese Umfragen durchgeführt werden. Der Direktor des Zentrums Lew Gudkow informierte, dass man mit Beginn der offiziellen Wahlkampagne die Berichterstattung eingestellt habe. Er erinnerte daran, dass während der Wahlkampagne zu den Duma-Wahlen im Jahre 2016 sein Zentrum der Status „Ausländischer Agent“ zugeordnet wurde. Entsprechend geltender Gesetzgebung darf eine derartig eingestufte Organisation nicht an Wahlen oder Referenden teilnehmen. Bei Verletzungen dieser Bestimmung drohen Strafen, bis hin zur Schließung der Organisation. Nach Meinung des Direktors des Zentrums, wollte Russland mit der Verleihung des Titels einfach nur den Markt für derartige Sozialumfragen „übersichtlicher“ gestalten. Der direkte Konkurrent WZIOM veröffentlicht ebenfalls derartige Umfrageergebnisse und diese unterscheiden sich nur unwesentlich von denen des Levada-Zentrums. Die Ergebnisse des Levada-Zentrums waren immer etwas negativer. Der Direktor von WZIOM vertritt die Ansicht, dass man in keinerlei Wettbewerb stehe, denn beide Zentren hätten unterschiedliche Kunden. Er bedauerte, dass das Levada-Zentrum zum „Ausländischen Agenten“ erklärt wurde und meinte, dass es schade ist, dass die Gesellschaft nun weniger Zahlen zur Verfügung habe. Je mehr derartige Zentren in Russland existieren, umso besser – so Fedorow.

18.01.2018 – Verweigerung von Geld mit Krim-Symbolik wird bestraft

Russland hat Ende vergangenen Jahres zwei neue Geldscheine im Nominalwert von 200 und 2000 Rubel herausgegeben. Darüber wurde sehr ausführlich in den Medien berichtet. Trotzdem scheinen eine Reihe von Mitarbeitern in Handels- und Serviceeinrichtungen dies noch nicht zur Kenntnis genommen haben, denn sie verweigern die Annahme von derartigen Geldscheinen und sind der Ansicht, dass dies Fälschungen sind. Die russische Verbraucherschutzbehörde weist darauf hin, dass diese Art Weigerung strafrechtliche Verantwortung nach sich zieht und die betroffene Person oder Einrichtung mit einer Strafe von bis zu 50.000 Rubel rechnen muss. Anscheinend gibt es aber auch Bürger, die die Annahme des 200-Rubel-Geldscheins, welcher Symbolik der Stadt Sewastopol zeigt, aus politischen Gründen verweigern. Auch diesen Bürgern droht die Strafzahlung.

Foto: 200-Rubel-Schein mit Symbolik der russischen Stadt Sewastopol auf der russischen Halbinsel Krim

18.01.2018 – Russen sollen unter sowjetischer Fahne und Hymne auftreten

Eine Sonderkommission des Internationalen Olympischen Komitees befasst sich gegenwärtig mit den Formalitäten des Auftritts russischer Sportler während der Winterolympiade. Als Vertreter Russlands dürfen sie nicht auftreten, dürfen keine russischen Staatssymbole zeigen und auch die russische Hymne darf im Falle der Siegerehrung nicht erklingen. Nun geht es um die Suche einer Alternative für diese Sportler. Es tauchte der Gedanke auf, dass man die Fahne und die Hymne der Sowjetunion nutzen könne, wobei die Hymne der Sowjetunion sich nur textlich von der des modernen Russlands unterscheidet.

18.01.2018 – Lob für die russische Wirtschaft

Der Leiter der Vertretung des Internationalen Währungsfonds in Russland Gabriel di Bella hat Russland für die gute Wirtschaftspolitik gelobt, die das Land aus der Krise geführt habe. Der Rückgang der russischen Wirtschaft war nicht so dramatisch, wie man es im Weltwährungsfond befürchtet hatte. Er forderte die Verantwortlichen auf, trotz allem Optimismus, nach neuen Antrieben für weiteren Wachstum zu suchen. Der gegenwärtige Zustand der Wirtschaft gewährleistet nur einen jährlichen Zuwachs von 1,5 Prozent, aber die Situation erfordere einen Zuwachs von drei Prozent im Jahr. Diese Einschätzung widerspricht der Analyse der amerikanischen Bank JPMorgan Chase vom 12. Januar, die der Ansicht ist, dass das Wachstum in Russland Mitte 2017 aufgehört hat. Grund hierfür war, dass die Rezession in entscheidenden russischen Wirtschaftsbereichen wieder begonnen hat. Weiterhin waren die Analysten der Meinung, dass das vorhergehende Wachstum rein zufällig war.

17.01.2018 – Ein schwaches Russland ist ein gutes Russland

Der Vorsitzende des vereinten Komitees der Stabschefs der USA General Joseph Danford (?) nannte die Wiedergeburt Russlands die größte Gefahr für den europäischen Kontinent. Seine Worte wurden offiziell vom US-Verteidigungsministerium verbreitet. Die Äußerung wurde von ihm während eines Treffens mit Journalisten im Hauptquartier der NATO in Brüssel getätigt. Russland modernisiert seine Bewaffnung, einschließlich der atomaren und der Seestreitkräfte und entwickelt neue Möglichkeiten auf dem Gebiet des Cyber- und elektronischen Krieges. „Wenn wir über Russland nachdenken, dann denken wir über die Handlungen des Landes in den letzten Jahren nach und wir schauen, wo die Russen in den letzten zehn Jahren aktiv geworden sind. Und es gibt keinen einzigen Bereich bei den Militärs, der nicht in den letzten zehn Jahren in irgendeiner Form modernisiert worden ist“, - so der US-General. Deshalb ist es notwendig, dass die Allianz alles unternimmt, um Russland im Zaume zu halten.

17.01.2018 – Lawrow bringt die Sache auf den Punkt

Sergej Lawrow, Außenminister Russlands, hat sich zur Devalvierung des internationalen Rechtes geäußert und gemeint, dass dieser Prozess voranschreitet und viele Staaten sich deshalb wieder auf die militärische Macht orientieren und ihre Armeen entwickeln, anstelle sich mit der Umsetzung und Beachtung der Dinge zu beschäftigen, die man im internationalen Recht, in der internationalen Zusammenarbeit, in gemeinsamen Vereinbarungen, ausgearbeitet habe, um Meinungsunterschiede friedlich zu lösen. Sergej Lawrow äußerte sich zu dieser negativen Tendenz im Rahmen der Pressekonferenz aus Anlass der Auswertung der Tätigkeit der russischen Diplomatie im Jahre 2017. Er meinte, dass der Grund für diese Tendenz darin zu suchen ist, dass die USA mit ihren Verbündeten versuchen, die internationalen Angelegenheiten durch Diktat zu regeln. Zu den Mitteln, die die USA anwenden gehören die Ausweitung des Raketensystems der USA und die Verhängung von einseitigen Sanktionen.

17.01.2018 – Russland wundert sich über US-Praktiken in Russland

Russische Medien bringen ihre Verwunderung darüber zum Ausdruck, dass Antragsteller auf ein Visum nur noch die diplomatischen Gebäude der USA betreten dürfen, wenn sie vorher ihr Telefon abgegeben haben. Auch andere elektronische Gegenstände dürfen nicht mehr mitgeführt werden. Eine Räumlichkeit mit Fächern, wo man diese Gegenstände zeitweilig lagern kann, gibt es nicht. Ein Vertreter der US-Botschaft in Moskau erklärte, dass dies gängige Praxis in allen amerikanischen Vertretungen weltweit ist. Anlass für diese journalistische Aufmerksamkeit war der Umzug der Visaabteilung in ein neues Gebäude in Moskau und die Wiederaufnahme der Ausgabe von Visa an russische Bürger.

Anm. UN: Diese Praxis, dass Besucher alle mitgeführten Gegenstände, selbst leere Hand- oder Aktentaschen, am Eingang zur diplomatischen Vertretung abzugeben haben, wird auch seit Jahren in deutschen diplomatischen Vertretungen umgesetzt. Beim Bau des deutschen Generalkonsulats in Kaliningrad wurde am Eingangstor eine Möglichkeit geschaffen, alle mitgeführten Gegenstände in ein verschließbares Fach zu deponieren. Diese Fächer stehen unter ständiger Aufsicht des Objektschutzes des Generalkonsulats.

17.01.2018 – Justizministerium will Organisations- und Finanzstruktur von Nawalny schließen

Das russische Justizministerium fordert die Liquidierung der Stiftung des Stabes von Alexej Nawalny und hat sich mit einer entsprechenden Erklärung an das zuständige Gericht gewandt. Der Fond nennt sich „Fünfte Jahreszeit“. Haupttätigkeitsfeld dieser Stiftung ist die Finanzierung der materiellen Versorgung des Stabes von Nawalny. Die Stiftung führt alle finanziellen Mittel zusammen, die aus verschiedenen Quellen zur Unterstützung der Arbeit von Nawalny fließen. Durch das russische Justizministerium wurde die Stiftung Ende 2017 überprüft. Dabei wurde festgestellt, dass die Stiftung die Bewerbung von Nawalny zu den Präsidentenwahlen im März 2018 unterstützt. Die Stiftung hat hierzu alle Verträge mit Dritten abgeschlossen, aber organisiert auch alle anderen organisatorischen Arbeiten in den Regionen und finanziert diese. Weiterhin wurden formelle Nachlässigkeiten festgestellt, so u.a., dass sich die Organisation nicht in der Adresse befindet, wo sie gemeldet ist.

17.01.2018 – Russland will Steuer-Amnestie durchführen

Russlands Präsident Putin will russischen Steuersündern entgegenkommen und Außenstände in Höhe von 184 Mrd. Rubel abschreiben und damit eine Last von den Schultern derjenigen nehmen, die bisher ihren Verpflichtungen gegenüber dem Staat und der Gesellschaft nicht nachgekommen sind. Die Amnestie betrifft sowohl Privatpersonen, wie auch Einzelunternehmer. Mit dieser Information trat der russische Finanzminister Anton Siluanow an die Öffentlichkeit. Betroffen von der Großzügigkeit des Staates sind rund 20 Mio. Russen. Neben den Steuerschulden, will der russische Staat den Einzelunternehmern auch außenstehende Zahlungen in die Sozialkassen erlassen. Dies betrifft 700.000 Unternehmer. Das Gesetz selber, ist durch den russischen Präsidenten Putin bereits Ende Dezember unterschrieben worden. Durch die russische Regierung sind jetzt nur noch technische Arbeiten für die reale Durchführung der Amnestie erledigt worden.

17.01.2018 – Rekordpreissenkung bei Medikamenten

In Russland wurden die Preise für lebenswichtige Medikamente erheblich gesenkt. Darüber informiert die Zeitung „Iswestija“ unter Bezugnahme auf die russische Aufsichtsbehörde im Gesundheitswesen. Im Durchschnitt sind die Medikamente, die sich auf der staatlichen Liste „Lebensnotwendige Medikamente“ befinden, um 1,8 Prozent im Preis gefallen. Dies ist der höchste Preisrückgang in den letzten fünf Jahren. Das letzte Mal wurde ein Preisrückgang im Jahre 2013 verzeichnet. Damals war der durchschnittliche Preisrückgang mit 0,6 Prozent festgestellt worden. Den größten Preisrückgang gibt es für lebensnotwendige Medikamente in der Preiskategorie bis 50 Rubel (2,1 Prozent). In der Gruppe 50-500 Rubel gab es einen Preisrückgang um 1,9 Prozent. Alle Medikamente über 500 Rubel gingen im Preis um durchschnittlich ein Prozent zurück.

16.01.2018 – Franzosen steigen in staubige Verliese

400.000 Franzosen haben vermutlich die Mitteilung gelesen, dass die Russische Föderation Ende 2017 alle Auslandsschulden der nicht mehr existenten Sowjetunion, als Rechtsnachfolger, beglichen hat. Daraus entstand wohl der Eindruck, dass man nach weiteren Geldern suchen könnte, die Russland noch aus anderen Zeiten schuldig ist. Und 400.000 Franzosen sind fündig geworden und fordern nun von Russland rund 53 Milliarden Euro. Es geht um Schulden aus der Zarenzeit. Im Jahre 1918 hatte Wladimir Lenin russische Auslandsschuldverschreibungen per Erlass „enteignet“ und das Land damit schuldenfrei gemacht. In diesem konkreten Fall geht es um Schuldverschreibungen der russischen Bahn, in die Ausländer investiert hatten. Nun fordern die UrUrUr ….-Erben diesen Geld von Russland zurück. Die Chancen, das Geld zu erhalten, sind denkbar gering, denn es gab im Jahre 1997 zwischen Frankreich und Russland ein Abkommen, in dem sich Russland verpflichtet hatte, die Zarenschulden zu begleichen und man überwies 330 Mio. Euro. Dies befriedigt die ehemaligen ausländischen Aktionäre nicht, dann Russland müsste sich für bankrott erklären, wenn es die Schulden nicht bezahlt. Solange sich Russland nicht bankrott erklärt, bleiben die Schulden weiterhin bestehen – so die Meinung derer, die auf großen Reichtum hoffen.

16.01.2018 – Kartenverkauf zur Weltmeisterschaft läuft hervorragend

Seit Beginn der zweiten Etappe des Verkaufs der Tickets zur Fußball-Weltmeisterschaft wurden mehr als drei Millionen Anfragen registriert. Die zweite Etappe des Kartenverkaufs begann am 5. Dezember und seit diesem Zeitpunkt sind 3.140.000 Anfragen eingegangen – so der Pressedienst der FIFA. Die meisten Anfragen kamen von russischen Fußball-Fans, gefolgt von Fans aus Deutschland, Argentinien, Mexiko, Brasilien, Peru, Kolumbien, den USA, Spanien, Polen und China. Der Kartenverkauf läuft ausschließlich über die Internetseite der FIFA

FIFA.com/bilet

Sollte es mehr Anfragen geben, als Karten vorhanden sind, so werden nach Abschluss der zweiten Etappe am 31. Januar, die Tickets nach dem Zufallsprinzip vergeben. Bis spätestens 12. März werden alle Antragsteller informiert sein, ob sie berücksichtigt werden konnten oder nicht.

16.01.2018 – Lawrow will die Frage der „Söldner“ gesetzlich regeln

Sergej Lawrow, russischer Außenminister, hat mal wieder die Initiative in die Hand genommen und vorgeschlagen, gesetzlich alle Fragen zu regeln, die im Zusammenhang mit dem Söldnertum stehen und die russische Staatsbürger betreffen. Er erinnerte daran, dass es in vielen Ländern, insbesondere aber in den USA, private bewaffnete Organisationen gäbe, die im Ausland in kriegerischen Auseinandersetzungen dort eingesetzt werden, wo der Staat dies nicht kann oder darf. In Russland sind derartige private bewaffnete Organisationen verboten und alle Tätigkeiten dieser Organisationen sind gesetzlich unter Strafe gestellt. Trotzdem existieren eine ganze Reihe dieser Privatarmeen. Von sich Reden macht insbesondere die „Organisation Wagner“, die insbesondere in Syrien, aber auch in anderen Brennpunkten Aufgaben erfüllt. Die russischen Bürger in diesen Organisationen sind nicht geschützt und das will Lawrow, unter Nutzung der internationalen Praxis, nun ändern. REUTERS hatte Ende 2017 informiert, dass im Syrienkonflikt 131 russische Bürger ums Leben gekommen sind. Das russische Verteidigungsministerium hat auf diese Informationen nicht reagiert und der Kreml kommentierte, dass darüber nichts bekannt sei.

Anm. UN: „Kaliningrad-Domizil“ hat genau vor einem Jahr, zu dieser offiziell nicht existenten Organisation Wagner, einen Artikel veröffentlicht. Klicken Sie auf die Grafik, um sich weiter zu informieren.

16.01.2018 – Ukraine greift durch

Im vergangenen Jahr hat die Ukraine 1.500 Ausländern die Einreise in die Ukraine verboten. Grund hierfür war, dass diese Bürger nach Russland gereist waren, um dort irgendwelche Angelegenheiten zu erledigen oder nur, um sich zu erholen. Allerdings hatten sich diese 1.500 Ausländer die russische Halbinsel Krim ausgesucht und hier reagiert die Ukraine mit Sanktionen, denn nach den Festlegungen der Ukraine, darf man die Krim nur besuchen, wenn man aus der Ukraine dorthin ausreist. Insgesamt gab es 2.300 Anzeigen von ukrainischer Seite in dieser Angelegenheit, jedoch nur bei 1.500 führten diese zu einem Einreiseverbot. Auf der Einreiseverbotsliste stehen hunderte Namen von Künstlern und Kulturschaffenden. Schon in der ersten Hälfte des Januars 2018 wurden weitere 30 Personen festgestellt, die gegen die ukrainischen Festlegungen verstoßen haben. Ukrainische Dienste haben weitere 810 Namen auf einer Liste, wo man bisher noch nicht beweisen kann, dass auch diese auf der Krim waren.

