Russland Kompakt – Ausgabe Mai 2016

Russland Kompakt – Ausgabe Mai 2016

„Russland Kompakt“ erscheint täglich mit Nachrichten und Informationen aus den russischen Regionen und dem föderalen Russland. Wir berichten aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft in komprimierter Form.

 

31.05.2016 – Beamte und Militärs dürfen keine ausländischen Nachrichtendienste nutzen
Das föderale Ministerium für Wirtschaft hat dem russischen Präsidenten vorgeschlagen, dass Staatsbedienstete und Militärs für die Übermittlung von dienstlichen Informationen keine ausländischen Nachrichtendienste mehr nutzen dürfen. Damit gemeint sind solche Dienste wie Gmail, WhatsApp, Viber, Skype und Telegram. Nach Angaben von Kommersant könnten diese Dienste rund 2,5 Mio. Kunden verlieren. Allerdings arbeitet Russland bereits an analogen nationalen Lösungen, so dass bis zum Inkrafttreten dieses möglichen Gesetzes Alternativen für die Kommunikation zur Verfügung stehen.
 
31.05.2016 – Putin übergibt Panzer an Israel
Der israelische Premierminister hat dem russischen Präsidenten persönlich seinen Dank ausgesprochen. Putin hatte angewiesen, einen vor 34 Jahren im 1. Libanon-Krieg durch Syrien abgeschossenen israelischen Panzer so schnell wie möglich wieder an Israel zu übergeben. Das Schicksal der Mannschaft war nie geklärt worden. Mit der Rückübergabe erhalten nun die Angehörigen Gewissheit. Israel ist der russischen Seite für diese humanitäre Geste außerordentlich dankbar. Durch den russischen Präsidenten Putin wurde eine Kommission eingesetzt, um die Übergabe des Panzers im beschleunigten Verfahren abzuwickeln.
 

Foto: Israelischer Panzer – vor 34 Jahren abgeschossen und erbeutet
 
31.05.2016 – Russland bereit, ukrainische Verurteilte an Kiew zu übergeben
Russland ist bereit, so informierte das ukrainische Justizministerium, alle ukrainischen Bürger, die in Gefängnissen einsitzen, die sich auf der Krim befinden, an die Ukraine zu übergeben. Die Ukraine wiederum ist bereit, diese Gefangenen zu übernehmen. Im ukrainischen Justizministerium denkt man zuerst an die humanitären Bedingungen, denn, so die Vertreterin, die Bedingungen in ukrainischen Gefängnissen sind wesentlich besser als in den Gefängnissen auf der Krim.
 
 
31.05.2016 – Russland übergibt Gefangene
Der ukrainische Präsident Poroschenko informierte, dass es mit Russland eine prinzipielle Übereinkunft gibt, zwei weitere, in Russland in Haft befindliche Ukrainer an die Ukraine zu übergeben. Weiterhin laufen Gespräche zur Übergabe von 25 gefangenen Ukrainern die sich in der Ostukraine in Haft befinden.
 
30.05.2016 – Internationale Fahndung zum Nemzow-Mord ausgelöst
Interpol hat der Bitte Russlands stattgegeben und den russischen Bürger Ruslan Muchudinow zur internationalen Fahndung ausgeschrieben. Auf der Internetseite von Interpol wird der 29jährige Russe des Mordes und illegalen Waffenhandels beschuldigt.
 
 
30.05.2016 – Sawtschenko will ukrainische Präsidentin werden
Sawtschenko, die in Russland rechtskräftig verurteilte und durch den russischen Präsidenten begnadigte Pilotin, mitschuldig am Tod von zwei russischen Journalisten, hat in Kiew erklärt, dass sie bereit ist ukrainische Präsidentin zu werden. Sie nutzt gegenwärtig jede sich bietende Möglichkeit, um lautstark und aggressiv ihrer neuen Rolle als „Heldin der Ukraine“ gerecht zu werden. Im Donbass hat man davor gewarnt, Sawtschenko an die Front zurückzuschicken, denn eine neuerliche Gefangennahme wird es nicht geben. Allerdings vermutet man im Donbass, dass Kiew die Sawtschenko im vollen Bewusstsein an die Front entsendet, denn sie hat ihre politische Aufgabe erfüllt und stellt anscheinend mit ihrem Verhalten in der Ukraine eine zunehmende Belastung dar.
 
30.05.2016 – Weitere Budgetkürzungen vorhergesagt
Der ehemalige Finanzminister Russlands Alexej Kudrin und jetzige Berater des russischen Präsidenten für Wirtschaftsfragen hat eine weitere Kürzung des russischen Haushaltes um fünf Prozent vorhergesagt. Im Verlaufe der kommenden vier Jahre, so seine Meinung, müssen die Ausgaben jährlich um mindestens fünf Prozent gekürzt werden, so dass der russische Haushalt um 20 Prozent im Bereich „Ausgaben“ schrumpft.
 
29.05.2016 – Sberbank will auf Geldkarten verzichten
Die Sberbank will zukünftig auf Geldkarten im tagtäglichen Geschäft verzichten. Man arbeite gegenwärtig an technischen Systemen für eine Gesichts- und Stimmenerkennung. Erste Elemente sind bereits erfolgreich entwickelt und werden im kommenden Jahr bereits wirksam. Somit wird die Geldkarte in absehbarer Zeit überflüssig.
 
Foto: Geldautomat der Sberbank an einer Haltestelle in Kaliningrad
 
29.05.2016 – Linienverkehr zum Mond geplant
Russland plant ab dem Jahr 2025 jährlich bis zu zwei bemannte Raumschiffe zum Mond zu entsenden. Hierzu wird gegenwärtig die notwendige Technik völlig neu entwickelt. RosKosmos informierte über die Entwicklung eines neuen Raumschiffes unter der Bezeichnung „Föderation“. Gleichzeitig informierte man, dass sich der gesamte kosmische Bereich in Russland in keinem besonders guten Zustand befindet. Während die USA über 400 Objekte unterschiedlichster Zweckbestimmung im Weltraum verfügen, betreibt Russland nur 140 Objekte.
 
29.05.2016 – Drohnen-Kamikaze in Russland
Russische Medien informieren, dass man eine in Russland bereits existierende Drohne modifiziert und zu einer Kamikaze-Drohne entwickelt. Gegenwärtig entwickelt man technische Voraussetzungen, dass diese Einmal-Drohne bei Erreichung des Zieles explodiert. Russland schließt sich damit den Drohnenentwicklungen an, die bereits in einer Reihe westlicher Länder erfolgt sind.
 
Foto: Startvorbereitung für eine Drohne in Russland
 
29.05.2016 – Zweifel an der Notwendigkeit der Anhebung des Rentenalters
Der Berater des russischen Präsidenten Andrej Belousow hat Zweifel an der Notwendigkeit der Anhebung des Rentenalters in Russland geäußert. Er glaubt, dass es damit zu einem Überschuss an Arbeitskräften auf dem russischen Arbeitsmarkt kommen wird. Mit der weiteren Anhebung der Arbeitsproduktivität wird das Problem noch schärfer stehen, da dadurch weitere Arbeitskräfte freigesetzt werden. Allerdings fällt es ihm auch schwer eine vernünftige Alternative zu nennen, um der angespannten Lage in den Rentenkassen gerecht zu werden.
 
 
28.05.2016 – Frankreich und Russland einig
Frankreich und Russland haben eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf juristischem Gebiet geschlossen. Die Vereinbarung beinhaltet auch die Rückgabe von in Russland gestohlenen und ins Ausland verbrachten Geldern. Zur weiteren Entwicklung der Zusammenarbeit existiert eine gemeinsame Arbeitsgruppe.
 
 
28.05.2016 – Vorläufig keine Privatisierung der Sberbank
Der Chef der russischen Sberbank Herman Gref erklärte, dass die Privatisierung der Sberbank gegenwärtig nicht auf der Tagesordnung stehe. Allerdings trat er dafür ein, den Anteil der russischen Zentralbank von über 52 Prozent an der Sberbank auf 25 Prozent zu reduzieren. Gleichzeitig informierte er, dass die Sberbank die erstbeste Gelegenheit nutzen werde, um auf der Krim aktiv zu werden. Gegenwärtig ist dies wegen der westlichen Sanktionen nicht möglich. Sollte man dies ignorieren, so wird der Westen weitere Sanktionen einleiten, die für die Bank und für Russland von starkem Nachteil sind.
 
28.05.2016 – Mehr Geld für Arbeitslose
Russland erarbeitet ein neues Gesetz, welches die finanzielle Unterstützung für Arbeitslose neu regelt. Nach der neuen Regelung soll die finanzielle monatliche Unterstützung für Arbeitslose mindestens 2.000 Rubel, höchstens jedoch 8.000 Rubel betragen. Gegenwärtig erhält ein Arbeitsloser 4.900 Rubel maximal.
 
 
28.05.2016 – Die Meinung der USA interessiert in Russland niemanden
Alexej Puschkow, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma ist der Ansicht, dass die Meinung der USA zum Referendum Süd-Ossetiens über den Beitritt zum Bestand der Russischen Föderation in Russland niemanden interessiert. Die USA hatten zuvor scharfe Kritik an dem geplanten Referendum geübt.
 
28.05.2016 – Putins Rating fällt
Wie die Agentur „Bloomberg“ informiert, ist das Rating des russischen Präsidenten Putin auf ein katastrophal niedriges Niveau gefallen. Nur noch 80 Prozent der russischen Bevölkerung sind mit der Arbeit ihres Präsidenten zufrieden. Dies ist der niedrigste Stand seit zwei Jahren.
 
 
28.05.2016 – Verlängerung der russischen Sanktionen gegen westliche Staaten
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat angewiesen, einen Erlass für die weitere Verlängerung der Sanktionsmaßnahmen gegen westliche Staaten im Bereich der Landwirtschaft und Nahrungsmittelindustrie vorzubereiten. Die Verlängerung der Importverbote soll bis Ende 2017 erfolgen. Medwedjew erinnerte daran, dass die einheimische Landwirtschaft wiederholt mit der Forderung nach Verlängerung der Sanktionen aufgetreten ist. Dies hilft den russischen Bauern, eigene Produkte auf dem russischen Markt zu platzieren und mit den daraus erzielten Gewinnen die eigene Wirtschaft weiter zu entwickeln.
 
27.05.2016 – Putin entlässt Chef des föderalen Wachdienstes
Der russische Präsident Putin hat einen Erlass zur Entlassung des Chefs des russischen föderalen Wachdienstes Jewgeni Murow unterzeichnet. Mit gleichen Erlass wurde Dmitri Kotschnewa in die freigewordene Funktion berufen. Der jetzt 71jährige Jewgeni Murow leitete den Personenschutz seit dem Jahre 2000 und hatte den Präsidenten um seine Entlassung gebeten. Er verlässt seine Funktion hochdekoriert.
 
27.05.2016 – Einreiseverbot für Michael Gorbatschow verhängt
Der ukrainische Sicherheitsdienst hat dem ersten und letzten Präsidenten der Sowjetunion und Friedensnobelpreisträger Michael Gorbatschow die Einreise in die Ukraine für die kommenden fünf Jahre verboten. Die Ukraine reagierte damit auf die Worte von Gorbatschow, dass er, an Stelle von Putin in der Krim-Frage genau so gehandelt hätte und er den jetzigen Status begrüße.
 
27.05.2016 – Goldreserven Russlands verringern sich
Bis Mitte Mai haben sich die Goldreserven Russlands um 2,6 Mrd. USD verringert. Russland verfügt somit nur noch über Goldreserven im Gesamtwert von 388,3 Mrd. USD. Dagegen sind die Geldreserven der russischen Zentralbank im Mai um 4,5 Mrd. USD gewachsen und belaufen sich auf 391,5 Mrd. USD. Im vergangenen Jahr erklärte die Zentralbank, dass man plane, die russischen Finanzreserven im Verlaufe der kommenden drei Jahre auf 500 Mrd. USD aufzustocken. Russland verfügte bereits bis zum Jahre 2014 über Finanzreserven im Umfang von rund 510 Mrd. USD. Ein Teil dieser Reserven wurde in den letzten zwei Jahren zur Kursstützung des Rubels benötigt.
 
27.05.2016 – Russland braucht kein europäisches Fleisch
Der russische Landwirtschaftsminister Alexander Tkaschew meint, dass Russland nun kein Fleisch aus Europa mehr braucht, da die russischen Viehzüchter es in den letzten Jahren geschafft haben, die einheimische Fleischproduktion auf das europäische Qualitätsniveau anzuheben. Dazu kommt, dass die einheimischen Erzeuger ihr Fleisch billiger anbieten als die europäischen Lieferer. Er meinte, selbst wenn alle Sanktionen aufgehoben werden würden und das französische Rindfleisch und das deutsche Schweinefleisch die Regale fluten würden, wäre dieses Fleisch schon nicht mehr konkurrenzfähig.

 

26.05.2016 – Aufbau der RosGarde mit Problemen
Der Chef der neu gegründeten RosGarde Viktor Solotow informierte, dass der Aufbau des neuen Sicherheitsorgans mit einigen organisatorischen Problemen verbunden ist und nicht so zügig voran geht, wie man erhofft hatte. Insbesondere die Übernahme der bewaffneten Strukturen aus dem Innenministerium gestaltet sich schwierig.
 
