Russland Kompakt – Ausgabe Mai 2017

Russland Kompakt – Ausgabe Mai 2017

31.05.2017 – Russland wünscht die Einsetzung eines neuen US-Beauftragten für den Donbass
Das russische Außenministerium erwartet von den USA den Austausch des Verantwortlichen für die Gespräche über das Schicksal des Donbass. Wie der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow informierte, ist Russland bereit, zweiseitige Gespräche mit den USA über die Situation in der Ukraine zu führen. Früher war mit dieser Frage von Nuland beauftragt. Nun warte man in Russland auf eine Neuernennung. Nach Meinung von Rjabkow besteht das Hauptproblem darin, dass Kiew nicht bereit ist, die eingegangenen Verpflichtungen aus dem Minsker Abkommen zu realisieren und eine Politik verfolgt, die zum Bruch des Abkommens führt. Wenn die USA wirklich eine Lösung des Problems wollen, so sollten sie in erster Linie Gespräche in der Ukraine führen.
 
31.05.2017 – Russland will Blogger-Rat schaffen
Im Duma-Ausschuss für Informationspolitik hat man angeregt, einen Blogger-Rat in Russland zu schaffen. Konkret geht es darum einen Rat der populären russischen Blogger beim Komitee für Informationspolitik und Informationstechnologie zu gründen. Kommentiert wurde, dass man in einer neuen Zeit lebe. Eine sehr große Anzahl der russischen Bürger ist im Internet und den Sozialmedien aktiv und verfolgt die Informationen der Blogger. Das Publikum dort ist manchmal sogar größer als beim Fernsehen. Die Erfahrungen der Blogger sind sehr wertvoll bei der Erarbeitung einer durchdachten Strategie für das Zusammenwirken des Staates mit seinen Bürgern im Internet.
 
31.05.2017 – Zentralbankchefin zu zentralen Herausforderungen an die russische Wirtschaft
Die Leiterin der russischen Zentralbank Elvira Nabiullina hat einige der wesentlichsten Herausforderungen an die russische Wirtschaft in den kommenden Jahren skizziert. Sie glaubt an eine generelle Verlangsamung des globalen Wirtschaftswachstums, was die größte Herausforderung für die russische Wirtschaft darstellt. Weiterhin fehlen in der Welt Lokomotiven des Fortschritts, die ihren Bedarf an Rohstoffen in Russland decken wollen. Früher hatte China die Rolle dieser Lokomotive inne – so Nabiullina. Ein weiteres Risiko besteht in der Instabilität der globalen Finanzmärkte. Diese Instabilität wird sich weiter erhöhen durch die Politik der USA und der Eurozone. Innenpolitische Risiken sieht die Zentralbankchefin in der ungenügenden Bereitschaft zur Nutzung vorhandener nationaler Ressourcen. Gegenwärtig ist die russische Wirtschaft sehr stark ausgelastet und hat fast ein historisches Maximum erreicht. Kudrin, der Leiter des Zentrums für Strategische Ausarbeitungen vertrat die Ansicht, dass Russlands Wirtschaft bis zum Jahre 2020 um bis zu 3,6 Prozent wachsen wird, wenn man positiv denkt. Denkt man weniger positiv, erwartet er ein Wachstum von zwei Prozent.
 
31.05.2017 – Henkersschwert über der russischen Bank „Jugra“
Die russische Zentralbank hat eine Entscheidung getroffen, die eigentlich einem Todesurteil für die große russische Bank „Jugra“ gleichkommt. Es ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur noch nicht bekannt, wann der Henker das Beil fallen lässt. Die Zentralbank hat angeordnet, dass „Jugra“ sofort seine Finanzreserven auf 40 Milliarden Rubel aufzustocken habe. Verschiedene Quellen melden sogar die Summe von 46 bzw. 50 Milliarden Rubel. Die Bank verfügt gegenwärtig über ein Kapital von 51,7 Mrd. Rubel. Dies bedeutet, dass die Bank ihr gesamtes Kapital durch die Schaffung der Reserven verliert. Nach Ansicht von Experten kann die Bank diese Aufgabe nur Erfüllen, wenn die Aktionäre eingreifen.
Weiterhin wurde bekannt, dass die Zentralbank Maßnahmen eingeleitet hat, damit „Jugra“ nicht mehr im vollen Umfang mit seinen „Aktiva“ und „Passiva“ arbeiten kann. Dies bedeutet eigentlich die vollständige Blockierung der Tätigkeit der Bank. Der Präsident der Bank dementierte all diese Informationen. Sollte es zu einer derartigen Entscheidung der Zentralbank kommen, verfüge seine Bank über alle notwendigen Instrumente, um die Weisung zu erfüllen. Im Jahre 2016 erwies sich die Bank als die Bank mit den größten Verlusten (32,3 Mrd. Rubel). Die Bilanz der Bank konnte nur deshalb einen Gewinn ausweisen, weil die Gesellschafter auch in diesem Falle durch Finanzhilfen geholfen hatten.
 

30.05.2017 – Lizenzentzüge durch russische Zentralbank
Wieder hat die russische Zentralbank zwei Banken die Lizenz entzogen. Sie sind in den Jahren 1992 und 1994 gegründet worden und gehörten somit zu den ältesten Banken im modernen Russland. Somit haben im Mai nur vier Banken ihre Lizenz entzogen. Dies ist Bestätigung für die Äußerungen leitender Mitarbeiter der Zentralbank, dass die Intensität der Lizenzentzüge stark nachlassen werde und die wesentliche Säuberung des russischen Finanzmarktes abgeschlossen ist. Man kann davon ausgehen, dass bis Jahresende noch weitere 25-30 Banken ihre Lizenz verlieren werden. Für weitere Einzelheiten klicken Sie auf die angebotene Grafik:
 
 
30.05.2017 – Russland und Ägypten einig über Bau eines Atomkraftwerkes
Russische Medien berichten über den Abschluss der Gespräche zwischen „RosAtom“ und Ägypten zum Bau eines Atomkraftwerkes. Vorbereitet wurden vier Verträge, die allesamt den Bau eines Atomkraftwerkes im Bereich Ed-Dabaa am Mittelmeer betrifft. Gegenwärtig erfolgt noch eine Rechtsprüfung der Verträge durch die ägyptische Seite. Die endgültige Entscheidung über den Bau des Atomkraftwerkes trifft der ägyptische Präsident. Im November 2015 wurde eine Regierungsvereinbarung durch beide Staaten unterzeichnet, die den Bau von vier Blöcken eines Atomkraftwerkes betraf. Begonnen hatten die Gespräche im Jahre 2007. Für die Umsetzung der jetzigen Verträge sind bis zu 12 Jahre vorgesehen.
 
30.05.2017 – Erfolgreicher erster Test des neuen russischen Zivilflugzeuges
Dmitri Rogosin, Vizepremier der russischen Regierung, hat dem russischen Präsidenten den erfolgreichen Erst-Testflug des neuen russischen Zivilflugzeuges MS-21 gemeldet. Es handelt sich hierbei um ein Mittelstreckenflugzeug. Es soll die veralteten TU-154 ersetzen. Das Flugzeug ist für 150-210 Passagiere vorgesehen und hat eine Reichweite von bis zu 5.000 Kilometer. Bis spätestens Anfang 2019 soll die Aeroflot mit den ersten neuen Flugzeugen ausgestattet werden. Dies dürfte dann der Anfang vom Ende des Imports von ausländischen Passagierflugzeugen sein.
 
30.05.2017 – Kommunistenchef Sjuganow will mehr Straßenproteste
Die russischen Kommunisten haben nicht die Absicht, die Straßenproteste in die Hände von prowestlich orientierten Bürgern zu belassen – so der Leiter der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation Gennadi Sjuganow. Auf einem Wahlparteitag, wo er in seiner Funktion bestätigt wurde, erklärte er, dass es auf der Tagesordnung der Partei stehe, über außerparlamentarische Formen und Methoden des Kampfes nachzudenken und die Partei muss energischer auf der Straße kämpfen – organisiert, gebildet, professionell – so Sjuganow. Die orangenen Oppositionäre haben nur das Thema der Antikorruption um das Land in die ungute Zeit von Jelzin und Gaidar zurückzuführen – so der Chef der Kommunisten.
 
 
30.05.2017 – Bau der Eisenbahnstrecke zur Umgehung der Ukraine voll im Plan
Das Verteidigungsministerium informierte, dass 97 Prozent aller Erdarbeiten zum Bau der neuen Eisenbahnstrecke zur Umgehung des ukrainischen Territoriums abgeschlossen sind. 9,6 Mio. Kubikmeter Erde sind dabei bewegt worden. Die noch offenen Arbeiten werden bis Ende Juni abgeschlossen sein. Gegenwärtig sind die Eisenbahntruppen dabei, die Schienen auf einer Länge von 177,2 Kilometern zu verlegen. An den Bauarbeiten sind fünf Selbständige Eisenbahn-Pionier-Bataillone und drei Selbständige Straßenbaubataillone beteiligt. Mehr als 1.000 Mann Personal und 500 Einheiten Spezialtechnik sind im Einsatz. Der Bau der Eisenbahnumgehung begann im April 2015.
 
Grafik: Neue Streckenführung der Eisenbahnlinie zur Umgehung des Territoriums der Ukraine
 
30.05.2017 – Amerikaner lieben die Russen nicht besonders
Fast zwei Drittel aller Amerikaner betrachten Russland als Feind. Dies geht aus einer Umfrage des US-TV-Senders Fox News hervor. 64 Prozent fühlen sich somit unwohl im Zusammenhang mit dem Thema „Russland. Im Jahre 2013 waren es nur 40 Prozent, die Russland kritisch sahen. Allerdings belegt Russland damit nur den vierten Platz im Rating der Feinde der USA. Noch kritischer schauen die Amerikaner nach Nordkorea (93 Prozent), den Iran (80 Prozent) und Syrien (76 Prozent). 73 Prozent der Befragten meinten, dass Donald Trump in Russland ein befreundetes Land sieht. Nur 20 Prozent meinen, dass er in Russland einen Feind sieht. 
Aber auch die Russen stehen in ihrer negativen Einstellung den Amerikanern nicht nach. Wie die regelmäßigen Umfragen des Levada-Zentrums (Ausländischer Agent) zeigen, bezeichneten 70 Prozent der Russen im Mai 2016 die Amerikaner als Feinde. Im März lag diese Zahl bei 51 Prozent. Damit mögen die Russen die Amerikaner ein wenig mehr, als die Europäische Union und die Ukraine.
 

 

 

29.05.2017 – Sberbank wird weiterhin nicht auf der Krim arbeiten
Die russische Sberbank wird nach wie vor keine Filialen auf der russischen Halbinsel Krim eröffnen und beugt damit drohenden Sanktionen westlicher Staaten vor.  Herman Gref äußerte, dass man sich einfach klar sein müsse, dass ein Engagement auf der Krim sofortige Sanktionen gegen die Bank nach sich ziehen würde. Vermutlich würden wahrscheinlich noch neue Sanktionen verhängt, die gegenwärtig noch nicht durch die westlichen Staaten ins Auge gefasst sind. Dies könnte aber sehr große Auswirkungen auf die Wirtschaft des Landes haben – was natürlich nicht gewünscht ist. Die Entscheidung, keine Filialen auf der Krim zu eröffnen, stehe somit auch in keinerlei Zusammenhang mit der Entscheidung, sich aus der Ukraine zurückzuziehen. Krim und Ukraine sind zwei völlig unterschiedliche Dinge – so Gref.
 
 
29.05.2017 – Weniger Ausländer reisen nach Russland
Im Jahre 2016 haben sich zwischen 9,6 bis 10,4 Mio. Ausländer in Russland aufgehalten. Die überwiegende Mehrheit, 85 Prozent oder 8,2 Mio. Personen, kamen aus den GUS-Staaten. Dies sind fünf Prozent weniger als noch im Jahre 2015 und 8 Prozent weniger als 2014. Wichtigste Länder bei den Ausländern die sich in Russland aufgehalten haben waren:
  • Ukraine mit 2,4 Mio. Personen
  • Usbekistan mit 2,2 Mio. Personen
  • Tadschikistan mit 1,0 Mio. Personen
  • Moldawien mit 561.000 Personen
  • Kirgisien mit 544.000 Personen
Aus anderen Ländern kam nur eine kleine Anzahl nach Russland. Hervorgehoben wurde:
  • China mit 235.000 Personen
  • Türkei mit 52.000 Personen
  • USA mit 46.000 Personen.
Als Arbeitsmigranten wurden insgesamt bis zu vier Millionen Personen registriert. Die Anzahl der inoffiziell arbeitenden Ausländer in Russland wird mit 2,4 Mio. Personen beziffert.
 
Der Monat neigt sich mit schnellem Tempo seinem Ende entgegen und natürlich haben wir für Sie wieder eine Umfrage erarbeitet. Die wird aber erst in der Nacht zum 1. Juni freigeschaltet und es wäre schön, wenn einige unserer stillen Leser diese Stille aufgeben und vielleicht doch noch an unserem Wissenstest teilnehmen. Wir wollten wissen, wie alt denn wohl der jüngste Gouverneur der Russischen Föderation ist. Egal ob Sie es wissen oder nicht, nach einem mutigen Klick auf unsere Auswahlmöglichkeiten, gleich hier links neben diesem Artikel, erfahren Sie es … und Sie erfahren noch viel mehr.
 
 
29.05.2017 – Fälschung von Lebensmitteln zukünftig strafbar
Die russische Verbraucherschutzbehörde hat einen Gesetzentwurf vorbereitet, welcher die Bestrafung derer vorsieht, die Lebensmittel fälschen. Dieses Gesetz verschärft die gegenwärtigen gesetzlichen Bestimmungen und hat bereits alle Etappen der Abstimmung zwischen den Behörden und Ministerien durchlaufen. Das Gesetz qualifiziert jetzt die Fälschung von Lebensmitteln als Straftat und einer strafrechtlichen Verantwortung. Wer also Lebensmittel herstellt und darin Komponenten verwendet, die verboten sind oder die nicht auf dem Etikett aufgezeigt werden oder in Mengen beigefügt werden, die ebenfalls auf dem Etikett anders dargestellt werden, macht sich einer Straftat schuldig und kann wegen Betrugs angeklagt werden. Hierfür sind bisher Strafen bis zu einer Million Rubel vorgesehen. Welche verschärften Strafen jetzt vorgesehen sind, wird in der Pressemitteilung nicht erwähnt. Die am meisten gefälschten Produkte sind Fleischkonserven und Konserven mit Milchprodukten.
 
29.05.2017 – Ab 2018 neues Bankeinlagensicherungssystem geplant
Ab dem Jahre 2018 plant die russische Zentralbank die Einführung eines Bankeinlagensicherungssystems für Unternehmen. Darüber informierte der Stellvertreter des Finanzministers Alexej Moisejew während einer Arbeitsbesprechung in der Staatsduma. Die neue Regelung sieht vor, dass alle Banken, egal ob sie den Status einer Basisbank oder Universalbank haben, die Einlagen von Klein- und mittelständischen Unternehmen zu versichern haben. Hier wird es keinerlei Ausnahmen geben – betonte ein Mitarbeiter der Gesellschaft für die Versicherung der Bankeinlagen. Die Einlagen werden in einer Höhe versichert, wie jetzt bereits die Einlagen für Privatpersonen und Einzelunternehmer versichert sind, d.h. 1,4 Mio. Rubel. Das entsprechende Gesetz soll im Rahmen der Herbstsitzungen der Staatsduma beraten und beschlossen werden. Die Zentralbank will bis dahin die Säuberung des Bankensektors von kriminellen Banken abgeschlossen haben. Danach erfolgt die Einstufung der verbliebenen Banken in „Basisbank“ und „Universalbank“. Wenn dieser Prozess abgeschlossen ist, tritt die erweiterte Versicherung der Bankeinlagen in Kraft.
 
 
29.05.2017 – Widerstand gegen Anonymität im Internet wächst
Der Anteil derjenigen, die ein Verbot der Anonymität im Internet fordern ist in Russland im Wachsen begriffen und beträgt gegenwärtig 41 Prozent. Dies ergab eine aktuelle Umfrage. Im Jahre 2012 befürworteten nur 24 Prozent aller Befragten die Aufhebung der Anonymität. Nur 26 Prozent der durch das „Levada-Zentrum“ (Ausländischer Agent) Befragten ist für die Beibehaltung der Anonymität (2012 waren es 30 Prozent). Gegenwärtig liegt der Staatsduma ein Gesetzentwurf zur Beratung vor, welcher es den Anbietern von Internet- und Nachrichtendienstleistungen verbieten soll, einen Nutzer in der Anonymität zu halten. Zukünftig soll die Identität des Nutzers über die Nummer des Mobiltelefons erkennbar sein. Russland erhofft sich mit der Aufhebung der Anonymität einen Beitrag zur Einhaltung der Gesetze zu leisten und der Verbreitung von Extremismus, Rauschgift und anderen Dingen einen Riegel vorschieben zu können. Der Internet-Ombudsmen bezeichnete diese neue Gesetzliche Regelung als unüberlegt, da man nur die großen Internetanbieter dazu wirklich zwingen könne.

 

28.05.2017 – Ausländische Agenten wollen Status ablegen
Der Rat für Menschenrechte beim russischen Präsidenten informierte, dass acht Organisationen, die den Status „Ausländischer Agent“ erhalten hatten, diesen wieder ablegen und aus dem Register gelöscht werden wollen. Es wurde mitgeteilt, dass diese acht Organisationen schon seit über einem Jahr keine ausländische Finanzierung mehr erhalten und somit aus dem Register wieder ausscheiden könnten. Die Frage der Löschung dieses Status ist gesetzlich bereits geklärt und die bisherigen Gespräche hierzu haben auch auf diesem Gebiet Bewegung ausgelöst. Bisher sind bereits 15 Firmen wieder aus diesem Register ausgeschlossen wurden und nun wollen weitere acht Firmen den Status loswerden. Im April hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die russische Regierung gebeten, die Einführung des Begriffs „Ausländischer Agent“ in die russische Gesetzgebung zu kommentieren.
 
 
 
28.05.2017 – Zufriedenheit mit russischer Führung auf stabilem Niveau
Das „Levada-Zentrum“ (Ausländischer Agent) organisiert jeden Monat eine Umfrage unter der russischen Bevölkerung zum Zufriedenheitsgrad mit russischen Entscheidungsträgern. Während der russische Präsident Putin seit vielen Monat stabil über 80 Prozent liegt, scheint sich der russische Premierminister Dmitri Medwedjew auf einem Umfragetief langsam wieder nach oben zu arbeiten, denn 46 Prozent sind mit ihm zufrieden – im März waren es nur 42 Prozent – was vermutlich mit den Veröffentlichungen des „Fonds für die Bekämpfung der Korruption“ von Alexej Nawalny im Zusammenhang stand.
18 Prozent zeigten sich bei der Befragung mit der Arbeit ihres Präsidenten nicht zufrieden. Mit Medwedjews Arbeit waren 53 Prozent nicht zufrieden. Mit der Arbeit der Regierung insgesamt zeigten sich 47 Prozent zufrieden, 52 hatten eine andere Meinung.
 
 
28.05.2017 – Bankensanierung im wesentlichen beendet
Der erste Stellvertreter des Leiters der Zentralbank Sergej Schwezow informierte während einer Sitzung der Staatsduma, dass die Situation auf dem russischen Bankensektor gesundet ist. Das Jahr 2017 wird das letzte Jahr sein, wo die Zentralbank im großen Umfang den Banken Lizenzen entzieht. Die Zentralbank kann schon heute mit großer Gewissheit sagen, dass die Banken, die gegenwärtig noch im russischen Finanzmarkt tätig sind, sich alle auf dem Boden der russischen Gesetzgebung bewegen.
Sergej Schwezow informierte die Abgeordneten, dass man im Herbst ein Gesetzentwurf vorlegen werde, welcher die Geschäftsreputation der Banken regeln werde. Die Verletzung von Spielregeln des Marktes verschafft den Banken einseitige Vorteile und benachteiligt die Banken, die die Gesetze beachten. Dies darf es im russischen Finanzmarkt nicht geben. Das Gesetz wird also auch Regelungen enthalten, die ganz klare Signale senden, dass Gesetzesverletzungen unbedingt und bedingungslos geahndet werden. Bereits Mitte 2016 wurde informiert, dass die Zentralbank eine eigene Institution schaffen wird, welche sich mit der Sanierung von angeschlagenen Banken beschäftigen wird. Es hat sich herausgestellt, dass die bisherige Praxis, dass andere Banken mit dieser Sanierung beauftragt werden, sich nicht bewährt hat. Für weitere Einzelheiten zur Entwicklung des russischen Bankensystems klicken Sie auf die nachfolgende Grafik.
 
 
28.05.2017 – Inflation in Russland mit optimistischen Signalen
Das russische Wirtschaftsministerium sieht Anzeichen, um zu der Annahme zu kommen, dass die Inflation in Russland zum Jahresende mit 3,8 Prozent fixiert werden kann. Dies liegt unter der angepeilten Marke von 4,0 Prozent. Mehr oder weniger liegt damit das Wirtschaftsministerium auch auf der Linie der Zentralbank, die die Jahresinflation auf einem Niveau von 4,1 Prozent sieht. Das Wirtschaftsministerium sieht als Ursache für die niedrige Inflation in erster Linie den starken Rubel, dessen Kurs sich in den letzten Wochen erheblich gefestigt hat.
 
 
 

27.05.2017 – Neue russische militärische Aktivitäten in Syrien
Die syrische Agentur „Al Masdar News“ meldet, unter Bezugnahme auf Quellen aus dem syrischen Militär, dass Russland einen Teil seiner Luftstreitkräfte und Kräfte der Luftsturmtruppen in den Süden Syriens verlegt habe. Dort sollen die russischen Militärberater die Angriffsoperationen der syrischen Armee unterstützen. Weiterhin besteht die Aufgabe der russischen Militärberater darin, jede beliebige Aggression seitens amerikanischer oder jordanischer Militärs und ein Eindringen dieser in die Provinzen Suweida und Homs zu verhindern. Weiterhin meldet die Agentur nicht bestätigte Informationen, dass im Süden des Landes Teile der 31. Selbständigen Garde-Luftsturmbrigade Russlands handeln werden. Für diese Eliteeinheit besteht die Aufgabe der unmittelbaren Kampfunterstützung bei der Vertreibung des Gegners und der Wiederherstellung der Kontrolle der Südgrenze des Landes durch syrische Truppen.
Am 25. Mai tauchten im Internet Videos auf, welche russische Kampfhubschrauber im Bereich von Et-Tanf zeigten. In diesem Bereich befindet sich eine Militärbasis, auf der Kämpfer der syrischen Opposition mit Unterstützung der USA für den Kampf gegen die Regierungstruppen vorbereitet werden.
 
 
27.05.2017 – Kreml kommentiert bevorstehenden Putin-Besuch in Frankreich
Der russische Präsident Putin reist auf Einladung des französischen Präsidenten Makron am 29. Mai nach Paris. Im Kreml hoffe man, dass dieser Besuch die Möglichkeit biete, einen großen Kreis von Fragen zu besprechen. In Vorbereitung dieses Besuches fand am 18. Mai ein Telefongespräch mit dem französischen Präsidenten statt und Makron hatte vorgeschlagen, gemeinsam den 300. Jahrestag der Reise von Peter dem Großen zu nutzen, um die, diesem Ereignis gewidmete Ausstellung in Paris, zu besuchen. Man wird natürlich den Besuch nutzen – so Uschakow, Assistent des russischen Präsidenten, um im kleinen Kreis nichtformelle Gespräche zu führen. Dies gibt die Möglichkeit, sich am besten kennenzulernen. Nach dem Treffen wird es eine gemeinsame Pressekonferenz geben. Eine Unterzeichnung irgendwelcher Dokumente ist nicht vorgesehen. Gesprächsthemen werden die Ukraine sein, aber auch Syrien und der gemeinsame Kampf gegen den internationalen Terrorismus.
Im Anschluss an die Gespräche wird der russische Präsident das russische geistige Zentrum in Paris besuchen. In der Pressemeldung wird daran erinnert, dass Putin „aus bekannten Gründen“, an der Eröffnung des Zentrums im vergangenen Jahr nicht teilnehmen konnte (Blockierung russischer Initiativen zu Syrien in der UNO).
 