Foto: Grenzsituation zwischen Russland und der Ukraine im Bereich der russischen Halbinsel Krim

16.01.2018 – Wer die Wahl hat die Qual

Am 18. März 2018 müssen sich die Russen wieder quälen. Sie haben das Recht, einen Präsidenten zu wählen. Bewerber, die glauben, dass sie das größte Land der Erde in eine blühende Zukunft führen können, gab es sehr viele – 70 Personen haben ihre Unterlagen abgegeben. Zum Glück haben nicht alle Bewerber die Chance, den strengen Prüfungsvorschriften der Zentralen Wahlkommission gerecht zu werden, so dass sich die Anzahl derer, die dann wirklich Kandidat werden, vermutlich auf 16 schrumpfen wird. 24 Parteien hatten einen Bewerber vorgeschlagen und weitere 46 Personen haben sich, ohne jede parteiliche Unterstützung, selber in Stellung gebracht. Allerdings haben 31 dieser „Parteilosen“ sich zwar beworben, aber keine Dokumente eingereicht, bei 12 Personen wurde die Bewerbung abgelehnt.

16.01.2018 – Unsere Meinungs- und Wissensfragen

In der Nacht vom 15. Januar zum 16. Januar passieren wieder die obligatorischen technischen Wunder auf unserem Portal. Es verschwindet unsere Frage an Sie, ob Sie meinen, dass Deutschland irgendein besonderes Interesse an Kaliningrad hat und es erscheint eine neue Frage. Durch den Zeitunterschied zwischen Moskau und Berlin könnte es sein, dass der neue Wissenstest für Sie schon um 22 Uhr deutscher Zeit zugriffsbereit ist, denn unser Portal ist „russisch programmiert“ – also schauen Sie einfach mal.

Wir haben noch einen kleinen Test gestartet – deshalb Test, weil wir mit unserem neuen „Spielzeug youTube-Kanal“ noch einige technische Probleme haben und gegenwärtig nicht so können, wie wir wollen. Genau unter dem Platz, wo die Wissensfrage gestellt wird, gibt es ein weiteres Feld, es ist manchmal rot, manchmal grün, welches wir direkt mit unserem neuen „youTube“-Kanal verknüpft haben. Dort soll es zukünftig immer eine kleine Einführung, entweder zu unserer Meinungsumfrage oder zu unserem Wissenstest geben. Sie sollten sich also vorher diesen kurzen Videobeitrag anschauen und erst dann die von uns gestellte Frage beantworten. Sie können natürlich unseren „youTube“-Kanal ignorieren und einfach so die Fragen beantworten – ganz wie Sie wollen. Aber wenn Sie schon auf unserem Videokanal sind, so schauen Sie sich um, ob es weitere interessante Beiträge gibt. Wir haben den Kanal Mitte November geschaffen und sind erstaunt, welchen Zulauf wir haben – ehrlich, damit haben wir nicht gerechnet.

15.01.2018 – Große Lebensmittelvergiftung in Russland

Die Anzahl der betroffenen Personen, die sich in Ulan-Ude mit dem bekannten Salat „Cäsar“ vergiftet haben, stieg am Wochenende auf 150 Personen. Die Lebensmittelvergiftung erfolgte im Restaurant „SchulenDo“. Von den Personen, die sich mit Vergiftungssymptomen in Gesundheitseinrichtungen meldeten, mussten 64 Personen stationär aufgenommen werden, darunter 12 Kinder. Der Zustand der Patienten wird als „mittelschwer“ bezeichnet. Was der Auslöser für die Vergiftung war, scheint noch unklar zu sein. Vermutet werden Salmonellen. Fakt ist, dass alle Betroffenen im Zeitraum vom 8.-11. Januar dieses Restaurant besucht und auch diesen Salat gegessen hatten, der u.a. aus Hühnerfleisch zubereitet wird. Das Restaurant wurde geschlossen und die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

15.01.2018 – VKontakte jetzt auf US-Sanktionsliste

Man findet sich in den einzelnen Sanktionslisten der USA, die gegen Russland, russische Organisationen, Einrichtungen und Unternehmen, wie auch gegen offizielle und Privatpersonen angewandt werden, schon gar nicht mehr durch. Das politische und wirtschaftliche Leben der USA scheint nur noch aus Sanktionen gegenüber den Ländern zu bestehen, die nicht die gleichen Ansichten und Werte der USA teilen. VKontakte, das russische Äquivalent zu Facebook, wird der Piraterie beschuldigt. Das Sozialnetzwerk befand sich schon einmal im Jahre 2011 auf der US-Sanktionsliste. Ungeachtet dessen, dass die USA bei VKontakte einige Fortschritte in der Bekämpfung des Mißbrauchs intellektuellen Eigentums Dritter sieht, ist dies den USA nicht genug. Die Sanktionen sollen nun weiteren Druck aufbauen. Außer VKontakte gelangten noch weitere russische Ressourcen auf die Sanktionsliste.

15.01.2018 – Transportministerium will Preisstopp für Flugtickets

Das russische Transportministerium stellt Überlegungen an, wie man am besten eine Preisentwicklung bei Flugtickets im Rahmen der Fußball-Weltmeisterschaft verhindern kann. Der Minister Maxim Sokolow meinte in einem Interview, dass es gesetzliche Regelungen zu den maximalen Preisen für Flugtickets geben wird. Man wird bei der Regulierung dieser Frage auf die Erfahrungen zurückgreifen, die man während der Olympiade 2014 sammeln konnte. Russland will auch Entscheidungen treffen, die es ausländischen Fluggesellschaften ermöglicht, Flüge auf den Strecken vorzunehmen, die bisher nur von russischen Airlines erfüllt worden. Allerdings gibt es bisher keinerlei Anfragen aus dem Ausland. Man geht in Russland von bis zu fünf Millionen Flugpassagieren in der Zeit der Weltmeisterschaft aus.

15.01.2018 – Russland will Änderungen bei der Einberufung zum Wehrdienst

Der russischen Staatsduma liegt ein Gesetzentwurf zur Beratung vor, wonach für die Einberufung zum Wehrdienst organisatorisch einige Veränderungen vorgenommen werden sollen. Die neuen Regelungen werden dazu führen, dass es weniger Personen gibt, die Unzulänglichkeiten in der bisherigen Gesetzgebung nutzen, um sich dem Wehrdienst zu entziehen. Bisher gab es die Möglichkeit, dass der Wehrpflichtige einfach behauptete, keine Aufforderung zur Musterung oder zum Wehrdienst erhalten zu haben. Auch Briefe per Einschreiben mit Rückantwort konnten häufig nicht zugestellt werden, weil diese nur dem Betroffenen persönlich ausgehändigt werden durften und dieser alles unternahm, um den Brief nicht in Empfang zu nehmen. Nun soll es mit dem neuen Gesetz möglich sein, Einberufungsbefehle, Aufforderungen zur Musterung und andere Benachrichtigungen im Zusammenhang mit dem Wehrdienst, auch anderen Familienangehörigen gegen Unterschrift zu übergeben. Diese sind dann verpflichtet, dem betroffenen Familienmitglied den Brief auszuhändigen. Die Zustellung gilt dann als erfolgt, wenn ein Familienmitglied für den Empfang des Briefes unterschrieben hat. Weiterhin wird der Wehrpflichtige verpflichtet, sich in Eigeninitiative beim zuständigen Wehrkommissariat zu melden, wenn er keine Benachrichtigungen erhält, um festzustellen, wo die Ursachen sind. Meldet er sich nicht, so gilt dies zukünftig als Versuch, sich vor der Wehrpflicht zu drücken und kann strafrechtlich verfolgt werden.

15.01.2018 – Russland produziert eigene Schiffsantriebsmotoren

Über viele Jahre produzierte und verkaufte die Ukraine an Russland Schiffsmotoren, sowohl für Zivil- aber insbesondere für Seekriegsschiffe. Im Zusammenhang mit den Ereignissen um die Ukraine, wurde die Zusammenarbeit eingestellt und Russland befand sich in einer denkbar unangenehmen Situation, da die eigene Wirtschaft keinerlei derartige Schiffsantriebe produzierte. Dadurch kam es zu einer Reihe von zeitweiligen Stilllegungen von Schiffsneubauten, da diese nicht mit Antrieben ausgestattet werden konnten. Es wurde ein Programm zur Entwicklung des Baus von Gasturbinen für Schiffe aufgelegt, um die Lieferausfälle aus der Ukraine zu kompensieren. Nun informierte ein Vertreter des „OKD-Saturn“, dass man die staatlichen Expertisen für einen eigenen russischen Gasturbinenmotor erfolgreich erhalten habe, die Produktion organisiert ist und man somit nicht mehr von der Ukraine abhängig sei. Nun können auch sechs Fregatten, die durch das Verteidigungsministerium in den Jahren 2010/11 bestellt worden sind, im beschleunigten Tempo zu Ende gebaut werden.

15.01.2018 – Polen fordert Einreiseverbot, Deutschland setzt es um

Polen hat im Rahmen der Europäischen Union gefordert, dem russischen Journalisten und Politologen Oleg Bondarenko die Einreise in die Europäische Union zu verwehren. Beamte des Grenzschutzes auf dem Berliner Airport Tegel setzten dieses polnische Ersuchen nun um und verwehrten dem russischen Bürger die Einreise. Dem russischen Journalisten wurden keine Gründe für das Einreiseverbot genannt. Der Journalist erklärte, dass er das letzte Mal vor drei Jahren in Polen war, aber keinerlei Artikel geschrieben habe. Auch aktuell gäbe es gegenwärtig keine Artikel von ihm über Polen. Der russische Journalist war auf Einladung der Partei „Die Linken“ nach Deutschland gereist.

14.01.2018 – Russische Oligarchen wollen US-Sondersüppchen

An sich sollte der Begriff „Oligarch“ in Russland schon längst Geschichte und durch den Begriff „Wirtschaftspatriot“ abgelöst sein. Dies scheint wohl aber nicht der Fall zu sein, glaubt man den Meldungen russischer Medien vom Wochenende. So sind die US-Behörden dabei, eine neue Sanktionsliste gegen russische Unternehmer vorzubereiten, die, nach Ansicht der USA, dem russischen Präsidenten Putin nahestehen. Durch die Sanktionen will man wohl erreichen, dass die russischen Unternehmer ihr Verhältnis zum Präsidenten überdenken und nicht mehr ganz so seine Nähe suchen. Vermutlich haben die USA schon gewisse Teilerfolge erzielt, denn eine ganze Reihe von russischen Unternehmern soll sich bereits über Strohpersonen an Kontakte in den USA gewandt haben, mit der Bitte, dass man sie doch nicht auf diese Liste setze, denn sie haben eigentlich gar keine Verbindungen zum russischen Präsidenten. Über all das berichtet „Bloomberg“ unter Bezug auf Mitarbeiter von amerikanischen Behörden. Die Liste der betroffenen Personen soll bis 29. Januar veröffentlicht werden. Allerdings möchte das US-Finanzministerium, dass zumindest ein Teil dieser Liste den Stempel „Geheim“ trägt und die Namen nicht veröffentlicht werden. Ein Teil der russischen Unternehmer hat bereits begonnen, sich von den ausländischen Aktiva zu trennen.

14.01.2018 – Britische Regierung hat fetten Staatsauftrag für Medien

Die britische Regierung hat einen Staatsauftrag an die Medien ausgeschrieben. Es geht um die Veröffentlichung von negativen, diskriminierenden Meldungen im Zusammenhang mit der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland. Wer dies am besten kann, wird auch das meiste Geld verdienen, welches die britische Regierung hierfür zur Verfügung stellt. Russische Medien informieren sogar, dass die britischen Journalisten direkt angewiesen worden sind, ein negatives Image über Russland zu verbreiten. Am Wochenende äußerte sich Maria Sacharowa, Pressesprecherin des russischen Außenministeriums zu diesen Fakten. Bekannt wurde, dass die britischen Medien besonders über die schlechte Infrastruktur in Russland berichten sollen. Hervorgehoben werden soll die Aggressivität der russischen Fans, die Inkompetenz der regionalen Sicherheitsorgane und der Polizei und das Unvermögen der Russen, die Sicherheit der Ausländer zu gewährleisten.

Die britischen Medien hatten bereits vor einigen Wochen damit begonnen, Russland im Allgemeinen und die Ausrichterstädte im Besonderen, in einem denkbar schlechten Licht darzustellen. Zu den Städten, die besonders heftig negativ dargestellt worden sind, gehörte Kaliningrad.

Grafik: Aufmacher des Artikels der Informationsagentur „Kaliningrad-Domizil“

14.01.2018 – Wer hätte gezweifelt?

Wer hätte gezweifelt, dass die Staatsduma das neue Gesetz, über die Zuerkennung des Status „Ausländischer Agent“ für Privatpersonen, akzeptiert? In erster Lesung zeigten sich die Abgeordneten mit diesem Gesetzentwurf einverstanden. 333 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, ein Abgeordneter dagegen. Wird das Gesetz in zweiter und dritter Lesung angenommen, so betrifft dies Blogger, die von ausländischen Staaten Gelder für ihre Arbeit erhalten.

Anm. UN: Das Informationsportal „Kaliningrad-Domizil“ positioniert sich als „BLOG“, wird aber mit großer Wahrscheinlichkeit von diesem Gesetz nicht betroffen sein, da die Finanzierung ausschließlich aus privaten russischen Quellen erfolgt. Sollten die Sponsorengelder, die uns auf einem deutschen Konto erreichen, den Rahmen des Gesetzes tangieren, werden wir auf diese Gelder verzichten. Wir werden unsere Leser und vor allem unsere Sponsoren, rechtzeitig informieren.

14.01.2018 – Jeder fünfte Russe hat nicht gefeiert

Das Analysezentrum WZION hat eine Umfrage unter Russen durchgeführt und wollte wissen, ob sie während der Feiertage bis 8. Januar gefeiert oder zumindest sich erholt oder ob sie, wie eigentlich in Russland üblich, gearbeitet haben. 73 Prozent aller Befragten zeigten sich zufrieden mit dem Verlauf der Feiertage. 42 Prozent aller Befragten waren eingeladen oder haben eingeladen, 30 Prozent haben die Zeit genutzt, um an der frischen Luft Vitamine zu tanken, 20 Prozent haben sich dem Wintersport gewidmet. 21 Prozent haben die Feiertage zu Hause verbracht und wohl einfach nur „abgehangen“.

Gesundes Neues Jahr – Russland privat

„Kaliningrad-Domizil“ übermittelt allen Lesern und Zuschauern ein gesundes Neues Jahr 2018 – auch im Namen des Bekannten- und Freundeskreises, in dem wir leben. Möge das Jahr 2018 in keiner Phase schlechter werden, als das Jahr 2017. Alles Gute, Gesundheit und Frieden.

14.01.2018 – Die Guten ins Töpfchen …

Vor wenigen Tagen hatte der russische Präsident Putin der Ukraine angeboten, die noch auf der Krim vorhandene Militärtechnik und Munition an die Ukraine zu übergeben. Er sprach davon, dass sich die Technik in einem denkbar schlechten Zustand befinde und die Munition, nach Ansicht russischer Militärs, nicht mehr transportfähig ist und an Ort und Stelle vernichtet werden müsste. Dabei sollten ukrainische Militärs anwesend sein. Von ukrainischer Seite wurde dem russischen Präsidenten widersprochen. Man ist der Meinung, dass es auf der Krim keinerlei ukrainische Flugzeuge gäbe und insbesondere die Schiffe sich in einem guten Zustand befinden. Nun hat der russische Armee-Sender „Swjesda“ einen Film veröffentlicht, der die ukrainische Militärtechnik zeigt. Weitere russische Militärspezialisten haben sich zu Wort gemeldet und gemeint, dass man natürlich den wirklichen Zustand der Technik nur feststellen kann, wenn man vor Ort ist. Ein Videofilm ist da wenig hilfreich. Andere wiederum meinen, dass die Technik eine ernsthafte Instandsetzung erfordere.

