Russland Kompakt – Ausgabe September 2016

Russland Kompakt – Ausgabe September 2016

„Russland Kompakt“ erscheint täglich mit Nachrichten und Informationen aus den russischen Regionen und dem föderalen Russland. Wir berichten aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft in komprimierter Form.

 

30.09.2016 – FSB hat 135 Ausländer verhaftet
Der Föderale Sicherheitsdienst hat gemeinsam mit dem russischen Innenministerium und der Nationalgarde am Donnerstag 135 Ausländer verhaftet. Diese wurden beschuldigt, für andere Ausländer eine Legalisierung ihres Aufenthaltes in Russland organisiert zu haben, darunter auch für Ausländer die einer terroristischen Tätigkeit verdächtigt werden. Bei den Verhafteten handelt es sich ausschließlich um Bürger aus GUS-Staaten. Im Rahmen des Einsatzes wurden durch die Rechtspflegeorgane auch sieben illegale Druckereien für die Herstellung von Ausweispapieren gefunden sowie dazugehörige PC-Technik und gefälschte Stempel. Sichergestellt wurden bereits produzierte 200 gefälschte Dokumente, Hologramme und 1,5 Kilo Rauschmittel.
 
 
30.09.2016 – REUTERS meldet baldige Beendigung der Zusammenarbeit USA-Russland
Die Informationsagentur REUTERS meldet eine kurz bevorstehende Einstellung der diplomatischen Zusammenarbeit zur Syrienproblematik zwischen den USA und Russland. REUTERS bezieht sich auf nicht näher definierte Informationsquellen. Bereits am 28. September hatte John Kerry über diese Möglichkeit offiziell gesprochen. Kerry hatte in einem Telefongespräch mit seinem Amtskollegen Lawrow ultimativ gefordert, dass Russland seinen Einfluss auf Assad geltend mache, damit dieser seine Angriffe auf Aleppo einstelle. Die russische Seite hatte diese Forderung als Erpressung aufgefasst. Man kommentierte, dass die USA ständig Russland aller Todsünden dieser Welt beschuldige und damit selber eine Situation der Instabilität schaffe, in dem man zu verstehen gibt, dass Russland nicht in der Lage ist, seine Verpflichtungen in Syrien zu erfüllen.
 
 
30.09.2016 – Merkel hat mit Putin telefoniert
Auf Initiative der deutschen Seite fand am Donnerstag ein Telefongespräch zwischen der Bundeskanzlerin Merkel und dem Präsidenten Putin statt. Es wurden die Themen „Ukraine“ und „Syrien“ besprochen. Präsident Putin erinnerte, dass die ukrainische Seite immer noch eine Reihe von Verpflichtungen nicht erfüllt habe – so u.a. keine Verfassungsreform und auch keine örtlichen Wahlen durchgeführt habe. Weiterhin wurde nicht die vereinbarte Amnestie umgesetzt. Zur Syrienproblematik unterstrich Putin die Wichtigkeit der Umsetzung der eingegangenen Verpflichtungen durch die amerikanische Seite, insbesondere was die Frage der Information zu den Standorten der sogenannten gemäßigten Opposition betrifft. Am Donnerstagabend wurde bekannt, dass auch der deutsche Außenminister Steinmeier mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow telefoniert hatten.
 
 
30.09.2016 – Herbsteinberufung angeordnet
Der russische Präsident Putin hat die Anordnung zur Durchführung der Herbsteinberufung zur russischen Armee unterzeichnet. Im Zeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember unterliegen nun 152.000 männliche russische Bürger der Einberufung zum Wehrdienst. Die Herbsteinberufung im Vorjahr betraf 147.000 Wehrpflichtige und zur Frühjahrseinberufung 2016 wurden 155.000 Wehrpflichtige einberufen.
 
 
30.09.2016 – Warnung des russischen Außenministeriums an Landsleute im Ausland
Das russische Außenministerium hatte alle sich im Ausland befindlichen russischen Staatsbürger aufgerufen, am 30. September sich möglichst von öffentlichen Plätzen und Veranstaltungen fernzuhalten. An diesem Tag ist der „Welttag der Wut und des Protestes gegen die neue Zuspitzung der Kampfhandlungen in Aleppo“ ausgerufen worden. Deshalb fordert das russische Außenministerium seine Bürger auf, sich im Ausland von den Orten der „Wut und Empörung“ fernzuhalten. Am 28. September hatte der Vertreter des US-Außenministeriums John Kirby darauf hingewiesen, dass die Handlungen Russlands in Syrien Folgen haben wird und es zu Attacken von Extremisten, auch in Russland kommen könnte. Das russische Außenministerium reagierte darauf mit dem Hinweis, dass derartige Äußerungen unangebracht sind und nicht den Normen der Diplomatie und des Humanismus entsprechen.
 
 
30.09.2016 – Wodka soll wieder billiger werden
Der stellvertretende Wirtschaftsminister Russlands Oleg Fomischew informierte, dass seine Behörde ein Schreiben an das Finanzministerium gerichtet und darin empfohlen habe, die Akzisen für hochprozentigen Alkohol zu senken. Vorgeschlagen wird, die bisherige Akzise für hochprozentigen Alkohol von 500 auf 360 Rubel zu senken und den Mindestpreis für eine Flasche Wodka auf höchstens 136 Rubel zu fixieren. Gegenwärtig kostet eine Flasche Wodka (0,5 Liter) 190 Rubel. Anscheinend hat man im Wirtschaftsministerium bemerkt, dass die legale Produktion von Alkohol rückläufig ist. Man erinnerte daran, dass im Jahre 2012 eine Akzise von 300 Rubel gefordert wurde und damals die Produktion von legalem Alkohol als optimal empfunden wurde.
 
30.09.2016 – Umsatzrückgang im Gaststättengewerbe
Das Gaststättengewerbe durchläuft in Russland gegenwärtig keine einfache Zeit. Von Januar bis August sind die Einnahmen der Restaurants um 3,7 Prozent rückläufig und betrugen nur noch 840,5 Milliarden Rubel. Diese Information verbreitete die russische Statistikbehörde. Die rückläufige Statistik im Gaststättengewerbe begann bereits im Oktober 2014. Damals fiel der Umsatz um ein Prozent. Im vergangenen Jahr war der Umsatz um insgesamt 5,5 Prozent rückläufig.
 
30.09.2016 – Verhaftung wegen Korruptionsverdacht
Ermittler der Untersuchungsbehörde Russlands haben am vergangenen Mittwoch in der föderalen Aufsichtsbehörde für Transport Haussuchungen durchgeführt. Im Ergebnis dessen wurde zuerst ein Inspektor verhaftet.Danach wurde bekannt, dass gegen 20 weitere Mitarbeiter der föderalen Behörde Ermittlungen aufgenommen worden sind. Am Donnerstag wurde bekannt, dass der Chef der Moskauer Verwaltung dieser Behörde verhaftet wurde. Konkret lauten die Beschuldigungen, dass Mitarbeiter dieser Behörden ausgewählte Firmen im Transportsektor (Personenbeförderung) über bevorstehende Kontrollen informiert und Einfluss auf die verhängten Ordnungsstrafen genommen haben. Es geht um eine Summe von 1,15 Mio. Rubel, also eine relativ kleine Summe im Verhältnis zu den anderen bekannt gewordenen Fällen der letzten Wochen.
 
 
29.09.2016 – Extreme Zuspitzung der Situation in Syrien
Das russische Verteidigungsministerium informierte am späten Mittwochabend über eine extreme Zuspitzung der Situation in Syrien. Der Erste Stellvertreter des Chefs der operativen Hauptverwaltung des Generalstabs der russischen Streitkräfte Viktor Posnichir informierte, dass in den Provinzen Aleppo und Hama die Einheiten der Opposition die frühere 7tägige Kampfpause aktiv genutzt haben um die Vorräte an Munition und technischer Ausrüstung zu vervollständigen. Weiterhin wurde personelle Verstärkung herangeführt und man ist am heutigen Tag zu aktiven Angriffshandlungen übergegangen. „Wir waren dazu bereit die vereinbarte Feuerpause zu verlängern, sogar auf unbestimmte Zeit zu verlängern. Aber das Regime der Feuerpause wurde durch die Terroristen nicht eingehalten“, - so der General. Die Kampfhandlungen der Opposition haben um ein Vielfaches zugenommen. Der russischen Seite liegen Informationen vor, dass die Terroristen einen chemischen Angriff vorbereiten und diesen sowohl gegen syrische Truppen wie auch gegen Wohnviertel im östlichen Aleppo richten werden.
 
 
29.09.2016 – Russland verhaftet Ex-Chef der Kiewer Verkehrspolizei
Wie erst jetzt bekannt wurde, haben russische Sicherheitsorgane bereits am 21. September auf dem Flughafen Domodjedowo in Moskau den ehemaligen Chef der Kiewer Verkehrspolizei verhaftet. Er wird in der Ukraine seit 18 Monaten gesucht und der Korruption beschuldigt. Die ukrainische Seite zeigte sich völlig überrascht von der Verhaftung, denn man hatte mit keiner Kooperation seitens Russlands gerechnet. Russland bereitet nun die Auslieferung des korrupten ehemaligen Beamten an die Ukraine vor.
 
29.09.2016 – Zentralbank stockt Goldreserven auf
Die russische Zentralbank stockt im Jahre 2016 in erheblichem Umfang die Goldreserven auf. Wie die Bank mitteilte, wird sie im Jahre 2016 insgesamt 200 Tonnen Gold zu ihren bisherigen Vorräten dazukaufen. Im vergangenen Jahr hatte die Bank bereits 208 Tonnen Gold gekauft.
 
 
29.09.2016 – Russland erkennt Untersuchungsbericht MH17 nicht an
Raketenkomplexe BUK der russischen Streitkräfte haben niemals die Grenze zwischen Russland und der Ukraine überschritten. Dies erklärte der offizielle Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums Generalmajor Igor Konaschenko am Mittwoch nach der Veröffentlichung des niederländischen Untersuchungsberichtes zum Absturz des Flugzeuges mit der Flugnummer MH17. Russland zweifelt an der Objektivität der dort dargestellten Fakten. Die Untersuchungskommission hat sich bei ihren Ermittlungen im wesentlichen auf Informationen aus dem Internet und auf Zuarbeit von ukrainischen Sicherheitsbehörden verlassen. Die von Russland übergebenen Informationen fanden keine Berücksichtigung.
 
 
29.09.2016 – Nichtarbeitende sollen Steuern zahlen
Die russische Regierung bereitet einen Gesetzentwurf vor, welcher vorsieht, dass Nichtarbeitende Steuern für die Nutzung sozialer Einrichtungen zu zahlen haben. Das verkündete die Vizepremierministerin Olga Golodez am Mittwoch. Die Steuern sollen diejenigen Bürger zahlen, die für sich einen arbeitsfreien Lebensweg ausgesucht haben. Es geht also nicht um temporäre Arbeitslose. Die russische Gesetzgebung gestattet seinen Bürgern nicht zu arbeiten. Wer nicht arbeitet, zahlt auch keine Abgaben in die Sozialkassen (Gesundheitswesen). In der Regierung bat man darum, mit Kommentierungen sehr korrekt zu sein, da eine falsche Widergabe der Pläne der Regierung von vielen, die es eigentlich gar nicht betrifft, falsch verstanden werden kann. Sollte dieses Gesetz erarbeitet und beschlossen werden, so ist dies ein weiterer Schritt zur Zurückdrängung der Schwarzarbeit im Lande.
 
 
29.09.2016 – Die russische Gesellschaft ist zufrieden
Monatlich führt das „Levada-Zentrum“ eine Umfrage zur Zufriedenheit der russischen Bürger mit ihren staatlichen Entscheidungsträgern durch. Der Monat September hat keinerlei Veränderungen im Vergleich zum Monat August bei den Politikern „Putin“ und „Medwedjew“ ergeben.
 
 
29.09.2016 – Kampagne gegen Schwangerschaftsabbrüche nimmt Fahrt auf
Nachdem sich gestern die russisch-orthodoxe Kirche in einer Erklärung zum Verbot der Schwangerschaftsabbrüche an die russische Öffentlichkeit gewandt hatte, hat sich nun auch der Oberste Mufti Russlands zu Wort gemeldet und erklärt, dass er Schwangerschaftsabbrüche als Mord einstuft und er die Erklärung des Patriarchen Kirill unterstützt. Auch die Beauftragte für die Rechte der Kinder beim russischen Präsidenten Anna Kusnezowa unterstützt die Petition des russischen Patriarchen. „Die gesamte zivilisierte Welt tritt seit Jahren gegen Schwangerschaftsabbrüche auf. Diese Frage erfordert nun ein systematisches Herangehen. Der Staat und die gesellschaftlichen Organisationen in Russland sollten eine gemeinsame Arbeit für die Vorbeugung von Schwangerschaftsabbrüchen führen“,- so die Kinderschutzbeauftragte in einer Stellungnahme. In Russland gibt es 900 Beratungsstellen. Im Jahre 2015 haben 266.500 Frauen diese zu einer Konsultation aufgesucht. 67.000 Frauen haben sich danach entschlossen das Kind auszutragen.
 
 
28.09.2016 – Russland veröffentlicht Vereinbarung über Syrien
Das russische Außenministerium hat die mit den USA getroffene Vereinbarung über Syrien vollständig in russischer Sprache veröffentlicht. Bereits vor einigen Tagen waren in westlichen Medien Auszüge aus der Vereinbarung veröffentlicht worden. Daraufhin haben sich die USA entschlossen, ohne Absprache mit Russland, weitere Teile der Vereinbarung der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Um keinen einseitigen Eindruck von der zwischen beiden Ländern getroffenen Vereinbarung zu Syrien zuzulassen, hat Russland nun das komplette Dokument auf der Internetseite des Außenministeriums veröffentlicht.  
 
 
28.09.2016 – Alte Staatsduma hinterlässt Schulden
Die Staatsduma der 6. Wahlperiode (2011-2016) hinterlässt Schulden – wenn auch nur bürokratische. Der alten Duma ist es nicht gelungen 2.134 Gesetzentwürfe abschließend zu beraten und zu verabschieden. Dieses Erbe wird nun der neuen Staatsduma übergeben. Trotzdem war die alte Duma nicht faul. Im Verlaufe von fünf Jahren Amtszeit wurden rund 7.100 Gesetzentwürfe erarbeitet und beraten. Letztendlich wurden daraus dann 2.200 Gesetze die auch wirklich Eingang in das gesellschaftliche Leben Russlands fanden.
 
 
28.09.2016 – Patriarch Kirill gegen Abtreibung
Der russische Patriarch Kirill hat ein Gesuch unterschrieben und dazu aufgerufen, Schwangerschaftsabbrüche in ganz Russland zu verbieten. Im Schreiben des Patriarchen wird davon gesprochen, dass die russische orthodoxe Kirche dafür eintritt, chirurgische und medikamentöse Schwangerschaftsabbrüche zu verbieten. An wen dieses Gesuch gerichtet ist, wird in der Mitteilung nicht erwähnt. Bereits im Januar 2015 war der Patriarch vor den Abgeordneten der Staatsduma mit einer gleichartigen Forderung aufgetreten.
 
 
28.09.2016 – Hoher Ablehnungsanteil bei Nationalgarde
Die Auswahl von Angehörigen der neugegründeten russischen Nationalgarde erfolgt unter Zugrundelegung hoher Maßstäbe an Ethik und Gesundheit. Bisher wurden im ersten Halbjahr 2016 mehr als 43 Prozent aller Bewerber für einen Dienst in dieser prestigeträchtigen Behörde abgelehnt. Wesentliche Gründe für eine Ablehnung waren Vorstrafen, Einnahme von Rauschgiften oder Alkoholmissbrauch, aber auch psychologische Erkrankungen.
 
 
28.09.2016 – Russland hebt landwirtschaftliche Sanktionen auf
Der Pressesprecher der landwirtschaftlichen Aufsichtsbehörde informierte, dass Russland in Import von Obst und Gemüse aus Ägypten wieder aufnimmt. Weiterhin bestehen bleibt das Importverbot für Kartoffeln. Gegenwärtig wird eine Reise russischer Fachleute nach Ägypten vorbereitet. Im Ergebnis dieser Reise könnte auch das Importverbot für Kartoffeln aufgehoben werden. Man hofft auf eine Entscheidung bis Ende November – in Abhängigkeit von den vorgefundenen Bedingungen in Ägypten.
 
 
27.09.2016 – Chef der russischen Untersuchungsbehörde kündigt
Der Vorsitzende des Untersuchungskomitees Russlands Alexander Bastrykin hat seine Entlassung eingereicht – das berichten russische Medien. Gerüchte über seinen Rücktritt kursierten schon einige Tage. Sein Entlassungsschreiben soll das Datum 20. September tragen – wurde also zwei Tage nach den Duma-Wahlen verfasst. Bereits am 21. September hatte der Pressesprecher der Behörde seine Entlassung eingereicht und bei der Gelegenheit sämtliche Entlassungsgerüchte die seinen Chef betrafen dementiert. Auch Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten, zeigte sich heute über diesen Personalvorgang nicht informiert. Wann und ob es zu einer Neubesetzung dieser vakanten Posten kommt ist unklar. In Russland bereitet man eine der größten Reformen der Rechtspflegeorgane vor. Viele Behörden sollen unter dem Dach eines „Ministeriums für Staatssicherheit“ zusammengelegt werden.
 
 
27.09.2016 – Zentralbank treibt Bankendisziplinierung energisch voran
Am Montag haben wieder zwei Banken ihre Banklizenz verloren. Sie gehörten mit zu den ältesten Banken in Russland und positionierten sich im Rating unter den TOP-100. Das nützt aber alles nichts, wenn diese Banken sich mit ungesetzlichen Mitteln am Geldverdienen beschäftigen. Die Tendenz zeigt darauf hin, dass die Zentralbank in diesem Jahr 100 Banken die Zulassung entziehen wird. Bisher wurden im Verlaufe von neun Monaten 75 Banken die Zulassung aberkannt. Analytiker gehen davon aus, dass im Jahre 2017 sich das Tempo der Lizenzentzüge etwas verlangsamen wird und man am Ende des Jahres 2018 davon ausgeht, dass der russische Bankensektor wesentlich kleiner und absolut sauber ist.
 

 

27.09.2016 – Eine Frage des Standpunktes – Schwarzarbeit

 

Eine Umfrage unter russischen Bürgern hat ergeben, dass nur 24 Prozent ihr Gehalt im Rahmen von Schwarzarbeit verdienen oder, wie es in Russland formuliert wird, ihr Gehalt im Umschlag erhalten. Wer dies positiv sehen will, kann formulieren, dass 76 Prozent, also die überwiegende Mehrheit ehrlich in der russischen Gesellschaft einem Gelderwerb nachgeht. Andererseits sind eben diese 24 Prozent, diejenigen, die dafür sorgen, dass die Sozialkassen in Russland über nicht ausreichendes Geld verfügen, um den gesellschaftlichen und gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden. Dies trifft insbesondere für das Gesundheitswesen zu, welches in Russland kostenlos ist und über die Beiträge der Arbeitgeber finanziert wird, die diese im vollen Umfang für ihre Arbeitnehmer zu tragen haben.
 
27.09.2016 – Amerikanische Porno-Ausstellung in Moskau geschlossen
In Moskau scheint sich ein neuer Skandal anzubahnen. Es wurde eine amerikanische Ausstellung geschlossen, welche Fotos von nackten Mädchen im Kindes- und Jugendalter zeigt. Es handelt sich um Fotos eines amerikanischen Fotografen, dessen Arbeiten auch schon zu früheren Zeiten zeitweilig in den USA verboten waren. Wie es ihm gelang, in Moskau eine derartige Ausstellung zu eröffnen, wird gegenwärtig untersucht. Am Wochenende blockierten Vertreter der gesellschaftlichen Organisation „Offiziere Russlands“ diese Ausstellung. Daraufhin schloss die Ausstellung aus eigener Entscheidung. Die Beauftragte für Kinder- und Jugendschutz beim Präsidenten und andere Vertreter der russischen Gesellschaften fordern die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen Verbreitung von Pornografie.

 

26.09.2016 – Der Sonntag war sonnig, aber informationsarm
Natürlich war der Sonntag nicht informationsarm für die russische Gesellschaft. Aber wir haben für unsere deutschen Leser (immerhin 90 Prozent unserer täglichen Besucher) keine Nachrichten in den russischen Medien gefunden oder von unseren Gesprächspartnern erhalten, die wir an Sie weitergeben könnten. Bei der Gelegenheit möchten wir Ihnen einige unserer Quellen vorstellen, von denen wir unsere Informationen beziehen. Wir hoffen auf Ihr Verständnis, wenn wir die genauen Standorte nicht nennen:
 
 
26.09.2016 – Wiederaufnahme der Flugverbindung mit Ägypten
Russland und Ägypten haben sich über eine schrittweise Aufnahme der Flugverbindung zwischen beiden Ländern geeinigt. Darüber informierte ein Vertreter der ägyptischen Luftfahrtbehörde die Massenmedien. Im ersten Schritt werden Flüge zwischen Moskau und Kairo organisiert. Diese Flüge werden über ein neu eingerichtetes Terminal auf dem Airport in Kairo abgefertigt. Wann die Charter-Reisen wieder aufgenommen werden, wird in einem gesonderten Verfahren geklärt.
 