 
26.05.2016 – Russland und Ukraine – wo ein Wille, da ist auch ein Weg
Die in Russland rechtskräftig verurteilte ukrainische Pilotin Sawtschenko ist am Mittwoch aus russischer Haft entlassen worden, nachdem der russische Präsident eine Begnadigung ausgesprochen hatte. Danach ist sie in die Ukraine ausgeflogen worden. Am gleichen Tag wurden die in der Ukraine rechtskräftig verurteilten Bürger Russlands Jerofejew und Alexandrow aus der Haft entlassen und sind nach Russland ausgereist. Die Begnadigung der ukrainischen Pilotin durch den russischen Präsidenten erfolgte auf Bitten der Angehörigen der in der Ukraine getöteten russischen Journalisten. Sawtschenko selber hatte sich geweigert ein Gnadengesuch einzureichen, da sie das russische Gericht und das Urteil nicht anerkennt.
 
26.05.2016 – Keine Teilnahme an internationaler Kosmos-Ausstellung
RosKosmos hat sich entschlossen, nicht an der internationalen Kosmos-Ausstellung im Juni in Großbritannien teilzunehmen. Begründet wird dieser Schritt mit der Sanktionspolitik Großbritanniens im Jahre 2015, wo gegen Russland durch die britischen Organisatoren der Ausstellung Sanktionen verhängt worden waren. Auch gegenwärtig trifft man auf eine Unzahl von Schwierigkeiten, die von britischer Seite organisiert werden – begonnen bei der Verzögerung der Visaerteilung für einzelne Delegationsmitglieder bis hin zu Problemen bei der Einfuhr von Ausstellungsexponaten in das Land. Auch RosTech (Flugzeugindustrie) überlegt, ob man sich von dieser Ausstellung zurückzieht. Bisher ist die Entscheidung getroffen, in einem sehr bescheidenen Umfang teilzunehmen, aber auch diese Entscheidung ist noch nicht endgültig.
 
26.05.2016 – Internationale Sicherheitskonferenz in Tschetschenien
Vertreter der Sicherheitsorgane aus 75 Staaten haben sich zu einer Konferenz in Grosny, der Hauptstadt der Republik Tschetschenien getroffen. Besprochen werden Fragen der Sicherheit und des Kampfes gegen den Terrorismus. Weitere Gesprächsthemen sind die Migration und die Informationssicherheit. Geleitet werden die Delegationen durch die Chefs der jeweiligen nationalen Sicherheitsräte, Ministern oder Beratern der Staatspräsidenten. Hochrangige Vertreter der NATO-Staaten zeigten kein Interesse an dieser Konferenz.
 
 
26.05.2016 – Kein neuer Vertrag mit NASA
Die russische RosKosmos hat mitgeteilt, dass man kein Interesse daran habe, mit der NASA einen neuen Vertrag über den Transport von Astronauten zur internationalen Raumstation, über das Jahr 2018 hinaus, abzuschließen. Gegenwärtig sind die Verträge für 2017/2018 in Kraft, darüber hinaus wird es keinen Vertrag geben. Die USA arbeiten daran ein eigenes Transportraumschiff zu entwickeln. Ob dieses rechtzeitig fertig wird, um nahtlos den Transport der Astronauten zu gewährleisten ist unklar.
 

25.05.2016 – Lebenserwartung in Russland wächst
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew informierte auf einem Gesundheitsforum, dass die durchschnittliche Lebenserwartung in Russland wächst und jetzt bei 71 Jahren liegt. Olga Golodez, Vizepremier der russischen Regierung ergänzte, dass die Sterblichkeit generell in Russland rückläufig ist und im Jahre 2015 ein realer Bevölkerungszuwachs von 32.700 Personen erreicht wurde.
 
25.05.2016 – Internationale Verhaftungen
Es gibt schon manchmal interessante Meldungen. So wurde in der italienischen Hauptstadt ein Geheimdienstoffizier aus Portugal bei dem Versuch verhaftet, einem russischen Aufklärungsoffizier Informationen über die Europäische Union und die NATO zu übergeben. Gegenwärtig wird die Überstellung beider Offiziere nach Lissabon organisiert.
 
 
25.05.2016 – Putin besucht Griechenland
Nun ist es offiziell in den russischen Medien verkündet worden: der russische Präsident Putin wird am 27./28. Juni Griechenland besuchen. Neben politischen Fragen im beiderseitigen Verhältnis, werden auch Themen im gegenseitigen Handel und Warenaustausch angesprochen. Ein weiterer Themenkreis berührt Investitionen, insbesondere im Bereich Transport und Energie. Ein dritter Themenkomplex betrifft die Kultur. Im kommenden Jahr startet in beiden Ländern das Jahr der russischen/griechischen Kultur. In den russischen Medien wird hervorgehoben, dass dies seit sechs Monaten der erste Besuch des russischen Präsidenten in einem europäischen Land ist.

 

24.05.2016 – Propheten sind unterwegs
Analysten der Citi-Group haben einen starken Kursanstieg des Rubels zum Jahresende vorhergesagt. Dies soll im Zusammenhang mit dem weiteren Anstieg des Ölpreises stehen. Kostet heute noch ein USD 67 Rubel, soll er zum Jahresende nur noch knapp 62 Rubel wert sein. Die Analysten sagen für den Monat Juli einen Ölpreis von 52 USD/Barrel voraus. Für Kursspekulanten könnte somit eine Phase des heißen Nervenkrieges beginnen, denn wenn der Kurs des USD fällt, fällt natürlich auch der Eurokurs und es gibt gute Gelegenheit, Kursgewinne mitzunehmen – allerdings nur für diejenigen, die ausreichend Rubel zu liegen haben.
 
24.05.2016 – Importverbot von Tierfutter aus EU?
Die russische landwirtschaftliche Aufsichtsbehörde denkt über ein Importverbot von Tierfutter aus der Europäischen Union nach. Kontrollen haben ergeben, dass die Kontrollbehörden der Europäischen Union immer nachlässiger arbeiten und es verstärkt zu Zusätzen genmanipulierter Komponenten im Tierfutter kommt. Dies ist aber durch die russische Gesetzgebung verboten. Kontrollen haben ergeben, dass das importierte Tierfutter Komponenten enthält, die in Russland unbekannt sind und die auch durch die EU nicht deklariert worden sind. Russland geht davon aus, dass man aus der EU gefälschtes Tierfutter erhält.
Es erweist sich immer mehr, das es für jemanden, der in Russland geschäftlich tätig sein möchte, wichtig ist, dass dieser seine unternehmerischen Aktivitäten auf rein russischen Ressourcen aufbaut und jegliche Importvarianten außen vor lassen sollte. Einerseits mag dies für diejenigen, die bereits in Russland über lange Jahre mit Importwaren handeln, ein harter Schlag sein, wenn aus politischen oder anderen Gründen der Import verboten wird. Andererseits ergibt sich die Möglichkeit durch die Organisation einer eigenen Produktion in Russland, unter Nutzung ausschließlich russischer Roh- und Zulieferstoffe, das Unternehmen neu auszurichten. Die russischen Aktivitäten zu Importablösungen zeigen, dass ein Handel mit westeuropäischen Produkten auf sehr unsicheren Füßen steht.
 
24.05.2016 – Die USA sind sehr sehr sehr besorgt
Der Oberkommandierende der US-Luftstreitkräfte zeigte sich außerordentlich und sehr besorgt über das wiedererstarkte Russland und das äußerst aggressive China. Er begründete dies mit den Handlungen der Luftstreitkräfte dieser beiden Staaten, die immer häufiger Flugzeuge aufsteigen lassen, um amerikanische Flugzeuge bei ihren Aufklärungsflügen zu behindern. Der General betonte, dass er das Gefühl habe, dass beide Staaten alles unternehmen, damit die USA aus deren Einflussbereichen verschwinden. Die USA werden aber auch weiterhin alle gesetzlichen Mittel nutzen, um sich im internationalen Luftraum zu bewegen und man wird auch nicht schweigen … Jetzt steht natürlich umgekehrt die Frage, wie sich die Amerikaner verhalten, wenn sich russische und chinesische Aufklärungsflugzeuge im internationalen Luftraum entlang der amerikanischen Küste bewegen. Vermutlich werden die Amerikaner noch Betankungsflugzeuge für ihre russischen und chinesischen „Partner“ starten lassen … oder?
 
 
24.05.2016 – Staatsdiener werden bestraft
Das Ministerkabinett hat vorgeschlagen Staatsdiener zu bestrafen, wenn sie dem Staat nicht dienen, sondern unter Umgehung von gesetzlichen Festlegungen ausländische Software für staatliche Strukturen kaufen, obwohl es nationale technische Lösungen gibt. Im Jahre 2015 hatten staatliche Organe aller Ebenen Software im Wert von 94 Mrd. Rubel eingekauft – 77 Prozent davon wurde für ausländische Software ausgegeben. Für Russland ist die Orientierung auf nationale Lösungen nicht nur eine Frage des Geldes, welches im eigenen Land bleibt und der eigenen IT-Branche Entwicklungsschübe gibt, sondern auch eine Frage nach nationalen Sicherheit.
24.05.2016 – Russland hat gigantische Möglichkeiten
Über die gigantischen russischen Möglichkeiten sprach am vergangenen Wochenende der Leiter der föderalen Tourismusagentur Oleg Safonow. Bereits jetzt befindet sich Russland unter den TOP-10 der am meisten durch ausländische Touristen besuchten Länder. Jetzt muss alles unternommen werden, damit Russland in die Troika-Gruppe gelangt. Safonow zeigt am Beispiel der Krim, wo seit Anfang des Jahres die Zahl der Touristen um 22 Prozent gewachsen ist, welche Möglichkeiten das Land hat.
 

 

23.05.2016 – Getreideexport mit erheblichen Zuwachsraten
Russland hat im Zeitraum Mai 2015 bis Mai 2016 rund 32 Mio. Tonnen Getreide exportiert. Das sind 12,8 Prozent mehr als im vorherigen Vergleichszeitraum. Weiterhin meldet das russische Landwirtschaftsministerium für das erste Quartal 2016 erhebliche Zuwachsraten von 5,9 Prozent bei der Produktion von Schlachtvieh. Die Milchproduktion wuchs um 1,3 Prozent. Insgesamt befindet sich die russische Landwirtschaft im Aufwind. Gegenwärtig laufen Vorbereitungen für die Aufnahme des Exports von Getreide nach China.
 
23.05.2016 – Gorbatschow zufrieden mit der Krim
Gorbatschow zeigte sich in einem Interview mit der  „The Sunday Times“ zufrieden mit dem Fakt, dass die Krim in den Bestand der Russischen Föderation zurückgekehrt ist. Wäre er an der Stelle von Putin gewesen, so hätte er genau so entschieden – so Gorbatschow.  Weiterhin beschuldigte er die USA Schuld zu sein an der Verschlechterung des Verhältnisses zu Russland. Die USA hätten sich als Sieger im Kalten Krieg gefühlt und in diesem Moment die Rolle Russlands bei der weiteren Gestaltung der menschlichen Gesellschaft einfach ignoriert. In der Zwischenzeit hat die Ukraine auf die Äußerungen von Gorbatschow reagiert. Der Abgeordnete Anton Geraschenko, Berater des ukrainischen Innenministers hat angekündigt, dass man alles unternehmen werde, um Gorbatschow die Einreise in westeuropäische Staaten zu verbieten. Des weiteren will man auf die „europäischen Partner“ einwirken, damit diese die Finanzierung von Gorbatschows Fonds einstellen.
 
23.05.2016 – Russlands Unternehmer brauchen keine Kredite
Der Chef der russischen Sberbank Herman Gref verglich die russischen Unternehmer mit Pferden die man zur Tränke führt und zwingen will zu trinken (saufen). Man kann Pferde dazu nicht zwingen und man kann Unternehmer nicht zwingen bei Banken Kredite aufzunehmen, wenn sie keine Kredite brauchen. Warum die russischen Unternehmer keine Kredite benötigen – weil genug Eigenkapital vorhanden ist oder weil sie vor Investitionen in der gegenwärtigen Zeit Angst haben – ging aus den Meldungen nicht hervor.
 
 
23.05.2016 – Erstmals mehr Wehrfreiwillige als Wehrpflichtige
Erstmals in der Geschichte der russischen Armee gibt es in diesem Jahr mehr Bewerber für einen freiwilligen Wehrdienst in der russischen Armee als einberufene Wehrpflichtige. Dies konnte in der vergangenen Woche der russische Verteidigungsminister Schoigu der Presse mitteilen. Die Formulierung „… der erreichte Offiziersbestand gewährleistet die Erfüllung der gestellten Aufgaben“, lässt allerdings darauf schließen, dass nicht alle Planstellen besetzt sind. Im Jahre 2015 hielt sich die Anzahl der Wehrpflichtigen mit denen, die freiwillig dienen wollten, die Waage. Im aktuellen Jahr übersteigt die Anzahl der Freiwilligen mit 30 Prozent die Zahl der Wehrpflichtigen. Im Rahmen der Frühjahrseinberufung wurden 147.000 russische Männer im Alter von 18-27 Jahren zum Wehrdienst einberufen.
 