13.01.2018 – Ministerin fordert Plagiatsüberprüfung

Die Ministerin für Bildung und Wissenschaft Olga Wasiljewa hat angeordnet, alle Dissertationen ihrer Stellvertreter und der Departementleiter auf mögliche Plagiate untersuchen zu lassen. Anlass für diese Weisung war eine Sitzung des Ministeriumskollegiums am 9. Januar. Es wurde der Brief eines Bürgers besprochen, der forderte, dass einem stellvertretenden Minister der Wissenschaftsgrad aberkannt wird, weil dieser in seiner Doktorarbeit Erkenntnisse anderer verwendet hatte, ohne dies aufzuzeigen. Sollte sich bei der Überprüfung der Führung des Ministeriums herausstellen, dass es weitere Fälle gibt, so wird die Ministerin mit großer Wahrscheinlichkeit, den Betroffenen das Vertrauen entziehen. Dies wiederum bedeutet die Kündigung. Es ist zu vermuten – egal welches Ergebnis diese Untersuchung erbringt – dass auch andere Ministerien diesem Beispiel folgen, um den immer stärker werdenden moralischen Druckanforderungen seitens der Bevölkerung gerecht zu werden. Wie russische Medien kommentieren, wurde die Weisung der Ministerin nicht in schriftlicher Form ausgefertigt und auch offiziell nicht bestätigt. Bekannt wurde, dass die Untersuchung innerhalb von zwei Monaten abgeschlossen sein soll.

13.01.2018 – Erfreuliche Preisentwicklung bei Erdöl

Russland hat seine Hausaufgaben gemacht – im Ergebnis des kolossalen Preisverfalls für Erdöl, und seinen Haushalt weniger Abhängig von den Verkaufsergebnissen für Öl und Gas gemacht. Bis zum Jahre 2020 soll der Anteil der Einnahmen aus diesem Bereich nur noch 30 Prozent betragen. Gegenwärtig ist es noch 39 Prozent. Auch wurde bei der Erarbeitung des Haushaltes für 2017 und für das neue Jahr 2018 von einem, sich nicht verbessernden Preis von 40 USD/Barrel ausgegangen. Somit ist es erfreulich, wenn der Preis über dieser Planungslinie liegt. So wurde erstmal seit Dezember 2014 wieder ein Preis von 70 USD erzielt.

13.01.2018 – Zentralbank hat Verfahren gegen Ex-Besitzer der Bank Otkrytije eingeleitet

Die Verwaltung zur Sicherung der Rechte von Investoren in der russischen Zentralbank, hat ein Verfahren gegen die ehemaligen Besitzer der Bank „Otkrytije“ eingeleitet. Die Zentralbank geht davon aus, dass bei der Neustrukturierung der Bank nicht allen Aktionären die notwendigen Informationen zur Verfügung gestellt worden sind und anderen Aktionären kein Angebot unterbreitet wurde, freiwerdende Aktien der Bank zu erwerben. Dies widerspricht jeglicher Praxis. Die Bank befindet sich jetzt im Besitz der Zentralbank, die die Sanierung und vermutlich den anschließenden Verkauf organisiert.

13.01.2018 – Russen sind nachtragend, insbesondere in Syrien, insbesondere bei Terroristen

Am 31. Dezember haben Terroristen in Syrien zwei russische Stützpunkte angegriffen. In den Medien wurden die Ergebnisse dieser Überfälle unterschiedlich dramatisch dargestellt. Auf alle Fälle hat Russland wohl eine weitere Lebens-Lektion erhalten und sich entschlossen, sich dafür zu revanchieren – immerhin ist Leben Geben und Nehmen. So wurde in Syrien eine geheime Spezialoperation durchgeführt, um festzustellen, welche Terrorgruppe die Überfälle begangen hat und wo sich diese befindet. Das Lager dieser Terroristen wurde an der Westgrenze der Provinz Idlib entdeckt. Russland setzte für die Vernichtung des Stützpunktes eine neue hochpräzise Bombe „Krasnopol“ ein. Weiterhin wurde durch russische Aufklärungskräfte das Lager gefunden, wo die Terroristen die eingesetzten Drohnen lagerten. Dieses Lager existiert nun ebenfalls nicht mehr

12.01.2018 – Moskauer haben sich zur Ader gelassen

Moskauer haben im Verlaufe des Jahres 2017 8.400 Liter Blut in mobilen Blutspende-Einrichtungen der Stadt Moskau gespendet. Den größten Anteil an der Blutspende haben Studenten – teilt die Moskauer Stadtverwaltung auf ihrer Internetseite mit. 10.000 haben sich zur Ader lassen gelassen. An zweiter Stelle figurierten die Mitarbeiter der Metro. Hier gab es 1.200 Spender. Insgesamt wurden durch das Blutzentrum im Verlaufe des Jahres 400 mobile Spendeneinsätze durchgeführt.

Anm. UN: In Russland dürfen alle Personen im Alter von 18-60 Jahren Blut spenden. Auch Ausländer, die mindestens ein Jahr im Besitz einer Aufenthaltsgenehmigung sind, können spenden.

12.01.2018 – Russische Krim erhält neue Luftverteidigungseinheit

Der Kreml hat Informationen zur Stationierung einer weiteren Abteilung S-400 auf der Krim als notwendige Eigenschutzmaßnahme für die Halbinsel bezeichnet. Es bestehe kein Grund, diese Stationierung als Gefahr oder aggressiven Akt anzusehen – so Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten. Wie er weiter mitteilte, setzen sich die Diversionsvorfälle an der russisch-ukrainischen Grenze im Bereich der Krim fort. Die neue Einheit wird die Aufgabe haben, Flugobjekte, die von ukrainischer Seite auf das russische Territorium fliegen, zu orten und zu vernichten. Die erste Abteilung S-400 wurde im Dezember 2016 auf der Krim stationiert.

12.01.2018 – AvtoWAZ verkauft erheblich mehr Fahrzeuge

Der Fahrzeughersteller AvtoWAZ hat im Jahre 2017 erheblich mehr Fahrzeuge produziert und verkauft. Insgesamt wurden 17 Prozent mehr Fahrzeuge hergestellt. Dies entspricht einer Gesamtmenge von 311.600 Stück. Damit hat sich der Anteil des „LADA“ auf dem russischen Markt von 19,6 auf 20,5 Prozent erhöht. Auch der Export des „LADA“ hat erheblich zugenommen – insgesamt um 31 Prozent. Exportiert wurden bis zu 24.000 PKW. An diesem Erfolg hat allerdings auch der russische Staat seinen Anteil, denn die Entwicklung der Fahrzeugindustrie wird von ihm erheblich gefördert.

Anm. UN: Zum Jahresanfang haben fast alle Fahrzeughersteller die Verkaufspreise für alle Marken um 3-5 Prozent angehoben. Begründet wird diese Preissteigerung mit einem Anwachsen der zu zahlenden Akzise, der voraussehbaren Anhebung der Verschrottungsgebühr und der Inflation.

12.01.2018 – Rentenfond verweigert erstmal Rentenzahlung

Erstmals in der Geschichte des russischen Rentenfonds wurde Antragstellern eine Rentenzahlung verweigert. Russland hat eine Rentenreform durchgeführt und die Eckdaten, die ein Antragsteller für eine Rente erfüllen muss, teilweise erheblich verschärft. Und so wurde Antragstellern im Jahre 2017 erstmal eine Rentenzahlung verweigert, weil sie keine ausreichende Anzahl von Arbeitsjahren und somit Einzahlungsjahren vorweisen können. Darüber informierte der russische Arbeitsminister Maxim Topilin. Allerdings bleiben die Antragsteller nicht finanzlos im Regen stehen. Der russische Staat zahlt in diesem Fall keine Alters- sondern ein Sozialrente. Diese ist aber um die Hälfte niedriger als eine mögliche Altersrente. Gegenwärtig beläuft sich die mittlere Rente auf 14.329 Rubel. Die mittlere Sozialrente hat einen Umfang von 9.045 Rubel.

Anm. UN: Anspruch auf eine Altersrente haben in Russland Frauen mit 55 Jahren und Männer mit 60 Jahren. Beide müssen mindestens 15 Arbeitsjahre nachweisen und innerhalb der Arbeitszeit mindestens 30 Rentenpunkte erworben haben. Diese Rentenpunkte werden auf der Grundlage der Arbeitsjahre und der eingezahlten Versicherungsgelder berechnet.

12.01.2018 – Russland will Ukraine Militärtechnik übergeben

Russland ist bereit, der Ukraine die Militärtechnik zu übergeben, die sich bis zum Beitritt der Krim zum Bestand der Russischen Föderation, auf der Halbinsel befunden hat. Das erklärte der russische Präsident Putin und kommentierte, dass es sich um dutzende von Schiffen und Kampfflugzeugen handelt, die sich allerdings alle in einem traurigen Zustand befinden. Weiterhin sollen sich große Mengen an Munition noch in alten ukrainischen Lagern befinden. Russische Militärexperten gehen allerdings davon aus, dass diese Munition nicht mehr transportfähig ist, sondern an Ort und Stelle vernichtet werden muss. Russland ist bereit, ukrainische Militärexperten hinzuzuziehen, damit diese am Prozess der Vernichtung teilnehmen.

Der Kommandierende der ukrainischen Seestreitkräfte vertrat die Ansicht, dass die gesamte Technik einsatzbereit ist und die Frage einer Rückgabe dieser Technik entscheidet die ukrainische Regierung. Er erklärte, dass sich auf der Krim acht Kriegsschiffe befunden haben, wobei nur ein Schiff nicht einsatzfähig war. Weiterhin sind auf der Krim Kampftechnik von zwei BMP-Bataillonen verblieben und zwei BTR-Bataillonen, sowie sieben Artillerieabteilungen und vier Granatwerferbatterien. Flugzeuge sind damals alle in die Ukraine geflogen und es kann keine ukrainischen Flugzeuge mehr auf der Krim geben.

11.01.2018 – YouTube blockiert russische Kanäle

YouTube hat mehr als 200 russische Kanäle auf seinem Hosting blockiert. Betroffen waren die Kanäle, die bösartige Methoden angewendet hatten, um zu mehr Abonnenten und Zuschauern zu kommen. Betroffen sind Kanäle, die bekannte russische Kanäle doubliert hatten und unter dem Anschein des „Original“ Fake-Nachrichten verbreitet hatten. Die Liste von mehr als 200 Kanälen ist nicht vollständig, da YouTube keine öffentlichen Erklärungen bei Blockierungen abgibt und somit diese Liste nur durch Insider erstellt werden kann, die mit Kanälen arbeiten und diese nun „vermissen“.

11.01.2018 – Es wird eng für russische Blogger

Die Staatsduma stellt Überlegungen an, auch russische Blogger mit dem Status „Ausländischer Agent“, ähnlich die Massenmedien, zu kennzeichnen, wenn diese die Voraussetzungen hierfür erfüllen. Man will jetzt das Gesetz über „Ausländische Agenten – Massenmedien“ entsprechend ergänzen. Blogger können dann als „Ausländische Agenten“ klassifiziert werden, wenn sie von ausländischen Regierungen Geld für ihre Tätigkeit erhalten. Erhalten sie Geld von Privatpersonen, ist dies kein Anlass für die Klassifizierung als Ausländischer Agent – so kommentierte Pjotr Tolstoi, der stellvertretende Vorsitzende der Staatsduma diese Initiative. Bisher wurden neun ausländischen Medien in Russland der Status „Ausländischer Agent – Massenmedium“ zuerkannt. Dies ist eine direkte politische Antwort Russlands auf die Vorgehensweise der USA gegen russische Medien in den USA.

11.01.2018 – Neuer russischer Botschafter in Deutschland

Der russische Präsident Putin hat einen neuen Botschafter nach Deutschland entsandt, der das Land noch aus seinen diplomatischen Zeiten in der Sowjetunion kannte. Neuer russischer Botschafter ist 64jährige Sergej Neschajew. Bis zum Jahre 2015 war er Direktor des 3. Europäischen Departements im russischen Außenministerium. Vorhergehend war er Botschafter in Österreich. Von 1980-1990 diente er in Deutschland als Erster Sekretär der Botschaft Russlands (Sowjetunion) in der BRD und als Generalkonsul Russlands (Sowjetunion) in Bonn. Der bisherige Botschafter Wladimir Grinin bekleidete die Funktion seit 2010 und war vorher als Botschafter in Polen eingesetzt.

11.01.2018 – US-Merkwürdiges aus Syrien

Seit Tagen gibt es sich widersprechende Meldungen über einen Angriff von syrischen Terroristen auf einen russischen Stützpunkt in Syrien. So soll der Stützpunkt von einer großen Anzahl Drohnen angegriffen worden sein. Zum gleichen Zeitpunkt soll sich in unmittelbarer Nähe ein amerikanisches Aufklärungsflugzeug befunden haben. Darüber informierte das russische Verteidigungsministerium. Das Ministerium fand es sehr merkwürdig, dass im gesamten Zeitraum des Angriffs der Drohnen, sich ein amerikanisches Aufklärungsflugzeug in einer Flughöhe von 7.000 Metern über diesem Gebiet aufgehalten habe. Die USA hatten vorhergehend erklärt, dass die Drohnen und die dazugehörige Technologie problemlos auf internationalen Technologiemärkten erworben werden kann. Das russische Ministerium wartet immer noch auf Antworten auf die Frage, wo sich diese Technologiemärkte befinden und über welche Technologie die USA sprechen. Weiterhin wollte man wissen, welche Geheimdienste mit Informationen aus der kosmischen Aufklärung Handel betreiben.

Anm. UN: In der Nacht zum 6. Januar hatten 13 Drohnen mit selbstgebauten Bomben den russischen Stützpunkt Chmein und die Basis Tartus angegriffen. Keine der 13 Drohnen hatte ihr Ziel erreicht.

11.01.2018 – 34.000 Internetseiten für Selbstmord-Propaganda entdeckt

Die russische Verbraucherschutzbehörde hat im Internet 34.000 Seiten gefunden, die sich mit der Propagierung von Selbstmord beschäftigen. Seit November 2012 durchforstet die Behörde systematisch das Internet, um derartige Portale zu entdecken. Bis zum Dezember 2017 wurden 29.200 dieser Seiten aus dem Internet entfernt. Weitere 2.500 Entscheidungen wurden gegen Seiten der sogenannten „Todesgruppe“ getroffen. Diese befinden sich in verschiedenen sozialen Netzwerken.

10.01.2018 – Registrierungsfristen abgelaufen

Die Fristen, um sich als Bewerber für das Amt des russischen Präsidenten registrieren zu lassen, sind abgelaufen. Nun hat die Zentrale Wahlkommission die Aufgabe, in kurzer Zeit die Unterlagen von sehr vielen Bewerbern um dieses Amt zu prüfen und dann nach dem Aschenputtel-Prinzip zu verfahren: „Die Guten ins Töpfchen, die Schlechten …“. Wie die Zentrale Wahlkommission mitteilt, wird man wohl nicht mehr als 15 Personen zu Kandidaten machen, die sich selber vorgeschlagen haben. Insgesamt haben 46 Personen, die keine Parteiunterstützung erhalten, ihre Unterlagen abgegeben. Weiterhin sind von 21 Parteien Erklärungen zu Personen eingegangen. Hier kann sich die Anzahl noch weiter erhöhen, denn hier ist die Abgabefrist der 12. Januar. Die Wahlen selber finden am 18. März statt.

10.01.2018 – Witali Mutko erhält neue Funktion

Der russische Vizepremier Witali Mutko, der erst einige seiner Funktionen im Zusammenhang mit dem russischen Fußballsport abgegeben hat und sich eigentlich auf seine Arbeit als Vizepremier der Regierung konzentrieren wollte, hat eine neue Funktion, zusätzlich zu seiner Hauptfunktion, übernommen. Er wird das Organisationskomitee zur Vorbereitung der 23. Session der Generalversammlung der Welttourismusorganisation der UNO leiten. Einen entsprechenden Erlass hat der russische Premierminister Dmitri Medwedjew unterzeichnet. In diesem Organisationskomitee werden der Stellvertretende Kulturminister, der Gouverneur der Stadt St. Petersburg, der Chef von RosTurism sowie Vertreter des Außen- und Innenministeriums, des Zolls, Finanzministeriums, Transportministeriums und des russischen Sicherheitsdienstes mitarbeiten.

