Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 31/2015

Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 31/2015

„Russland Kompakt“ – ein täglich aktualisiertes Informationsangebot von „Kaliningrad-Domizil“. Lesen Sie hier Nachrichten aus dem föderalen Russland kurz und knapp zusammengefasst.

02.08.2015 / Die russische landwirtschaftliche Aufsichtsbehörde hat Zweifel an der Qualität der Fischkonserven die in Litauen und Polen produziert werden und hat deshalb in den Firmen, die den Export nach Russland umsetzen, Qualitätskontrollen angekündigt. Vor wenigen Wochen wurde bereits der Import von Fischkonserven aus Lettland und Estland verboten.

02.08.2015 / Die Vertragsverhandlungen zwischen Russland und der Türkei zum Bau der „Türkenleitung“ sind vorläufig eingestellt worden. Es gibt Meinungsverschiedenheiten zur Anzahl der Leitungen und zur Rolle der Türkei im Gesamtprojekt.

02.08.2015 / Das russische Verteidigungsministerium informierte, dass sich die Zahl der Flüge von NATO-Flugzeugen zu Aufklärungszwecken entlang der russischen Grenze um das 9fache gegenüber den Vorjahren erhöht habe. Auch die Anzahl der Übungen der NATO in unmittelbarer Grenznähe hat sich in den letzten zwei Jahren von 95 auf 150 erhöht.

02.08.2015 / Die Uhrenhändler in Russland haben eine Gesetzeskorrektur initiiert, welche vorsieht, dass die jetzige Garantiepflicht von zwei Jahren für Uhren abgeschafft wird. Nach den jetzigen Bestimmungen kann ein Käufer die Uhr auch nach zwei Jahren zurückgeben, wenn die Batterie ausgewechselt werden muss. Die Uhrenhändler wollen ein generelles Umtausch- und Rückgabeverbot erreichen.

02.08.2015 / Am gestrigen Samstag hat der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow in Sotchi geheiratet. Die glückliche Braut ist Tatjana Nawka, eine in Russland sehr bekannte Eiskunstläuferin. Der Familienstand von Dmitri Peskow bis Samstag war „geschieden“.

01.08.2015 / Den Sanktionen gegen Russland haben sich weitere sieben Staaten angeschlossen. Hierzu gehören Island, Georgien, Ukraine, Albanien, Norwegen und Liechtenstein. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten kommentierte, dass diese Entscheidungen auf Gegenseitigkeit beruhen und nun diese Staaten mit russischen Antwortsanktionen rechnen können.

01.08.2015 / Durch den Berater des russischen Präsidenten zu Fragen um die Lieferung der Flugzeugträger „Mistral“ aus Frankreich wurde mitgeteilt, dass man mit Frankreich zu Fristen und Summen eine Übereinstimmung erzielt habe. Beide Seiten gehen davon aus, dass die getroffene Vereinbarung in wenigen Tagen unterzeichnet wird.

01.08.2015 / Der russische und der amerikanische Außenminister werden sich am 3. August in Katar treffen. Diese Information wurde offiziell durch das russische Außenministerium bestätigt.

01.08.2015 / Die USA haben neue Sanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit den Ukraineereignissen verhängt. Betroffen sind diesmal 15 juristische Personen und 11 Privatpersonen.

31.07.2015 / Die russische Zentralbank hat den Ankauf von Valuta im Zusammenhang mit dem wieder einsetzenden Kursverfall des Rubel im Verhältnis zum Euro und USD eingestellt.

31.07.2015 / Die russische Zentralbank hat bereits vor einigen Monaten die Tätigkeit der „Zwjas-Bank“ eingeschränkt. Nun wurde der Bank verboten, weitere Anlagegelder von Kunden entgegenzunehmen. Ein untrügliches Zeichen für einen möglicherweise unmittelbar bevorstehenden Lizenzentzug.

31.07.2015 / Im russischen Verteidigungsministerium gibt es Überlegungen, im Rahmen der neuen Struktur für die Luftlande- und Luftsturmtruppen, auch die Krim verstärkt in die zukünftigen Dislozierungsorte mit einzubeziehen. Gegenwärtig bestehen die Divisionen aus zwei Regimentern. Sämtliche Luftsturm- und Luftlandedivisionen sollen mit einem dritten Regiment ergänzt werden.

31.07.2015 / Der stellvertretende russische Verteidigungsminister Antonow hat erklärt, dass Russland unter keinerlei Umständen eine Vernachlässigung seiner Streitkräfte zulassen wird. Russland wird die Vervollständigung der Struktur immer unter Berücksichtigung des Aufbaus der Streitkräfte anderer Länder vornehmen. Die Dislozierung der Streitkräfte auf dem Territorium der Russischen Föderation wird dort erfolgen, wo es die strategische Planung für richtig erachtet.

30.07.2015 / Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow teilte mit, dass das empfindliche Thema der Anhebung des Rentenalters (Männer bisher 60, Frauen bisher 55) auf den verschiedensten Ebenen diskutiert wird. Eine Entscheidung ist bisher nicht gefallen, Änderungen aber sind nötig.

