Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 29/2015

Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 29/2015

„Russland Kompakt“ – ein täglich aktualisiertes Informationsangebot von „Kaliningrad-Domizil“. Lesen Sie hier Nachrichten aus dem föderalen Russland kurz und knapp zusammengefasst.

19.07.2015 / Der thailändische Außenminister hat im Auftrage seines Ministerpräsidenten den russischen Präsidenten Putin zu einem Besuch eingeladen. Bei seinem Besuch in Thailand hatte der russische Premierminister Dmitri Medwedjew angeregt, über die Einrichtung einer Freihandelszone zwischen beiden Ländern nachzudenken.

19.07.2015 / Der russische Sportminister Witali Mutko informierte, dass der FIFA-Präsident Blatter sich Ende Juli mit dem russischen Präsidenten Putin in Russland treffen wird.

19.07.2015 / Ramsan Kadyrow, der Leiter der Republik Tschetschenien wird sich ab sofort nur noch von Lebensmitteln ernähren, die im eigenen Land produziert worden sind. In diesem Fall bedeutet „eigenes Land“ nicht Russland sondern Tschetschenien. Da wird wohl die Ernährung doch etwas einseitig ausfallen, denn diese Äußerung tat Kadyrow, nach dem er eine neue Fabrik für Kindernahrung besichtigt hatte.

19.07.2015 / Die Ukraine hat den russischen Generalkonsul in Odessa zur „Unerwünschten Person“ erklärt und ihn zum sofortigen Verlassen des Landes aufgefordert. Nach ukrainischer Ansicht stand die Tätigkeit des Generalkonsuls nicht in Übereinstimmung mit dem Wiener Abkommen zur Tätigkeit eines Diplomaten.

18.07.2015 / Seit Anfang des Jahres ist die Produktion von PKW in Russland um 24,4 Prozent rückläufig. Insgesamt wurden 679.000 Fahrzeuge hergestellt.

18.07.2015 / Russland führt mit China Gespräche über den Bau einer Brücke über den Fluss Lena. Der Bau der Brücke soll bis zum Jahre 2020 abgeschlossen sein. Aus der Meldung kann man verstehen, dass die Finanzierung durch China erfolgt. Ob die Nutzung der Brücke dann kostenlos ist oder mit einer Maut belegt wird, ist nach den Worten des russischen Finanzministers noch nicht klar.

18.07.2015 / Für den gemeinsamen Bau von Fregatten mit Indien hat Russland eine private indische Schiffswerft ausgewählt. Das bisher vorliegende Auftragsvolumen beträgt drei Milliarden USD. Bisher sind Bestellungen von drei oder vier Fregatten durch die indische Regierung im Gespräch.

18.07.2015 / Nach der Tragödie in Omsk, wo das Gebäude einer Kaserne nach Rekonstruktionsarbeiten teilweise eingestürzt und 24 Soldaten dabei ums Leben kamen, hat das russische Verteidigungsministerium die bautechnische Kontrolle aller Gebäude für die Unterbringung von Armeeangehörigen, über die die Armee verfügt, angewiesen.

17.07.2015 / Bis zum Ende des Jahres wird die Hochgeschwindigkeitsbahn „Sapsan“ ihren Fahrplan im Stundenrhythmus zwischen den Städten Moskau und St. Petersburg aufnehmen.

17.07.2015 / Russland hat endgültig den Beschluss gefasst, zukünftig keinerlei Einkäufe von Schiffsantrieben in der Ukraine mehr zu tätigen. Leider hat Russland auch keine Hoffnungen mehr auf den Erhalt von Schiffsantrieben, die bereits im System der Vorkasse an den ukrainischen Hersteller bezahlt worden sind. Russland wird zukünftig die Schiffsantriebe, insbesondere für Schiffe der Seekriegsflotte selber herstellen.

17.07.2015 / Der russische Präsident hat ein Gesetz unterschrieben, welches vorzeitige Duma-Wahlen im Jahre 2016 anweist. Die Wahlen sollten eigentlich planmäßig im Dezember stattfinden. Nun finden sie, wie die Gouverneurswahlen, ebenfalls im September statt.

17.07.2015 / Russland bereitet ein neues Gesetz vor, welches es verbietet, aus Haushaltsgeldern des Staates ausländische Telekommunikationseinrichtungen zu kaufen.

16.07.2015 / Vertreter der russischen Seestreitkräfte informieren, dass sich die Anzahl der UBoote im Bestand der Schwarzmeerflotte bis zum Jahresende verdreifachen wird. Dislozierungsort wird der Hafen von Novorossisk sein.

16.07.2015 / Staatliche Organe der USA prüfen die finanzielle Tätigkeit der Vertretung der Deutsche Bank in Moskau. Kontrollorgane für da New Yorker Banksystem forderten von der Deutsche Bank Dokumente zur Tätigkeit ihrer Filiale in Moskau. Gefordert wird von amerikanischer Seite die Übergabe von Briefwechsel aller Art und eine Kundenliste. Ziel ist zu prüfen, ob Deutsche Bank russischen Kunden geholfen, die Sanktionsfestlegungen zu umgehen.

16.07.2015 / Nach monatelangen Streitigkeiten ist der Trainer der russischen nationalen Fußballmannschaft Fabio Kapello vorzeitig aus seinem Vertrag entlassen worden. Er erhält eine Abfindung von 930 Mio. Rubel (rund 15 Mio. Euro).

