Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 34/2015

Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 34/2015

„Russland Kompakt“ – ein täglich aktualisiertes Informationsangebot von „Kaliningrad-Domizil“. Lesen Sie hier Nachrichten aus dem föderalen Russland kurz und knapp zusammengefasst.

23.08.2015 / Der russische Bildungsminister Liwanow informierte, dass in ganz Russland sich rund 700 Schulen im baufälligen Zustand befinden. Seit 2010 hat sich die Zahl der baufälligen Schulen erheblich verringert, aber die jetzigen noch verbliebenen baufälligen Schulen geben Anlass zur Sorge.

23.08.2015 / In der russischen Flugzeugindustrie werden anscheinend große Personalveränderungen geplant. Betroffen sind hiervon die „Korporative MIG“ und „Zivilflugzeuge Suchoi“. Die Notwendigkeit personeller Veränderungen ergibt sich aus der gegenwärtigen wirtschaftlichen und politischen Situation.

23.08.2015 / Japan hat seinen Protest gegen den Besuch des russischen Premierministers D. Medwedjew am 22. August auf den Kurilen zum Ausdruck gebracht. Jetzt wurde der Gedanke geäußert, den geplanten Besuch des japanischen Außenministers in Russland abzusagen. Der Besuch war für Ende August/Anfang September geplant. Weiterhin war auch ein Besuch des russischen Präsidenten Putin in Japan vorgesehen.

22.08.2015 / Bisher hat die russische landwirtschaftliche Aufsichtsbehörde 50 Tonnen Lebensmittel direkt in russischen Verkaufseinrichtungen beschlagnahmt, welche unter Umgehung des Lebensmittelsanktionsbeschlusses trotzdem ins Land und in die Verkaufseinrichtungen gelangt waren.

22.08.2015 / Ab 1. September wechselt die Republik Lugansk ihre Währung und wird den russischen Rubel als Hauptzahlungsmittel einführen. Dies geht aus einer Mitteilung des Lugansker Finanzministeriums hervor.

22.08.2015 / Im Monat Juli sind die durchschnittlichen Gehälter der russischen Arbeitnehmer um 9,2 Prozent gefallen.

22.08.2015 / Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew ist davon überzeugt, dass bis zum Jahre 2016 keine Wartelisten auf einen Kindergartenplatz mehr existieren werden und der Bedarf durch Neubau und Rekonstruktion vollständig abgedeckt wird.

21.08.2015 / Russische Medien informieren, dass der indische Premierminister zum Ende des Jahres Russland einen offiziellen Besuch abstatten wird.

21.08.2015 / Die Türkei hat Russland jetzt einen eigenen Vertragsentwurf zum gemeinsamen Bau und Nutzung der neuen Gasleitung „Türken-Linie“ übergeben. Der Baubeginn verzögert sich gegenwärtig, da es unterschiedliche Ansichten über die Rolle der Türkei im Gesamtprojekt gibt.

21.08.2015 / Der vor einigen Monaten im Gebiet Pskow verhaftete Bürger Estlands, der durch russische Organe der Spionage beschuldigt wird, erhielt nun eine Gesamtstrafe von 15 Jahren Haft. Verurteilt wurde er wegen Spionage, Schmuggel und ungesetzlichem Waffenbesitz.

21.08.2015 / Das russische Außenministerium geht davon aus, dass die Lieferungen von neuen Raketen des Typs S-300 an den Iran bis spätestens Ende des Jahres erfolgen werden.

20.08.2015 / Unbestätigte Informationen aus der Administration des russischen Präsidenten besagen, dass der russische Präsident plant, den Personalbestand der Verwaltung um 10 Prozent zu kürzen. Dies hat in erster Linie zum Ziel Haushaltsgelder in der gegenwärtig angespannten Situation einzusparen.

20.08.2015 / Die russische Verbraucherschutzbehörde hat im Großraum Moskau begonnen, alle Filialen der französischen Handelskette „Auchan“ zu überprüfen. In der vergangenen Woche waren bei ausgewählten Kontrollen Qualitätsmängel bei Lebensmitteln festgestellt worden.

20.08.2015 / Der russische Präsident Putin erklärte, dass die NATO-Mitgliedschaft Bulgariens Russland keinesfalls beunruhigt. Dies war die souveräne Entscheidung des Landes. Weshalb Bulgarien diese Entscheidung traf ist zwar nicht ganz klar, aber sie stellt für Russland keine Bedrohung dar. Russland wird die Beziehungen zu Bulgarien weiter entwickeln, ungeachtet aller gegenwärtigen Schwierigkeiten.