 
23.05.2016 – Russland geht es gut
Russland geht es anscheinend so gut, dass es sich in Zeiten großer Wirtschafts- und Finanzkrisen erlauben kann, Schulden, die die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken gemacht hat und für die Russland als Rechtsnachfolger eintreten muss, zu begleichen. Es geht um die Schulden gegenüber Kuweit in Höhe von 1,72 Mrd. USD (einschließlich Zinsen), die nun geblichen sind. Allerdings, so teilte das russische Finanzministerium mit, wurden die Zinsen (rund 0,6 Mrd. USD) nicht durch Geld beglichen, sondern durch die Lieferung von Hochtechnologie. Im Jahre 2006 hatte Russland die Schulden der Sowjetunion vollständig gegenüber den Mitgliedsländern des „Pariser Clubs“ in Höhe von 23,7 Mrd. USD beglichen. 2013 erhielt Tschechien 3,6 Mrd. USD, Montenegro 18 Mio. USD, Finnland 30 Mio. USD. Im Jahre 2000 bezahlte Russland die Schulden des russischen Zaren gegenüber Frankreich, die dieser vor 100 Jahren gemacht hatte. Jetzt hat Russland nur noch Altschulden aus sowjetischen Zeiten gegenüber Südkorea, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina in einem Gesamtumfang von 1,2 Mrd. USD.
 
22.05.2016 – Russland ändert die Ausbildung seiner Militärs
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu informierte, dass zukünftige Konfliktherde plötzlich und unerwartet entstehen werden, wie die jüngsten Erfahrungen, insbesondere in Syrien gezeigt haben. Somit muss sich auch die Armee darauf einstellen, durch Spezialgruppierungen schnell auf bestimmte neue Konflikte, die auch zeitlich begrenzt sind, reagieren zu können. Deshalb wird die Ausbildung der russischen Armeeangehörigen auch unter diesen Aspekten verändert.
 
 
22.05.2016 – Putin muss sich entscheiden
Wirtschaftsspezialisten haben für den russischen Präsidenten zwei Konzepte für die weitere Entwicklung des Landes erarbeitet und wollen diese am 25. Mai während eines Forums dem russischen Präsidenten zur Entscheidungsfindung vorstellen. Das erste Konzept geht davon aus die Wirtschaft über Subventionen aus dem Staatshaushalt zu entwickeln, was vermutlich einen sehr schnellen Effekt, aber auch zur Abhängigkeit der Wirtschaft vom Haushalt führen würde. Das zweite Konzept sieht eine Konsolidierung der Wirtschaft im Einklang mit sehr großen Reformen des russischen Rechtssystems vor. Hier wären die ersten positiven Ergebnisse in frühestens drei Jahren sichtbar, würden aber zu einem sehr großen Entwicklungsschub in Russland führen. Das zweite Konzept stammt vom ehemaligen Finanzminister Kudrin, den der russische Präsident erst vor kurzem in seine Expertengruppe berufen hatte.
 
22.05.2016 – Leben ist Geben und Nehmen
Der russische Minister für Wirtschaft hat erklärt, dass sich die nationale Wirtschaft im Wesentlichen an die Sanktionen gewöhnt hat und unter diesen Bedingungen seine eigene Entwicklung nehmen wird. Man geht in seinem Ministerium auch davon aus, dass die Sanktionen gegen Russland auch weiterhin bestehen bleiben. Somit ist klar, dass auch die Sanktionen, die Russland gegenüber den westlichen Staaten verhängt hat, weiterhin in Kraft bleiben.
 
 
22.05.2016 – Nordkorea strebt Visafreiheit an
Nordkorea hat Interesse daran, mit Russland Schritt für Schritt die gegenseitige Visafreiheit einzuführen. Darüber informierte der für den Fernen Osten zuständige russische Minister Alexander Galuschko. Gleichzeitig vertrat der Minister die Meinung, dass die durch Nordkorea durchgeführten Atomwaffenteste einer Entwicklung der Handelsbeziehungen im Wege stehen.
 
22.05.2016 – Lawrow verärgert über Stoltenberg
Der russische Außenminister Lawrow reagierte gereizt auf die öffentliche Ankündigung des Generalsekretärs der NATO, dass man den NATO-Russland-Rat noch vor dem großen NATO-Treffen in Warschau einberufen wolle um sehr ernsthafte Gespräche mit Russland zu führen. Lawrow warf Stoltenberg vor, sämtliche diplomatische Etikette zu ignorieren, denn man sollte schon mit Russland sprechen, ob Russland denn auch an dieser Besprechung des Rates teilnehmen möchte und nicht alles in die Mikrophone raustönen.

 

 
21.05.2016 – Russische Sicherheitsorgane verhaften Amerikaner
Russische Sicherheitskräfte haben im Rahmen einer fein abgestimmten Operation in Moskau einen Amerikaner verhaftet. Er wird beschuldigt Verbrechen im Hochtechnologiebereich begangen zu haben. Das Interessante an dieser Verhaftung ist, dass der Amerikaner durch die Amerikaner gesucht wird und nicht durch die Russen. Nun wird man schauen, wie sich die Dinge weiterentwickeln. Russische Staatsbürger die in Russland Verbrechen begangen haben und von Interpol gesucht und gefunden werden, erklären sich ja sehr schnell zu politisch Verfolgten und werden von Interpol dann auch sofort wieder freigelassen. Nun ist es einmal umgekehrt …
 
21.05.2016 – Eine Million waren, sind und bleiben
Russland wird die Anzahl seiner Militärs in der Armee, bedingt durch neue Bedrohungen seitens der NATO, nicht erhöhen. Die jetzige Anzahl von einer Million Soldaten wird bleiben. Russland wird allerdings für eine notwendige Mobilität dieser Soldaten sorgen und diese dort dislozieren, wo die Gefahren für die Sicherheit des Landes bestehen. Dies erklärte der stellvertretende Verteidigungsminister Nikolai Pankow gegenüber den Medien.
 
 
21.05.2016 – Russland hat es nicht eilig
Das russische Verteidigungsministerium hat Überlegungen angestellt, wann es als Ersatz für die nicht gelieferten Flugzeugträger aus Frankreich, neue Flugzeugträger in die Ausrüstung der Seestreitkräfte aufnehmen wird. Gegenwärtig denkt man daran, dieses Thema nach dem Jahre 2025 aufzugreifen – so eine Meldung aus Moskau. Gegenwärtig gibt es drei Projekte und der Bau hängt von zwei Faktoren ab: der russischen Militärdoktrin und den Möglichkeiten der Schiffbauindustrie.
 
21.05.2016 – Bald Waffenlieferungen an Saudi-Arabien?
Aus der Umgebung des russischen Präsidenten Putin wurde bekannt, dass Russland und Saudi-Arabien Gespräche über Waffenlieferungen führen. Bis zu einem unterschriftsreifen Vertrag sind die Verhandlungen bisher jedoch nicht gediehen. Im Vorfeld wurde bekannt, dass durch die Europäische Union ein Waffenembargo gegen Saudi-Arabien besprochen wurde.
 
21.05.2016 – Paris 11/2015 in Russland verhindert
Der russische Sicherheitsdienst hat in Zusammenarbeit mit Kollegen aus Kasachstan einen Terroranschlag in der Art verhindert, wie er im November 2015 in Paris stattgefunden hat. Nach erfolgtem Anschlag wollten die Terroristen nach Syrien flüchten und sich den dortigen Terrororganisationen anschließen. Mit einer derartigen Mitteilung trag der FSB-Direktor Alexander Bortnikow an die Öffentlichkeit. Weitere Einzelheiten wurden nicht mitgeteilt.
 
 
21.05.2016 – Russland und USA verhandeln über gemeinsame Militäraktionen
Russland und die USA haben mit Verhandlungen über ein gemeinsames Vorgehen gegen Terrorgruppierungen in Syrien begonnen. Nach Worten des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu haben am 19. Mai in Jordanien gemeinsame Gespräche zu diesem Thema begonnen. Neben der gemeinsamen Bekämpfung von Terrorgruppen innerhalb des Landes, sollen auch die Handlungen zur Vernichtung der Kolonnen vorgenommen werden, die regelmäßig aus der Türkei nach Syrien Waffen liefern.
 
20.05.2016 – Ein paar offene Worte zur Krim
Der ständige Vertreter Russlands bei der EU gab einige Details zu den sogenannten „grünen Männchen“, die 2014 auf der Krim aktiv waren, in einem Interview mit Deutsche Welle preis. Die Verlegung von zusätzlichen rund 9.000 Soldaten von Spezialeinsatzkräften erfolgte auf der Grundlage eines Vertrages mit der Ukraine. Dieser sah die Stationierung von bis zu 25.000 Soldaten auf der Krim vor. Russland hatte damals 16.000 Soldaten auf der Krim stationiert. Die Verlegung der 9.000 zusätzlichen Kräfte erfolgte per Lufttransport so schnell und so getarnt, dass weder die ukrainischen Militärs noch irgendein westlicher Nachrichtendienst dies bemerkte.
Die Aufgabe der russischen Kräfte bestand in der Blockierung der ukrainischen Militäreinheiten, so dass diese nicht handeln konnten. Im Februar 2014, nach der Flucht des ukrainischen Präsidenten Janukowitsch, wurden auf der Krim eine ganze Reihe von staatlichen Gebäuden durch bewaffnete „Unbekannte“ besetzt (durch Russland als „Nette Leute“ bezeichnet). Diese Leute blockierten auch die ukrainischen Militärstützpunkte. Hierbei handelte es sich um „Selbstverteidigungskräfte der Krim“ – erklärte im Jahre 2015 der ehemalige Kommandierende der russischen Schwarzmeerflotte.
Letztendlich ging es bei diesen Kräften um Spezialeinheiten, die nach den Worten des russischen Präsidenten Putin einerseits das Referendum sicherzustellen und andererseits eine Eskalation der Ereignisse auf der Krim, mit der Gefahr einer Einnahme von Lager und Kampftechnik durch radikale Kräfte zu verhinderten hatten. Überschrift
 
20.05.2016 – Gespräche Russland-Thailand
In Russland haben Gespräche zwischen dem russischen und dem thailändischen Premierminister stattgefunden. Der Inhalt der Gespräche war sehr vielgestaltet. Im Ergebnis wurde eine Vereinbarung über die militärische Zusammenarbeit unterschrieben. Es wurde eine Vielzahl weiterer Vereinbarungen unterschrieben, die nach Worten des russischen Premiers die Schlüsselrolle Thailands für Russland im Bereich des Stillen Ozeans unterstreicht.
 
Foto: Handschlag für Handelsvereinbarungen im Umfang von 10 Mrd. USD jährlich
 
20.05.2016 – Ohne Pauken und Trompeten
Russland ist dabei, die größte Wirtschaftsreform der letzten 15 Jahre durchzuführen. Dabei versucht man dies ohne „Pauken und Trompeten“ in aller Stille durchzuführen – schreibt die Agentur Bloomberg. Der Einbruch des Ölmarktes war letztendlich Anlass, dass ganze Industriezweige in Russland wieder reanimiert worden sind. Bloomberg vermutet, dass die größte Rezession in der letzten 20jährigen Geschichte Russlands noch in diesem Jahr beendet sein könnte. Ebenfalls erwartet man eine Inflation von nur 7,3 Prozent. Im Rating der Weltbank hat sich Russland auf Platz 51 hochgearbeitet.
 
 
20.05.2016 – Kein Interesse mehr an der Ukraine
Erst vor wenigen Tagen erklärte der Präsident der WTB-Bank, dass man kein Interesse mehr an einer weiteren Arbeit in der Ukraine habe. Es fehlen jegliche Perspektiven und man befinde sich auf dem Rückzug aus der Ukraine. Sollte es einen Käufer geben, so ist man bereit zu verkaufen. Nun haben auch die Sberbank und die Außenwirtschaftsbank derartige Gedanken geäußert. Forbes berichtete bereits über Gespräche von ukrainischen Geschäftsleuten, die an der Übernahme der Tochtergesellschaften der russischen Banken Interesse zeigen.
 
20.05.2016 – Alles ganz demokratisch in Russland
Russland nimmt es mit der Demokratie im Lande immer ernster. Nun sollen die Russen in den Sommermonaten an einer Abstimmung über das Design der neuen 200-Rubel- und 2000-Rubelscheinen teilnehmen und was die Mehrheit auswählt, wird dann gedruckt. Über Einzelheiten der demokratischen Design-Abstimmung wird die russische Zentralbank in Kürze informieren.
 

 

19.05.2016 – Keine neue Berliner Mauer
Der lettische Premierminister Maris Kuschinskis hat erklärt, dass es sich bei der Mauer die Lettland gegenwärtig an seiner Grenze baut, nicht um eine Kopie der Berliner Mauer handelt. Bei der Mauer geht es darum, dass Lettland kontrollieren will, wer die Grenze überschreitet und Lettland will diese Leute registrieren (und welchen Zweck hatte die Berliner Mauer? Doch wohl den gleichen – oder?). Er befürchtet, dass über Russland durch Lettland Unmengen von Flüchtlingen in die Europäische Union strömen werden. Schon jetzt hat dieser Strom begonnen und 60 (sechzig!) Flüchtlinge halten sich im Lande auf. Einige dieser Migranten haben auch keine Lust zum arbeiten und wollen nur durch Sozialhilfe leben – informiert der Premierminister Lettlands.
 