16.07.2015 / Der russische Präsident hat das Gesetz „Über das Vergessen“ unterzeichnet. Es geht um ein Gesetz, welches das Recht eines jeden russischen Bürgers sichert, die Löschung seiner Einträge oder Einträge, die auf ihn Bezug nehmen, durch den zuständigen Provider zu verlangen.

16.07.2015 / Der russische Präsident Putin hat einen Erlass über die Auflösung des Krim-Ministeriums unterzeichnet. Die Regierung ist der Ansicht, dass die Krim vollständig in den Bestand der Russischen Föderation integriert ist. Die weiteren Aufgaben im Zusammenhang mit der Krim können nun durch eine andere Struktur übernommen werden.

15.07.2015 / Durch den russischen Präsidenten ist ein Gesetz unterzeichnet worden welches vorsieht, dass die örtlichen Verwaltungen in den Regionen die Höhe der Steuern für Klein- und Mittelständische Unternehmen von bisher fixierten 15 Prozent selber im Rahmen von 7,5 – 15 Prozent regulieren können.

15.07.2015 / In Russland ist ein Gesetz in Kraft getreten, welches es Ausländern verbietet, als Air-Dispatcher zu arbeiten. In der Praxis ändert sich dadurch in Russland nichts, da auch bisher schon nur russische Bürger in diese Funktionen eingestellt worden. Die Funktion verschafft Kenntnisse über Staatsgeheimnisse, die Ausländern nicht zugänglich sein dürfen.

15.07.2015 / In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres sind in Russland rund 80.000 Verkehrsunfälle passiert. Dabei gab es 10.000 Todesfälle und 100.000 Verletzte. Fast 40 Prozent aller Verkehrsunfälle sind auf einen schlechten Zustand der Straßen zurück zu führen.

15.07.2015 / Im Militärbezirk WEST begannen Übungen der Luftstreitkräfte. Im Verlaufe einer Woche haben nur die Kommandeure von Truppenteilen und Einheiten der Luftstreitkräfte ihr fliegerisches Können zu trainieren. Weiterhin werden Fallschirmsprünge trainiert.

14.07.2015 / Eine aktuelle Umfrage unter der russischen Bevölkerung hat ergeben, dass nur 13 Prozent über die Möglichkeit einer Ausreise aus Russland nachdenken. Als Gründe für eine mögliche Ausreise wurden die politischen Verhältnisse und die Menschenrechte an vorderster Stelle genannt. Eine gleichartige Befragung in den Jahren 2011 und 2013 hatte ähnliche Ergebnisse erbracht.

14.07.2015 / Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow informierte, dass die Informationen über Abhören und Beobachten des ehemaligen deutschen Bundeskanzlers Schröder sowohl während, wie auch nach dessen Amtszeit durch die amerikanische NSA für Russland keine Neuigkeit war. Man war seit vielen Jahren darüber informiert gewesen.

14.07.2015 / Die Familien der in der Omsker Kaserne bei einem Gebäudeeinsturz ums Leben gekommenen 23 Soldaten erhalten eine Abfindung von je 5,8 Mio. Rubel. Eine entsprechende Weisung wurde vom russischen Verteidigungsministerium unterzeichnet.  

14.07.2015 / Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Gesetz zur Schaffung der Staatskorporative „RosKosmos“ unterzeichnet. Sie zeichnet zukünftig verantwortlich für alle Fragen im Zusammenhang mit der Erforschung des Kosmos.

13.07.2015 / Der Presseattaché der amerikanischen Botschaft in Moskau teilte mit, dass die Botschaft die Zusammenarbeit mit dem russischen sozialen Netzwerk VKontakte erweitern wird. Im vergangenen Jahr hatte die amerikanische Botschaft ein Account angelegt. Nun führen beide Seiten Gespräche über eine Vertiefung der Zusammenarbeit.

13.07.2015 / Zwei Unbekannte haben am Freitag der vergangenen Woche einen Mitarbeiter der amerikanischen Botschaft in der Nacht auf offener Straße überfallen, zusammengeschlagen und beraubt. Gestohlen wurden 3.000 Rubel und 60 USD.

13.07.2015 / Bei einer Kontrolle der russischen Aufsichtsbehörde für das Gesundheitswesen wurden erhebliche Verstöße gegen die Bestimmungen zur Verabreichung von Schmerzmitteln festgestellt, insbesondere, wenn diese auf Rauschmittelbasis beruhen. Es wurde festgestellt, dass Patienten, trotzdem sie gesetzlich Anspruch auf derartige Präparate haben, diese nicht verschrieben worden. Ebenfalls wurde festgestellt, dass eine Reihe von Apotheken die rechtzeitige Auslieferung derartiger Präparate verzögert hat.

13.07.2015 / Die russische Zentralbank hat analysiert, dass zehn Prozent aller Landwirte, die einen Kredit für ihren Betrieb aufgenommen haben, erhebliche Probleme mit der Rückzahlung haben. Die Schwierigkeiten existieren, trotzdem die Landwirte bereits föderale und regionale finanzielle Unterstützung erhalten. Hauptgrund für die Schwierigkeiten ist der Verkauf der Ernte im vergangenen Jahr zu Preisen des Vorkrisenniveaus. Jetzt sind die Kosten wesentlich höher und können aus den Einnahmen des vergangenen Jahres nicht mehr gedeckt werden.

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