 
27.05.2017 – Putin hat Staatsrat komplett erneuert
Der russische Präsident Wladimir Putin hat den neuen Bestand des Präsidiums des Staatsrats Russlands bestätigt. Der entsprechende Erlass wurde auf der Internetseite des Kreml veröffentlicht. In das Präsidium dieses beratenden Organs wurden die Leiter von acht Subjekten der Föderation aufgenommen. Mit diesen Ernennungen wurde der Bestand des Präsidiums des Staatsrates komplett erneuert. Der Bestand des Staatsrates unterliegt alle sechs Monate einer Rotation. Ein vollständiger Austausch der Mitglieder erfolgt aber sehr selten. Die Institution des Staatsrates wurde im Jahre 2000 für die Lösung von operativen Aufgaben geschaffen.
 
27.05.2017 – Russland trat der Konvention zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung bei
Russland hat sich der internationalen Konvention für den Kampf zur Verhinderung von Steuerhinterziehung angeschlossen. Eine entsprechende Mitteilung wurde auf der Internetseite des russischen Ministerkabinetts veröffentlicht. Der Konvention sind bisher 63 Staaten beigetreten, die auch die Fragen der Vermeidung von Doppelbesteuerungen regelt. Mit einer Reihe weiterer Staaten werden gegenwärtig Verhandlungen über deren Beitritt geführt. Hierzu gehören Schweden und Japan. Die Konvention unterliegt dem Ratifizierungsverfahren in Russland, da diese internationale Gesetzgebung in Einzelfragen der russischen Gesetzgebung widerspricht.
 
27.05.2017 – Estland fordert russische Diplomaten auf, dass Land zu verlassen
Die Behörden von Estland haben den russischen Generalkonsul in Narva Dmitri Kasennow und den Konsul Sergej Surgajew aufgefordert, das Land zu verlassen. Dies meldet „Delfi“ unter Bezugnahme auf den Pressesekretär des Außenministeriums Elstlands. Ein Kommentar zu dieser Entscheidung wurde von Estland abgelehnt. Informiert wurde, dass die Diplomaten eine offizielle Note erhalten haben und somit zur sofortigen Abreise verpflichtet sind. Das russische Außenministerium bezeichnete diesen Vorgang als unfreundlichen Akt, dem von russischer Seite eine Antwort folgen werde.
 
27.05.2017 – Papier ist nicht immer geduldig
Am Freitag bemerkte ein aufmerksamer Journalist, dass die „Moskauer Deutsche Zeitung“ in ihrer Printausgabe auf der letzten Seite eine Russlandkarte mit Besonderheiten zeigte: die russischen Regionen Krim und Kaliningrad fehlten. Der Nachteil von Printausgaben besteht darin, dass derartige Fehler nur korrigiert werden können, indem man die Ausgabe einstampft. Da diese Zeitung durch deutsche Steuergelder im erheblichen Umfang finanziert wird, wird der Verlag dies sicherlich verkraften können. Auf eine Abmahnung wird die russische Aufsichtsbehörde für die Massenmedien wohl kaum verzichten, auch wenn diese Zeitung in engem Kontakt mit der Organisation der Russlandlanddeutschen steht.
 
 
27.05.2017 – Putin gibt Order Katastrophenopfer auszusiedeln
Der russische Präsident Putin hat angewiesen, den brennenden Ort Bubnowka im Gebiet Irkutsk aufzugeben und die Bewohner bis zum 25. Juni in neue Wohnorte umzusiedeln. Verantwortlich für die Umsetzung seiner Anweisung sind der russische Premierminister Dmitri Medwedjew und der Gouverneur von Irkutsk Sergej Lewschenko. Weiterhin hat der Präsident eine Bestandsaufnahme der, durch Großbrände entstandenen Schäden in den Gebieten Burjatien, Irkutsk und Tjumen angewiesen. Alle betroffenen Bewohner sind umgehend mit neuem Wohnraum zu versorgen. Vollzugsmeldung erwartet der Präsident bis 1. Juni 2017. Alle betroffenen Personen sollen weiterhin rechtliche Unterstützung bei der Wiederherstellung ihrer Wirtschaftsobjekte erhalten – egal ob es sich um Neubau oder Instandsetzung handelt, den Kauf von Baumaterial oder der Aufnahme von Krediten. Der Großbrand in den genannten Gebieten begann am 28. April. Zuerst brannte nur ein Wohnhaus, aber bedingt durch starken Wind verbreiteten sich die Flammen in Sekundenschnelle auf die benachbarten Gebäude. Insgesamt wurden 59 Gebäude, Kindergarten und Schule der genannten Siedlung vernichtet.

 

26.05.2017 – Staatsprogramme funktionieren nicht
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew vertritt die Ansicht, dass die Hälfte aller staatlichen Programme aus dem Jahre 2016 ineffektiv funktioniert hat. Von 37 Staatsprogrammen wurden nur 18 erfüllt. Das unterscheidet die Programme vom eigentlichen Staatshaushalt, dessen Erfüllung den Premier zufriedenstellt. Über die Hälfte der Staatsprogramme zeigten einen Effektivitätsgrad sogar unter Mittelmaß – zeigte sich Medwedjew enttäuscht. Nun hat das russische Wirtschaftsministerium die Aufgabe erhalten, die entstandene Situation zu analysieren. In der Meldung wird hervorgehoben, dass man im vergangenen Jahr, als die Erfüllung der sogenannten Mai-Erlasse des russischen Präsidenten (ebenfalls mit mangelnder Erfüllung) analysiert wurden, festgestellt wurde, dass viele ökonomische und analytische Ziffern, die den Entscheidungen der Regierung zugrunde liegen, sich äußerst unterschiedlich gestalten, immer in Abhängigkeit, welche Behörde diese Zahlen meldet. Man sprach sogar davon, dass Zahlen manipuliert worden sind.
 
26.05.2017 – Russische Bahn schränkt Gütertransport mit Lettland ein
Die Russische Bahn hat den Umfang des Güterumschlages über lettische Häfen radikal eingeschränkt. Darüber berichtet die Informationsagentur REUTERS. Im März 2017 wurden über die beiden lettischen Häfen Wentspilsa und Riga 1,2 Mio. Tonnen aus Russland abgefertigt. Im Mai 2017 waren es noch 0,45 Mio. Tonnen. Die Zahlen wurden durch lettische Verantwortliche der Hafenwirtschaft bestätigt. Vermutlich hat Russland die Warenströme jetzt neu organisiert und nutzt seine eigenen Häfen. REUTERS sollen Informationen vorliegen, dass die Russische Bahn Transportaufträge von Kunden ablehnt, die diese in Richtung lettischer Häfen leiten wollen. Vermutet wird, dass dies eine russische Reaktion auf die Weigerung Lettlands ist, am Gasprojekt „Nord-Stream-2“ teilzunehmen. Durch die Russische Bahn wurde kommentiert, dass diese Informationen nicht korrekt sind. Man muss in diesem Fall jeden einzelnen Auftrag individuell beurteilen um die Gründe für eine Transportverweigerung zu verstehen.
 
Foto: Russische Bahn organisiert Gütertransporte unter Nutzung einheimischer Häfen
 
26.05.2017 – Geldfälschungen in Russland – keine einheitliche Statistik
Anscheinend verfügen die unterschiedlichen Behörden in Russland über unterschiedliche Statistiken, denn die Zentralbank und das russische Innenministerium vermelden eine unterschiedliche Anzahl von entdeckten Geldfälschungen für das Jahr 2016. Das Innenministerium meldet 49.580 entdeckte Fälschungen in einem Gesamtwert von 229 Mio. Rubel. Es wurden 651 Ermittlungsverfahren eingeleitet und 595 davon landeten auch vor einem Gericht. 503 Personen wurden im Ergebnis verurteilt. Die am meisten gefälschten Geldscheine sind die 5000er und 1000er.
In den ersten vier Monaten des aktuellen Jahres wurden durch die Polizei mehr als 8.600 Geldfälschungen entdeckt. 317 Gerichtsverfahren wurden eingeleitet und 217 Personen erhielten ein Urteil.
 
 
26.05.2017 – Präsidentenwahlen 2018 terminlich neu geregelt
Die Wahlen zum Präsidenten der Russischen Föderation finden im kommenden Jahr am 18. März statt. Dieses Datum fällt zusammen mit dem Jahrestag des Beitritts der Republik Krim zum Bestand der Russischen Föderation. Durch die russische Staatsduma wurde eben aus diesem Anlass heraus über eine Verlegung der Präsidentenwahlen auf dieses Datum beraten und beschlossen. Durch die Duma wurde auch eine Änderung der Wahlordnung beschlossen. So kann jetzt jeder wahlberechtigte russische Bürger in dem Wahllokal wählen, an dessen Ort er sich real aufhält und ist nicht an das Wahllokal gebunden, welches seiner Meldeadresse entspricht. Der Wahlberechtigte ist verpflichtet, die Änderung seines Wahllokals im Zeitraum 45 – 5 Tage vor der Wahl zu beantragen und kann hierfür ein spezielles Internetportal für staatliche Dienstleistungen nutzen.
 
 
26.05.2017 – Russland schafft Skype-Alternative
Russland will für seinen Staatsapparat eine Skype-Alternative schaffen. Die staatliche Agentur „RosTech“ informierte in diesem Zusammenhang, dass es hierzu bereits einen Prototyp gebe. Eingesetzt werden soll diese Alternative auch in großen Industrieunternehmen. Das System wird durch zwei russische Firmen „Ommdschi Technologschi“ und „Maind Labs“ entwickelt. Das System gewährleistet einen hohen Grad an Sicherheit für die Anwender. Es beinhaltet die Möglichkeit zu telefonieren, oder als Messenger zu arbeiten. Man kann sowohl Stimmen- wie auch Videoaufzeichnungen durchführen. Über das System können Dateien beliebigen Formates an einen oder mehrere Empfänger versendet werden. Das System wird allerdings keinen Zugriff zum Internet haben und ist gegen Decodierung durch Hacker oder ausländische Dienste geschützt.
 
26.05.2017 – Moskauer FSB hebt Terrorgruppe aus
Der russische Sicherheitsdienst FSB hat in Moskau eine Terrorgruppe ausgehoben. Vier Personen, Bürger aus Russland und Ländern Zentralasiens hatten in einer Wohnung ein riesiges Waffenarsenal geschaffen und eine einsatzbereite Bombe gebastelt. Die Wohnung selber war als Laboratorium für die Herstellung von Sprengstoff eingerichtet. An Waffen wurden Maschinenpistolen, dazugehörige Munition und Granaten gefunden. Geplant war ein Bombenanschlag auf den Moskauer öffentlichen Nahverkehr. Die Anleitung der Gruppe erfolgte durch den Islamischen Staat und Führungsstrukturen die sich in Syrien befinden. Nach erfolgreichem Terroranschlag wollte die Gruppe nach Syrien ausreisen, um dort an Kampfhandlungen teilzunehmen.

 

25.05.2017 – Gesetz über entlassene Korruptionäre beraten
Die russische Staatsduma hat in zweiter Lesung ein Gesetzentwurf über „Entlassene Korruptionäre“ beraten. Hierbei geht es um die Schaffung einer Datenbank, wo derartige Personen, nach gerichtlicher Verurteilung erfasst werden. Erfasst werden Beamte und Mitarbeiter der Rechtspflegeorgane die entweder wegen „Vertrauensverlust“ oder „Korruption“ entlassen worden sind. In diese Datenbank werden alle Betroffenen erfasst, die im Staatsapparat tätig waren, in der Staatsanwaltschaft, dem Untersuchungskomitee, den verschiedenen Organen des Innenministeriums, des Zolls, des Brandschutzes, Militärangehörige sowie Angestellte im Staats- und kommunalen Dienst, Mitarbeiter der Rentenverwaltung, der Sozialversicherung, der staatlichen Krankenversicherung. Das Gesetz verpflichtet den ehemaligen Arbeitgeber, den entlassenen Mitarbeiter in diese Datenbank aufnehmen zu lassen. Eine entsprechende Ergänzung in der bestehenden Arbeitsgesetzgebung Russlands wird ebenfalls vorgenommen. Diese Datenbank gestattet den Personalabteilungen, operativ Zugriff zu erhalten bei der Beurteilung von Bewerbern für eine ausgeschriebene Stelle im Staatsdienst. Im Zeitraum von 2012-2015 haben 1.200 Beamte wegen Vertrauensverlust und Korruption ihre Arbeit verloren. Nach dem bisherigen System kann die betroffene Person diesen Umstand verschweigen und wieder in den Staatsdienst an anderer Stelle zurückkehren.
 
25.05.2017 – Stalins Enkel verstorben
Der Regisseur des Zentralen akademischen Theaters der Russischen Armee, der Enkel von Joseph Stalin, Alexander Burdonski ist im Alter von 75 Jahren verstorben. Wie das Theater mitteilte, befand sich Burdonski lange Zeit in einem Krankenhaus um eine Herzerkrankung behandeln zu lassen. Im Theater wurde er als „Echter Ritter des Theaters“ bezeichnet. Er hatte immer ein offenes Herz für seine Darsteller. Er lebte nur für das Theater. Burdonski ist der Sohn von Wassili Stalin, dem jüngsten Sohn von Joseph Stalin.
 
 
25.05.2017 – Türkei verhängt Importeinschränkungen gegen Russland
Erst vor zwei Tagen unterzeichneten Russland und die Türkei ein Protokoll über die Aufhebung sämtlicher Handelseinschränkungen. Nun wurde am Mittwoch bekannt, dass die Türkei neue Einschränkungen für den Import von russischen Weizen verhängt hat. So darf nach den neuesten türkischen Festlegungen, Russland nur 25 Prozent aller Importlizenzen für Getreide erhalten. Diese Getreidemenge darf zollfrei in die Türkei eingeführt werden, wird dort verarbeitet und kann dann auch weiter exportiert werden. Experten kommentieren, dass diese neuen Festlegungen der Türkei damit zu tun haben könnten, dass Russland das Importverbot für Tomaten aus der Türkei nicht vollständig aufgehoben habe. Russland hatte dies damit begründet, dass man riesige Summen in die Tomatenzucht investiert habe, die jetzt möglichst schnell amortisiert werden sollen. Für die Türkei ist Russland ein strategischer Partner bei der Lieferung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Bis zu 75 Prozent des türkischen Mehls wird aus russischem Getreide hergestellt. 12-13 Prozent der Gesamtgetreidemenge Russlands wird in die Türkei exportiert.
 
25.05.2017 – 18 Todesfälle im Altenheim – Direktor angeklagt
Der Direktor eines Altenheims im Krai Krasnojarsk ist wegen unqualifizierter Erweisung von medizinischen Dienstleistungen, die zum Tod von 18 Menschen führten, angeklagt worden. Die seiner Einrichtung anvertrauten Patienten verstarben alle im Zeitraum von 2011-2016. Mit den Angehörigen dieser alten und pflegebedürftigen Menschen hatte der Direktor einen Pflegevertrag gegen Bezahlung abgeschlossen. In diesem Vertrag wurde festgelegt, dass er verpflichtet ist, sofort die Schnelle medizinische Hilfe zu rufen, wenn sich der Gesundheitszustand der ihm anvertrauten Personen verschlechtere. Dies tat er nicht. Die in seine Einrichtung eingelieferten Personen leben selten länger als zwei Wochen nach der Einlieferung. Sie befanden sich alle in einem Alter zwischen 78 bis 93 Jahren. Eine Untersuchung der Einrichtung hatte weiterhin schlechte hygienische Verhältnisse festgestellt, welche zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Menschen führte. Der Angeklagte hat seine Schuld nicht zugegeben. Das Altenheim setzt seine Arbeit fort – allerdings unter einer anderen Bezeichnung.
 
25.05.2017 – Russland will keine Fußball-Legionäre im russischen Sport
Durch den Gouverneur des Krai Krasnojarsk wurde vorgeschlagen, den russischen Fußballclubs die Aufnahme von Fußball-Legionären zu verbieten. Dieser Gedanke wurde vom russischen Präsidenten Putin aufgenommen und für gut befunden.
 
 
Der Gouverneur des Krai Krasnojarsk erinnerte in seinem weiteren Auftritt daran, dass der russische Vizepremier Witali Mutko schon mal den Versuch unternommen hatte, den Legionärsimport einzuschränken und wie er dafür kritisiert wurde. Aber, so wandte sich der Gouverneur an Putin, mit ihrer Hilfe ist es vielleicht möglich, diese Importe abzulösen. Gegenwärtig gelten Bestimmungen, dass bis zu sechs Ausländer gleichzeitig in der russischen Fußball-Premiumliga spielen dürfen.
 

24.05.2017 – Militärs sprengen zu Übungszwecken Zivilgebäude
Militärische Spezialeinheiten des Militärbezirkes WEST trainieren an abgeschriebenen Zivilgebäuden ihre Fertigkeiten im Sprengen. Erfasst sind für diese Zwecke mehr als 200 Gebäude im baufälligen Zustand, die abgerissen werden sollten. Durch die Entscheidung, dass Militärs diesen Abriss im Rahmen von Sprengübungen vornehmen, wird auch noch Geld gespart. Nachdem die Sprengung erfolgt ist, wird das Territorium auch durch das Militär beräumt und als baufähiges Gelände der entsprechenden Stadt oder Kommune übergeben. An dieser Aktion nehmen rund 150 Vertragssoldaten teil, die bereits über umfangreiche Erfahrungen in der Sprengung derartiger Gebäude verfügen. Weiterhin stehen 30 Technikeinheiten zur Verfügung.
 
 
24.05.2017 – Russland will seine Raumstation mit den BRICS-Staaten entwickeln
RosKosmos arbeitet gegenwärtig an der Entwicklung des Segments der Internationalen Raumstation, das für Russland vorgesehen ist und will zukünftig an der Entwicklung dieses Teils auch die BRICS-Staaten teilnehmen lassen. Darüber informierte der, für diesen Bereich zuständige russische Vizepremier Dmitri Rogosin.
 
Die jetzt existierende internationale Raumstation wird noch bis zum Jahre 2024 arbeiten. Russland wird über diesen Zeitraum hinaus, seinen nationalen Teil dieser Station weiterentwickeln. Im Unterschied zu den USA ist Russland in der Lage, seinen Teil eigenständig weiterzuentwickeln und dieser Teil kann auch eigenständig weiterexistieren. Russland analysiert gegenwärtig, wie die Station zukünftig ausgelastet werden kann. Es gibt konkrete Pläne, dass neue Modul „Wissenschaft“ und gemeinsam mit Kasachstan auch ein neues pilotengesteuertes Raumschiff zu testen.
 
24.05.2017 – Putin will Finanzierung des Profi-Sports kürzen
Während einer Versammlung des Rates für Körperertüchtigung und Sport beim Präsidenten hat Russlands Präsident Wladimir Putin vorgeschlagen, die Finanzierung des Profisports einzuschränken und die dadurch freiwerdenden Gelder in die Schaffung eines Systems für die Unterstützung perspektivreicher Sportler auf föderaler Ebene zu verwenden. Er vertrat die Ansicht, dass in einer Reihe von Regionen bereits ein derartiges System der Förderung von vielversprechenden Sportlern existiert. Und deshalb sollte es auch möglich sein, ein derartiges System auf föderaler Ebene zu schaffen. Russland stellt gegenwärtig sehr viel Geld für den Profisport zur Verfügung. Das ist nicht immer gerechtfertigt. Das von ihm jetzt vorgeschlagene System soll die Besten der Besten fördern. Wie ihm der föderale Sportminister Pawel Kolobkow berichtete, arbeite man bereits an einem derartigen System und er gehe davon aus, dass man in der Lage sein werde, personengebundene Fördermittel für 10.000 besonders begabte Sportler zur Verfügung zu stellen.

 

23.05.2017 – Türkei verurteilt Mörder des russischen Piloten
Ein türkisches Gericht hat den Mörder des russischen Piloten einer SU-24 Militärmaschine, die über syrischem Luftraum im Jahre 2015 von einem türkischen Flugzeug abgeschossen wurde, zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren wegen unerlaubtem Waffenbesitz verurteilt. Aus der Meldung kann entnommen werden, dass der Mord an dem Piloten nicht Gegenstand der Gerichtsverhandlung war und somit diese Tat auch nicht in das Urteil eingeflossen ist. Es wurde mitgeteilt, dass die Untersuchungen in dieser Angelegenheit weitergehen. Im November 2015 veröffentlichte der türkische Bürger Schelik einen Videofilm und bekannte sich öffentlich des Mordes an Oleg Peschkow, den Piloten des Flugzeuges, der sich nach dem Abschuss katapultieren konnte und bei Landung ermordet wurde. Nach der Festsetzung, die am 30. März in einem Restaurant erfolgte und bei der er mehrere Waffen mit sich führte, widerruf Schelik sein Geständnis.
 
23.05.2017 – GUS-Länder schaffen gemeinsame Weltraum-Verteidigung
Der Oberkommandierende der Weltraum- und Luftverteidigung Russlands informierte, dass die GUS-Länder beschlossen haben, ein gemeinsames System der Abwehr eines Angriffes aus dem Weltraum zu schaffen. Hierzu wollen die Länder das bereits bestehende System mit einem „Untersystem für Weltraumaufklärung und Frühwarnung“ ergänzen. Die Schaffung einer derartigen Weltraumverteidigung erfordert, dass die Luftverteidigungssysteme aller GUS-Länder in einem einheitlichen System zusammengeführt werden. Hierzu liegt ein Konzept vor, welches durch den Rat der Verteidigungsminister aller Teilnehmerländer bereits vor einem Jahr bestätigt wurde.
 
 
23.05.2017 – Ölpreis auf beruhigendem Niveau
Der Preis für ein Barrel Erdöl hat den Preis von 54 USD überschritten und liegt gegenwärtig bei 54,17 USD. Grund für das Wachsen des Preises liegt u.a. darin, dass der Energieminister Saudi-Arabiens bestätigt hat, dass alle Teilnehmer der OPEK und auch der Staaten, die der OPEK nahestehen, daran interessiert sind, die getroffenen Vereinbarungen zur Drosselung der Förderung von Erdöl um weitere neun Monate fortzusetzen. Endgültige und offizielle Entscheidungen werden am 25. Mai in Wien erwartet. Für Russland bedeutet ein Erdölpreis über 40 USD/Barrel zusätzliche Einnahmen für den Staatshaushalt und eine Verringerung des geplanten Haushaltsdefizits. Es werden somit auch zusätzliche Finanzquellen für die Realisierung bisher finanziell nicht abgesicherter Aufgaben im Sozialbereich erschlossen.
 
 
23.05.2017 – Chef der RosGarde zum Stand des strukturellen Aufbaus
Der Direktor des Föderalen Dienstes der Truppen der Nationalgarde Russlands Viktor Solotow informierte, dass der Personalbestand seiner Struktur sich fast verdoppelt hat und man rechtzeitig an die Ausbildung der Führungskader denken müsse. Die Ausbildung der Offiziere sollte so früh wie möglich beginnen, vielleicht sogar schon im jugendlichen Alter. Er erwähnte, dass in der Moskauer Präsidenten-Kadetten-Schule eine derartige Ausbildung bereits vorgenommen wird. Und das ist genau die neue Generation, die man in der Nationalgarde brauche. Ab der fünften Klasse wird dort auf Niveau Mittelschule gelehrt und parallel werden militärische Unterrichtsfächer angeboten. Weiterhin bildet diese Schule auch in anderen Spezialrichtungen aus – Seeleute, Flieger, Mediziner, Sondertruppen. Und die jungen Leute hätten hier die beste Möglichkeit, ihre berufliche Zukunft für den Schutz des Vaterlandes selber zu bestimmen.
Vor kurzem wurde bekannt, dass die Nationalgarde bereits begonnen hat IT-Spezialisten und Experten in der Betreuung der Sozialnetzwerke auszubilden.
 