25.09.2016 – Weniger Gerichtsvollzieher in Russland
Russland hat im aktuellen Jahr 2.000 Gerichtsvollzieher entlassen. Das hängt aber nicht damit zusammen, dass es für diese Vollstrecker weniger Arbeit gibt und die Russen ehrlicher und zahlungsbewusster geworden sind, sondern damit, dass die Behörde sehr viele administrative Prozesse automatisiert hat. Mehr als 50 Prozent der gesamten Bürokratie ist bereits automatisiert und man kann auf aufwändige „personelle Handarbeit“ verzichten.
 
 
25.09.2016 – Gemeinsame Militärübungen mit Pakistan
Erstmals in der Geschichte finden auf dem pakistanischen Truppenübungsplatz Scherat, 100 km entfernt von Islamabad, gemeinsame Übungen mit russischen Militärs im Rahmen der taktischen Übung „Freundschaft-2016“ statt. Darüber informiert das russische Verteidigungsministerium. Die Übung dient der Entwicklung und Festigung der militärischen Zusammenarbeit beider Länder. Russland hat zu dieser Übung 70 Gebirgssoldaten aus einer Mot.-Schützenbrigade des Militärbezirkes SÜD entsandt. Die Übung findet vom 24.09.-10.10.2016 statt.
 
 
25.09.2016 – 5. Oktober – Tag der Personalentscheidungen
Der russische Präsident Putin hat für den 5. Oktober die erste Sitzung der russischen Staatsduma der 7. Wahlperiode einberufen. Auf der konstituierenden Sitzung werden Personalentscheidungen und die Wahl des neuen Vorsitzenden erwartet. Ebenfalls muss über die Arbeit der Ausschüsse entschieden werden. Gleichzeitig wechselt an diesem Tag der bisherige Vorsitzende der Staatsduma Sergej Naryschkin in das Amt des Chefs der russischen Auslandsaufklärung.
 
 
24.09.2016 – Staatsunternehmen hemmen die wirtschaftliche Entwicklung
Alexej Kudrin, Leiter des Rates des Zentrums für strategische Überlegungen vertritt die Ansicht, dass die Staatsunternehmen gegenwärtig die wirtschaftliche Entwicklung des Landes hemmen. Diese Firmen müssen unverzüglich eine völlige Kehrtwendung zu Fragen der technischen Erneuerung vollziehen. Ohne dem ist eine wirtschaftliche Entwicklung nicht möglich. Nach Ansicht von Kudrin steht die Welt gegenwärtig an der Schwelle einer neuen technischen Revolution und alle Länder richten ihre Wirtschaft durch strukturelle Reformen darauf aus. Dies betrifft die USA, Deutschland, Großbritannien, die EU im Ganzen und China – alle verstehen das und wir nutzen immer noch alte Modelle der Weltwirtschaft. Wenn sich hier nichts ändert, so wird Russland in den kommenden 10-20 Jahren kein Wettbewerbspartner in der Weltwirtschaft mehr sein.
Alexej Kudrin hatte sich am 21. September mit dem russischen Premierminister Dmitri Medwedjew getroffen. Beide wollten mittel- und langfristige Planungen zur Entwicklung des Landes abstimmen.
 
 
24.09.2016 – Russische Gouverneure zur politischen Neutralität aufgefordert
Der russische Präsident Wladimir Putin hat während eines Treffens mit Gouverneuren der Regionen im Kreml diese aufgefordert, das Prinzip der politischen Neutralität in ihrer Arbeit zu wahren. Er richtete das Wort insbesondere an die Gouverneure, die am vergangenen Sonntag im Rahmen der Gouverneurswahlen, durch die Wahlberechtigten ihrer Region, gewählt worden sind. „Wenn Sie ihre Funktion übernehmen, so denken Sie daran, dass Sie der Interessenvertreter aller Wähler sind, die in dem Gebiet wohnen, wo Sie die Führungsfunktion haben und dies unabhängig von irgendwelchen politischen Vorlieben. Sie müssen neutral sein. Halten Sie Kontakte zu allen und hören Sie auf Vorschläge aller politischen Kräfte.
 
 
24.09.2016 – Putin möchte über Parteien-Optimierung nachdenken
Der russische Präsident Putin hat angeregt, über eine Optimierung der Anzahl der Parteien nachzudenken, die zukünftig an den Duma-Wahlen teilnehmen könnten. Die jetzigen Wahlen haben eindeutige Tendenzen gezeigt und man könne, unter Wahrung aller Vorsicht und demokratischer Prinzipien über eine Optimierung der Anzahl der Parteien die zur Wahl antreten nachdenken. Hierzu solle die russische Gesellschaft die Erfahrungen westlicher Länder studieren, aber auch anderer Kontinente. „In den USA gibt es keinerlei Einschränkungen, aber es gibt nur zwei Parteien, die sich ständig zur Wahl stellen. Wie kommt das? Es gibt keine Einschränkungen und trotzdem gibt es außer diesen Parteien am politischen Olymp keine anderen Kräfte?“, - fragte der Präsident. Die Diskussion um die Entwicklung der Parteiendemokratie in Russland muss öffentlich und offen sein – so die Forderung von Putin. Früher war die Anzahl der Parteien die an der Wahl teilnehmen ein Zeichen von Demokratie. Jetzt zeigt es sich aber, dass es viel zu viele Parteien sind.
Es sei darauf hingewiesen, dass gegenwärtig in Russland 77 politische Parteien registriert sind. 14 Parteien erhielten die Zulassung zu den föderalen Wahlen. Vier Parteien nahmen die 5-Prozent-Hürde und zogen in das neue Parlament ein. Fünf Parteien erhielten weniger als ein Prozent, vier Parteien weniger als zwei und eine Partei weniger als drei Prozent der Wählerstimmen.
 
 
24.09.2016 – Putin schlägt neuen Vorsitzenden der Staatsduma vor
Der russische Präsident Putin hat seine Vorstellungen über den neuen Vorsitzenden der föderalen Staatsduma geäußert. Er schlug vor, dass die Abgeordneten über Wjatscheslaw Wolodin nachdenken, der bisher stellvertretender Leiter der Präsidentenadministration ist. Als erstes reagierten die Kommunisten auf diesen Vorschlag und erklärten „diesen gehört zu haben“. Suganow vertrat die Meinung, dass Sergej Naryschkin, der bisherige Vorsitzende eine äußerst effektive Arbeit geleistet habe. Schirinowski, der Vorsitzende der Liberaldemokraten vertrat die Meinung, dass der Vorsitzende der Staatsduma unbedingt aus den Reihen der Abgeordneten kommen sollte. Natürlich meldete sich auch der erfolglose russische Unternehmer und bekannte Oppositionelle Alexej Nawalny zu Wort und forderte, dass die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Ella Pamfilowa ihre Kündigung einreichen sollte. Als Grund nannte er die Verstöße gegen die Wahlordnung im Gebiet Saratow, wo Wolodin als Kandidat aufgestellt war.
 
 
24.09.2016 – Zentrale Wahlkommission veröffentlicht abschließende Ergebnisse
Die Zentrale Wahlkommission hat am Freitag die endgültigen Wahlergebnisse zu den föderalen Duma-Wahlen am 18. September 2016 veröffentlicht. Wesentliche Änderungen zu den bisher bekannten Ergebnissen gab es nicht. In der föderalen Duma werden in der 7. Wahlperiode bis 2021 weiterhin vier Parteien vertreten sein.
 

23.09.2016 – Wer kann schon der Bitte des Präsidenten widerstehen?
Nach den Duma-Wahlen in Russland beginnen aktiv Personalrotationen – wie nicht anders zu erwarten war. Der russische Präsident hat dem Vorsitzenden der Staatsduma Sergej Naryschkin vorgeschlagen, diesen Posten nicht weiter auszufüllen, sondern Chef der russischen Auslandsaufklärung zu werden. Wie Sergej Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten mitteilt, habe Putin diesen Vorschlag während eines gemeinsamen Treffens mit dem jetzigen Chef der Auslandsaufklärung Michael Fradkow unterbreitet. Fradkow selber wird wohl die Funktion eines Vorsitzenden des Direktoriums der Russischen Bahn übernehmen. Naryschkin hatte die Duma der 6. Wahlperiode seit 2011 geleitet.
 
 
23.09.2016 – Wladimir Wolfowitsch blieb sich treu
Der russische Präsident Wladimir Putin hat im Kreml 40 Persönlichkeiten Auszeichnungen für „Verdienste um das Vaterland“ überreicht. Zu den Ausgezeichneten gehört auch Wladimir Wolfowitsch Schirinowski, der Vorsitzende der Liberaldemokratischen Partei. Nach Entgegennahme der Auszeichnung bat er Putin einige Worte sagen zu dürfen. Er vollführte einen kurzen Exkurs in die russische und sowjetische Geschichte und zitierte anschließend die Kurzform der alten Zarenhymne, die bis 1917 in Russland existierte. Das Zitat der Hymne endet mit den Worten: „Gott schütze den Zaren“. Schirinowski ist ein Vertreter der Forderung, die alte Zarenhymne in Russland wieder einzuführen.
 
 
23.09.2016 – Russland führt Kur-Taxe ein
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Regierung angewiesen, eine Kur-Taxe für das Land einzuführen. Das meldet die Nachrichtenagentur TASS. Nun muss die Regierung entsprechende Änderungen in die geltende Gesetzgebung einarbeiten. Die Einnahmen aus dieser Taxe kommen der Entwicklung der Touristen- und Gesundheitszentren zugute. Entsprechend der Weisung des Präsidenten, tritt die neue Regelung bis 1. März 2017 in Kraft.
 
 
23.09.2016 – Russland stärkt den Militärbezirk SÜD
Bis Ende des laufenden Jahres werden im Bestand eines Artillerieverbandes des Militärbezirks SÜD zwei Batterien selbstfahrender Artilleriehaubitzen mit großer Reichweite geschaffen. Eine Batterie wird mit 240mm selbstfahrenden Minenwerfern „Tjulpan“ ausgestattet, die zweite Batterie mit 203mm Selbstfahrhaubitzen 2C7M „Malka“. Dies ist einer Presseinformation des Militärbezirkes SÜD zu entnehmen. Die beiden Batterien werden hochmoderne Führungspunkte erhalten, die mit dem russischen Navigationssystem „GLONASS“ arbeiten.
 
 
23.09.2016 – Erleichtertes Visaabkommen mit Indien
Im Monat Oktober wird während des russisch-indischen Treffens in Goa ein Abkommen zur gegenseitigen Visaerleichterung für Touristen unterzeichnet. Darüber informierte der Botschafter Indiens in Russland. Einzelheiten nannte er noch nicht. Diese werden offiziell am 15. Oktober verkündet.
 
 
23.09.2016 – Russland pachtet Land in China
Russische Medien berichten über Pläne von RosKosmos, in China eine Landfläche von 10.000 Quadratkilometern zu pachten. Genutzt werden soll dieses Territorium, damit abgestoßene und verbrauchte Teile von russischen Raketen auf dieses Gebiet abstürzen können. Allerdings wird dieses Territorium wohl erst im kommenden Jahrzehnt, im Zuge der Testierung völlig neuer Weltraumschiffe benötigt.
 
 
22.09.2016 – USA weigern sich, Lawrow entschuldigt sich
Der russische Außenminister Lawrow hat sich vor dem Sicherheitsrat der UNO dafür entschuldigt, dass Russland die mit den USA getroffene Syrien-Vereinbarung vom 9. September, den Mitgliedern des Sicherheitsrates und der UNO nicht zugänglich macht. Russland ist aber hierzu bereit. Hinderungsgrund ist, dass die USA auf der Geheimhaltung dieses Vertrages bestehen und jede Veröffentlichung verbieten.
 
 
22.09.2016 – Die besten Patrioten Russlands sitzen im Knast
Zu dieser Schlussfolgerung muss man kommen, wenn man die Meldung liest, dass es unter den Strafgefangenen in Russland eine fast 100prozentige Wahlbeteiligung zu den Duma-Wahlen am vergangenen Sonntag gegeben hat. 75.180 Strafgefangene hatten das Wahlrecht und 75.111 haben dieses Wahlrecht auch in der Strafvollzugsanstalt in der sie einsaßen, genutzt. Auch hier war die Wahl freiwillig und wurde durch gesellschaftliche Organisationen kontrolliert. Ebenso waren 15 internationale Wahlbeobachter der OSZE anwesend. Weiterhin befanden sich 5.073 russische wahlberechtigte Bürger unter Hausarrest. Davon nahmen 2.871, also 56,6 Prozent an den Wahlen teil.
 
 
22.09.2016 – Putin will Steuerbefreiung für Selbstbeschäftigte
Der russische Präsident Putin hat nochmals den Gedanken aufgegriffen, die Bürger von sämtlichen Steuern zu befreien, die selber irgendeiner kleinen Erwerbstätigkeit nachgehen. Die Mehrzahl tut dies in der sogenannten Schattenwirtschaft und dies auch nur, um dem ganzen bürokratischen Drumherum zu entgehen. Man solle den Leuten für zwei Jahre die Möglichkeit geben, sich legal, ohne jede steuerliche und bürokratische Belastung zu entwickeln und ihre Einkommensquelle auf sichere Füße zu stellen – so Putin. Man solle den Bürgern die Möglichkeit geben, in Ruhe ihre Tätigkeit zu legalisieren. Der russische Wirtschaftsminister Uljukajew informierte, dass ein entsprechender Gesetzentwurf im vierten Quartal der Regierung vorgelegt wird.
 
22.09.2016 – Russland verstärkt Schiffsgruppierung vor Syrien
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu informierte, dass Russland seinen schweren Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“ an die syrische Küste entsendet und damit die dortige russische Gruppierung verstärkt. Die gegenwärtige Gruppierung vor der Küste Syriens umfasst mindestens sechs Kampfschiffe und bis zu vier Versorgungsschiffen. Diese Gruppierung ist aus Schiffsbeständen aller russischen Flotten zusammengestellt. Der russische Flugzeugträger befindet sich gegenwärtig auf einer Werft zur Überholung. Diese soll bis Oktober abgeschlossen sein. Die Besatzung selber hat bereits im August mit der Vorbereitung des Syrien-Einsatzes begonnen. Überschrift
 
 
22.09.2016 – Presse-Chef der Untersuchungsbehörde tritt zurück
Seit Mitte September gibt es Gerüchte über einen möglichen Rücktritt von Generalmajoar Wladimir Markin, dem Leiter des Pressedienstes des föderalen Untersuchungskomitees. Nun ist es offiziell, denn er selber kündigte seinen Rückzug von dieser Funktion an. Der Generalmajor wird in diesem Jahr 60 Jahre alt. Nach inoffiziellen Informationen könnte er eine leitende Funktion in der russischen Wirtschaft einnehmen. Seit Tagen gibt es auch Gerüchte über den Rücktritt des Leiters dieser sehr mächtigen Behörde. Der Noch-Pressesprecher Wladimir Markin wie auch hier diese Gerüchte als völlig unbegründet zurück.

21.09.2016 – Einmal-Zahlung für russische Rentner
Die Regierung Russlands hat beschlossen, den russischen Rentnern eine Einmal-Zahlung in Höhe von 5.000 Rubeln im Januar 2017 zukommen zu lassen. Durch den russischen Haushalt werden hierfür 221,7 Mrd. Rubel zur Verfügung gestellt. Allerdings gehen bei dieser Zahlung 300.000 Rentner leer aus, denn diese leben ständig im Ausland und haben keinen Anspruch auf diese Unterstützung, die der russische Staat als Sozialbeitrag für die Wahrung des Lebensniveaus im eigenen Lande sieht. Rechtsexperten gehen davon aus, dass dieser Standpunkt zweifelhaft ist und durchaus vor russischen Gerichten Klagen eingereicht werden könnten.
 
 
21.09.2016 – Sie sind wieder da – die Buranowskije Babuschkies
Erinnern Sie sich noch an den Auftritt der Buranowskije Babuschkies während Eurovision 2012? Die Babuschkies aus einem Dorf in Urtmutien belegten damals den zweiten Platz. Jetzt haben sie sich mit einem Videoclip in Erinnerung gebracht, den sie der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 gewidmet haben. Klicken Sie auf die Grafik um sich die lustigen Omas anzuschauen.
 
 
21.09.2016 – Litauen ruft Militärattaché zurück
Das litauische Verteidigungsministerium hat am Dienstag seinen Verteidigungsattaché Sauljus Pikturn wegen familiärer Umstände aus Russland zurück beordert. Weitere Kommentare gab es von offizieller litauischer Seite nicht. Dennoch wurde bekannt, dass der litauische Attaché eine Russin mit Wohnort auf der Krim geheiratet hat. Der Attaché war erst im August in seine Funktion ernannt worden. Nun hat die litauische Militärabwehr Ermittlungen begonnen. Der litauische Oberst ist in die Reserve des Verteidigungsministeriums versetzt worden.
 
21.09.2016 – Nationalgarde auf der Krim einsetzbereit
Auf der Krim ist eine Brigade der russischen Nationalgarde aufgestellt worden und ist einsatzbereit. Darüber informierte der stellvertretende Direktor der Nationalgarde Generalleutnant Oleg Borukajew. Neben der Gewährleistung der allgemeinen Sicherheit und Ordnung auf der russischen Halbinsel, gehören auch der Personenschutz und der Schutz der Baustelle der neuen Kertsch-Brücke, die die Halbinsel mit dem russischen Mutterland verbindet, zu den Hauptaufgaben der Einheit.
 
 
21.09.2016 – Neuer Kommandierender der Kaspischen Flottille
Der russische Präsident Putin hat Admiral Sergej Pinschuk zum neuen Kommandierenden der Kaspischen Flottille ernannt. Der bisherige Kommandierende Admiral Igor Osilow wurde in die Pazifikflotte versetzt. Der neue Kommandierende der Flottille ist Jahrgang 1971 und in Sewastopol geboren. Seinen militärischen Dienst begann er in der Ostseeflotte. Im Jahre 2016 absolvierte der die Militärakademie des russischen Generalstabs. Die Kaspische Flottille machte von sich im Oktober 2015 Reden, als vier Schiffe insgesamt 26 Flügelraketen gegen Stellungen der Terroristen auf syrisches Territorium treffsicher abschossen.
 
 
20.09.2016 – Modernisierung der russischen Armee zur Hälfte abgeschlossen
Die Umrüstung und Modernisierung der russischen Armee ist zur Hälfte abgeschlossen – darüber informierte der Chef des Nationalen Zentrums für die Führung der Verteidigung Generalleutnant Michael Misinzew. Im laufenden Jahr habe die Armee über 2.000 neue Technikeinheiten und mehr als 550.000 Einheiten Spezialtechnik erhalten.
 
 
20.09.2016 – Realeinkommen der russischen Bürger rückläufig
Im August 2016 sind die Realeinkommen der russischen Bürger um 8,3 Prozent niedriger als im gleichen Monat des Vorjahres. Im Vergleich zum Monat Juli 2016 sind aber die Reallöhne um 1,1 Prozent gestiegen. Betrachtet man die Realeinnahmen über den Zeitraum Januar bis August, so sind diese um 5,8 Prozent niedriger als im selben Zeitraum des Vorjahres. Das mittlere Einkommen eines russischen Bürgers belief sich im August 2016 auf 34.095 Rubel.
 
 
20.09.2016 – Russland baut weniger Wohnungen
In den ersten acht Monaten des laufenden Jahres wurde 5,8 Prozent weniger Wohnraum gebaut, wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres. In absoluten Ziffern wurden 42,8 Mio. Quadratmeter Wohnungsraum in Beton gegossen. Dies zeigen statistische Angaben von RosStat. Ob sich diese Tendenz fortsetzt ist unklar, denn im August selber, wurden 6,5 Prozent mehr Quadratmeter gebaut, als im August 2015.
 
 
20.09.2016 – Große Strukturreform der Sicherheitsorgane geplant
In Russland steht anscheinend bis zu den Präsidentenwahlen im Jahre 2018 die größte Strukturreform seit Bestehen der Russischen Föderation in den Sicherheitsorganen bevor. Auf der Grundlage des bisherigen Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB) soll ein Ministerium für Staatssicherheit geschaffen werden. In diese Struktur sollen der FSB, der Föderale Wachdienst und die Auslandsaufklärung einfließen. Das russische Untersuchungskomitee soll wieder in den Bestand der Generalstaatsanwaltschaft aufgenommen werden. Der russische Zivilschutz soll aufgelöst und in die Struktur des Verteidigungsministeriums und des Innenministeriums überführt werden. Gleichzeitig wird dieses neue Ministerium für Staatssicherheit die Innere Sicherheit in allen anderen Machtstrukturen kontrollieren. Ziel dieser gewaltigen Reform ist die Erhöhung der Effektivität der Machtstrukturen und die weitere Bekämpfung der Korruption. Die Vorbereitung dieser Reform begann bereits vor einigen Monaten mit der Liquidierung des Migrationsdienstes und der Rauschgiftbehörde sowie der Schaffung der Nationalgarde. Die Reform soll einhergehen mit der Ablösung aller bisherigen Leiter in den betroffenen Ministerien und Behörden.