19.05.2016 – Fahndungsersuchen nach Chodorkowski erneuert
Russland hat der Interpol neues Beweismaterial gegen Michael Chodorkowski im Zusammenhang mit Mordvorwürfen übergeben. Durch die russische Staatsanwaltschaft wird weiteres Material vorbereitet und in Kürze übergeben. Chodorkowski wird die Organisation und in Auftraggabe von zwei Morden in den 90er Jahren zur Last gelegt. Interpol hatte Chodorkowski nicht zur Fahndung ausgeschrieben und dies damit begründet, dass es sich um politische Verfolgung seitens Russlands handelt.
 
19.05.2016 – Vietnam gibt positive Signale für russischen Militärstützpunkt
Vietnam hat keine Einwände, wenn Russland den ehemaligen sowjetischen Stützpunkt Kamrani wieder nutzen möchte. Die Nutzung des Stützpunktes darf sich aber nicht gegen die Interessen dritter Staaten richten – erklärte der Botschafter Vietnams in Russland. Die vietnamesische Politik ist darauf ausgerichtet, mit keinem anderen Staat ein Bündnis einzugehen. Wenn Russland die Basis nutzen möchte für eine vielseitige internationale Zusammenarbeit im Rahmen der Sicherstellung von Serviceleistungen auf den Meereswegen, für die Instandsetzung von Schiffen und die Entwicklung von Militärtechnik zur Gewährleistung von Frieden und Stabilität in der Region – so sind dies Nutzungsrichtungen, die Vietnam begrüßt.
 
 
19.05.2016 – Düstere Aussichten für die Fahrzeugindustrie
Der Präsident von AvtoWas schaut wenig optimistisch in die Zukunft und ist der Ansicht, dass der russische Fahrzeugmarkt auch in den kommenden zwei Jahren keine Zuwachsraten zeigen wird. Das AvtoWas im April 2016 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 7,8 Prozent mehr Fahrzeuge verkauft hatte, scheint man nicht als prinzipielle Verbesserung anzusehen.
 
19.05.2016 – Nach 60 Jahren Pause
Sechzig Jahre lang wurde in Russland (Sowjetunion) kein Kreuzfahrtschiff mehr auf Kiel gelegt. Nun ist diese Pause vorbei und Russland plant die Wiederaufnahme der Produktionstätigkeit auch in diesem Bereich. Noch in diesem Jahr wird in einer russischen Werft das erste Schiff begonnen zu bauen. In Russland beobachtet die Tourismusindustrie eine gewachsene Nachfrage nach innerrussischen Luxusreisen auf Flüssen in der Preisklasse um die 10.000 Rubel pro Tag. Die in diesem Jahr angebotenen Reisen sind bereits alle ausverkauft.
 
 
18.05.2016 – Russische Bank zieht sich aus Ukraine zurück
Die russische Bank WTB (Außenhandelsbank) hat Pläne verkündet, sich geschäftlich aus der Ukraine zurückzuziehen. Andrej Kostin, der Leiter der Bank begründete diesen Schritt mit der Perspektivlosigkeit einer geschäftlichen Tätigkeit in der Ukraine. Er formulierte: „Wenn es einen Käufer gäbe, so würden wir sogar verkaufen und nicht nur die Tätigkeit einstellen.“
 
 
18.05.2016 – Brückenbau zur Krim im Plan
Der Bau der Brücke vom russischen Mutterland auf die Halbinsel Krim verläuft planmäßig. Wie jetzt mitgeteilt wurde, hat der Bau des Teiles begonnen, der direkt über das Wasser führt. Die Brücke hat eine Gesamtlänge von 19 Kilometern und wird nach ihrer Fertigstellung die längste Brücke in Russland sein. Die Freigabe für den Fahrzeugverkehr soll im Dezember 2018 erfolgen. Im Laufe des Jahres 2019 erfolgt die Übergabe zur Nutzung durch die Eisenbahn. Die Kapazität der Brücke ist für täglich 40.000 Fahrzeuge und 37 Zugpaare ausgelegt.
 
 
18.05.2016 – Die Wellen schlagen immer höher
Anscheinend ist zum Thema „Eurovision 2016“ das letzte Lied noch nicht gesungen. Bis zum Nachmittag des 17. Mai hatten über 310.000 Interessierte eine Petition unterschrieben und gefordert, die Bewertung zu prüfen und zu korrigieren. Durch die Leiterin der Veranstaltung wurde dies öffentlich bekanntgegeben. Am Abend entschied dann das Organisationskomitee keine Korrektur der Wertung vorzunehmen. Weiterhin hat das Organisationskomitee für die Eurovision der Ukraine verboten, einen Filter für die Teilnehmer im kommenden Jahr zu erarbeiten und insbesondere russischen Bürgern die Einreise zu verweigern. Die Peinlichkeiten setzten sich auch am Dienstag fort, als zur Eröffnung der Pressekonferenz in Kiew, auf der Jamala, die Siegerin der Eurovision 2016 auf Fragen von Journalisten antworten sollte, diese mit dem Lied des Drittplatzierten Russen Sergej Lasarjew eröffnet wurde.
 
 
18.05.2016 – Russische Einladung an die Siegerin „Eurovision 2016“
Die Regierungsverantwortlichen der russischen Halbinsel Krim haben die Siegerin im Musikfestival „Eurovision 2016“, die Ukrainerin Jamala auf die Krim eingeladen um mit ihr gemeinsam das Denkmal für die Opfer der stalinschen Deportationen zu besuchen. Jamala hatte in ihrem Siegerlied die Deportationen aus der Stalinzeit besungen und erklärt, dass ihre Familie davon persönlich betroffen war. Das Denkmal für die Deportation der Krim-Tataren wird am 18. Mai 2016 offiziell eingeweiht und die russischen Regierungsverantwortlichen haben Jamala vorgeschlagen, bei dieser Einweihung ihr Siegerlied nochmals vorzutragen.
 
 
17.05.2016 – Überregionale Zusammenarbeit Russland-Ukraine-Polen funktioniert
Wenn es schon eine angespannte Lage im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit zwischen Russland, der Ukraine und Polen gibt, so scheint es auf regionaler Ebene länderübergreifend recht gut zu laufen – wenn auch mit nur temporärem Erfolg. So hatten drei Polen, zwei Russen und ein Ukrainer beschlossen, unweit von Warschau ein Gemeinschaftsunternehmen zur illegalen Produktion von Zigaretten zu gründen und diese, im Rahmen der Gewinnoptimierung, an den staatlichen polnischen Behörden vorbei, dem Endverbraucher anzubieten. Dies gefiel dem polnischen Staat nicht so gut, der meinte, dadurch 10 Mio. Zloty verloren zu haben. Den Gründungsmitgliedern des „Joint-Venture“ wurden nun staatliche Unterkünfte in Polen für die kommenden Monate angeboten – ein Angebot, welches alle sechs Betroffenen nicht ablehnen konnten.
 
 
 
17.05.2016 – Sind Abgeordnete wirklich die Besten der Besten?
Das Volk hat die Abgeordneten, die es selber gewählt hat und es sollen immer die Besten und Klügsten gewählt werden. Manchmal können aber daran Zweifel aufkommen, wenn man Twitter-Nachrichten liest, die der türkische Abgeordnete der Erdogan-Partei Şamil Tayyar nach einem Sieg der russischen Basketball-Mannschaft ZSKA Moskau im Finale der Europaliga gegen die türkische Mannschaft errang, denn er schrieb: „Jetzt möchte man am liebsten noch mal ein russisches Flugzeug abschießen.“ So schockierend diese Meinung ist, so real spiegelt sie doch die Meinung vieler Entscheidungsträger in westlichen Demokratien zu Dingen wider die Russland betreffen. Viele Twitter-Kommentatoren glauben allerdings daran, dass dieser Abgeordnete der Türkei einen Bärendienst erwiesen hat. Ein paar Stunden später, nachdem die Wellen immer höher schlugen, erklärte der Abgeordnete, dass er nur gescherzt habe. Somit ist also klar: Der Abschuss von russischen Flugzeugen durch die Türkei sind nur Humoreinlagen. Nur kann in Russland darüber niemand lachen.
 
17.05.2016 – Veränderungen im russischen Steuersystem
Russland ist bekannt für seine sehr loyale Steuergesetzgebung – auch wenn es die Russen selber nicht glauben, denn man kennt die harschen Steuergesetze in den Staaten Westeuropas nicht. Um die Einnahmen weiter zu diversifizieren denkt man über eine progressive Besteuerung der Einnahmen der Löhne und Gehälter nach. Alternativ gibt es Überlegungen, den bisherigen Einheitssteuersatz für alle Bürger von 13 Prozent auf 20 Prozent anzuheben. Das es zu steuerlichen Veränderungen kommt, scheint beschlossene Sache zu sein. Der Zeitpunkt wird nach dem Jahre 2018, dem Jahr der Wahl des russischen Präsidenten sein. Alle Varianten die in der Regierung erarbeitet werden gehen davon aus, dass die Bevölkerung selber möglichst wenig schmerzhaft diese Veränderungen spüren soll. In einer Stellungnahme wies das russische Finanzministerium diese Meldung allerdings zurück – es gäbe keinerlei derartige Überlegungen.
 
 
17.05.2016 – Kein Geld für Eurovision 2017
Der ukrainische Kulturminister erklärte, dass der ukrainische Haushalt über keinerlei Geldmittel für die Ausrichtung der Eurovision 2017 verfügt. Stockholm hat eine sehr hohe Planke gesetzt, die der Staat einfach nicht in der Lage ist zu toppen. Deshalb wird man sich auf westliche Sponsoren verlassen, mit deren professioneller und finanzieller Hilfe man das Musikfestival ausrichten werde.
 
16.05.2016 – Putin reist nach Griechenland
Die russische Botschaft in Griechenland informierte, dass man mit der griechischen Regierung gegenwärtig die Einzelheiten des Besuches des russischen Präsidenten Putin vorbereite. Der genaue Zeitpunkt wird zu gegebener Zeit offiziell bekannt gegeben.
 
 
16.05.2016 – Föderaler Sportminister Mutko entschuldigt sich
Der föderale Sportminister Witali Mutko hat sich im Rahmen eines Interviews mit der Zeitung „The Sunday Times“ für die Vorfälle von Doping im russischen Sport entschuldigt. Diese Sportler haben nicht nur die sportliche Weltgemeinschaft betrogen, sondern natürlich auch Russland selber, denn Russland hat die Verpflichtung übernommen, keinerlei Praktiken des Dopings zuzulassen. Auf allen Ebenen des Sports, bis hin zu den Trainern und Sportlern selber, sind große Fehler zugelassen worden. Mutko ist der Ansicht, dass ein Ausschluss Russlands von den Olympischen Spielen trotzdem ungerecht wäre und bezeichnete eine solche Maßnahme als überzogen.
 
 
16.05.2016 – Tote auf Moskauer Friedhof
Wie praktisch – könnte man pietätlos sagen, wenn man liest, dass es am vergangenen Wochenende auf einem Moskauer Friedhof zu einer Massenschlägerei zwischen zwei konkurrierenden Gruppen gekommen ist, an der 200 Personen teilnahmen. Drei erhielten tödliche Schussverletzungen, 29 Verletzungen, davon 23 so schwere, dass sie in ein Krankenhaus eingeliefert werden mussten. Zwei Gruppen aus mittelasiatischen Republiken konnten sich nicht einigen, wer welche Dienstleistungen auf dem Friedhof durchführt und wer wieviel Geld dafür kassieren darf. Der Polizei gelang es 90 Personen zu verhaften – aber auch erst, nachdem sie Warnschüsse in die Luft abgefeuert hatten. Am Sonntag wurden 50 Personen dieser Schlägerei aus Russland ausgewiesen. In der Duma wurden erste Stimmen laut, für die mittelasiatischen Staaten die Visapflicht mit Russland einzuführen.
 
 
16.05.2016 – Russland arbeitet an Internet-Sicherheit
Das russische Ministerium für Massenmedien und Internetkommunikation informiert, dass man intensiv an der Sicherheit des russischen Internets arbeite und diese bis zum Jahre 2020 erreichen will. Es geht hierbei nicht um die Schaffung eines russischen Internets – selbst theoretische Überlegungen in dieser Richtung gäbe es nicht. Im Jahre 2014 war die Situation so, dass sämtliche Verknüpfungen des Internets in Russland über Schaltstellen im Ausland erfolgten, über die Russland keinerlei Einflussmöglichkeiten hatte. Es wird intensiv daran gearbeitet, die Schnittstellen auf russisches Territorium zu verlagern. Hierbei arbeiten die staatlichen Organe eng mit den IT-Operatoren zusammen. Im Jahre 2016 sollen bereits 40 Prozent der Schnittstellen in Russland aktiv arbeiten und bis zum Jahre 2020 werden es 99 Prozent sein. Damit verhindert Russland den Zusammenbruch des Internets für Russland, falls Schnittstellen im Ausland technisch ausfallen.
 