23.05.2017 – Russische Medien berichten über ukrainischen Geheimbefehl
Das russische Internetportal „Geheime Kommandosache“ berichtet in seiner Montagsausgabe über geheime Dokumente des ukrainischen Sicherheitsdienstes, in denen die Liquidierung von Beweisen und Zeugen angeordnet wird, die im Zusammenhang mit dem Absturz des malaysischen Flugzeuges MH17 im Jahre 2014 stehen. Journalisten nennen den Namen des Informanten nicht, der ihnen die Kopien von Dokumenten des ukrainischen Sicherheitsdienstes übergeben haben will. Das Dokument trägt den Titel „Plan der wichtigsten organisatorischen, spionageabwehr- und operativen Fahndungsmaßnahmen des Departements für Spionageabwehr des ukrainischen Sicherheitsdienstes“ und trägt das Datum 20.07.2014. In dem Dokument wird über „einen Zeugen der Flugzeugkatastrophe“ berichtet. „Er“ (der Zeuge) soll über Beweise verfügen, die beweisen, dass durch die ukrainische Armee und Luftstreitkräfte die geltende Gesetzgebung verletzt wurde und die Zeugnis ablegen über den Abschuss des Zivilflugzeuges am 17. Juli 2014.
In dem Dokument wird erwähnt, dass einige Zeugen des Zwischenfalls, die im Lugansker Gebiet ansässig waren, durch den ukrainischen Sicherheitsdienst verhaftet worden sind. Einer dieser Zeugen, ein Armeeangehöriger, hat direkt am Ort des Geschehens Videoaufnahmen gemacht. Dieser ukrainische Armeeangehörige wurde wenig später durch Scharfschützen außerhalb des Territoriums von Kampfhandlungen getötet. In einem Befehl des damaligen stellvertretenden Chefs des Sicherheitsdienstes der Ukraine (und heutigen Leiter des SBU) Wasili Grizak vom 24.07.2014 wurde gefordert, dass der Sicherheitsdienst alles zu unternehmen hat, um Angaben über mögliche Zeugen aus den Bewohnern der betreffenden Region zu erhalten – egal ob es Militärs oder Zivilisten sind. Danach sind „effektive und prophylaktische Maßnahmen einzuleiten.“ Im Befehl des Leiters der Spionageabwehr des ukrainischen Sicherheitsdienstes wird geregelt, dass „jedes beliebige Material, welches darauf hinweist, dass geltende Gesetze durch die bewaffneten Kräfte der Ukraine verletzt worden sind, zu vernichten ist. Weiterhin ist im Text zu lesen, dass im Rahmen der durchzuführenden Sonderaktion alle Dokumente zu vernichten sind, die darauf hinweisen, dass ukrainische Kampfflugzeuge zur Erfüllung von Gefechtsaufgaben am 17. Juli 2014 sich in diesem Gebiet aufgehalten haben.
 
23.05.2017 – Russland und Türkei veröffentlichen gemeinsames Protokoll
Russland und die Türkei haben eine Erklärung unterschrieben, in dem alle Handelseinschränkungen zwischen beiden Staaten aufgehoben werden. Unterschrieben wurde diese Erklärung von beiden Seiten durch den jeweils zuständigen Vizepremier – von russischer Seite durch Arkadi Dworkowitsch und von türkischer Seite von Mechmet Schimschek. Somit kehren beide Länder zu dem Normalzustand zurück, der vor dem Zwischenfall mit dem Abschuss des russischen Militärflugzeuges über syrischem Territorium durch ein türkisches Militärflugzeug, herrschte.

 

 

22.05.2017 – Überraschung des Tages: Putin fliegt unplanmäßig nach Paris
Nicht genannt sein wollende Quellen in Moskau und Paris informierten die russische Zeitung „Kommersant“, dass es zu einem nicht geplanten Blitzbesuch des russischen Präsidenten Putin in Frankreich am 29. Mai kommt. Der Besuch wird genutzt, damit sich der russische Präsident Putin mit Macron, dem neuen Präsidenten des Landes persönlich bekannt machen kann, welches einer der wichtigsten Partner Russlands in Europa ist. Offizieller Anlass für den Besuch ist die Eröffnung einer Ausstellung in Versailles, dem ehemaligen Sitz des französischen Königs, die dem russischen Zaren Peter dem I. gewidmet ist. Eine Quelle im Kreml informierte, dass die Tagesordnung Putins in Frankreich übervoll ist und sich nicht auf die feierliche Zeremonie der Ausstellungseröffnung beschränkt.   
Die französische Quelle kommentierte, dass es wohl nicht vorstellbar ist, dass der russische Präsident Putin ohne Abstimmung einfach so nach Paris fliegt, um dort eine Ausstellung zu eröffnen und sich nicht mit dem neuen französischen Präsidenten treffen wird.
Die Ausstellung in Versailles ist dem 300. Jahrestag des Besuchs des russischen Zaren in Frankreich gewidmet, der Anlass für die Herstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Staaten war. Die Ausstellung wird bis Ende September zu sehen sein.
In der Meldung wird hervorgehoben, dass zur gleichen Zeit sich der amerikanische Präsident Trump ganz in der Nähe aufhält, um an einem Treffen der NATO teilzunehmen. Es ist also nicht ausgeschlossen, dass ein unerwartetes Treffen auch mit dem amerikanischen Präsidenten stattfinden wird. Im amerikanischen Außenministerium enthielt man sich jedweder Antwort auf entsprechende Fragen.
 
22.05.2017 – Rogosin endlich mal wieder in der Öffentlichkeit
In den letzten Monaten war sehr wenig vom sonst so agilen und öffentlichkeitsfreundlichen Vizepremier Dmitri Rogosin, verantwortlich für den militär-industriellen Komplex, zu hören. Nun hat er am Samstag umfangreich auf einige aktuelle Themen geantwortet. So informierte er u.a. über das Staatsprogramm der Aufrüstung bis zum Jahre 2025. Dieses Programm beinhaltet die Schaffung sogenannter intellektueller Bewaffnung, perspektivischer Fluggeräte für die Fernfliegerkräfte und automatischer Nachrichten- und Aufklärungssysteme. Viele neue Dinge die für die Armee geschaffen werden, kann man mit dem Begriff „Roboter“ umschreiben. Weiterhin, so informierte er, wird es einen gewaltigen Umbau des kosmischen Bereiches geben. Weiterhin ging er auf die Modernisierung alter Technik ein und betonte, dass dies auch bis 2025 weiter umgesetzt werde, aber dies nicht die Perspektive ist, denn es gibt zu viel alte Technik und der Blick in den russischen Streitkräften wird auf völlig neue Technik gerichtet. Die Erneuerung der Technik zwischen den Teilstreitkräften Landstreitkräfte, Marine und Luftstreitkräfte ist ausgewogen. Hier wird niemand bevorzugt oder benachteiligt – so Rogosin. Weiterhin informierte der russische Vizepremier, dass die russische Werftindustrie bereit ist, neue Flugzeugträger zu bauen. Russland verfügt gegenwärtig nur über einen einzigen Flugzeugträger. Man warte auf politische Entscheidungen und die Entschlussfassung durch die militärische Führung. Es gibt ein Projekt für einen neuen Flugzeugträger, welches bereit ist zur praktischen Umsetzung. Russland hat nie die Arbeit an der Schaffung von neuen Flugzeugträgern eingestellt. Das es nie zu einem Neubau kam lag daran, dass die Militärs die Notwendigkeit eines Flugzeugträgers nicht gesehen haben. Er erinnerte, dass Russland, im Unterschied zu den USA, keine wirklich große Seemacht ist, Russland ist eine Landmacht – sagt Rogosin.
 
 
22.05.2017 – Erste Entrümpelungstruppe auf der Arktis eingetroffen
Wie versprochen, hat die russische Armee eine erste Einheit in die Arktis geschickt, die die Aufgabe hat, Müll und Schrott der Vergangenheit einzusammeln und ökologische Ordnung zu schaffen. Darüber informierte der stellvertretende Verteidigungsminister Dmitri Bulgakow.  Die erste Einheit wurde im Zentralen Militärbezirk aufgestellt und ist bereits in die Arktis abgeflogen. Am Montag soll eine weitere Einheit von 94 Armeeangehörigen aufbrechen. Die Truppen werden zu unterschiedlichen Zeiten an die unterschiedlichsten Orte entsandt, so wie es die Witterungsbedingungen zulassen. An einigen Orten liegt noch bis Ende Juni Schnee und somit können die Arbeiten erst danach beginnen. In diesem Jahr sollen Arbeiten auf der „Nowaja Semlja“ und den Nowosibirischen Inseln beginnen. Insgesamt sollen 3.900 Tonnen Schrott eingesammelt werden. Im vergangenen Jahr hatten die entsandten Truppen im Zeitraum vom Juni bis Oktober bereits mehr als 6.000 Tonnen Schrott gesammelt.
 
 
22.05.2017 – „Transparency International“ im Zentrum eines Skandals
Ende vergangener Woche begann sich ein neuer Skandal in Russland zu entwickeln. Anlass waren Äußerungen des stellvertretenden Leiters des „Ausländischen Agenten „Transparency International““ Ilja Schuman.
In einem Interview mit dem Sender RNS erklärte Natalja Poklonskaja, die ehemalige, sehr bekannte Staatsanwältin der Krim und seit den Wahlen zur Duma im vergangenen Jahr Abgeordnete der Partei „Einiges Russland“, dass es wohl angebracht sei eine Überprüfung der „Stiftung für den Kampf gegen die Korruption“ von Alexej Nawalny und auch die russische Niederlassung von „Transparency International“ wegen Korruptionsverdachts vorzunehmen. Die Ex-Staatsanwältin bemerkte in den Interview, dass sie keine Schwarze Liste irgendwelcher politisierter Organisationen habe, aber es würde sich schon lohnen, die Tätigkeit dieser beiden Organisationen zu überprüfen, die wohl nach dem Prinzip „Haltet den Dieb“, handeln und deshalb besonders laut über Korruption sprechen, um alle anderen zu übertönen.  
 
Nach der Veröffentlichung dieses Interviews reagierte der stellvertretende Leiter von „Transparency International“ in Russland Ilja Schuman und forderte, eine Korruptionsuntersuchung gegen die ehemalige Staatsanwältin der Krim und jetzige Duma-Abgeordnete einzuleiten. Er veröffentlichte diese Mitteilung auf seiner Facebook-Seite und versprach, dass seine Organisation dahingehend aktiv wird.
 
Daraufhin reagierte Natalja Poklonskaja wiederum und erklärte:
 
Weiterhin bat Sie, an den ganzen Besichtigungen teilnehmen zu dürfen, denn es könnte ja sein, dass man irgendwelche Yachten, Märchenschlösser, Flugzeuge, Hubschrauber findet die ihr gehören und sie feststellt, dass sie eigentlich eine vorteilhafte Partie für einen Ehemann ist und das bisher nur noch nicht gewusst hat.
Auf die sich langsam hochschaukelnde Angelegenheit reagierten weitere Duma-Abgeordnete heftig. So charakterisierte der Leiter der Fraktion „Einiges Russland“ in der Staatsduma Wladimir Wasiljew die Äußerungen von Ilja Schuman als Erpressung und meinte, dass derartige Äußerungen völlig unzulässig seien. Der Abgeordnete Jewgeni Fjodorow wiederum erklärte, alles unternehmen zu wollen, damit die Tätigkeit von „Transparency International“ in Russland verboten wird. Der Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Sicherheit und Korruptionsbekämpfung Wassili Piskarjow hat sich entschlossen eine staatsanwaltschaftliche Untersuchung der Erklärung von Ilja Schuman zu veranlassen. Dies wiederum nahm der Leiter der PR-Abteilung von „Transparency International“ zum Anlass zu erklären, dass die Tätigkeit seiner Organisation auf den Grundlagen der russischen Gesetzgebung organisiert ist und man bereit ist für jede Art von Untersuchung.
 

21.05.2017 – Anatoli Tschubais zeichnet eine Perspektive
Der Leiter von „RosNano“ Anatoli Tschubais hat die wichtigsten Perspektiven für Russland in den kommenden zehn Jahren benannt. Da es in Russland in letzter Zeit stark in Mode gekommen ist, über „Klaster/Cluster“ zu sprechen, verwundert es also nicht, wenn auch Tschubais folgende Klaster für Russlands Entwicklung als vorrangig betrachtet:
  • Windenergie
  • Nutzung von Abfällen für die Stromerzeugung
  • Flexible Elektronik
  • Industrielle Energielagerung
  • Nanomodifizierte Materialien
Er ist von diesen fünf Entwicklungsrichtung vollständig, oder aber fast vollständig überzeugt – sagte er während eines Forums dem Publikum. Sie werden in Russland in den kommenden zehn Jahren auftauchen.
 
 
21.05.2017 – Neuer militärischer Nachrichtenkanal zwischen Russland und USA
Während einer Pressekonferenz informierte der Chef des Komitees der Stabschefs Josef Danford darüber, dass die USA mit Russland einen weiteren Nachrichtenkanal auf der Generalsebene eingerichtet haben. Ziel ist die Verhinderung von Zwischenfällen in Syrien. Er informierte, dass er als Chef der Stabschefs einen direkten Nachrichtenkanals zum Chef des russischen Generalstabs Waleri Gerassimow habe. Dieser jetzt neu eingerichtete Kanal gibt zusätzliche Möglichkeiten zur Verhinderung von Vorfällen bei militärischen Einsätzen in Syrien. Der Kanal wird von 3-Sterne-Generälen besetzt. Weiterhin versprach Danford, dass sich Angriffe amerikanischer Kräfte auf syrische Regierungstruppen nicht wiederholen werden. Voraussetzung ist, dass es keine direkte Bedrohung von amerikanischen Militärangehörigen gäbe. Die jetzigen Nachrichtenkanäle unterstützen diese Bemühungen.
 
 
21.05.2017 – Zentralbank äußerst sich zur Bankensanierung
Der stellvertretende Leiter der russischen Zentralbank Wladimir Schistjuchin informierte, dass man in der Zentralbank nicht zufrieden ist mit der Sanierung von Banken. Wenn sich die russische Zentralbank entschließt, keinen Lizenzentzug vorzunehmen, sondern Chancen für eine Sanierung der Bank sieht, so wird häufig eine andere russische Bank mit dieser Sanierung beauftragt und erhält dafür auch eine Vergütung. Leider hat sich gezeigt, dass nicht immer die nötige Qualifizierung bei diesen Banken vorliegt, um eine Sanierung, insbesondere bei komplizierten Banken vorzunehmen, die nicht nur das Bankgeschäft an sich betrieben hat, sondern auch eine Versicherungsgesellschaft als Tochterunternehmen hat und vielleicht auch noch Rentenfonds betreut. Wenn eine Bank keine umfassende Ahnung hat, so kann es sein, dass zwar die Bank saniert wird, aber alle anderen Bereiche eben nicht und somit die Probleme nicht gelöst werden. Deshalb will die Zentralbank nun eine eigene Organisation schaffen, die sich mit der Sanierung von angeschlagenen russischen Banken beschäftigt. Bis Jahresende wird die notwendige Struktur erarbeitet und sie wird unabhängig von der Zentralbank ihrer Arbeit nachgehen. Gegenwärtig werden in Russland 25 Banken saniert. Nach der Sanierung wird die Bank häufig durch die Bank übernommen, die mit der Sanierung beauftragt war und verliert somit ihre Selbständigkeit.
  • Baltiski Bank, Baltinvestbank, Bank AWB, Bank Uralsib, BinBank Kreditkarten (Moskom Privatbank), BM-Bank
  • WokBank, WusBank
  • GasEnergoBank
  • InvestTorgBank,
  • Kraiinvestbank
  • MosOblBank
  • Pereswet
  • Rossiskii Kapital, Rost Bank
  • Sowjetski Bank, Solidarnost, SozInvestBank
  • Tawritscheski Bank, Timerbank, Trust Bank
  • Finanz-Business-Bank, FondServiceBank
  • Ekonombank, ExpressWolga
 

20.05.2017 – Schirinowski meldet sich zu Wort
Schirinowski, die wohl schillerndste Figur im russischen politischen Leben, Vorsitzender der Liberaldemokraten in Russland und ständig um Öffentlichkeit bemüht, hat vorgeschlagen, hinter verschlossenen Türen eine Sitzung der Staatsduma zum Thema der Einflussnahme amerikanischer Medien auf innenpolitische Prozesse in Russland durchzuführen und hierzu den Direktor des russischen Sicherheitsdienstes FSB Alexander Bortnikow einzuladen.
 
 
Schirinowski hob hervor, dass die russischsprachigen Abteilungen der amerikanischen Medien sicherlich einiges zu verbergen haben.
Der Vorschlag wurde von „Einiges Russland“ unterstützt. Dort meinte man, dass es seitens der Amerikaner ständig Einflussnahmen auf die Wahlen in Russland gebe und darüber sollten die Abgeordneten informiert werden. Insbesondere soll Bortnikow über geheime Verträge russischer Medien mit ausländischen Strukturen berichten.
Vor einigen Wochen, am 17. März hatte die Duma vorgeschlagen, die Arbeit von „Radio Freiheit“ und „Stimme Amerikas“ auf russischem Territorium zu überprüfen. Anlass für diese Forderung war die Vorlage eines neuen Gesetzentwurfes des amerikanischen Senators Gin Schachin zur Modernisierung des amerikanischen Gesetzes über Ausländische Agenten. Hier geht es darum, dem russischen TV-Sender RT nachzuweisen, dass dieser sich mit russischer Propaganda in den Reihen der amerikanischen Bevölkerung beschäftigt.
 
 
Wjatscheslaw Nikonow, Abgeordneter von Einiges Russland unterstützte Schirinowski und kommentierte weiter:
 
 
20.05.2017 – Russland will Kosmos-Waschanstalten einrichten
Ingenieure der Raketen-Weltraum-Korporation „Energie“ haben vorgeschlagen, in die internationale Weltraumstation Waschmaschinen zu schicken. Darüber berichteten sie in einem Interview mit dem Journal „Weltraumtechnik“. Der Waschvorgang soll dort mit Hilfe von speziellen Sauerstoffgasen vorgenommen werden, die die Kosmonauten selber beim ausatmen produzieren. Bei 31 Grad Temperatur und 74 Atmosphären Druck gehen diese Gase in Flüssigkeitsform über und können zum Waschen der Kosmonautenkleidung verwendet werden. Wird dieses System in der Praxis angewandt, können erhebliche Mittel der persönlichen Hygiene und auch Vorräte an Bekleidung für die Kosmonauten eingespart werden – meinen die Techniker der Korporation. Gegenwärtig wechseln die Kosmonauten alle vier Tage ihren Anzug. Der getragene wird „entsorgt“. Deshalb ist es nötig, jährlich bis zu 600 Kilo Bekleidung in die Station zu bringen.
Im April hatte die Korporation vorgeschlagen, ausgediente Elemente der internationalen Raumstation als Hotel zu nutzen. Die Kapseln dienen 20-25 Jahre erfolgreich, können dann aber für den eigentlichen Verwendungszweck nicht mehr genutzt werden. Aber als Hotelunterkunft für zahlende Weltraumtouristen sind sie weiterhin durchaus verwendbar.
 
20.05.2017 – Erster russischer Soldat im Syrieneinsatz vor russischem Gericht angeklagt
Erstmals ist ein russischer Soldat, der in Syrien im Einsatz war, vor einem russischen Gericht wegen Verletzung von russischen Gesetzen angeklagt und verurteilt worden. Es ging darum, dass der Vertragssoldat bei Be- und Entladearbeiten von Fahrzeugen, seine Maschinenpistole an der Bordwand eines Fahrzeuges aufgehängt hatte, um mehr Bewegungsfreiheit zu haben. Nach Abschluss der Arbeiten setzte sich die Kolonne in Bewegung und der Soldat vergaß seine Waffe. Während der Fahrt ging die Waffe verloren. Somit wurde der Soldat wegen Verlustes von Staatseigentum angeklagt. Untersucht wurde auch, ob der Soldat eventuell die Waffe in Syrien verkauft habe. Allerdings konnte diese Version nicht bestätigt werden. Die Gerichtsverhandlung fand hinter verschlossenen Türen statt. In Anbetracht der bisherigen tadellosen Führung des Soldaten und dem Umstand, dass der Soldat seine Schuld vollständig gestand, forderte der Staatsanwalt nur eine Geldstrafe von 50.000 Rubel. Das Gericht folgte dem Antrag des Staatsanwaltes nicht und verurteilte ihn nur zur Zahlung der Mindestsumme, die das Gesetz für diesen Fall vorsieht. Weiterhin gestattete das Gericht, dass der Soldat seinen Dienst in der Armee fortsetzt.
 
20.05.2017 – Sberbank-Chef Gref schaut real in die Sanktions-Zukunft
Der Chef der russischen Sberbank, Herman Gref sagt voraus, dass die antirussischen Sanktionen durch den Westen mindestens noch drei Jahre aufrecht erhalten bleiben. Deshalb muss man sich in Russland auch in allen negativen Folgen dieser Erkenntnis unterordnen. Dies erklärte Gref in einem Interview mit dem TV-Sender CNBC. Die Sanktionen wurden gegen Russland aus politischen Gründen verhängt. Und somit wird die Aufhebung der Sanktionen auch aus politischen Gründen erfolgen. Russland befindet sich in einer Art Sackgasse, wo allen klar ist, dass Russland sich in seinen weiteren Handlungen immer nach negativen Szenarien ausrichten muss. Gref hob hervor, dass Russland sich bereits an die Sanktionsbedingungen adaptiert habe. Es ist kaum zu erwarten, dass es noch irgendwelche neuen Sanktionen gibt, die Russland nicht bereits vorhergesehen hat und die Russland in Schwierigkeiten bringen werden.
Die UNO hatte berechnet, dass die finanziellen Verluste der Länder, die die antirussischen Sanktionen verhängt haben, 100 Milliarden USD betragen. Die russischen Verluste belaufen sich auf die Hälfte dieser Summe.
 
 

19.05.2017 – Russischer und französischer Präsident haben miteinander telefoniert
Der russische Präsident Putin hat ein erstes Telefongespräch mit den neuen französischen Präsidenten Frankreichs Emmanuel Makron geführt. Darüber informierte der Pressedienst des Kreml. Beide Präsidenten bekräftigten im Gespräch, dass sie an einer Entwicklung der Beziehungen zueinander interessiert sind. Weiterhin wurden Möglichkeiten für persönliche Kontakte besprochen. Weiteres Gesprächsthema waren internationale Probleme und hier an erster Stelle die Bekämpfung des Terrorismus. Ebenfalls besprochen wurde die Fortsetzung des Normandie-Formates, allerdings gibt es noch keine neue Terminvereinbarung.
 
 
19.05.2017 – Neuer russischer Botschafter für die USA durch Duma bestätigt
Das Komitee für internationale Angelegenheiten der russischen Staatsduma hat die Kandidatur des stellvertretenden Außenministers Russlands Anatoli Antonow für den Posten des Botschafters in den USA unterstützt. Bei einer Anhörung vor dem außenpolitischen Ausschuss bedauerte der Kandidat, dass es gegenwärtig viele negative Momente zwischen beiden Staaten gäbe, obwohl viele strategische Ziele der USA mit den Interessen Russlands zusammenfallen. Der mögliche zukünftige Botschafter unterstrich, dass man nicht erwarte, dass irgendjemand seine Positionen aufgebe. Es gehe darum, gleichberechtigte partnerschaftliche Beziehungen zu schaffen. Anatoli Antonow hat bereits im sowjetischen Außenministerium gearbeitet. Insgesamt ist er mehr als 30 Jahre in der Außenpolitik aktiv. Von 2004-2011 war er im Außenministerium für die Fragen der Sicherheit und Abrüstung zuständig. Im Jahre 2011 wurde er stellvertretender Verteidigungsminister und war dort verantwortlich für die internationale Problematik im Militärbereich. Ende 2016 wurde er in das Außenministerium zurückversetzt und behielt den Rang eines stellvertretenden Ministers. Nichtbestätigte Meldungen besagen, dass der jetzige russische Botschafter in den USA verbleiben wird, aber zu einer neuen Struktur der UNO wechselt.
 
Foto: Kandidat für die Funktion des russischen Botschafters in den USA Anatoli Antonow
 
19.05.2017 – Ausländische Agenten klagen, Russland wappnet sich
61 Nichtkommerzielle Organisationen, die in Russland den Status „Ausländischer Agent“ erhalten haben, haben vor dem Europäischen Gericht für Menschenrechte geklagt. Wie der russische Justizminister Alexander Konowalow informierte, sieht Russland keine Möglichkeit einer außergerichtlichen Einigung mit diesen „Ausländischen Agenten“. In seinem Ministerium wird gegenwärtig die russische Rechtsposition erarbeitet, die dem Gerichtshof bis 19. Juli 2017 übergeben wird. Der Europäische Gerichtshof hatte die russischen Behörden informiert, dass eine Gruppe „Ausländischer Agenten“ am 29. März 2017 Klage gegen die Russische Föderation eingereicht hat.
 
 
19.05.2017 – General der RosGarde entlassen
Generalmajor Alexej Lauschkin, Leiter der Verwaltung der RosGarde für das Moskauer Gebiet ist von seiner Funktion entbunden und entlassen worden. Der Name des Generals figuriert in einer überdimensionalen Korruptionsaffäre um den Oberst Dmitri Sacharschenko, der im vergangenen Jahr wegen Korruption unter großer öffentlicher Anteilnahme verhaftet worden war. Der Anwalt von Oberst Sacharschenko hatte im Auftrage seines Mandanten die Behörden zwei Namen genannt, die in die Korruptionsaffäre involviert waren. Das Informationsportal „Lenta“ vermutet, dass es sich hierbei um den Generalmajor Lauschki und einen Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes FSB Dmitri Senin handelt. Oberst Sacharschenko wurde am 9. September publikumswirksam verhaftet. In seiner Wohnung wurden bei einer Haussuchung 8,5 Milliarden Rubel gefunden.
 