19.09.2016 – Operative Wahlergebnisse
  • Die Zentrale Wahlkommission erklärte die Duma-Wahlen für legitim.
  • Die bisherigen Wahlergebnisse zeigen eindeutig, dass die Anzahl der Parteien in der Staatsduma unverändert bei vier Parteien liegen wird.
  • Wahlsieger ist die Partei „Einiges Russland“.
  • Verlierer sind die „Kommunisten“ und „Gerechte Sache“, die Stimmverluste hinnehmen mussten, die dann sowohl „ER“ wie auch den „Liberalen“ zugute kamen.
  • Die Wahlbeteiligung lag mit rund 22 Prozent unter der Beteiligung im Jahre 2011.
  • In 55 Subjekten der Russischen Föderation befanden sich 774 Wahlbeobachter aus 63 Ländern, davon 21 Beobachter aus diplomatischen Vertretungen. Wesentlichen Anteil an den Wahlbeobachtern hatten: USA (63), Deutschland (60), Frankreich (29), Polen (26), Kanada (22), Dänemark (21), Schweden (21).
  • Nach Vorlage von neuen Hochrechnungen wird diese Grafikübersicht ständig aktualisiert

19.09.2016 – Wahlen in Russland
Um 8.00 Uhr Ortszeit öffneten am Sonntag in ganz Russland die Wahllokale. Bei dieser Wahl handelt es sich um eine Mammutwahl. Gewählt werden 450 Abgeordnete der Staatsduma, 7 Leiter von Subjekten der Russischen Föderation (Gouverneure), 39 regionale Parlamente, 11 Parlamente von Gebietshauptstädten. Weiterhin finden rund 5.000 Wahlen in Kommunen statt. Insgesamt gab es am Sonntag rund 5.300 Wahlen in ganz Russland. Außer in Russland fanden die russischen Wahlen auch in 145 Ländern weltweit statt. Dort standen 372 Wahllokale für 1,8 Mio. russischer Bürger zur Verfügung.
 
 
19.09.2016 – Wunsch Vater des Gedankens – Mutko tritt nicht zurück
„Keine Ahnung, immer wieder möchte irgendjemand meinen Rücktritt und streut diese Gerüchte. Ich habe aber nicht die Absicht zurückzutreten. Es gibt zukünftig noch viel zu tun“, - so der russische Sportminister Witali Mutko in einem Interview mit R-Sport. Diese Erklärung gab er vor dem Hintergrund ab, dass wieder einmal in russischen medient Informationen aufgetaucht waren, dass er sowohl als Sportminister wie auch als Vorsitzender des russischen Fußballverbandes zurücktreten wird. Angeblich habe eine gut informierte Quelle aus dem Sportministerium den Zeitraum Ende September, Anfang Oktober als Rücktrittsdatum genannt.
 
 
19.09.2016 – Zum Stand der Visaregelungen in Russland
Russland führt gegenwärtig mit 40 Staaten Gespräche über die Einführung der gegenseitigen Visafreiheit oder über Visaerleichterungen. Die Gespräche mit der Europäischen Union über Visaerleichterungen bzw. Visafreiheit sind eingestellt. Der Internetseite des russischen Außenministeriums ist zu entnehmen, dass russische Bürger in 68 Staaten visafrei einreisen können. Umgekehrt können Bürger aus 106 Staaten nach Russland visafrei reisen. Bei den gegenseitigen Visaerleichterungen gibt es ein ausgewogenes Verhältnis. Unter Visaerleichterung versteht man im wesentlichen den Erhalt eines Visums an der Grenze oder in elektronischer Form. Für 123 Staaten benötigen russische Bürger zwingend ein Visum, wenn sie diese bereisen wollen.
 
 
19.09.2016 – Wieviel ist die Dissertation des russischen Kulturministers wert?
Mit genau dieser Frage beschäftigt sich in Jekaterinburg der Dissertationsrat der Uraler Hochschule. Hier war ein Antrag auf Aberkennung des Wissenschaftsgrades für den russischen Kulturminister Wladimir Medinski eingegangen. Nun informierte man, dass der Dissertationsrat am 4. Oktober zu dieser Frage tagen wird. Der Antragsteller auf diese Überprüfung ist der Ansicht, dass die Doktorarbeit des Ministers nicht dem Anspruch einer wissenschaftlichen Arbeit gerecht wird und es sogar Stellen gibt, die man einfach als absurd bezeichnen muss. Der Minister hatte am 27. Juni 2011 seine Dissertation zum Thema „Probleme der Objektivität bei der Betrachtung der russischen Geschichte in der zweiten Hälfte des 15.-17. Jahrhunderts“ verteidigt.

18.09.2016 – US-Flugzeuge haben syrische Regierungstruppen angegriffen
Flugzeuge der von den USA angeführten internationalen Koalition haben vier Angriffe gegen Positionen der syrischen Armee geflogen. Die Angriffe geschahen im Zeitraum von 17.00-17.50 Uhr im Bereich des Airports der Stadt Deir-es-Sor. Die syrischen Truppen befanden sich eingekesselt von Kämpfern des IS. Bei dem Angriff starben 62 syrische Soldaten, 100 erhielten Verwundungen. Sofort nach dem Luftschlag der US-geführten Koalition, begannen die Kämpfer des IS mit Angriffshandlungen. Der Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums befürchtet, dass dieser Angriff ein Zeichen des Nicht-Willens der Amerikaner ist, gemeinsam mit der russischen Seite die Handlungen abzustimmen.
 
18.09.2016 – Wahlen in Russland
Am heutigen Sonntag finden in allen 85 Subjekten der Russischen Föderation Wahlen zur Staatsduma statt. In 39 Regionen werden die Bürger ihre Wahl zu den regionalen Duma-Abgeordneten für die kommenden fünf Jahre treffen. Die Wahllokale öffnen um 8:00 Uhr Ortszeit und schließen um 20:00 Uhr. Wahlberechtigt sind 111.724.534 russische Bürger. Wahlrecht können alle russischen Bürger ab dem 18. Lebensjahr wahrnehmen. Zu den Wahlen sind 14 Parteien zugelassen. Insgesamt sind in Russland 77 politische Parteien registriert.
 
 
18.09.2016 – Deutscher Journalist fordert Russland aus dem internationalen Sport zu entfernen
Der deutsche Journalist Hajo Seppelt beschuldigt Russland einen Doping-Krieg in der Welt zu entfachen. Russland ignoriere ständig Fakten und versuche die Wahrheit zu vertuschen. „Ich sehe keine Möglichkeiten für die Wiederzulassung dieses Landes am internationalen Sport. Dies kann nur geschehen, wenn das Land endlich anerkennt, dass es Probleme hat“, - so Seppelt. Der Journalist schlug den internationalen Sportassoziationen vor, über ein vollständiges Verbot der Teilnahme Russlands am internationalen Sport nachzudenken, wenn man beweisen kann, dass hinter den Hackerattacken auf das Anti-Doping-Zentrum der russische Staat steht.
Diese neuerlichen Attacken des deutschen Journalisten gegen Russland lassen sich einfach dadurch erklären, dass es Hackern gelungen ist, in die Datenbanken der WADA einzudringen. Dort entdeckte man die Dopingfälle bei den jetzigen olympischen Sommerspielen. Die WADA erklärte offiziell, dass diese durch die Hacker veröffentlichten Angaben der Wahrheit entsprechen. Deutschland sieht in dieser Übersicht gar nicht gut aus, die USA noch schlechter. Australien hat bereits zu seinen Dopingfällen Stellung genommen und erklärt, dass alle genannten Sportler unter verschiedensten, teilweise sogar akuten Krankheiten leiden und deshalb zur Einnahme von Doping-Medikamenten gezwungen waren. Nur gut, dass die russischen Sportler alle kerngesund waren, insbesondere bei den Paralympischen Spielen und man diese somit bedenkenlos ausschließen konnte.
 
 
18.09.2016 – Russischer Präsident reist nach Frankreich
Die Reiseplanung des russischen Präsidenten Putin sieht für den Monat Oktober einen Besuch in Frankreich vor. Darüber informierte die Vorsitzende des russischen Föderationsrates, der Oberkammer der Staatsduma Walentina Matwijenko. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten machte es ganz kurz: „Ja, wir bereiten das vor“, - so Dmitri Peskow. Ungeachtet aller gegenwärtigen Schwierigkeiten halten beide Präsidenten Kontakt in den verschiedensten Formaten.In diesem Fall folgt der russische Präsident einer Einladung seines französischen Amtskollegen.
 
 
18.09.2016 – Radikaler Rückgang des Kapitalabflusses aus Russland
Die Leiterin der russischen Zentralbank Elvira Nabiullina informierte während einer Pressekonferenz am vergangenen Freitag über Erwartungen zum Kapitalabfluss aus Russland im aktuellen Jahr. In der Zentralbank gehe man davon aus, dass es nicht mehr als 25 Mrd. USD sein werden. Die bisherige Dynamik zeigt, dass es vermutlich noch weniger werden wird.
 
 
18.09.2016 – Beeindruckende Statistik der Parksünder
In den ersten acht Monaten sind in Moskau 185.061 Fahrzeuge wegen Falschparkens abgeschleppt worden. Darüber informierte die Moskauer Verwaltung für die Parkzonen. Um ihre Fahrzeuge zurückzuerhalten, bezahlten deren Besitzer 903 Mio. Rubel – alleine für das Abschleppen und die Verwahrung auf den Strafplätzen. Hinzu kommen noch die Strafgebühren durch die Polizei wegen Verletzung der Straßenverkehrsordnung. Aber die Moskauer und ihre Gäste scheinen beim Parken disziplinierter zu werden, denn es wurden 10 Prozent weniger Fahrzeuge abgeschleppt, als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, wo es immerhin noch 206.493 waren. Die eingenommenen Gelder, so informierte die Verwaltung, fließen dem Stadthaushalt zur Lösung laufender Aufgaben zu.

 
 
 
 
17.09.2016 – Russische Duma-Wahlen in der Ukraine
Die Ukraine hat Russland verboten, in der Ukraine, die am Sonntag stattfindenden Duma-Wahlen durchzuführen. Russland hatte daraufhin seinen, in der Ukraine wohnenden Staatsbürgern empfohlen, ihre Stimme in den benachbarten Staaten abzugeben, vorzugsweise in Weißrussland. Nun hat der Pressesprecher des russischen Präsidenten informiert, dass die russischen Staatsbürger ihre Stimme in den diplomatischen Vertretungen Russlands in der Ukraine abgeben können und hat gleichzeitig die Verantwortlichen in der Ukraine aufgefordert, die Sicherheit der Botschaft und der Generalkonsulate zu gewährleisten. Er erinnerte dabei an die Wiener Konvention. Das russische Außenministerium hat bereits die Information von der OSZE erhalten, dass diese die Wahlen in der Ukraine kontrollieren werden.
 
 
17.09.2016 – Zentralbank senkt wieder Leitzins
Die russische Zentralbank hat am Freitag den Leitzins um 0,5 Prozent gesenkt. Dies ist einer Meldung auf der Internetseite der Behörde zu entnehmen. Der Leitzins beläuft sich nun in Russland auf 10,00 Prozent. Mit der Senkung des Leitzinses berücksichtig die Zentralbank die Verlangsamung der Inflation und die noch immer nicht stabile Situation in der russischen Wirtschaft. Experten gehen davon aus, dass in den kommenden Monaten, vermutlich bis Ende des ersten Halbjahres 2017 mit keiner weiteren Senkung des Leitzinses zu rechnen ist.
 
 
17.09.2016 – Letzte Prognose vor den Wahlen am Sonntag
Eine Umfrage unter russischen Wählern am 11. September hat nochmals eine leichte Korrektur des Wahlverhaltens ergeben. Die Kommunisten haben im Verlaufe einer Woche zwei Prozent Wähler verloren, die Partei ER und die Liberalen haben ein wenig dazugewonnen. Die Anzahl derjenigen, die jetzt schon wissen, dass sie nicht zur Wahlo gehen lag vor einer Woche bei 15, jetzt bei 16 Prozent.
 
 
Sollte die Wahl so verlaufen, wie die bisherige Befragung zeigt, wird sich die Partei „Einiges Russland“ in der kommenden Wahlperiode für die Durchsetzung von Entscheidungen mindestens einen Partner in der Duma suchen müssen und dieser Partner werden wohl die Liberalen sein.
 
 
17.09.2016 – Soziologische Umfrage kurz vor den Wahlen
Kurz vor den Wahlen wurde durch das Levada-Zentrum, so wie jeden Monat, eine Umfrage zur Akzeptanz des russischen Präsidenten Putin und des Premierministers Medwedjew durchgeführt. Die Antworten der befragten Bürger zeigen Stabilität, zumindest was den Präsidenten betrifft:
 
 
17.09.2016 – LEVADA will nicht vor Gericht gehen
Das Levada-Zentrum wird nicht vor Gericht gehen, um die Einordnung als „Ausländischer Agent“ anzufechten. Das gab der Direktor des Zentrums Lew Gudkow bekannt. Der Organisation wurde zwischenzeitlich durch das Justizministerium ein Protokoll über Gesetzesverletzungen vorgelegt. Das Justizministerium erinnerte das „Levada-Zentrum“, dass es immer noch nicht den gesetzlichen Verpflichtungen nachgekommen ist, die aus dem Status „Ausländischer Agent“ resultieren. Für die Nichterfüllung der gesetzlichen Bestimmungen sind Verwaltungs- aber auch juristische Strafen vorgesehen.
Das Zentrum selber ignoriert den Status und behauptet, kein Ausländischer Agent zu sein und sieht auch keinen Anlass, diesen Status vor Gericht zu bestreiten. Man ist aber bereit, vor Gericht seine Unschuld zu beweisen, wenn das russische Justizministerium Klage einreicht. Das Zentrum hat aber auch zu verstehen gegeben ist, dass man bereit ist, sich mit dem russischen Justizministerium außergerichtlich zu einigen. Jetzt warte man auf weitere Entscheidungen des Justizministeriums. Parallel bereite man alle notwendigen Unterlagen vor, um vor Gericht die Entscheidung des Justizministeriums vorzugehen.
 
 
17.09.2016 – Immer mehr Besinnung auf eigene Möglichkeiten
Die russische Regierung hat per Erlass die Priorität russischer Waren vor importierten Waren festgelegt. Das Dokument wurde am Freitag auf der Internetseite der Zentralregierung veröffentlicht. Der Erlass regelt, dass bei staatlichen Einkäufen, egal welcher Ebene, russischen Waren und Dienstleistungen Vorrang einzuräumen ist. Bei den Ausschreibungen ist dies besonders hervorzuheben. Somit ist klar, dass bei zwei gleichqualitativen Angeboten einer russischen und einer ausländischen Firma, grundsätzlich die russische Firma den Zuschlag erhält. Diese neue Festlegung tritt ab 1. Januar 2017 in Kraft. Man geht davon aus, dass diese Entscheidung zu einer weiteren Festigung der russischen Wirtschaft führt.
 
16.09.2016 – Putin bleibt sich treu – originelles Geschenk für Medwedjew
Der russische Premierminister feiert seinen 51. Geburtstag. Der russische Präsident ist für seine aussagekräftigen, manchmal auch hintergründigen Geschenke bekannt. So erhielt der Premier von ihm ein Bild mit der Bezeichnung „Arbeitshalle“. Es zeigt eine Fabrikhalle in dem ein Arbeitskollektiv etwas zusammenbastelt. Putin kommentierte: „Das Motiv scheint mir genau dem zu entsprechen, womit Sie sich beschäftigen.“
 
Screenshot: Putin schenkt Medwedjew Bild „Arbeitshalle“
 
16.09.2016 – Wieder Verhaftung eines korrupten Beamten
Russische Untersuchungsorgane haben den ehemaligen Zollchef des Moskauer Airports Wnukowo zur internationalen Fahndung ausgeschrieben. General Juri Schebunjajew wird des Schmuggels von Waren aus der Türkei beschuldigt. Seiner Festnahme entzog er sich durch Flucht. Trotz seiner Flucht hat er Formalien eingehalten und ein Kündigungsschreiben seinem Vorgesetzten zukommen lassen. In der Angelegenheit geht es um das Schmuggeln von Waren aus der Türkei im Handgepäck. Damit hat sich eine Gruppe von 20 Personen beschäftigt. Bereits am 4. März waren am Airport Wnukowo 16 Passagiere verhaftet worden, die aus Istambul angereist waren und Waren im Handgepäck nicht deklarierten. Dieses System der illegalen Einfuhr dauerte nach bisherigen Erkenntnissen schon fünf Jahre.
 
16.09.2016 – Humor ist, wenn man trotzdem lacht
Die russische Internetaufsichtsbehörde hat zwei große Porno-Internetportale abschalten lassen. Wir hatten darüber berichtet. Nun hat „Pornhub“ mit einem Vorschlag geantwortet und den Mitarbeitern von RosKomNadsor angeboten, einen kostenlosen Prämienzugang freizuschalten, wenn im Gegenzug das Verbot aufgehoben wird. Etwas humorlos antwortete die russische Aufsichtsbehörde: „Wir sind hier nicht auf dem Basar – mit Demographie wird bei uns nicht gehandelt.
 
Grafik: Demografische Entwicklung in der Russischen Föderation. Der erhebliche Zuwachs ab dem Jahre 2015 steht nicht im Zusammenhang mit qualitativ besseren Porno-Filmen bei „Porn hub“, sondern mit dem Beitritt der Krim zur Russischen Föderation im Ergebnis eines Referendums im Jahre 2014
 
16.09.2016 – Generalstabschefs Russlands und der Türkei treffen sich
Der Chef des russischen Generalstabs Waleri Gerasimow ist am Donnerstag in die Türkei gereist, um sich dort mit seinem türkischen Amtskollegen zu treffen. Beide werden über die Syrien-Thematik sprechen, die dortige gegenwärtige Situation und mögliche Lösungsvarianten für die Syrienproblematik. Das Treffen beider Stabschefs sollte bereits vor einigen Wochen stattfinden, wurde aber wegen innerpolitischer Ereignisse in der Türkei auf Bitten der türkischen Seite verschoben.
 
 
 
16.09.2016 – Hacker haben WADA-Datenbank geknackt
Die Anti-Doping-Agentur WADA hat sich mit Bitte um Hilfe an Russland gewandt. Die Behörde wurde in den letzten Tagen heftig angegriffen und letztlich ist es Hackern gelungen, die Datenbank zu knacken. Die WADA vermutet russische Hacker hinter den Angriffen. Gleichzeitig hat die Hackergruppe die gefundenen Daten veröffentlicht und es stellte sich heraus, dass auch bei diesen Olympischen Spielen im großen Maße gedopt wurde. Die bisher bekannten Dopingfälle sind:
  • Russland – 1
  • USA – 10
  • Großbritannien - 5
  • Deutschland – 5
sowie weitere Einzelfälle aus anderen Ländern. Am Donnerstagmorgen bestätigte die WADA die Korrektheit der veröffentlichten Angaben durch die Hackergruppe.
16.09.2016 – Wieder Korruption in der Korruptionsbehörde
Bei den jetzt einlaufenden Informationen könnte man den Eindruck erwecken, als ob die Korruption in Russland über Nacht verschwinden könnte, wenn man die mit der Korruptionsbekämpfung beauftragten Organe auflösen würde. So berichtet die regierungsnahe Zeitung „Rossiskaja Gaseta“ am Mittwoch, dass der Chef der Anti-Korruptionsbehörde in der Verwaltung des Innenministeriums von Kamtschatka wegen Bestechlichkeit verhaftet wurde. Diesmal geht es um eine Summe von nur 2,5 Mio. Rubel. Er hatte diese Summe erhalten um einen strafrechtlichen Vorgang in die Länge zu ziehen. Damit gab er den Betroffenen die Möglichkeit Aktiva der Firma „umzulagern“ und sich danach ins Ausland abzusetzen. Es ging hierbei um die Mitarbeiterin einer Firma, von dessen Konten 20 Mio. Rubel verschwunden waren. Der Leiter der Anti-Korruptionsbehörde schlug der Dame seine kostenpflichtige Hilfe vor. Bei der Geldübergabe am 12. September durch einen anderen beauftragten Offizier dieser Behörde, klickten die Handschellen. Festnehmendes Organ war die Abteilung für Innere Sicherheit in dieser Sicherheitsbehörde. Den Beteiligten droht nun eine Strafe bis zu 15 Jahren Freiheitsentzug sowie zuzüglich eine Geldstrafe in Höhe des 70fachen der Bestechungssumme. Dies bedeutet das soziale und finanzielle „AUS“ für die Betroffenen.
 
Grafik: Eindeutige Tendenz des Anwachsens der Aufklärung von Korruptionsvorgängen
 
15.09.2016 – FSB-Beamte verhaftet
Ein aktiver und ein ehemaliger FSB-Mitarbeiter aus dem Bereich Innere Sicherheit des FSB (Anm. UN: Sicherheitsabteilung zur Kontrolle des Sicherheitsdienstes) sind wegen besonders großen Betruges zum Nachteil einer ausländischen Firma verhaftet worden. Anzeige hatte eine türkische Firma erstattet.
 
 
 
15.09.2016 – Rückläufige Inflation in Russland
Der stellvertretende Minister für Finanzen Maxim Oreschkin informierte während einer Konferenz der Agentur Fitch Ratings, dass seine Behörde für das laufende Jahr eine Inflation von 5,7 Prozent erwarte. Gegenwärtig bewege sich die Inflation auf der Ebene um die sieben Prozent, bis Jahresende wird mit großer Wahrscheinlichkeit 5,7 Prozent erreicht. Er kommentierte weiter, dass die Wirtschaftsspezialisten immer weniger Zweifel daran haben, dass das von der Zentralbank angepeilte Ziel von 4 Prozent im Jahre 2017 erreicht wird. Weiterhin vertrat er die Meinung, dass es starke Anzeichen für einen harten Aufschlag der chinesischen Wirtschaft gebe. Dies bedeutet für die Weltwirtschaft und insbesondere für den Erdölmarkt nichts Gutes.
 