 
15.05.2016 – Forbes sieht ausländisches Aktienkapital auf dem Rückzug
Des Journal „Forbes“ meldet eine Rekordabwanderung von ausländischem Aktienkapital aus Russland. Vom 4.-11. Mai 2016 haben ausländische Aktionäre Nicht-Residenten 252 Mio. USD aus dem Lande ausgeführt. Analytiker sind der Ansicht, dass sich Russland damit in einen allgemeinen weltweiten Trend einordnet, wo aus Entwicklungsregionen Gelder abgezogen werden (Gewinnmitnahmen).
 
15.05.2016 – Ausländischer Agent verhaftet
Diesmal geht es wirklich um einen Spion, alternativ auch als Agent bezeichnet, den die russischen Sicherheitsorgane in St. Petersburg festnahmen. Es handelt sich dabei um einen Bürger ohne Staatsangehörigkeit, wohnhaft in Estland. Dem russischen FSB liegen Informationen vor, dass der Verhaftete im Auftrage Estlands Informationen aus dem militärischen Bereich gesammelt hat.
 
 
15.05.2016 – Ukraine verhaftet international gesuchten Russen
Der ukrainische Grenzdienst meldet die Verhaftung eines, mit internationalem Haftbefehl gesuchten Russen auf dem Airport Borispol in Kiew. Der russische Bürger kam mit einem Flugzeug aus Stambul in die Ukraine. Der russische Bürger wird seit dem Jahre 2004 wegen Teilnahme an Verbrechen im Rahmen einer kriminellen Vereinigung und wegen Mordes gesucht. Vermutlich wird Russland einen Auslieferungsantrag stellen, falls der russische Bürger sich nicht plötzlich als politisch Verfolgter herausstellt und von den Interpol-Fahndungslisten gestrichen wird.
 
15.05.2016 – Sie erinnern sich?
Am 13.05.2016 fragten wir „Wer ist Andrej Borodin?“ und erklärten, dass er der ehemalige Präsident der „Bank Moskau“ ist und mit internationalem Haftbefehl wegen Unterschlagung von vielen Milliarden Rubeln gesucht wird. Jetzt hat Interpol mitgeteilt, dass Andrej Borodin von der internationalen Fahndungsliste gestrichen wurde, denn er hat in Großbritannien um politisches Asyl gebeten. Tja – so einfach ist das mit Verbrechern und Betrügern – wenn sie aus Russland kommen.
 
Fotomontage: Zwischen Gefühlswelten … und anderen Welten: Andrej Borodin kann sich nun frei im Westen bewegen
 
14.05.2016 – Schon jetzt unfaire Verlierer?
Man kann über die Ukraine denken wie man will – Politik ist eben Politik und in vielen Dingen für den normalen Menschenverstand nicht nachvollziehbar. Aber wie man das bevorstehende Musikfestival „Eurovision“ politisieren, ja sogar erpressen kann – das übersteigt dann doch jeden kulturellen Horizont. So hat jetzt die Ukraine gedroht, dass man im Falle eines Sieges des russischen Teilnehmers Sergej Lasarew die Eurovision im kommenden Jahr boykottieren werde. Dies verkündete der Generaldirektor der Sendestation „UA: Das Erste“ per Facebook. Vermutlich hat man in der Ukraine vergessen, dass die Platzierung der einzelnen Teilnehmer durch eine europäische Abstimmung der Zuschauer und Kulturbegeisterten ermittelt wird. Oder hofft man mit dieser Drohung auf die europäische Solidarität und den Boykott des russischen Beitrages? Im Halbfinale belegte der russische Sänger den vordersten Platz und wird in den Wettbüros als Favorit geführt:
 
Sie können sich gerne auch vom Beitrag der Ukraine zu diesem europäischen Musikfestival überzeugen. Klicken Sie auf das Foto, hören und sehen Sie – und möge der beste Teilnehmer gewinnen.
 
 
14.05.2016 – Ohne Gerichtsurteil weg vom Netz
Es ist jetzt auch möglich, dass man ohne Gerichtsurteil vom Netz abgeschaltet wird – so melden es die russischen Medien und meinen damit aber nicht die Abschaltung vom Strom- oder Gasnetz wegen unbezahlter Rechnungen, sondern meinen die Abschaltung von Internetseiten durch Beschluss der russischen Aufsichtsbehörde für Massenmedien und Internet. Die Abschaltung erfolgt, wenn über diese Seiten der Verkauf von Rauschgift organisiert wird, oder extremistische Informationen verbreitet werden. Als ich am Freitag den 13. die Internetseite „AVITO“ aufrufen wollte (das größte An- und Verkaufsportal in Russland), wurde mir umgehend mitgeteilt, dass die Seite nicht existiert. Da kommt man schon ins Grübeln, ob die Gegenstände die unsere Firma über dieses Portal verkauft vielleicht zu extrem(istisch) hohen Preisen angeboten werden …
 
 
14.05.2016 – Dinge gibt’s, die glaubt man nicht
In Russland gibt es eine sehr populäre Schokoladenmarke. Sie nennt sich „Aljonka“ (linkes Foto unten). Nun glaubt eine Reinemachefrau aus Tschita sich wiedererkannt zu haben und legt als Beweis Fotos aus ihrer Kindheit vor. Sie fordert nun von der Moskauer Schokoladenfirma „Roter Oktober“ die Kleinigkeit von 200 Mio. Rubel für die Nutzung ihres Portraits – sie würde sich aber auch mit drei Millionen USD zufrieden geben. Die heute 50jährige gab zu Protokoll, dass sie im Alter von drei Jahren mit ihrer Mutter spazieren gegangen ist und auf der Straße fotografiert worden ist – sie erinnere sich da sehr genau dran. Ihre Mutter allerdings erinnert sich nicht (was ja vorkommen kann). Warten wir also ab, welche Entscheidung das Gericht treffen wird. Allerdings gibt es noch eine weitere sehr populäre Schokoladenmarke. Sie nennt sich „Mascha und der Bär“. Interessant wird es, wenn auch der Bär die Schokoladenfirma verklagt.
 
 
14.05.2016 – Verbesserung der russisch-ukrainischen Beziehungen in Sicht?
Zu dieser Ansicht könnte man kommen, wenn man die Meldung liest, dass die russische Verbraucherbehörde entschlossen habe, im Testregime die Einführung von ukrainischem Salz nach Russland wieder zuzulassen. Immerhin handelt es sich um Mengen von 170.000 Tonnen jährlich. Wozu die Russen solche Mengen brauchen ist unklar, aber vielleicht geht es auch nur um die Bevorratung um im Winter damit die Straßen zu streuen.
 
 
14.05.2016 – Russland plant völlig auf Türkengemüse zu verzichten
Die russische landwirtschaftliche Aufsichtsbehörde stellt Überlegungen an, die Einfuhr sämtlicher landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus der Türkei zu verbieten. Der Leiter der Aufsichtsbehörde meinte, dass sich seine Behörde ausschließlich mit fachlichen Fakten beschäftige und die Politik bei Entscheidungen dieser Art keine Rolle spiele. Gleichzeitig zeigte er sich überzeugt, dass die russische Wirtschaft in der Lage ist, operativ auf diese Entscheidung zu reagieren und den Import aus andere Länder zu organisieren.
 

13.05.2016 – Krampfhafte Suche der Europäischen Union
Die Europäische Union setzt die krampfhafte und hektische Suche nach neuen Gründen für weitere Sanktionen gegen Russland fort, da in den letzten Wochen die bisherige Front wohl zu bröckeln begann. Nun glaubt man im Verbot der Organisation der „Krim-Tataren“ einen neuen Grund gefunden zu haben und will dieses Verbot für neue Sanktionen gegen Russland nutzen. Weiterhin wollen die, mit Steuergeldern der Bürger der EU bezahlten Politiker, der Organisation der Krim-Tataren finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, um damit die gegen Russland gerichtete Arbeit dieser Organisation zu unterstützen.
 
 
13.05.2016 – Wer ist Andrej Borodin?
Andrej Borodin ist der ehemalige Präsident der Bank „Moskau“, einer Bank die ins Trudeln gekommen ist – wie so häufig wegen Machenschaften leitender Kader dieser Bank. Er ist aber auch derjenige, der auf den Fahndungslisten der russischen Rechtsorgane steht – auch auf internationalen Fahndungslisten. Damit er weniger Möglichkeiten hat bequem im Ausland zu übernachten, haben die russischen Rechtsorgane in Großbritannien durchgesetzt, dass das dortige kleine Schlossanwesen von Andrjuscha beschlagnahmt wird. Es wird auf einen Wert von 140 Mio. Pfund geschätzt – dafür muss eine russische Großmutter ganz schön lange stricken, ein russischer Banker aber wohl nur wenige Monate „leiten“. Auch seine kleine Absteige in der lettischen Hauptstadt Riga – eine Wohnung für 680.000 Euro wurde beschlagnahmt.
 
 
13.05.2016 – Rentnerparadies beginnt später
Für die russischen Beamten beginnt das Rentnerdasein nun später. Die Duma hat in drei Lesungen ein entsprechendes Gesetz zur Anhebung des Rentenalters für männliche Beamte auf 65 Jahre und weibliche Beamte auf 63 Jahre beschlossen. In Halbjahresschritten, also ähnlich wie in Deutschland, wird nun für diesen Personenkreis die Rente nach hinten geschoben. Wann die allgemeine Erhöhung des Renteneintrittsalters für russische Arbeitnehmer erfolgt, ist gegenwärtig immer noch in der Diskussion. Das eine Anhebung kommt ist unstrittig, nur der Zeitpunkt ist noch unklar.
 
 
13.05.2016 – Da haben wir den Salat …
… oder besser: wir haben ihn eben nicht mehr, denn Russland hat verboten, ab sofort Salat „Eisberg“ und Salat „Latuk“ aus der Türkei einzuführen. Russland hatte wohl bei bisherigen Lieferungen Schädlinge in diesen Salatsorten entdeckt und somit war ein Importverbot der einzige Ausweg, sich gegen diese Schädlinge aus der Türkei zu wehren.
 
 

12.05.2016 – Russland und die Ukraine sprechen miteinander
Russland und die Ukraine haben Gespräche aufgenommen, um das leidige Thema der Schulden von drei Milliarden Euro zu klären. Anscheinend hat Russland die Hoffnung, dass die neuen Verantwortlichen im Kiewer Finanzbereich auch mit neuen Überlegungen auftreten und Vorschläge unterbreiten, wie man die Schulden doch begleichen kann, um nicht als unehrenhafter Finanzpartner in der Finanzwelt zurückzubleiben. Ein erstes positives Signal sendete die Ukraine bereits aus, denn sie erklärte, dass man sich nicht weigere, diese Schulden zurückzubezahlen.
 
12.05.2016 – Russische Post lernt fliegen
Die Zeit der Postkutschen ist auch in Russland schon lange vorbei. Die russische Post nutzt seit vielen Jahrzehnten Autos für den Transport von Briefen, Paketen und anderen Dingen die man so versendet. Allerdings ist das Tempo der Zustellung nicht geeignet, um bei einer möglichen Post-Weltmeisterschaft unter die ersten 150 Länder zu kommen. Nun hat sich die Post entschlossen, ab Sommer mit eigenen Flugzeugen des Typs TU-204 zu fliegen. Dies werden zwar erstmal nur zwei Flugzeuge sein, aber der Anfang für eine schnellere Beförderung der Post ist schon mal gemacht.
 
 
12.05.2016 – Zigaretten sollen eklig werden
Russland geht jetzt den nächsten Schritt im Kampf gegen den Zigarettenkonsum. In die Staatsduma wurde ein Gesetzentwurf eingebracht welcher vorsieht, dass alle Zigarettenmarken in einer einheitlichen, farblich abstoßenden Verpackung angeboten werden sollen. Dies soll insbesondere Kinder und Jugendliche von Kaufanreizen durch eine „interessant gestaltete Verpackung“ zukünftig abhalten.
 
 
12.05.2016 – Russischer Krimineller in USA verhaftet
Der mit internationalem Haftbefehl gesuchte ehemalige Generaldirektor der Schiffsbauwerft „Swesda“ Igor Borbot ist in den USA verhaftet worden. Er wird durch Russland beschuldigt, sich im Rahmen von Staatsaufträgen an vier Milliarden Rubel persönlich bereichert zu haben. Wie russische Medien berichten, wurde er allerdings nicht wegen dieser Anschuldigungen verhaftet, sondern weil es Probleme mit seinem US-Visum gab. Die von Borbot geleitete Werftengruppe im Fernen Osten sollte zur größten Produktionsstätte für den Schiffsbau in Russland entwickelt werden. Hier sollen auch die Ersatzschiffe für die französischen „Mistral“ produziert werden.
 

11.05.2016 – Abschiebungen von Migranten häufen sich
Die Anzahl der Ausweisungen und Abschiebungen von Migranten aus der Russischen Föderation nehmen im großen Umfang zu. Durch russische Menschenrechtsorganisationen wird darauf hingewiesen, dass Gerichtsverfahren in derartigen Angelegenheiten sehr kurz sind – im Mittel dauert die Verhandlung fünf Minuten. Aus dem Großraum Moskau sind im Jahre 2015 mehr als 58.000 Migranten ausgewiesen worden. Russland selbst hat seine Migrationsgesetzgebung internationalen Normen angepasst und im Vergleich zu früheren Zeiten nun auch konsequent angewandt. Migranten, die die russische Gesetzgebung nicht einhalten, sich nicht registrieren, ohne Arbeitserlaubnis arbeiten oder sich generell ohne einen Aufenthaltstitel in Russland aufhalten, werden ausgewiesen und erhalten, je nach Schwere des Vergehens, mehrjährige Einreisesperren.
 