10.01.2018 – Zentralbank erarbeitet Ethik-Kodex

Bereits vor Monaten wurde angekündigt, dass man sich in der Zentralbank mit der Erarbeitung eines Verhaltenskodex für Bankmitarbeiter beschäftigen werde. Die Säuberung und Disziplinierung des russischen Bankensektors geht langsam dem Ende entgegen und nun kann man sich mit weiteren Dingen beschäftigen, die verhindern sollen, dass das Bank- und Finanzsystem in Russland zukünftig wieder in Anarchiezeiten zurückfällt. Nun berichtete der zuständige Direktor des Departements für den Kampf gegen unzulässige Praktiken auf dem Finanzmarkt Waleri Ljachs über den Stand der Dinge. Man wird einheitliche Standards in der Arbeit mit den Kunden festlegen. Es wird zukünftig keine Möglichkeit der Auslegung irgendwelcher Festlegungen der Zentralbank mehr geben. Ziel ist die Schaffung eines zivilisierten, wettbewerbsfähigen Finanzsektors in Russland. Der Kodex wird unehrliche Praktiken und Insiderhandel verhindern. Auch wird man es nicht mehr zulassen, dass Kunden mittels manipulierter Analysen getäuscht werden. Der Kodex wird keine Gesetzeskraft erhalten. Den Banken erhalten eine Empfehlung, diese Verhaltensregeln zur Grundlage ihrer Arbeit zu machen. Wer diesen Kodex offiziell nicht anerkennt, wird mit entsprechendem Reputationsverlust auf dem öffentlichen Markt rechnen müssen. Der Kodex soll im Laufe des Jahres 2018 in Kraft treten.

10.01.2018 – Keine Kippen mehr auf russischen Straßen

Neben Fragen der Landesverteidigung und der russischen Wirtschaftsstrategie, beschäftigt sich der russische Premierminister Dmitri Medwedjew auch mit Zigarettenkippen auf den Straßen. So unterzeichnete er Korrekturen in der russischen Brandschutzordnung. Diese sehen vor, dass es zukünftig verboten ist, in der Nähe von Lagereinrichtungen zu rauchen. Auch dort, wo Brot gebacken wird, darf nicht mehr geraucht werden und die Unsitte, aus dem fahrenden oder stehenden PKW die gerauchte Kippe zu werfen, ist zukünftig verboten. Das trifft natürlich auch für Fenster zu, die sich in Bussen und Zügen befinden. Neben diesen wichtigen Verboten, gibt es in dieser erneuerten Brandschutzordnung noch weitere Festlegungen, die den Brandschutz in Russland auf ein vernünftiges Niveau setzen sollen. Weiterhin verpflichtet die neue Brandschutzordnung die Eigentümer von Grundstücken dazu, regelmäßig Gras zu mähen und das Grundstück von Müll zu befreien.

Anm. UN: Im Rahmen der Anti-Tabakgesetzgebung in Russland verbieten die vor einigen Jahren erlassenen Gesetze das Rauchen in Bussen, Zügen und öffentlichen Verkehrsmitteln. Somit steht die Frage, wie denn Kippen aus den Fenstern derartiger Fahrzeuge geworfen werden könnten, wenn doch ein Rauchverbot existiert.

10.01.2018 – Zentralbank erinnert an die Reform des Bankensektors

Im Rahmen der Disziplinierung und Säuberung des russischen Bankensektors, hat die Zentralbank neue Qualitätskriterien für russische Banken erarbeitet. Zukünftig werden die Banken in zwei Lizenzgruppen eingestuft. Wer eine Universallizenz erhalten möchte, muss sein Firmenkapital auf mindestens eine Milliarde Rubel aufstocken. Wer sich mit einer Basislizenz zufrieden gibt und Kunden somit weniger umfangreiche Dienstleistungen anbietet, muss ein Firmenkapital von mindestens 300 Mio. Rubel vorweisen können. Die Banken haben noch das ganze Jahr 2018 Zeit, sich für eine der beiden Lizenzen zu entscheiden. Bis Ende 2018 wird die Neueinstufung dann abgeschlossen sein. Allerdings wird es dann wohl auch rund 50 Banken weniger in Russland geben, wenn man von den Lizenzentzügen des Jahres 2017 ausgeht. Weiterhin wurde durch die Zentralbank festgelegt, dass alle russischen Banken per 1. Januar 2018 das internationale Abrechnungssystem zu übernehmen haben.

10.01.2018 – Welches Interesse hat Deutschland an Ex-Königsberg?

In russischen Medien und Sozialnetzwerken wird die Frage diskutiert, ob Deutschland ein territoriales Interesse an seinen ehemaligen Ostgebieten und hierbei insbesondere am Kaliningrader Gebiet hat. Die Meinungen sind unterschiedlich, aber vor dem Hintergrund des jetzigen, immer schlechter werdenden Verhältnisses zu Deutschland oder Deutschlands zu Russland, kann man derartige Gedanken seitens der Russen mit Verständnis begegnen.

10.01.2018 – Russische Militärs erhalten „Bohrer“

Die russische Armee wird im Jahr 2018 Fliegerbomben der neuesten Generation erhalten, die unter der Bezeichnung „Drel“ (Bohrer) figurieren. Darüber informiert der Generaldirektor des Konzerns „TechMasch“. Bei der Bombe handelt es sich um ein Basisgeschoss, welches zukünftig zu einer selbstlenkenden Kassettenbombe mit weiteren Kampfelementen entwickelt werden soll. Die Tests für diese neue Bombe begannen im Jahre 2016 und werden 2018 abgeschlossen. Gleich danach erfolgt die Einführung in den Bestand der Armee. Eine derartige Fliegerbombe wird in der Lage sein, eine ganze Artilleriebatterie oder eine Panzerkolonne zu vernichten. Das Flugzeug, welches diese Bombe transportiert, wird sich selber nicht in der Kampfzone befinden und ist durch die Flugabwehr des Gegners nicht erreichbar. Die Bombe kann dutzende Kilometer vor dem Ziel gestartet werden, obwohl sie über keinen eigenen Antrieb verfügt. Die Bombe hat eine Reichweite von 30 Kilometern.

09.01.2018 – Weitere Demontage von Witali Mutko

Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew, hat den Vizepremier für Sport und Tourismus Witali Mutko von seiner Funktion als Mitglied des Aufsichtsrates im Vorbereitungskomitee der Fußball-Weltmeisterschaft befreit. Ein entsprechender Erlass wurde unterzeichnet und veröffentlicht. Als neues Mitglied im Aufsichtsrat wurde Alexej Sorokin berufen. Witali Mutko hatte erklärt, dass er sich zukünftig auf die Arbeit als Vizepremier in der russischen Regierung konzentrieren werde.

09.01.2018 – Alle drei Minuten wird in Russland betrogen

Wie immer zu Jahresanfang, beginnen die russischen Behörden, Ministerien und sonstige Einrichtungen, Bilanz des vergangenen Jahres zu ziehen. Auch die russische Generalstaatsanwaltschaft bildet hier keine Ausnahme. So informiert man, dass es im Jahre 2017 einen erheblichen Zuwachs im Kriminalitätsdelikt „Betrug“, im Vergleich zu 2016 gegeben habe. Alle drei Minuten wird jetzt in Russland betrogen – zumindest offiziell. Wenn man die nicht entdeckten Betrügereien dazuzählt, wird wohl fast ununterbrochen irgendjemand in Russland übers Ohr gehauen. Die Generalstaatsanwaltschaft hat 6,8 Prozent mehr Betrügereien im Jahre 2017 registriert – insgesamt 204.870 Fälle. Zu den Spitzenreitern gehört auch das Gebiet Kaliningrad, welches nur durch die Region Saratowsk überflügelt wird – wenn hier niemand bei der Statistik betrogen hat. Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft, ist der Anteil des Kriminalitätsdelikts „Betrug“ an der Gesamtkriminalität von 7,5 auf 10,7 Prozent in den letzten fünf Jahren gestiegen.

09.01.2018 – Russland will medizinische Betreuung per Fernbedienung entwickeln

Das russische Gesundheitsministerium plant, die Tele-Medizin in Russland zu entwickeln und rund um die Uhr für die Bürger zugänglich zu machen. Dies erklärte die russische Ministerin für Gesundheitswesen Veronika Skworzowa. Es geht darum, sowohl elektronische Rezepte auszustellen, aber auch ärztliche Beratung auf „Entfernung“ zu ermöglichen. Ein entsprechendes Gesetz, welches alle diese Fragen regelt, war bereits Mitte 2017 verabschiedet worden und wartet nun darauf, in der Praxis umgesetzt zu werden.

09.01.2018 – Russland bestätigt westliche Stereotypen – es ist unberechenbar

Eine der im Westen verbreitet existierenden Stereotypen über Russland ist, dass das Land und seine Politiker unberechenbar sind. Einer der populärsten Vertreter dieser These ist W. Churchill:

Bewiesen hat das Russland damit, dass sich am Sonntag Sergej Kalaschnikow, Senator im russischen Föderationsrat, dahingehend äußerte, dass Russland seine Mitgliedschaft in der WTO beenden könnte, wenn es, im Rahmen der 1,4 Milliarden-Euro-Klage zu einer Verurteilung Russlands kommen sollte. Er tätigte diese Äußerung in seiner Eigenschaft als Erster Stellvertreter des Ausschusses für Wirtschaft im Föderationsrat. Er betonte, dass die EU damit begonnen habe, die Festlungen der WTO zu verletzen, als sie mit der Sanktionspolitik gegen Russland begannen. Wenige Stunden später äußerte sich dann das russische Wirtschaftsministerium und meinte, dass man nicht aus der WTO austreten werde, denn die Mitgliedschaft ist für Russland eine Frage des Prinzips. Man gehe davon aus, dass die Gesetzgebung innerhalb dieser Organisation klar und nachvollziehbar ist. Man werde das gesamte Rechtssystem nutzen, um zu zeigen, dass Russland gegen keinerlei Festlegungen verstoßen habe. Somit weiß die westliche Welt wiederum nicht, was Russland nun in diesem Fall tun oder nicht tun wird – es bleibt ein unberechenbares Land.

09.01.2018 – Chef von „Adidas“ plaudert über seine Russland-Sorgen

Der Chef des deutschen Konzerns „Adidas“ hat sich in einem Interview mit der Zeitung „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zur Russlandpolitik Deutschlands geäußert. Er glaube nicht daran, dass man mit Sanktionen etwas erreicht. Man schädige nicht nur Russland mit Sanktionen, sondern in erster Linie sich selbst. Der Westen hat durch die verhängten Sanktionen sehr viele Arbeitsplätze verloren, aber die Politiker schweigen bewusst darüber. Er selber habe nichts gegen Sanktionen – dort, wo sie angebracht sind. Aber es müssen auch Lösungswege für die entstandenen Probleme gefunden werden. Es kann nicht sein, dass man sich Jahrelang feindlich gegenübersteht. Er selber habe ein enges Verhältnis zu Russland und liebt dieses Land. Rein kulturell ist Russland Europa viel näher als so manches andere Land – so der Chef von Adidas. Am 3. Januar wurden Äußerungen des ukrainischen Außenministers bekannt, wonach er alle deutschen Firmen bestrafen will, die gegen das Krim-Embargo verstoßen. Vermutlich hatte er hierbei insbesondere die Firmen „Adidas“ und „Volkswagen“ im Blick.

09.01.2018 – Machtkampf zwischen kriminellen Gruppierungen in Moskau beendet

Russische Sicherheitskräfte haben einen geplanten Machtkampf um die Aufteilung von Interessens- und Einflusssphären während der Feiertage zum Jahreswechsel verhindert. Geplant waren Auseinandersetzungen um drei Moskauer Märkte. Einer der kriminellen Autoritäten, bekannt unter dem Pseudonym „Guli“ hatte 700 seiner Anhänger versammelt, um das Problem mit seinem Konkurrenten zu klären. Dieser erklärte sich daraufhin zu Gesprächen im kleinen Kreis bereit. Dieses Treffen wurde durch die Polizei verhindert.

08.01.2018 – Gemeinsame Übung Russland-Ägypten

Russland und Ägypten werden eine gemeinsame Militärübung unter der Bezeichnung „Beschützer der Freundschaft“ durchführen. Die Übung findet in Ägypten statt und teilnehmen werden daran russische Luftsturmtruppen und ägyptische Luftlandeeinheiten. Darüber informierte man aus dem Bereich „Schnelle Einsatzkräfte“ des russischen Verteidigungsministeriums. Russland hat bereits mit der Vorbereitung der gemeinsamen Übung im Dezember begonnen. Im vergangenen Jahr fand diese Übung mit ägyptischen Militärs in Russland, auf einem Truppenübungsplatz in Noworossisk statt. Das Jahr zuvor (2016), war Ägypten Schauplatz dieser Übung.

08.01.2018 – Die Importablösung lässt in der Intensität nach

Im russischen Föderationsrat hat man für das Jahr 2017 einen starken Abfall der Resultate der Importablösungen bemerkt. Darüber informierte der erste Stellvertreter des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses des Föderationsrates Sergej Kalaschnikow. Ursprünglich war die Aufgabe gestellt, Importe durch eigene russische Produktion zu ersetzen. Es stand weniger die Aufgabe, mit eigenen Produkten Konkurrenzfähig auf dem russischen, wie auch dem internationalen Markt zu werden. So kam es, dass viele russische Waren auf dem Markt auftauchten, die den Anforderungen der russischen Kunden, geschweige denn des internationalen Marktes nicht entsprachen. Ein gutes Beispiel ist die Landwirtschaft, die, bedingt durch die große staatliche Unterstützung, eine gewaltige Entwicklung genommen hat. Allerdings finde man im Ausland nicht ausreichend Abnehmer. Viele Waren haben eine niedrige Qualität und sind teurer, als Vergleichswaren aus dem Ausland.

08.01.2018 – Dank an unsere Sponsoren

Das Informationsportal „Kaliningrad-Domizil“ ist privat finanziert und bewahrt sich damit seine völlige informelle Unabhängigkeit, was nicht bedeutet, dass wir objektiv berichten. Unsere Berichterstattung ist subjektiv, es fließen persönlichen Meinungen und Ansichten in die mehr oder weniger wichtigen Meldungen, Analysen und Berichte ein. Neben den Sponsoren, die wir hier regelmäßig anonymisiert veröffentlichen, erhalten wir monatliche Reklameeinnahmen. Auch diese sind symbolisch: 100 Rubel pro Tag und pro Anzeige, unter der Voraussetzung, dass die Werbung einen Kaliningrad-Bezug, zumindest aber einen Bezug zu Russland hat. Und natürlich erfolgt eine Finanzierung aus privaten Rückstellungen des Verantwortlichen für das Portal. Das Portal ist nicht gewinnorientiert, aber auch nicht sozial, obwohl viele User die Informationen kostenlos, also sozialfreundlich, konsumieren. Mit den Einnahmen aus Spenden und Werbung finanzieren wir die technische Nachprogrammierung des Portals, die Servermiete, den Kauf von Technik, so u.a. unserer Studiotechnik für den Aufbau des neuen Video-Studios in Kaliningrad und Schulungen. Wer bei uns mitarbeitet, bekommt kein Gehalt oder sonstige Vergütungen (außer einem freundschaftlichen virtuellen Händedruck).

08.01.2018 – Der letzte Tag

Der 8. Januar 2018 ist der letzte Tag der unendlichen Feiertage in Russland zum Jahreswechsel. Somit wird sich die spärliche Nachrichtenlage der letzten zehn Tage erheblich verbessern und Russland wird seine Geheimnisse wieder aktiver preisgeben. Bis dahin üben sich russische Medien in Statistiken und Informationen zu vermutlichen Ereignissen im neuen Jahr. Was aber schon feststeht sind die Veränderungen, die per Gesetz am 1. Januar 2018 in Kraft getreten sind. Dies sind u.a.:

Es wird zusätzliche monatliche Zahlungen für das erstgeborene Kind oder adoptierte Kind geben. Dies betrifft aber nur Eltern mit einem begrenzten Arbeitseinkommen. Bis zum Alter von 1,5 Jahren erhalten diese, unterschiedlich in den Regionen, bis zu 10.000 Rubel monatlich.
Der Mindestlohn wurde in Russland auf 9.489 Rubel angehoben und entspricht damit 85 Prozent des Existenzminimums. Schrittweise wird der Mindestlohn dann bis zum Existenzminimum angehoben, denn es kann nicht sein, dass eine Person arbeitet und damit weniger verdient, als zum existieren nötig ist.
Rentner erhalten zum Jahresanfang eine Rentenerhöhung um 3,7 Prozent.
Fahrzeugbesitzer erhalten mit Beginn des neuen Jahres eine Kfz.-Versicherung mit QR-Code. Dies gibt der Verkehrspolizei die operative Möglichkeit, den Fahrzeughalter sofort zu identifizieren und seine gesamte „Verkehrshistorie“ zu erfahren.
Zum Jahresanfang startete das System „Ära-Glonass“. Es gestattet online alle notwendigen Informationen zu einem Verkehrsunfall der zuständigen Versicherung zu übermitteln. Um dieses System nutzen zu können, muss mindestens einer der Unfallteilnehmer dieses System installiert hat.
Ab Anfang des Jahres ist der Verkauf und die Produktion von schwachalkoholhaltigen Energie-Getränken in Russland verboten. Dies betrifft Erzeugnisse mit einem Alkoholgehalt von weniger als 15 Prozent. Produziert werden darf nur für den Export.
Die Regierung hat die Liste der lebensnotwendigen Medikamente um 60 Positionen erweitert. Für Patienten, die Anspruch auf Vergünstigungen haben, wurde die Liste der Medikamente um 25 Positionen erweitert.
Nutzer von Internet-Messenger dürfen ab Jahresanfang nur noch mit ihrem bürgerlichen Namen auftreten. Anonyme Nutzung wurde verboten. Dies dient der weiteren Bekämpfung des Terrorismus.
Verboten wurde die Nutzung von Technologien, die es ermöglichen, blockierte und verbotene Internetseiten trotzdem zu nutzen.
Es wurden gesetzliche strafrechtliche Bestimmungen erlassen für Personen, die versuchen, in IT-Informationssysteme einzudringen. Dies betrifft insbesondere Systeme der Atom- und chemischen Industrie, Energieversorgungssysteme, Systeme der Verteidigungsindustrie und andere strategische Objekte.