 
15.09.2016 – Kapital läuft nicht mehr weg, zumindest nicht aus Russland
Im August gab es summarisch keinen Kapitalabfluss aus Russland, sondern einen Kapitalrückfluss von einer Milliarde USD. Darüber informiert „Wedemosti“. Gerade dieser Kapitalrückfluss, so die Meinung von Experten, soll positiven Einfluss auf die Stabilisierung des Rubelkurses im August gehabt haben. Gründe für diese positive Entwicklung sind die Liquidierung von langjährigen Auslandsschulden, hohe Zinsen die auf dem russischen Kapitalmarkt erzielt werden, der relativ hohe Ölpreis und die Gewinnsituation in den russischen Firmen.
 
 
15.09.2016 – Schlecht, schlechter, noch schlechter – optimistischer Haushaltspessimismus
Das russische Finanzministerium ruft dazu auf, sich auf einen Ölpreis von 30 USD/Barrel für die nächsten Jahre vorzubereiten. Damit erfüllt das Finanzministerium eigentlich die Aufgabe, die es unterschwellig eigentlich immer erfüllen müsste – die Einnahmen pessimistisch zu sehen und somit auch pessimistisch die Ausgaben zu planen. Kommt es dann besser als geplant, wird dafür niemand bestraft. Mitarbeiter des Ministeriums erinnerten daran, dass der russische Haushalt, der gegenwärtig für den Zeitraum 2017 – 2019 erarbeitet wird, von einem durchschnittlichen Ölpreis von 40 USD ausgeht. Für das laufende Jahr war man von einem Preis von 50 USD ausgegangen. Man gab somit zu verstehen, dass ein niedriger Planungspreis bei den Öleinnahmen es dem Land wesentlich erleichtert, auf unerwartete Situationen zu reagieren und sich zu adaptieren.
 
 
15.09.2016 – Information mit doppeltem Informationswert
Sie erinnern sich sicherlich an den Oberst Sachartschenko, ehemals stellvertretender Leiter der Anti-Korruptionsverwaltung im russischen Innenministerium, der vor wenigen Tagen verhaftet wurde (wegen Korruption) und bei dem man 111 Mio. Euro in der Wohnung und noch ein paar Milliönchen Taschengeld an anderen Stellen gefunden hat. Wir hatten darüber mehrmals, mit etwas sarkastischem Unterton berichtet und Vergleiche gezogen, was „relativ viel und relativ wenig“ ist. Nun stellt sich heraus, dass alles das, was bisher an Finanzen bei diesem Herrn Oberst gefunden wurde „relativ wenig“ ist, denn die Schweizer Banken haben den russischen Behörden mitgeteilt, dass sie Konten dieses Herrn – oder konkreter, Konten der Familienmitglieder dieses Herrn verwalten, auf denen sich 300 Mio. Euro befinden. Es handelt sich um sechs Konten, registriert auf den Namen des Vaters, die sich in der Rothschild-Bank befanden. Weitere Konten befinden sich in der Genfer Filiale der Dresdner Bank. Auf jedem der Konten befinden sich zwischen 45-47 Mio. Euro.
Worin nun der doppelte Informationswert dieser Meldung besteht? Nun, die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Russland scheint gut zu funktionieren. Und es wird immer enger für diejenigen Russen, die ungesetzlich Geld verdienen oder am russischen Fiskus vorbei Gelder im Ausland parken. Aber per 1. Juli ist die Zeit der Kapitalamnestie abgelaufen. Wer bis dahin seine Dinge nicht geordnet hatte, hat jetzt eben ein Problem.
 
 
15.09.2016 – Voller Schutz für Privatanleger gefordert
Mit einer interessanten Initiative ist die russische Staatsduma an die Öffentlichkeit getreten. Es wird gefordert, dass russischen Privatanlegern die volle Einlagesumme erstattet wird, für den Fall, dass der Bank die Lizenz entzogen wird oder diese bankrott anmeldet. Bisher werden nur Einlagen in einer Höhe von 1,4 Mio. Rubel erstattet. Die Begründung für diese Forderung hört sich durchaus logisch an. Die russische Zentralbank ist Aufsichtsbehörde für das russische Bankenwesen und hat dafür Sorge zu tragen, dass alle Banken auf der Grundlage der Gesetze arbeiten. Es dürfte also somit gar nicht zu einem Lizenzentzug wegen Gesetzesverletzungen kommen. Wenn doch, so hat die Zentralbank in ihrer Aufsichtspflicht versagt. Und dafür dürfen aber nicht die Privatanleger bestraft werden. Die Säuberung des russischen Bankensektors verläuft in einem rasanten Tempo. Nach analytischen Voraussagungen, werden in diesem Jahr mindestens 90 Banken ihre Zulassung verlieren und im kommenden Jahr vermutlich nochmal die gleiche Zahl. Danach dürfte das Tempo der Lizenzentzüge sich merklich verlangsamen, da der Bankensektor diszipliniert ist. Damit besteht dann auch für die Versicherungsagentur und die Zentralbank die Möglichkeit, über eine Erhöhung der Auszahlungssumme nachzudenken. Bis dahin wird es wohl kaum dazu kommen – denn die Frage, wie eine Komplettkompensierung finanziert werden soll, konnten auch die Duma-Abgeordneten, wenige Tage vor der Wahl, nicht beantworten.
 

 

14.09.2016 – Chef der Präsidenten-Flugbereitschaft verhaftet
Der Generaldirektor der Sonderflugeinheit „Rossija“ Jaroslaw Odinzew ist unter Hausarrest gestellt worden. Dieser Hausarrest wurde vorläufig bis 6. November befristet. Ein Sprecher des zuständigen Gerichts informierte, dass dem Generaldirektor eine Übertretung seiner dienstlichen Aufgaben vorgeworfen wird. In den Dienst- und Privaträumen des Generaldirektors fanden Haussuchungen statt. Es wurden Beschlagnahmungen von Dokumenten und elektronischen Datenträgern vorgenommen. Die Verhängung des Hausarrestes erfolgte nach einem Verhör im Zusammenhang mit Manipulationen mit Flugzeugen. Seit einigen Monaten liefen Untersuchungen zur Ausstattung der Flugzeuge. Ermittelt wurde gegen acht Personen, sieben davon sitzen in Haft. Der russische Präsident Putin wurde über den Vorgang informiert. Diese Sonderabteilung ist für den Transport des Präsidenten, des Premierministers, des Vorsitzenden des Föderationsrates, des Vorsitzenden der Staatsduma, des Vorsitzenden des Verfassungsgerichtes, des Generalstaatsanwaltes, des Leiters des Untersuchungskomitees, des Außenministers, des Leiters der Präsidentenverwaltung zuständig. Weiterhin gibt es eine Unterabteilung für den russischen Sicherheitsdienst.
 
 
14.09.2016 – In Russland beginnt das süße Leben
Russland hat sich entschlossen, die Sanktionsliste für Lebensmittel und landwirtschaftliche Erzeuge um die Position „Salz“ zu erweitern. Dmitri Medwedjew, Premierminister Russlands hat einen entsprechenden Erlass unterzeichnet. Unter dieses Verbot fallen Salze aller Art, die nach dem 1. November 2016 nicht mehr aus den mit russischen Sanktionen belegten Ländern importiert werden dürfen.  
 
 
14.09.2016 – Ausländische Studenten müssen Russisch sprechen
Manche Meldungen rufen Unverständnis hervor, insbesondere bei Ausländern, die noch zu sowjetischen Zeiten die Möglichkeit eines Studiums an einer sowjetischen Bildungseinrichtung hatten. Damals war es Pflicht, an einem Vorbereitungskurs (ein Jahr) an der entsprechenden Bildungseinrichtung teilzunehmen, ein Examen in russischer Sprache abzulegen und erst dann wurde man zum eigentlichen Studium zugelassen. Dieses, völlig logische und vernünftige System, scheint aber mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion auch zusammengebrochen zu sein. Russische Medien berichten, dass ausländische Studenten in Russland, auf der Grundlage von Verträgen mit den Entsenderländern in ihrer Muttersprache unterrichtet worden sind. Wie dies effektiv in der Praxis geschehen konnte und wozu man dann überhaupt in Russland studiert hat, wenn denn die Sprache im Gesamtstudium keinerlei Rolle spielte, bleibt dabei unverständlich. Nun will man aber wieder zu dem alten System zurückkehren und Studenten verpflichten, in einem Vorbereitungskurs die russische Sprache zu erlernen. Erst nach erfolgreich abgelegtem Examen wird der Student für das weitere Fachstudium zugelassen. Darüber informierte der Minister für Bildung und Wissenschaft Olga Wasiljewa. Dabei schließt sich Russland auch dem internationalen Standard an, wo grundsätzlich in den Ländern nur in der Landessprache unterrichtet wird. Im Studienjahr 2015/16 waren in Russland rund 238.000 ausländische Studenten registriert. Dies entspricht fünf Prozent der Gesamtanzahl an Studenten. Der größte Teil der ausländischen Studenten (79 Prozent) stammen aus Ländern der ehemaligen Sowjetunion.
 
 
14.09.2016 – Kein Gastransit mehr über Lettland
Die Staatsfirma „TransNeft“ plant ab dem Jahre 2018 den Transport von Gas durch das Gebiet Lettlands und die Nutzung lettischer Häfen einzustellen. Darüber informierte der Präsident der Firma Nikolai Tokarew während eines Treffens mit dem russischen Präsidenten Putin. „Auf der Grundlage der Weisung der Regierung haben wir die Absicht, den Warenfluss zu den baltischen Häfen Ventspilsa und Riga zu unseren eigenen Häfen umzuleiten. Hierzu gehört Ust-Luga und Primorsk und der Hafen in Noworossisk. Im vergangenen Jahr haben wir in den baltischen Häfen 9 Millionen Tonnen Gasprodukte umgeschlagen. In diesem Jahr werden es noch fünf Millionen Tonnen sein. Bis 2018 werden wir den Umschlag über diese Häfen völlig einstellen und unsere Häfen besser auslasten“, - so der Präsident von TransNeft.
 
 
14.09.2016 – Keine ausländischen Möbel mehr für den russischen Staat
Das Ministerium für Handel und Industrie hat vorgeschlagen, russischen staatlichen Einrichtungen und Organisationen den Kauf von Importmöbeln zu verbieten. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde vorbereitet und auf der Internetseite der Behörde veröffentlicht. Unter das Verbot sollen Küchenmöbel fallen, sowie Officeeinrichtungen, Matratzen, Sofas, Schlafzimmermöbel aus Holz, Esszimmer und Wohnzimmer, Wandverkleidungen, Fußbodenbeläge aller Art. „In den letzten 20 Jahren hat sich die Möbelindustrie in Russland stark entwickelt. Die Unternehmen verfügen über moderne Ausrüstungen die es gestatten Möbel zu produzieren, die in der Qualität nicht hinter denen ausländischer Hersteller stehen“, - so der weitere Kommentar des Ministeriums.
 

 

Grafik: Die Reise polnischer Bürger über Weißrussland nach Russland als direkter Weg ist nicht mehr möglich. Polnische Bürger müssen nun über Kaliningrad-Litauen-Lettland nach Russland einreisen.
 
 
13.09.2016 – Russland ist ein schrecklicher Gegner – aber ohne ihn können wir nicht
So ähnlich hat sich der Leiter der CIA John Brennan geäußert und meinte, dass Russland auf einer ganzen Reihe von Gebieten ein schrecklicher Gegner ist, mit dem man aber zusammenarbeiten müsse, insbesondere in Syrien. So wird er zumindest von der CBS News zitiert. Weiterhin meinte er, dass man sich vorsichtig mit den russischen Machthabern umgehen müsse, insbesondere auf dem Gebiet der Sammlung von Cyberinformationen. Er verkniff sich jede Anschuldigung in Richtung Russland in Bezug auf den Informationsabfluss aus den Computern der amerikanischen Demokraten in der letzten Zeit. Damit zeigte er sich zurückhaltender als Frau Clinton, die direkt Russland beschuldigte. Da Frau Clinton Präsidentin werden will und der CIA-Chef nicht, ist dessen sachliche Zurückhaltung wohl nachvollziehbar.
 
 
13.09.2016 – Internationale Waffenausstellung „Armee 2016“ geschlossen
Mit einem herausragenden Erfolg wurde das zweite internationale militär-technische Forum „Armee 2016“ beendet. Es fand im Ausstellungs- und Kongresszentrum „Patriot“ und auf dem Airport Kubinka im Moskauer Umfeld statt. Russland konnte über eine halbe Million Besucher begrüßen und Verträge im Umfang von 130 Mrd. Rubel abschließen.
Diese Summe splittet sich in 17 Staatsverträge. Hierbei handelt es sich um die Bestellung von sechs U-Booten, drei kleinen Raketenschiffen und die Lieferung und Modernisierung von mehr als 230 Technikeinheiten. Am Forum nahmen Vertreter aus 80 Ländern teil, davon 35 offizielle Delegationen. Delegationen aus 13 Staaten wurden durch die Verteidigungsminister geleitet und 22 Delegationen standen unter der Leitung der Generalstabschefs. Erstmals erhielten ausländische Staaten die Möglichkeit eigene Erzeugnisse aus der Militärindustrie zu zeigen. Hierzu gehörten Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Pakistan und Malaisien sowie weitere 58 Firmen aus 13 ausländischen Staaten. Dies waren doppelt so viele wie im vergangenen Jahr. Hierzu gehörten Firmen aus Deutschland, Indien, Israel, Irland, China, Thailand, Frankreich und die Schweiz.
 
Foto: Militärforum „Armee-2016“ in Russland
 
13.09.2016 – Endspurt zur Duma-Wahl in Russland
Russland steht unmittelbar vor den Duma-Wahlen, die alle fünf Jahre stattfinden. Insgesamt sind zu den Wahlen am kommenden Sonntag 14 Parteien zugelassen. Nach der aktuellsten Umfrage vom 4. September 2016, haben höchstens vier Parteien eine reale Chance in die Staatsduma einzuziehen:
 
 
Die führende Partei „Einiges Russland“ beginnt seit Anfang des Jahres zu schwächeln, wie die monatlichen Umfrageergebnisse zeigen. Von April bis September verlor die Partei über acht Prozent:
 
 
Aber auch alle anderen Parteien, die eine Chance haben in die Duma einzuziehen, zeigen rückläufige Zustimmungsraten seit April 2016. Eine Ausnahme bildet die Liberaldemokratische Partei mit einem kleinen Zuwachs an Wählerstimmen.
 
13.09.2016 – Verteidigungsministerium zeigt neuen Panzer „Armata“
Erstmals zeigt das russische Verteidigungsministerium den neuesten Panzer der russischen Armee T-14 Armata in Aktion. Anlass hierfür war der 70. Jahrestag der Panzersoldaten Russlands. Klicken Sie auf die Grafik um zum Video zu gelangen:
 

 

12.09.2016 – Fakten, Fakten, Fakten - Interessante Zahlen aus dem föderalen Staatshaushalt
Eine einfache Übersicht über die Entwicklung des föderalen Staatshaushaltes der Russischen Föderation lässt den Eindruck aufkommen, als ob die russische Führung die gegenwärtige politische Lage in Russland bereits Anfang des Jahrtausendwechsels geahnt hat. Der russische Haushalt zeigte nicht nur eine Ausgeglichenheit zwischen Einnahmen und Ausgaben, sondern einen Überschuss, der u.a. verwendet wurde, um Reserven zu bilden. Diese Reserven kommen nun der russischen Wirtschaft unter den Bedingungen der Sanktionen und des starken Verfalls des Ölpreises zugute. Neben der Nutzung der Reserven versucht die russische Regierung aber auch, einen maximal möglichen ausgeglichenen Haushalt zu schaffen und die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben nicht zu weit zu öffnen:
 
 
Berechnungen haben nun ergeben, dass die Reserven aus dem „Wohlstandsfond“ der Russischen Föderation (nicht zu verwechseln mit den internationalen Reserven) noch bis Ende 2017 reichen werden, um das Haushaltsdefizit auszugleichen. Erst ab 2018 müssen neue Wege gegangen werden. Die nachfolgende Grafik zeigt den föderalen (geplanten) Haushalt für die Jahre 2015 und 2016. Eine offizielle Abrechnung für 2015 liegt bisher noch nicht vor.
 
 
Die Diversifizierung der russischen Wirtschaft hat bei weitem noch nicht den Stand erreicht wie es notwendig ist, um die Abhängigkeit des Staates von den Öl- und Gaseinnahmen zurückzudrängen. Da der Staat an der Lösung dieses Problems auch erst zwei Jahre arbeitet und für dieses aktuelle Jahr bereits ein Null-Wachstum der Wirtschaft vorhergesagt wird, kann man davon ausgehen, dass mit einem Zusammenbruch der russischen Wirtschaft oder des gesellschaftlichen Systems wohl kaum zu rechnen ist.
 
12.09.2016 – Versucht die Ukraine Russland zu erpressen?
Das ukrainische Außenministerium informierte, dass man bereit wäre, der Durchführung der Duma-Wahlen in russischen konsularischen Einrichtungen in der Ukraine zuzustimmen, wenn Russland auf die Durchführung der Wahlen auf der Krim verzichtet. Weiterhin fordert die Ukraine, dass Russland die Duma-Kandidaten aus den Wahllisten entfernt, die in irgendeinem Verhältnis zu den „zeitweilig okkupierten ukrainischen Territorien“ stehen. Russland hat seinen betroffenen Bürgern empfohlen, ihr Wahlrecht in benachbarten Ländern wahrzunehmen. Die Zentrale Wahlkommission Russlands bezeichnete die Forderungen der Ukraine einfach als „Phantasien eines Traumes in einer Herbstnacht“ – niemand wird auch nur eine Sekunde verschwenden und darüber nachdenken.
 
 
12.09.2016 – Gründung einer Transportuniversität
Der russische Präsident Putin hat die Regierung beauftragt, bis zum Ende des Jahres die Fragen zur Gründung einer Russischen Transportuniversität zu klären. Die Universität soll dem Transportministerium angeschlossen werden. Die Universität hat sich um die Ausbildung der benötigten Kader zu kümmern und um die wissenschaftliche Arbeit bei der Entwicklung des Straßen- und Wegenetzes in Russland. Hervorgehoben wurde, dass es sich hierbei nicht nur am die Landwege handelt, sondern auch die Flusswege in Russland Entwicklungspotential haben. Putin benannte als Verantwortlichen seinen Premier Dmitri Medwedjew. Dieser hat ihm bis zum 1. Dezember Lösungsvorschläge zu unterbreiten.
 
 
12.09.2016 – Russland erinnert Bulgarien an Schuldenbegleichung
RosAtom hat Bulgarien an einen Gerichtsbeschluss erinnert und die Zahlung von 620 Mio. Euro zum schnellstmöglichen Termin gefordert. Es geht um Schadenersatz für RosAtom, der im Zusammenhang mit der Einstellung der Bauarbeiten am gemeinsamen Projekt des Atomkraftwerkes „Belene“ entstanden ist. Am 9. September hat hierzu im Rahmen einer Arbeitsgruppe ein russisch-bulgarisches Treffen stattgefunden. Im Juni hatte das internationale Vertragsgericht in Genf festgelegt, dass die bulgarische Firma NEK der russischen Firma AtomStroiExport die Sume von 620 Mio. Euro Schadenersatz zu leisten hat. Bis zur vollständigen Bezahlung der Summe entstehen jährlich Zinsen in Höhe von 167.000 Euro. Der Bau des Atomkraftwerkes im Norden Bulgariens wurde im Jahre 2012 eingestellt. Grund hierfür war ein Machtwechsel in Bulgarien und eine weitere Annäherung des Landes an die EU. Die EU forderte von Bulgarien die Einstellung des Baus um damit die Energieabhängigkeit Bulgariens von Russland zu mindern.
 
11.09.2016 – Russland will Atom-Zerstörer bauen
Das russische Verteidigungsministerium hat acht Atom-Zerstörer des Typs „Lider“ bei der russischen Verteidigungsindustrie bestellt. Je vier Schiffe sind für die Nord- und die Pazifikflotte bestimmt. Die Schwarzmeer- und die Ostseeflotte erhalten keine Schiffe dieser Klasse. Der Baubeginn für das Flaggschiff ist im Jahre 2018 vorgesehen. Die Baufristen betragen pro Schiff fünf Jahre. Ursprünglich war der Bau von 12 Schiffen dieser Reihe geplant.
 
 
11.09.2016 – Erste offizielle China-Touristen auf der Krim
Die erste offizielle chinesische Touristengruppe ist auf der Krim eingetroffen. Es ist auch die erste Reisegruppe, die auf der Grundlage der russisch-chinesischen Vereinbarungen über den visafreien Reiseverkehr einreisen konnte. Wie die Organisatoren informieren, interessieren sich die Chinesen weniger für den Strandtourismus, sondern sind mehr an Bildungsreisen interessiert. Beide Seiten erhoffen sich eine gute Entwicklung dieser neuen Tourismusrichtung. Insbesondere für die Krim ist die fast unbegrenzte Anzahl reiselustiger Chinesen von Interesse.
 
 
11.09.2016 – Antonow-Produktion in Ukraine eingestellt
Die Produktion der Riesen-Lastentransporter „Antonow“ in der Ukraine ist eingestellt worden. Gründe hierfür sind fehlende Zulieferteile aus Russland, von denen die Produktion der größten Flugzeuge der Welt abhängen. Man habe im vergangenen Jahr zwei Flugzeuge produziert und dafür die Vorräte an Bauteilen aus Russland aufgebraucht. Im Jahre 2016 konnte kein Flugzeug hergestellt werden. Gegenwärtig sucht man nach Alternativlieferungen, aber auch eine Produktion in der Ukraine selber wird in Erwägung gezogen. Gleichzeitig versucht die ukrainische Firma anscheinend mit anderen Mitteln Geld durch Russland zu verdienen. Die Firma will Russland zwingen, alle Antonow-Flugzeuge ausschließlich in der Ukraine warten zu lassen. Wenn dies nicht erfolgt, will man Russland die internationale Nutzung der Flugzeuge verbieten. Russland selber organisiert gegenwärtig die Wartung auf eigenem Boden.
 
