Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 39/2015

Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 39/2015

"Russland Kompakt" - ein täglich aktualisiertes Informationsangebot von "Kaliningrad-Domizil". Lesen Sie hier Nachrichten aus dem föderalen russland kurz und knapp zusammengefasst.

27.09.2015 / Die russische Zentralbank hat sich gegen ein Verbot von Finanzoperationen in ausländischer Valuta ausgesprochen. Dies führt zur Rückkehr des Schwarzmarkts für den illegalen Valutatausch.

27.09.2015 / Das russische Außenministerium hat den polnischen Botschafter in Russland einbestellt. Von ihm wird eine Erklärung zu den Grabschändungen sowjetischer Gefallener gefordert, die in der letzten Woche stattgefunden haben.

27.09.2015 / Im Rahmen der kürzlich gegen Russland verhängten Sanktionen hat die Ukraine den russischen Fluggesellschaften „Aeroflot“ und „Transaero“ verboten Zielorte in der Ukraine anzufliegen.

27.09.2015 / In Moskau wurde ein Besucher aus St. Petersburg in der Nähe des Lenin-Mausoleums verhaftet. Er wollte unbedingt persönlich von Staatspräsident Putin empfangen werden – hatte aber keinen Termin und welche dringenden Fragen er mit Putin besprechen wollte, wollte der den Polizisten auch nicht mitteilen. Aufmerksamkeit erregte er, weil er barfuß, ohne Schuhe und Strümpfe in den Kreml wollte. Allerdings hatte er Schuhe dabei, die er sich aber an den Schnürsenkeln zusammengebunden um den Hals gehängt hatte.

27.09.2015 / In der kleinen polnischen Ortschaft Milejschitze, unweit der Grenze zu Weißrussland, wurde durch unbekannte ein sowjetischer Soldatenfriedhof geschändet. Über 50 Gräber wurden verwüstet.

27.09.2015 / Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat einen Erlass zur Gründung der „Postbank“ unterschrieben. Die Postbank wird auf der Grundlage der „Leto-Bank“ geschaffen, die auch das Recht erhalten hat, ohne vorherige Ausschreibung Räumlichkeiten in der „Post Russlands“ anzumieten. Weiterer Großaktionär der Postbank wird die Bank „WTB“. Die „Post Russland“ verfügt über 42.000 Filialen im ganzen Land. In der Mehrzahl dieser Filialen wird nun die „Postbank“ eine Abteilung einrichten. Man geht von einer zu gewinnenden Kundenzahl von 20 Mio. Kunden aus.

26.09.2015 / In der russischen Staatsduma wird ein Gesetzentwurf behandelt welcher vorsieht, den Verkauf von alkoholischen Getränken erst an Bürger ab dem 21. Lebensjahr zu gestatten.

26.09.2015 / Unbekannte haben auf dem Friedhof für gefallene Sowjetsoldaten in Wroclaw (Polen) antirussische Plakate aufgehängt. Darauf war zu lesen „Russische Panzer haut ab“. Das Wort „Russia“ war mit SS-Runen versehen. Auf diesem Friedhof ist es schon öfter zu Provokationen gekommen.

26.09.2015 / Ein Berater des russischen Präsidenten hat Informationen zurückgewiesen, wonach der russische Präsident um ein Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten Obama nachgesucht haben soll. Die Initiative für das gegenwärtig vorbereitete Treffen ging von amerikanischer Seite aus. Die russische Seite hat den Amerikanern empfohlen etwas professioneller und diplomatischer aufzutreten, wenn es um die Vorbereitung derartiger Gespräche geht.

26.09.2015 / Der russische Präsident hat mit dem Sicherheitsrat der Russischen Föderation seinen bevorstehenden Auftritt vor der UNO-Vollversammlung besprochen. Weiteres Gesprächsthema war seine Reise nach Syrien, die sofort nach Beendigung seiner Anwesenheit bei der UNO-Vollversammlung erfolgt.

26.09.2015 / Nach der spektakulären Verhaftung des Regierungschefs der Republik Komi und weiterer 18 Personen aus seiner Umgebung, ist nun auch der Bürgermeister der Hauptstadt von Komi verhaftet worden. Gründe wurden nicht benannt. Es laufen sowohl in Privat- wie auch Diensträumen Hausdurchsuchungen.

26.09.2015 / Der russische Präsident Putin hat Weisung gegeben, die Notwendigkeit einer Verlegung des Schulbeginns in Russland zu prüfen. Bis 15. November sollen der der russische Premierminister und die Gouverneure dazu äußern, ob es  zweckmäßig ist, einen gestaffelten Schulbeginn einzuführen. Gegenwärtig ist Schulbeginn für alle Bildungseinrichtungen in Russland der 1. September.