08.01.2018 – Welches Interesse hat Deutschland am Kaliningrader Gebiet?

Ende Dezember hatten wir zu diesem Thema ein übersetztes Interview auf unserem Portal eingestellt. Es rief intensive Diskussionen hervor. Und zum Anfang des Jahres haben wir eine neue Umfrage gestartet und wollen wissen, was Sie über die deutschen Interessen in Kaliningrad denken. Vielleicht haben Sie noch nicht an unserer Umfrage teilgenommen? Schauen Sie links neben diesem Artikel, dort gibt es unsere Frage an Sie und vorgegebene Antwortvarianten. Sie brauchen sich nicht zu registrieren. Und wenn keine unserer Antwortvarianten Sie befriedigt, dann klicken sie einfach auf „Anderes“.

08.01.2018 – Europäische Union verklagt Russland

Die Europäische Union verklagt Russland wegen dem verhängten Importverbot für Schweinefleisch. Man ist der Ansicht, dass dieses Importverbot gegen Festlegungen der Welthandelsorganisation verstoße und fordert von Russland einen jährlichen Schadenersatz von 1,39 Milliarden Euro, wobei diese Summe jährlich um 15 Prozent automatisch wachsen soll. Diese Summe entspricht dem Jahresexporterlös des Jahres 2013, den die Europäische Union durch Verkauf von Schweinefleisch an Russland erzielt hätte.

In der ersten Sitzung des Schlichtungsgerichtes wird festgelegt, ob die eingereichte Klage generell rechtlich berechtigt ist. Erst danach erfolgt die Behandlung der Frage, ob Russland zu Schadenersatzforderungen herangezogen wird oder nicht. Die Europäische Union begründete Ihre Klage damit, dass die Beauflagungen der WTO zu Fragen des Imports von Schweinefleisch durch Russland nicht erfüllt worden sind. Im August 2016 hatte eine Schlichtungsgruppe der WTO festgestellt, dass die von Russland verhängten Importsanktionen nicht den sanitären Forderungen der WTO entspreche. Darauf folgend klagte die Europäische Union im April 2014 vor der WTO. Die WTO wiederum unterstützte die Klage der Europäischen Union und hat nun ihrerseits Russland verklagt. Russland hatte den Import von Schweinefleisch aus der Europäischen Union im Zusammenhang mit dem Auftreten der Afrikanischen Schweinepest in der EU verboten.

07.01.2018 – Fahrzeugregistrierungen per Internet verdoppelt

Im Jahre 2017 verdoppelte sich die Anzahl der Fahrzeuge, deren Besitzer für die Registrierung die Internetmöglichkeiten nutzten. Das geht aus einer Mitteilung der russischen Verkehrspolizei hervor. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 6,4 Mio. Fahrzeuge neu registriert. Verdoppelt hat sich auch die Zahl derjenigen, die eine Fahrprüfung ablegen wollten – dies waren 4,2 Mio. BürgerInnen. Da sich das Internet bestens bewährt hat, um staatliche Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen, ruft die Verkehrspolizei dazu auf, noch aktiver diese Möglichkeiten zu nutzen und von zu Hause aus in Ruhe alle Probleme zu lösen.

07.01.2018 – Fernfliegerkräfte werden weiter modernisiert

Die Fernfliegerkräfte der russischen Luft- und Weltraumstreitkräfte erhalten im neuen Jahr sechs neue fliegende Raketenträger. Ganz neu sind diese allerdings nicht, aber rundum erneuert und modernisiert. Im Jahre 2017 wurden drei modernisierte Langstreckenflugzeuge in Dienst gestellt. Die russischen Fernfliegerkräfte haben im abgelaufenen Jahr 20.000 Flugstunden zu Trainingszwecken absolviert. Das bedeutet, dass sich jede Flugzeugbesatzung mehr als 120 Stunden in der Luft aufgehalten hat. Ein Teil dieser Stunden wurde genutzt, um Gefechtseinsätze in Syrien zu fliegen und um an der Übung „Sapad 2017“, welche auf dem Gebiet Kaliningrad und Weißrusslands stattfand, teilzunehmen. Weiterhin versahen die Flugzeuge ihren Dienst im System der ständigen Gefechtsbereitschaft im Bereich des Schwarzen Meeres, der Ostsee, des Kaspischen Meeres, der Barentsee, dem Nordmeer, dem Atlantischen und Stillen Ozean.

07.01.2018 – Russland will weitere Schwarze Liste schaffen

In der gesamten Welt werden immer mehr Schwarze Listen geschaffen, um darin Schwarze Schafe aufzunehmen. Der Charakter dieser Listen ist unterschiedlich, die Bezeichnung der Listen ebenfalls. Vorreiter für diese Listen sind die USA. Nun hat sich Russland überlegt, eine Schwarze Liste für Personen anzulegen, die in Zügen und Bussen randalieren. Eine ähnliche Liste gibt es bereits für Randalierer in Flugzeugen. Nun soll sich die Staatsduma mit einem derartigen Vorschlag beschäftigen. Um diese Liste auch wirklich umzusetzen, gibt es in Russland gute Voraussetzungen, denn um ein Ticket für einen Fernbus oder Fernzug zu kaufen, muss man ein Ausweisdokument vorlegen. Ob ein Verkehrsunternehmen von dieser Schwarzen Liste Gebrauch macht, will man dem Unternehmen selber überlassen.

07.01.2018 – Russland vereinfacht Kinderadoption

Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat ein Dokument unterzeichnet, welche die Adoption oder die Übernahme von Patenschaften über Kinder durch russische Bürger vereinfacht. So müssen Antragsteller nun nicht mehr selber alle notwendigen offiziellen Dokumente beibringen, wie z.B. Auszüge aus dem Hausbuch, Nutzungsbescheinigungen für Wohnungen, Bescheinigungen über Kundenkonten bei Wohnungsverwaltungen, Führungszeugnisse der Polizei, Rentenbescheinigungen usw. Diese Dokumente werden nun von staatlichen Organen selber eingefordert, bei denen der Antrag auf Adoption bzw. Patenschaft gestellt wurde. Diese Vereinfachung geht auf eine Forderung des russischen Präsidenten Putin zurück, der sich mehr Sorgen um elternlose Kinder, als um die Bürokratie in Russland machte.

06.01.2018 – Putin gab Flugverbindung mit Ägypten frei

Der russische Präsident hat einen Erlass zur Wiederaufnahme der Flugverbindung zwischen Russland und Ägypten unterzeichnet. Am 15. Dezember hatten die Transportminister beider Länder eine entsprechende vertragliche Vereinbarung unterzeichnet, welche insbesondere die Frage der Flugsicherheit regelt. Die Flüge waren im Herbst 2015 nach einem Terroranschlag auf ein russisches Flugzeug, bei dem alle Insassen ums Leben kamen, eingestellt worden.

06.01.2018 – Rogosin verweist Alpha-Bank dezent auf den zustehenden Platz

Der Inhaber der Alpha-Bank Michael Friedman hatte in einem Interview verkündet, dass man wegen der westlichen Sanktionen die Zusammenarbeit mit der russischen Verteidigungsindustrie einstellen müsse. Man will dies so verträglich wie möglich für alle beteiligten Seiten gestalten (wir berichteten darüber). Nun meldete sich der russische Vizepremier Dmitri Rogosin, zuständig für den militärindustriellen Sektor, zu Wort und stellte die Frage, von welcher Zusammenarbeit denn hier überhaupt geredet wird. Es gibt keinerlei Zusammenarbeit mit der Alpha-Bank und es wird auch keine geben. Es ist richtig, so Rogosin, dass sich die Alpha-Bank um eine Zusammenarbeit beworben habe, aber die russische Regierung habe kein Interesse. Was man also mit einer derartigen Äußerung erreichen wolle, so Rogosin, bleibt dem Gewissen des Vertreters der Alpha-Bank überlassen.

06.01.2018 – Russlands Selbstbewusstsein wächst

Wieder mal habe man es mit einem immer selbstbewussteren Russland zu tun – so der Generalsekretär der NATO Jens Stoltenberg in einem Interview mit der Zeitung „Deutsche Wirtschaftsnachrichten“. Man wünsche sich einen politischen Dialog mit Russland und kein neues Wettrüsten oder einen neuen Kalten Krieg. Man werde sich somit mit russischen Vertretern im Jahre 2018 häufiger treffen. Auch will man die bestehenden Informationskanäle wieder aktiver nutzen – darüber sind sich alle Mitglieder der NATO einig. Als ein erstes Beispiel nannte er das Gespräch des Vorsitzenden des Militärkomitees der NATO mit dem Chef des russischen Generalstabs im März 2017. Lange Zeit haben derartige Kontakte gefehlt – so Stoltenberg. Gleichzeitig bedauerte der Generalsekretär, dass man nach dem Ende des Kalten Krieges die Meeresaktivitäten, insbesondere zur Suche und Bekämpfung von Unterseebooten stark verringert habe – jetzt fehlen die Erfahrung und Praxis.

06.01.2018 – Preis für Erdöl wächst weiter

Der Preis für Erdöl lässt den russischen Finanzminister wohl über die Feiertage besonders glücklich feiern. Auf internationalen Kaufbörsen erreichte er einen Stand von 68,14 USD/Barrel, für Lieferungen im Monat März 2018. Dies ist der höchste Preis seit Mai 2015. Noch Ende Dezember kostete ein Barrel 67 USD für Lieferungen im Januar. Der russische Haushalt hatte mit einem Preis von 40 USD für 2017 geplant. Auch für 2018 sind 40 USD Grundlage der russischen Haushaltsplanung gewesen.

06.01.2018 – Indien kauft in Russland hochpräzise Bomben

Das indische Verteidigungsministerium informierte, dass man mit Russland einen Vertrag über den Kauf von 240 hochpräzisen Flugbomben abgeschlossen habe. Der Vertragswert beläuft sich auf 196 Mio. USD. Der Exporteur von russischer Seite wird „RosOboronExport“ sein.

05.01.2018 – Russland will Projekt der wiederverwendbaren Rakete aufleben lassen

Das Russische Staatliche Raketenzentrum erarbeitet das Projekt einer Rakete für Mehrfachnutzung. Darüber informierte der Generalkonstrukteur des Unternehmens Wladimir Detjar Anfang des neuen Jahres. Es handelt sich um eine vollständige, wiederverwendbare, einstufige Rakete. Das Projekt wurde im Jahre 2012 eingefroren und wird nun „aufgetaut“. Er verglich das russische Raketenprojekt mit vergleichbaren in den USA und betonte, dass die russische Rakete sich von den amerikanischen dadurch unterscheide, dass es keine Raketenstufen gäbe, die abgeworfen werden. Bei der russischen Rakete handele es sich eigentlich um ein Raumschiff für einen „weichen Start“ und eine „weiche Landung“. Das eröffnet neue Perspektiven für bemannte Flüge zu weit entfernt liegenden kosmischen Objekten. Am Projekt dieser Rakete wurde von 1992 bis 2012 gearbeitet. Dann wurden die Arbeiten wegen fehlender Finanzierung eingestellt.

05.01.2018 – Akziseanhebung für Benzin und Diesel in Russland

Zum 1. Januar 2018 sind in Russland die Akzise für Benzin und Diesel angehoben worden. Und die nächste Anhebung der Akzise ist bereits für den 1. Juli 2018 festgelegt. Zu beiden Daten wird der Liter Treibstoff um 50 Kopeken teurer, was einem Preisanstieg von 10,7 Prozent für Benzin der Öko-Klasse 5 entspricht. Für Diesel wachsen die Preise um 12,7 Prozent. Damit fällt die Preiserhöhung im aktuellen Jahr moderater aus, als im vergangenen Jahr. Im Januar 2017 verteuerte sich der Treibstoff um 1,50 Rubel und um weitere zwei Rubel zum 1. April 2017.

05.01.2018 – In Russland beginnt das Zeitalter der Mülltrennung

Der russische Präsident Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, welches die allgemeinen Spielregeln zur Mülltrennung einführt. Das Gesetz regelt, dass die Verantwortlichen in den Regionen, gemeinsam mit der örtlichen Selbstverwaltung, festzulegen haben, an welchen Orten Stationen für die Mülltrennung und Mülldeponien eingerichtet und Müllverbrennungsanlagen gebaut werden. Jede Region hat das Recht selber festzulegen, welcher Müll der Mülltrennung unterliegt. Firmen, die sich mit der Mülltrennung befassen wollen, benötigen hierfür keine Lizenz. Der Privatverbraucher kann seinen getrennten Müll an Interessierte Firmen nach Gutdünken verkaufen. Firmen, Einzelhandelsgeschäfte erhalten die Möglichkeit, ihren getrennten Müll über gesondert zu organisierende Müllentsorgung anzubieten. Die Einnahmen aus der Umweltsteuer werden jetzt direkt für den Aufbau des Systems der Mülltrennung verwendet.

05.01.2018 – Meldung, Dementi, Meldung – Überfall auf russischen Stützpunkt in Syrien

Im Verlaufe des Donnerstags veröffentlichten russische Medien Informationen zu einem Überfall von terroristischen Kräften auf den russischen Stützpunkt in Chmeim, bei dem es zu hohem Schaden an russischen Flugzeugen gekommen sein soll. Das russische Verteidigungsministerium dementierte diese Meldungen, informierte aber wenig später, dass es am 31. Dezember zu einem Überfall gekommen sei, bei dem ein Flugzeug beschädigt und zwei Militärangehörige getötet worden sind. Am Donnerstagabend meldete sich dann ein russischer Militärjournalist in VKontakte mit weiteren Informationen, die u.a. vom Informationsportal „Lenta“ übernommen wurden. Der Militärkorrespondent zeigte ein, am Heck stark beschädigtes Flugzeuges und kommentierte, dass die ursprüngliche Meldung wohl doch den Tatsachen entspreche. „Es ist doch Technik zu Schaden gekommen. Vermutlich sechs SU-24, eine SU-35S, eine AN-72, eine AN-30 und ein Mi-8“, - so der Korrespondent.

05.01.2018 – Alpha-Bank beugt sich den westlichen Sanktionen

Die „Alpha-Bank“ hat den russischen militärindustriellen Komplex informiert, dass man, aus Gründen der westlichen Sanktionen, die Geschäftsbeziehungen einstellen muss. Die Einstellung der Geschäftsbeziehungen wird nicht über Nacht organisiert, sondern so, dass es für alle Beteiligten die Möglichkeit einer sanften Neuorganisation finanztechnischer Prozesse gäbe. Das Journal „Forbes“ hatte Ende Dezember ein Interview mit dem Gründer der „Alpha-Bank“ Michael Friedmann veröffentlicht. In diesem Interview erklärte dieser, wie die westlichen Sanktionen auf das Bankenwesen Einfluss nehmen. Bisher gäbe es keine Probleme der „Alpha-Bank“ im Zusammenhang mit den westlichen Sanktionen. Die „Alpha-Bank“ habe aber viele Kunden aus der russischen Verteidigungsindustrie, gegen die immer mehr Sanktionen verhängt werden. Allerdings wird die Verteidigungsindustrie im wesentlichen aus staatlichen Quellen finanziert.

Im Januar 2015 hatte die „Alpha-Bank“ ihre Vertretung in den USA geschlossen. Grund war, dass die USA amerikanischen Firmen verboten hatte, in russische Aktien zu investieren.