11.09.2016 – Keine russischen Wahlen in der Ukraine
Der ukrainische Präsident Poroschenko hat das ukrainische Außenministerium angewiesen Russland mitzuteilen, dass es nicht möglich ist, auf dem Territorium der Ukraine Wahlen zur russischen Staatsduma durchzuführen. Somit werden alle russischen Bürger, die sich gegenwärtig aus den unterschiedlichsten Gründen in der Ukraine aufhalten der Möglichkeit beraubt, ihr gesetzliches Wahlrecht zu nutzen. Gründe, weshalb die Ukraine nicht möchte, dass die Russen in russischen Einrichtungen in der Ukraine ihre Stimme abgeben, wurden nicht genannt.  
 
 
11.09.2016 – Transnistrien will Anschluss an Russland
Die international nicht anerkannte Transnistrische Moldaurepublik möchte der Russischen Föderation beitreten. Eine Volksbefragen in den 90er Jahren soll dafür die Grundlage sein, denn damals hatte sich die Mehrzahl der Bevölkerung für einen derartigen Schritt ausgesprochen. Im Frühjahr 2016 wurden wiederum soziologische Umfragen getätigt, die die Meinung der Bevölkerung bestätigte. Der Präsident von Transnistrien hat einen Erlass unterzeichnet, in dem konkrete Schritte fixiert sind, die zu gehen sind, um der Russischen Föderation beizutreten. Russische Verantwortliche äußern sich hierzu zurückhaltend.
 
 
10.09.2016 – Lebenserwartung wächst in Russland
Die Ministerin für Gesundheitswesen Veronika Skworzowa inormierte, dass im ersten Halbjahr 2016 die Lebenserwartung weiter gewachsen ist. Sie beträgt nun durchschnittlich 72 Jahre. Um statistisch genau zu berichten, betrug die Lebenserwartung im Jahre 2015 71,39 Jahre und im Jahre 2016 72,06 Jahre. Von Januar bis Juli 2016 sind 36.600 Menschen weniger gestorben, als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Auch die Sterblichkeit von Personen im arbeitsfähigem Alter ist um 5,2 Prozent rückläufig. Die Kindersterblichkeit ist bis zu einem historischen Minimum rückläufig. Auf 1.000 Kinder gibt es sechs Todesfälle.
 
 
10.09.2016 – Mehr ausländische Touristen in Russland
Im ersten Halbjahr ist die Zahl der ausländischen Touristen in Russland um 10 Prozent gestiegen – im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Darüber informierte der Pressesekretär des russischen Tourismusverbandes. Insgesamt besuchten 1,2 Mio. Ausländer Russland im ersten Halbjahr. Daran beteiligt waren China mit 275.000, Deutschland mit 141.000, die USA mit 73.400, Süd-Korea mit 60.000, Israel mit 56.000, Großbritannien mit 52.000, Frankreich mit 48.600, Italien mit 45.400, Finnland mit 30.600 und Spanien mit 22.400. Die Steigerung ist deshalb bemerkenswert, weil die Türkei, aus bekannten Gründen, keine Touristen mehr nach Russland schicken konnte. Hier brach die Zahl der Reisenden um 91 Prozent ein.
 
 
10.09.2016 – Putin ernennt neuen Kinder-Ombudsmen
Endlich findet die sich seit einigen Monaten hinziehende Personaldiskussion über einen neuen Kinder-Ombudsmen einen Schlusspunkt – und sogar einen gründlichen, denn es gibt keinen neuen Ombudsmen sondern eine Ombudsfrau. Pawel Astachow, der jetzt entlassene Kinderbeauftragte des russischen Präsidenten, hatte unglückliche Formulierungen im Gespräch mit Kindern und Eltern verwendet, mit denen er sich nach der tragischen Katastrophe in Karelien, bei der 13 Kinder ertrunken waren, traf. Auch soll sich das Anti-Korruptions-Komitee der Präsidentenverwaltung mit ihm beschäftigt haben. Die neue Präsidentenbeauftragte für die Rechte der Kinder ist Anna Kusnezowa.
 

09.09.2016 – Korrektur zur Information „Justizministerium prüft „Memorial““
In unserer Meldung vom 8. September informierten wir, dass im Ergebnis der Kontrolle durch das Justizministerium der Organisation „Memorial“ der Status „Ausländischer Agent“ zuerkannt werden könnte. Dies ist nicht richtig, denn die Organisation hat diesen Status bereits im Jahre 2013 erhalten. Das Ziel der gegenwärtigen Kontrolle scheint also ein anderes zu sein.
 
 
09.09.2016 – Modernisierung der russischen Armee – Zielvorgabe durch Putin
Bis zum Jahre 2020 ist die Modernisierung der russischen Armee mit 80 Prozent umzusetzen – dies ist die Forderung des russischen Präsidenten Putin an alle daran Beteiligten. Putin unterstrich, dass der industrielle Verteidigungskomplex sehr große Staatsaufträge erhalten habe. In diesem Jahr wird der Modernisierungsstand 50 Prozent erreichen. Um die Modernisierung der Armee und Flotte erfolgreich durchführen zu können, war zuvor eine komplette Modernisierung der Betriebe erforderlich, die sich mit der Produktion der notwendigen Ausrüstung beschäftigen. Auch hierfür hat der Staat sehr viele Ressourcen zur Verfügung gestellt.
 
 
09.09.2016 – Personelle Schwarze Liste der Zentralbank verdient Beachtung
Der stellvertretende Leiter der Zentralbank Michael Suchow informierte in Sotchi während eines Forums der Assoziation der Regionalbanken, dass die Schwarze Liste der Zentralbank 5.500 Personen beinhaltet. Es handelt sich hierbei um Personen, die ehemals im Banksektor gearbeitet haben und verantwortlich sind für die Fehler in der Arbeit der Banken, die zu Lizenzentzügen führten. Befindet sich jemand auf dieser Liste, so ist eine Arbeitsaufnahme irgendwo, in irgendeiner Funktion im Finanzsektor für mindestens fünf Jahre nicht mehr möglich. Die Zentralbank will diesen Zeitraum auf zehn Jahre ausdehnen. Gegen die Personen wurden bisher 80 Strafverfahren eröffnet. Suchow forderte eine neue Gesetzgebung, die gegen Personen angewendet werden kann, die der professionellen Reputation der Banken und des Banken- und Finanzsektors Schaden zufügen.
 
09.09.2016 – Visafreiheit vereinbart
Die Regierungen von Russland und Laos haben gegenseitige Visafreiheit vereinbart. Ein entsprechendes Dokument wurde von Premierminister Dmitri Medwedjew und dem Laotischen Präsidenten Bunnjanga Woraschita unterzeichnet. Ein weiteres Dokument betrifft die Zusammenarbeit im Rahmen der Geldwäschegesetze und der Terrorismusbekämpfung.
 
 
08.09.2016 – Russland besorgt über türkische Handlungen in Syrien
Russland zeigt sich besorgt zu den Handlungen der Türkei auf syrischem Hoheitsgebiet. Diese Handlungen sind nicht durch die UNO gestützt und nicht mit der syrischen Regierung abgestimmt – so ist einer Stellungnahme auf der Internetseite des russischen Außenministeriums zu entnehmen.
 
 
08.09.2016 – McDonalds hat Vertrauen in die russische Zukunft
McDonalds plant noch in diesem Jahr in Russland bis zu 65 neue Restaurants zu eröffnen. Für das Jahr 2017 wird eine Anzahl von bis zu 60 neuen Restaurants angepeilt. Dies teilte der geschäftsführende Direktor der Firma in Russland Alexej Semenow mit. Die neuen Restaurants werden sowohl in Städten eröffnet, wo man bereits präsent ist, wie auch in Städten wo man bisher noch keinen Fuß hingesetzt hatte. Allerdings plant man noch keine Aktivitäten im Fernen Osten. Dies ist eine Perspektive in fünf Jahren, vielleicht aber auch in 8-10 Jahren – so Semenow. Gegenwärtig denke man auch darüber nach, an Tankstellen und Flughäfen Restaurants zu eröffnen. Auf Bahnhöfen wird man auch versuchen aktiv zu werden. Eine weitere Perspektive ist die Auslieferung von Speisen.
 

Foto: McDonalds Filialen in Kaliningrad – drei, von geplanten fünf Restaurants
 
08.09.2016 – Juri Tschaika wiedergewählt
Der russische Generalstaatsanwalt Juri Tschaika ist wieder zum Vorsitzenden des Koordinationsrates der Generalstaatsanwälte der GUS-Länder gewählt worden. Am 15. Juni erhielt Juri Tschaika eine weitere Verlängerung seiner Funktion als Generalstaatsanwalt der Russischen Föderation. Ein entsprechender, vorfristiger Antrag, wurde durch den russischen Präsidenten Putin im Föderationsrat, der Oberkammer der Staatsduma, eingebracht.
 
 
 
08.09.2016 – Justizministerium prüft „Memorial“
Das russische Justizministerium hat auf Weisung der russischen Generalstaatsanwaltschaft eine nichtgeplante Kontrolle der Gesellschaft „Memorial“ begonnen. Darüber informierte ein Vertreter der NGO. Ziel der Kontrolle ist die Prüfung von Verdachtsmomenten, die, bei Bestätigung, zu einer Einstufung der Organisation als „Ausländischer Agent“ führen könnte. Die Ergebnisse der Kontrolle und deren Veröffentlichung wird bis zum 30. September erwartet.
 
 
08.09.2016 – Israel liefert russischen Bürger aus
Israel hat den russischen Priester Gleb Grosowski an Russland übergeben. Die Auslieferung fand auf dem internationalen Airport Tel-Aviv statt. Der Rücktransport nach Russland findet in Begleitung von Interpol statt. Grosowski war nicht nur Priester in Russland, sondern auch Berater des Generaldirektors des Fußballclubs „Zenit“. Er wird einer Reihe sexueller Verfehlungen an Kindern beschuldigt. In Israel versuchte er die Staatsbürgerschaft zu erhalten und verwies auf seine Herkunft. Israel verweigerte die Staatsbürgerschaft. Grosowski befand sich seit 2013 in Israel.
 

 
08.09.2016 – Erste Boykott-Erklärung zur Fußball-Weltmeisterschaft 2018
Die Ukraine wird ernsthaft darüber nachdenken, die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 in Russland zu boykottieren. Voraussetzung für einen derartigen Entschluss ist, dass sich das Land erst einmal für eine Teilnahme qualifiziert. Unklar ist allerdings, warum man sich für eine Weltmeisterschaft qualifizieren will, wenn man doch nicht daran teilnimmt.

07.09.2016 – Internationale Reserven der Russischen Föderation
Im Rahmen unseres Informationsservice stellen wir unseren Lesern zukünftig eine Reihe von Statistiken zur Verfügung, die die wirtschaftliche und finanzielle Situation in Russland zeigen. Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der internationalen Reserven des Landes. Diese sind nicht zu verwechseln mit den nationalen Reserven, über die Russland zusätzlich verfügt und die, nach Angaben des russischen Wirtschaftsministeriums, noch für drei Jahre reichen, wenn sich die Situation in der russischen Wirtschaft nicht ändert.
 
 
07.09.2016 – DELTA-Airlines stellt Flüge nach Russland ein
Die größte amerikanische Fluggesellschaft DELTA-Airlines informierte, dass sie ihre Flüge nach und von Russland einstellt. Als Begründung gab sie an, dass traditionell die Nachfrage nach Flügen in den Herbst- und Wintermonaten stark rückläufig ist. Außer der russischen Richtung, betrifft diese „Saison-Erscheinung“ noch neun andere Flugrichtungen. Man geht davon aus, dass der Flugbetrieb im Sommer 2017 wieder aufgenommen wird.
 
 
07.09.2016 – Nun doch – Levada-Zentrum lebte von US-Geldern
Das russische Justizministerium teilte mit, dass man im Verlaufe der geführten Untersuchungen festgestellt habe, dass das Levada-Zentrum, welches am gestrigen Tag den Status „Ausländischer Agent“ erhalten hatte, sich zu einem großen Teil durch ausländische Gelder finanziert habe. Der Direktor des Levada-Zentrums Lew Gudkow bestätigte, dass man neben Prämien aus US-Quellen auch kommerzielle Einnahmen hatte. Diese wurden durch Vertragsabschlüsse mit ausländischen Auftraggebern erzielt. Er betonte, dass diese ausländischen Einnahmen eine wesentliche Arbeit für das analytische Zentrum sind. Weiterhin betonte er, dass das Gesetz derartige Einnahmen nicht verbietet. Da es sich bei dem Levada-Zentrum aber um eine NGO handelt, unterliegt es aber auch den gesetzlichen Bestimmungen über NGO in Russland und diese sieht vor, dass eine Organisation „Ausländischer Agent“ ist, wenn sie sich mit politischen Fragen beschäftigt UND Gelder aus dem Ausland erhält. Würde das Levada-Zentrum einen anderen rechtlichen Status haben (GmbH, AG), würde diese Frage nicht stehen. Am Dienstagnachmittag erklärte dann der Leiter des Levada-Zentrums, dass eine Arbeit im Status „Ausländischer Agent“ praktisch unmöglich ist. Man werde gegen die Entscheidung des russischen Justizministeriums rechtliche Schritte einleiten.
 
 
07.09.2016 – Erster Kaufvertrag über Superpanzer
Das russische Verteidigungsministerium hat mit „UralWagonSawod“ den ersten Vertrag über die Lieferung von 100 Panzern des Typs T-14 „Armata“ abgeschlossen. Allerdings, so der Stellvertretende Verteidigungsminister Juri Borisow, wird die Armee diese Panzer leider nicht kostenlos erhalten und dafür bezahlen müssen. Wieviel einer dieser neuen Panzer kostet, wurde nicht mitgeteilt. Wenn man den Preis mit den Preisen für andere, ähnliche Panzer, die in anderen Ländern produziert werden vergleicht, so ist dies der billigste Panzer von allen – so der stellvertretende Minister. Das Verteidigungsministerium geht davon aus, das der Preis nach Aufnahme der vollen Serienproduktion weiter sinken wird.
 
 

06.09.2016 – LEVADA-Zentrum ist „Ausländischer Agent“
Das analytische Levada-Zentrum ist durch das russische Justizministerium, im Ergebnis einer Überprüfung, in die Datenbank der NGO mit Status „Ausländischen Agent“ aufgenommen worden. Die Bewegung „AntiMaidan“ hatte vorausgehend das Zentrum beschuldigt, im Jahre 2012 120.000 USD ausländische Prämien erhalten zu haben. Der Direktor des analytischen Zentrums wies dies als Verbreitung von Gerüchten zurück, bestätigte aber, Geld aus den USA erhalten zu haben, um im Rahmen eines Projektes die Wohnbedingungen in Russland zu analysieren. Geldgeber war eine Universität in den USA. Dies wiederum bestritt die AntiMaidan-Bewegung und behauptete, dass es sich um einen Auftrag aus dem Pentagon handele. Das Levada-Zentrum existiert seit dem Jahre 2003 und ist eines der bekanntesten soziologischen und Marketingforschungszentren in Russland. Die AntiMaidan-Bewegung wurde im Jahre 2015 geschaffen und tritt gegen die Praktiken der „Bunten Revolutionen“ auf.
 
 
06.09.2016 – Keine Inflation im August
Erstmals seit vielen Jahren gibt es in Russland einen Monat, wo die Inflation einen Wert von 0,00 zeigt. RosStat meldet diesen Wert für den Monat August. Die russische Zentralbank kommentiert, dass man für das laufende Jahr einen Inflationsfaktor von 5-6 Prozent erwarte. Das russische Wirtschaftsministerium erwartet eine Inflation von 6,5 Prozent.
 
 
06.09.2016 – Überraschende Entscheidung von General Motors
General Motors hatte im März 2015 entschieden, sich aus Russland als Produktionsstandort zurückzuziehen. Vorausgehend fand eine Umlagerung der Produktion aus Kaliningrad nach St. Petersburg statt, um wenig später dann auch dort eingestellt zu werden. Eine weitere Entscheidung war, die Marke „Opel“ in Russland überhaupt nicht mehr zu verkaufen. Im Juli 2015 begann dann die Konservierung der Produktionsstätte. Mit Ausnahme einiger weniger Mitarbeiter, die die Konservierung zu betreuen haben, hatte GM alle weiteren Angestellten entlassen. Für die Konservierung der Produktionsstätte hatten die Amerikaner bis zu 600 Mio. USD ausgegeben. Nun informierten Vertreter der Stadt St. Petersburg, dass General Motors bis zum Jahresende wohl doch wieder die Fahrzeugproduktion aufnehmen will.
 
06.09.2016 – Russland setzt Manövertätigkeit fort
In Russland haben im Süden neue Militärmanöver begonnen. Unter der Bezeichnung „Kawkas 2016“ trainieren 12.500 Armeeangehörige den Ernstfall im Rahmen einer strategischen Stabsübung. Eingeschlossen sind Luftstreitkräfte, Kampftechnik der Landstreitkräfte und die Marine. Die Zeitdauer ist bis zum 10. September geplant.
 
 
06.09.2016 – Haushaltseinnahmen fallen rapide
Die Einnahmen für den föderalen Haushalt werden in den Jahren 2017 – 2019 auf bis zu 13,3 Prozent des Bruttosozialproduktes fallen. Diese düstere Prognose wird vom föderalen Wirtschaftsministerium verbreitet. Damit bewegt sich Russland auf einem Einnahmeniveau, vergleichbar mit der Zeit im Jahre 1999, wo die Einnahmen 12,8 Prozent des Bruttosozialproduktes betrugen. Gegengesteuert wurde zum damaligen Zeitpunkt durch eine Kürzung der Ausgaben um 20 Prozent.
 
 
06.09.2016 – Duma-Wahlen 2016
Zu den Duma-Wahlen, die am 18. September in Russland stattfinden, gibt es eine Reihe von gesetzlichen Änderungen, die jetzt, im Vergleich zu den vorherigen Wahlen, zu beachten sind. So darf sich bei der Wahlagitation in Vorbereitung der Wahl, der entsprechende Kandidat auf Plakaten nur selber zeigen, höchstens jedoch in einer Umgebung von unbekannten Menschen oder einer undefinierten Menschengruppe. Weiterhin gibt es Erleichterungen für Kandidaten, die eine Vorstrafe haben. War es bisher so, dass diese überhaupt nicht mehr zur Wahl antreten durften, so ist es ihnen nun möglich, je nach Abhängigkeit der Schwere der Tat, sich 10 oder 15 Jahre nach Löschung der Strafe wieder zur Wahl aufstellen zu lassen. Weiterhin müssen alle Kandidaten, die sich aufstellen lassen, bereits vor dieser Aufstellung alle Konten und Finanzen im Ausland liquidieren. Eine ähnliche Regelung gab es bereits, wurde jedoch nicht streng gehandhabt. Dies wird nun anders. Weiterhin können die Kandidaten für ihre Wahlkampagne nun 40 Mio. Rubel ausgeben. Vorher war der Wahlfond eines Kandidaten auf 15 Mio. Rubel begrenzt.
 
 
 

05.09.2016 – Putin spricht mit Erdogan
Bereits zum zweiten Mal hat sich der russische Präsident Putin mit dem türkischen Präsidenten Erdogan in China getroffen und Fragen der beiderseitigen Beziehungen und Interessen besprochen. Am Sonntagabend informierte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten über Einzelheiten. „Sie haben ziemlich lange zusammengesessen, auch die Delegationen. Zuerst unter vier Augen und dann kamen die Außenminister mit dazu. Besprochen wurde die Syrien-Thematik – das Gespräch war gegenseitig sehr vertrauensvoll. Weiterhin wurde über die vollständige Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Staaten gesprochen und über Energieprojekte. Ein gesonderter Gesprächspunkt war „RosAtom“. Wie bekannt, haben die Türken sehr schnell ihre Gesetzgebung den Notwendigkeiten angepasst und wir können nun die Arbeiten am Atomkraftwerk „Akkyju“ beschleunigen. Und natürlich wurde über die Gasleitung „Türkenlinie“ gesprochen“, - so Dmitri Peskow.
 
 
05.09.2016 – Chef des Zivilschutzes vor Entlassung?
Russische Medien informieren über eine mögliche Entlassung des Chefs des russischen Zivil- und Katastrophenschutzes.
Gründe hierfür sind möglicherweise die Anzahl der Waldbrände, die Todesopfer in den Reihen von Rettungskommandos, der Absturz einer IL-76 im Rahmen einer Brandlöschung und letztendlich der Tod des Leiters des Zivilschutzes im Krai Primorski vor wenigen Tagen. Am Sonntagabend nahm der Pressesprecher des russischen Präsidenten zu den Gerüchten Stellung und bezeichnete diese als Unfug.
 
 
05.09.2016 – Überraschendes Gesprächsangebot von Obama
Anscheinend ist das noch vor einigen Tagen in der Diskussion gewesene Treffen zwischen Putin und Obama nicht vereinbart wurden. Jetzt, während des laufenden G20-Gipfels näherte sich der amerikanische Präsident Obama dem russischen Präsidenten und schlug ein gesondertes Treffen am Montag vor. Zuerst wurde diese Information „diskret“ durch Diplomaten unter den Journalisten verbreitet. Am Sonntagabend bestätigte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten diese Information.
 
