Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 11/2016

Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 11/2016

„Russland Kompakt“ – ein täglich aktualisiertes Informationsangebot von „Kaliningrad-Domizil“. Lesen Sie hier Nachrichten aus dem föderalen Russland kurz und knapp zusammengefasst.

20.03.2016 – Putin fordert neue Doping-Gesetzgebung
Der russische Präsident Putin hat gefordert, die russische Doping-Gesetzgebung völlig zu überarbeiten und nach den internationalen Vorschriften und Forderungen auszurichten. Gleichzeitig wies er an, die Zusammenarbeit mit den internationalen Organisationen im Rahmen der Dopingkontrolle zu intensivieren. Er beschuldigte gleichzeitig die nationalen Sportverantwortlich leichtsinnig gehandelt zu haben und ungenügend die aktuelle internationale Gesetzgebung zu verfolgen.
 
20.03.2016 – Gasprom mit großen Lieferzuwächsen
Die Firma Gasprom hat die Gaslieferungen ins Ausland seit Anfang des Jahres um 33,5 Prozent gesteigert. Besonders hervorgehoben wurde der Anteil der Lieferungen nach Deutschland, wo 37 Prozent mehr Gas abgenommen wurde als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.  
 
20.03.2016 – Flugzeugabsturz in Russland
In der Nacht zum Samstag ist ein Flugzeug der Gesellschaft „FlyDubai“ in Rostow am Don abgestürzt. Alle 62 Insassen des Flugzeuges kamen dabei ums Leben. Vermutlicher Hauptgrund des Absturzes sind Witterungsbedingen – so der Gouverneur von Rostow am Don, denn wegen ungünstiger Witterungsbedingungen kreiste das Flugzeug bereits zwei Stunden über dem Gebiet.
 
20.03.2016 – Treffen Russland – Finnland
Am 22. März wird der finnische Präsident seinen russischen Amtskollegen in Moskau treffen. Gesprächsgegenstand wird neben den Handelsbeziehungen, Fragen der Kultur auch das Thema der Grenzsituation zwischen beiden Staaten sein.  Beide Präsidenten werden auch die internationale Situation und die Rolle internationaler Organisationen in diesem Kontext besprechen.

19.03.2016 – Wieder ein Urteil gegen Russland
Das Europäische Gericht für Menschenrechte hat die Entscheidung Russlands für ungesetzlich erklärt, Aids-Erkrankten Wohnrecht in Russland zu verweigern. Vier Bürger aus der Ukraine, Kasachstan, Usbekistan und Moldawien hatten Russland verklagt und versucht über den Europäischen Gerichtshof die Ausgabe einer Aufenthaltsgenehmigung zu erzwingen. Der Europäische Gerichtshof hat dieser Klage nun zugunsten der Kläger stattgegeben.
 
19.03.2016 – Keine ausländische Bautechnik mehr
Das Ministerium für Industrie und Handel ist mit einer Initiative aufgetreten, russischen staatlichen und Regionalfirmen den Kauf von Bautechnik im Ausland zu verbieten. Dies würde sich einreihen in das Verbot des Kaufes ausländischer PKW, Nutzfahrzeugtechnik, Bussen und Straßenbahnen. Leider haben die einheimischen russischen Produzenten den Wegfall von Mitwettbewerbern sofort genutzt, um ihre eigenen Preise anzuheben.  
 
 
19.03.2016 – Putin sucht Verantwortlichen zum Aufhängen
Putin zeigte sich äußerst ungehalten zum Baufortschritt der Autobahn auf der Krim die von Kertsch nach Simforopol führen wird. Er verlange vom Vizepremier Kosakow und dem Wirtschaftsminister Uljukajew sofortige und konkrete Maßnahmen, um den Bau voranzutreiben. Außerdem will er einen Gesamtverantwortlichen genannt haben, den er, wenn die Bauarbeiten nicht nach Plan verlaufen, aufhängen kann.  
 
19.03.2016 – Waffenlieferungen an Afghanistan
Der russische Vertreter bei der UNO informierte, dass Russland an Afghanistan 10.000 Maschinenpistolen vom Typ „Kalaschnikow“ und mehrere Millionen Schuss Munition geliefert habe. Die Lieferung erfolgte im Februar. Wie betont wurde, wird Russland auch weiterhin Afghanistan helfen seine staatlichen Strukturen im Kampf gegen den Terrorismus zu festigen.

18.03.2016 – Freihandel zwischen Russland und Iran?
Russland und der Iran denken über Möglichkeiten der Einführung des Freihandels zwischen beiden Ländern nach. Darüber informierte der russische Energieminister im Verlaufe eines Treffens mit iranischen Regierungsmitgliedern in Moskau.
 