19.05.2017 – Russische Firma zieht Eisenbahnwaggons aus der Ukraine ab
Im Zusammenhang mit den von der Ukraine verhängten neuen Sanktionen gegen eine Reihe von russischen Firmen, ist die Firma „FGK“ gezwungen, ihre Eisenbahnwaggons aus der Ukraine abzuziehen, da die Firma ebenfalls von den Sanktionen direkt betroffen ist und keine wirtschaftliche Tätigkeit mehr in der Ukraine ausüben wird. Wie die informierte, habe man bereits mit der Rückführung der Waggons begonnen. Die Waggons, die noch mit Fracht unterwegs sind, werden ihre Fahrten planmäßig beenden können. Die Rückführung aller Waggons wird in zwei Wochen abgeschlossen sein. Die „Föderale Frachtfirma“ ist eine Tochtergesellschaft der „Russischen Bahn“. Sie verfügt über rund 6.000 Eisenbahnwaggons in der Ukraine. Dies ist ein Anteil von fünf Prozent der gesamten Waggonanzahl der Ukraine.
Weiterhin tauchte in den Sozialmedien die Information auf, dass die Ukraine generell den Eisenbahnverkehr, sowohl den Fracht- wie auch den Personenverkehr mit Russland einstellen will. Die russische Seite informierte, dass ihr offiziell keine derartigen Pläne bekannt sind.
 

18.05.2017 – Putin will Lawrow eine Abmahnung erteilen
Putin ist bereit, Washington eine Kopie des Stenogramms des Gespräches zu übergeben, welches durch die russische Seite im Ergebnis des Gespräches zwischen dem amerikanischen Präsidenten Trumpf und dem russischen Außenminister Lawrow angelegt worden ist. Das erklärte er während einer Pressekonferenz in Sotchi, die gemeinsam mit den italienischen Premierminister stattgefunden hat.
 
 
Dann zeigte Putin seine gute Laune und versprach seinem Außenminister Lawrow eine Abmahnung zu erteilen, denn dieser hat ihm, die von Trump anvertrauten Geheimnisse, nicht übermittelt, sondern für sich behalten. Das ist sehr schlecht von ihm – meinte Putin unter dem Gelächter aller anwesenden Journalisten.  
Putin glaubt bemerkt zu haben, dass sich in den USA eine politische Schizophrenie entwickelt, anders kann man das, was da gegenwärtig vor sich geht, in Hinsicht auf die Anschuldigungen an den amerikanischen Präsidenten, nicht bezeichnen.
Juri Uschakow, Assistent des russischen Präsidenten informierte im Anschluss an die Pressekonferenz, dass es keine Audio-Aufzeichnung des Gespräches gäbe, aber ein Stenogramm-Protokoll existiere, welches durch eine Person geführt wird, die bei dem Gespräch mit anwesend ist.
Der neue Skandal kochte in den USA hoch, nachdem amerikanische Medien informiert hatten, dass der US-Präsident angeblich Staatsgeheimnisse an den russischen Außenminister Lawrow übermittelt haben soll.
 
18.05.2017 – Russische Fluggesellschaften planen kein Elektronik-Verbot an Bord
Russische Fluggesellschaften werden kein Verbot der Mitführung von Laptops und anderen elektronischen Geräten an Bord im Handgepäck aussprechen. Man wird somit nicht dem Beispiel der USA folgen, die für eine Reihe von Flügen aus Europa derartige Pläne haben. Darüber informieren russische Medien, unter Bezugnahme auf Quellen in den Diensten für Flugsicherheit. Den amerikanischen Behörden liegen Informationen vor, wonach Terrororganisationen planen, derartige mobile Geräte zu nutzen, um Flugzeugattentate zu verüben.
 
18.05.2017 – Keine TV-Rechte für Fußball-Weltmeisterschaft an russische Gesellschaften
Russische TV-Gesellschaften haben kein Interesse am Kauf von Übertragungsrechten an der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 gezeigt. Der Vorsitzende des Verwaltungsrates von „GasProm-Media“ Dmitri Schernyschenko kommentierte diesen Entschluss:
 
 
Aus vorhergehenden Meldungen russischer Medien war zu entnehmen, dass man in Russland der Ansicht ist, dass die Übertragungsrechte durch die FIFA zu einem überteuerten Preis angeboten werden. Man ist einfach nicht bereit, diesen Preis zu bezahlen. Auch die Ukraine hatte bereits angekündigt, auf die Übertragungsrechte zu verzichten, allerdings aus politischen Gründen. Die FIFA fordert für die Übertragungsrechte 120 Mio. USD. Die Spiele zum Föderationscup beginnen am 17. Juni. Bis 2. Juli finden Spiele in St. Petersburg, Moskau, Kasan und Sotchi statt.
 
 
18.05.2017 – Verfassungsgericht mit salomonischer Yukos-Entscheidung
Wie bekannt, ist Russland durch den Europäischen Gerichtshof zur Zahlung einer Abfindungssumme in zweistelliger Milliardenhöhe in Euro an die ehemaligen Aktionäre von Yukos verurteilt worden. Russland selber hält dieses Urteil für politisch motiviert. Zwischenzeitlich ist in Russland ein neues Gesetz in Kraft getreten, welches nationales Recht über Internationales Recht stellt. Ungeachtet dessen, wird in Russland nach einem Kompromiss in dieser Angelegenheit gesucht. Diesen Kompromiss scheint nun das russische Verfassungsgericht gefunden zu haben. Man sei bereit, so die Vertreter des Verfassungsgerichtes, das Urteil des Europäischen Gerichtes für Menschenrechte zu erfüllen.
 
 
18.05.2017 – Erleichterungen beim Internet-Alkoholhandel
Seit längerer Zeit wird über die Aufhebung des, vor einigen Jahren verhängten Verbots des Verkaufs von Alkohol über Internetportale gesprochen. Nun hat das russische Finanzministerium vorgeschlagen, dieses Verbot schrittweise aufzuheben und testweise den Verkauf von Wein und Bier über das Internet zuzulassen. Wie der Direktor des Departements für Steuer- und Zollpolitik des Finanzministeriums Alexej Zasanow erklärte, soll die Freigabe für Wein und Bier sofort erfolgen, aber für alle anderen alkoholischen Getränke ab 1. Juli 2018. Weiterhin werden aber auch Gesetze in Kraft bleiben, die den Verkauf von Alkohol zeitlich einschränken und die für jede Region individuell festgelegt sind. Hat eine Region den Verkauf von Alkohol im Einzelhandel bis 22 Uhr gestattet, so muss der über das Internet erworbene Alkohol auch bis 22 Uhr an den Käufer ausgeliefert worden sein, oder dann eben am darauffolgenden Tag, ab dem Zeitpunkt, wo der Verkauf von Alkohol wieder aufgenommen werden darf (i.d.R. um 10.00 Uhr). Noch nicht endgültig entschieden ist die Frage, ob der Kauf von Alkohol im Internet auch mit Bargeld bezahlt werden darf.
 

17.05.2017 – Ukraine beschlagnahmt Eigentum von „GasProm“
Das ukrainische Justizministerium hat die Entscheidung getroffen, auf der Grundlage einer Aufforderung durch das Antimonopol-Komitee der Ukraine, das Verfahren zum Einzug einer Strafe in Höhe von 6,4 Milliarden USD zu eröffnen. Zuständige Richter informierten, dass die nötigen rechtlichen Beschlüsse für eine Beschlagnahme erarbeitet sind. Das Eigentum von GasProm in der Ukraine hat einen geringeren Wert als die Summe, auf die die Ukraine glaubt, Anspruch zu haben. Deshalb werde man weitere Schritte einleiten, um zu seinem Geld zu kommen. Die Forderung in Höhe von 6,4 Mrd. USD teilt sich in eine Strafsumme von 3,2 Mrd. USD, die im Jahre 2015 verhängt wurde und Zinsen in gleicher Höhe, da GasProm die verhängte Strafe nicht bezahlt habe. Die Strafe wurde verhängt, weil GasProm über ein Transportmonopol für Gas verfügt und dies führte zu Beeinträchtigungen der Interessen der ukrainischen Firma „Naftogas“. Von Gasprom wurde betont, dass man keiner kommerziellen Tätigkeit in der Ukraine nachgehe. Man übergibt das Gas einfach nur an „Naftogas Ukraine“ und diese Firma transportiere es dann weiter.
 
17.05.2017 – Ukraine verhängt umfangreiche neue Sanktionen gegen Russland
Der ukrainische Präsident Poroschenko hat einen Ukas über umfangreiche neue Sanktionen gegen Russland unterzeichnet. Zu den Maßnahmen gehört die Blockierung des Zugangs zum Sozialnetzwerk „Klassenkameraden“, „VKontakt“ und „Yandex“. Weiterhin wird Mail.ru blockiert. Weitere Blockierungen erfolgen zu allen russischen Anti-Virus-Seiten, wie z.B. „Kasperski“ und „Dr.Web“. Weiterhin wurde eine Liste von Personen veröffentlicht, die ebenfalls mit ukrainischen Sanktionen belegt worden sind. Hierzu gehören Bürger aus Russland, der Ukraine, Frankreich, Spanien, Bulgarien, Israel und Griechenland – insgesamt 1.228 Personen. Es handelt sich hierbei um Politiker, Beamte, Journalisten, Wissenschaftlicher, Richter und Kulturschaffende. Gründe für die Verhängung der Sanktionen gegen diese Personen wurden nicht mitgeteilt. Die Sanktionen beinhalten ein Einreiseverbot und die Beschlagnahme von Konten und anderen Vermögenswerten, aber auch die Aberkennung staatlicher Auszeichnungen, sofern es sich um ukrainische Auszeichnungen handelt.
Eine weitere Liste beinhaltet Sanktionen gegen Banken die in Russland und der Ukraine registriert sind, aber auch Firmen, Unternehmen und Organisationen. Die Liste umfasst 400 Positionen. Mitleid und entsprechende Kommentare löste in den russischen Medien die etwas unprofessionelle Arbeit der ukrainischen Behörden aus, denn in der Liste der 30 russischen Banken, die unter die Sanktionen fallen, befanden sich 12 Banken, die bereits seit längerer Zeit nicht mehr existieren und zwei weitere Banken werden reorganisiert und existieren dafacto nicht mehr.
Weiterhin wurden durch die Ukraine Sanktionen gegen die russischen Medien TV-Sender „Swesda“, „Russland Heute“ RBK, TNT, TRK Peterburg, REN TV, TWZ, NTW-Plus, Moskau-Media, Unser Radio und andere Medien verhängt. Die Sender werden vorläufig für drei Jahre blockiert.
 
Wissen Sie, wie alt der jüngste Gouverneur in Russland ist? Wenn nicht, so haben wir eine kleine Entscheidungshilfe bei unserer neuen Wissensfrage gegeben und drei Varianten vorgeschlagen. Schauen Sie einfach mal links neben dem Artikel, direkt unter dem Menü der Internetseite, dort finden Sie die Frage und drei mögliche Antworten. Klicken Sie mutig eine der Varianten an. Sollte Ihre Antwort falsch sein – macht nichts, Sie erfahren danach alles was Sie wissen müssen … und noch viel mehr.
 
17.05.2017 – Justizministerium schafft einheitliches Bürgerregister in Russland
Es ist immer wieder erstaunlich zu lesen, was es in Russland nicht gibt, aber in westlichen Staaten seit langer Zeit normale Praxis ist und auch erfolgreich durch den Staat angewandt wird. Es geht um die Schaffung eines einheitlichen Registers zur Erfassung aller Bürger mit ihren zentralen Daten. Diese neue Datenbank soll die Vielzahl der bereits bei den einzelnen Behörden vorhandenen Datenbanken (z.B. Finanzamt, Migrationsbehörde, Innenministerium usw.) zusammenfassen und eine bessere Koordinierung der Auskunftsmöglichkeiten schaffen. Die Arbeiten zu dieser Super-Datenbank werden bereits seit Anfang des Jahres durch alle betroffenen Behörden geführt. In der Meldung wird hervorgehoben, dass derartige Datenbanken in westlichen Ländern schon seit vielen Jahrzehnten existieren und erfolgreich arbeiten. Russland hat noch nie über eine derart zentralisierte Daten- und Personenerfassung verfügt.  

 

16.05.2017 – Aids-„Positiv“, deshalb negativ
Die Ausbreitung von Aids in Russland ist besorgniserregend. Um 5,3 Prozent habe sich die Anzahl der Erkrankten im vergangenen Jahr erhöht. Darüber informierte Wadim Pokrowski, Leiter des „Föderalen wissenschaftlich-methodistischen Zentrums für die Prophylaxe und den Kampf gegen Aids“ am Montag. Er betonte, dass die Situation auch in diesem Jahr keine Besserung zeigt. Im Jahre 2016 gab es in absoluten Ziffern 103.500 Neuerkrankungen. Seit Beginn der Erfassung von Aidserkrankungen wurden in Russland 1.114.000 Aids-Infizierungen registriert. Hiervon sind 243.000 Personen in der Zwischenzeit verstorben. In den Datenbanken sind somit jetzt noch 870.952 lebende Personen registriert. Dies entspricht 0,6 Prozent der Gesamtbevölkerung. Weiterhin informierte Pokrowski, dass Frauen bis 30 Jahre häufiger an Aids erkranken, als die Männer im gleichen Alter. Dies hängt damit zusammen, dass Frauen in diesem Alter häufiger Sexualkontakt mit älteren Männern haben. Bei Männern tritt im Alter von 35-39 Jahren am häufigsten die Krankheit auf. Hauptquelle für die Übertragung von Aids ist im Jahre 2016 der ungeschützte Geschlechtsverkehr gewesen.
 
 
 
Das „Levada-Zentrum“, versehen mit dem Status „Ausländischer Agent“ hat wieder eine Befragung unter russischen Bürgern vorgenommen und wollte wissen, in welchem Umfang, wenn denn überhaupt, sie irgendwelche Einschränkungen oder Unbequemlichkeiten im Zusammenhang mit den gegenseitigen Sanktionen des Westens und Russlands verspüren. Während im August 2015 noch 27 Prozent der Befragten meinten, irgendwelche negativen Dinge durch die Sanktionen zu fühlen, meinten es jetzt nur noch 11 Prozent. Im vergangenen Jahr meinten 67 Prozent, dass die Sanktionen sie überhaupt nicht betreffen, jetzt sind es 75 Prozent, die meinten „Sanktionen – do Lampotschki …“ (sind uns wurscht). Auf die Frage, wie man denn die russischen Gegensanktionen bewerte, antworteten 65 Prozent, dass sie dies für gut befinden. Nur 21 Prozent finden die russischen Gegensanktionen, die in erster Linie den Landwirtschaftsimport betreffen, nicht gut. Im vergangenen Jahr waren es 67 und 25 Prozent. In der Bevölkerung festigt sich die Überzeugung, dass die Sanktionen in erster Linie für die westlichen Staaten schädlich sind. Dies meinten 40 Prozent in diesem Jahr, gegenüber 33 Prozent im August des vergangenen Jahres. Dass Russland der eigentliche Leidträger ist, davon sind 12 Prozent überzeugt (2015 waren es noch 15 Prozent).
 
16.05.2017 – Zentralbank entzieht Lizenzen
Vermutlich bedingt durch die Feiertage in der ersten Mai-Dekade, haben zwei Banken noch eine kleine Schonfrist erhalten. Aber am Montag war dann Schluss mit den Verletzungen der russischen Gesetzgebung auf dem Finanzgebiet und der Ignorierung von Weisungen der Mega-Aufsichtsbehörde. Sie annullierte die Lizenz für zwei Moskauer Banken und löste damit neue Aktivitäten in der Agentur für die Versicherung der Bankeinlagen aus. Innerhalb der kommenden zwei Wochen werden im Ausschreibungsverfahren Banken ausgewählt, die den Anlegern ihre Einlagen im Rahmen der gesetzlichen Versicherungspflicht erstatten. Alle Privatanleger und Einzelunternehmer haben Anspruch auf die vollständige Erstattung ihrer Einlagen, einschließlich Verzinsung, jedoch nicht mehr als 1,4 Mio. Rubel. Anleger, die ihr Geld in Valuta den Banken anvertraut haben, erhalten ihr Guthaben in Rubel, zum Kurs der Zentralbank am Tag des Lizenzentzuges, erstattet. Sollte der Kurs sich günstig entwickeln, so können diese Anleger noch ein hübsches Sümmchen bei der Konvertierung in Valuta verdienen. Für weitere Einzelheiten aus der Entwicklung des russischen Bankensektors in den Jahren seit 2013 klicken Sie auf die Grafik:
 
 
16.05.2017 – Strategie der Wirtschaftssicherheit Russlands bis 2030 bestätigt
Der russische Präsident Putin hat die Strategie der Wirtschaftssicherheit Russlands bis zum Jahre 2030 bestätigt. Er unterzeichnete einen entsprechenden Ukas. Darüber informiert das Internetportal für die Veröffentlichung von Präsidentenbeschlüssen. Der Ukas regelt gewisse Mechanismen und Antwortmaßnahmen für den Fall, dass ausländische Staaten oder internationale Organisationen Sanktionen oder andere diskriminierende Einschränkungen gegen russische juristische oder Privatpersonen und gegen Bereiche der russischen Wirtschaft vornehmen.
Gleichzeitig regelt der Erlass den Zustrom von Arbeitsmigranten nach Russland in strenger Abhängigkeit von den wirtschaftlichen Notwendigkeiten. In einem weiteren Punkt regelt der Erlass die Grenzen der ökonomischen Interessiertheit Russlands, einschließlich der Grenzen im Bereich der Arktis und der Seegewässer und den Schutz der russischen Firmen, die in diesen Gebieten tätig sind. Die Zentralregierung wurde im Präsidenten-Ukas beauftragt, innerhalb von drei Monaten alle notwendigen Maßnahmen für die Umsetzung und Erfüllung des Präsidentenerlasses zu erarbeiten.

15.05.2017 – Bau der Gasleitung „Kraft Sibiriens“ schneller als geplant
Der Vorsitzende des Verwaltungsrates von Gasprom, Alexej Miller informierte, dass der Bau der Gasleitung „Kraft Sibiriens“ schneller verläuft als es die Grafik vorsieht. Bisher sind bereits 740 Kilometer von insgesamt 1.800 Kilometer Gasleitung verlegt. Tausend Kilometer sind bereits als Röhre verschweißt. An den Bauarbeiten nehmen auch chinesische Arbeiter teil. Um deren Bewegungsfreiheit maximal zu erhöhen, wurde ein zeitweiliger Grenzübergang eingerichtet. Der Vertrag zum Bau dieser Leitung und den daraus resultierenden Gaslieferungen wurde im Mai 2014 unterzeichnet.
 
Karte (http://sila-sibiri-rabota.ru/): Rot eingezeichnete Linie ist die im Bau befindliche Gasleitung „Kraft Sibiriens.“
 
15.05.2017 – Weitere Einzelheiten zu den schleppenden Gesprächen Russland-Ägypten
Die Gespräche zwischen Russland und Ägypten zur Wiedereröffnung der Flugverbindung sind seit Februar faktisch eingestellt. Darüber informiert „Kommersant“ und bezieht sich dabei auf Informationen von ägyptischen Medien. Das ägyptische Ministerium für Zivilluftfahrt soll die Forderung Russlands, nach Anwesenheit russischer Spezialisten bei der Sicherheitskontrolle der Passagiere auf ägyptischen Flugplätzen zurückgewiesen haben. Man ist in Ägypten der Meinung, dass dies ein Eingriff in die Souveränität des Landes ist. Würde man Russland in dieser Hinsicht Zugeständnisse machen, so würden auch andere Staaten dies von Ägypten fordern. Die russische Seite, vertreten durch den Transportminister Maxim Sokolow, zeigte sich über diese ägyptischen Ansichten nicht informiert. Der Flugverkehr zwischen beiden Ländern wurde im Jahre 2015, im Ergebnis eines Terroraktes gegen ein russisches Flugzeug, bei dem alle Insassen ums Leben kamen, eingestellt. Für Ägypten stellt dies einen erheblichen Schlag im Bereich der Tourismusindustrie dar.
 
15.05.2017 – Angeblich soll Putin und Russland isoliert sein – sagt der Westen
Die Isolation Russlands und seines Präsidenten Putin zeigt merkwürdige Erscheinungsformen im internationalen Maßstab. So hat der russische Präsident am Sonntag Gespräche mit seinem chinesischen Amtskollegen in Peking durchgeführt, wo er am 14./15. Mai am Internationalen Forum „Ein Gürtel – ein Weg“ teilnimmt. Besprochen wurde die Situation um Nordkorea. Danach erfolgte ein weiteres Treffen mit seinem Amtskollegen Erdogan aus der Türkei. Im Anschluss sprach Putin mit dem Präsidenten von Kasachstan. Vermutlich bewegte sich Putin im Laufschritt, um sich zu den Gesprächen mit den Präsidenten Usbekistans und Kirgisiens nicht zu verspäten. Danach traf sich Wladimir Putin mit dem Premierminister der Mongolei. Im weiteren sind Treffen mit den tschechischen Präsidenten und dem griechischen Premierminister geplant.
Während der Eröffnungszeremonie des Kongresses werden der chinesische Präsident, der russische Präsident und der UNO-Generalsekretär auftreten. An dem genannten Forum nehmen die Führer von 29 Staaten und Leiter von großen internationalen Organisationen teil.
Putin nutzte die Gelegenheit, während des Treffens mit dem chinesischen Präsidenten zu zeigen, dass er nicht nur die Klaviatur der großen internationalen Politik beherrscht, sondern auch die Tasten auf einem Konzertflügel in logischer Reihenfolge und mit akzeptablem Klangerlebnis drücken kann. Putin spielte „Abendlied“ und „Moskauer Fenster.“
 
 
Wir nähern uns wieder dem Mittelpunkt des Monats und erfahrene Leser unseres Portals wissen, dass in der Nacht vom 15. zum 16.05. unsere Umfrage und diesmal auch unsere Bitte um Qualitätsbewertung unseres Portals abgeschaltet werden. Wenn Sie also Ihre Meinung noch nicht geäußert haben, nutzen Sie die letzten verbleibenden Stunden. Vielleicht noch eine Bitte, bevor Sie Ihr Qualitätsurteil zu unserem Portal abgeben. Seit kurzem wird unser Portal als Betrugsportal, gefährlich für Kinder und als Portal, welches zum Rassen- und Völkerhass aufruft, eingestuft. Wer uns so einstuft? Die Bewertungsplattform WOT, die seit Ende vergangenen Jahres in den Medien, insbesondere durch Journalisten von ARD, als Betrugsplattform entlarvt wurde. Auf diesem Portal treiben sogenannte „Platin-User“ ihr Unwesen und versuchen durch Falschrating Unternehmensexistenzen zu vernichten. Wir haben hierzu eine Information verfasst in der Rubrik „Meine Meinung … mit deutschem akzent“. Helfen Sie uns und anderen Betroffenen, indem Sie diesen Artikel verlinken, verbreiten und selber in ihrem Browser „WOT“ deaktivieren – er ist in den meisten Browsern standardmäßig aktiviert, ohne dass Sie es wissen. Wie man sich vor dieser Schadstoff-Software ganz einfach und ohne Kosten schützen kann, erfahren Sie am Ende des Artikels.
 
 
15.05.2017 – Demonstrationen in Moskau gegen Immobilien-Modernisierung
Das russische Innenministerium hat die Anzahl der Teilnehmer an der angemeldeten und genehmigten Demonstration gegen die Abrisspläne der Moskauer Stadtverwaltung mit bis zu 5.000 beziffert. Die Demonstration verlief diszipliniert und ohne Gesetzesverstöße. Protestiert wurde gegen die Vorhaben, in Moskau, die aus sowjetischen Zeiten stammenden «Chruschowskas“, also in der Regel Gebäude mit fünf Etagen in niedrigster Bauqualität abzureißen und durch moderne Bauten zu ersetzen. Ob Gebäude abgerissen werden sollen oder nicht, entscheiden die Bewohner dieser Gebäude selber. Selbst wenn sie dem Abriss zugestimmt haben und es sich, aus welchen Gründen auch immer, später anders überlegen, können sie aus diesem staatlichen Programm der Bauerneuerung wieder ausscheiden. Bisher ist in Moskau noch nichts entschieden, da es für den Abriss und Neubau eines Gesetzes bedarf. Ein entsprechendes föderales Gesetz, welches die Rahmenbedingungen für diesen Abriss und Neubau festlegt, wird gegenwärtig in der Staatsduma beraten. Erst danach können in den Regionen, so auch in Moskau, verbindliche Regionalgesetzes beschlossen und die Arbeit aufgenommen werden. Anfang Mai wurde in Moskau eine Liste von 4.546 Gebäuden veröffentlicht, die abgerissen werden könnten.
 