 
05.09.2016 – Süße Akzise
Das russische Gesundheitsministerium hat den Vorschlag unterstützt, auf zuckerhaltige Getränke eine Akzise einzuführen. Man hofft damit, Einfluss auf die Gesundheit der Bevölkerung nehmen zu können. Insbesondere geht es den Medizinern um die Zurückdrängung von Diabetes bei Kindern. Nach Ansicht des russischen Gesundheitsministeriums soll es einen gewissen Zusammenhang zwischen der Höhe der Steuern und der Verminderung der Kalorienaufnahme geben. So gäbe es Untersuchungen, wonach eine 10-Prozentige Steuer zu einer 7-Prozentigen Verminderung der Kalorienaufnahme führe. Man denke über zwei Arten von Akzisen nach: die normale Steuer, wenn ein Getränk mehr als 5 Gramm Zucker auf 100 Milliliter enthält und eine höhere Steuer für einen Zuckeranteil über acht Gramm.
 
 
05.09.2016 – Gasleitung „Türkenlinie“ geht 2019 an den Start
Der russische Energieminister Alexander Nowak informierte über weitere Fortschritte des Projektes der Gasleitung „Türkenlinie“. Es wurde eine Arbeitsgruppe geschaffen, die sich mit der Ausarbeitung aller zwischenstaatlichen Vereinbarungen zu beschäftigen hat. Der türkischen Seite wurde der allgemeine Ablaufplan für die Umsetzung des Projektes übergeben. In spätestens zwei Monaten sollen die Vereinbarungen unterschriftsreif sein. Ende 2019 soll dann das Gas durch die erste Leitung in die Türkei strömen. Auf die Frage angesprochen, ob Russland auch eine Gasleitung durch das Schwarze Meer unter Einschluss von Bulgarien plane, war die Antwort des Ministers: „Nein“.
 
 
05.09.2016 – Problemstadion „Zenit“ unter Kontrolle
Der föderale Sportminister Witali Mutko informierte, dass das Problemstadion „Zenit“ in St. Petersburg nun vollkommen unter Kontrolle genommen wurde. „Die Situation hat sich komplett verändert und es ist zu sehen, dass alles unter Kontrolle ist. Wir gehen davon aus, dass dies auch zukünftig so bleibt. Ich habe daran keine Zweifel. Wir haben jetzt Augen und Ohren der FIFA vor Ort und sind überzeugt, dass alles fertig wird“, - so Mutko in einem Interview mit der Zeitschrift „Sport“. Vorangehend hatte die Stadtverwaltung von St. Petersburg das Stadtbudget umgeschaufelt, Kürzungen im Bereich Schulneubauten und Gesundheitseinrichtungen vorgenommen. Weiterhin arbeitet seit 10. August ein neuer Hauptauftragnehmer an der Umsetzung des Projektes. Die Bauarbeiten am Stadion begannen im Jahre 2007 und sollten im Dezember 2016 abgeschlossen sein.
 
 

 

04.09.2016 – Putin in China eingetroffen
Der russische Präsident Wladimir Putin ist in China eingetroffen. Er wird dort am G20-Gipfel teilnehmen. Putin wird drei Tage an diesem Treffen teilnehmen und sich mit seinen Amtskollegen aus Argentinien, der Türkei, Ägypten, Frankreich, Deutschland und anderen Ländern treffen. Weiterhin wird es ein nichtformelles Treffen der Leiter der BRICS-Staaten am Vorabend des G20-Treffens geben, welches offiziell am 4. September beginnt.
 
 
04.09.2016 – Ferner Osten und Japan – Themen auf der Tagesordnung des russischen Präsidenten
Die Vielzahl der Meldungen zum russischen Fernen Osten und parallel die Meldungen zu diplomatischen Aktivitäten mit Japan in den russischen Medien ist schon auffallend. Wenn der nahe Westen keine Perspektiven für Russland bietet, so vielleicht doch der Ferne Osten.
Im Zeitraum vom 2.-3. September fand das Ost-Wirtschafts-Forum in Wladiwostok statt. Der russische Präsident gab Impulse für die weitere Arbeit zur Entwicklung des Fernen Ostens. An der Arbeit dieses Forums nehmen Delegationen aus China, Japan, der Republik Korea, Indien, Vietnam, Australien, der USA, Singapur und weitere Staaten teil.
  • Das System der steuerlichen Vergünstigungen für Gewinne bei Großprojekten im Fernen Osten wird verlängert. Das Finanzministerium hat die Gesetze entsprechend zu aktualisieren.
  • Der Premierminister Japans bezeichnete das Fehlen eines Friedensvertrages zwischen Russland und Japan als nicht normal und forderte, endlich einen Schlusspunkt unter diese Angelegenheit zu setzen.
  • Zu Fragen der Kurilen hatte Putin bereits im Vorfeld erklärt, dass Russland mit seinen Territorien keinen Handel betreibt. Sollte es aber ein gleichartig hohes Niveau des Vertrauens geben wie zu China, so kann man in dieser Frage mit den „japanischen Freunden“ einen Kompromiss finden.
  • Einen originellen Vorschlag unterbreitete der japanische Premier dem russischen Präsidenten. Er möchte sich jedes Jahr mit ihm im Urwald der Taiga unter der strahlenden Sonne treffen, um über den Fortschritt der gemeinsamen Zusammenarbeit, aber auch, um über die Verhältnisse zwischen den beiden Staaten in 20-30 Jahren zu sprechen.
  • Putin erwiderte, dass für den Abschluss eines Friedensvertrages ein hohes Niveau des Vertrauens zwischen beiden Staaten notwendig ist und dass keine der beiden Seiten als Verlierer dastehen dürfe. Die Vergangenheit sollte niemanden daran hindern vorwärts zu gehen und alle sollten darüber nachdenken, wie man sich von Problemen befreit, die daran hindern, schnell nach vorne zu schreiten.
  • Putin sprach die Möglichkeiten Japans im Fernen Osten an, so u.a. die Aufnahme einer Motorenproduktion für Kraftfahrzeuge.
  • Die Normalisierung der Beziehungen zu den USA kann erst dann erfolgen, wenn die USA beginnen, die russischen Interessen zu berücksichtigen – so der russische Präsident Putin. Wenn sich die jetzige Logik der amerikanischen Seite fortsetzt, so wird es keine Erwärmung der Beziehungen geben.
  • Putin erklärte weiterhin, dass die „Krim-Frage“ ein für alle Mal eine Antwort gefunden hat und für ihn das Thema erledigt ist.
 
04.09.2016 – Rekordernte in Russland erwartet
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew erwartet eine Rekordernte bei Getreide und Gemüse in diesem Jahr. Noch haben nicht alle Regionen die Ernte beendet, aber die bisherigen Ergebnisse deuten schon auf recht ordentliche Ergebnisse – so der Premier. Es scheint, als ob die diesjährige Ernte die beste Ernte der letzten zehn Jahre wird, vielleicht sogar die beste Ernte in der russischen Geschichte. Der Premier bemerkte aber auch, dass man eine Ernte nicht nur erntet, sondern auch lagern muss.
 

Foto: Premierminister Dmitri Medwedjew vor dem Regierungssitz in Moskau
 
04.09.2016 – Friedenvertrag zwischen Russland und Japan?
Japan hofft, während des Besuches des russischen Präsidenten Putin in Tokio auch die Frage eines Friedensvertrages zwischen beiden Ländern besprechen zu können. Dies erklärte ein offizieller Vertreter des japanischen Außenministeriums. Auf der Tagesordnung stehen politische und wirtschaftliche Themen, aber auch der Friedensvertrag. Gegenwärtig wird der Termin 15. Dezember für einen Besuch geplant. Wenige Stunden zuvor hatte Putin in einem Interview mit „Bloomberg“ seine Hoffnung auf eine Kompromisslösung in der Kurilen-Angelegenheit zum Ausdruck gebracht.
 
 
04.09.2016 – Gasleitung „Türkenlinie“ wird realisiert
Das Gasleitungsprojekt „Türkenlinie“ wird realisiert. Dies erklärte der russische Präsident Putin während eines Interviews mit der Agentur „Bloomberg“. Putin zeigte sich auch zur Realisierung anderer großer Investitionsprojekte überzeugt. Es bedarf einer vernünftigen und konstruktiven Diskussion hierzu. Mit der Umsetzung diverser Projekte können sowohl einzelne Länder, wie auch Regionen ihre Energiesicherheit weiter stabilisieren.
 
04.09.2016 – Keine Einschränkungen des Kapitalflusses
Der russische Präsident Putin hat sich gegen jede Einschränkung des Kapitalflusses ausgesprochen. Die vor Jahren beschlossene Liberalisierung zu Fragen des Kapitalflusses wird nicht eingeschränkt. Selbst in den so schwierigen Jahren 2008-2009 hat Russland dies nicht getan und er, als Präsident wird auch zukünftig seine Unterschrift nicht für Einschränkungen geben – so Putin.
 
 
04.09.2016 – Putin zum weiteren Rubel-Kurs
Der russische Präsident Putin hat all denen die Hoffnung genommen, die auf staatliche Interventionen bei der Regulierung des Rubelkurses gehofft hatten. Putin betonte, dass der Beschluss, einen freien Rubelkurs zu schaffen, dessen Entwicklung vom Markt diktiert wird, ein auf lange Sicht gefasster Beschluss war und sich daran nichts ändern wird. Die Aufgabe der Zentralbank besteht nicht darin, den Rubel zu stützen, sondern auf die Entwicklung der Preise zu achten.
 
 

03.09.2016 – Russland bereit zu Kompromiss
Russland ist durchaus bereit, mit Japan über einen Kompromiss in der Kurilen-Frage zu sprechen, aber nicht bereit, mit seinem Territorium zu handeln. Dies erklärte der russische Präsident Putin im Vorfeld eines geplanten Treffens mit dem japanischen Premierminister. Es wird, so die Worte Putins, weder ein Austausch noch ein Verkauf geben. Aber Russlands wünscht sich sehr, gemeinsam mit den japanischen Freunden in dieser Frage einen gegenseitig annehmbaren Kompromiss zu finden.
 
Anmerkung UN: Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat zwischenzeitlich die wahren Gründe herausgefunden, warum die Ukraine den russischen Verteidigungsminister zu sich holen will: Weil sie dann endlich auch mal einen vernünftigen Verteidigungsminister hat … meint sie über Facebook. Allerdings sollte man Schoigu nicht mit Gewalt holen. Sie empfahl der Ukraine noch ein wenig zu warten … vielleicht hat man ja Glück.
 
03.09.2016 – Putin bereit über Ostpreußen zu sprechen
Der russische Präsident Wladimir Putin hat der amerikanischen Agentur „Bloomberg“ ein großes Interview gegeben. Im Rahmen des Interviews antwortete er auf die Fragen des Journalisten zur Korrektur der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges und zu strittigen Gebietsfragen.
Durch den Journalisten wurde die Frage der Territorien „Insel Tarabarow“, „Kurilen“ und „Kaliningrad“ angesprochen.
Die territorialen Dissonanzen mit China wurden im Verlaufe von Gesprächen beigelegt, die sich fast 40 Jahre hinzogen. Eine Einigung zur „Insel Tarabarow“, die im Jahre 2004 von Russland an China übergeben wurde, wurde erreicht, weil es zwischen beiden Ländern ein hohes Maß an Vertrauen gibt und weil diese Insel in keiner Weise etwas mit dem Zweiten Weltkrieg zu tun habe. Dies ist dann auch gleich der Unterschied zur Thematik der Kurilen, auf deren Rückgabe Japan besteht.
„Wenn jemand die Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges neu geordnet wissen will – bitte, fangen wir an darüber zu sprechen. Aber wenn wir darüber sprechen, so werden wir nicht über Kaliningrad sprechen, sondern über die gesamten Ostgebiete Deutschlands, über Lwow als ehemaliges polnisches Gebiet usw. usw. Und es gibt auch Ungarn, es gibt Rumänien. Wenn also jemand die Büchse der Pandora öffnen will und beginnt damit zu arbeiten … bitte, nehmt es in die Hand und vorwärts“, - beantwortete der russische Präsident Putin die Frage des Journalisten.
 
Foto: Putin ist bereit über Ostpreußen zu sprechen, wenn jemand die Geschichte korrigieren will
 
 
03.09.2016 – USA verhängen neue Sanktionen gegen Russland
Das amerikanische Finanzministerium hat die Sanktionsliste gegen russische Firmen erweitert. Aufgenommen wurde die SGM-Mosti, eine Firma, die sich mit dem Bau der Brücke vom russischen Mutterland auf die russische Halbinsel Krim beschäftigt. Diese Information ist der Internetseite der amerikanischen Behörde zu entnehmen. Weiterhin erhielt die Firma „Mostotrest“ und die russische Föderalstruktur „Verwaltung der föderalen Verkehrswege Taman“ den amerikanischen Bann. Mit gleichem Beschluss wurden einige Dutzend Tochterfirmen von „Gasprom“ mit amerikanischen Sanktionen belegt. Hierzu gehören „Gasprom Flot“, „Gasprom Invest“, „Gasprom MeschRegionGas“ sowie weitere Firmen, die mit der „GaspromBank“ verbunden sind. 
 
 
03.09.2016 – Deutsche NGO Heinrich-Böll-Stiftung – Nachtigall ick hör dir trapsen
Durch das Kaliningrader Informationsportal „Newsbalt“ wurde am vergangenen Donnerstag ein Artikel unter der Überschrift „MikroBlog, der russisches Außenministerium verhöhnt, verbunden mit deutschem Fond“ veröffentlicht.
 
 
Bei dem MikroBlog geht es um das BLOG „Mid Roissi“, welches sich durch scharfe antirussische Beiträge im Internet auszeichnet. Nun haben Hacker sich Zugang zum BLOG verschafft und festgestellt, wer hinter diesem BLOG steht. Es handelt sich um den Leiter der deutschen Heinrich-Böll-Stiftung in Kiew und einen Analytiker mit Wohnort in London. Interessant dabei ist, dass die Heinrich-Böll-Stiftung auch eine NGO-Niederlassung in Moskau hat. Dem weiteren Inhalt des Artikels ist zu entnehmen, dass sich russische staatliche Einrichtungen bereits für diese deutsche NGO, die vermutlich auch Geld aus dem Ausland erhält und sich politisch betätigt, interessieren. Außer dem Gesetz über „Ausländische Agenten“, gibt es in Russland auch ein Gesetz über „Unerwünschte ausländische Organisationen“.
 
 
02.09.2016 – Russland erhöht Gasexport erheblich
Die Firma „Gasprom“ hat in den ersten acht Monaten des laufenden Jahres den Export von Gas um 9,7 Prozent, im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, erhöht. Darüber informierte der Vorstandsvorsitzende der Gesellschaft Alexej Miller. Die Exporterhöhung betrifft in erster Linie Länder in Westeuropa. In absoluten Ziffern bedeutet diese Erhöhung den Gesamtumfang an Gas, den, als Beispiel, Frankreich als Jahresbedarf hat.
 
 
02.09.2016 – Visafreiheit mit weiteren Ländern geplant
RosTurism hat vorgeschlagen, über die Einführung der Visafreiheit mit weiteren Staaten nachzudenken. Angeregt wurde die Visafreiheit mit Indien, Vietnam und dem Iran. Oleg Safonow, der Leiter der föderalen Agentur TosTurism erwähnte die guten Erfahrungen, die man nach der Einführung der Visafreiheit für Touristengruppen aus China gesammelt habe. Diese Erfolgsbilanz könnte sich auch auf andere Staaten ausdehnen.
 
 
02.09.2016 – Wahlbeteiligung könnte 50 Prozent erreichen
Am 18. September finden in Russland Duma-Wahlen statt. Gewählt werden sowohl die Staatsduma, wie auch die Parlamente in den Regionen. Eine Umfrage des Levada-Zentrums hat nun ergeben, dass 20 Prozent der Befragten unbedingt zur Wahl gehen werden. Weitere 28 Prozent gehen mit großer Sicherheit zu Wahl. Weitere 28 Prozent wissen jetzt schon ganz genau, dass sie an diesem Tag etwas anderes tun werden und weitere 20 Prozent sind noch am überlegen. Vier Prozent wussten mit der Frage überhaupt nichts anzufangen.
 
 
02.09.2016 – Schiffbau ist Grundlage für Zukunft im Fernen Osten
Diese Meinung vertritt der russische Präsident Wladimir Putin. Deshalb ist die Entwicklung des zivilen Schiffbaus im Fernen Osten eine strategische Aufgabe des Landes. Damit einher geht dann auch eine weitere Festigung der Industriebasis in dieser Region. Hervorgehoben wird die weitere Entwicklung des Schiffbaukomplexes „Swesda“ in der Stadt Bolschoi Kamen. Der Bau von Schiffswerften ist schwierig und kapitalintensiv – so Putin. Und eben deshalb muss die Erarbeitung der dazugehörigen Businesspläne mit besonderer Sorgfalt vorgenommen werden. In der Mitteilung wird weiterhin hervorgehoben, dass große Erdölfirmen und andere große Industrieunternehmen sehr an einer Zusammenarbeit mit dem Schiffbaukomplex „Swesda“ interessiert sind.
 

Foto: Schiffbau in Russland als eine der Alternativen zur Verifizierung der russischen Wirtschaft
 
02.09.2016 – Russland gibt Studenten grünes Licht
Die Ende letzten Jahres verhängten Einschränkungen für russische Studenten für ein Studium in der Türkei, sind durch Russland aufgehoben worden. Wer Interesse an der Aufnahme oder Fortsetzung des Studiums an einer türkischen Bildungseinrichtung hat, kann nun wieder ohne Einschränkungen in der Türkei studieren. Darüber informierte der Leiter der internationalen Abteilung im russischen Bildungsministerium.

01.09.2016 – Russland bittet Türkei um Abstimmung der Kampfhandlungen
Maria Sacharowa, Pressesprecherin des russischen Außenministeriums erklärte, dass Russland die Türkei aufgefordert habe, die Kampfhandlungen auf syrischem Gebiet mit der dortigen Regierung abzustimmen und keine Schläge gegen die syrische Opposition und die Kurden durchzuführen. Die Sprecherin erinnerte an internationales Recht in diesem Zusammenhang, dass beliebige Kampfhandlungen auf fremden Territorium mit der bestehenden Regierung dieses Landes abzustimmen sind. Durch den türkischen Vizepremier wurde informiert, dass man die syrische Regierung rechtzeitig über den Beginn der Militäroperation informiert habe. Als Informationsübermittler wurde Russland genutzt.
 
 
01.09.2016 – Russland aktiviert Lazarett-Schiffe
Wie russischen Medien bekannt wurde, plant das russische Verteidigungsministerium die Aktivierung von Lazarett-Schiffen. Die vorhandenen Schiffe werden entkonserviert und modernisiert. Vorrangig werden diese schwimmenden Krankenhäuser in der Arktis und in den Meeren eingesetzt, wo russische Militärs aktive Handlungen, z.B. bei der Piratenbekämpfung durchführen. Gegenwärtig wird über die Reaktivierung der Schiffe „Swir“ und „Jenissej“ gesprochen. Für diese Lazarett-Schiffe gelten besondere internationale Festlegungen. Diese garantieren, dass die mit einem Roten Kreuz und einer weißen Flagge gekennzeichneten Schiffe nicht angegriffen oder vernichtet werden dürfen. Auch dürfen sie nicht als „Feindschiff“ eingestuft werden. Somit ist klar, dass diese Schiffe für keinerlei militärische Aufgaben genutzt werden dürfen. Diese Schiffe dürfen sich in keinerlei Form in Kampfhandlungen irgendeiner Seite einmischen oder Kriegsschiffe einer anderen Nation behindern. Diese Lazarett-Schiffe – so wird in der Mitteilung hervorgehoben, sind verpflichtet, allen Nationen die notwendige medizinische Hilfe zur Verfügung zu stellen.
 
 
01.09.2016 – Sportminister Mutko ist zufrieden – aber auch nicht mehr
Der russische Sportminister Witali Mutko inspizierte eine Reihe von Objekten in Vorbereitung der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 im Gebiet Rostow und zeigte sich dabei „zufrieden“. Er beurteilte den Vorbereitungsstand mit „zufriedenstellend“, also der Note Drei. In Rostow werden, ähnlich wie in Kaliningrad, zwei föderale Objekte errichtet: der Airport und das Stadion. In den letzten 40 Jahren wurden in Russland keine Airports und keine Stadien errichtet. Somit ist die Fußball-Weltmeisterschaft eine gute Gelegenheit, die Fähigkeiten hier wieder aufzufrischen. Mutko zeigte sich überzeugt, dass das Stadion in Rostow im Dezember 2017 fertiggestellt sein wird. Bedenken zeigte der Sportminister zum Baufortschritt für die Hotels in der Stadt. Zwei Hotels riefen wohl bei ihm neben Stirnrunzeln auch kritische Anmerkungen hervor.
 
 
01.09.2016 – Relativ ruhiger Monat im russischen Bankensektor
Der Monat August war für den russischen Bankensektor ein vergleichsweise ruhiger Monat, denn es kam insgesamt nur zu sieben Lizenzentzügen, gegenüber 10 Lizenzentzügen im Vormonat. Bisheriger Spitzenmonat im Rahmen der Bankendisziplinierung war der Monat Februar, wo gleich 11 russische Banken ihre Zulassungslizenz verloren haben. Kommt es zu einem Lizenzentzug für Banken, so haben Privatanleger Anspruch auf die Erstattung ihrer Einlagen durch den russischen Einlagensicherungsfond. Die maximal mögliche Erstattungssumme liegt bei 1,4 Mio. Rubel. Valutakonten werden zum Kurz, am Tage des Lizenzentzuges, in Rubelkonten umgewandelt und die Auszahlung der Versicherungssumme erfolgt in Rubel. Die Auszahlung von Versicherungsgeldern an die betroffenen Privatanleger erfolgt in der Regel 14 Tage nach Lizenzentzug.
 