26.09.2015 / Der regionale Minister für Verkehrswesen des Gebietes Kaluga ist wegen Bestechlichkeit verhaftet worden. Mit ihm wurde gleichzeitig sein Stellvertreter verhaftet. Beide werden beschuldigt von einer, in einer anderen Region registrierte Firma, Schmiergeld entgegengenommen zu haben, um ein eingeleitetes Verfahren gegen die Firma zu beenden. Es geht um eine Summe von 2,9 Mio. Rubel.

26.09.2015 / Russland zeigt sich besorgt über Pläne der USA auf dem Territorium Deutschland Atombomben stationieren zu wollen. Offizielle deutsche Stellen haben einen Kommentar zu dieser Information abgelehnt.

25.09.2015 / Der russische Landwirtschaftsminister ist der Überzeugung, dass in 5-7 Jahren die Weinproduktion in Russland ein Niveau erreicht hat, wo man durchaus mit westlichen Wettbewerbern konkurrieren kann. Gegenwärtig besteht die Aufgabe jährlich mindestens 10.000 Hektar Fläche für den Weinanbau zu kultivieren. Dafür stellt die föderale Regierung subventionierte Kredite für die Kultivierung, aber auch für den Bau von Gebäuden und den Kauf notwendiger Technik zur Verfügung.

25.09.2015 / Der russische Landwirtschaftsminister informierte, dass es so gut wie keine Versuche mehr gibt, illegale landwirtschaftliche Erzeugnisse unter Umgehung der russischen Sanktionen in das Land einzuführen. Käse und Wurst wurden in den letzten zwei Wochen überhaupt nicht mehr vernichtet.

25.09.2015 / Der russische Präsident Putin hat Anweisung gegeben, die Anzahl der Häfen wesentlich zu erweitern, über die Ausländer nach Russland einreisen können.

25.09.2015 / Durch den russischen Präsidenten werden gegenwärtig zwei Varianten für einschneidende Einsparungen im Sozialsektor geprüft. Es betrifft die Rentner. Die erste Variante sieht eine schrittweise Anhebung des Rentenalters für Männer und Frauen auf 65 Jahre vor, oder alternativ keine Indexierung der Rente, d.h. keine jährliche Zahlung des Inflationsausgleiches.

24.09.2015 / Gegenwärtig sind in der Stadt Moskau 1.650 Zeitungskioske registriert. Fast alle Kioske arbeiten gegenwärtig schon ohne gültigen Vertrag. Die Stadtverwaltung plant nun den Abriss dieser Kioske und das Aufstellen neuer Kioske, bei gleichzeitiger Erhöhung der Anzahl auf 2.095 im Jahre 2016.

27.09.2015 / Anscheinend gibt es Gespräche zwischen Frankreich und Ägypten zum Kauf der ehemals für Russland bestimmten Hubschrauberträger „Mistral“. Sinn macht dies deshalb, weil Russland schon lange mit Ägypten im militärtechnischen Bereich zusammenarbeitet und somit auch der Folgeauftrag für die Lieferung von Hubschraubern für diese Schiffe kein Problem darstellt. Russland hat ein Vetorecht beim Verkauf dieser Schiffe und macht dies vom Verkauf der dazugehörigen Hubschrauber abhängig, die aus russischer Produktion stammen.

24.09.2015 / In Moskau haben sich am gestrigen Tag der russische und der palästinensische Präsident zu einem Gespräch getroffen. Der palästinensische Kollege des russischen Präsidenten war anlässlich der Einweihung einer neuen Moschee in Moskau angereist. Auch der türkische Präsident nutzte diesen Anlass zu einem Aufenthalt in Moskau.

24.09.2015 / Der Export von russischem Weizen ist, trotz Rekordernte, zum aktuellen Zeitpunkt um ein Drittel rückläufig. Über die Gründe – Exportverbot oder geringere Nachfrage aus dem Ausland, wurde in der Meldung nichts mitgeteilt.

24.09.2015 / Seit Beginn der Amnestie anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg, sind bisher 216.000 Bürger amnestiert worden. Davon sind 30.000 Bürger vorzeitig aus der Haft und 7.000 Bürger aus der Untersuchungshaft entlassen worden.

24.09.2015 / Der Präsident Venezuelas hat die Absicht geäußert einen weiteren Auftrag zum Ankauf von Flugzeugen des Typs SU-30 an Russland zu erteilen. In einem Gespräch zwischen beiden Präsidenten der Länder wurde die Anzahl von 12 Militärflugzeugen abgestimmt. In den Jahren 2006-2008 hatte Venezuela bereits 24 Flugzeuge dieses Typs aus Russland erhalten.

23.09.2015 / Die russische Regierung steht dem Gedanken aufgeschlossen gegenüber, russischen Bürgern den Besitz von zwei Auslandsreisepässen zu gestatten. Gegenwärtig arbeitet man an der Erarbeitung entsprechender gesetzlicher Regelungen.