 
11.05.2016 – Mörder ist kein Mörder – sagt die Türkei
Der in der Türkei verhaftete Tschelik ist durch die türkische Staatsanwaltschaft von allen Vorwürfen des Mordes an dem russischen Piloten, dessen Flugzeug durch die Türkei über syrischem Territorium im vergangenen Jahr abgeschossen wurde, freigesprochen worden. Er selber hatte sich vor laufenden Kameras des Mordes an dem russischen Piloten gebrüstet, nach seiner Verhaftung (wegen illegalen Waffenbesitzes), seine Äußerungen aber revidiert. Der Türke hat 37 Tage in Untersuchungshaft zugebracht. Die Untersuchungen wegen illegalen Waffenbesitzes werden allerdings fortgesetzt.
 
 
11.05.2016 – Syrische Operation – Unzulänglichkeiten analysieren
Der russische Präsident Putin hat eine Reihe von Unzulänglichkeiten, technischer und organisatorischer Art, bei dem Einsatz russischer Truppen in Syrien festgestellt und gefordert, dass hier Untersuchungen eingeleitet werden. Es geht nicht darum, irgendjemanden zu bestrafen, sondern dafür zu sorgen, dass die Ursachen für die Unzulänglichkeiten beseitigt werden. Eine seiner Forderungen, generell für die Armee ist, dass die technische Einsatzbereitschaft 92 Prozent erreicht. Gegenwärtig liegt diese bei 75-80 Prozent – im Bereich der Luftstreitkräfte. Dies ist, im Vergleich mit einigen NATO-Staaten, wo die Einsatzbereitschaft bei 50 Prozent liegt, relativ hoch, jedoch für Russland nicht ausreichend. Zufrieden zeigte sich der russische Präsident mit dem technischen Einsatzkoeffizienten von 98 Prozent bei den Landstreitkräften.

10.05.2016 – Brandrodungen zukünftig unter Strafe
Der Leiter der föderalen Agentur für das Forstwesen hat gefordert, eine strafrechtliche Verantwortung für Brandrodungen einzuführen. 99 Prozent aller großen Brände in Russland entstünden, weil Leute Grasflächen anzündeten, um damit schneller für „Ordnung“ zu sorgen und sich das mühsame bearbeiten der Flächen zu ersparen.
 
10.05.2016 – Weitere Sicherheitslücken auf ägyptischen Airports
Während ihrer Kontrolle im April haben russische Sicherheitsexperten weitere Lücken in der Sicherheit auf ägyptischen Airports festgestellt. Diese Sicherheitsmängel verhindern gegenwärtig die Wiederaufnahme der Flugverbindungen zwischen beiden Ländern, welche im Ergebnis des Terroranschlages, welcher zum Absturz eines russischen Passagierflugzeuges über Ägypten führte, eingestellt worden waren.
 
10.05.2016 – Militärparade in Moskau
Am gestrigen Tag fand die zentrale Militärparade in Moskau auf dem Roten Platz statt. Im Verlaufe einer Stunde zeigte Russland seine militärischen Möglichkeiten und einen kleinen Ausschnitt aus dem erreichten Erneuerungsstand seiner Streitkräfte. Im Anschluss an die Militärparade fand der Marsch des „Regiments der Untersterblichen“ statt, an dem mehr als 700.000 Teilnehmer, darunter auch der russische Präsident Putin teilnahm.
 
 
10.05.2016 – Neue Militärbasis in Syrien
Russische Medien übernehmen Informationen internationaler Agenturen, die berichten, dass Russland begonnen hat, in der Stadt Palmira einen neuen Militärstützpunkt einzurichten, um von hier aus weitere Operationen gegen Terroristen führen zu können. Videoaufnahmen zeigen ein eingezäuntes Gelände auf dem russische Technik vom Typ „Panzier C1“ zu sehen ist. Analysten glauben, dass Russland seine Aktivitäten weiter ausdehnen wird und mit der Bekämpfung der Terroristen in der sogenannten Terroristen-Hauptstadt Rakka beginnen wird.
 
09.05.2016 – Schwierigkeiten beim Stadionbau zur Fußball-WM 2018
Zum Glück steht einmal nicht nur das Kaliningrader Stadion im Zentrum der Kritik und Sorgen, sondern der föderale Sportminister Mutko macht sich jetzt Sorgen um den Stadionbau in Samara. Angeblich sollten dort die Baumaßnahmen eingestellt worden sein, was aber durch den dortigen Gouverneur umgehend dementiert wurde. Alle Sub-Auftragnehmer setzen ihre Arbeit wie geplant fort. Es wird nur ein neuer Generalauftragnehmer gesucht und diese Suche wird keinen negativen Einfluss auf die Fertigstellung des Stadions Ende 2017 haben – so der Gouverneur des Gebietes. Aber auch in Kaliningrad gibt es neue Probleme mit dem Stadion. Wenn Sie wollen, lesen Sie weiter im „Kaliningrader Tageblatt“.
 
09.05.2016 – Neustart mit drei Satelliten geplant
Nach der Katastrophe mit einer Proton-M-Rakete im Jahre 2013 plant Russland die Wiederaufnahme der Massen-Raketenstarts zur Positionierung von GLONASS-Satelliten noch in diesem Jahr. Der erste Start mit nur einem Satelliten erfolgte bereits zu Anfang des Jahres. Ein zweiter Start ist für den 21. Mai geplant. Danach soll dann ein weiterer Start der Proton-M mit gleich drei Sputniks noch in diesem Jahr erfolgen.  
 
 
09.05.2016 – Fünf tote Motorradfahrer im Moskauer Umfeld
In einem Moskauer Vorort hat ein namentlich bisher nicht Genannter auf Motorradfahrer aus einer Jagdwaffe geschossen und dabei fünf Biker tödlich verletzt. Der Mörder, ein 27jähriger Mann aus der Ortschaft, wurde bereits wenige Stunden später im Rahmen einer Großfahndung verhaftet. Der Zwischenfall ereignete sich in einem verlassenen Gebäudegrundstück einer ehemaligen Brauerei. Im Ergebnis des Genusses erheblicher Mengen Alkohol entstand ein Streit zwischen den Männern und der 27jährige griff zur Waffe. Als Zeugen figurieren zwei Frauen, die an dem „Saufgelage“ teilgenommen hatten. In der Zwischenzeit ist dieser Vorfall zum „Besonders wichtigen Vorfall“ deklariert worden, da man in den Rechtspflegeorganen befürchtet, dass es zu Vergeltungsakten (Eigengerichtsbarkeit) der Biker-Gemeinde gegen den Mörder und seinen Verwandten kommen könnte.
 
09.05.2016 – Man kann geteilter Meinung sein
Der Vatikan kommentierte, lt. Lenta.ru ein Geschenk, welches der Papst während einer Audienz von einem Abgeordneten der russischen Duma (Kommunistische Partei) erhielt. Dieser informierte ihn, dass in Russland ein großer Feiertag bevorsteht und er ihm aus diesem Anlass das Georgsband schenken möchte. Gleichzeitig bat er den Papst, das Band an seiner Bekleidung zu befestigen und mit dem russischen Volk den Feiertag gemeinsam zu begehen. Der Papst antwortete „Christus ist geboren“ und befestigte das Band an seiner Bekleidung,  ohne jedoch zu wissen, um was für einen Feiertag es sich handelt und welche Bedeutung das Georgsband hat. Durch den Vatikan wurde kommentiert, dass derartige Geschenke bei jeder Audienz erfolgen, ohne dass man darauf vorbereitet ist und die Bedeutung immer kennt.  
 
 
08.05.2016 – Vermisst und unbekannt – 71 Jahre nach Kriegsende
Am Vorabend der Feierlichkeiten anlässlich des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg, veröffentlichte das russische Verteidigungsminister die Zahl 26 Millionen – dies sind diejenigen, die den Tag des Sieges am 9. Mai 1945 nicht erlebten. Fünf Millionen Soldaten, Sergeanten und Offiziere gelten als vermisst und bei zwei Millionen wird man den Ort der letzten Ruhe nicht mehr ermitteln können.
 
 
08.05.2016 – Keine Privatisierung von Airports in Russland
Eine weitere Privatisierung von Airports in Russland ist nicht mehr möglich. Dies geht aus einem Erlass der russischen Regierung hervor, der am 7. Mai 2016 in Kraft getreten ist. Allerdings verbleibt nach wie vor die Möglichkeit einen Airport zu pachten. Auch hier legt der Erlass der Regierung alle weiteren Verfahrensweisen fest.
 

07.05.2016 – Russischer Präsident trifft sich mit japanischem Premierminister
Der japanische Premierminister hält sich zu einem Arbeitsbesuch in Moskau auf und hat sich mit dem russischen Präsidenten Putin getroffen. Putin bezeichnete während der Gespräche Japan als wichtigen Partner Russlands. Im Rahmen der Gespräche wurde auch das Problem der „Kurilen“ besprochen. Der japanische Premier schlug dem russischen Präsidenten in dieser Frage eine völlig neue (jedoch nicht veröffentlichte) Herangehensweise vor. Zu weiteren Entscheidungen wurde die Angelegenheit den beiden Ministern für Auswärtige Angelegenheiten übergeben.
 
 
07.05.2016 – Zentralbank diszipliniert Versicherungssektor
Die russische Zentralbank ist auch oberste Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen in Russland. Genau wie im Bankensektor hat hier vor zwei Jahren der Disziplinierungsprozess begonnen und monatlich verlieren russische Versicherungsgesellschaft die während Kontrollen aufgefallen sind und die gesetzlichen Bestimmungen nicht erfüllen, ihre Lizenz. Am 6. Mai hat die Zentralbank vier weiteren Versicherungsgesellschaften die Lizenz entzogen. Die Versicherungen dürfen somit ab sofort keine neuen Verträge mehr abschließen und auch keine bestehenden Verträge modifizieren. Sie sind verpflichtet ihren Kunden Alternativen bei anderen Versicherungsgesellschaften vorzuschlagen. Sollte es zu Versicherungsfällen kommen, so sind sie verpflichtet, diese zu bearbeiten. In der Regel werden Versicherungsverträge in Russland mit einer Laufzeit von einem Jahr abgeschlossen.
 
07.05.2016 – Bankverbindung mit Nordkorea eingefroren
Russland hat seine Bankverbindungen mit Nordkorea praktisch eingefroren. Russland reagiert damit auf einen Beschluss des Sicherheitsrates der UNO zur Verhängung weiterer Sanktionen gegen Nordkorea. Im entsprechenden Erlass werden die zuständigen Behörden aufgefordert, die Tätigkeit nordkoreanischer Finanzinstitute auf russischem Gebiet zu unterbinden.
 

06.05.2016 – Reisepläne des russischen Präsidenten
Aus der Umgebung des russischen Präsidenten Putin wurde bekannt, dass dieser sich in den kommenden zwei Monaten mit dem italienischen Premierminister treffen wird. Weiterhin wird er nach Griechenland, China und Weißrussland reisen. Weiterhin wird der Präsident auch am St. Petersburger Wirtschaftsforum Mitte Juni teilnehmen. Während dieses Forums wird es zu weiteren Treffen des Präsidenten mit ausländischen Politikern kommen. Zu den Feierlichkeiten am 9. Mai, anlässlich des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg, wird es zu keinen speziellen Kontakten mit ausländischen Vertretern kommen.
 
 
06.05.2016 – Wer die Wahl hat die Qual
Pakistan möchte die amerikanischen Flugzeuge F-16 nicht mehr nutzen und sucht Ersatz. Bei der Suche sind die pakistanischen Militärs bereits fündig geworden und müssen sich jetzt nur noch entscheiden, ob sie Ersatz in Russland oder in China kaufen wollen. Grund für den Sinneswandel in Pakistan sind die schlechter gewordenen Beziehungen zu den USA, die wiederum Pakistan keine Flugzeuge mehr zu besonders günstigen Bedingungen verkaufen wollen.
 
 
06.05.2016 – Vizegouverneur des Gebietes Iwanowsk unter Hausarrest
Der Erste Vizegouverneur des Gebietes Iwanowsk ist verhaftet und unter Hausarrest gestellt worden. Ihm wird Bestechlichkeit in besonders großem Umfang vorgeworfen. Er soll im Jahre 2014, als er noch Bürgermeister der Stadt Iwanow war, von einem Unternehmer 12 Mio. Rubel Schmiergelder entgegengenommen haben und ihm dafür 37 Grundstücke der Stadt verpachtet haben. Diese Grundstücke liegen alle an Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs und sind ausgewiesen für den Bau von Kombinationen „Haltestelle-Kiosk“.
 
