Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 37/2015

Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 37/2015

„Russland Kompakt“ – ein täglich aktualisiertes Informationsangebot von „Kaliningrad-Domizil“. Lesen Sie hier Nachrichten aus dem föderalen Russland kurz und knapp zusammengefasst.

13.09.2015 / Offiziell werden in Russland 21,7 Mio. Menschen als „arm“ bezeichnet. Dies entspricht 14,8 Prozent der Gesamtbevölkerung.

13.09.2015 / Die Leiterin der russischen Zentralbank Elvira Nabiullina geht davon aus, dass mit einem Wachstum der russischen Wirtschaft erst im Jahre 2017 zu rechnen ist. Die Jahre 2015 und das gesamte Jahr 2016 wird durch wirtschaftlichen Rückgang gekennzeichnet sein. Für das Jahr 2018 sieht die Zentralbank-Chefin ein reales Wachstum voraus.

13.09.2015 / Der russische Premier Medwedjew hat dazu aufgerufen, an allen „Fronten des Staatshaushaltes 2016“ zu sparen und die zur Verfügung stehenden Mittel effektiv einzusetzen. Jetzt kündigte das Kulturministerium an, die Ausgaben für die Rekonstruktion von Denkmälern um eine Milliarde Rubel zu kürzen. Im Jahre 2015 standen hierfür insgesamt 12,5 Mrd. Rubel zur Verfügung.

13.09.2015 / Der litauische Export nach Russland ist im aktuellen Jahr um 50 Prozent rückläufig. Fleisch wurde von Litauen überhaupt nicht nach Russland exportiert. Die Zahlen beziehen sich auf den Vergleichszeitraum des Vorjahres.

13.09.2015 / Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew informierte, dass der Einkommensanteil aus Erdöl- und Erdgasverkäufen im Staatshaushalt auf 45 Prozent gefallen ist. Die Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr übersteigen gegenwärtig mit drei Prozent die Planung.

12.09.2015 / Das russische Gesundheitsministerium informiert, dass in allen russischen Polikliniken 40.000 Ärzte fehlen. Dem gegenüber steht ein Überschuss an Fachpersonal von 9.500 Arbeitskräften in den stationären Abteilungen der Krankenhäuser.

12.09.2015 / Russland beobachtet aufmerksam die Diskussionen in Schweden zu Fragen eines Beitritts des Landes zur NATO. Für den Fall eines Beitritts zur NATO wird sich Russland notwendige Antwortmaßnahmen vorbehalten – so ein Vertreter des russischen Außenministeriums.

12.09.2015 / Die russische Zentralbank hat bei ihrer aktuellen Sitzung den Leitzins unverändert bei 11 Prozent belassen. Sie hat den Leitzins 2015 bereits fünf Mal gesenkt. Gegenwärtig sieht sie keine Möglichkeit für eine weitere Senkung.

12.09.2015 / Vertreter der Firma Samsung haben erklärt, dass die Firma unter allen Umständen in Russland aktiv bleiben wird, völlig unabhängig wie sich die wirtschaftliche Situation in Russland entwickelt. Samsung ist 25 Jahre in Russland präsent und hat in der Zeit viele Probleme überwunden. In ihren Produktionsstandort in Kaluga hat die Firma 250 Mio. USD investiert und beschäftigt 1.500 Arbeitskräfte.

12.09.2015 / Russland hat die Quote für Ausländer die zeitweilig in Russland leben wollen für das Jahr 2015 um 23.000 Genehmigungen erhöht. Somit können rund 151.000 Ausländer mit der Ausgabe eines zeitweiligen Wohnrechtes oder einer Aufenthaltsgenehmigung rechnen. Die Quotenerhöhung machte sich erforderlich, weil die Anzahl der Flüchtlinge aus der Ukraine sich erhöht hat.

12.09.2015 / Russland prüft gegenwärtig die Möglichkeiten für Militärhilfe in Afghanistan. Dies erklärte der zuständige Direktor im Außenministerium. Er gehe davon aus, dass man eine Einigung in dieser Frage erzielen wird.

11.09.2015 / Der Chef der Russischen Post informierte, dass die geplante Gründung einer Postbank Anfang 2016 abgeschlossen sein wird und diese neue Bank ihre Arbeit aufnehmen wird. 50 Prozent Aktienanteil an dieser neuen Bank wird die Bank WTB halten.

11.09.2015 / Im russischen Außenministerium bezeichnete man das Überflugverbot für russische Flugzeuge durch Bulgarien als „unfreundlichen Akt“. Das Verbot, syrischen Bürgern humanitäre Hilfe zu liefern, wird die Flüchtlingssituation in Europa weiter dramatisieren. Die Verantwortung hierfür trägt u.a. auch Bulgarien.

11.09.2015 / Die russischen Internetaufsichtsbehörden haben begonnen die ersten Internetseiten zu blockieren, die Personenangaben russischer Bürger speichern und deren Server sich nicht in Russland befinden. Die Blockierung erfolgt per Gerichtsbeschluss und auf der Grundlage eines entsprechenden Gesetzes, welches am 1. September in Kraft getreten ist.