14.05.2017 – Neue Preise für Wodka, Cognac und Liköre
Das russische Finanzministerium hat sich entschlossen, die Lustigmacher in der russischen Gesellschaft etwas teurer zu machen und eine Preisanhebung für Wodka, Cognac und Liköre verfügt. Seit 13. Mai gelten nun neue Mindestpreise für diese Getränke. Der Preis für Wodka 0,5Liter erhöht sich um 7,9 Prozent auf 205 Rubel, für Cognac um 15,2 Prozent auf 371 Rubel. Angehoben wurde aber nicht nur der Einzelhandelspreis, sondern auch die Mindestverkaufspreise der Hersteller.
 
14.05.2017 – Wieder Verzögerung bei Flugverbindung von und nach Ägypten
Wieder konnte sich Russland nicht entschließen, die Flugverbindung von und nach Ägypten zu aktivieren. Seit vielen Monaten erfolgen Kontrollen der Umsetzung der Sicherheitsforderungen Russlands an die ägyptische Seite und die Meldungen klingen immer positiv. Allerdings gibt es dann wohl immer wieder Momente, die die russische Seite veranlassen, die Flugverbindung nicht wieder herzustellen. Jetzt wurde informiert, dass die Aufnahme des Flugverkehrs zwischen beiden Ländern auf unbestimmte Zeit verschoben wird. Als Grund wurde mitgeteilt, dass die ägyptische Seite kein besonderes Entgegenkommen zeigt, was die Anwesenheit russischer Sicherheitsexperten bei der Sicherheitskontrolle der Passagiere anbelangt. Ägypten gibt an, dass man diese Aufgabe mit eigenen Kräften sehr gut bewältigen kann, womit Russland nicht einverstanden ist. Hier handelt es sich um einen Rückzieher durch Ägypten, denn es gibt bereits ein Protokoll, in dem sich Ägypten mit den russischen Vorstellungen einverstanden erklärte.
 
 
14.05.2017 – USA will Russland Diplomatenimmobilien wieder übergeben
Die USA wollen Russland eine Reihe von Immobilien wieder in Nutzung übergeben, die von der Obama Regierung in den letzten Tagen der Amtsführung beschlagnahmt worden waren. Begründet wurde dies damit, dass russische Diplomaten diese Immobilien für ungesetzliche Spionagetätigkeit benutzen. Nun haben die zuständigen Stellen in den USA Russland versichert, dass man an Lösungsvarianten für dieses Problem arbeite und sie in Kürze der russischen Seite übergeben werde. Vor einigen Tagen hatte ein Treffen des russischen Außenministers mit seinem amerikanischen Amtskollegen, aber auch mit dem amerikanischen Präsidenten stattgefunden. Diese Gespräche wurden auch genutzt, um das Problem der beschlagnahmten Diplomaten-Immobilien anzusprechen.
 

 
13.05.2017 – Ramsan Kadyrow sammelt Pluspunkte bei seinen russischen Landsleuten
Das Meinungsforschungsinstitut WZIOM hat bei einer Umfrage erfahren, dass nur sechs Prozent aller Russen den Namen „Ramsan Kadyrow“ noch nie gehört haben. Weitere zwei Prozent hatten zwar den Namen schon mal gehört, konnten ihn aber nicht einordnen. Alle anderen Befragten zeigten sich im Bilde, zu wem sie befragt wurden. Während im Jahre 2016 noch 31 Prozent aller Befragten angaben, für Ramsan Kadyrow Sympathien zu entwickeln, waren es in diesem Jahr schon 42 Prozent. 15 Prozent hatten im vergangenen Jahr Vertrauen zu ihm, in diesem Jahr waren es schon 24 Prozent. Die Anzahl derjenigen, denen Kadyrow „völlig Wurscht“ ist, sank von 24 Prozent im Jahre 2016 auf 16 Prozent bei der diesjährigen Befragung. 55 Prozent zeigten sich überzeugt, dass Kadyrows Arbeit nicht nur Tschetschenien hilft, sondern für ganz Russland nützlich ist. Absolut nicht einverstanden mit dieser Meinung waren nur vier Prozent. Zusammenfassend wurde herausgearbeitet, dass die Mehrheit der Russen den Leiter der Republik Tschetschenien als „effektiv“ und „patriotisch“ einordnet. Kritische Momente in der Arbeit von Kadyrow werden im wesentlichen verdrängt.
 
 
13.05.2017 – Auge um Auge, Zahn um Zahn – Ukraine will TV-Boykott für Fußball-WM 2018
Die ukrainische TV-Gesellschaft erklärte, kein Interesse an der Übertragung der Spiele zur Fußball-Weltmeisterschaft 2018 zu haben. Dies erklärte der Leiter der „Nationalen öffentlichen Telecompany der Ukraine“ Surab Alasanija. Er meinte, dass er sich nach den Interessen des Landes richte. Wenn die ukrainische Mannschaft für die Teilnahme an der Weltmeisterschaft qualifiziert und das Land entscheidet, dass die Mannschaft auch nach Russland fährt, bin ich bereit meinen Arbeitsplatz zu riskieren, denn ich sage: „Wir werden nichts zeigen.“ Ich habe mich mit großen Persönlichkeiten darüber unterhalten, die haben sich aber gedreht und gewendet und mir gesagt: „Geb´s Gott, dass wir uns nicht qualifizieren“, - so Alasanija. Anfang April war bekannt geworden, dass auch Russland den Kauf von Übertragungsrechten für die Weltmeisterschaft abgelehnt habe. Die FIFA wollte für die Übertragungsrechte 120 Mio. USD und dies hielt Russland für überteuert.
 
 
13.05.2017 – Zentralbank plant radikale Senkung des Leitzinses in Russland
Elvira Nabiullina, die energische und erfolgreiche Leiterin der russischen Zentralbank, sieht Möglichkeiten, den Leitzins, der gegenwärtig bei 9,25 Prozent liegt, auf 6,5 Prozent abzusenken. Wichtigste Voraussetzung hierfür ist das stabile Einpendeln der Inflation auf einen Wert um die vier Prozent. Wird dies erreicht, kann der Leitzins auf 6,5-6,75 herabgesetzt werden. Allerdings wollte Frau Nabiullina keine Prognose geben, wann dieses Leitzins-Niveau erreicht werden kann. Sie möchte den Leitzins in kleinen Schritten senken und sprach sich gegen eine Schocksenkung aus, die dann vielleicht wieder teilweise rückgängig gemacht werden müsste, weil sich die Erwartungen in die Wirtschaft nicht erfüllen. Weiterhin erklärte die Leiterin der Zentralbank, dass die Politik der Bankendisziplinierung, also der aktive Lizenzentzug für Banken, die sich nicht vollumfänglich auf der Grundlage der russischen Gesetzgebung bewegen, sich noch bis zu drei Jahre fortsetzen werde. Das Tempo der Systemsäuberung wird dabei langsamer werden. Eine genaue Zahl, wieviel Banken Russland braucht, wollte sie nicht nennen. Alles hänge vom Bedarf der russischen Wirtschaft ab.
 
 
13.05.2017 – Russland befürchtet Chemie-Terror im eigenen Land
Der Assistent des Sekretärs des russischen Sicherheitsrates Alexej Pawlow zeigte sich besorgt, dass Terroristen in Russland Chemiewaffen einsetzen könnten und forderte schnellstmöglich sich auf ein derartiges Szenarium vorzubereiten. Dass die Terroristen über Chemiewaffen verfügen ist bekannt und die Zwischenfälle der letzten Monate zeigen, dass die Terroristen nicht vor dem Einsatz dieser schrecklichen Waffen zurückschrecken. So wie sie diese Waffen in Syrien einsetzen, können sie auch in Russland angewandt werden. Deshalb ist es notwendig, weitere Maßnahmen zu erarbeiten, die es verhindern, dass die Terroristen Zugriff auf atomares, radioaktives, chemisches und biologisches Material erhalten. Mit seiner Befürchtung bezog sich der Mitarbeiter des Sicherheitsrates auch auf Informationen von Polizeidiensten der Europäischen Union, die ebenfalls vor einem Einsatz von Chemiewaffen durch die Terroristen in Europa warten.

 

12.05.2017 – Auch bulgarischer Eurovisionsteilnehmer besuchte die Krim
Der Journalist Anatoli Schari beschuldigte die ukrainischen Sicherheitsorgane zu schlafen und nicht wachsam genug auf die Einhaltung der ukrainischen Gesetzgebung zu achten. Wenn der ukrainische Sicherheitsdienst wirklich seine Aufgaben erfüllen würde, dann dürfte es doch nicht sein, dass der bulgarische Teilnehmer an der Eurovision 2017 eine Einreise zur Teilnahme an der Eurovision erhalten hat, obwohl er im Jahre 2014, trotz Einreiseverbot auf die Krim gereist und dort aufgetreten ist. Die russische Teilnehmerin hatte für das gleiche Vergehen, nach ukrainischer Gesetzgebung, Einreiseverbot erhalten. Zum Beweis der Richtigkeit für seine Behauptung, veröffentlichte der Journalist Filmaufzeichnungen aus den Veranstaltungen über YouTube.  
 
12.05.2017 – Russland erfindet neues Penicilline
In Russland wird in Kürze die staatliche Testphase für „Penicilline“ abgeschlossen. Allerdings handelt es sich hierbei nicht um eine neue Variante des Wundermedikamentes, sondern um eine neue Art Wunderwaffe, die bei der Artillerie als Aufklärungsinstrument eingesetzt werden wird. Die neue Waffe ist in der Lage, schnell die Positionen gegnerischer Artillerie und Raketenstellungen aufzuklären und somit eine korrekte Zielzuweisung für deren Vernichtung zu geben. Darüber berichtet „RosElektronika“, die zuständige staatliche Behörde. Die neue Aufklärungseinrichtung wird im taktischen Bereich bis zu einer Tiefe von 25 Kilometern eingesetzt. Hauptprinzip ist die Schallortung. Die Einrichtung empfängt die Tonsignale des Abschusses, gibt Informationen, wo genau das Geschoss eingeschlagen ist und informiert über den Standort der Abschusseinrichtung. Dieser ganze Vorgang dauert fünf Sekunden für ein Geschoss. Die Aufnahme der Serienproduktion ist für 2019 geplant. An der Erarbeitung dieser neuen Aufklärungswaffe arbeitet ein St. Petersburger Institut seit 2006. Transportiert wird die Einrichtung auf einem KAMAZ-LKW. Zur Ausrüstung gehören sechs Wärme- und sechs optische Kameras.
 
12.05.2017 – Putin-Erlass gegen Anonymität im Internet
Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen Erlass gegen die Anonymität im Internet sowie zur weiteren Regulierung der Arbeit von SMS-Services und sozialen Netzwerken unterzeichnet. Der Erlass hat das Ziel, die Qualität der angebotenen Informationen zu erhöhen. Bis Jahresende sollen durch die Regierung auch Maßnahmen erarbeitet werden, die die Anonymität im Internet durch die Nutzer und die dadurch bedingte Verantwortungslosigkeit und Straffreiheit aufhebt. Weiterhin fordert der Erlass die Erarbeitung von Maßnahmen, die die persönliche Sicherheit der Nutzer und die Vertraulichkeit ihrer Informationen gewährleistet. Bis 1. Oktober sind Maßnahmen umzusetzen, dass die russischen Organe komplett zur Verschlüsselung von Nachrichten nach russischen Standard übergehen können. Ebenso werden zusätzliche Maßnahmen zum Schutz vor Cyberangriffen erarbeitet.
 
12.05.2017 – Russland bald ohne Import-Wein?
Russische Weinhändler befürchten, bald auf Import-Wein verzichten zu müssen. Nach vorläufigen Überlegungen werden 80 Prozent aller ausländischen Weinsorten vom russischen Markt verschwinden, wenn die angedachten neuen Akzisen zu greifen beginnen. Bisher galten besondere Koeffizienten für die Senkung der Akzisen auf Wein. Nach den Vorstellungen des Finanzministeriums sollen diese besonderen Koeffizienten für ausländische Weine zukünftig nicht mehr angewendet werden. Die Weinhändler befürchten sogar, dass das Gesetz rückwirkenden Charakter trägt und sie die erhöhten Akzisen noch für das gesamte Jahr 2016 nachzahlen müssen. Das Gesetz traf den Markt völlig überraschend. Inoffiziell haben Zöllner bereits einige Weinimporteure über eine derartige Entscheidung informiert. Man geht davon aus, dass Wein in einer Preisklasse bis 500 Rubel um bis zu zehn Prozent teurer wird. Für teurere Weinsorten hat die Akziseanhebung kaum Auswirkungen.
 
12.05.2017 – Wieder volle Kassen durch Ölverkauf
Die Einnahmen Russlands aus dem Verkauf von Öl in den Monaten Januar bis März sind um 65 Prozent gewachsen – im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Insgesamt wurden 23,2 Mrd. USD in die Haushaltskassen gespült. Dies teilte der föderale Zolldienst mit.  Bemerkenswert hierbei ist, dass der Ölexport in die GUS-Länder um rund 31 Prozent rückläufig war, dies aber durch einen gesteigerten Export in die anderen Länder ausgeglichen wurde. Auch der Export von Ölerzeugnissen wuchs im genannten Zeitraum um 6,7 Prozent. Hierzu gehören Benzin und Diesel.
 
12.05.2017 – Weniger Beamte in Russland
Der russische Präsident hatte die Aufgabe gestellt, im Jahre 2016 die Anzahl der Staatsbediensteten um zehn Prozent zu kürzen. Diese Aufgabe wurde erfüllt. Das geht aus einem Bericht der Regierung hervor. Die Kürzung der Beamten machte sich durch die angespannte wirtschaftliche Lage notwendig. Gleichzeitig wurde das Ziel verfolgt, die Effektivität der Arbeit des Verwaltungsapparates zu erhöhen.  
 
12.05.2017 – Alexej Nawalny plaudert aus dem Nähkästchen
Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Alexej Nawalny, auch für ihn völlig unerwartet, nach fünfjähriger Wartezeit einen Reisepass erhielt. So zumindest wurde es den Vertretern der Massenmedien mitgeteilt. Nawalny benötigte den Pass, um wenige Tage später nach Spanien zu fliegen und sich einer Augenoperation zu unterziehen. Jetzt informierte Nawalny, dass der Erhalt des Passes wohl doch nicht ganz so überraschend kam, denn er hatte sich an den Leiter der Präsidentenverwaltung Anton Waino gewandt. Wie aus seinen weiteren Worten hervorgeht, hat er wohl auch keine fünf Jahre gewartet, denn, parallel zu mit seinem Brief an den Leiter der Präsidentenverwaltung, reichte er auch alle weiteren Dokumente ein, die man bei der Beantragung eines Reisepasses einreichen muss. Und schon am nächsten Tag erhielt er die Aufforderung, sich an sein zuständiges Bürger-Service-Zentrum zu wenden und seinen Pass abzuholen. Und genau dieser Fall, diese Geschwindigkeit schien wohl Nawalny überrascht zu haben. Zwischenzeitlich war Nawalny in Spanien zur Operation und ist bereits nach Russland wieder zurückgekehrt.
 

11.05.2017 – Je weniger Kinder umso höher die Steuern
In Russland gibt es Überlegungen, „kinderarme“ Eltern zu besteuern. Ein entsprechender Gesetzentwurf, der die zusätzliche Besteuerung von Familien mit wenigen Kindern und Steuervergünstigungen für Familien mit vielen Kindern vorsieht, wurde dem russischen Präsidenten Putin zur Unterschrift zugeleitet. Der Gesetzentwurf wurde im Institut für Demographie, Migration und Regionalentwicklung erarbeitet. Der grundsätzliche Gedanke des Gesetzes besteht darin, die Erziehung von Kindern einer Erwerbstätigkeit gleichzusetzen. Der Gesetzentwurf sieht auch vor, dass kinderreiche Familien voll erschlossene Grundstücke zum Bau eines Hauses vom Staat zu erhalten haben – wenn sie es denn wollen. Weiterhin soll gestaffeltes Kindergeld, in Abhängigkeit von der Anzahl der Kinder, gezahlt werden. Für drei bis vier Kinder soll es 25.000 Rubel geben, für fünf bis sieben Kinder 45.000 Rubel. Wer mehr als acht Kinder erzieht soll 100.000 Rubel Kindergeld im Monat erhalten. Der Gesetzentwurf sieht auch noch weitere Vergünstigungen vor, wie z.B. kostenlose Urlaubsreisen. Die Einführung einer Zusatzbesteuerung für Familien ohne oder mit weniger Kindern wurde erwähnt, aber nicht weiter kommentiert.
 
 
11.05.2017 – Russland verlegt zusätzliche Militärtechnik nach Syrien
Russische Medien berichten, unter Bezugnahme auf westliche Quellen, dass Russland in der vergangenen Woche zusätzliche Militärtechnik nach Syrien verlegt habe. Hierzu sollen 21 großkalibrige Kanonen des Typs M-20 und sätzliche Raketenvorräte für die Waffensysteme S-400 gehören. Die Verlegung erfolgte per Schiffstransport – wie Satellitenaufnahmen bestätigen sollen. Weiterhin soll Russland ein Aufklärungsflugzeug für die Fernaufklärung vom Typ A-50 nach Syrien verlegt haben. In der Meldung wurde daran erinnert, dass Russland gemeinsam mit dem Iran, der Türkei und Syrien vor einer Woche vier Deeskalationszonen eingerichtet und ein vollständiges Flugverbot über diese Zonen verhängt hatte. Ein Sprecher des russischen Militärs verkündete, dass Russland dieses Flugverbot konsequent durchsetzen werde.
 
11.05.2017 – Russland hat nicht mit Entlassung des FBI-Chefs zu tun
Der russische Präsident Putin hat erklärt, dass Russland keinerlei Anteil an der Entlassung des FBI-Chefs durch den amerikanischen Präsidenten Trump habe. Wladimir Putin erklärte, dass diese Entlassung keinerlei Einfluss auf die Beziehungen zwischen den beiden Ländern haben werde. Putin antwortete auf eine diesbezügliche Frage eines Journalisten von CBS:
 
 
Putin vertrat die Ansicht, dass der amerikanische Präsident Trump mit dieser Entscheidung einfach im Rahmen seiner Kompetenzen handelte, die ihm die amerikanischen Gesetze und die Verfassung der USA geben.
 
11.05.2017 – Außenminister Lawrow trifft Trump und Tillerson
Der russische Außenminister Lawrow hat sich während seines Besuches in den USA, so wie geplant, mit seinem Amtskollegen Tillerson getroffen. Überraschend kam am Mittwochmorgen die Information, dass er auch ein Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten Trump haben werde.  Lawrow kommentierte dieses plötzliche Treffen mit den Worten, dass die Mitarbeiter der amerikanischen Präsidentenverwaltung Leute sind die anpacken und die Lösungen für Fragen herbeiführen wollen.
 
 
Lawrow wies nochmals die Anschuldigungen zurück, Russland habe sich in den amerikanischen Wahlkampf eingemischt. Das ist einfach lächerlich, so Lawrow und deshalb war dies auch kein Gesprächsthema mit Präsident Trump. Außerdem weiß die USA, was die wichtigste Aufgabe gegenwärtig ist – das sind Syrien und der Kampf gegen den Terror.
 
In eigener Sache
Ich teste mal wieder die Verkehrsverbindung zwischen Deutschland und Kaliningrad. Immerhin möchte man mitreden können, wenn über die Transportisolierung des Kaliningrader Gebietes gesprochen wird. Manchmal ist aber diese Transportisolierung nur halb so schlimm … Während ich auf der Reise von „Kaliningrad nach Deutschland“ noch von einer Weltreise sprach, denn ohne Individualtransport benötigt man dazu 23 Stunden, benötigt man für den Rückweg nur noch die Hälfte der Zeit – tja, wenn denn alles planmäßig verläuft. Wenn alles planmäßig verläuft, werden Sie also heute Abend zur gewohnten Zeit KEINE Nachrichten und Informationen aus Russland und Kaliningrad vorfinden, denn ich bin derjenige, der die Nachrichten freischaltet. Das kann ich aber erst irgendwann nach Mitternacht. Wenn es nicht planmäßig verläuft, so wird es einfach mal keine Nachrichten geben … also kein Grund zur Beunruhigung.
 
 

10.05.2017 – Militärparade in Moskau mit Witterungsschwierigkeiten
Der Oberkommandierende der Landstreitkräfte Oleg Saljukow zeigt sich zufrieden mit der in Moskau stattgefundenen Parade, anlässlich des Tages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg. Darüber informierte der die versammelten Journalisten und teilte auch mit, dass der Oberkommandierende der russischen Streitkräfte Wladimir Putin sich ebenfalls zufrieden mit den während der Parade gezeigten Leistungen zeigte. Die geplante Luftparade musste wegen ungünstiger Witterungsbedingungen abgesagt werden. Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten informierte, dass die Wolkendecke sehr niedrig über Moskau hing – 150 Meter. Zu Gewährleistung der Sicherheit müssen dürfen aber Flugzeuge nicht unter 500 Meter Flughöhe fliegen. Für die Absage der Luftparade war kein Befehl des Oberkommandierenden nötig, da in diesem Fall einfach die Sicherheitsregeln zu funktionieren beginnen.
Auch in St. Petersburg verlief nicht alles nach Plan. Hier wurde die Seeparade abgesagt. Geplant war eine Seeparade aus zehn Schiffen der Ostseeflotte die im Bereich der St. Petersburger Garnison basiert waren. Die Information, dass es keine Seeparade geben wird, wurde durch den Stab der Ostseeflotte am späten Montagabend verbreitet. Als Grund wurde angegeben, dass die Schiffe andere Aufgaben zu erfüllen haben.
Es sei daran erinnert, dass am Wochenende ein amerikanischer Zerstörer mit 90 Flügelraketen an Bord in die Gdansker Bucht eingelaufen ist und sich weitere NATO-Schiffe in baltischen Häfen befinden. Die Ostseeflotte hatte aus dem Hauptstandort in Baltisk bereits einige Schiffe und U-Boote voll aufmunitionieren lassen und diese Richtung offene See entsandt.
 
 
10.05.2017 – Lawrow trifft sich mit Tillerson
Der russische Außenminister Sergej Lawrow wird sich mit seinem amerikanischen Amtskollegen Tillerson am 10. Mai treffen. Darüber informierte das russische Außenministerium. Besprochen werden zwischenstaatliche und internationale Themen. Anschließend wird der russische Außenminister an einem Ministertreffen des Arktik-Rates im Staat Alaska teilnehmen. Lawrow wird sich in den USA vom 9-11. Mai aufhalten, so wie dies mit der amerikanischen Seite vereinbart worden war. Das letzte Treffen beider Außenminister fand am 12. April statt. Während Tillerson meinte, dass das Treffen ergebnislos verlaufen sei, war der US-Präsident davon überzeugt, dass es ein gutes Treffen war.
 
10.05.2017 – FSB-Mitarbeiter wegen Bestechung verhaftet
Ein Moskau Militärgericht hat den Haftbefehl gegen den Mitarbeiter der FSB-Verwaltung der Stadt und des Gebietes Moskau bestätigt. Er wird der Mittlertätigkeit bei der Übergabe von 100.000 USD Schmiergeld beschuldigt. Überführt wurde der FSB-Mitarbeiter durch die Abhörung eines Telefongespräches seiner FSB-Kollegen, dass er mit dem Generaldirektor einer kulturellen Einrichtung in Moskau führte. Der Generaldirektor, dessen Name nicht veröffentlicht wurde, bestätigte die Zahlung von 100.000 USD Bestechungsgeld. Als Gegenleistung sollten Ermittlungen gegen ihn und einen seiner Bekannten durch die Sicherheitsorgane eingestellt werden. Der Rechtsbeistand des FSB-Mitarbeiters legte Beschwerde gegen den Haftbefehl ein und argumentierte, dass es durchaus möglich sein kann, dass der Generaldirektor persönliche Motive habe, den FSB-Mitarbeiter der Bestechlichkeit zu beschuldigen.
 