06.05.2016 – Gestorben wird in Russland bald nach neuen Regeln
Durch die russische Regierung wird gegenwärtig an einem neuen Gesetz gearbeitet, welches neue Festlegungen für das Verhalten und Vorgehen im Sterbefall regelt. Die Bestattungsfirmen müssen zukünftig für ihre Tätigkeit eine Lizenz beantragen. Das schließt dann zukünftig aus, dass ein „Bisnesmen“ heute sich mit der Müllabfuhr und morgen mit der „Entsorgung von Menschen“ beschäftigen kann. Weiterhin wird es unter Strafe gestellt, wenn ein Beamter oder staatlicher Angestellter Informationen an Bestattungsunternehmen weiterleitet. Familienangehörige haben zukünftig zuerst einen Arzt und die Polizei über den Tod zu informieren. Sollte es sich um den Tod von jungen Menschen handeln, ist eine medizinische Untersuchung zwingend erforderlich. Die Abholung und Aufbewahrung des Verstorbenen bis zu sieben Tagen im Bestattungsunternehmen ist kostenlos. Die Reform des Bestattungswesens sieht auch die Einrichtung von privaten Friedhöfen vor.
 
05.05.2016 – Planwirtschaft – noch nicht ganz überwunden
In der Stadt Moschga in Urtmutien gibt es ein Tuberkulosezentrum. Um die Auslastungsvorgaben für dieses Zentrum zu erfüllen haben sich acht Mitarbeiter des Zentrums einfach als TBC-Kranke registrieren lassen. Bei einer Kontrolle der örtlichen Staatsanwaltschaft wurde diese Mauschelei entdeckt und ein Ordnungsstrafverfahren eingeleitet. Was mit den 610.000 Rubel geschieht, die die russische Sozialversicherung für diese acht „Erkrankten“ und deren Behandlung an das Zentrum überwiesen hat, wird wohl auch die Staatsanwaltschaft festlegen.
 
05.05.2016 – Minister „Fern-Ost“ mit Optimismus
Der föderale Minister für die Entwicklung des Fernen Ostens schaut mit Optimismus in die Zukunft. Bis zum Jahre 2023 sollen in seinem Verantwortungsbereich 200 neue Unternehmen ihre Tätigkeit aufnehmen. Davon werden sich 40 Prozent mit Produktion beschäftigen, 20 Prozent mit Landwirtschaft, 20 Prozent mit Logistik und 10 Prozent mit Tourismus. Der Minister betonte, dass es wichtig ist, der Diversifizierung im Fernen Osten von Anfang an die richtige Aufmerksamkeit zu widmen. Über die genauen Pläne der Investoren wird auf dem Ostwirtschaftsforum informiert werden.
 
 
05.05.2016 – Russland stellt drei neue Divisionen auf
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu informierte, dass Russland auf Grund der NATO-Aktivitäten an den Grenzen zu Russland gezwungen ist zu reagieren. Somit werden noch in diesem Jahr zwei neue Divisionen im Militärbezirk WEST und eine neue Division im Militärbezirk SÜD aufgestellt. Mit dem Bau der entsprechenden Dislozierungsorte wurde bereits begonnen. Für den Bau der Kasernen wird die modernste Bautechnologie angewandt, über die Russland gegenwärtig verfügt. Sie gestattet es, ein Gebäude in einer Zeit von maximal einem Monat zu errichten. Es handelt sich um die sogenannte Block-Modul-Bauweise, die es auch ermöglicht, bei Bedarf ein Gebäude zu demontieren und an anderer Stelle wieder aufzustellen.
 
Karte: Struktur der Militärbezirke in der Russischen Föderation
 
05.05.2016 – Nur die Kommunisten wollen Gammeln nicht bestrafen
Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz unterschrieben, welches es gestattet Abgeordneten der Staatsduma ihre Rechte zu entziehen, wenn diese im Verlaufe eines Monats an keiner Sitzung der Duma und nicht an der Arbeit der Ausschüsse teilgenommen haben. Dies gilt auch, wenn der gewählte Vertreter des Volkes nicht mit dem Volk spricht. Einen entsprechenden Beschluss kann nun die Duma aus „eigener Kraft“ fassen. Für den Gesetzentwurf hatten in der Duma alle Fraktionen gestimmt – außer den Kommunisten, die die Verfassungswidrigkeit dieses Gesetzes nun per Gerichtsentscheid beweisen wollen.
 
Foto: Die russische Staatsduma. Leere Plätze werden zukünftig bestraft
 
05.05.2016 – Geheimes Heldentum
Mit einem vertraulichen Erlass des russischen Präsidenten Putin wurden zwei stellvertretende Verteidigungsminister mit dem Titel „Held der Russischen Föderation“ ausgezeichnet. Offiziell wurde hierzu im Verteidigungsministerium keine Stellung genommen oder weiterführende Kommentare abgegeben. Mit der Verleihung des Titels wird der Beitrag beider Generäle im Rahmen des Syrien-Einsatzes der russischen Armee geehrt. Ausgezeichnet wurden Armeegeneral Gerasimow, Chef des Generalstabes und Armeegeneral Bulgakow, zuständig für Logistik und Versorgung (frühere Bezeichnung „Rückwärtige Dienste“)

 

04.05.2016 – Nun auch US-Militärs in Finnland
Nun führen die USA gemeinsam mit finnischen Truppen Militärmanöver in Finnland durch. Auch wenn sich die Teilnehmerzahl von 2.300 finnischen Militärs und 185 amerikanischen Militärs nicht besonders beunruhigend anhört, so ist alleine der Fakt, dass sich amerikanische Truppen nun auch im Norden an die russischen Grenzen annähern interessant. Dies auch im Zusammenhang damit, dass gleichzeitig Übungen in den baltischen Staaten bis zum 19. Mai stattfinden. Die Übung in Finnland endet am 13. Mai. In der finnischen Gesellschaft hat die Anwesenheit amerikanischer Soldaten eine geteilte Reaktion hervorgerufen. Im März hatte bereits eine Übung in Norwegen unter der Bezeichnung „Kalte Antwort“ – ebenfalls unter Beteiligung von US-Militärs stattgefunden.
 
Karte: Finnland und Russland – direkte Nachbarn
 
04.05.2016 – Donald Trump mit interessanten Vorschlägen
Der amerikanische Präsidentenbewerber Donald Trump hat vorgeschlagen, die russischen Flugzeuge einfach abzuschießen, wenn sie die Autorität der amerikanischen Flugzeuge oder Schiffe nicht anerkennen und diese daran hindern, ihre friedenswahrenden Missionen, weit entfernt vom amerikanischen Festland, zu erfüllen. Er reagierte damit auf ein Abfangmanöver eines russischen Flugzeuges am 29. April im Zusammenhang mit dem Versuch eines amerikanischen Aufklärungsflugzeuges, das Gebiet Kaliningrad zu erkunden. Man kann wohl in einem solchen Fall davon ausgehen, dass Russland sofort die Tätigkeit der Restaurantkette „McDonalds“ auf russischem Territorium verbieten wird.
 
04.05.2016 – Bestialischer Massenmord in Russland
Am 24. April kam es im Dorf „Iwascheko“ in den Tiefen des russischen Landes zu einem grausamen Massenmord. Ermordet wurden der örtliche Polizeichef und fünf seiner Familienmitglieder. Überlebt hat nur ein Mädchen im Alter von sieben Jahren, die sich im Koma befindet. Zur Aufklärung der Straftat wurden über 300 Mitarbeiter unterschiedlicher Sicherheitsstrukturen eingesetzt. Schnell stellte sich heraus, dass es sich um einen Raubüberfall handelte, an dem vier Personen beteiligt waren, die erst vor kurzem die russische Staatsbürgerschaft oder eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten hatten (ehemalige Bürger von Aserbaidschan). Drei der Mörder wurden verhaftet, dem vierten, Leiter der Gruppe, gelang die Flucht ins Ausland. Bei der Vernehmung gaben die Mörder an, dass man nur von zwei Anwesenden ausgegangen war – mit anderen Worten, man plante nur zwei Morde. Nun wurden sechs Personen mit einfachen Knüppeln erschlagen. Beute: 906 Rubel, Mobiltelefone, Bankkarte, Dienstausweis des Polizeichefs.
 
04.05.2016 – Dreijährige Pause beendet
Drei Jahre lang haben sie kein Wort miteinander gewechselt – die Parlamentarier aus den USA mit ihren Kollegen aus Russland. Nun hat man es sich überlegt und spricht wieder miteinander. Dazu nutze man die Möglichkeit vom 1.-3. Mai in Deutschland, wo traditionell ein dreiseitiges Parlamentariertreffen Deutschland-USA-Russland stattfindet. Besprochen wurde eine Unmenge von verschiedenen Themen. Der Leiter des außenpolitischen Ausschusses der russischen Staatsduma Puschkow erklärte, dass es nicht wichtig war, ob irgendwelche konkreten Ergebnisse erreicht wurden. Wichtig war, dass die Gespräche wieder aufgenommen worden sind.
 
 
03.05.2016 – Angeblich hätte Kanzlerin Merkel …
… bei Ihrem Besuch im März in Japan, dem japanischen Premierminister den Vorschlag unterbreitet, dass sein Land Mitglied der NATO werden sollte. Sie soll geäußert haben, dass sie in diesem Zusammenhang bereit ist, unterstützende Gespräche mit Frankreich und Großbritannien zu führen. Der japanische Premierminister soll geantwortet haben, dass man diesen Gedanken zukünftig gerne weiterdenken könnte. Würde Japan jetzt der NATO beitreten, wären sämtliche Gespräche mit Russland sofort beendet.
 
03.05.2016 – NATO-Manöver an russischer Grenze gestartet
Die angekündigten NATO-Manöver unter der Bezeichnung „Spring storm“ haben in Estland begonnen. An der Übung, die bis zum 19. Mai stattfindet, nehmen mehr als 6.000 NATO-Angehörige aus zehn Ländern, u.a. auch aus Deutschland teil.
 
03.05.2016 – Russland exportiert mehr Erdöl
Der Export von russischem Erdöl ist in den ersten vier Monaten des aktuellen Jahres 2016 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum weltweit um 2,7 Prozent gewachsen. Hierbei ist der Export in das sogenannte „entfernte Ausland“, also i.d.R. Westeuropa, um 6,1 Prozent gestiegen. Der Export von Gas ist um 0,6 Prozent rückläufig.

02.05.2016 – Kudrin ab sofort Putin-Berater
Der ehemalige russische Finanzminister Alexej Kudrin ist durch den russischen Präsidenten Putin als stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsrates beim Präsidenten der Russischen Föderation berufen worden. Über derartige Pläne hatte der russische Präsident bereits Mitte April im Rahmen des „Direkten Drahts“ gesprochen. Er bezeichnete Kudrin als einen der „wenigen nützlichen Experten“.
 
 
02.05.2016 – Frankreich immer distanzierter zu Russland-Sanktionen
Nachdem sich das französische Parlament in der vergangenen Woche mehrheitlich gegen die Fortsetzung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen und eine entsprechende Empfehlung an die französische Regierung übermittelt hat, haben sich jetzt 36 französische Abgeordnete entschlossen die russische Halbinsel Krim zu besuchen. Sobald die französischen Abgeordneten ihre Reiseplanung abgeschlossen haben, wird von russischer Seite ein Besuchsprogramm vorgeschlagen.
 
 
02.05.2016 – Bald auch „Tax Free“ in Russland
Russland hat die Absicht bis zum Jahresende das System „Tax Free“ versuchsweise einzuführen. Es gestattet ausländischen Reisenden einen Teil der bezahlten Steuern auf Einkäufe zurück zu erhalten. Im ersten Schritt können an diesem System russische Firmen teilnehmen, die einen Jahresumsatz von mindestens 100 Mio. Rubel und die keinerlei Steuerschulden gegenüber dem russischen Staat haben. Die Mindesteinkaufssumme für die die Mehrwertsteuer erstattet wird, muss 10.000 Rubel sein. Der Kauf von Lebensmitteln wird von diesem System nicht erfasst.
 

01.05.2016 – Russland zeigt USA-Militär Grenzen auf
Die USA haben erklärt, mit Aufklärungsflugzeugen vom Typ RC-135 zukünftig den Luftraum über der Ostsee, insbesondere im Bereich Kaliningrad aufklären zu wollen. Bereits am 29. April fingen sie damit an und wurden prompt von einem russischen Flugzeug des Typs SU-27 abgefangen, welches um das amerikanische Flugzeug herum ein Flugmanöver der höchsten Meisterschaft durchführte. International wird das durch das russische Flugzeug geflogene Manöver als „Fass“ bezeichnet. Das russische Flugzeug näherte sich dem amerikanischen Spionageflugzeug dabei auf eine Entfernung von nur 30 Metern. Bereits am 21. April war es zu einem ähnlichen Vorfall über Kamschatka gekommen, wo ein russisches Flugzeug sich einem amerikanischen sogar bis auf 15 Metern genähert hat und das amerikanische Flugzeug zum abdrehen gezwungen wurde.  Klicken Sie auf die Grafik um zu verstehen, welches Manöver das russische Flugzeug ausgeführt hat.
 