18.03.2016 – Ausländer durch Sicherheitsorgane festgesetzt
Eine Reihe von ausländischen Bürgern aus den USA und Großbritannien wurden in verschiedenen Gebieten in Russland festgesetzt. Es handelt sich teilweise um Diplomaten, teilweise um einfache Reisende. Sie wurden beobachtet, wie sie militärische Objekte der Luft- und Weltraumverteidigung beobachteten, fotografierten und Aufzeichnungen machten. Sie nutzten dafür spezielle Nachrichtentechnik. Das russische Außenministerium wurde beauftragt, entsprechende Protestnoten bei den Botschaften beider Länder einzureichen.
 
18.03.2016 – Gref kehrt nicht in Regierung zurück
Der Chef der russischen Sberbank, Herman Gref wird weiterhin die Sberbank leiten und somit Investoren als verlässlicher Gesprächs- und Verhandlungspartner erhalten bleiben. Eine Rückkehr in die russische Regierung schloss er, unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus der Zeit seiner früheren Arbeit als Minister, aus. 
 
 
18.03.2016 – Putin informiert über personelle Verluste in Syrien
Während eines Empfangs für Teilnehmer an der Militäroperation in Syrien zur Bekämpfung von Terroristen verschiedener Gruppierungen, erinnerte Putin auch an die russischen Militärangehörigen, die ihr Leben gegeben haben. Anwesend waren die fünf Witwen, die der russische Präsident in seiner Rede persönlich ansprach und sein Beileid übermittelte.
 
18.03.2016 – FIFA korrigiert Russland-Karte
Die FIFA hat informiert, dass sie all T-Shirts aus dem Verkauf genommen hat, welche Russland ohne die Krim zeigen. Auch die Firmen Coca-Cola und Pepsi-Cola waren bereits dazu übergegangen, Russland mit der Krim zu zeigen und wurden dafür von der Ukraine verklagt. Bei den T-Shirt die in den Fan-Shops der FIFA und den Online-Shops angeboten werden, handelt es sich um Artikel die in Vorbereitung der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 angeboten werden.

17.03.2016 – Knallharte Strafen für Verkäufer von Sanktionsware
Der russischen Staatsduma wurde ein Gesetzentwurf zugeleitet der vorsieht, dass Verkäufer von Waren, die trotz Sanktionen entsprechende Waren ins Land bringen und diese verkaufen, mit einer Strafe von bis zu einer Million Rubel rechnen müssen. Sanktionswaren sind, nach bisher aktueller Gesetzgebung, direkt an der Grenze zu vernichten. Sollten diese Waren dennoch in Supermärkten oder anderen Verkaufseinrichtungen auftauchen, so handelt es sich mindestens um ein Zollvergehen. Zusätzlich kommt dann noch der Umstand der Verletzung der Sanktionsgesetzgebung hinzu. Durch russische Verbraucherschutzorgane werden regelmäßige Kontrollen in den Verkaufseinrichtungen des Landes auf Vorhandensein von Sanktionswaren durchgeführt.
 
17.03.2016 – Iran will Fördermengen einfrieren
Der russische Energieminister Nowak informierte, dass der Iran bereit ist seine Fördermengen einzufrieren, wenn das Niveau erreicht ist, welches bis zur Verhängung der Sanktionen bestand. Damit zeigt der Iran seine Bereitschaft, sich dem Beschluss einer ganzen Reihe erdölfördernder Länder zum Einfrieren der Fördermengen  anzuschließen, um damit endlich eine gewisse Preisstabilität zu bekommen.
 
 
17.03.2016 – Militärs erhalten Auszeichnungen
Der russische Präsident Putin wird am Donnerstag russische Militärs auszeichnen, die in Syrien Spezialaufgaben erfolgreich ausgeführt haben. Zur Veranstaltung im Kreml sind 700 Armeeangehörige aller Dienstgrade eingeladen.  
 
17.03.2016 – Übergang zur Europa-Norm
Das russische Innenministerium hat vorgeschlagen, ab dem Jahre 2017 zum international üblichen Protokoll Europa-Norm bei der Ausfertigung eines Verkehrsunfalls überzugehen. Diesen Gedanken trug im weiteren Dmitri Medwedjew, russischer Premierminister während einer Sitzung des russischen Staatsrates im Beisein von Wladimir Putin vor.
 