11.09.2015 / Die internationalen Reserven Russlands beliefen sich Anfang September auf die Summe von 366 Mrd. USD. Sie haben sich somit im Verlaufe eines Monats um 2,4 Prozent erhöht.

11.09.2015 / Die Reisefreudigkeit der Russen Richtung Türkei ist seit Anfang des Jahres um rund 22 Prozent, im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres, rückläufig. In absoluten Zahlen sind 2,1 Mio. Russen in den ersten sieben Monaten in die Türkei gereist.

11.09.2015 / Die russische Internetaufsichtsbehörde RosKomNadsor hat 11 Porno-Internetseiten in Russland blockiert. Blockiert wurden die russischsprachigen Elemente der Pornoseiten. Die Blockierung erfolgte durch Gerichtsbeschluss.

10.09.2015 / Der russische Vizepremier Dworkowitsch informierte, dass Russland in allernächster Zeit ein System der Gewichtskontrollen für LKW auf den russischen Fernverkehrsstraßen einführen wird. Die Kontrolle soll vollautomatisch erfolgen. Die Ergebnisse erhalten die Besitzer der Straßen und diese können dann über ein zentrales Koordinationszentrum die entsprechenden Strafen bei den LKW-Besitzern eintreiben.

10.09.2015 / Der Pressesprecher des russischen Präsidenten informierte, dass es in den nächsten Tagen, im Rahmen eines Privatbesuches, zu einem Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Putin und dem italienischen Politiker Silvio Berlusconi in Russland kommen könnte.

10.09.2015 / Russland verzeichnete in der vergangenen Woche einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit um 0,6 Prozent. Somit sind in absoluten Ziffern noch 954.500 Personen in Russland arbeitssuchend.

10.09.2015 / „Opel“ und „Chevrolet“ werden Russland früher verlassen als ursprünglich geplant. Der Abverkauf der Fahrzeuge verläuft schneller als gedacht und gegenwärtig befinden sich noch rund 6.000 Fahrzeuge beider Typen in den Lagern und Verkaufseinrichtungen. Man geht von einem Monat aus, bis auch diese verkauft sind.

10.09.2015 / Indien verdoppelt seine Bestellung von russischen Hubschraubern „Ka-226“. Es handelt sich hierbei um Hubschrauber, die im Rahmen eines Gemeinschaftsunternehmens in Indien produziert werden. Die neue Bestellmenge beläuft sich auf 400 Hubschrauber. Russland hält an diesem Gemeinschaftsunternehmen 49 Prozent der Aktien.

10.09.2015 / Die deutsche Firma, welche die 1-Euro-Shops betreibt, wird nun auch in Russland aktiv. Bis zum Jahresende plant die Firma eine eigene Niederlassung in Russland zu gründen und 15 Shops in Moskau einzurichten. Gegenwärtig werden die notwendigen Immobilien mit einer Fläche zwischen 200-300 Quadratmetern gesucht.

09.09.2015 / Nach noch nicht offiziellen Informationen wird der Axel-Springer-Verlag seine Medienaktivitäten in der Russischen Föderation verkaufen. Betroffen sind hiervon die Erzeugnisse „Forbes“, „Geo“ und „OK“.

09.09.2015 / Die auf der Krim gefangengenommenen ukrainischen Fallschirmjäger werden in die Ukraine abgeschoben. Die Soldaten hatten bei ihrer Gefangennahme erklärt, nur mit ihren russischen Soldatenkumpels Speck und Melonen essen zu wollen, und hätten deshalb die Grenze überschritten. Bei der Abschiebung in die Ukraine erhielten die ukrainischen Soldaten den mitgebrachten Speck und die Melonen zurück.

09.09.2015 / Die Führung der russischen Republik Krim hat angekündigt, dass in der allernächsten Zeit eine Massenentlassung von Beamten erfolgt. Dies steht im Zusammenhang mit der Eindämmung der Korruption.

09.09.2015 / Der stellvertretende Zentralbankchef Michael Suchow informierte, dass die russische Zentralbank 149 russische Banken gegenwärtig ganz genau beobachtet. 68 dieser Banken sind bereits mit Einschränkungen in der Arbeit durch die Zentralbank belegt wurden. Seit Anfang des Jahres wurden von der Zentralbank 37 sogenannte „Kamikaze-Banken“ liquidiert. Dies sind Banken, die ganz bewusst unter Missachtung russischer Gesetze arbeiten.

09.09.2015 / Der Import von Wein aus Georgien ist um 58 Prozent rückläufig. Hauptgrund hierfür ist nach Meinung Georgiens der Rubelverfall.

09.09.2015 / In Russland haben 20 Prozent aller Kinder Gewichtsprobleme. Allerdings nicht mit Übergewicht, sondern eher umgekehrt. In den letzten zwanzig Jahren hat sich die Kraftbelastung der rechten Hand bei Kindern um bis zu 10 Kilo verringert. Das Untergewicht bewegt sich bei den Kindern im Bereich von bis zu zehn Prozent.