 
01.09.2016 – Zwei Organisationen erhielten Status „Ausländischer Agent“
Im Monat August wurden zwei NGO´s der Status „Ausländischer Agent“ durch das russische Justizministerium zugeordnet. Damit erhöht sich die Gesamtanzahl der in diesem Jahr qualifizierten NGO mit diesem Status auf 28. Der für das Kaliningrader Gebiet noch anhängige Vorgang zum Deutsch-Russischen Haus wird, nach inoffiziell vorliegenden Informationen, durch das russische Justizministerium nicht zu Ende geführt, so dass diese Einrichtung ohne „Titel“ bleibt. Vermutlich wird es jedoch in diesem Haus zu organisatorischen Änderungen kommen.
 
 
01.09.2016 – Ukraine verhängt weitere Sanktionen gegen Russland
Die ukrainische Regierung hat der zeitlichen Verlängerung der Sanktionsliste gegen 388 russische Bürger und 105 russischen Firmen zugestimmt. Gleichzeitig wurde diese Liste um 250 russische Personen und 46 Firmen erweitert. Man kann wohl davon ausgehen, dass Russland nach dem Studium der neuen Beschlüsse Überlegungen anstellt, wie man sich weiterhin gegenüber der Ukraine verhalten wird.  
 
 
01.09.2016 – Reform der WADA?
Während einer Konferenz in Kopenhagen haben 17 Staaten eine Reform der WADA unterstützt. Eine der vorgeschlagenen Änderungen betrifft die Tätigkeit der leitenden Funktionäre der WADA. Diesen soll es zukünftig nicht mehr gestattet werden, in anderen Sportorganisationen eine weitere Funktion zu bekleiden.
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Kommentare ( 45 )

  • Hauke

    Veröffentlicht: 2. September 2016 11:27 pm

    9,7% mehr Gas nach Westeuropa. Nun ja da wird dann wohl Gas für die Ukraine gebunkert und Michel hat zu bezahlen.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 6. September 2016 02:55 pm

    06.09.2016 – Duma-Wahlen 2018
    Da sind das jetzt am 18.9.2016 nur Vorwahlen für die Duma oder wird die nun alle 2 Jahre neu gewählt?

    01.09.2016 – Russland bittet Türkei um Abstimmung der Kampfhandlungen
    "...die Kampfhandlungen auf syrischem Gebiet mit der dortigen Regierung abzustimmen und keine Schläge gegen die syrische Opposition und die Kurden durchzuführen. "
    Ich mag vielleicht etwas langsam im Denken sein, aber wieso kümmert sich Rußland um das Wohlergehen der syrischen Opposition? Daß Erdogan die Kurden in ruhe lassen soll, verstehe ich ja, aber die syrische Opposition. Wer soll das sein? Moderate Rebellen nach US-Lesart sind doch auch bloß Halsabschneider mit einem anderen Namen, vor denen die russische Luftwaffe nicht Halt machte.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 6. September 2016 08:40

      ... ich könnte mich jetzt herausreden, dass wir nur mal die Aufmerksamkeit unserer Leser testen wollten ... aber wozu lügen? Einfach Schludrigkeit ... Natürlich finden die Duma-Wahlen in diesem September und nicht im September 2018 statt. Danke für den Hinweis.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 6. September 2016 20:28 pm

    "... ich könnte mich jetzt herausreden, ..."
    Hallo Uwe, nicht böse gemeint. Ein bischen Spaß muß sein. Mit einem lächelnden Augenzwinkern Ihr sehr aufmerksamer und auch wirklich dankbarer Leser für die vielen interessanten, aber eben nicht immer nur positiven Informationen.

    Schönen Abend
    Radeberger

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 8. September 2016 19:38 pm

    Stefan
    Veröffentlicht: 8. September 2016 13:22:05

    Was wurde in den vergangenen Jahren vom "Westen" immer über "Memorial" geschrieben. Waren die immer die Wenigen, die richtig und exakt und wahrheitsgemäß und so unabhängig und ...(habe ich was vergessen?) aufgeklärt und aufgedeckt und Vertuschtes angeprangert haben.
    Ich will nicht sagen, daß Memorial nicht so manchen Sumpf trocken gelegt hat. Aber es war schon auffällig, daß nicht wie sonst üblich irgendwelche kleinen oder großen Angriffe des "Westens" dagegen gestartet wurden. Deren Nachrichten wurden genauso mit der Wahrheit behaftet wie die Syrische Einmann-Show mit dem großen Namen des vorbestraften Snackverkäufers in GB.
    Und das Lewada-Zentrum wurde ebenfalls ohne dumme Kommentare in den deutschen Systemmedien wieder gegeben. War schon komisch diese immer wieder betonte Unabhängigkeit.

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 9. September 2016 08:16 pm

    @Stefan
    @Radeberger
    Volliger Unsinn und ein Zeichen, dass die Intention mit dem "ausländischen Agenten" aufgeht, Das sind beides renomierte Institutionen. Die 80% Zustimmung als Ergebnis der Umfragen zu Putin bei Lewada bezweifelt ja auch niemand. Und Memorial bräuchte keine ausländischen Gelder - genauso wie die Aidshilfen - wenn diese staatliche Gelder bekommen würden.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 9. September 2016 08:31

      ... Techniker, mal ein wenig meinerseits phantasiert. Bestimmte, vom Westen gewollte Analysen, wirken wesentlich glaubhafter, wenn die Organisation die diese verbreitet, einen "loyalen" Ruf hat. Dazu gehört dann auch die Verbreitung von positiven Informationen zum Rating des Präsidenten (als Beispiel genannt) und nebenbei wird dem Interessierten eine andere Information "untergejubelt" ... Wäre doch auch ein Gedanke, oder? In "Friedenszeiten" ist dies zwar ein ziemlich großer Aufwand, aber wenn es zu Krisenzeiten kommt, kann dieses Meinungsbildungsinstitut LEVADA dann sehr "effektiv" sein ...

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 9. September 2016 09:39 pm

    @UEN
    Sorry, das ist Unsinn. Die politischen Analysen sind nur ein kleiner Teil des Spektrums. größeren Umfang haben reine Marktforschungstätigkeiten. Und die werden natürlich auch von ausländischen Konzernen beauftragt. Zu 100% normal. Diese Paranoia ist ein wesentlicher Punkt, welcher Russland seit 1917 kaputt macht ...

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 9. September 2016 09:42

      ... na, dann nehme ich das mal zur Kenntnis.

  • Hauke

    Veröffentlicht: 10. September 2016 21:16 pm

    5 Jahre für ein Schiff?
    Sind die Schiffbauer beim BER in die Lehre gegangen?
    Wir haben in den 70ern 7 Schiffe im Jahr gebaut!
    Auch mit damals moderner Technik.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 10. September 2016 21:18

      ... hatte ich vergessen zu schreiben, dass es sich hier um ein hochkomplexes atomgetriebenes Kriegsschiff und nicht um einem Fischkutter handelt?

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 10. September 2016 21:20 pm

    11.09.2016 – Keine russischen Wahlen in der Ukraine

    Da wäre es doch mal interessant, wie die Ukros das durchsetzen wollen. Meiner Ansicht nach besteht da nur eine Möglichkeit, die russische Botschaft in Kiew und die Konsulate in der Ukraine, soweit es überhaupt noch welche gibt, hermetisch abzuriegeln.
    Ich würde mal so sagen, die russen, die das auf jeden Fall wollen und es sich leisten können, werden dann wohl zum großen Verdruß von Poroschenko und seinen Marinettenspielern aus Übersee das in den Nachbarländern erledigen.
    Es dürfte doch sowieso einigen "Freunden" Rußlands sauer aufstoßen, daß die Auslandsrussen, auch die in Deutschland, sofern sie einen gültigen russischen Paß besitzen, an der Wahl zur Duma teilnehmen können. So habe ich es jedenfals gelesen.
    Ich denke da auch an die Russen in Serbien, Südossetien, Lettland, Litauen, Estland, aber auch Schweiz, GB und USA. Für wen wird wohl Chodorkowski stimmen? Aber der wird sich wohl wegen des internationalen Haftbefehls gegen ihn der russischen Botschaft fernalten. Denke ich mal so.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 10. September 2016 21:24

      ... für Leute wie Chodorkowski ist die PARNAS interessant - hier zeichnet Nawalny verantwortlich.Sie gehört zu den zu den Wahlen zugelassenen Parteien.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 10. September 2016 21:31 pm

    Techniker
    Veröffentlicht: 9. September 2016 08:16:48

    @Stefan
    @Radeberger

    Es ist doch nicht die Frage, ob das Lewada-Zentrum eine renomierte Einrichtung ist oder nicht, sondern wessen Befehlen sie gehorcht. Und Fakt ist doch, dess Brot ich ess, dess Lied ich sing. Denen bleibt doch letztendlich gar nichts anderes übrig, bei den Krediten und Beihilfen, die da gewährt werden. Da werden Sie doch wohl nicht anderer Meinung sein? Und wenn man sich mal anschaut, wie so bestimmte Kreise aus Übersee versuchen, russische Regionalzeitungen unter ihre Fuchtel zu bekommen, da dürften sich die Methoden wohl kaum unterscheiden. So erfinderisch sind da diese Leute hinter dem großen Teich auch nicht.

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 10. September 2016 23:13 pm

    @Radeberger
    Einfach nur traurig. Natürlich alles nur gekauft. Alle Lügen. Schlichtweg Unsinn.

  • Hauke

    Veröffentlicht: 12. September 2016 09:58 pm

    Sorry Herr Niemeier
    Wir haben damals keine Fischkutter gebaut!
    Es waren Kriegsschiffe. Auch die waren damals hoch modern.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 12. September 2016 10:01

      ... ach so, wusste ich nicht. Hatten die denn damals auch Atomantrieb?

  • A. Bienenfreund

    Veröffentlicht: 12. September 2016 16:28 pm

    @hauke: bei allem Respekt vor euren Heldentaten auf der Werft, aber so ein Schiff hättet ihr schlicht gar nicht bauen können. Nicht nur wegen des Antriebes, sondern schon der Größe wegen nicht.

  • Hauke

    Veröffentlicht: 13. September 2016 13:59 pm

    So, nun mal zum Schluss, Antriebe werden von keiner Werft selber gebaut. Das machen Zulieferer.
    Schiffbautechnisch ist es egal was man mit der Antriebswelle verbindet.

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 13. September 2016 21:21 pm

    @Studium
    "Dabei schließt sich Russland auch dem internationalen Standard an, wo grundsätzlich in den Ländern nur in der Landessprache unterrichtet wird"
    ...
    Wo ist das Standard? Standard ist zumindest Englisch neben der Landesprache. Auch in D'land kann man ein Studium komplett in Englisch absolvieren.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 13. September 2016 21:42

      ... Englisch ist Weltsprache. Aber wenn indische Studenten in ihrer eigenen Sprache in Russland studieren können oder auch die Chinesen... da läuft dann irgendetwas nicht so, wie es laufen sollte. Ich studiere im Ausland um, neben der fachlichen Qualifizierung, mich auch mit der Mentalität, mit dem Land vertraut zu machen. Das geht eben nur, wenn ich die Landessprache spreche. Ich habe vier Jahre in Leningrad studiert - keine Ahnung wie ich diese Zeit ohne Sprachstudium überlebt hätte ...

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 13. September 2016 21:23 pm

    @In Russland beginnt das süße Leben
    Wann wird West-Wind verboten? Ich frage ja nur mal so ...

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 13. September 2016 21:38

      ... ich denke mal, wenn ein russischer Unternehmer in der Lage ist ausreichend Westwind zu produzieren und Russland meint, dass man wirklich Westwind für die weitere Entwicklung benötigt, dann wird West-Wind-Import aus dem Westen verboten. Es kann aber auch sein, dass China Westwind in Lizenz produziert und Russland dann ein gemeinsames Nutzungskonzept mit China erarbeitet.

      Der Westen macht sich ja gegenwärtig große Sorgen, dass man zusehr in die Energieabhängigkeit von Russland gerät und unternimmt alles, um Öl und Gas aus alternativen Quellen zu bekommen. Ich finde das auch völlig in Ordnung. Und Russland kümmert sich eben darum, wo man Toilettenpapier, Salz und Äpfel alternativ herbekommen kann. Man hat sich zu diesen Artikel entschieden, sie selber zu produzieren und damit die eigene Wirtschaft anzukurbeln. Der Unterschied zu Westeuropa besteht darin, dass Westeuropa kein eigenes Gas und Öl produzieren kann ... die müssen immer kaufen, egal von wem ...

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 13. September 2016 23:03 pm

    @UEN
    Dann kann man ja in einen fruchtbaren Erfahrungsaustausch mit Nordkorea und Venezuela treten, denn vorwärts immer, rückwärts nimmer ... schliesslich hatte ja auch der Dachdecker- und Bauernstaat seinen eigenen 1 MB Chip und konnte so IBM boykottieren und den Kapitalisten ein Schnippchen schlagen - HipHip Hurra -- soweit die Satire.

    Mit dem Bedarf von Gas- und Öl ist so eine Sache. In einer freien Wirtschaft (Marktkräfte) funktioniert das Ersetzen fehlender Rohstoffe bzw. die Reduzierung des Bedarfs durch Fortschritte in Wissenschaft und Technik erstaunlich gut (Merke: d.h. nicht, Milch durch Gips in Käse zu ersetzen). Als Rohstofflieferant würde ich mich langfristig (teilweise sogar mittelfristig) nicht mehr darauf verlassen, dass ich noch einen Markt habe bzw. davon leben kann. Wir sind in der Phase der 4. Industriellen Revolution. Wissen und seine Anwendung in Wissenschaft und Technik sind da das Entscheidende - dort passiert die Wertschöpfung. Und ist nur möglich und zeitigt Erfolg in der Globalisierung (damit meine ich nicht dass, was landläufig unter Globalisierung beschrieben wird, sondern Offenheit und internationaler freier Austausch). Wenn man sich einigelt, hat man schon verloren. Einigeln ist das Denken in Kategorien des 19. Jahrhunderts - und wird scheitern.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 14. September 2016 08:23

      ... also so richtig verstehe ich Ihre Argumentation nicht. Vor zwei, drei Jahren schaute man hämisch auf die Russen, weil sie es in 20, 30, 70 Jahren nicht geschafft hatten, ihre Wirtschaft zu diversifizieren. Jetzt, als eine Auswirkung der gegenwärtigen politischen Situation, sind sie dazu gezwungen und gehen es doch recht erfolgreich an. Das man dadurch auf Importe verzichten kann, weil man es selber macht ... was ist daran schlecht? Und, Techniker ... was die Qualität von Lebensmitteln anbelangt ... da soll es in anderen Ländern auch Klärungsbedarf geben - habe ich gehört.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 14. September 2016 00:31 pm


    14.09.2016 – Ausländische Studenten müssen Russisch sprechen

    Wle Recht sie hat, die Frau Minister. Während der Zeit des Studiums in Rußland leben doch die Studenten nicht im luftleeren Raum. Und wenn er die Landessprache nicht beherrscht, kann Studiosus ansonsten nur schlecht mit seinen Mitmenschen kommunizieren und lernt von diesem Land auch sehr wenig. Und russische Studenten können wirklich gut feiern. Au ja.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 14. September 2016 00:59 pm

    14.09.2016 – Kein Gastransit mehr über Lettland
    Na ja, wenn man noch eigene Reserven hat, die man ausnutzen kann, kommt dieser Vorschlag in Anbetracht der "freundschaftlichen" Gefühle der lettischen Offiziellen für Rußland eigentlich recht spät.
    Aber die Letten haben doch dafür schon einen "Ausgleich". Diesem - reichen - Land kommt es doch auf die paar Qietscher Rubel als Transitgebühren gar nicht an. Da kann man doch den Aufenthalt der Nato- und US-Truppen, die sich ja im Land breit machen und für ein wenig Abwechslung im Alltag sorgen werden (so wie in Okinawa), locker bezahlen.
    Die Oberkommandierende der europäischen Nato-Truppen im Baltikum, Frau Ohne Dienstgrad Merkel, wird das ganze Malheur schon tapfer aussitzen. Und das gleiche russische Gas können die Letten, Litauer und Balten bei Merkel über Nordstream beziehen. Natürlich zu einem höheren Preis. Der Transportweg ist ja dann auch länger und demzufolge sind auch die Transitgebühren höher. Oder sie kaufen das zwar minderwertigere US-Fackinggas von Polen. Dafür aber noch teurer.
    Und nun wissen die Litauer-Letten-Esten warum sie sich mit Inbrunst den Sanktionen gegen Rußland verschrieben haben. Putin will sie in die Knie zwingen mit den EU-Sanktionen gegen sich. Putin ist schuld. Nun soll bloß noch einer sagen, daß er dieser Logik nicht folgen kann. Dann ist er selber schuld.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 14. September 2016 01:20 pm

    Kleine Sünden bestraft Gott.... und andere Meldungen auch aus der Vergangenheit

    Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, daß in Regierungskreisen der EU-Länder sich irgend ein Virus breit gemacht hat, der diesen Leuten den Realitätssinn raubt. Wenn man so manche Meldungen liest oder vergesprochen bekommt, fagt man sich doch desöfteren - haben die (Politiker) sie noch alle?
    Ob das die obige aktuelle Meldung ist und deren Ursachen oder das auch vor wenigen Tagen geschehene Ansinnen Merkels an Putin, er solle doch sich in die inneren Angelegenheiten Bulgariens einmischen, weil einigen Leuten im Westen, vermutlich aber sehr den "Demokraten" überm großen Teich die Kandidatin für die Nachfolge des UN-Generalsekretärs nicht so richtig paßt. Diese Kandidatin scheint nicht so US-unterwürfig zu sein.
    Und wenn dann der Skandal ans Tageslicht kommt, dann wird auch tapfer aber dämlich im Hause Steinmeier gestritten. Genau nach US-Manier. Oder ist das US-Virus, den die europäischen Vasallen bei Besuchen im Stammland der wahlbetrügenden Demokratie sich eingefangen haben.
    Es gibt ja eine ganze Anzahl solcher Beispiele, die einem Kopfschmerzen bereiten weil man aus dem Schütteln desselben gar nicht mehr raus kommt.

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 14. September 2016 09:49 pm

    @UEN
    Die Wirtschaft zu diversifizieren ist absolut notwendig und überfällig. Ich bin aber damit nicht erfolgreich, wenn ich es durch Abschottung mache und ab besten alles gleichzeitig. Dafür braucht man viele Jahre. Die Jahre und das Geld wurden aber verschenkt. Die Erhöhung der Staatsquote ist auch alles andere als hilfreich. Die Folgen sind ja auch in der russischen Wirtschaft schon zu bemerken - Konkurrenz weg - Qualität sinkt, Preise steigen. Das kann und wird so nicht erfolgreich sein.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 14. September 2016 10:03

      ... es gibt Situationen, wo man Dinge nicht "planmäßig" verändern kann. Man versucht in möglichst kurzer Zeit die Fehler der letzten 26 Jahre zu korrigieren. Mag sein, dass nicht immer alles gelingt. Ich, der ich hier vor Ort lebe, sehe aber, dass es sehr viele Dinge gibt, die sehr gut gelingen und sie gelingen, ohne dass Russland Schulden macht. Was die höheren Preise anbelangt ... Stichwort: ungünstige Kursentwicklung des Rubel und damit Preiserhöhungen für all die Waren, die importiert werden ...

  • A. Bienenfreund

    Veröffentlicht: 14. September 2016 11:02 pm

    @Techniker: Machen Sie doch mal eine Initiativbewerbung beim russischen Wirtschaftsministerium, soviel Kompetenz darf man doch nicht in Kommentarspalten verschwenden!

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 14. September 2016 14:44 pm

    @UEN
    Die Bemerkung Preiserhöhung bezieht sich nicht auf Produkte des Importes - dort ist es ja klar.

    @Bienenfreund
    Das sind Grundlagen Volkswirtschaftslehre. Ich bin mir sicher, dass die auch ein Herr Kudrin kennt und er mit der jetzigen Situation alles andere als glücklich ist.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 14. September 2016 18:48 pm

    "...schliesslich hatte ja auch der Dachdecker- und Bauernstaat seinen eigenen 1 MB Chip und konnte so IBM boykottieren und den Kapitalisten ein Schnippchen schlagen - HipHip Hurra..."