17.03.2016 – Kontrolle der Kontrolle
Die russische Zentralbank ist Megaaufsichtsbehörde für das russische Banken- und Versicherungswesen. In den letzten drei Jahren haben hunderte von Banken im Rahmen der Kontrolltätigkeit der Zentralbank, sowie viele Versicherungen ihre Zulassung verloren. Nun hat die Staatsduma den russischen Rechnungshof beauftragt, die Tätigkeit der Zentralbank für den Zeitraum 2013-2015 zu überprüfen. Egal wie die Kontrolle ausfällt – mit einem Lizenzentzug für die Zentralbank dürfte wohl nicht zu rechnen sein.  

16.03.2016 – Oberkommandierender der Seestreitkräfte kündigt
Der Oberkommandierende der russischen Seestreitkräfte Viktor Schirkow hat den russischen Präsidenten um seine Entlassung aus gesundheitlichen Gründen gebeten. Als Nachfolger ist der Kommandierende der Nord-Flotte im Gespräch. Alle notwendigen Entscheidungen werden Anfang April gefällt. Im Jahre 2009 wurde Viktor Schirkow zum Kommandierenden der Ostseeflotte ernannt. 2012 erhielt er seine Berufung zum Oberkommandierenden der Seestreitkräfte der RF. Im November 2015 unterzog sich der 1959 geborene Admiral einer schweren Operation und befindet sich seit diesem Zeitpunkt in der Rehabilitation. 
 
16.03.2016 – Amerikanischer Außenminister besucht Russland
Der amerikanische Außenminister Kerry hat seinen Besuch in Moskau für die kommende Woche angekündigt. Er wird sich mit dem russischen Präsidenten und seinem Amtskollegen Lawrow treffen. Gesprächsgegenstand ist die Regulierung des Konfliktes in Syrien. Das genaue Datum des Besuches steht noch nicht fest, da Kerry unbedingt Kuba besuchen möchte und der Besuch in Moskau unbedingt nach dem Kuba-Besuch erfolgen soll.
 
 
16.03.2016 – Stellvertretender Kulturminister verhaftet
Durch russische Sicherheitsorgane wurde am 15. März der stellvertretende Kulturminister Grigori Primurow verhaftet. Die Verhaftung erfolgte während einer Dienstreise in Rostow am Don. Weitere Verhaftungen im Kulturministerium wurden vorgenommen und es wird auch über Verhaftungen von russischen Unternehmern berichtet. Beschuldigt werden die Personen des Diebstahls staatlicher Mittel im Zusammenhang mit der Restaurierung von Kulturdenkmälern.  
 
16.03.2016 – Israelischer Präsident in Russland
Der israelische Präsident wird am 17. März zu einem Besuch in Russland eintreffen. Neben einem Treffen mit dem russischen Präsidenten sind auch Gespräche über gemeinsame Investitionsobjekte mit dem russischen Premierminister Medwedjew geplant.  
 
16.03.2016 – Massenanklage in Tjumen
Die russische Staatsanwaltschaft hat 25 Studenten angeklagt. Sie haben den Leiter einer Fakultät der dortigen Universität bestochen, um zu entsprechenden Abschlüssen zu kommen. Es handelt sich um Studenten im Abendstudium. Der Leiter der Studiengruppe hatte in einem Gespräch mit dem Fakultätsleiter erfahren, dass für eine gewisse Summe man die Zulassungsprüfung kaufen kann. Jeder Student gab daraufhin 4.000 Rubel. Im Ergebnis erhielt keiner der beiden beteiligten Seiten das, was er haben wollte, sondern etwas völlig anderes: eine Anklage mit vermutlichem Berufsverbot und Exmatrikulation. Interessant ist der Fakt, dass der Leiter der Studiengruppe selber kein Schmiergeld zahlte, sondern alle seine Studenten bei der Polizei anzeigte.

15.03.2016 – Finanzministerium will Inventur durchführen
Die Inventur soll sich auf die Valuta-Gesetzgebung Russlands beziehen, die nach Ansicht des Ministeriums einer Reinigung und Befreiung von überflüssigen Vorschriften bedarf. Der Valuta-Geldfluss sollte weniger Vorschriften unterliegen und die Gesetzgebung sollte dazu dienen, bisherige graue Geldflüsse, die mit viel Aufwand durchgeführt worden sind, in legale und leichter zu überwachende Geldflüsse umzuwandeln.
 
15.03.2016 – Glückwünsche an die Witwe von Jelzin
Der russische Präsident Wladimir Putin hat der Witwe des ersten Präsidenten der Russischen Föderation Boris Jelzin Glückwünsche zum Geburtstag übersandt. Putin wünschte ihr weiterhin die notwendige Kraft und Ausdauer bei der humanitären Arbeit, die sie im Interesse der Menschen leistet.  
 