10.05.2017 – Immer weniger Wehrdienstpflichtige kränkeln
Immer weniger junge Männer, die verpflichtet sind Wehrdienst zu leisten, versuchen sich durch ein ärztliches Attest vor dem 12monatigen Wehrdienst zu drücken. In den letzten sieben Jahren ist die Anzahl um zehn Prozent rückläufig. Wie das Pressezentrum des Verteidigungsministeriums mitteilt, ist die Zahl derer, die aus gesundheitlichen Gründen nicht dienen können (wollen) in allen russischen Regionen rückläufig. Den höchsten Tauglichkeitsanteil hat mit 87,3 Prozent der russische Süden. Wesentliche Gründe für Befreiungen vom Wehrdienst sind Erkrankungen des Knochen- und Muskelsystems, des Kreislaufes, Herzrhythmusstörungen, Bluthochdruck und Erkrankungen der Verdauungsorgane.

 

09.05.2017 – Putin tritt seinen ehemaligen KGB-Chef aus DDR-Zeiten
Russlands Präsident hat sich mit seinem ehemaligen Vorgesetzten aus dem KGB aus DDR-Zeiten getroffen. Anlass war dessen 90. Geburtstag. Lasar Matwejew war seit Mitte der 80er Jahre Vertreter des sowjetischen KGB beim Ministerium für Staatssicherheit der DDR. Putin fuhr, gemeinsam mit zwei weiteren Kollegen aus damaliger Zeit, zu dem Jubilar nach Hause. Diese beiden „ehemaligen“ Kollegen waren Nikolai Tokarjew, der jetzige Chef von „TransNeft“ und Sergej Schemesow, der Leiter von „RosTech“. Putin gratulierte seinem ehemaligen Chef sowohl zu seinem persönlichen Feiertag, wie auch zum bevorstehenden Tag des Sieges. Als Geschenk brachte er dem Jubilar eine „Präsidentenuhr“ mit, sowie ein Exemplar der Zeitung „Prawda“, die am Tag seines Geburtstages im Jahre 1927 erschienen war.
Die offizielle Biographie von Putin informiert, dass er in der Zeit von 1986-1990 seinen Dienst im regionalen Aufklärungsstützpunkt in Dresden versah. Sein letzter Dienstgrad war Oberstleutnant in der Dienststellung als Oberassistent des Abteilungsleiters.
Anm. UN: Der Jubilar ist natürlich der Vorgesetzte von Putin zum damaligen Zeitpunkt gewesen, aber nicht der unmittelbare Vorgesetzte, da es sich hier um völlig unterschiedliche Ebenen in der Führungsstruktur des KGB in der ehemaligen DDR handelt.
 
Foto: Präsident Putin im Kreise ehemaliger KGB-Kollegen – man vertraute sich früher und man vertraut sich heute
 
09.05.2017 – GasProm beginnt Bau der Türkenlinie
GasProm hat die Bauarbeiten an der sogenannten „Türkenlinie“, der Gasleitung zur Türkei begonnen. Begonnen wurden die Bauarbeiten im „nassen“ Teil der Gesamtstrecke, im Schwarzen Meer. Darüber informierte Alexej Miller, der Chef von GasProm. Das Projekt läuft gegenwärtig so wie geplant und wird Ende 2019 abgeschlossen sein. Über diese neue Leitung werden dann die Türkei und europäische Abnehmer zuverlässig Gas erhalten. Die Verlegung der Rohre durch das Schwarze Meer wird durch zwei unterschiedlich spezialisierte Schiffe durchgeführt. GasProm hat für die Arbeiten im Jahre 2017, die eigentlich erst im Sommer beginnen sollten, 40 Mrd. Rubel zur Verfügung gestellt.
 
Karte: Gasleitung „Türkenlinie“ verbindet Russland und die Türkei
 
09.05.2017 – Lawrow zu einigen Aspekten in der US-Politik
Der russische Außenminister Lawrow erklärte, dass das gegenwärtig vorzubereitende Treffen zwischen den Präsidenten beider Länder nicht dazu dient, irgendwelche äußerlichen Effekte zu erreichen, sondern man will konkrete Resultate sehen.
 
Moskau und Washington nehmen sehr starken Einfluss auf Vorgänge in der Welt. Und deshalb kann man von dem Treffen beider Präsidenten auch konkrete Resultate erwarten. Und damit das auch so wird, muss dieses Treffen auch gut vorbereitet werden – damit beschäftigen wir uns gegenwärtig – so Lawrow.
Weiterhin informierte Lawrow, wie sich Russland in der Politik mit Amerika orientiert. In erster Linie richte man sich an den Ansichten des amerikanischen Präsidenten Trump aus und nicht an den widersprüchlichen und verwirrenden Äußerungen von Mitgliedern seiner Administration oder der Regierung. Lawrow meinte, dass er Schwierigkeiten mit der Einschätzung der, oftmals völlig entgegengesetzten Meinungen und Positionen von Vertretern der US-Administration habe. Er erinnerte an Äußerungen des US-Außenministers Tillerson, der seinen Besuch in Russland als „ergebnislos“ bezeichnete und die Äußerungen des Präsidenten Trump, der im Telefongespräch mit Putin diese Gespräche seines Außenministers sehr hoch einschätzte.
 
09.05.2017 – Ukraine sperrte Einreise für Journalisten
Die Ukraine verhängte ein Einreiseverbot für Journalisten zur Eurovision 2017, wenn diese auf der Krim ihrer beruflichen Tätigkeit nachgegangen sind. Darüber informierte der Gehilfe des Ministers für Inneres der Ukraine Anton Geraschenko. Selbst wenn diese Journalisten eine gültige Akkreditierung hätten, würde ihnen die Einreise zur Eurovision 2017 verwehrt werden. Am Wochenende durften einige russische Journalisten dies bereits in der Praxis erleben, denn ihnen wurde die Einreise unter Übergabe einer offiziellen Note mitgeteilt.
 
09.05.2017 – Schlange stehen um einen Platz in der Armee
In Russland stehen junge Männer Schlange, um in die Armee aufgenommen zu werden. Allerdings geht es nicht um einen einfachen Platz als wehrpflichtiger Soldat, sondern man drängelt sich nach einem Dienst in den Reihen der hochangesehenen Luftsturmtruppen der russischen Armee. Auf einen freien Platz bei den Luftsturmtruppen kommen gegenwärtig 30 Bewerber. In der gegenwärtig laufenden Frühjahrseinberufung werden zu diesen Elitetruppen 6.000 Soldaten einberufen. Vertreter des Verteidigungsministeriums betonten, dass Wehrpflichtige mit abgeschlossener Mittel- und Hochschulausbildung die besten Chancen haben, in diese Spezialeinheiten einberufen zu werden.
 
 

08.05.2017 – Gummiwohnungen immer seltener im Angebot
In Russland hat sich die Anzahl der „Gummiwohnungen“ um ein Vielfaches verringert, seitdem die unbegrenzte Registrierung von Ausländern in Wohnungen, ohne dass diese auch wirklich in diesen Wohnungen leben, mit sehr harten Strafen belegt werden. Das russische Innenministerium teilte mit, dass sich seit Januar 2014 von bekannten 10.900 Gummiwohnungen die Anzahl bis zum heutigen Tag auf 59.000 verringert hat. Warum trotzdem immer noch diese 59.000 Gummiwohnungen existieren, trotzdem deren Illegalität bekannt ist, wurde in der Meldung nicht erwähnt. Erwähnt wurde, dass im vergangenen Jahr 20.500 illegale Registrierungen aufgedeckt wurden. 25.000 Migranten wurde die Registrierung in Russland wegen eines derartigen Vergehens entzogen.
 
08.05.2017 – Erfolgreiche Probe der Luftparade über Moskau zum Tag des Sieges
Das russische Verteidigungsministerium veröffentlichte einen Videofilm der Vorbereitung der Luftparade anlässlich des Tages des Sieges am 9. Mai über Moskau.
 
 
08.05.2017 – Verbrechergruppe durch FSB verhaftet
Wieder hat der russische FSB eine organisierte Bande verhaftet, die sich mit der Fälschung von Migrationsdokumenten für illegale Migranten beschäftigt hat. Die Bande hatte ein Netz von Vermittlern aufgebaut. Dieses Netz arbeitete in vielen Regionen der Föderation. Im wesentlichen wurden für Bürger aus Mittelasien gefälschte Pässe erstellt und andere Dokumente, wie Zeitweiliges Wohnrecht, Aufenthaltsgenehmigungen, Arbeitspatente usw. Insgesamt wurden 19 Personen verhaftet. Auch die Leiter der Gruppe konnten dingfest gemacht werden. Entdeckt wurden auch 11 Untergrundlaboratorien für die Herstellung der Dokumente.
 
 
08.05.2017 – Kurort-Taxe nun zur Beratung in der Staatsduma
Die Föderalregierung hat einen Gesetzentwurf in die Staatsduma eingebracht, welcher die Erhebung einer Kurtaxe von bis zu 100 Rubel pro Tag und Person vorsieht. Das Gesetz soll versuchsweise von 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2022 in vier Regionen, d.h. der Krim, dem Altai und den Krai Krasnodarsk und Stawropol eingeführt werden. Die Regionen haben die Möglichkeit eine niedrigere Kurtaxe anzusetzen. Die aus der Kurtaxe gewonnenen Finanzmittel sollen für die Entwicklung der touristischen Infrastruktur genutzt werden. Der Gesetzentwurf sieht auch Vergünstigungen für Anspruchsberechtigte vor. Hierzu gehören Teilnehmer am Vaterländischen Krieg, Invalide und Sozialbedürftige. Der Gesetzentwurf beruht auf einer Weisung von Präsident Putin zur Einführung einer derartigen Kurtaxe im September 2016.
 
08.05.2017 – In eigener Sache
Unser Portal ist zwischenzeitlich für Berichterstattungen aus der Kaliningrader Gesellschaft recht weit bekannt. Ab und zu bekommen wir von interessierten Personen Hinweise auf Ereignisse, die von allgemeinem Interesse sein könnten und im Rahmen unserer Möglichkeiten versuchen wir, möglichst zeitnah, durch Nutzung der uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, diese Informationen aufzubereiten und zu kommentieren – natürlich „… mit deutschem akzent“. Nicht immer gelingt es, Informationen direkt von der Quelle oder von „gut Informierten“ zu erhalten. Manchmal bekommen die „Initiatoren“ von Informationen „kalte Füße“. Und so „schmort“ zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch ein Artikel aus der Serie „Nach dem Skandal ist vor dem Skandal“, wiederum mit einem Deutschen verbunden, in unserer „Röhre“. Grund ist, dass wir Beteiligten die Möglichkeit geben wollen, sich zu äußern, um die Objektivität zu gewährleisten. Leider hat auf unsere Anfrage bisher nur das deutsche Generalkonsulat operativ geantwortet – besten Dank dafür.  Wir warten jetzt noch auf Antworten von russischen Beteiligten – ansonsten wird der Artikel „… ohne russischen akzent“ am Mittwoch erscheinen.
 
 
08.05.2017 – Alexej Nawalny hat Russland verlassen
Der russische Korruptionsbekämpfer Alexej Nawalny hat Russland per Flugzeug in Richtung Spanien verlassen. Das berichten Medien unter Bezugnahme auf Augenzeugen im Flugzeug, die Nawalny dort fotografierten und das Foto über die Sozialnetzwerke verbreiteten. Weiterhin existiert ein Video von Nawalny auf einem Moskauer Flugplatz kurz vor dem Abflug. Der Leiter des Wahlstabes von Nawalny (Nawalny will sich als Kandidat zu den Präsidentenwahlen im März 2018 aufstellen lassen) zeigte sich über die Reise von Nawalny nicht informiert. Nawalny hatte erst vor wenigen Tagen einen Reisepass erhalten und wollte nach eigenen Angaben, sich im Ausland einer medizinischen Behandlung unterziehen. Im Ergebnis eines Angriffes auf ihn, erlitt er erhebliche Verletzungen an einem Auge. Die russischen Strafvollzugsbehörden hatten Nawalny unmittelbar nach Erhalt des Reisepasses darauf hingewiesen, dass er Russland entsprechend der geltenden Gesetzgebung nicht verlassen dürfe.

 

07.05.2017 – Russland nimmt wieder Grenzkontrollen zu Weißrussland auf
Russland führt wieder Grenzkontrollen an Flughäfen für diejenigen Flüge ein, die aus Weißrussland kommen. Die Grenzkontrollen betreffen Bürger aus Drittstaaten. Darüber informierte der zuständige Staatssekretär in der Regierung von Weißrussland. Russische und weißrussische Bürger können weiterhin ohne Grenzkontrolle ein- und ausreisen. Praktisch wird es so gestaltet, dass ab 15. Mai alle Reisen zwischen beiden Ländern wieder in den internationalen Terminals der jeweiligen Airports abgefertigt werden. Einzige Besonderheit für Russen und Weißrussen besteht darin, dass diese ihre Bordkarte aufbewahren müssen, um diese bei der Grenzkontrolle vorzuzeigen. Es werden weiterhin keine Stempel in die jeweiligen Reisepässe gestempelt. Weißrussland hatte, für Russland wohl etwas unerwartet, Anfang des Jahres Visafreiheit für mehr als 80 Länder eingeführt. Dies hätte praktisch auch dazu führen können, dass Bürger dieser Staaten visafrei nach Weißrussland einreisen und von dort aus auch visafrei nach Russland weiterreisen könnten, da zwischen beiden Ländern keine Grenzkontrolle mehr stattfindet. Russland hat bereits einige Grenzpunkte zu Weißrussland auf dem Landweg für Ausländer gesperrt.
 
 
07.05.2017 – Russland denkt über Green-Card für Ausländer nach
Für russischsprachige Ausländer soll es zukünftig die Möglichkeit geben, ähnlich wie in den USA, eine Green-Card zu erwerben und damit dann in Russland leben und arbeiten zu dürfen. Darüber informierte das Ministerium für Kommunikation und Massenmedien. Die Einführung erfolgt im Rahmen des Programms „Digitalisierung der Wirtschaft“. Die Einführung dieser Karte ist bis 2019 geplant. Allerdings, so ist aus der Meldung zu entnehmen, soll diese Karte nicht jeder Ausländer erhalten, sondern wohl nur die, die russischer Abstammung sind und über eine Qualifikation verfügen, die in Russland benötigt wird. Die Karte wird auch nicht „Green-Card“ heißen, sondern „Karte russischer Landsmann“.
Die notwendigen Dokumente sind bereits erarbeitet und sind an das Finanzministerium, das Innenministerium, das Wirtschaftsministerium und weitere Behörden zur Abstimmung übersandt. Erste Reaktionen zeigen, dass nicht alle Experten von der Notwendigkeit und von der Effektivität einer derartigen Karte überzeugt sind. Einige meinen, dass eine derartige Karte nur effektiv funktioniert, wenn es eine Krise in den USA gibt, andere sind der Meinung, dass Hochqualifizierte auch so eine Arbeit in Russland finden und hierfür der potenzielle Arbeitgeber ausreichend Unterstützung leisten kann.
 
 
07.05.2017 – RosKosmos räumt am Weltraumbahnhof „Wostotschny“ auf
„RosKosmos“, die föderale Agentur für Weltraumangelegenheiten und die Direktion des neuen Weltraumbahnhofes „Wostotschny“ haben Klage bei Gericht gegen die FernOst-Filiale der aufzulösenden Firma „SpezStroi Russland“ eingereicht. Man fordert eine Strafzahlung von 2,3 Mrd. Rubel und dass diese Struktur sofort die Baustelle zu verlassen hat. Die erste anhörende Sitzung des Gerichts ist für den 30. Mai anberaumt. Insgesamt haben die staatlichen Strukturen an den Generalauftragnehmer Forderungen von 12 Mrd. Rubel. Es wird in der Meldung daran erinnert, dass in den Jahren 2014-2016 eine Reihe von Strafverfahren wegen Veruntreuung von Finanzmitteln eingeleitet worden war. Ende 2016 wurde eine großangelegte Untersuchung abgeschlossen und beschlossen, die Firma „SpezStroi“ aufzulösen. Einzelne Strukturelemente wurden reorganisiert und dem Verteidigungsministerium unterstellt.
 
 
07.05.2017 – Russland und USA einig über Aktivierung des Sicherheits-Memorandums
Der Chef des russischen Generalstabs Waleri Gerassimow und der Vorsitzende des Komitees der Stabschefs der USA Joseph Danford haben im Rahmen eines Telefongespräches betätigt, dass beide Seiten bereit sind, das gegenwärtig eingefrorene Memorandum über die Flugsicherheit im syrischen Luftraum wieder in Kraft zu setzen. Darüber berichtet das russische Verteidigungsministerium. Zentrales Thema des Telefongespräches war die erzielte Übereinstimmung über die Einrichtung von vier Deeskalationszonen in Syrien. Beide Seiten einigten sich, dass sie an der Erarbeitung weiter er Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit bei der Bekämpfung des Islamischen Staates interessiert sind.  In der Meldung wird hervorgehoben, dass das Telefongespräch auf Initiative der amerikanischen Seite zustande kam. Am Freitag wurde bekannt, dass Russland erklärt hatte, dass ab sofort ein absolutes Flugverbot über den vier Deeskalationszonen verhängt wird. Dieses Flugverbot gilt auch für Flugzeuge der Internationalen Koalition, die von den USA angeleitet wird. Betont wurde, dass Russland über alle notwendigen Mittel verfüge, um dieses Flugverbot durchzusetzen.

 

06.05.2017 – Entscheidung der USA kann man als Kriegserklärung werten
Am 4. Mai wurde durch den US-Kongress ein Gesetzentwurf bestätigt, welcher eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea vorsieht. In dem Gesetzentwurf ist u.a. vorgesehen, dass Amerika die nordkoreanischen Häfen unter Kontrolle nimmt um die verhängten Sanktionen wirkungsvoll zu kontrollieren. Weiterhin will Amerika auch Häfen des Iran, Syriens und Russlands unter Kontrolle nehmen. Bei den russischen Häfen handelt es sich um Nachodka, Wanino und Wladiwostok.
Am Freitagmorgen kommentierte der Leiter des Ausschusses für internationale Angelegenheiten des russischen Föderationsrates Konstantin Kosatschew diesen ungeheuerlichen Vorgang mit den Worten: „… das Dokument sieht Gewaltanwendung und eine zwangsweise Kontrolle aller Schiffe durch amerikanische Militärs vor. Dieses Szenario bedeutet faktisch eine Kriegserklärung.“ Er brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass dieses Gesetz niemals in Kraft trete.
Der russische Vizepremier für die Angelegenheiten des Fernen Ostens Juri Trutnew vertrat die Ansicht, dass Russland über genügend eigene Ressourcen verfüge, um internationale Verpflichtungen des Landes zu kontrollieren.
„Die Vereinigten Staaten von Amerika sollten sich besser mit den Angelegenheiten der Vereinigten Staaten von Amerika beschäftigen. Was unsere Häfen anbelangt, so verfügen wir über ausreichende Anzahl von Macht- und Kontrollorganen, welche in der Lage sind, die Erfüllung internationaler Verpflichtungen zu kontrollieren, zu deren Einhaltung und Umsetzung sich Russland verpflichtet hat“, - so der Vizepremier.
Weiterhin äußerte sich der erste Stellvertreter des Leiters des Ausschusses für Verteidigungsfragen der Staatsduma Andrej Krasow. Er stellte die Frage, wer denn diesem Amerika das Recht gibt, russische Häfen zu kontrollieren. Er versprach, dass nicht ein einziges amerikanisches Schiff die russischen Gewässer ungestraft nutzen darf und verwies auf die Möglichkeiten der russischen Flotte.
 
 
06.05.2017 – Putin hat Visafreiheit für Russland angeordnet
Der russische Präsident Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, welches die Visafreiheit für die Besucher des Konföderations-Cups 2017 und der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 vorsieht. Ausländische Besucher, sprich Zuschauer der Wettbewerbe, weisen an der Grenze ihren Pass und das elektronische Ticket für das Stadion vor und können nach Russland ohne Visa einreisen. Die russische Post ist verpflichtet, bis Juli 2017 alle elektronischen Tickets mit der entsprechenden Fan-ID für die Zuschauer des Konföderations-Cups zuzustellen. Der russische Fußball-Verband garantiert die Sicherheit aller Zuschauer. Hierfür wurde ein Sicherheitskomitee für die Arbeit mit den Fans geschaffen. Im Vorfeld hatte die russische Staatsduma in erster Lesung ein Gesetz behandelt, welches die Bestrafung für Randalierer erheblich verschärft. Vorgesehen sind Strafen bis 20.000 Rubel oder zehn Tage Arrest, aber auch das Verbot des Besuchs von Stadien für einen Zeitraum bis zu sieben Jahren.
 
 
06.05.2017 – Flugverbot für alle über Sicherheitszonen in Syrien
International, sowohl seitens der UNO, wie auch Seitens der USA wurde der Vorschlag der russischen Seite zur Einrichtung von vier Sicherheitszonen in Syrien, deren Trennungslinien durch neutrale ausländische Kräfte überwacht werden, begrüßt. Jetzt wurde bekannt, dass es zum Konzept dieser Sicherheitszonen gehört, dass es keine Einsätze von Militärflugzeugen über diesen Gebieten geben darf. Russland kommentierte, dass der Einsatz von Flugzeugen, insbesondere der „Internationalen Koalition“ über diesen Zonen der Deeskalation weder mit noch ohne Information gestattet wird. Diese Frage ist endgültig entschieden. Kräfte der „Internationalen Koalition“ können nur noch Luftschläge gegen die Stellungen führen, die eindeutig dem Islamischen Staat zugeordnet sind. Der Meldung ist zu entnehmen, dass diese Bedingung bereits umgesetzt wird und Russland, als eine der Garantiemächte, die Einhaltung des Flugverbots über diesen Zonen sehr genau überwachen wird. Die Unterzeichnung dieser Vereinbarung über die Einrichtung der Deeskalationszonen fand am 4. Mai in der kasachischen Stadt Astana durch Vertreter Russlands, der Türkei und des Irans statt.
 
06.05.2017 – Kudrin macht wieder von sich reden – er will Rentner abschaffen
Alexej Kudrin, Leiter des Zentrums für strategische Überlegungen und ehemaliger russischer Finanzminister hat wieder mit einem Vorschlag zur Abschaffung von 3,87 Mio. Rentnern von sich hören lassen. Es handelt sich hierbei um ein Thema, welches Deutschland selber schon vor einigen Jahren durch die schrittweise Anhebung des Rentenalters entschieden hat. Auch Russland steht vor den gleichen Problemen wie Deutschland: Die Lebenserwartung wächst und die Rentenkassen reichen nicht aus, um die Renten auszubezahlen. Somit kommt nur eine Anpassung des Rentenalters in Russland in Frage und diese Gedanken lösen seit einigen Jahren in Russland Diskussionen aus. Das es zu einer Anhebung des Rentenalters kommt, ist in Russland beschlossene Sache. Es steht nur die Frage wann und wie. Alexej Kudrin hat nun vorgeschlagen, bis 2035 das Rentenalter schrittweise anzuheben und damit 3,87 Mio. Rentner „abzuschaffen.“ Konkret sollen die Frauen mit 63 Jahren in Rente gehen (bisher mit 55 Jahren) und Männer mit 65 Jahren (jetzt mit 60 Jahren). Begonnen werden soll dieser Prozess im Jahre 2019. Russland würde dann über 38,52 Mio. Rentner ab diesem Zeitpunkt verfügen. Weiterhin sollen die Bedingungen für die Auszahlung einer Rente verschärft werden. So soll ein Rentner erst nach 20 Arbeitsjahren Anspruch auf eine Rente erwerben (jetzt sind es 15 Jahre). Sozialrenten sollen dann erst ab 68 Jahre sowohl für Männer und Frauen ausbezahlt werden. Jetzt werden Sozialrenten mit 65 Jahren für sozial bedürftige Männer und mit 60 für Frauen bezahlt. Die durchschnittliche Lebenserwartung betrug im Jahre 2015 für Männer 66 Jahre und für Frauen 77 Jahre.
 