    Wenn man Ahnung hätte, würde man wissen, daß der ach so liebe Westen damals so wie heute mit Sanktionen arbeitete. Früher hießen diese eben eingeenglischt Comecon-Listen, wonach es bei Androhung drastischer Strafen und Sanktionen keinem "Partner"-Land des Hauptsanktionierers und keinem Unternehmen gestattet war, Produkte von dieser Lieferverbots-Liste an die RGW- Länder und einige andere zu verkaufen.
    Deshalb diese aufwendigen Bemühungen vor allem in der DDR, vor allem in Dresden, eine eigene Chip-Herstellung zu entwickeln. Bei aller Einfachheit und Noch - Unvollkommenheit konnten diese Forscher in Dresden trotzdem "Hurra" sagen. Außerdem fehlten auch die Devisen dafür.
    Und heute? Heute fällt diesen arroganten Sanktions-Leuten in der alten und der neuen Welt wiederum nichts besseres ein als wieder Länder zu sanktionieren, die nicht nach der US-Pfeife tanzen. Die heilige Kuh, die US-dominierte NWO ist in Gefahr.
    Nur heute hat sich die Welt schon "ein bischen" verändert. Diejenigen, die sich in die Sanktionskorsage haben einzwängen lassen merken am eigenen Leib, daß dieses Korsett sehr eng ist und mit der Zeit sehr weh tut. Eigentlich sollte es hauptsächlich doch aber den anderen schmerzen. Und die oder der mit den Sanktionen vernichtend getroffen werden sollten, gehen zwar nicht ganz ohne Schrammen aus der Geschichte, aber keinesfalls wie gewünscht oder erhofft unter. Im Gegenteil. Diese Zeiten sind offensichtlich vorbei. Man besinnt sich auf die eigene Kraft und die seiner Freunde und Partner. Und das ist gut so.

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 14. September 2016 21:48 pm

    @Radeberger
    Ich habe schon Ahnung - keine Sorge. Es machte für die DDR aber keinerlei Sinn, darin zu investieren. Der Chip war ein Leuchtturm in einer Wüste - mehr nicht (dazu von misserabler Qualität). Während dessen ist der Rest der Republik zerfallen. In der Fahrzeugindustrie hätte man etwas auf die Beine stellen können - aber da wurde ja mit Milliarden ein (alter) VW-Motor in zwei Fahrzeugkarikaturen (aus Sicht der 80iger Jahre) hineingepresst und die Ingenieure an ihrer Arbeit gehindert (es war ja alles fertig - eigener Viertaktmotor, neues Fahrzeug, Pläne für ein neues Werk). Zudem war ja eine der Ambitionen mit der Chip-Entwicklung Moskau zu zeigen, wie toll man doch ist. Das mit den damaligen Sanktionen war mir auch schon bewusst (hatten ja auch ihre Gründe). Ohne den Zusammenbruch des alten Systems - wie abgehängt wäre der Ostblock in Bezug auf technischen Fortschritt und Technologien?

    Ihr Optimismus bzgl. der positiven Effekte der Sanktionen in allen Ehren - den Teile ich nicht. Man kann nicht jedes wesentliche Rad neu entwickeln. Und wie sagte doch Medwedew zur Rentnerin auf der Krim: "Es ist kein Geld da ..."

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 14. September 2016 21:50

      ... da es sich hier um ein Portal handelt, welches sich im wesentlichen mit russischen Fragen beschäftigt, schlage ich vor die DDR-Geschichte nicht weiter zu kommentieren.

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 14. September 2016 21:54 pm

    @UEN
    Einverstanden

    @Internet
    Also wenn diese web-seite nicht mehr erreichbar ist, dann nehme ich mal an, das aus dem russischen Internet ein Intranet geworden ist ...

  • A. Bienenfreund

    Veröffentlicht: 15. September 2016 08:18 pm

    @Techniker: "Volswirtschaftslehre" - starkes Stück. Das haben Sie wohl auf der VHS gelernt? Ich, als "Chefvolkswirt" von gut zwei Dutzend Völkern, kann Ihnen berichten, dass es am besten läuft, wenn so wenig wie nötig ins Volk rein kommt, dass es nicht selber macht, dann "schaffen die das", und schaffen auch Überschuß für den Export. Süßes Zeug, echt begehrt.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 15. September 2016 08:26

      ... ich schlage vor, den gegenwärtigen Dialog zu beenden und die weitere Aufmerksamkeit und Kräfte auf ein Ereignis zu verwenden, welches heute Nacht passiert. Heute Nacht passieren zwei Dinge gleichzeitig hier auf diesem Portal: die aktuelle Umfrage wird abgeschaltet und schon eine Sekunde später gibt es eine Wissensfrage - und die ist diesmal wirklich nicht einfach ... Also alle Kräfte auf dieses Ereignis bündeln.

  • A. Bienenfreund

    Veröffentlicht: 15. September 2016 10:07 pm

    Wir warten gespannt;-!

  • Hauke

    Veröffentlicht: 15. September 2016 16:32 pm

    Lieber Herr Niemeier
    Ich glaube nicht dass der Herr Oberst oder einer seiner Familienangehörigen Konten bei der Dresdener Bank hat bzw. hatte.
    Denn die Dresdener Bank gibt es seit Jahren nicht mehr.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 15. September 2016 16:46

      ... mag sein, dass es die Dresdner Bank nicht mehr gibt, aber der russische FSB und die Ermittlungsbehörden haben in der Schweiz Konten bei dieser Bank gefunden. Vielleicht gibt es ja noch Strukturen der Dresdner Bank die nicht mit der Commerzbank liierten?

  • Hauke

    Veröffentlicht: 15. September 2016 17:05 pm


    Nein die Dresdener Bank wurde komplett von der Commerzbank übernommen.
    Es gab eine ca. 1 jährige Übergangszeit da liefen beide Häuser parallel aber das ist auch schon lange her. Danach wurde alles in die Commerzbank Intrigiert auch international.
    Sorry aber man kann nichts finden was es nicht gibt.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 15. September 2016 17:12

      ... was schlagen Sie jetzt vor? Ich könnte mich mit dem FSB und dem russischen Untersuchungskomitee in Verbindung setzen und Beschwerde einlegen, weil diese die russischen Medien über ihre Pressedienste nicht richtig informieren.

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 16. September 2016 07:35 pm

    @Wissenstest
    Täusche ich micht oder orientiert sich die neue Schirmmütze an der zaristischen Armee?

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 16. September 2016 08:16

      ... ja, sie hat sehr viel Ähnlichkeit. Da Russland als Staatssymbol den zaristischen Doppeladler hat und die Präsidentengarde in zaristischen Uniformen aufzieht, ist eine Anlehnung der gewöhnlichen Uniformstücke an historische Vorbilder nicht ungewöhnlich.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 16. September 2016 20:41 pm

    "16.09.2016 – Humor ist, wenn man trotzdem lacht
    Die russische Internetaufsichtsbehörde hat zwei große Porno-Internetportale abschalten lassen."
    Na gut, was solls. die werden sich schon was dabei gedacht haben. Aber was? Etwas lachhaft die Geschichte.

    Aber hier ist mir nun gar nicht mehr zum Lachen zumute. Was für Idioten regieren denn in Deutschland. diese Typen klauen den Kindern eine unbeschwehrte Kindheit, indem sie diese mit solchen schon für normale Erwachsene absonderlichen Themen konfrontieren. Da sind ja die "fehlenden" Porno-Kanäle in Rußland wirklich Kinderkram.
    "Magdeburg - In Sachsen-Anhalt sollen schon Kindergarten-Kinder mit sexueller Vielfalt und unterschiedlichen Familienmodellen vertraut gemacht werden. Dazu können Kita-Erzieher auf entsprechende Kinderbücher zurückgreifen, die das Thema altersgerecht behandeln. Das Ministerium für Justiz und Gleichstellung hat 2.000 Broschüren mit entsprechenden Empfehlungen an Kitas und Grundschulen verteilt.

    Damit setzt das Land den ersten Teil eines Aktionsplans um, mit dem mehr Akzeptanz für Lesben, Schwule, Transsexuelle und andere sexuelle Minderheiten geschaffen werden soll. Im kommenden Jahr sollen Kitas auch einen sogenannten Kita-Koffer nutzen können, der Bücher und Lehrmaterialien zum Thema enthalten soll.

    Und das war noch nicht der letzte Streich.

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 16. September 2016 22:56 pm

    @Radeberger
    Was habe Sie für ein Problem damit? Ist doch völlig in Ordnung. Wirft schon ein Schlaglicht darauf, wenn Sie das für absonderliche Themen halten. Wir haben 2016.

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 17. September 2016 09:04 pm

    @Geht-doch
    Ausländischer Agent soll genauso verstanden werden - das ist die Intention. Sie finden das normal? Ich nicht. Aber wahrscheinlich macht ER zukünftige soziologische Umfragen, Wahlumfragen und Stimmungsbilder selber. Wie meinte doch mal ein älterer russischer Bürger aller Ernstes zu mir: Zensur ist doch nicht schlecht. Da wird alles geprüft und man weiss, dass die Wahrheit veröffentlicht wird. Potemkin lebt!

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 17. September 2016 10:16

      ... ja Techniker, ich glaube schon, dass man sich vor Einführung des Status "Ausländischer Agent" genau überlegt hat, dass dieses Wort in vielen Sprachen eine doppelte Qualität hat und ich glaube auch, dass dies so gewollt war. Es gibt sicher NGO, wo man durchaus nachdenken kann, ob der Status wirklich gerechtfertigt ist, oder ob überzogen wurde. Aber bei mindestens 90 Prozent ist mir persönlich klar, dass diese NGO nicht wirklich zur Entwicklung der russischen Gesellschaft beitragen - zumindest nicht in eine Richtung, die von Vorteil für Russland ist. Und natürlich kommunizieren westliche Medien nur das, was man dem westlichen Leser "eintrichtern" will: Russland ist schlecht, seine Führung ist noch schlechter. 99 Prozent sind der russischen Sprache nicht mächtig und können sich nicht alternativ informieren. RT z.B. ist für mich keine alternative Informationsquelle.

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 17. September 2016 10:41 pm

    @UEN
    "RT z.B. ist für mich keine alternative Informationsquelle."

    Da sind wir uns mal einig :-)

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 17. September 2016 10:52

      ... das Problem, Techniker, besteht darin, dass es (meiner Meinung nach) nicht genügend "unabhängige" alternative Informationsquellen aus Russland gibt. Wer die Ansichten des Staates lesen will, der kann RT, Sputnik, Russland heute, Rossiskaja Gaseta und ARD, ZDF (für die deutschen staatlichen Ansichten zu Russland) usw. lesen/einschalten. Meine Idealvorstellungen gehen dahin, das sich in jeder russischen Region (das sind 85) eine deutschsprachige Agentur befindet, die über die Region und ein wenig über die Föderation informiert - eben so, wie der Betreiber es persönlich empfindet. Man könnte sich dann auch untereinander verknüpfen und Infos austauschen. Finanziert wird das Ganze über regionalbezogene kommerzielle Werbung (keine Sponsoren) ... naja, träumen ist ja nicht verboten.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 17. September 2016 16:30 pm

    Geht-Doch
    Veröffentlicht: 17. September 2016 05:47:08

    Hallo Frühaufsteher!
    Guter Beitrag! Dank an Uwe, daß er nicht gekürzt hat.
    Daß Techniker nicht Ihrer Meinung ist, Geht-Doch, hat mit seiner politischen Grundauffassung zu tun.
    Zu Ihrem guten Beitrag muß man natürlich ergänzen, daß diese ganze Wirksamkeit der politischen Beeinflussung, der Propaganda die jahrelange, besser gesagt, jahrzehntelange Verdummung der deutschen Bevölkerung zugrunde liegt.
    Wenn jetzt beobachtet, daß regierungsamtliche Erklärungen der Kanzlerin oder ganz bestimmter Minister im Zentralorgan der CDU, der "Bild", als erstes veröffentlicht werden, dann braucht man sich eigentlich über nichts mehr wundern.
    Dann weiß man auch, wer letztendlich die Finger mit im Spiel hat.

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 17. September 2016 19:32 pm

    @Geht-Doch zu RT etc.
    Mir stehen von meinem 10 minütigen Lachanfall noch immer Tränen in den Augen.
    Sie sind ein waschechter Scherzkeks. Von Ihnen kann Martin Sonneborn sogar noch etwas lernen.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 18. September 2016 03:51 pm

    18.09.2016 – Deutscher Journalist fordert Russland aus dem internationalen Sport zu entfernen
    Ach, der Seppelt von der ARD. Eigentlich hätte dieser Mensch Mitgefühl verdient. Hat er sich doch solche Mühe gegeben, einen solchen schönen Doping-Pulunder für Rußland zu stricken und meinte, damit nun sein Meisterwerk geschaffen zu haben. Da hat dieser Mensch mit dem unsteten Blick allerdings sich ein wenig überschätzt. Offensichlich war er im Zusammenmischen von Wahrheit, Lüge, Dichtung, Verleumdung und Märchen ziemlich überfordert, so daß letztendlich andere noch klar denkende Menschen feststellen konnten, daß er ganz offensichtlich nicht mehr alle Maschen auf der Nadel hatte. Sein Ziel, sein großes Ziel, Rußland aus dem weltweiten Sportbetrieb raus zu schmeißen, hat trotz der ganzen Erfindungen und wirklich erfinderischen Zwecklügen von kriminellen "Kronzeugen" nichts genutzt. Auch das unablässige Trommelfeuer der sich selbst so bezeichnenenden vor allem deutschen Qualitätsmedien und der Falschaussagen von Winkeladvokaten haben nicht genug genutzt.
    Was wird nun nach Ende der olympischen Zeit mit dem Seppelt von der ARD passieren? Wird sich diese deutsche Sendeanstalt weiter mit ihm blamieren oder ihn wieder dorthin zurück schicken, woher sie ihn für diese Aufgabe geholt hat - aus der journalistischen Abfalltonne. Dorthin war er ja schon geraten als sich die ARD vor Jahren wegen seiner ihm eigenen freihändigen Berichterstattung sich seiner entledigte.
    Aber alles hat sein Gutes. So wie in anderen Bereichen haben die Russen auch in diesem Bereich nun aufgeräumt. Hoffentlich gründlich. Denn ein paar Dreckecken wird es wohl gegeben haben wie es wohl in jedem Haus gibt. Auch im deutschen. Aber dort wird der Dreck, wie kann es anders sein, genauso wie im Haus Amerika u. a. als wertvoll der Welt verkauft. Warten wir es ab, bis weiteres, jetzt noch Glänzendes, sich in absehbarer Zeit vermutlich nur als Katzengold heraus stellt. Wäre ja nicht das erste Mal.
    Ob die deutschen Qualitätsmedien dann auch so einen Medienrummel darum veranstalten werden, wie jetzt bei den allerdings eigentlich fehlgeschlagenen Versuchen dieses Lügen-Seppelt? Behalten wir es im Gedächtnis.
    Aber Seppelt, Reitschuster und Atai könnten eigentlich zusammen einen Horror-Roman schreiben - natürlich über Rußland. einfälle haben sie ja genug. Sollten ihnen die Ideen ausgehen, brauchen sie bloß ihre Sendungen aus dem Archiv holen. Das ist ja wohl das, was die am besten können. Da stoßen dann ganz bestimmt noch ein paar andere dazu. Kleber, Lügenlischki, Gelinek ...Slomka ....Beck ...

  • Frank Werner

    Veröffentlicht: 18. September 2016 10:12 pm

    @UEN - Doping
    Sie vergleichen Äpfel mit Birnen. Wenn ein Sportler die Mittel mit Erlaubnis der WADA auf Grund einer Erkrankung nimmt, ist das eben zulässig. Es mag natürlich sein, das es Sportler gibt, die die Regelung als Schlupfloch nutzen und eine Krankheit vortäuschen. Dann ist das Doping, Aber auch nur dann. Man kann sich natürlich auch darauf einigen und alle Mittel verbieten. Dann darf eben niemand mehr teilnehmen, der Asthma, eine Allergie, Diabetis etc. hat - das ist aber auch nicht zielführend. Und es ist eben ein riesiger Unterschied, ob ein Sportler für sich persönlich entscheidet zu dopen (mit den zu erwartenden Konsequenzen) oder ein umfassendes System dahintersteht ...

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 18. September 2016 10:29

      Ergo Techniker, wenn ich Ihre Wertungen der letzten Monate analysiere:

      Russland ist böse, korrupt, verdopt und der Ausdruck aller Schlechtigkeiten in dieser Welt. Die westliche Staaten- und Wertegemeinschaft ist gut, ehrlich und menschenfreundlich.

  • Hauke

    Veröffentlicht: 18. September 2016 10:32 pm

    Doping hin oder her, dieser ganze Sportzirkus hat doch mir Sport im eigentlichen Sinne nichts mehr zu tun.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 18. September 2016 10:38

      ... es ist Kommerz reinsten (gedopten) Wassers. Wenn man das alles nur aus sportlichem Aspekt veranstalten würde, werbefrei und sponsorenfrei, dann wäre Doping über Nacht erledigt. Mein Hobby und meine Lieblingsbeschäftigung muss ich ja auch selber finanzieren ... Andererseits könnte man argumentieren, dass Doping vergleichbar ist mit der Einnahme von Rauschgift. Alle wissen, wohin das führt. Alle sind erwachsen und können mündig entscheiden. Sollen doch ALLE dopen wie sie wollen ... und dann aber auch die (gesundheitlichen) Folgen dafür tragen.

  • A. Bienenfreund

    Veröffentlicht: 18. September 2016 13:02 pm

    @Techniker: "Was hat der Herrgott sich bloss dabei gedacht, die unzivilisierten Russen auf unseren wertvollen Rohstoffen wohnen zu lassen." Und überhaupt, wie können sich die Russen erlauben, einfach mit ihren eigenen Billigdrogen zu dopen, statt sich ordnungsgemäß und "legal" von den westlichen Drogenkartellen eine teure Eintrittskarte in das "legale" Dopen zu erkaufen. Frechheit sowas! Ich glaub ja fast, Sie sind ein Scherzkeks. Denn so dumm, zu glauben hier (im Westen©) gäbe es kein sytematisches und hochprofitables Doping, kann einer, der sich "Techniker" nennt unmöglich sein. Geben Sie es zu, Sie sind Sonneborn, und langweilen sich wiedermal in Brüssel.

  • A. Bienenfreund

    Veröffentlicht: 23. September 2016 22:04 pm

    Kudrin singt auch zu jeder Gelegenheit das selbe alte Lied. Da wundert es mich nicht mehr das der Sonneborn den so mag - schlieslich macht der es ebenso.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 25. September 2016 20:08 pm

    Geht-Doch
    Veröffentlicht: 24. September 2016 01:56:02

    Hallo Herr Niemeier, ....

    Da haben Sie wohl bei dem großen Angebot an "Qualitätsmeldungen" der deutschen "Qualitätsmedien" irgendetwas durcheinander gebracht. Macht nichts. Ist kein Beinbruch. Wie gut oder auch schlecht es manchmal aussieht im Lande von "Mischa" und in Kaliningrad serviert uns Uwe Tag für Tag unentgeltlich und wahrheitsgemäß zu unserer Weiterbildung. Dafür Danke!

    Es war recht belustigend zu vermerken, wie die deutschen Medien so Stück für Stück den Rückzug antraten bezüglich Berichterstattung über die Wahlen in Rußland. Irgend so ein paar Nachtwächter, die es absolut nicht lassen konnten, die Wahlen in irgendeinem Sinne beeinflussen zu wollen, haben nun richtigerweise die Panfilowa und den Staatsanwalt am Hals. Oder waren es Provokateure?
    Und was hatten die OSZE-Beobachter noch zu monieren, da sie am direkten Wahlverlauf schon nichts zu meckern hatten? Die Zeit des Wahlkampfes wäre zu kurz gewesen und einige der Parteien hätten keine Chance für eine echte Entfaltung ihrer Darstellung gehabt. Hääää? Wenn ich recht informiert bin, gibt es in Rußland über siebzig Parteien, davon allein drei kommunistische. Wenn die sich nicht mal einigen können.
    Wenn diese vielen vom Westen bemitleideten Parteien ihre Siegchancen sich nur über schöne Sprüche im Wahlkampf ausrechnen, ist das deren Sache.
    Zur Wahl sollen auch Beobachter aus den GUS-Staaten anwesend gewesen sein. Zählten die auch zum Kontingend der OSZE oder waren das die parallelen Aufpasser, daß die OSZE-Leute nicht allzuviel Schrott erzählen konnten?

  • Hauke

    Veröffentlicht: 27. September 2016 11:16 pm

    Na, die 24% haben bestimmt deutsche Musik (Torfrock) gehört.
    " Schwarzarbeit ist nicht verkehrt, weil alles Geld dann Dir gehört"

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 30. September 2016 21:42 pm


    30.10.2016 – FSB hat 135 Ausländer verhaftet
    Der Föderale Sicherheitsdienst hat gemeinsam mit dem russischen Innenministerium und der Nationalgarde am Donnerstag 135 Ausländer verhaftet.

    Oh Uwe, woher wissen Sie das? Wenn das Putin erfährt, werden Sie zum bestbezahlten Politik-Guru der Welt. (Ich kann´s nicht lassen! Nicht böse sein.)

    Aber nun im Ernst.
    Im Rahmen des Einsatzes wurden durch die Rechtspflegeorgane auch sieben illegale Druckereien für die Herstellung von Ausweispapieren gefunden sowie dazugehörige PC-Technik und gefälschte Stempel. Sichergestellt wurden bereits produzierte 200 gefälschte Dokumente, Hologramme und 1,5 Kilo Rauschmittel.
    Da dürften wohl auch bestimmte "andere" ausländische Stellen nicht sehr erfreut sein. sind doch damit einige Möglichkeiten für bestimmte Leute in oder auf dem Wege nach Rußland weg gefallen.
    Die Ankündigungen des Sprechers des State Department sollte man nicht als Luftnummer betrachten.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 30. September 2016 21:45

      ... so richtig habe ich den ersten Teil nicht verstanden.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 1. Oktober 2016 00:32 pm

    Nicht so schlimm mit dem Nichtverstehen - das Datum. - 30.10.2016 – FSB hat 135 Ausländer verhaftet

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 1. Oktober 2016 08:37

      ... jetzt hab ich verstanden. Ja, da lebte ich schon im neuen Monat.

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