15.03.2016 – Polen geben keine Ruhe
Der polnische Verteidigungsminister hat den Absturz der polnischen Regierungsmaschine in der Nähe von Smolensk, bei der vor einigen Jahren der polnische Präsident und mit ihm viele Minister ums Leben gekommen sind, als Terrorakt bezeichnet. Trotzdem alle Umstände des Absturzes aufgeklärt sind und die Schuldigen an Bord des Flugzeuges festgestellt sind, gehen einige lastige polnische Politiker immer noch davon aus, dass Russland diesen Absturz bewusst organisiert hat. In der Zwischenzeit wurde der polnische Verteidigungsminister durch die russische Staatsduma als psychologischer Terrorist bezeichnet.
 
15.03.2016 – Lebender Toter übergeben
Russland hat an Estland einen lebenden Toten übergeben. Es handelt sich um einen Bürger Estlands der dort wegen krimineller Vergehen seit langem gesucht wird. Um sich vor einer Verhaftung zu schützen, täuschte er seinen Tod vor und flüchtete nach Russland. Russland hat die Bitte Estlands um Auslieferung erfüllt.  

14.03.2016 – Russland erwartet Preisnachlässe von Griechenland
Zur Ankurbelung des Tourismus zwischen beiden Ländern erwartet Russland von Griechenland Preisnachlässe für Russen, die sich in Griechenland erholen wollen. Russland selber unternimmt Anstrengungen, nach dem Wegfall der Möglichkeiten sich in der Türkei zu erholen, den russischen Touristenstrom nach Griechenland umzuleiten. Russland begründet seinen Wunsch nach Preisnachlass mit dem ungünstigen Rubelkurs. Die Russen müssten jetzt für dieselbe Reise fast das Doppelte zahlen, wie noch vor einem Jahr.
 
14.03.2016 – Bankeinlagen sollen auch 2016 überproportional wachsen
Die russische Zentralbank geht in ihrer Prognose für das Jahr 2016 davon aus, dass die Bankeinlagen der Bevölkerung um bis zu 15 Prozent wachsen könnten. Dies hängt nach Ansicht der Zentralbank weniger mit günstigen Angeboten der Banken selber zusammen, als vielmehr mit den realen Möglichkeiten der Bevölkerung Geld überschüssig zu haben und diese als Vorsorge anzulegen. Im vergangenen Jahr hatten sich die Einlagen der Bevölkerung um 25 Prozent erhöht.
 
 
 
14.03.2016 – Russische Beamte fliegen nur noch mit russischen Flugzeugen
Durch den Premierminister Dmitri Medwedjew wurde eine Anordnung unterschrieben die anweist, dass russische Beamte bei Dienstreisen grundsätzlich russische Fluglinien oder Fluggesellschaften der Eurasischen Wirtschaftsunion zu nutzen haben. Nur wenn eine Flugstrecke durch keine dieser Fluggesellschaften bedient wird, ist es gestattet, eine ausländische Fluggesellschaft zu nutzen.
 
14.03.2016 – Estland für 72-Stunden Visafreiheit für Russland
Politiker in Estland haben der Regierung vorgeschlagen, mit Russland eine 72-Stunden-Visafreiheit für Estland zu vereinbaren. Estland verzichtet schon über viele Jahre auf die guten Gelder die russische Touristen nach Estland bringen könnten. Dies ist ein Umstand, den das Unternehmertum so nicht mehr hinnehmen sollte.  
 
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Kommentare ( 3 )

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 16. März 2016 15:43 pm

    Uwes Lieblingspräsidentin als Barrikadenbraut - oder - doch nur Flintenweib?

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 17. März 2016 01:26 pm

    "16.03.2016 – Amerikanischer Außenminister besucht Russland"

    Sollte es wirklich schon John´s letzter Besuch sein, was ich nicht glaube? Serjoscha und Jonny, die beiden - fast - Unzertrennlichen, die werden sich wohl fehlen.
    Aber Jonny wird froh sein, diesen Job los zu sein, denn unter einer Clinton zu arbeiten, wird er sich wohl nach kurzer Zeit fragen - was habe ich bloß verbrochen?

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 20. März 2016 03:07 pm

    "Er (Putin) beschuldigte gleichzeitig die nationalen Sportverantwortlich leichtsinnig gehandelt zu haben und ungenügend die aktuelle internationale Gesetzgebung zu verfolgen."
    Da bin ich vollkommen der gleichen Meinung. Die Sportverbände, Trainer und der medizinische Dienst haben ihre Sportler in ein ziemlich langes Messer laufen lassen.
    Auf diesen Ebenen muß schnell einiges sehr gründlich umgekrempelt werden.
    Ganz offensichtlich dürfen die Sportler ihren "Offiziellen" eben nicht mehr blind vertrauen.

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