05.01.2018 – In eigener Sache

„Kaliningrad-Domizil“ beginnt mit dem Aufbau eines Video-Kanals in russischer Sprache. Ziel ist, reale Informationen über die Organisation des täglichen Lebens in Deutschland zu vermitteln. Hierbei geht es nicht um die große Politik, sondern um das ganz normale alltägliche Leben, dass, was den Bürger auf der Straße interessiert. Aufgezeigt werden soll, was in Deutschland gut organisiert ist und was in Deutschland nicht gut organisiert ist. Ausgangspunkt dieser neuen Überlegungen von „Kaliningrad-Domizil“ war, dass in vielen Gesprächen mit Russen immer wieder zum Ausdruck kommt, dass Deutschland das Paradies auf Erden und dort alles perfekt organisiert ist. Das aber dieser Perfektionismus seinen Preis hat – das wissen die Russen meistens nicht. In einem unserer ersten Beiträge, die wir gegenwärtig vorbereiten, zeigen wir das Müllentsorgungssystem in Deutschland, welches sich zu dem in Russland wie Tag und Nacht unterscheidet. Ein weiterer Beitrag wird sich mit dem öffentlichen Personennahverkehr beschäftigen. Ein dritter Beitrag mit dem Fahrradfahren, als Alternative zum individuellen PKW-Verkehr. Ein weiterer Beitrag betrifft Löhne und Gehälter eines deutschen Arbeitnehmers und was nach Abzug vom Brutto übrigbleibt. Und wir wollen uns mit dem Bankensystem und den Möglichkeiten Zinsen zu verdienen, beschäftigen. Gegenwärtig umfasst unsere Themenliste 11 Themen. Wir möchten gerne 111 Themen und im weiteren 222 Themen behandeln. Helfen Sie uns, Themen zu finden, die für Russen interessant sein könnten.

04.01.2018 – Rekordanzahl von Bewerbern um das Amt des russischen Präsidenten

Nie in der modernen russischen Geschichte gab es eine derart hohe Anzahl von Bewerbern um das Amt des russischen Präsidenten – das erklärte die Leiterin der Zentralen Wahlkommission Ella Pamfilowa. Seit Beginn der Registrierung der Bewerber hat die Zentrale Wahlkommission von 21 Parteien Bewerber vorgeschlagen bekommen. Weiterhin gibt es 43 Bewerber um dieses Amt, die keinerlei Parteiunterstützung erhalten und sich selber vorschlagen. Somit hat jetzt die Zentrale Wahlkommission 64 Bewerber zu prüfen, ob diese alle Anforderungen der russischen Gesetze erfüllen. Dies wird vermutlich nicht der Fall sein, so dass weniger Bewerber den Status „Kandidat“ erhalten werden. Die Annahmefrist für Bewerbungen begann am 18 Dezember und endete für die Bewerber ohne Parteiunterstützung am 1. Januar. Für Bewerber mit Parteiunterstützung endet die Frist mit Ablauf der Feiertage zum Jahreswechsel.

Die Wahlen zum Amt des Präsidenten finden am 18. März 2018 statt. Bewerben dürfen sich russische Staatsbürger mit einem Mindestalter von 35 Jahren und einem ständigen Aufenthaltsort in Russland im Verlaufe der letzten zehn Jahre. Personen, die sich selber und ohne Parteiunterstützung vorschlagen, müssen 300.000 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern sammeln, die die Bewerbung unterstützen. Bewerber, die von Parteien unterstützt werden, benötigen nur 100.000 Unterschriften. Bewerber, die von Parteien unterstützt werden, die in der russischen Duma vertreten sind, benötigen keine Unterschriften.

Foto: Rekordregistrierung von Bewerbern um das Amt des russischen Präsidenten

04.01.2018 – Verbot von alkoholhaltigen Energie-Getränken

Zum 1. Januar ist in Russland die Produktion und der Verkauf von leichtalkoholhaltigen Getränken mit energetischen Substanzen verboten. Die entsprechenden Korrekturen in der russischen Gesetzgebung wurden bereits durch alle Instanzen mit des Jahres 2017 vorgenommen. Dieses Verbot betrifft alle Energiegetränke mit einem Alkoholgehalt von weniger als 15 Prozent. Das Verbot des Verkaufs dieser Getränke betrifft auch den Internethandel. Ebenso dürfen diese Getränke in keinerlei Getränkeautomaten angeboten werden.

04.01.2018 – Zum Jahresende Revision potenzieller Kandidaten für den Status „Ausländischer Agent“

Nachdem das russische Justizministerium, das ganze Jahr 2017 über, eine auffallende Zurückhaltung bei der Zuerkennung des Status „Ausländischer Agent“ für diejenigen Organisationen geübt hatte, die sich mit politischer Arbeit beschäftigen und dafür Geld aus dem Ausland erhalten, hat man im Dezember gleich fünf derartigen Organisationen diesen Status zuerkannt. Die Gesamtanzahl der noch registrierten „Ausländischen Agenten“ hat sich damit aber nicht weiter erhöht, denn die Anzahl der Organisationen, die sich entschlossen haben, auf ausländische Gelder zu verzichten, oder die sich nicht mehr mit politischer Arbeit beschäftigen wollen, ist weiter gewachsen, so dass das russische Justizministerium diesen Organisationen den Status aberkannt hat. Gegenwärtig sind somit in Russland 85 Nichtkommerzielle Organisationen und neun ausländische Massenmedien als „Ausländische Agenten“ registriert.

04.01.2018 – Präsident kürzt Struktur des Innenministeriums um 10.000 Personen

Der russische Präsident hat zum 31. Dezember 2017 die neue Struktur des russischen Innenministeriums bestätigt. Zum neuen Jahr hat das Innenministerium, ohne das Wach- und Servicepersonal für Gebäude, einen Gesamtbestand von 894.871 Personen. Dies sind 10.000 Personen weniger, als der bis dato gültige Personalbestand für das Innenministerium. Aufschlüsseln tut sich diese Strukturzahl auf 746.859 Personen, die in den Innenorganen arbeiten, 17.199 Personen die als Angestellte tätig sind, 130.813 Personen die den Status Mitarbeiter tragen.

04.01.2018 – Russland optimiert seine Reserven

Russland hat sich entschlossen, die Struktur seiner Finanzreserven zu optimieren und hat den sogenannten „Reservefond“ zum 1. Januar 2018 aufgelöst. Der Bestand des Reservefonds ist aufgegangen in den „Fond für den nationalen Wohlstand“. Der Fond wird im wesentlichen gespeist durch ungeplante Zusatzeinnahmen aus dem Verkauf von Öl und Gas. Wesentlicher Verwendungszweck des Fonds ist die Finanzierung des möglichen Haushaltsdefizits, das aus unerwarteten Mindereinnahmen entstehen könnte. Weiterhin wird der Rentenfond teilweise aus dieser Quelle mitfinanziert (freiwillige Zusatzversicherung).

04.01.2018 – Interessante Archivdokumente veröffentlicht

Die Zeitung „Financial Times“ veröffentlichte interessantes Archivmaterial aus dem Jahre 1991. Zum damaligen Zeitpunkt stand die Sowjetunion kurz vor dem Zusammenbruch und die wirtschaftlichen Probleme schlugen dem Land über den Kopf zusammen. Die Europäische Bank für wirtschaftlichen Wiederaufbau hatte sich mit der damals herrschenden politischen, militärischen und wirtschaftlichen Situation beschäftigt und zwei prinzipielle negative Dinge festgestellt: Zum einen war die Sowjetunion atomare Supermacht und somit eine Bedrohung des Westens. Zum anderen war das Land mit 60 Milliarden USD bei der Bank verschuldet und die Gefahr, dieses Geld nicht wieder zu erhalten, war relativ groß. Deshalb schlug die Bank im Dezember 1991 dem damaligen britischen Premierminister vor, dass dieser dem sowjetischen Präsidenten Gorbatschow anbieten solle, dass die Bank diese 60 Milliarden USD Kreditverpflichtungen abschreibt, wenn sich die Sowjetunion im Gegenzug verpflichtet, sämtliche Atomwaffen abzuschaffen. „Wir sollten darüber nachdenken, wie wir ein Problem mit Hilfe eines anderen Problems lösen können“, - so der damalige Chef der Bank für Wiederaufbau.

03.01.2018 – Interessante Erwartungen des russischen Tourismus-Chefs

Der Leiter von RosTurism Oleg Safonow erwartet von der Fußball-Weltmeisterschaft eine „Schwarze Hotelliste“ und zwei Milliarden USD an Einnahmen. Die zwei Milliarden USD sollen rund 1,5 Mio. Touristen und Fußball-Fans mitbringen und nicht wieder mit zurücknehmen. Er meint, dass sich die russische Wirtschaft über diese Einnahmen freuen wird. Safonow erwartet von diesen Einnahmen einen Synergie-Effekt für die insgesamt vorhandenen 53 Zweige der russischen Volkswirtschaft in der Tourismusindustrie. Für ihn ist es wichtig, mit den Fußball-Fans so zu arbeiten, dass sie sich in Russland verlieben und das nächste Mal als Touristen zurückkehren um dass zu sehen, was sie während der Weltmeisterschaft nicht geschafft haben. Er informierte weiter, dass seine Agentur den Beschluss gefasst habe, eine Schwarze Liste der Hotels zu schaffen, die während der Weltmeisterschaft ihre Preise erhöhen. Bis Ende Februar wird diese Schwarze Liste veröffentlicht und wird dann hoffentlich eine Lehre für diejenigen sein, die sich auf dieser Liste wiederfinden.

Anm. UN: Bereits im Dezember erhielten neun Hotels in Kaliningrad eine Verwarnung durch die Aufsichtsbehörden, weil diese ihre Preise um bis zu 300 Prozent angehoben hatten.

03.01.2018 – Russen leben immer länger

Eine der wichtigsten sozialen Ziele in Russland ist die ständige Verlängerung der Lebenserwartung der Russen. In den letzten Jahren zeigt die Statistik, dass man sich wohl auf der richtigen Spur befindet, denn das durchschnittliche Lebensalter ist ständig im Wachsen begriffen. Nun sprechen Experten sogar von einem rekordverdächtigen Zuwachs in der Lebenserwartung für das Jahr 2017 – sie beträgt jetzt 72,6 Jahre. Die russische Gesundheitsministerin führte die positive Tendenz der letzten Jahre auf die Modernisierung des Gesundheitswesens in Russland zurück, aber auch auf das gewachsene Gesundheitsbewusstsein der russischen Bevölkerung. Aber auch die wachsende Qualifikation der russischen Ärzte spielt eine Rolle bei dieser Entwicklung.

03.01.2018 – Putin hat Valutakontrolle entschärft

Der russische Präsident hat die Valutakontrolle für die russischen Bürger entschärft, die sich ständig im Ausland aufhalten. Ein neues Gesetz sieht vor, dass ab dem Jahre 2018 alle Russen, die mehr als 183 Tage im Ausland leben, von der bisherigen umfangreichen Valutakontrolle befreit werden. Bis 31.12.2017 war der russische Bürger, im steuerrechtlichen Sinne, Valutaresident, der sich im Verlaufe des Jahres einen Tag in Russland aufgehalten hat. So war es diesen Bürgern verboten, auf ausländischen Banken Trust-Einnahmen, Derivate, Erlöse aus Verkauf von ausländischen Immobilien und Wertpapieren zu vereinnahmen. Die Strafe hierfür betrug 75-100 Prozent der aufgedeckten Summe. Da viele Staaten in den letzten Jahren zwischenstaatliche und internationale Vereinbarungen über den Austausch von Bankdaten zum Zwecke der Steuerkontrolle unterzeichnet haben, machen sich derartige Verbote überflüssig. Russland ist Teilnehmerland an diesen Vereinbarungen und mit dem Jahre 2018 kommt es zum automatischen Austausch von Bankdaten, z.B. zwischen Deutschland und Russland.

Anm. UN: Ausländische Bürger, die in Russland leben (z.B. mit Aufenthaltsgenehmigung), sind seit 2016 verpflichtet, der russischen Steuerinspektion ihre ausländischen Bankkonten, jährlich mit Stichtag 1. Juni für das vergangene Jahr, zu melden. Für den Fall des Verschweigens drohen gesetzliche Strafmaßnahmen – so wie dies in Deutschland bereits seit Jahren üblich ist. Bei Ausländern kommt erschwerend hinzu, dass diesen der Aufenthaltstitel aberkannt werden kann und sie das Land verlassen müssen.

03.01.2018 – Herbsteinberufung vollständig abgeschlossen

Der russische Generalstab informierte, dass die Herbsteinberufung 2017 zur russischen Armee vollständig abgeschlossen ist. Einberufen wurden 134.000 Personen im wehrpflichtigen Alter, davon 2.400 Personen, die auf der russischen Halbinsel Krim ihren Wohnsitz haben. Die Einberufung von Krim-Bewohnern erfolgte bereits das dritte Jahr nach dem Beitritt der Halbinsel zum Bestand der Russischen Föderation. Für Personen, die an einer Tätigkeit im russischen Staatsapparat interessiert sind, ist die Ableistung des einjährigen Wehrdienstes eine zwingende Voraussetzung, denn seit Juli 2017 existiert ein neues Gesetz, welches reguliert, dass man nur Beamter oder Angestellter des Staates werden kann, wenn man seiner Wehrpflicht nachgekommen ist.

03.01.2018 – Modernisierungsstand der russischen Streitkräfte erreicht 59 Prozent

Seit Jahren läuft in der russischen Armee ein Prozess der technischen Erneuerung. Russland holt damit das auf, was in den 90er Jahren versäumt wurde. Der russische Haushalt stellt hierfür erhebliche Finanzmittel zur Verfügung. Die Zeitung „Roter Stern“ berichtet nun, unter Bezugnahme auf Informationen des Verteidigungsministeriums, dass der Modernisierungsgrad der russischen Luft- und Weltraumstreitkräfte einen Stand von 73 Prozent erreicht hat. Die Seestreitkräfte sind zu 53 Prozent mit moderner und modernisierter Technik ausgestattet. Die Landstreitkräfte, als größte Teilstreitkraft der russischen Armee, hat nur einen Modernisierungsgrad von 45 Prozent erreicht. Am weitesten fortgeschritten ist der Modernisierungsgrad bei den russischen Atomstreitkräften mit 79 Prozent. Insgesamt sind 59 Prozent der russischen Armee auf neuestem technisch Niveau. Bis Ende 2018 sollen es 62 Prozent sein.

02.01.2018 – Feiertage in Russland

In Russland haben die Feiertage zum Jahreswechsel begonnen. Wer geschäftliche Dinge oder Behördengänge erledigen will, wird kaum eine Chance haben. Ansonsten geht aber das ganz normale tägliche Leben weiter, Geschäfte haben geöffnet. Der erste Arbeitstag ist der 9. Januar 2018 – ob da allerdings schon wirklich wieder gearbeitet wird, kann getrost bezweifelt werden.

02.01.2018 – FIFA will mit Informanten Rodschenko zusammenarbeiten

Die FIFA wird sich mit dem Informanten Rodschenko, dem ehemaligen Direktor des russischen Anti-Doping-Labors, in Verbindung setzen. Anlass hierzu ist die nochmalige Kontrolle von Dopingproben russischer Fußballer. Der Abschluss der nochmaligen Überprüfung ist für Mitte Januar vorgesehen, danach wolle man den Kontakt suchen – so ein Vertreter der FIFA. Rodschenko hatte im November verkündet, dass er über Informationen verfüge, die auch Doping im russischen Fußball beweisen.

02.01.2018 – FIFA verdächtigt 19 russische Fußballer des Dopings

Die FIFA hat bei der Russischen Anti-Doping-Agentur RUSADA um ausführliche Informationen zu 19 Dopingproben von Fußballern gebeten, die in den Jahren 2012-2013 genommen worden sind – darüber berichtet die Zeitung „Sowjetischer Sport“. Diese 19 Sportler gehören zu einer Liste der russischen Fußballer, die des Dopings verdächtigt werden. Die gesamte Liste ist bisher noch nicht bekannt. Welche Präparate die Sportler eingenommen haben sollen, ist ebenfalls nicht bekannt. Für die Hälfte der angefragten Dopingauskünfte, liegen keinerlei Informationen bei der RUSADA vor, obwohl die Aufbewahrungsfristen zehn Jahre betragen.

In der Mitteilung wird daran erinnert, dass der Präsident des russischen Fußball-Verbandes Witali Mutko Ende Dezember von seiner Funktion zeitweilig, für einen Zeitraum von sechs Monaten, zurückgetreten ist.

02.01.2018 – Strenge Strafverfolgung für Terroristen-Werbung

Der russische Präsident Putin hat gesetzliche Regelungen unterzeichnet, die eine Verschärfung der Strafgesetzgebung für die Werbung von Terroristen vorsehen. So wird jede Handlung, die der Förderung des Terrorismus dient, nach der neuen Regelung als „Unterstützung des Terrorismus“ qualifiziert und mit einer Freiheitsstrafe von mindestens 15 bis maximal 20 Jahren bestraft. Für die Teilnahme an einem Terrorakt ist eine lebenslange Freiheitsstrafe vorgesehen.