30.07.2015 / Die russische landwirtschaftliche Aufsichtsbehörde hat das Importverbot für Hühnerfleisch für Ungarn aufgehoben. Von dieser Entscheidung sind auch sämtliche Erzeugnisse aus Hühnerfleisch betroffen.

30.07.2015 / Nach der Verhängung des Importverbots für Blumen und Gewächse aus den Ländern der Europäischen Union, erwartet Russland, dass die Union ein System der Qualitätskontrolle schafft, um zukünftig die Lieferung von gesundheitsbeeinträchtigenden Blumen und Pflanzen nicht zuzulassen. Bis dahin muss man in der EU auf Einnahmen aus Russland verzichten.

30.07.2015 / Die russische Aufsichtsbehörde im Bildungswesen hat 51 russischen Hochschulen die Aufnahme von neuen Studenten verboten. Bei Kontrollen wurde festgestellt, dass neben unqualifizierten und unvollständigen Lehrunterlagen auch eine ganze Reihe anderer administrativer Verstöße vorlagen, die zum Verbot der Aufnahme neuer Studenten führte.

29.07.2015 / In der russischen Staatsduma sind Gedanken für ein neues Gesetz aufgetaucht, welches diejenigen russischen Bürger bestrafen soll, welche in Armeen von Ländern dienen, die keine freundschaftlichen Bindungen zu Russland unterhalten.

29.07.2015 / Der russische Wirtschaftsminister hat erklärt, dass die russische Wirtschaft jetzt ihren absoluten Tiefpunkt erreicht habe. Ab dem kommenden Quartal wird es nicht mehr abwärts, sondern nur noch aufwärts gehen. Der Kreml dagegen hat vor voreiligen positiven Emotionen gewarnt und Zurückhaltung bei der Beurteilung der wirtschaftlichen Perspektiven angemahnt.

29.07.2015 / Nach mehreren traurigen Zwischenfällen mit Todesfolge, beschäftigt sich die russische Staatsduma nun mit einer Gesetzesanpassung, welche verbietet, dass Kinder alleine im Auto zurückgelassen werden. Die Initiatoren des Gesetzes wollen für Verstöße eine Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren und eine Geldstrafe bis 100.000 Rubel verhängen.

29.07.2015 / Russland hat der Türkei den Vertragsentwurf für den Bau der ersten Linie der „Türken-Gasleitung durch das Schwarze Meer übersandt. Gegenwärtig gibt es eine Reihe von ungeklärten Fragen zur Umsetzung und Nutzung des gemeinsamen Projektes.

28.07.2015 / Die russische Schwarzmeerflotte wird bis zum Jahre 2020 54 neue Schiffe erhalten. Darüber informierte der kommandierende Admiral der Schwarzmeerflotte. Noch in diesem Jahr wird die Flotte zwei neue UBoote erhalten.

28.07.2015 /Während seines Aufenthaltes in Kaliningrad am vergangenen Wochenende hat der russische Präsident Putin die neuen Meeresdoktrin der Russischen Föderation bestätigt. Diese sehen u.a. vor, dass der Bau von neuen Schiffen, sowohl Zivil- wie auch für militärische Schiffe in erster Linie auf einheimischen Werften zu erfolgen hat.

28.07.2015 / Über 100.000 Kunden der Sberbank sind Opfer von Betrügern geworden. Der Gesamtschaden beläuft sich auf rund zwei Milliarden Rubel. Die Sberbank weist jede Verantwortung von sich und beschuldigt die betroffenen Bankkunden, sich gegen derartige Betrüger nicht mit Virusprogrammen für den PC abgesichert zu haben.

27.07.2015 / Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew vertrat die Ansicht, dass derjenige die Sanktionen beenden muss, der sie begonnen hat. Die Sanktionen sind durch die Europäische Union verhängt wurden und somit wird Russland mit eigenen Handlungen warten, bis die EU die Einstellung der Sanktionen beschließt. Erst danach wird Russland über die eigenen, gegen die EU beschlossenen Sanktionen beraten.

27.07.2015 / Russland und Weißrussland haben einen weiteren Kreditvertrag über die Summe von 760 Mio. USD unterschrieben. Die Laufzeit des Vertrages beträgt zehn Jahre. In den ersten vier Jahren ist Weißrussland von der Bedienung des Kredites befreit.

27.07.2015 / Die russische nationale Ratingagentur, die sich gegenwärtig im Aufbau befindet, wird im vierten Quartal ihre Arbeit aufnehmen. Der erste Chef wird das Mitglied des Vorstandes der Gasprom-Bank Ekaterina Trifomiwa werden. Aktionäre der russischen nationalen Ratingagentur sind Banken und Versicherungen. Auch Ausländer erhalten die Möglichkeit Anteile zu erwerben.

27.07.2015 / Russland entsendet eine Arbeitsgruppe nach Frankreich um die in den Flugzeugträgern, die Frankreich nicht an Russland ausliefert, installierte Nachrichtentechnik zu demontieren. Nach Informationen aus russischen Quellen kann diese Technik auch in anderen russischen Schiffen verwendet werden.

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