05.05.2017 – Nawalny, Nawalny, Nawalny … als ob es nichts Wichtiges gäbe
Alexej Nawalny, neuerdings nach einer Farbattacke gegen ihn nicht nur vorbestrafter Oppositionär und Korruptionsbekämpfer sondern auch „Grüner Junge“, hat darüber informiert, dass er einen Reisepass erhalten hat Gleichzeitig informierte aber auch sein Rechtsbeistand, dass die russischen Strafvollzugsbehörden Nawalny daran erinnert haben, dass er das Land nicht verlassen dürfe. Nawalny kommentierte: „Erst geben sie mir einen Reisepass und dann sagen sie mir, dass ich das Land nicht verlassen darf. Wozu haben sie mir denn den Pass erst gegeben?“
Und er erzählte weiter, dass man ihn aus dem Migrationsdienst angerufen und mitgeteilt habe, dass sein Reisepass abholbereit ist. Zuerst dachte er, dass es irgendwelche Scherzbolde sind, die ihn da anrufen, denn er hat fünf Jahre auf den Reisepass gewartet. Aber es war kein Scherz. Er habe wirklich den Pass erhalten. Er habe nun gehofft, ins Ausland zur medizinischen Behandlung reisen zu können. Bei der Farbattacke wurde ein Auge stark verätzt und er wollte sich ausländischen Spezialisten anvertrauen.
Nawalny hat zwei Strafen erhalten, die auf Bewährung ausgesetzt worden sind. Er muss sich regelmäßig bei den Aufsichtsbehörden melden. Weiterhin verbietet die Strafgesetzgebung diesen Personen, während der Strafverbüßung (auch wenn diese auf Bewährung ist), das Land zu verlassen.
Zwischenzeitlich wurde bekannt, dass die Moskauer Polizei ein Strafverfahren, vorläufig gegen Unbekannt, eingeleitet hat. Man sucht denjenigen, der den Farbbeutel, der noch mit einer anderen Flüssigkeit versetzt worden sein soll, auf Nawalny geworfen hat. Vorhergehend hatte sich der Kreml kritisch zu derartigen Handlungen geäußert, die nicht zielführend sind, sondern eher dazu dienen, diese so angegriffenen gesellschaftlichen Aktivisten noch publiker zu machen. Zukünftig sollen derartige Handlungen mit aller Härte des Gesetzes verfolgt werden – so ein Sprecher des Kreml.
 
05.05.2017 – Achtung beim Kauf von Kleinsttechnik
Eine 56jährige Frau aus Sibirien hatte sich in China per Internet einen PC-Stick gekauft. Russische Zöllner untersuchten diesen Stick und stellten fest, dass dieser zusätzlich noch eine Abhöreinrichtung beinhaltet, mit der es möglich war, Gespräche zu belauschen. Derartige Spezialtechnik ist in Russland verboten. Deshalb wurde gegen die Frau ein Strafverfahren eingeleitet. Bei einer Verurteilung droht ihr eine Freiheitsstrafe bis zu vier Jahren. Allerdings ist die russische Staatsanwaltschaft der Ansicht, dass eine derartige Strafe viel zu hoch ist und die Frau nur mit der Mindeststrafe zu bestrafen ist. Die Frau hatte vor Gericht erklärt, dass sie einfach nur einen Stick kaufen wollte und dass es noch andere technische Möglichkeiten gibt, hatte sie nicht interessiert.
In einem anderen Fall aus dem Jahre 2015 hatte der russische FSB einen Bürger aus Pskow festgesetzt. Dieser hatte eine Uhr gekauft. In dieser Uhr war eine Kamera und ein Mikrophon eingebaut. Natürlich zeigte die Uhr auch die Zeit an.
 
05.05.2017 – Eurovision will Russland und Ukraine mit Finanzstrafen belegen
Die Organisatoren der „Eurovision 2017“ wollen Russland und die Ukraine wegen Verletzung der Regeln der Organisation mit Finanzstrafen belegen. Die Ukraine wird der Statutenverletzung beschuldigt, weil sie die russische Sängerin nicht zum Wettbewerb zugelassen hat. Russland wird beschuldigt, nicht an den Sitzungen des Vorbereitungskomitees teilzunehmen, wozu es aber verpflichtet ist. Ob es zu diesen Strafen kommt, soll am 12. Juni besprochen werden. In der Eurovision ist man überzeugt, dass beide Länder zu Strafzahlungen verpflichtet werden, vermutlich aber in unterschiedlicher Höhe. Die Eurovision hat auch die Möglichkeit, als Strafe ein dreijähriges Teilnahmeverbot zu verhängen.
 
05.05.2017 – Russisches Zivilflugzeug hebt langsam die Nase an
Das neu entwickelte erste Zivilflugzeug in der neueren russischen Zeitrechnung scheint fast einsatzbereit zu sein. Das Flugzeug unter der Bezeichnung MS-21, welches vergleichbar ist mit der Boeing-737MAX und dem Airbus A320neo verließ die Produktionshalle und ist zum Erst-Testflug bereit. Ursprünglich sollte der Testflug bereits im März 2017 stattfinden. Für die erfolgreiche Einführung des Flugzeuges auf den Markt, werden bis zum Jahre 2025 rund 200 Milliarden Rubel Investitionen für diverse Aufgaben benötigt. Das Flugzeug ist bestimmt zur Ablösung der alten sowjetischen Flugzeuge vom Typ TU-154. Es kann, je nach Variante, zwischen 150-200 Passagiere befördern. Maximale Reichweite des Flugzeuges beträgt 5.000 Kilometer. Spätestens 2019 soll die Aeroflot die ersten Exemplare erhalten.
 
05.05.2017 – Zentralbank räumt den Versicherungsmarkt auf
Die russische Zentralbank ist auch oberste Aufsichtsbehörde für den Versicherungsmarkt. Genau wie im Bankensektor ist sie für die Vergabe und den Entzug von Lizenzen zuständig. Auch auf dem Versicherungsmarkt tummeln sich viele unsolide Firmen und so hat die Zentralbank bereits ein Viertel aller existierenden Versicherungsgesellschaften im Jahre 2016 vom Markt genommen. Damit verringerte sich die Anzahl der russischen Versicherungsgesellschaften von 334 auf 256. Gleichzeitig hat die Zentralbank wesentlichen Einfluss auf die Anzahl der Versicherungsbroker genommen. Von ehemals 134 Brokern sind nur noch 96 aktiv. Viele Broker waren freiwillig bereit ihre Lizenz zurückzugeben, da die russische Gesetzgebung, insbesondere zu Fragen der Buchhaltung neue Forderungen an die Broker stellen, die diese nicht bereit sind zu erfüllen.
 

 

04.05.2017 – Russland und Türkei rücken immer näher zusammen
Der türkische Präsident Erdogan hat sich mit seinem russischen Amtskollegen Putin in Sotchi getroffen. Während des Gespräches einigten sich beide Politiker, im wesentlichen alle gegenseitigen wirtschaftlichen Sanktionen aufzuheben, die zwischen den beiden Ländern verhängt worden sind. Einzige Sanktion seitens Russland bleibt das Importverbot für türkische Tomaten.
 
Putin betonte, dass mit Beginn der Sanktionen, russische Landwirte erhebliche Kredite aufgenommen haben, um die eigene landwirtschaftliche Produktion zu entwickeln. Landwirtschaft ist ein ziemlich langfristiger Produktionszyklus, insbesondere unter den russischen klimatischen Bedingungen und dies im Zusammenhang mit dem Bau von Gewächshäusern. Deshalb bleibt eine Art der Sanktion vorläufig noch bestehen – so Putin.
Durch den russischen Vizepremier Arkadi Dworkowitsch wurde ergänzt, dass die noch verbliebenen wenigen Sanktionen durch Russland flexibel gehändelt werden.
Durch die Türkei wurden ebenfalls alle Einfuhrbeschränkungen, insbesondere für den Getreideexport aufgehoben.
 
04.05.2017 – Große Mengen medizinischer Abfälle auf Müllkippe in Perm gefunden
Aktivisten der gesellschaftlichen Organisation „Ökologische Inspektion“ haben 20 Kilometer von Perm entfernt, in der Nähe einer ehemaligen Militärbasis „Babischewo“ eine Müllkippe gefährlicher medizinischer Abfälle gefunden. Nach Einschätzung der Aktivisten handelt es sich um eine wilde illegale Müllkippe mit mehr als 50 Tonnen medizinischer Abfälle. Hierzu gehören gebrauchte Spritzen, medizinische Handschuhe, Analyserückstände, Quecksilberlampen und weitere Gegenstände. Die Abfälle befanden sich in speziellen Behältern, die Inventarbezeichnungen einer Poliklinik in Perm tragen. Am Fundort hat die Umwelt-Staatsanwaltschaft ihre Arbeit aufgenommen. Weitere staatliche Aufsichtsbehörden haben sich vor Ort begeben.
 
 
04.05.2017 – Russland weigert sich, Post aus Litauen zu übergeben
Litauen arbeitet seit Jahren die Ereignisse juristisch auf, die im Januar 1991, im Rahmen des Zerfalls der Sowjetunion und der Bestrebungen der Baltischen Staaten nach Unabhängigkeit von der Sowjetunion geschahen. Es gibt litauische Fahndungslisten nach Personen, die damals als Armeeangehörige oder in anderen staatlichen Strukturen eingesetzt waren, um die Unruhen zu unterdrücken. Einige Personen, die davon keine Kenntnis hatten, wurden bereits in Litauen verhaftet und befinden sich seit Jahren in Untersuchungshaft. Nun hat Litauen die Untersuchungen soweit abgeschlossen, dass man Gerichtsverfahren einleiten will. Als Zeuge soll nun Michael Gorbatschow, russischer Staatsbürger, vorgeladen werden. Derartige Vorladungen werden anscheinend auf offizieller Linie versandt und das russische Justizministerium hat sich, nach Information des litauischen Justizministeriums geweigert, eine derartige Vorladung an Michael Gorbatschow weiterzuleiten. Russland bezieht sich auf ein diesbezügliches Recht auf der Grundlage des Rechtshilfeabkommens, welches beide Staaten unterzeichnet haben. In Litauen war auch geplant, ein Ermittlungsverfahren gegen Gorbatschow selber einzuleiten. Somit wäre eine Anreise Gorbatschows nach Litauen immer mit der Gefahr verbunden, dort sofort verhaftet zu werden.
 
04.05.2017 – Putin und Trump haben miteinander telefoniert
Das Telefongespräch beider Präsidenten betraf eine Reihe internationaler Fragen, aber auch das Verhältnis beider Staaten zueinander. Beide Seiten waren darauf fixiert, die Perspektive für zukünftige gemeinsame Handlungen Russlands und der USA im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und zur Syrienfrage herauszuarbeiten. Beide Politiker besprachen, wie man die Arbeit der beiden Außenministerien in diesen Fragen wesentlich aktivieren kann und welche möglichen Lösungsvarianten es für eine Feuereinstellung in Syrien geben könnte. Ziel für beide Seiten ist es, nach erfolgreicher Umsetzung möglicher Lösungsvarianten, einen echten Prozess zur Regulierung der Gesamtproblematik in Syrien in Gang zu setzen. Vereinbart wurde, dass beide Außenminister jeweils operativ zu erreichten Ergebnissen die Präsidenten zu informieren haben. Ein weiteres Gesprächsthema war die Situation auf der koreanischen Halbinsel. Putin rief zu Zurückhaltung auf und zum Abbau der Spannungen. Man vereinbarte gemeinsame Anstrengungen zur diplomatischen Regulierung der entstandenen Situation. Beide Präsidenten werden weiterhin telefonisch Kontakt halten und sich erstmals im Rahmen des Treffens der G-20 in Hamburg am 7./8. Juli in Hamburg treffen.
Der Kreml charakterisierte das Telefongespräch als „konstruktiv und sachlich.“ Das Weiße Haus in Washington charakterisierte das Gespräch als „sehr gut“. Hervorgehoben wurde vom Weißen Haus die russische Initiative zur Einrichtung von Deeskalationszonen in Syrien. Der amerikanische Außenminister kommentierte etwas später: „Das war ein sehr konstruktiver Anruf … sehr sehr vernünftiges Gespräch, ein detaillierter Meinungsaustausch. Schau´n wir mal, was daraus wird.“
 
 
04.05.2017 – Ukraine spaltet Donbass absichtlich ab
Der russische Präsident Putin vertritt die Ansicht, dass die Ukraine völlig bewusst eine Politik der Abspaltung des Donbass von der Ukraine betreibt.  Dazu nutzt die Ukraine die jetzige Blockadepolitik gegenüber den beiden Republiken.
 
Durch den Pressesprecher Dmitri Peskow wurden Mitte April Informationen zurückgewiesen, dass Russland über Pläne zur Integration des Donbass in den russischen Staatsbestand verfüge. Eine entsprechende Meldung wurde durch „Bloomberg“ verbreitet.
Am 15. März fasste der Rat für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine den Beschluss zur vollständigen Einstellung der Transportbeziehungen zu den beiden Republiken im Donbass. Die Transportblockade wird erst wieder aufgehoben, wenn alle Unternehmen, die sich auf dem Gebiet beider Republiken befinden, wieder vollständig unter den Einfluss der ukrainischen Gesetzgebung zurückkehren.

 

03.05.2017 - Kreml kommentiert Gespräche mit Bundeskanzlerin Merkel
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten, fasste am Dienstagabend die Inhalte der Gespräche des russischen Präsidenten mit der deutschen Bundeskanzlerin zusammen. Insgesamt werden die Gespräche als konstruktiv und als gute Gespräche charakterisiert. Frau Merkel interessierte sich lebhaft für die wirtschaftliche Situation im Donbass. Ausführlich informierte Putin über die Wirtschaftsblockade der Ukraine gegen den Donbass und deren Folgen. Putin informierte weiter über das Schicksal der Ukraine, wenn diese die Wirtschaftsblockade fortsetzt. Peskow bemerkte, dass die Bundeskanzlerin sehr aufmerksam den Erläuterungen des russischen Präsidenten gefolgt ist und sie den Darlegungen von Putin wenig entgegenzusetzen hatte.
Weiter wurde informiert, dass von Frau Merkel das Thema der Sanktionen angesprochen worden ist, aber auf russischer Seite kein größeres Interesse hervorgerufen habe. Putin selber wird das Thema nie von sich aus beginnen. Frau Merkel meinte, das die Sanktionen für beide Seiten unvorteilhaft sind. Putin stimmte dem zu.
Weiterhin wurden die Themen Syrien, Libyen und Afghanistan im allgemeinen besprochen. Das Gespräch hierzu war außerordentlich offen.
Ein weiterer Gesprächsgegenstand war die Situation in Tschetschenien. Putin nutzte die Möglichkeit, die deutsche Bundeskanzlerin über das Leben in dieser russischen Republik zu informieren. Frau Merkel bat den russischen Präsidenten, den Schutz dortiger Minderheiten zu gewährleisten.
Weiter berichten russische Medien, dass Frau Merkel sich optimistisch zum Thema des „Deutsch-Russischen Hauses“ in Kaliningrad und die Lösung der aufgestauten Probleme gezeigt habe. Einzelheiten hierzu gibt es nicht in den russischen Medien, es sei aber daran erinnert, dass Russland in der vergangenen Woche eine neue Organisation der Russlanddeutschen in Kaliningrad geschaffen hat. Diese wird bis Jahresende vollumfänglich ihre Arbeit aufnehmen. Die alte Organisation hatte sich selber aufgelöst. Der Ex-Präsident der ehemaligen Organisation wird des Extremismus verdächtigt und befindet sich in gesellschaftlich zunehmender Isolierung.
 
03.05.2017 – Russischer Finanzminister mit Optimismus zum Haushalt 2017
Der russische Finanzminister Anton Siluanow zeigt sich optimistisch zur Erfüllung des russischen Haushaltes 2017 und zu einer möglichen Verringerung des geplanten Haushaltsdefizits. Er geht davon aus, dass die Einnahmesituation des russischen Staates sich derart stabilisiert habe, dass man zur Ausgleichung des defizitären Haushaltes nur noch rund 16 Mrd. Euro aus russischen Reserven nehmen muss, anstelle von ehemals geplanten 29 Mrd. Euro. Weiterhin widersprach er Prognosen, dass sämtliche russische Reservefonds in diesem Jahr aufgebraucht werden. Russland führt eine sehr verantwortungsbewusste Finanzpolitik und wird seine Geldreserven immer auf einem notwendigen Niveau halten. Er gehe davon aus, dass man ab kommendem Jahr wieder beginne, die Reservefonds aufzustocken. Als Grund für seinen Optimismus bezeichnete der Minister die Wirtschaftslage in Russland, die sich besser gestalte, als ehemals geplant. Desweiteren wird mit den Steuereinnahmen besser gearbeitet und der Außenhandel zeige Zuwachsraten. Auch die Entwicklung der Inflation liege wesentlich unter den geplanten Werten, sowohl im Jahre 2016 wie auch im aktuellen Jahr.
 
 
03.05.2017 – Zentralbank reorganisiert Lizenzvergabe
Die russische Zentralbank reformiert die Lizenzvergabe an russische Banken. So wird es zukünftig eine Basislizenz und eine Universallizenz geben. Ein entsprechendes Gesetz wurde jetzt vom russischen Präsidenten Putin unterzeichnet. Eine Bank, die nur über ein Eigenkapital von 300 Mio. Rubel verfügt, wird nur noch eine Basislizenz erhalten und somit nicht mehr alle Dienstleistungen anbieten können, wie eine Bank, die eine Universallizenz besitzt. Hierfür ist ein Eigenkapital von mindestens einer Milliarde Rubel erforderlich. Der Unterschied zwischen beiden Banklizenzen besteht in Einschränkungen bei Depositverträgen, Kontoeröffnungen, Kreditvergabe. Banken mit Basislizenz können auch nicht mit Ausländern arbeiten. Banken mit einer Universallizenz werden von der Zentralbank schärfer überwacht und müssen wesentlich höhere Anforderungen erfüllen. Alle bisher ausgegebenen Lizenzen werden nun für alle Banken durch eine Basislizenz ersetzt. Wer mehr möchte, muss die Universallizenz beantragen.
 
03.05.2017 – Nächster Schritt zur Finanzunabhängigkeit Russlands
Der russische Präsident Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, welches das Resultat der Schlussfolgerungen ist, die Russland aus den Sanktionen westlicher Staaten im Jahre 2014 gezogen hat, als eine Reihe von russischen Banken mit Sanktionen belegt worden sind und westliche Zahlungssysteme „Visa“ und „Mastercard“ für diese Banken blockiert worden sind. Russland hat nun sein eigenes Zahlungssystem „MIR“ erarbeitet und funktionstüchtig gemacht. Das Gesetz sieht vor, dass alle russischen Rentner und alle russischen Staatsbediensteten ihre Gehälter und sonstigen Vergütungen nur noch auf die Kreditkarte „MIR“ überwiesen bekommen. Ebenso werden Überweisungen aus irgendwelchen staatlichen Quellen an Empfangsberichtigte (z.B. Studenten) nur noch auf die Karte „MIR“ vorgenommen. Die Ausgabe der Karte beginnt ab dem 1. Juli 2017. Derjenige, der ein Bankkonto eröffnen will und auf dieses Konto die genannten Zahlungen empfangen will, wird somit nur noch diese Karte angeboten bekommen. Alle anderen müssen bis 1. Juli 2018 ihre bisherigen Karten abgeben und auf „MIR“ umsteigen. Russische Rentner haben für diese Ummeldung bis 1. Juli 2020 Zeit. Die Karte wird für russische Rentner kostenlos.
Gegenwärtig kann diese Karte nur im nationalen Zahlungsverkehr verwendet werden. Russland plant im nächsten Schritt die Karte auch für den internationalen Zahlungsverkehr zu entwickeln. „Mastercard“ und „Visa“ haben sich bereits angeboten, mit Russland gemeinsam diesen internationalen Zahlungsverkehr zu organisieren.
 
03.05.2017 – Präsident Putin hat 14 Generäle entlassen
Russlands Präsident hat 14 Generäle der verschiedensten Ministerien und Behörden entlassen. Betroffen sind das Innenministerium, das Untersuchungskomitee, der Zivil- und Katastrophenschutz und der Strafvollzug. Entlassen wurden Staatssekretäre, stellvertretende Minister, hochgestellte Abteilungsleiter. Entlassen wurden sowohl Entscheidungsträger im jeweiligen Zentralapparat wie auch in den Regionen. Gründe wurden nicht mitgeteilt.
 
03.05.2017 – Russland wird auf Raketenstationierung in Norwegen antworten
Der russische Botschafter in Norwegen hat einem norwegischen Medium ein Interview gegeben und mitgeteilt, dass Russland Norwegen eine Antwort geben wird für den Fall, dass sich das Land entscheidet, Raketenabwehrsysteme der NATO auf seinem Territorium zu stationieren.
„Von unserer Seite wird natürlich eine Antwort kommen, aber nicht nur eine Antwort an Norwegen, sondern eine Antwort an die gesamte NATO.“
Der russische Botschafter gab zu, dass es durchaus sein kann, dass es zur Frage des Raketenschildes der NATO zwischen beiden Ländern unterschiedliche Ansichten gäbe, aber man müsse hierzu einen Dialog führen um eine Lösung zu finden, die beide Seiten zufriedenstellt. Aber Norwegen lehnt es ab mit Russland zu sprechen und deshalb zeigt sich Moskau beunruhigt, da man die zukünftige Rolle Norwegens im europäischen Raketenabwehrschirm nicht kennt. Russland will die Arktis nicht militarisieren – so der Botschafter und empfahl Norwegen, nochmals nachzudenken, bevor man eine endgültige Entscheidung trifft. Das Raketensystem soll im Jahre 2018 fertig aufgestellt sein. Die USA betonen, dass dieses System dem europäischen Schutz gegen den Iran gewährleisten soll. Russland ist der Meinung, dass dieses System die russische Sicherheit beeinträchtigt.
Im weiteren erinnerte der Botschafter daran, dass bis 2013 zwischen beiden Ländern engste Verbindungen bestanden. Jetzt sieht es so aus, dass im Zeitraum 2014-2016 der gegenseitige Warenaustausch um 70 Prozent rückläufig ist.
 
Foto: Postkartenentwurf für mögliche Antwortschreiben an Norwegen und die NATO
 
03.05.2017 – Russland bereit zur Fußball-Generalprobe
Der russische Vizepremier Witali Mutko informierte, dass Russland vollständig bereit ist, den Fußball-Konföderations-Cup, die sogenannte Generalprobe für die im Jahre 2018 bevorstehende Fußball-Weltmeisterschaft, durchzuführen.
 
 
Mutko zeigte sich überzeugt, dass die Gäste des Cups ein offenes, freies Russland sehen werden und die Spiele auf allerhöchstem Niveau stattfinden. Am 27. April wurde bekannt, dass die FIFA entschieden hatte, keine russischen Schiedsrichter für die Spiele heranzuziehen. Weiterhin wurde beschlossen, den Videobeweis während des Cups einzuführen. Die Generalprobe der Weltmeisterschaft findet vom 17. Juni bis 2. Juli 2017 in vier russischen Städten statt. Hierzu gehören St. Petersburg, Moskau, Kasan und Sotchi.
 

Sollten Sie heute Abend zur gewohnten Zeit Nachrichten und Informationen aus Russland vermissen, so liegt das daran, dass die von mir angetretene Weltreise von Kaliningrad nach Deutschland doch etwas länger dauert als geplant. Aber spätestens wenn Sie am Mittwoch früh aufwachen und Ihre frischen Semmeln vom Bäcker genießen, werden auch die frischen Nachrichten aus dem größten Land der Erde und der geographisch westlichsten Region dieses Landes mit bei Ihnen auf dem Frühstückstisch liegen … wenn Sie denn ein Tablet oder Smartphon haben.

 

02.05.2017 – Kreml will Angriffe auf Oppositionäre unterbinden
Der Kreml will, dass die regionalen Behörden schärfer diejenigen verfolgen, die russische Oppositionäre tätlich angreifen und in irgendeiner Form verletzten. Dies trägt nur dazu bei, dass diese Oppositionäre, bedingt durch die Berichterstattung über derartige Zwischenfälle, in Russland noch bekannter werden und sie popularisieren. Deshalb erhalten die Rechtspflegeorgane die Weisung, derartige Zwischenfälle strengstens zu unterbinden und zu ahnden. Eine Kreml-Quelle betonte, dass man zu einigen Zwischenfällen in der letzten Zeit (z.B. Alexej Nawalny wurde mit grüner Farbe übergossen), keine Verbindung habe. Man widersprach damit Anschuldigungen, dass der Kreml alle diese Angriffe organisiere und koordiniere.
 