02.01.2018 – Handel der USA mit Russland wuchs erheblich

Der Handelsumsatz der USA mit Russland ist im Jahre 2017 erheblich gewachsen. Vorläufige Berechnungen ergeben einen Zuwachs zwischen 15-17 Prozent. Darüber informierte der Handelsvertreter Russlands in den USA Alexander Stadnik in einem Interview mit „RIA-Novosti“. Im Jahre 2018 geht man von einem weiteren Handelszuwachs von 20 Prozent aus. Vom Zuwachs im Handel sind besonders innovative Waren, Hochtechnologien und der Maschinenbau betroffen. Diese Entwicklung wird gehemmt, durch die Russenphobie, die in den USA herrscht.

Vorausgehend hatte der russische Premierminister Dmitri Medwedjew informiert, dass der Warenaustausch mit der Europäischen Union um 25 Prozent gestiegen ist.

02.01.2018 – Putin verlängert Programm „Mütterkapital“

Der russische Präsident hat das seit Jahren existierende Programm „Mütterkapital“ per Gesetz um drei weitere Jahre, bis Ende 2021, verlängert. Dieses Programm gibt das Recht auf Erhalt des sogenannten „Mütterkapitals“ bei der Geburt des zweiten und jedes weiteren Kindes im Umfang von 453.000 Rubel (Summe für 2017). Dieses Geld wird bei der Geburt gezahlt, darf aber erst nach Ablauf von drei Jahren genutzt werden. Gezahlt wird das Geld nicht nur bei der Geburt eigener Kinder, sondern auch bei Adoption. Das Gesetz regelt einige Ausnahmen, zu denen das Geld bereits vor Ablauf der genannten drei Jahre genutzt werden kann. Hierzu gehören: Zahlungen für den Erwerb von Wohnraum oder Bedienung von Hypothekenkredite und der Kauf von Waren und Dienstleistungen für gesundheitlich eingeschränkte Kinder und deren gesellschaftlicher Adaption.

02.01.2018 – Wieder eine Welle von anonymen Bombendrohungen in Russland

Wieder kam es zu 50 anonymen Bombendrohungen in 30 russischen Städten im Verlaufe nur eines Tages. Alle Anrufe erwiesen sich als gegenstandslos. In Moskau wurden gesondert 53 anonyme Bombendrohungen für 53 Gebäude registriert. Unter den bedrohten Gebäuden befanden sich Handelszentren, Militärhandelseinrichtungen Fittness-Clubs, Airports, Wohnhäuser, Metro-Stationen, Restaurants, Schönheitssalons und Hotels. Insgesamt wurden 14.000 Personen zeitweilig evakuiert. Aus der Meldung war zu entnehmen, dass man anscheinend die Anrufer, die bereits im September mit massenhaften anonymen Bombendrohungen, Russland in Aufregung versetzt hatten, immer noch nicht dingfest gemacht hat. Es gab nur Teilerfolge sogenannter Hilfsstrukturen, die enttarnt worden sind.

02.01.2018 – Putin verschärft Gesetz für Terrorismusdrohungen

Der russische Präsident hat die gesetzlichen Bestimmungen zur Bestrafung für vorgetäuschten Bombenterror und anonyme Anrufe verschärft. Die anonymen Anrufer müssen nun mit Freiheitsstrafen zwischen fünf bis zehn Jahren rechnen. Weiterhin werden Versuche, die Tätigkeit der Staatsorgane zu destabilisieren, mit Freiheitsstrafe von sechs bis acht Jahren bestraft. Sollten derartige Handlungen zum Tod oder zu schweren Verletzungen eines Menschen führen, drohen acht bis zehn Jahre Freiheitsentzug.

01.01.2018 – In eigener Sache

„Kaliningrad-Domizil“ bedankt sich für Ihr Interesse an unserem Portal. Wir sind ein privat finanziertes und organisiertes Informationsportal, neumodisch auch BLOG genannt. Seit April 2013 haben wir 432.000 Besucher auf unserer kleinen Internetseite registriert und diese Besucher haben sich 742.000 Mal in das Portal eingewählt und dabei 2.064.000 Artikel gelesen – eine beeindruckende Leistung unserer Leser – finden wir.

Mitte November 2017 starteten wir unseren Videokanal bei youtube – trotz aller Unzulänglichkeiten hatte dieser Kanal in diesen 1,5 Monaten bereits 4.300 Aufrufe und 26 Abonnenten. Es scheint, dass wir eine richtige Entscheidung getroffen haben.

Auch unser verstärktes Engagement bei Facebook wird durch die Leser belohnt, denn immerhin haben unseren dortigen Lesern unsere Beiträge über 24.000 Mal innerhalb von rund vier Monaten gefallen.

Wir stellen uns nicht das Ziel, irgendeine Position am „Markt“ zu erreichen, denn als nicht kommerziell interessiertes Portal gibt es keinen Markt, denn es gibt keine Einnahmen denen wir hinterherlaufen, außer den Sponsorengeldern und Reklameeinnahmen. Bei der Gelegenheit vielen Dank an unsere Sponsoren, wovon einige sogar Daueraufträge geschaltet haben. Wir sagen auch „Danke“ im Auftrage der russischen Steuerinspektion, denn diese Gelder werden natürlich versteuert, auch wenn sie, aus organisatorischen Gründen, auf ein deutsches Privatkonto eingehen.

Unser Ziel ist in erster Linie, über Kaliningrad zu berichten, denn in anderen Medien ist natürlich nicht ausreichend Platz für lokalpatriotische Berichterstattung. Unsere föderalen Informationen und Kommentare sind die „Sahne für den Kaffee“, - andere Informationsportale sind da wesentlich besser als wir.

Wir berichten nicht „objektiv“, sondern „subjektiv“. Das gefällt nicht jedem, aber wir sind der Meinung, dass es keine objektive Berichterstattung gibt, nirgendwo auf dieser Welt. Nur wir bekennen uns zu unserem Subjektivismus, andere eben nicht.

Wir berichten aus dem russischen Alltag, in der Hoffnung, die Gedanken, Meinungen, Ansichten, Probleme, Sorgen und Nöte der Russen den deutschen Lesern näherbringen zu können und vielleicht sogar verständnisvoller zu machen. Wir setzen unsere Arbeit fort und hoffen auch weiterhin auf Ihr Interesse.

01.01.2018 – Inflation so niedrig wie nie

Die Inflation in der modernen Geschichte Russlands war nie so niedrig, wie im Jahre 2017. Die Statistikbehörde beziffert sie mit 2,5 Prozent, während das mathematische Mittel, ohne Berücksichtigung der Entwicklungen im Monat Dezember 2,09 Prozent zeigt. Die Politik der russischen Zentralbank zeigt damit eine erfolgreiche stabile Abwärtsentwicklung, was in diesem Fall positiv zu werten ist. Auch der noch nicht vollständig ausgewertete Monat Dezember wird kaum Veränderungen an diesem Ergebnis bringen, denn er soll nur 0,4 Prozent bringen. Der russische Präsident hatte bereits die Gelegenheit genutzt, sowohl der Zentralbank, wie auch der Föderalregierung Komplimente für diese erfolgreiche Arbeit zu machen. Der Finanzminister Siluanow verbreitete für 2018 – pflichtbewusst für einen Finanzminister – Pessimismus und informierte, dass man eine Inflation von vier Prozent eingeplant habe – also genauso wie im Jahre 2017.

01.01.2018 – Putin zeigt sich großzügig gegenüber Steuerschuldnern

In Russland kommt Väterchen Frost mit Weihnachtsgeschenken am 31. Dezember. In diesem Fall hat der russische Präsident Putin wohl diese Rolle übernommen, und russischen Steuerschuldnern ein Geschenk zum 1. Januar gemacht. Er unterzeichnete ein Gesetz, welches Einzelunternehmer und Privatpersonen von der Zahlung der Steuerschulden befreit, die bis 1. Januar 2015 aufgelaufen waren. Freuen können sich also alle diejenigen, die bis 1. Januar 2015 keine Fahrzeugsteuern bezahlt haben, keine Grundsteuern und keine Grundstückssteuern. Aber auch den Einzelunternehmern werden Steuern erlassen, obwohl diese schon sehr gering sind, denn in Russland zahlt ein Unternehmer, der sich für die Steuerform „Einzelunternehmer im vereinfachten Steuerverfahren“ entschieden hat, sechs Prozent auf die Einnahmen oder 15 Prozent auf den Gewinn und ist damit von allen anderen Steuern, die ein Unternehmen bezahlen muss, befreit. Nun werden Steuersäumigen auch diese Schulden erlassen. Putin bezeichnete diese Schulden als „schwere Schwangerschaft“ für die Betroffenen, aber auch für den Staat und schlug Mitte Dezember vor, diese Schwangerschaft abzubrechen.

01.01.2018 – Putin hebt Mindestlohn an

Noch kurz vor dem Jahreswechsel hat Putin unter 64 neuen Gesetzen seine Unterschrift gesetzt. Eines dieser Gesetze betrifft die Anhebung des Mindestlohnes. Mit Beginn des neuen Jahres wird der Mindestlohn auf die Höhe des gesetzlich festgelegten Existenzminimums angehoben. Somit wird der Mindestlohn von gegenwärtig 7.800 Rubel auf 9.489 Rubel angehoben.

01.01.2018 – Erdöl spielt immer weniger eine Rolle im russischen Haushalt

Russland scheint endlich erkannt zu haben, dass eine einseitige Ausrichtung auf leicht verdientes Geld, keine wirkliche Perspektive für die Entwicklung des Landes und seiner Wirtschaft ist. So arbeitet man seit 2014 besonders intensiv an der Diversifizierung der Wirtschaft und dem Ausbau neuer Industrien, aber auch der Landwirtschaft. Die ersten Ergebnisse dieser Politik sind im Jahre 2017 sichtbar geworden, wo die Rezession in ein Wachstum überging. Die Einnahmen des Staates, die früher durch die Einnahmen aus Erdöl- und Erdgasverkäufen dominiert wurden, sind nun im prozentualen Anteil an den Gesamteinnahmen des Staatshaushaltes rückläufig. Bis zum Jahre 2020 will man diesen Anteil auf 33 Prozent drücken. Noch bis vor wenigen Jahren war der Anteil rund 60 Prozent. Für das Jahr 2018 wird mit einem Anteil von 37 Prozent geplant. Diese Ziffern nannte der russische Finanzminister Anton Siluanow während eines Interviews mit dem TV-Sender „Rossoja 1“. Insgesamt sind die Einnahmen aus Gas und Öl im Jahre 2017 in absoluten Ziffern um 289 Milliarden Rubel höher, als im Haushalt geplant war. Die Angst, dass der Ölpreis auf 30 USD/Barrel abrutscht und die föderalen Finanzreserven völlig aufgebraucht werden, halfen dem russischen Finanzminister, seine kategorische Sparpolitik durchzusetzen. Russland befindet sich Ende 2017 finanztechnisch in Bestform.

01.01.2018 – China will noch enger an Russland heranrücken

Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas Zi Zsinpin erklärte die Bereitschaft Chinas, noch enger mit Russland zusammenzuarbeiten – sowohl im politischen wie im wirtschaftlichen Bereich und das strategische Vertrauen zum größten Land der Erde weiter zu entwickeln. Er sprach sich dafür aus, das pragmatische Vorgehen beider Länder in der zweiseitigen Zusammenarbeit auszubauen. Er erklärte dies im Rahmen seiner Neujahrsbotschaft an den russischen Präsidenten Putin. Es gibt spürbar mehr Russland ist in Asien im Jahre 2017 – so der Vorsitzende. Er hoffe, dass man bald zu einer Freihandelszone zwischen beiden Ländern komme und auch zum Freihandel zwischen China und der Eurasischen Wirtschaftsunion.

01.01.2018 – Unsere Januar Umfrage

Ständige Leser unseres Informationsportals wissen, dass wir jeden Monatsanfang eine Umfrage starten und Mitte des Monats einen Wissenstest. Auch in der Nacht vom 31.12.17 zum 01.01.18 wird eine neue Umfrage geschaltet. Das Thema hat in den letzten Tagen, sowohl auf unserem Portal, wie auch in den Sozialmedien, zu einigen Diskussionen geführt. Deutsche und Deutschland hatten sich wohl getroffen gefühlt – ob zu Recht oder Unrecht, das wollen wir jetzt nochmal in einer Umfrage wissen. Im Unterschied zu allen anderen, bisher gestarteten Umfragen, haben Sie die Möglichkeit, wenn Sie mit unseren vorgegebenen Antwortmöglichkeiten nicht einverstanden sind, die Antwort „Anderes“ anzuklicken. Danach öffnet sich ein Fenster und Sie können Ihre Antwortvariante dazusetzen – natürlich ebenfalls in Kurzform mit vier fünf Wörtern. Das Feld ist kein Kommentarfeld. Probieren Sie es aus – wir freuen uns über
Ihre Teilnahme.

Kommentare ( 26 )

Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 1. Januar 2018 04:31 pm
„Wir werden uns zukünftig, ..... die andere deutschsprachige Medien nicht berichten“

Sehr guter Gedanke! Freue mich darauf. Aber bitte nicht die Nachrichten aus Rußland vernachlässigen.

„Nein, an eine Kopie der .... glaube ich nicht. Aber ich glaube an eine „Heim-in-die-Europäische Union“-Politik.
...aber im Rahmen dessen, dass man die „Militärbastion Kaliningrad“ ... durchaus denkbar.“

Ich sehe aber auch einen wirtschaftlichen Faktor. Daß was die RF mit Kaliningrad vor hat (russisches Schaufenster gen Westen), mit der wirtschaftlichen Entwicklung, dürfte in Zukunft bei den Balten als auch bei den Polen zumindest auf Unruhe stoßen, wenn nicht gar Neid. Das zusammen mit den Sicherheitsgedanken, die im Artikel ausgeführt sind, untergräbt doch die gesamten Isolierungsbestrebungen der Nato gewaltig. Man sollte auch die unterdrückten russischen Minderheiten, diese rechtlosen Nichtbürger in den baltischen EU- Anhängseln nicht unterschätzen.
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 1. Januar 2018 04:35 pm
Ergänzung:
Dort könnte dann eine "Heim in die Heimat – Bewegung" einsetzen, die den baltischen Ländern ziemliche Kopfzerbrechen bereiten würde.

Wer dabei die führende Rolle innehat … bleibt abzuwarten.
Wer wohl? Genau die, die so immer taten und weiter so tun, als ob sie nicht täten, die im Kanzleramt und anderswo. Entsprechend lt. Auftrag aus Übersee.
A. Bienenfreund
Veröffentlicht: 1. Januar 2018 16:58 pm
Frohes und friedliches Neues Jahr wünsche ich Ihnen und allen.
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 1. Januar 2018 19:48 pm
A. Bienenfreund
Veröffentlicht: 1. Januar 2018 16:58:18
Frohes und friedliches Neues Jahr wünsche ich Ihnen und allen.

Danke! Die gleichen herzlichen Grüße zurück und auch an alle anderen - Alles Gute !
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 4. Januar 2018 03:03 pm
03.01.2018 – Russen leben immer länger

Das ist interessant. Wer hat denn das errechnet, daß die Russen 1195 ein Durchschnittsalter von 64,5 Jahren erreichten.
Hallo Uwe, alles Gute zum Neuen Jahr. Lassen Sie sich ja nicht von jemandem ärgern. Vor allem bleiben Sie gesund. Ach ja, es ist doch immer wieder schön, Späße auf des Anderen Kosten zu machen. Gute Nacht!
- Uwe Erich Niemeier
  Veröffentlicht: 4. Januar 2018 08:03
  ... ja, die Lebenserwartung im Jahre 1195 scheint wirklich ein wenig hochgegriffen zu sein, denn selbst im Jahre 1896 betrug sie im Zaren-Russland nur 30,5 Jahre. Ich habe dann einfach mal die Jahreszahl korrigiert ... und schon stimmt wieder alles. Danke für den aufmerksamen Hinweis.
ru-moto
Veröffentlicht: 5. Januar 2018 00:43 pm
05.01.2018 – [Aufbau eines Video-Kanals in russischer Sprache... Informationen über die Organisation des täglichen Lebens in Deutschland]

Das scheint interessant zu werden. Viele Russen haben eine falsche Vorstellung vom wirklichen Leben in D (Westen), so wie auch die meisten hier mit Russland Vorurteile verknüpfen... (es ist nur kalt und alles schlechter...)