20.08.2015 / Nach offiziell nicht bestätigten Informationen, soll der Hauptverdächtige im Mordfall Nemzow gestanden haben, für den Todesschuss einen Vorschuss in Höhe von 500.000 Rubel erhalten zu haben. Eine weitere Version zum Mordfall, verbreitet durch die Untersuchungsorgane besagt, dass aus zwei unterschiedlichen Waffen die Todesschüsse auf den russischen Oppositionspolitiker abgegeben worden sein sollen.

20.08.2015 / Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat eine Hotline eingerichtet, über die Bürger informieren können, an welchen Stellen sanktionierte Lebensmittel verkauft werden. Neben der Vernichtung sanktionierter Lebensmittel an der Grenze, werden diese auch in Verkaufseinrichtungen beschlagnahmt. Gegenwärtig wird ein Gesetzentwurf diskutiert, welcher eine strafrechtliche Verantwortung für den Verkauf derartiger Waren vorsieht.

19.08.2015 / Der Rechtsanwalt von Edward Snowden informierte, dass sich sein Mandant weiterhin in Russland befindet, sich dort wohl fühlt und nicht die Absicht habe, das Land zu verlassen. Am 1. August 2014 erhielt Snowden eine dreijährige Aufenthaltsgenehmigung.

19.08.2015 / Die russische Zentralbank hat die Banken „Ewromet“ und „Smolitsch“ vom elektronischen Zahlungsverkehr abgeschaltet. Dies ist in der Regel das Signal für einen bevorstehenden Lizenzentzug.

19.08.2015 / Im russischen Staatsrat sind die Überlegungen zur Liberalisierung der Visabestimmungen für Ausländer wieder aktiviert worden. Der Staatsrat schlägt im Interesse der Entwicklung des Tourismus vor, beschleunigt das Gesetz über den visafreien Aufenthalt für 72 Stunden in Russland zu beraten.

19.08.2015 / In Russland arbeiten gegenwärtig 1,8 Mio. ukrainische Gastarbeiter. Davon sind 1,3 Mio. offiziell registriert, der Rest arbeitet illegal. Im wesentlichen handelt es sich um Bauarbeiter, Lehrer und Ärzte die „die Seite wechseln.“

19.08.2015 / Bisher sind im föderalen Russland im Rahmen der Amnestie, anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg, 193.000 Personen amnestiert worden. Davon wurden 25.000 vorzeitig aus  Strafvollzugseinrichtungen entlassen.

18.08.2015 / In Russland gibt es Überlegungen, auch das Rauchen elektronischer Zigaretten in öffentlichen Einrichtungen und Plätzen zu verbieten. Der russischen Staatsduma liegen entsprechende Dokumente zur Beratung vor.

18.08.2015 / Die russische landwirtschaftliche Aufsichtsbehörde informierte, dass im Zeitraum vom 6. – 14. August insgesamt 871 Tonnen illegal eingeführter Lebensmittel vernichtet worden sind.

18.08.2015 / Russland, Weißrussland und Serbien werden in diesem Jahr ein gemeinsames Militärmanöver auf russischem Territorium durchführen. Es trägt die Bezeichnung „Slawische Brüderschaft“.

18.08.2015 / Die russische Präsidialverwaltung hat eine Ausschreibung für den Kauf von 140 neuen Fahrzeugen veröffentlicht. Es handelt sich um den jährlichen geplanten Austausch von Fahrzeugen aus der Kreml-Verwaltung, deren Fahrzeugpark aus rund 3.000 Fahrzeugen besteht.

17.08.2015 / Das russische Arbeitsministerium informiert, dass in Russland mehr offene Stellen registriert sind, als Arbeitslose. Gegenwärtig hat Russland 964.000 Arbeitslose. 1.325.000 offene Stellen werden durch die Arbeitgeber im Gegenzug angeboten.

17.08.2015 / Die russische Zentralbank informiert, dass rund 40 Banken in Russland Geldanlegern Zinsen über den Normalstand vorschlagen. Für die Zentralbank sind übertriebene Zinsangebote immer ein Anlass, auf die Finanztätigkeit dieser Banken besonders genau zu schauen und zu analysieren, warum diese Banken plötzlich einen großen Finanzbedarf haben und diesen über Geldanlagen der Bevölkerung befriedigen wollen.

17.08.2015 / Japan hat Zweifel am Nutzen der Entwicklung des Dialogs mit Russland. Anlass für diese Zweifel ist eine Reise des russischen Premierministers Medwedjew auf die von Japan beanspruchten Kurilen-Inseln. Medwedjew hatte im Gegenzug erklärt, dass trotz aller Gespräche mit Japan und die Bemühungen um eine Verbesserung der zwischenstaatlichen Beziehungen, offizielle russische Vertreter auch weiterhin diese Inselgruppe besuchen werden.

17.08.2015 / Eine Überprüfung der Tätigkeit der „Deutsche Bank“ in Russland durch russische Aufsichtsbehörden hat keinerlei Anhaltspunkte für Gesetzesverletzungen ergeben.

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