Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 30/2015

Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 30/2015

„Russland Kompakt“ – ein täglich aktualisiertes Informationsangebot von „Kaliningrad-Domizil“. Lesen Sie hier Nachrichten aus dem föderalen Russland kurz und knapp zusammengefasst.

26.07.2015 / Der russische Vizepremier Arkadi Dvorkowitsch informierte, dass durch staatliche Organe bisher bis zu 800 Verstöße gegen das Importverbot für Lebensmittel aus der Europäischen Union und anderen westlichen Staaten festgestellt worden. Jetzt stehen seitens der Staatsduma Vorschläge an, den Verkauf von sanktionierten Lebensmitteln ebenfalls unter Strafe zu stellen. Bisher ist nur der Import verboten. Sollte die Ware auf Schleichwegen trotzdem in den Handel gelangen, so hat dies bisher keine rechtlichen Folgen.

26.07.2015 / Die russischen Ermittlungsbehörden haben informiert, dass 92 Prozent aller Tötungsdelikte aus dem ersten Halbjahr 2015 in Russland aufgeklärt wurden sind. Im gleichen Zeitraum zeigen amerikanische Statistiken, dass in den USA nur 64 Prozent aller Morde aufgeklärt wurden sind.

26.07.2015 / Der russische Verteidigungsminister informierte über Pläne, bis zum Jahre 2020 den Bestand an Truppenkontingenten in den Zentralasiatischen Republiken zu optimieren. Unter Optimierung versteht der Verteidigungsminister eine bessere Ausstattung der Truppen und eine Dislozierung an Orten, die den Kampf gegen Terrorismus, Schmuggel besser sicherstellen und auch für die Sicherheit des Landes insgesamt optimaler sind.

26.07.2015 / Russland hat im Ergebnis des Forums „Armia-2015“ einhundert Drohnenprojekte der russischen Verteidigungsindustrie für weitere Versuche auf Verwendungsfähigkeit ausgesucht. Bis zum Ende des Jahres werden die notwendigen Beschlüsse gefasst und danach die entsprechenden Pläne für einen Zeitraum bis 2030 erarbeitet.

25.07.2015 / Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten informierte, dass die Beziehungen zwischen Russland und Saudi-Arabien sich außerordentlich intensiv auf vielen Ebenen entwickeln. Geplant ist auch ein Besuch des saudischen Königs in Russland. Das genaue Datum hierfür wird noch festgelegt.

25.07.2015 / Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow informierte, dass Griechenland sich nicht an Russland mit der Bitte gewandt habe, Hilfe bei der Herausgabe einer neuen griechischen Währung zu leisten. Gerüchte in griechischen Medien behaupten, der griechische Premier hätte den russischen Präsidenten um zehn Milliarden USD für die Herausgabe einer neuen Währung gebeten.

25.07.2015 / Den russischen Bürgern soll es ermöglicht werden, sich einen zweiten Auslandsreisepass zuzulegen. Darüber informierte der dafür zuständige russische Migrationsdienst. Im Migrationsdienst wurde bemerkt, dass die Anträge auf Ausstellung eines Reisepasses sich um die Hälfte verringert haben. Dies hängt mit der von fünf auf zehn Jahre verlängerten Laufzeit des russischen Auslandspasses zusammen. Dadurch gibt es zusätzliche Kapazitäten für die Ausgabe eines zweiten Passes.

25.07.2015 / Russland plant die Schaffung einer eigenen nationalen Ratingagentur. Die Zentralbank hat hierzu Gedanken, als Aktionär aufzutreten und nach Ablauf von zwei Jahren die Anteile an andere Interessierte zu verkaufen.

24.07.2015 / Trotz aller gegenwärtigen wirtschaftlichen Probleme, sparen die Russen sehr differenziert. Eine aktuelle Umfrage hat ergeben, dass die Russen wesentlich weniger Geld für Bekleidung ausgeben. Die Ausgaben für Alkohol und Tabak hingegen sind stabil geblieben.

24.07.2015 / Die russische Zentralbank informiert, dass die Zinsangebote für Geldanlagen jetzt wieder das Vorkrisenniveau erreicht haben. Dies ist für Anleger keine gute Nachricht, obwohl die Zinsen für Valuta- und Rubelanlagen immer noch um ein Vielfaches höher sind als im westeuropäischen Raum.

24.07.2015 / Der russische Premier Dmitri Medwedjew hat vorgeschlagen, die gesetzlichen Regelungen zur Enteignung von nicht genutzten landwirtschaftlichen Flächen zu verschärfen. Die bisherige Frist von fünf Jahren für die Nutzungsüberführung landwirtschaftlicher Flächen in Ertrag bringende Flächen sollten auf drei Jahre verkürzt werden. Über weitere Verschärfungen der Gesetzgebung sollte nachgedacht werden – so der Premier.

24.07.2015 / Die russische Zentralbank informiert, dass der 5000-Rubel-Schein bei den Geldfälschern die beliebteste Banknote ist – was wohl auch nicht verwunderlich ist. 78 Prozent aller Fälschungen entfallen auf diesen Schein.

23.07.2015 / Die russische Verbraucherschutzbehörde hat das Importverbot für Fischerzeugnisse aus Japan aufgehoben. Damit gibt es einen Diskussionspunkt auf der Besuchsagenda des russischen Präsidenten in Japan im September weniger.