02.05.2017 – Syrische Opposition berichtet über russische politische Aktivitäten
Die syrische Opposition informiert, dass Russland vorgeschlagen habe, in Syrien Zonen beruhigter Aktivitäten zu schaffen und an den Grenzen dieser Zonen Soldaten aus neutralen Ländern zu stationieren. Russland hat diese Initiative in seiner Eigenschaft als Garant für den Friedensprozess ergriffen. Der russische Vorschlag erfordert nun eine große Teilnahme der internationalen Öffentlichkeit an den Friedensgesprächen. Die syrische Opposition charakterisiert diesen russischen Vorschlag als „gut“. Der Sprecher der syrischen Opposition informierte, dass es gegenwärtig noch keine konkrete Liste der Länder gäbe, die ein neutrales Kontingent stellen könnten. Es steht aber schon jetzt fest, dass die Auseinanderführung der Konfliktseiten durch eben diese neutralen Länder erfolgt und nicht durch beteiligte Seiten. Sollte der Vorschlag durch alle Beteiligten für gut befunden werden, so wird eine gemeinsame Arbeitsgruppe geschaffen, die die Auswahl der neutralen Länder vornimmt.
 
02.05.2017 – Ukraine will die russische Krim ausdürsten
Die Ukraine hat einen Damm gebaut, um die russische Halbinsel Krim von der Wasserversorgung abzuschalten. Der Damm verhindert die Wasserversorgung über den Nord-Krim-Kanal. Der Damm wurde innerhalb eines Jahres gebaut und kostete rund 1,2 Mio. Euro. Die Arbeiten an der Vervollständigung des Damms werden fortgesetzt. Wie der Verantwortliche für den Damm informierte, gibt es die technische Möglichkeit den Damm sofort wieder zu öffnen, wenn die Krim wieder in den Bestand der Ukraine zurückkehrt. Vertreter der Krim erklärten am Wochenende, dass es keine Probleme mit der Wasserversorgung auf der russischen Halbinsel gäbe und der Damm keinerlei praktische Auswirkung habe.
 
02.05.2017 – Gute Zeit für Ausländische Agenten
Es scheint eine gute Zeit für Nichtkommerzielle Organisationen in Russland angebrochen zu sein, denn im Februar wurde durch das russische Justizministerium nur eine Organisation gefunden, die sich mit politischer Arbeit in Russland beschäftigt und finanzielle Unterstützung aus dem Ausland erhält. Im März wurde gar keine derartige Organisation entdeckt und im April wiederum nur eine NKO. Nach dem einfachen mathematischen Mittel werden somit in diesem Jahr weniger als 20 NGO/NKO den Status „Ausländischer Agent“ erhalten, also die Hälfe der Anzahl aus dem Jahre
 

 

01.05.2017 – Brand in Sibirien breitet sich aus
Mehr als 26.000 Soldaten sind zur Bekämpfung der Brände in Sibirien abkommandiert worden. Insgesamt bekämpfen über 30.000 Mann Einsatzpersonal die, vermutlich durch Leichtsinn, entstandenen Brände, denen bereits viele Gebäude zum Opfer gefallen sind. Neben dem Einsatz von Soldaten hat das russische Verteidigungsministerium auch 4.500 Technikeinheiten zur Brandbekämpfung zur Verfügung gestellt. So sind gegenwärtig 27 Hubschrauber im Einsatz. Weitere sieben Löschflugzeuge vom Typ IL-76 stehen in Bereitschaft. Im Sibirischen föderalen Verwaltungsbezirk ist der Notstand ausgelöst worden.
 
 
01.05.2017 – Umfrage Mai 2017
Sie ahnen es sicher schon … wir haben wieder eine tolle und diesmal nicht ganz einfache Frage für Sie ausgearbeitet und warten ganz gespannt, was Sie für eine Einstellung zu einer Autonomen Deutschen Republik auf russischem Gebiet haben werden. Versuchen Sie bitte nicht unseren Server zu knacken, um eher an die konkrete Frage zu kommen. Genau um Mitternacht, also konkret der Nacht von Sonntag auf Montag, Moskauer Zeit, erscheint die Umfrage, gleich links von diesen Zeilen und Sie können ohne sich zu registrieren Ihre Meinung äußern. Sie werden dabei nicht fotografiert oder anderweitig ausgeforscht, Ihre Meinung bleibt anonym. Wer sich trotzdem zu erkennen geben möchte, kann uns schreiben
 
 
01.05.2017 – Geschützter Geschlechtsverkehr soll billiger werden
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat angewiesen, nach Möglichkeiten zu suchen, um die Preise für die Kondome zu senken. Monopolbehörde, Ministerium für Industrie und Handel, die Aufsichtsbehörde für das Gesundheitswesen sollen gemeinsam nach Mitteln und Möglichkeiten suchen, um die Verkaufspreise für die „Lümmeltüten“ zu senken. Dies ist eine der Maßnahmen, die Russland einleiten will, um die besorgniserregende Verbreitung von Aids in Russland einzudämmen. Im weiteren sollen Überlegungen zu Preissenkungen bei den Medikamenten angestellt werden, die erfolgreich gegen Aids eingesetzt werden, um den Ausbruch der Krankheit zu verhindern bzw. hinauszuzögern.
 
 
01.05.2017 – Russland kommentiert NATO-Beitritt von Montenegro
Der Beitritt von Montenegro zur NATO wird die euroatlantische Position in Europa festigen. Diese Meinung vertrat das Mitglied des russischen Föderationsrates Alexej Puschkow. Konstantin Kosaschew, ebenfalls Mitglied des Föderationsrates, bedauerte den Entschluss Montenegros und meinte, das sich die dortigen Politiker von politischen Konjunkturen leiten lassen. Das kann man nur bedauern, meinte der Politiker und erinnerte daran, dass es sich bei Montenegro eigentlich um ein Brudervolk handle, welches nicht vermochte, seine Politiker von gestern an diesem Schritt zu hindern. Am Freitag vergangener Woche hatte das Parlament dem Beitritt des Landes zur NATO zugestimmt. Anwesend waren von 81 Abgeordneten nur 46 und alle 46 haben für den Beitritt gestimmt.
 
 
01.05.2017 – FSB erklärt „Medwedjew-Affäre“ zur Geheimsache
Der russische FSB hat Untersuchungen zu den Fakten eingeleitet, die im Videofilm von Alexej Nawalny gezeigt worden sind und die den russischen Premierminister als korruptionsverdächtig belasten. Es gab eine Anfrage eines Duma-Abgeordneten zu den Untersuchungen und die Antwort des FSB erhält den Vermerk „Nur für den Dienstgebrauch“, darf also nun durch den Abgeordneten nicht der Öffentlichkeit mitgeteilt werden. Wie der Abgeordnete der Fraktion der Kommunisten den Medien mitteilte, ist der Informationsgehalt der FSB-Antwort auf seine Frage mit „ein wenig unter Null“ einzustufen.
Durch den von Alexej Nawalny geführten Fond zur Korruptionsbekämpfung wurde für den 26. März zu Demonstrationen aufgerufen. Zehntausende Bürger in vielen russischen Städten waren dem Aufruf gefolgt. Bei einer Umfrage des Levada-Zentrum (Ausländischer Agent) sind 40 Prozent der russischen Bevölkerung der Meinung, dass die russischen Behörden auf die Anschuldigungen überhaupt nicht reagieren sollten.
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Kommentare ( 18 )

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 1. Mai 2017 12:43 pm

    "Eine Autonome Deutsche Republik der Russlanddeutschen in Russland ist …"
    Meiner Ansicht nach trifft keine der vorgegebenen Antworten zu.
    Soviele Rußlanddeutsche gibt es ja wohl nicht mehr in Rußland. Die, die wieder zurück kommen wollen aus dem deutschen "Paradies", weil die gebratenen Tauben mit dem goldenen Besteck als Flügel irgendwie bei Ankunft in dem heiligen Land nicht gefunden worden, denen sollte man es freistellen, wo sie sich nieder lassen wollen. Aber Kaliningrad nun als bevorzugte Oblast oder autonomes Gebiet oder... oder... , halte ich für das falsche Signal. Bestimmte Kreise des Westens werden auch in Zukunft versuchen, über Kaliningrad Unruhe in die RF zu tragen und rumzustänkern, immer mit dem Ziel im Kopf, Kaliningrad aus der RF heraus zu brechen. Und sie werden versuchen, die Rußlanddeutschen für ihre Ziele zu mißbrauchen.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 1. Mai 2017 14:31

      ... der russische Staat und die Mehrzahl der Russlanddeutschen wollen auch keine Änderung des gegenwärtigen Zustandes, eben nur einige Aktivisten ...

  • ru-moto

    Veröffentlicht: 1. Mai 2017 19:57 pm

    01.05.2017 - [...hatte das Parlament dem Beitritt Montenegros zur NATO zugestimmt. Anwesend waren von 81 Abgeordneten nur 46 und alle 46 haben für den Beitritt gestimmt.]

    Das waren nicht Montenegros Volksvertreter (Abgeordnete), sondern von US/NATO gekaufte Volks-VERRÄTER.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 3. Mai 2017 20:52 pm

    "02.05.2017 – Ukraine will die russische Krim ausdürsten"
    Nicht heute und nicht morgen, aber vielleicht erinnert sich der eine oder andere Historiker an die römischen Wasserleitungen über hunderte Kilometer, die zum Teil heute noch stehen.
    Vielleicht wäre es eines Tages möglich, neben der Krimbrücke eine solchen Wasserkanal vom nächst möglichen großen Fluß des Festlandes auf die Halbinsel zu bauen. Denn man muß doch mal davon ausgehen, daß die Krim in den nächsten Jahren einen beachtlichen wirtschaftlichen Aufschwung nehmen wird. Da wird auf jeden Fall viel Wasser nicht nur in der Landwirtschaft und den Hotels gebraucht.
    Das sind so die Überlegungen eines Laien.
    Darauf zu hoffen, daß sich in der Ukraine in absehbarer Zeit der Wind wieder in Richtung Normalität dreht, darauf sollte Rußland nicht hoffen.
    Die derzeitige unfähige Kiewer Führung ist ja nicht einmal in der Lage, die staatliche Gewalthoheit durchzusetzen. Der Mob der Freischärler hat das Sagen

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 3. Mai 2017 22:28

      ... also gegenwärtig gibt es keine Wasserprobleme. Aber Sie haben recht, bei der Entwicklung der Repubik kann das Problem ganz schnell auftauschen - so in etwa wie in Kaliningrad mit der Stromerzeugung.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 4. Mai 2017 21:25 pm

    Eckart
    Veröffentlicht: 4. Mai 2017 09:54:55
    Also was die Römer konnten, können die Russen auch ...... fängt ja Beides mit >R< an ;-)
    Danke für die Info !
    Sag ich doch - geht doch !

    Anmerkung
    4.05.2017 – Russland und Türkei rücken immer näher zusammen
    Der türkische Präsident Erdogan hat sich mit seinem russischen Amtskollegen Putin in Moskau getroffen.

    Genauer gesagt, im Moskauer Vorort Sotschi.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 4. Mai 2017 21:33

      ... Moskauer Vorort Sotchi ...

      Das passiert, wenn man "unterwegs" schreibt und sich von Stereotypen ernährt - d.h. Treffen finden immer in Moskau statt. Habe ich jetzt ausgebessert. Danke für den aufmerksamen Hinweis.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 5. Mai 2017 02:47 pm

    Uwe, ist nicht böse gemeint, mehr als ein Spaß ist es nicht. Bitte nicht krumm nehmen.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 5. Mai 2017 03:04 pm

    "05.05.2017 – Nawalny, Nawalny, Nawalny … als ob es nichts Wichtiges gäbe"
    Wer erinnert sich noch an Juschtschenko 2004? wieso hat dieser damals die Wahl gewonnen? Genau! Er wurde von bösen Offizieren, die eine Annäherung der Ukraine an den Westen verhindern wollten, vergiftet. Natürlich überlebte er diesen "Anschlag". Sonst hätte sich diese Schose doch nicht gelohnt. Das Ergebnis war sein Sieg und er wurde Präsident. Allerdings nicht für lange.
    Tja, man kann ja mal spekulieren. Was sollte diese grüne Farbe auf Nawalnys Kopf? Hattge er nur vergessen, rechtzeitig nur die Augen fest zuzumachen? Der "Anschlag geschah doch während einer "Veranstaltung", wo viele Menschen als Zeugen, Polizei und medizinischer Dienst in der Nähe waren. Ist es wieder die empörte Mitleidswelle, die nun mit den ganzen Vermutungen als verleumderische "Fakten", der gespielten öffentlichen Empörung im Westen den armen gepeinigten Korruptionsjäger als Gallionsfigur möglichst auf den Präsidentensessel spülen soll?

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 8. Mai 2017 01:41 pm

    "Die russischen Strafvollzugsbehörden hatten Nawalny unmittelbar nach Erhalt des Reisepasses darauf hingewiesen, dass er Russland entsprechend der geltenden Gesetzgebung nicht verlassen dürfe."

    Und nun? Wieso hat man ihn denn ausreisen lassen? Was passiert, wenn er wirklich wiederkommen sollte? Meint man im Westen, dann mit seiner Rückkehr nach Rußland und der wohl vermutlichen Verhaftung des dann wohl wieder Sehenden so richtig Anti-Putin-Hetze betreiben zu können? Ich nehme mal an, daß sich Nawalny für ein fürstliches Taschengeld aus den Geldkatzen von Soros und Chodorkowski und der Unterstützungskasse für geplagte Russische Helden der USAID in den russischen Knast begibt. Das ist dann auch noch eine Geldquelle. Er kann mit seinen Geschichten in Buchform auch noch Geld verdienen und den alles glaubenden Lesern im Westen für ein paar Euro oder Dollar so einen Schauder mit Angstschweiß über den Rücken jagen.
    Diese Leser werden wohl niemals das große Land besuchen.

  • ru-moto

    Veröffentlicht: 15. Mai 2017 15:23 pm

    Lettische Schwule - "Probleme" hat dieses Land...

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 17. Mai 2017 01:42 pm

    "17.05.2017 – Ukraine beschlagnahmt Eigentum von „GasProm“

    Da werden sich aber die Ukrainer freuen, wenn Nordstream II erst einmal fertig ist und Poroschenko dann das Gas mit einem ordentlichen Transitaufschlag der Polen von Deutschland kaufen kann - oder auch nicht.
    "17.05.2017 – Ukraine verhängt umfangreiche neue Sanktionen gegen Russland"

    Da freuen sich aber jetzt schon die Ukrainer über die Blockade des Internets bezüglich der russischen Internet-Adressen. Trifft es doch überwiegend die ukrainische Bevölkerung und nicht die Russen. Na ja, Poro gibt sich alle Mühe, sich unbeliebt zu machen. Poro scheint der ukrainische Wodka das Gehirn vernebelt zu haben. Nun muß er nur noch den "Wodka" als urrussisches Getränk ukrainisieren und in "зерна бренді " umtaufen.
    Bildet sich dieser eitle Tropf wirklich ein, daß es für die Inernetnutzer keine Möglichkeiten gibt, über andere ausländische Seiten auf ihre gewohnten .ru-Seiten Zugriff zu haben?

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 18. Mai 2017 01:25 pm

    "17.05.2017 – Ukraine beschlagnahmt Eigentum von „GasProm“

    Was will denn nun die Ukraine mit dem beschlagnahmten Eigentum von Gasprom veranstalten? Verkaufen? Wird sich wohl kaum ein seriöser Käufer finden. Die, die ein bischen Grips noch im Schädel haben, wissen doch, das ist Hehlerware - Hände weg. Das ist doch der selbe hilflose Aktionismus wie mit dem Verbot der russischen Internetadressen. Das ist doch bloß Schaumschlägerei. Die Kiewer wissen, daß sie am Ende sind. Vor knapp zwei Jahren wollte Poroschenko noch mit der ukrainischen Armee auf dem Roten Platz den Sieg der Ukraine feiern und zumindestens den Kusbass als ur-ukrainisches Territorium der siegreichen Ukraine eingliedern.
    Was macht Poro, wenn das Londoner Gericht der russischen Klage gegen UA statt gibt und diese über 30 Mrd. USD an Rußland zahlen muß. So lange sich die Führung von UA weiterhin so anstellt, werden wohl Ende 2019 keine 2 Mrd. Transitgebühren nach Kiew überwiesen werden und Gas für UA nur gegen Vorkasse.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 19. Mai 2017 01:59 pm

    "19.05.2017 – Russische Firma zieht Eisenbahnwaggons aus der Ukraine ab"
    Damit wird die Möglichkeit des ukrainischen Transports künstlich und vorsätzlich verknappt. Wenn man das so liest, na ja, 5 Prozent, ist ja nicht viel. Aber 6000 Waggons ist eine Größe, die da im Westen den Russen angelastet werden können, die ukrainische Wirtschaft zu sabotieren. Westen gib nun mal endlich Geld. Und außerdem, es geht überhaupt nicht an, daß westliche Parlamentarier und Politiker so einfach, ohne uns zu fragen, zu den Terroristen im Osten reisen und sich die russische Unterdrückung auf der Krim selbst anschauen. Also Brüssel, ich verlange, daß ihr euren Leuten verbietet, so einfach in diese Gebiete zu reisen, meinte so inhaltlich der alkoholabhängige Schoko-Präsi Poro---sch--enko. Das nächste Mal wird er wohl die Auslieferung solcher Straftäter an die Ukraine den EU-Oberen befehlen.
    Das sind solche hilflosen Aktivitäten, um im Westen irgendwie im Gespräch zu bleiben.
    Poro hat´s schwer. Igitt.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 25. Mai 2017 20:27 pm

    "25.05.2017 – Russland will keine Fußball-Legionäre im russischen Sport"

    Offensichtlich besinnt man sich in Großen Land im Osten auf gute Traditionen des Breitensports, aus dessen Potential dann die Spitzensportler hervor gehen können. Das wäre dann eine neue Generation von Spitzensportlern, die wohl nichts mehr mit Doping am Hut hat. Das wird wohl auch eine neue Generation von jungen unverbrauchten Sportfunktionären und Trainern mit sich bringen.
    Ein ganz großes Potential ist aber auch der Breitensport, der viel mehr junge Menschen dem Sport wieder zuführt, diesen jungen Leuten eine Freizeitbeschäftigung, mehr Sinn für die Erhaltung der Gesundheit gibt. Viele junge Leute vom teils sinnlosen Daddeln ablenkt. Ich kann da nur viel Glück wünschen.
    Und was die Legionäre angeht. Die russischen Mannschaften werden in einiger Zeit auf solche Artisten nicht mehr angewiesen sein.
    Andere werden ihre Zukunft in Rußland als Staatsbürger sehen.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 25. Mai 2017 23:33 pm


    26.05.2017 – Russische Bahn schränkt Gütertransport mit Lettland ein

    Das ist doch wohl nachvollziehbar, wenn man die Politik der baltischen Länder gegenüber Rußland beachtet. Wozu soll Rußland den Balten zu Verdiensten und Einkommen verhelfen, während diese die Hand beißen, die sie bisher fütterte. Andererseits werden die russischen Häfen wohl ausgebaut worden sein und die notwendigen Arbeiten für gutes Geld selbst ausführen. Ist für mich mehr als nachvollziehbar. Aber das war ja bereits vor einem Jahr bereits angekündigt worden. Wer der Meinung ist, dem anderen ungestraft ans Bein pinkeln zu dürfen, darf sich nicht wundern, von diesem Bein einen Tritt zu bekommen.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 27. Mai 2017 14:21 pm

    27.05.2017 – Neue russische militärische Aktivitäten in Syrien

    Die Südgrenze Syriens ist ja ziemlich lang und - auch - dadurch anfällig, da sich die Juden auf einem Teil des Golan breit gemacht haben und nun hofften, beim Untergang Syriens noch einen großen Happen dieses Landes sich einverleiben zu können. Sie sind ja auch ziemlich großzügig darin, einfach mal so im Nachbarland von ihren angeblich unzerstörbaren Flugzeugen Angriffe zu fliegen, ohne dafür bestraft zu werden. Es gibt ja auch Hinweise darauf, daß israelische Offiziere IS-Einheiten ausgebildet und als Berater im Kampf gegen SAA mitgewirkt haben sollen. Entsprechend der engen Verflechtung mit den USA und deren Ausbildungstätigkeit der Anti-Regierungsmilizen wird es wohl für die Jordanier als auch für die jüdisch-US-Allianz nicht ganz so einfach oder gar nicht mehr möglich sein, da unten eine Front aufzubauen. Beweise für vernichtete jüdische oder US-Waffensysteme verderben den Ruf und sind deshalb schlecht fürs Geschäft.

  • ru-moto

    Veröffentlicht: 29. Mai 2017 18:10 pm

    [29.05.2017 – Weniger Ausländer reisen nach Russland]

    Das ist schade, denn Reisen bedeutet auch Freunde gewinnen...
    Der Tourismus und das Reisen fördern den Frieden. Reisen veredelt zudem den Geist und räumt mit Vorurteilen auf. Es ist beinahe unmöglich, ein Volk zu hassen, das man näher kennen gelernt hat.

  • ru-moto

    Veröffentlicht: 29. Mai 2017 18:34 pm

    [29.5.2017 - ...mich stört im wesentlichen das äusserst niedrige Niveau des zwischenmenschlichen Gedankenaustausches - häufig auf der Fäkalienebene oder persönlich beleidigend. Ist leider eine internationale Erscheinung.]

    Bildung, gute Erziehung, Familie - zum Lesen, Schreiben, Denken fähig sein, sind ja heutzutage gegen die NWO, gelten als unerwünscht. In der virtuellen, manipulierten Welt genügt ein niedriger IQ (muss maximal zum Arbeiten/Konsumieren reichen). Die Menschen sollen sich nur noch dem Konsumrausch und hirnlosen Spielen hingeben, damit das Geschäft weiter floriert. Bildung (Denken) ist da nur hinderlich. Ferngesteuerte Egoisten/Egoistinnen legen auf guten Ton keinen Wert...

    "Diskutiere niemals mit Idioten! Sie versuchen dich auf ihr Niveau hinunter zu ziehen und schlagen dich dann dort mit ihrer Erfahrung. [Sprichwort]

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 30. Mai 2017 17:19 pm

    30.05.2017 – Bau der Eisenbahnstrecke zur Umgehung der Ukraine voll im Plan

    Nun haben die Russen sich selbst "entlarvt". Die wollen der Ukraine nichts Gutes. Nicht einmal so paar Millionen Dollar Transitgebühren für die russischen Züge gönnen sie dem Poroschenko und seinen Komplizen. Und den ukrainischen SBU-Leuten gönnen sie nicht einmal mehr den Spaß, die durchreisenden Fahrgäste die Koffer neu packen zu lassen. Allzuviele Leute werden doch sowieso schon nicht mehr diese Route benutzen, denn die Bahnstrecke führt doch an der Frontlinie entlang. Wer will schon mit ukrainischen Grad-Raketen Bekanntschaft machen.
    Da kann man es doch der geplagten Ukraine nicht verdenken, daß diese nun den gesamten Zugverkehr mit den immer wieder behaupteten und von fast niemandem ernsthaft geglaubten Aggressoren im Osten einstellen wollen.
    Es ergibt sich dann natürlich die Frage, wie die immer noch hin und her gehenden ziemlich umfangreichen Warenströme transportiert werden sollen?

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 30. Mai 2017 17:46

      ... die Warenströme von Russland in die Ukraine und umgekehrt laufen ganz normal weiter über die bisherigen Strecken. Nur Transporte, die auf der bisherigen Strecke im sogenannten Transit durch die Ukraine gelaufen sind und somit eigentlich rein innerrussische Transporte sind, laufen eben nicht mehr durch die Ukraine. Dies ist wohl nicht nur wichtig für Warentransporte, sondern auch Transporte im Interesse der Landesverteidigung.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 30. Mai 2017 21:13 pm

    ".. die Warenströme von Russland in die Ukraine und umgekehrt laufen ganz normal weiter über die bisherigen Strecken."

    Ja, ja, das weis ich schon. Aber Poroschenko schwadroniert ja in der Öffentlichkeit mit der Absicht, den gesamten Eisenbahnverkehr mit Rußland einzustellen. Deshalb meine rhetorische Frage, wie denn dann die Warenströme von Ost nach West und umgekehrt bewerkstelligt werden sollen. So viele Sherpas aus Nepal wären doch immer noch zu wenige. Und die Freicorps Asow u. a., die da nutzlos in der Ostukraine rumballern, sind für ordentliche Arbeit auch nicht geeignet.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 30. Mai 2017 21:58

      ... in der Zwischenzeit hat ja die Ukraine diese Absichten dementiert. Und wenn man trotzdem diesen Aktionismus fortsetzt, dann warten wir mal ab ... auch in der Ukraine gibt es denkende Unternehmer, die Geld verdienen wollen und ohne Transport wird das schwerer ...

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