08.09.2015 / Der Export von russischem Wodka hat sich seit Jahresanfang halbiert. Dies geht aus einer Statistik der russischen Zollbehörde hervor. In absoluten Ziffern wurde Wodka in einem Wert von rund 58 Mio. USD exportiert.

08.09.2015 / Die russische Statistikbehörde informierte, dass die Preise für Lebensmittel und hierbei insbesondere für Obst, im Monat August um 0,7 Prozent gefallen sind.

08.09.2015 / In Estland haben gemeinsame Übungen mit den Streitkräften der USA, direkt an der Grenze zu Russland begonnen. Die Übung wird eine Woche dauern. Trainiert wird die Evakuierung von Toten und Verwundeten im Ergebnis von Kampfhandlungen.

08.09.2015 / Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten informierte, dass man die Vorgänge in Moldawien sehr aufmerksam beobachte. Der Präsident ist über die dortigen Ereignisse ständig informiert. In der Hauptstadt Moldawiens kam es am Wochenende zu Großdemonstrationen mit der Forderung um Rücktritt der Regierung und des Präsidenten. Gegenwärtig ist ein Zeltlager mit Demonstranten vor dem Sitz der Regierung eingerichtet.

08.09.2015 / Der russische Präsident Putin hat Gerüchte zurückgewiesen, dass Russland generell den Import von Medikamenten und medizinischen Ausrüstungen plant. Er informierte, dass Russland alle Anstrengungen unternimmt, um bis zum Jahre 2018 die Produktion von 90 Prozent aller benötigten Medikamente auf russischem Gebiet zu lokalisieren.

08.09.2015 / Das russische Arbeitsministerium hat berechnet, dass die Realeinkommen der Bevölkerung im Jahre 2015 um bis zu fünf Prozent fallen werden. Das mittlere Einkommen betrug Mitte des Jahres 31.100 Rubel. Dies ist eine Steigerung um fast zehn Prozent zum Vorjahr. Allerdings macht das Tempo der Jahresinflation diese Steigerung mehr als wett.

08.09.2015 / Das russische Bildungsministerium hat angekündigt im Jahre 2016 die Stipendien aller Studenten, ungeachtet der angespannten Haushaltssituation, anheben zu wollen. Die Anhebung erfolgt entweder zu Anfang des Jahres, spätestens aber Mitte 2016. Es ist eine Erhöhung um bis zu 15 Prozent geplant.

07.09.2015 / Russland arbeitet weiter intensiv an der Entwicklung eines eigenen SWIFT-Systems. Die Arbeiten hierzu sollen sich noch ein halbes Jahr hinziehen, da zuerst sowohl russische, schon existierende Systeme technisch angepasst werden müssen, wie aber auch die nationalen Besonderheiten der BRICS-Staaten Einfluss haben, denn das neue System soll in erster Linie den Zahlungsverkehr zwischen diesen Staaten gewährleisten.

07.09.2015 / Der russische Premierminister Medwedjew hat den ehemaligen Präsidenten der Russischen Eisenbahn Wladimir Jakunin mit der Medaille P.A. Stolypin ausgezeichnet. Die Auszeichnung erfolgte für strategische Verdienste in der sozial-ökonomischen Entwicklung des Landes. Gegenwärtig bereitet sich Jakunin auf die Funktion als Senator im Föderationsrat für das Kaliningrader Gebiet vor.

07.09.2015 / Griechenland hat die Forderung der USA zurückgewiesen, den griechischen Luftraum für russische Flugzeuge zu sperren, die humanitäre Hilfe nach Syrien bringen. Am Samstag hatte sich die amerikanische Botschaft an die amtsführende griechische Regierung gewandt. Nach inoffiziellen Informationen hat Russland für den Zeitraum vom 1.-24. September die Genehmigung zum überfliegen des griechischen Luftraums Richtung Syrien erhalten.

07.09.2015 / Die USA haben dem Präsidenten des Ringer-Verbandes der Russischen Föderation ein Einreisevisum verweigert. Demzufolge kann er an den Weltmeisterschaften im griechisch-römischen Ringkampf nicht teilnehmen, welche vom 7.-12. September in Las Vegas stattfinden. Diese Weltmeisterschaften sind eine sogenannte Generalprobe für die Olympischen Spiele 2016. Damit verstoßen die USA zum wiederholten Male gegen ihre internationalen Verpflichtungen bei der Ausrichtung von Ereignissen.

07.09.2015 / Zwischen der Europäischen Union und Russland ist ein „nichtformeller“ Dialog zu Fragen der Migration organisiert. Darüber informierte der Botschafter der EU in Russland. Russland kann der EU seine Gedanken und Überlegungen zur gegenwärtigen Lage darlegen. Der EU-Botschafter glaubt aber, dass kein EU-Politiker sich offiziell mit Russland darüber unterhalten möchte.

07.09.2015 / Russland hat für die Erarbeitung seines Haushaltes für das kommende Jahr einen Ölpreis von 50 USD/Barrel zur Grundlage genommen. Ein Berater des russischen Präsidenten schloss auch die Möglichkeit nicht aus, dass der Preis bis auf 40 USD fallen könnte.

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