Es ist nicht alles Gold was glänzt und der Rasen der Nachbarn wächst auch hier nicht grüner.

Wer kennt sie nicht, die Fragen nach unserem Einkommen? Wer weiß denn in RUS, wie viel im Westen für Strom, Wasser, Müllentsorgung etc. zu bezahlen ist, wie viel uns monatlich für Sozialversicherung, Pensionsbeiträge etc. vom Staat vorenthalten wird, wie unverschämt hoch Unterhaltsforderungen für lebenslang versklavte Väter (Zahlesel) oder Geschiedene ausfallen, wie hier Menschen bis unter das Existenzminimum gepfändet werden, Kinder, Alte und Familien in Armut leben, D höchst asozial und nach wie vor besetzt und unsouverän ist ?
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 7. Januar 2018 05:14 pm

07.01.2018 – Russland will weitere Schwarze Liste schaffen
Ganz ehrlich, persönlich finde ich solche "Schwarzen Listen" zum Ko..en.Da es aber nicht nur Engel und anständige Leute auf der Welt gibt, sind nun mal in einer "freiheitlichen Welt" solche Hilfsmittel vonnöten.
Aber warum werden denn nun wieder verschiedene Listen, eine für den Flugverkehr, eine für den Busverkehr, eine für ... angelegt. Warum nicht eine Liste, auf die die einzelnen Verkehrs- oder anderen Anbieter Zugriff haben, aber zumindest der Hinweis kommt, daß er anderweitig schon "unangenehm" als Xuligan aufgefallen ist.
Ich schreibe das deshalb, weil Deutschland eigentlich Meister darin ist, anderen Behörden Hinweise zu angefallenen Personen vorzuenthalten.
Es muß ja nicht sein, daß die RF diesen Blödsinn unbedingt nachmacht. Deutschland tut ja auch nichts dagegen, daß Wirtschaftsunternehmen ohne daß es die betreffenden Personen merken, ein vollständiges Persönlichkeitsbild erstellen bis zum letzten mitgehörten Furz.
- Uwe Erich Niemeier
  Veröffentlicht: 7. Januar 2018 07:03
  ... das Problem ist wohl, dass es schwierig ist, diese unterschiedlichen Bereiche zusammenzubringen. Das wird wohl erst funktionieren, wenn es die ersten "bereichsübergreifenden" Vorfälle gibt ...
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 12. Januar 2018 03:43 pm
11.01.2018 – Es wird eng für russische Blogger
" Erhalten sie Geld von Privatpersonen, ist dies kein Anlass für die Klassifizierung als Ausländischer Agent – so kommentierte Pjotr Tolstoi, ..."
Dann zahlt eben nicht die USAID oder eine nachgeschaltete NGO an den Blogger das Geld, sondern Herr Chodorkowski (z. B.) als Privatperson. Die USAID vergütet ihm seine Auslagen und die Betreuung des oppositionellen russischen Bloggers, der für ein "freies demokratisches Rußland" sich der Gefahr der politischen Verfolgung durch den FSB aussetzt. Was für ein Held!
Hoffentlich habt Ihr mitbekommen, daß das pechschwarzer Humor ist.
Da sollten die russischen Gesetzgeber noch mal nachdenken.
- Uwe Erich Niemeier
  Veröffentlicht: 12. Januar 2018 07:37
  ja, ich war auch verwundert.
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 13. Januar 2018 01:58 pm
13.01.2018 – Russen sind nachtragend, insbesondere in Syrien, insbesondere bei Terroristen
Es war ein Lehrstück für andere Terrorgruppen - und - deren sogenannte Schirmherren. Hoffentlich ziehen beide die wirklich richtigen Lehren daraus. Nicht daß dann das große Geheule und Wundenlecken los geht, wenn so ein Schirmchen dabei zu Schaden kommen könnte.
Ich glaube, ich wäre auch, wohl sehr, nachtragend. Diese allseits bekannten Schirmherren scheinen aber immer noch nicht zu begreifen, daß sie nicht mehr DIE Handelnden sind.
Frank Werner
Veröffentlicht: 13. Januar 2018 10:12 pm
@Radeberger
Klar, alles aus dem Ausland gesteuert, hinter jedem steht das "Böse", das Ausland will nur das Böse. Übrigends wäre dann auch UEN ein "ausländischer Agent" mit seinem Spendenkonto.
- Uwe Erich Niemeier
  Veröffentlicht: 13. Januar 2018 10:48
  ... noch kann ich mit meinem Spendenkonto kein "Ausländischer Agent" sein und ob Privatspenden, in einer doch übersichtlichen Höhe, für einen Blogger mit weniger als 3.000 Lesern am Tag, unter diese zukünftige Regelung fällt, muss man auch abwarten. Falls dem jedoch so ist, würde ich auf die Spenden aus dem Ausland verzichten. Übrigens, ich könnte mir das Leben ganz einfach machen, denn es gibt genügend staatliche Fonds in Russland, die meine Arbeit unterstützen würden - ich will aber keine Unterstützung, von keinem Staat.
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 16. Januar 2018 18:59 pm
16.01.2018 – Ukraine greift durch
Nun, diese Liste wird eines Tages noch einmal für diese Personen selbst oder für Historiker "wertvoll" werden, wenn dann in Biografien historisch belegt werden kann, daß diese oder jener mehr oder weniger Prominente oder Künstler oder Kulturschaffende oder auch nur Reiselustige in den Jahren der Sanktionen trotzalledem die Krim besucht haben. Es ist eben nicht so einfach für diese Kiewer Holzköpfe einzusehen, sich mit den Realitäten abzufinden.
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 16. Januar 2018 19:09 pm
15.01.2018 – Russland produziert eigene Schiffsantriebsmotoren
Wie nennt man das so im Umgangsdeutsch? Wieder ein Schuß ins eigene Knie der Ukraine. Aber die hat es ja nicht nötig, Die ukrainischen Unternehmen haben ja mehr als genug von Aufträgen aus anderen Ländern - oder etwa nicht?
- Uwe Erich Niemeier
  Veröffentlicht: 16. Januar 2018 21:06
  ... es wäre nicht schlecht, wenn sich die heutigen "jungen", "modernen" westlichen Politiker mal mit der jüngeren Geschichte - also von ca. 1949-1989 vertraut machen. Auch da gab es Unmengen von Sanktionen und Blockaden. Das sozialistische System ist zwar zusammengebrochen, aber nicht wegen dieser Sanktionen und Blockaden, denn darauf hat man immer eine eigene Antwort gefunden und selber produziert. Zusammengebrochen ist das System wegen seiner unfähigen Politiker, die von Wirtschaft keine Ahnung "haben wollten". In Russland sieht das zum Glück anders aus. Das Problem war eben nur, dass der russische Bär einen ziemlich langen Winterschlaf hatte ...
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 16. Januar 2018 19:15 pm
Frank Werner
Veröffentlicht: 13. Januar 2018 10:12:43
Klar, alles aus dem Ausland gesteuert, hinter jedem steht das "Böse", das Ausland will nur das Böse.

Da stellt sich mir natürlich die Frage, was uns´Uwe mit Terroristen in Syrien, deren allseits bekannten Staaten als Schirmherren und den hinterhältigen Angriffen zu tun hat. Irgendwo fehlt mir da der Zusammenhang.
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 17. Januar 2018 16:25 pm
Karsten-Wilhelm Paulsen
Veröffentlicht: 17. Januar 2018 02:43:09

Wenn ich mir so Ihre pauschalen Meinungen bezüglich der sowjetischen Geschichte so durchlese, dann komme ich immer öfter zu der Meinung, daß Sie diese Geschichte überhaupt nicht oder nur einseitig kennen. Was wissen Sie, in welchem Zustand sich Rußland während und zum Ende des WK I befanden und was dieses Land durch die Bürgerkriege und die ausländische Einmischung ertragen mußte. Darauf aufbauend muß man die dann erfolgten Ergebnisse betrachten. Und kaum waren sie aus dem Gröbsten raus, kam der Plan "Barbarossa" zur Anwendung. Nur mal soviel bis dahin. Wenn man über dieses Land wirklich eine Aussage treffen will, sollte man sich wohl ausgiebig damit beschäftigen. So groß aber auch so vielfältig ist das Land und seine Geschichte.
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 18. Januar 2018 23:33 pm
19.01.2018 – Russische Leichtathleten ziehen Teilnahme an Wettbewerben massenhaft zurück
Offensichtlich haben in Rußland einige In der Leichtatletik oder auch anderen Sportarten (?) noch nichts begriffen. Und da meine ich nicht nur die Sportler. Denn wenn selbst noch Minderjährige ihre Teilnahme an inländischen Sportereignissen zurück ziehen, dann sind wohl deren Trainer, Ärzte und Betreuer ganz genau unter die Lupe zu nehmen. Aber auch der Vorstand der Sportorganisation darf nicht ausgelassen werden.
Dieser Vorfall ist ein äußerst ernst zu nehmendes Zeichen,
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 18. Januar 2018 23:38 pm
Karsten-Wilhelm Paulsen
Veröffentlicht: 18. Januar 2018 02:16:38

Es hat wohl keinen Zweck, diesen Disput weiter zu führen, da Sie ja nicht einmal einzuschätzen vermögen, wer wen ausgeplündert hat und durch wessen Hilfe und Entgegenkommen es so ist, daß Deutschland "gut aufgestellt" ist.
ru-moto
Veröffentlicht: 19. Januar 2018 02:04 pm
[Es hat wohl keinen Zweck, diesen Disput weiter zu führen,...]
Dem kann ich nur zustimmen und John Wayne zitieren:

"Talk low, talk slow, and don't talk too much!"

Ausgerechnet im "Wirtschaftswunderland" ist heute jeder fünfte Bundesbürger von Armut bedroht… Familienväter sind arm trotz Vollzeit-Job und brauchen einen Zweitjob oder Stütze vom Staat. Rentner haben nur 400 Euro im Monat, müssen Flaschen sammeln und sind auf die Essensspenden der Tafeln angewiesen... Arm trotz Arbeit. Und wie es den Arbeitslosen im "gut aufgestelltem" Land geht, kann sich (fast) jeder denken. Links sind hier nicht gestattet, aber es hat sowieso keinen Zweck, diesen Disput weiter zu führen....
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 20. Januar 2018 23:45 pm
Nun bin ich ja gespannt, ob sich die Kapitalbesitzer, die damals ihr Ergaunertes vor dem russischen Staat im gelobten westlichen angeblich demokratischen Westen in "Sicherheit" wähnten, wissen nun nicht, was sie denken sollen. Nun laufen sie Gefahr, zu "armen" Leuten zu werden, weil es dem Finanzministerium des freiesten Landes der freien Welt eingefallen ist, daß man doch diese Gelder in den eigenen Finanzkreislauf intergrieren könnte, da ja an jeder Ecke dem Land das Geld fehlt. Man will ja partut den mehrfach größten Rüstungshaushalt der Welt sein eigen nennen. Auch wenn man die Staatsdiener nicht mehr bezahlen kann.
Nun werden wir sehen, wer von den Oligarchen über seinen Schatten springt und sein Geld in Rußland in Sicheheit bringt und sich den Gesetzen des Heimatlandes fügt. So daß der Kapitalzufluß in Rußland zunimmt.
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 23. Januar 2018 01:00 pm
22.01.2018 – Russische Teilnehmerliste an Olympiade gekürzt
Das ist aber unter dem Vorbehalt, daß nicht noch mehr gestrichen werden. Es wird mit einer realen Zahl von ca. 200 Sportlern gerechnet, die dann letztendlich und wirklich nach Südkorea fahren werden.
- Uwe Erich Niemeier
  Veröffentlicht: 23. Januar 2018 01:07
  ... naja, davon gehen wir doch mal aus, dass die "Optimierung" der Teilnehmerlisten in Etappen geschieht ...
Frank Werner
Veröffentlicht: 26. Januar 2018 21:32 pm
@Für Ausländer etwas schwer verständlich: Russland oder Russische Föderation
Wäre interessant zu wissen, wie der restliche Teil der Föderation die Entscheidung sieht ..
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 27. Januar 2018 01:50 pm
Frank Werner
Veröffentlicht: 26. Januar 2018 21:32:40

"Russland oder Russische Föderation..."
Als Landesbezeichnung sind beide gleichberechtigt. Aber ich sehe das emotional als unterschiedlich an. Ein Eid auf die Russische Föderation ist auf die staatliche Ebene irgendwie begrenzt. So habe ich jesenfalls den Eindruck. Einen Eid auf Rußland zu schwören, ist der der Eid auf das Vaterland, auf die Heimat, auf die Menschen, auf die Familie. So empfinde ich das jedenfalls. Ich empfinde diese Änderung als gut Genauso wie den Vorschlag, den Wehrdienst wieder von derzeit einem Jahr zu verlängern. Jeder, der bei der Armee wirklich gedient hat, wird einschätzen, daß unter den heutigen Bedingungen ein Soldat in so kurzer Zeit die notwendigen Ziele der Waffentechnik, der körperlichen und mentalen Voraussetzungen nicht erreichnen kann.
- Uwe Erich Niemeier
  Veröffentlicht: 27. Januar 2018 08:20
  ... jede Lehre, egal in welchen Fachbereich, dauert länger als ein Jahr. Nun kann man Wehrdienst natürlich nicht vergleichen mit "Klempner", "Schlosser", "Industriekaufmann", zumal die Wehrpflichtigen eben nicht freiwillig dienen, sondern der gesetzlichen Pflicht nachtkommen. Aber der Fakt bleibt, dass man ein Jahr Ausbildung wohl nicht als "solide" bezeichnen kann - höchstens als "Umqualifizierungslehrgang".
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 27. Januar 2018 01:59 pm
27.01.2018 – Russland macht sich Sorgen um den amerikanischen Botschafter

Ach wie schön. Sein Vorgänger, der McFaul, war doch auch auf der Suche nach Kontakten zu russischen Bürgern. Darf aber nicht mehr einreisen als Giftspritze. Beide lieben wohl "abgöttisch" die russischen Menschen. Nun muß man nur noch klären was dahinter steckt. Da beide aber abgefeimte US-Diplomaten sind, muß man nicht weit suchen nach deren Motivation. Ehrlich ist sie auf jeden Fall nicht. Das haben ihre entsprechenden "Verlautbarungengen" in der Vergangenheit bewiesen. Also, was solls. Mister Botschafter soll sich um seine ursächlichen Probleme kümmern und seinen Bossen in Washington berichten, daß die Russen nichts von ihm und seinen Bossen wissen wollen. Die wissen schon, warum das so ist, und er weiß es auch.
Frank Werner
Veröffentlicht: 27. Januar 2018 08:46 pm
@Radeberger
>Ein Eid auf die Russische Föderation ist auf die staatliche Ebene irgendwie begrenzt. So habe ich >jesenfalls den Eindruck. Einen Eid auf Rußland zu schwören, ist der der Eid auf das Vaterland, auf die >Heimat, auf die Menschen, auf die Familie. So empfinde ich das jedenfalls.
Nur das die RF nicht nur aus Russland und Russen besteht. Zumindest auf dem Papier ist es ja eine Föderation ...
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 27. Januar 2018 17:32 pm
Frank Werner
Veröffentlicht: 27. Januar 2018 08:46:03
Da haben Sie schon Recht, daß Rußland eben nicht nur von Russen bewohnt wird und zur RF auch weitere Völkerschaften und Republiken gehören. Aber glauben Sie wirklich, daß diese Soldaten sich nicht Rußland zugehörig fühlen? Daß sie nicht Rußland als Vaterland verehren und sie meinetwegen Baschkirien nicht als Bestandteil Rußlands betrachten?
Wenn Sie sich mal mit den Gegebenheiten in den Republiken, Autonomen Republiken und Gebieten umschauen, werden Sie erkennen, daß das nicht nur auf dem Papier steht.
Frank Werner
Veröffentlicht: 28. Januar 2018 22:16 pm
@Radeberger
Träumen ist nicht verboten und meist sehr schön.
Bastian Радебергер Radeberger
Veröffentlicht: 31. Januar 2018 03:35 pm

31.01.2018 – Staatsduma will Kennzeichnung der Waffenträger
Das ist doch wohl ein Faschingsscherz. Wozu soll das gut sein? Ein verdeckter Ermittler der Polizei oder des FSB oder auch nur eine polizeiliche Zivilstreife sind doch sofort aufgeflogen.
Kriminelle oder erst recht Terroristen vermuten dann doch zurecht, daß der oder die mit der Knarre unter der Jacke zu den "Verhaßten" gehören und haben den Vorteil, wie im Cowboy-Film schneller zu ziehen, denn nur ein "toter Policeman ist ein guter Policeman".
Oder wie soll das verstanden werden?