23.07.2015 / In Shanghai hat die neue Bank der BRICS-Staaten ihre Arbeit aufgenommen. Ursprünglich war der Start der Bank im Jahre 2016 vorgesehen gewesen. Das Startkapital der Bank beträgt zehn Milliarden USD.

23.07.2015 / Acht russische Regionen erhalten aus dem föderalen Haushalt insgesamt 384 Mio. Rubel Subventionen für den Kauf von Trolleybussen und Straßenbahnen einheimischer Produktion. Im Mai sind in Russland ganze zwei Trolleybusse vom Band gerollt. Nun soll über Subventionen versucht werden, den finanzschwachen Kommunen und somit auch der Fahrzeugindustrie zu helfen.

23.07.2015 / Russische Regierungskommission hat die Schaffung einer einheitlichen föderalen elektronischen Bibliothek befürwortet. In dieser föderalen Bibliothek sollen alle bisherigen Bibliotheken, die auf der kommunalen, regionalen und anderen Organisationsebenen geschaffen worden sind, zusammengeführt werden und damit eine effektivere Nutzung von Informationsmaterial ermöglichen.

22.07.2015 / Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedjew hat den Handelsvertreter der Russischen Föderation Andrej Swerew abgelöst und Juri Stezenko zum neuen Handelsvertreter ernannt.

22.07.2015 / Im Rahmen des Amnestieverfahrens, anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg, sind bisher 155.000 Straftäter amnestiert worden.

22.07.2015 / Die amerikanische Agentur „Bloomberg“ schätzt ein, dass Russland von allen BRICS-Mitgliedsländern im Jahre 2015 das beste Investitionsklima erreicht hat.

22.07.2015 / Der russischen Regierung wurde durch das Institut für die Entwicklung des Internets vorgeschlagen, das Betriebssystem „Windows“ komplett gegen „Linux“ auszutauschen. Entsprechend detaillierte Vorschläge will das Institut bis zum Jahresende erarbeiten. In einigen russischen Regionen haben die Gouverneure bereits ihr Einverständnis für Testarbeiten gegeben. Sollte der Vorschlag Zustimmung finden, so sollen ab 2017 die Systeme „Windows“ beginnend in den Kommunen, Schritt für Schritt ausgetauscht werden.

22.07.2015 / In Russland ist die Ausreichung von Hypothekenkrediten um 55 Prozent rückläufig. Dies ist der allgemeinen wirtschaftlichen und politischen Situation und den kolossalen Zinsen geschuldet, die die Banken fordern.

21.07.2015 / Fast 30 Prozent aller Russen haben wegen der allgemeinen wirtschaftlichen Situation ihr Interesse an Restaurantbesuchen vollständig verloren. Weitere 34 Prozent schauen aufmerksam auf die Preise und bestellen weniger. Nur 29 Prozent setzen ihre Besuche so fort, wie auch schon in der Vergangenheit. Dies ergab eine aktuelle Umfrage in allen Regionen Russlands.

21.07.2015 / Russland will ausländischen Studenten, die in Russland ihr Studium abschließen, die Möglichkeit geben, im vereinfachten Verfahren die russische Staatsbürgerschaft zu erhalten, wenn sie dies freiwillig wünschen. Eine entsprechende Weisung zur Erarbeitung gesetzlicher Voraussetzungen hat der russische Premier D. Medwedjew erteilt.

21.07.2015 / Russische Produzenten von Lebensmitteln beginnen ihre Rezepturen zu verändern und billigere Zusätze zu verwenden. Auch an der Verpackung wird gespart, die entweder kleiner gestaltet wird oder gegen billigere Materialien ausgetauscht wird. Damit wollen die Hersteller den bisherigen Umsatzrückgang von 8,5 Prozent in diesem Jahr aufhalten. Auf den Gedanken, auch die Handelsmargen etwas kleiner zu gestalten, scheint bisher noch niemand gekommen zu sein.

21.07.2015 / Die russische Regierung wird sich wiederum mit dem Thema des Verbots von alkoholischen Getränken in PET-Flaschen beschäftigen. Das größte Problem bei der Lösung dieser Frage besteht in völlig entgegengesetzten Interessen aller beteiligten Seiten.

20.07.2015 / Das russische Verteidigungsministerium hat Verträge zur Wiederaufnahme der Produktion des Flugzeugtyps TU160M2 unterzeichnet. Hierbei handelt es sich um ein strategisches Bombenflugzeug. Mit der Entwicklung des Flugzeuges hatte sich damals die gesamte Sowjetunion befasst. Deshalb ist die Wiederaufnahme der Produktion, die für das Jahr 2023 vorgesehen ist, besonders schwierig.

20.07.2015 / Russland hat Weißrussland einen weiteren Finanzkredit in Höhe von 760 Mio. USD zur Verfügung gestellt. Der Kredit ist bestimmt für die Tilgung von Altkrediten gegenüber China und Russland.

20.07.2015 / Die Anzahl der Arbeitslosen in Russland ist im Juni auf 4,1 Mio. angewachsen. Dies entspricht einen Koeffizienten von 5,4 Prozent.

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