 
01.05.2016 – Gewisse ironische Untertöne
Mit gewissen ironischen Untertönen wird in den russischen Medien die Nachricht verbreitet, dass Deutschland Pläne habe, sich mit eigenen Truppen in den baltischen Ländern zum Schutz gegen Russland zu engagieren. Entsprechende Pläne sollen auf der nächsten NATO-Tagung im Juli in Warschau besprochen und möglicherweise beschlossen werden. Die Pläne sehen vor, Truppen in Bataillonsstärke (bis 1000 Mann) in den baltischen Ländern (Litauen, Lettland, Estland), in Polen und Rumänien zu stationieren. In den USA geht man davon aus, dass diese Truppenkontingente durch Deutschland und Großbritannien gestellt werden.
 
 
01.05.2016 – Schweden in Erwartung der NATO-Mitgliedschaft?
Der russische Außenminister Lawrow informiert, dass Russland eine mögliche Mitgliedschaft Schwedens in der NATO nicht unbeantwortet lassen wird. Es ist das freie Recht eines jeden Staates über die beste Form seiner Verteidigung zu entscheiden. Dies kann auch im Rahmen einer großen militärischen Union geschehen. Nur wenn Schweden der NATO beitritt, so muss es auch mit den Konsequenzen leben, die Russland aus diesem Schritt ziehen wird, denn es handelt sich hier um ein weiteres Verschieben der Sicherheitsgrenzen zu Ungunsten Russlands. Der schwedische Ministerpräsident reagierte daraufhin mit der Äußerung, dass die Meinung Russlands niemanden interessiert.
 
 
01.05.2016 – Russland entwickelt eigene Software
Das russische Institut für die Entwicklung des Internets hat informiert, dass es eine eigene Software entwickelt, die zukünftig in allen russischen staatlichen Einrichtungen zu nutzen ist. Die Erarbeitung erfolgt im Rahmen des Programms zur Ablösung von Importen. Das Institut ist der Ansicht, dass der Übergang zur Nutzung der neuen Software Schritt für Schritt erfolgen sollte – in dem Maße, wie die jetzt genutzte Software veraltet, sollte sie durch die neue russische Software ersetzt werden. Man geht davon aus, dass der Prozess einen Zeitraum von bis zu sechs Jahren einnimmt.
 
01.05.2016 – Zwei Richter verhaftet
In Moskau sind zwei Richter eines Vertragsgerichtes verhaftet worden. Sie werden beschuldigt von Rechtsanwälten Bestechungsgelder entgegen genommen zu haben um im Interesse der Klienten dieser Anwälte ein Urteil zu fällen. Ein Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet und die Kollegen der Kollegen werden über die Richter richten.
 
Foto: Sie klicken immer häufiger in Russland – Korruption als temporäre Einkommensquelle ohne Zukunft
 
01.05.2016 – Vierte Stromader für die russische Halbinsel Krim
Der russische Vizepremier Dmitri Kosak informierte, dass man davon ausgehe, dass die vierte Stromader für die Versorgung der Halbinsel Krim am 10. Mai freigeschaltet wird. Mitte April war die dritte Linie in Nutzung überführt worden und wenn, so der Vizepremier, das Wetter mitspielt, wird in der ersten Mai-Dekade auch der Strom durch die vierte Ader fließen. Damit ist dann das Stromdefizit auf der russischen Halbinsel beseitigt und die Insel unabhängig von Lieferungen aus der Ukraine.
 
Foto: Russische Halbinsel Krim jetzt unabhängig von Stromlieferungen aus der Ukraine
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Kommentare ( 10 )

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 2. Mai 2016 21:56 pm

    Auf die uebrigen manchmal gar nicht so spassigen Beitraege moechte ich lieber nicht eingehen. Es hat eben jeder so seine Meinung, resultierend aus seiner Entwicklung und seinen gewaehlten Informationen.

    02.05.2016 – Kudrin ab sofort Putin-Berater
    Dass der Praesident nun endlich Kudrin zum offiziellen Berater ernannt hat, war wohl ueberfaellig. Haette Putin nicht schon lange ein gutes Verhaeltnis zu diesem Fachmann und dessen realen wirtschaftlichen Einschaetzungen, waeren wohl so manche Fehler passiert, die vermieden oder nicht so grass aufgetreten sind. Von so manchen Prognosen, die da in Umlauf kamen, wie schnell Russland wie Phoenix aus der Asche steigt, hat wohl Kudrin wohl begruendet eine Absage erteilt und Auswege aufgezeigt.

    02.05.2016 – Frankreich immer distanzierter zu Russland-Sanktionen
    Ja, es ist ein Zeichen. Aber mehr auch nicht. Die Mehrzahl der franzoesichen Abgeordneten haben durch Abwesenheit vor ihrer Verantwortung gedrueckt. Sie wissen ja auch, dass dieser Praesident als Dackel der Merkel das niemals durchsetzen wird. Da fuelt er sich viel zu viel der "Alianz" verpflichtet.
    Er moechte auch mit dem/der naechsten US-Praesident/in ein ungetruebtes Verhaeltnis haben. Und die Merkel hat er als seine Chefin im alten Kontinent anerkannt.

    "Auslaendischer Agent"
    Ich finde es gerade von unseren westdeutschen Mitbuergern irgendwie komisch, wie sie darauf reagieren. In allen US-Krimis sind mindestens ein "Agent" tatig. Auch in deutschen Versicherungsunternehmen gibt es Agenturen, der Eigentuemer "Versicherungsagenten" sind. Und da gibt es noch mehr dergleichen. Was ich aber vermisse, dass sich mal jemand darueber aufregen wurde, dass auslaendische Russland gar nicht wohl gesonnene Geldgeber solchen angeblichen NGOs ziemliche finanzielle Mittel zur Verfuegung stellen, damit die NGOs sich in die politischen Verhaeltnisse des Gastlandes einmischen mit dem Ziel einer Destabilisation und einem "Regim-Wechsel". Wie wueden diese Geberlaender und deren Freunde auch in Deutschland ein Geschrei veranstalten, wenn Russland das gleiche in deren Laendern veranstalten wuerde. Die Gegebenheiten und Voraussetzungen in den "Geberlaendern" sind auf jeden Fall vorhanden.

    01.05.2016 – Gewisse ironische Untertöne
    Der Krug der Provokationen geht so lange zu Wasser, bis er bricht. Um das mal etwas abzuwandeln.
    Diese angeblichen Angsthasen vor den Russen sind doch bitteschoen nicht so doof, wie sie gern hingestellt werden wollen. Weder die Voeler der Balten, noch die Polen haben vor Russland Angst.
    Die politische Elite wurde dazu verdonnert, die Aengstlichen zu markieren. Wer will bitte schoen seine Waffen dort stationieren? Zu welchem Zweck? Warum wirbt die Merkel in Japan fuer die Natomitgliedschaft? Mit Angst hat das ueberhaupt nichts zu tun.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 3. Mai 2016 18:23 pm

    Es wird immer von Russland gefordert, dass es sein Verhalten in dieser oder jener Krise oder Situation aendern soll oder diese oder jene Forderungen des Westens zu erfuellen habe, dann ... wurden sich die westlichen Laender gnaedig erweisen und die illegalen Sanktionen gegen Russland - vielleicht - ein bisschen herunter fahren. Sollten die Russen aber nicht parrieren, dann ... Was dann? Was bildet sich der Westen ueberhaupt ein, solche Massnahmen anzuordnen und solche Forderungen zu stellen!
    Ist der Westen, allen voran die USA, der Dompteur im Weltzirkus?
    Und so sind auch die Einstellungen von Foristen, die es offensichtlich nicht schaffen, sich aus der Bild-, Focus-, Spiegel- usw.- Beeinflussung zu befreien.
    Das es dem Westen ganz offensichtlich am Hintern vorbei geht, wenn es sich um die Einhaltung von Vertraegen handelt, scheint ganz offensichtlich als angemessen und rechtens angesehen zu werden.

    Diese Leute begreifen auch nicht, dass es "im Westen" um die dauerhafte Festschreibung der Vorherrschaft der USA geht und deren Vasallenstaaten fuer immer unterworfen werden sollen.
    Obama hat es ganz deutlich in der Washington Post zum Ausdruck gebracht.
    Das ist eine deutliche Kampfansage an alle, die sich nicht unterwerfen wollen.

    Da ist es muessig, ueber Russlands Verhalten zu schwadronieren, wie es sich dem Westen doch gefaellig zeigen koennte. Es sind andere dran, sich wieder dem Realitaetssinn zuzuwenden und vom hohen Ross der Arroganz, der Kriegs- und Wirtschaftsdrohungen abzusteigen, denn dieser Gaul lahmt.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 12. Mai 2016 20:36 pm

    Ach ja, immer wieder schon, mal eine Frage zu stellen. Pazzi, wen und was meinen Sie denn, mit Ihrer Aussage, Sie wurden sich nicht ein Stück ihres Nachbarn aneignen. Diese Haltung ehrt Sie! Aber wen oder was meinen Sie konkret?

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 13. Mai 2016 11:58 pm

    Man sollte bei der Einscaetzung von den Ereignissen in der Ukraine, speziell des Maidan, der Krim, der Ostukraine nicht nur die Wirkungen betrachten, sondern vor allem die Ursachen. Gerade an der Ukraine ist das gut zu erkennen. Wer erst einmal verstanden hat, wie es mit welcher Unterstützung und mit welchem Personal dazu gekommen ist, der versteht auch die folgenden Ereignisse. Ansonsten duempelt man in seinen Erkenntnissen wie von den Medien und der Politik des 'Westens' gewollt immer an der Oberfläche und kommt demzufolge zu falschen Ergebnissen.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 14. Mai 2016 00:44 pm

    Hallo pazi,
    danke für den Spruch. Dem kann ich mich anschließen. Er beschreibt ein Bestreben ... noch mehr zu wissen. Da gibt es auch eine schöne Aussage im Faust I.

  • ru-moto

    Veröffentlicht: 15. Mai 2016 21:27 pm

    61. Eurovision Song Contest in Stockholm für die Ukraine entschieden.
    "Auf die Spitze getrieben wird die Debatte mit der Frage, wo genau der Song Contest im nächsten Jahr ausgetragen werden soll. Neben der logischen Austragungsstadt Kiew plädiert man aus Jamalas Fankreisen für Jalta auf der Krim. Auch wenn das völlig unrealistisch ist, zeigt schon die Forderung, wie viel Sprengpotenzial der Song Contest im nächsten Jahr haben wird."
    Quelle: Sophia Felbermair und Christian Körber, ORF.at

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 15. Mai 2016 21:33

      ... auf diese Art und Weise kann ein Kulturereignis auch ganz schnell generell das Zeitliche segnen. Die russischen Medien melden am Abend, dass der Bürgermeister von Odessa seine Stadt als Austragungsort angeboten hat.

  • ru-moto

    Veröffentlicht: 16. Mai 2016 21:54 pm

    [Einzelunternehmer] Diese zahlen nur
    6% Einkommenssteuer auf den Umsatz oder
    15% auf Gewinn - minus Pflichtabgaben zur Kranken- u. Rentenversicherung.
    RUSSLAND = STEUERPARADIES - TRAUNLAND für Unternehmer !
    Geschäftsideen sind da gefragt.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 16. Mai 2016 21:56

      ... ja, richtig. Herkommen, schauen, Ärmel hochkrempeln und Geld verdienen - alles relativ einfach - zwar nicht mehr so einfach wie 1995, aber auch nicht so schwer, wie viele glauben.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 20. Mai 2016 02:45 pm

    So lange es Menschen gibt, die sich nicht daran halten können oder wollen, die Staatsgrenzen an den international anerkannten und vorgesehenen Grenzübergangsstellen (Güst) zur Einreise in ein anderes Land zu benutzen, ist es sinnvoll, die sogenannte grüne Grenze ausreichend zu schützen. Denn der derzeitige Zustand, daß sich Hunderttausende von den sogenannten Flüchtlingen (welch falscher Begriff) illegal hier im Lande aufhalten, ist doch katastrophal für die Berliner Regierung. Aber - Augen zu und durch. Es ist doch wohl für eine größere Anzahl dieser Grenzverletzer offensichtlich, daß sie sich weder jetzt noch später an deutsche Gesetze halten wollen.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 20. Mai 2016 02:59 pm

    "- ich weis nicht warum sich Russland nicht etwas kompromissbereiter zeigt, ..."

    Hallo pazi, dann fragen Sie sich doch mal, warum der Westen diese Probleme erst schafft, worauf dann Rußland "kompromißbereiter" reagieren soll! Aus welchem Grund denn?
    So lange Sie vom Standpunkt agieren, was der Westen macht ist richtig und rechtens, werden Sie zu keiner reellen Einschätzung kommen. Nicht Rußland errichtet in Kanada und Mexiko Raketenstellungen gegen die USA. Nicht Rußland hat schwarze Listen gegen Obama, diesem Drohnenmörder, beziehungsweise dessen nahe stehende Personen angelegt und Konten eingefrohren. Was eigentlich gerechtfertigt wäre.

  • A. Bienenfreund

    Veröffentlicht: 26. Mai 2016 10:39 pm

    @Stefan: man könnte auch sagen, Putin hat zwei russische Bürger befreit und einen Eiterfurunkel dorthin zurückgeschickt wo er herkam und hingehört. Und denken Sie auch daran, Rache perpetuiert die Gewalt, Vergebung heilt.

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