23.09.2015 / Präsident Putin hat gemeinsam mit der Zentralregierung eine Beratung zur Erarbeitung des Haushalts 2016 durchgeführt. Im Ergebnis bleibt es bei der prinzipiellen Entscheidung, keine Steuererhöhungen für das Unternehmertum in Russland oder die Bevölkerung durchzuführen. Nicht davon betroffen ist der Erdöl- und Gassektor, wo Steuererhöhungen durchgeführt werden.

23.09.2015 / Anfang der Woche hat die Demontage von russischen Ausrüstungen auf den Mistral-Schiffen in Frankreich begonnen. Die demontierte Ausrüstung wird nach Russland zurückgeführt und dort in eigenen russischen Schiffsneubauten Verwendung finden.

23.09.2015 / Die italienischen Behörden haben beschlossen, den nach Italien geflohenen ehemaligen Chef der russischen Staatsgrenze an Russland auszuliefern. In Russland wird er der Veruntreuung von mehr als einer Milliarde Rubel beschuldigt.

23.09.2015 / Der russische Premierminister hat einen Erlass zur Schaffung einer präsidialen Kadettenschule in Moskau unterzeichnet. Diese Schule trägt den Namen „Scholochow“ und ist dem Innenministerium unterstellt. Neben der ganz normalen Grund- und Mittelschulausbildung werden hier weitere Unterrichtsfächer gelehrt, die auf die Vorbereitung der Schüler auf einen Zukünftigen Dienst in staatlichen Strukturen ausgerichtet sind.

22.09.2015 / Die russische Staatsduma hat es abgelehnt, das neue, auf drei Jahre ausgelegte Staatsbudget anzunehmen. Unter den Bedingungen der aktuellen Krise ist es nicht sinnvoll ein Budget für drei Jahre im voraus zu erarbeiten. Bereits in Vorbereitung dieser Sitzung wurde vermittelt, dass man wieder zur Praxis des einjährigen Haushaltsplanes übergehen sollte.

22.09.2015 / Die russische Botschaft in Damaskus wurde mit Granatwerfern beschossen. Der Beschuss erfolgte aus der Richtung, die durch die syrische Opposition besetzt gehalten wird.

22.09.2015 / Das US-Verteidigungsministerium will Kenntnis davon haben, dass Russland in Syrien Aufklärungsdrohnen einsetzt.

22.09.2015 / Der japanische Premierminister hat den russischen Präsidenten zu einem Staatsbesuch nach Japan eingeladen. Die Einladung wurde durch den russischen Präsidenten angenommen. Beide Seiten stimmen nun das genaue Datum des Besuches ab.

22.09.2015 / In der lettischen Hauptstadt finden gegenwärtig eine NATO-Stabsübung statt. Es nehmen 24 NATO-Generäle aus 13 Staaten teil. Die Übung ist bis zum 25. September geplant. 

22.09.2015 / Per Gesetz hat Russland nun geregelt, dass der Kauf von Fahrzeugen für die dienstliche Nutzung durch Beamte pro Fahrzeug die Summe von 2,5 Mio. Rubel nicht überschreiten darf.

22.09.2015 / Nach bisher unbestätigten Meldungen plant Japan seinen Botschafter in Russland auszutauschen. Als neuer Botschafter ist ein Mitarbeiter des japanischen Außenministeriums vorgesehen, der im Ministerium sich mit der Russland-Thematik beschäftigt hat. Ebenfalls hat er Erfahrungen in der USA-Thematik.

21.09.2015 / Die russische Statistikbehörde informierte, dass die Realeinkommen der Bevölkerung im Monat August um 4,9 Prozent rückläufig waren.

21.09.2015 / Der russische Sicherheitsdienst FSB bestätigte Informationen, wonach in  den Reihen des Islamischen Staates 2.400 russische Staatsbürger kämpfen.

21.09.2015 / Der russische Sportminister Mutko informierte, dass das operative Budget für die Vorbereitung der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 mit rund einer Milliarde Euro festgelegt wurde.

21.09.2015 /  Vor einigen Tagen hatte eine Gruppe Krim-Tataren, in enger Zusammenarbeit mit ukrainischen Behörden öffentlich die Blockade der Krim angekündigt. Insbesondere sollten Lieferungen von Lebensmitteln verhindert werden. Am Sonntag wurde begonnen, die Zufahrtsstraßen zur Krim mit Betonelementen zu versperren.

21.09.2015 / Am 23. September findet in Moskau die Einweihung einer großen Moschee statt. Aus diesem Anlass werden der türkische und der palästinensische Präsident erwartet. Der russische Präsident wird mit beiden Amtskollegen getrennte Gespräche führen.

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