Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 40/2015

Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 40/2015

„Russland Kompakt“ – ein täglich aktualisiertes Informationsangebot von „Kaliningrad-Domizil“. Lesen Sie hier Nachrichten aus dem föderalen Russland kurz und knapp zusammengefasst.

04.10.2015 / Der russische Präsident Putin hat dazu aufgerufen, die Produktion von einheimischer Mikroelektronik zu intensivieren. Nur 16 Prozent des Gesamtbedarfs an Mikroelektronik wird bisher aus eigener Produktion sichergestellt. Alles andere wird importiert, was natürlich gegenwärtig große Risiken birgt.

04.10.2015 / Das russische Gesundheitsministerium befürwortet die Gesetzesinitiative, Alkohol zukünftig nur noch an Bürger ab 21 Jahre zu verkaufen. Gegenwärtig wird diese Idee in der russischen Gesellschaft mit unterschiedlichen Meinungen diskutiert.

04.10.2015 / Seit Anfang der russischen Militäroperation sind 50 Objekte des Islamischen Staates vernichtet worden. Nach Aufklärungsangaben der russischen Armee ist unter den Kämpfern des IS in Syrien Panik ausgebrochen und es hat eine Massendesertation begonnen. Der russische Generalstab hat daraufhin die Europäischen Staaten vor einer möglichen Rückkehr von Terroristen in die Heimat gewarnt.

04.10.2015 / Die Weltbank hat analysiert, dass die russische Wirtschaft an ihrem Tiefpunkt angelangt ist und sich zu stabilisieren beginnt. Ein weiterer Preisverfall für Öl und Gas oder Valutakursschwankungen werden die russische Wirtschaft nicht weiter nach unten ziehen, jedoch das Wachstum verlangsamen.

04.10.2015 / Das russische Arbeitsministerium hat die Anhebung der Zahlungen für Arbeitslose vorgeschlagen. Da Haushaltsmittel für die direkte Anhebung fehlen, hat das Ministerium Gedanken, die Bedingungen für die Auszahlungen zu korrigieren und somit zu einer Anhebung für Berechtigte zu kommen. Die Mindestsumme für Arbeitslose beträgt 850 Rubel und die Maximalsumme 4.900 Rubel.

03.10.2015 / Die russische Verbraucherschutzbehörde hat die französische Einzelhandelskette „Aushan“ verklagt. Klagegrund ist die wiederholte Verletzung von technischen Regeln im Einzelhandel. Für den Fall, dass das Gericht der Ansicht der Verbraucherschutzbehörde folgt, droht der Einzelhandelskette eine Strafe von bis zu einer Million Rubel oder die Schließung der Verkaufseinrichtungen bis zu drei Monaten.

03.10.2015 / Zwei russische Generäle aus dem Zentralen Untersuchungskomitee haben ihre Entlassung eingereicht. Es handelt sich um den Leiter und seinem Stellvertreter der Abteilung, die sich mit Untersuchungen beschäftigten, die im Zentrum in- und ausländischer Öffentlichkeit standen. Offizieller Grund für die Kündigung ist die Erreichung der Altersgrenze.

03.10.2015 / Das russische Verteidigungsministerium informiert, dass die ersten Jagdflugzeuge der 5. Generation unter der Bezeichnung T-50 ab 2017 in die Bewaffnung der Luftstreitkräfte aufgenommen werden.

03.10.2015 / Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat wiederum das Thema der Einführung eines einheitlichen Visums für Russland und Weißrussland aufgegriffen. Die Einführung eines einheitlichen Visums hat für die Ausländer Vorteile, allerdings für die Ausländer mit „Migrations-Rucksack“ außerordentliche Nachteile, denn ein Einreiseverbot erstreckt sich nach Einführung eines gemeinsamen Visums sofort auf beide Staaten.

03.10.2015 / Der föderale Sportminister Mutko informierte, dass man gegenwärtig an der graphischen Gestaltung der Tickets für die Fußball-Weltmeisterschaft arbeitet. Dies erfolgt in Abstimmung mit der FIFA. Im kommenden Jahr soll dann mit dem Verkauf der Tickets begonnen werden.

02.10.2015 / Russische Militärs führen eine Ausbildung im Elbrus durch. Durch den Pressedienst des Verteidigungsministeriums wurde mitgeteilt, dass mehr als 80 ausgewählte Militärs aus Gebirgseinheiten einen speziellen 3-wöchigen Kurs absolvieren um dann als Instrukteure in ihre Einheiten zurückzukehren. Elbrus ist der höchste Berg des Kaukasus und befindet sich auf russischem Territorium.

02.10.2015 / Russland hat den Beschluss gefasst, die russische Fluggesellschaft „TransAero“ bankrott zu erklären. Der Beschluss wurde in der russischen Regierung gefasst. Die russische Fluggesellschaft „Aeroflot“ hatte zuvor die Fluggesellschaft für einen symbolischen Preis übernommen und alle Anstrengungen unternommen, um den Bankrott durchzusetzen.

02.10.2015 / Mehr als eine Million Migranten sind in den letzten zwei Jahren aus der Donbass-Region in Russland eingetroffen. 120.000 meldeten sich im Rahmen des Übersiedlungsprogramms für vaterländische Rückkehrer und erhalten somit finanzielle und verwaltungstechnische Hilfe im beschleunigten Verfahren.

02.10.2015 / Die russische Verbraucherschutzbehörde hat im ersten Halbjahr insgesamt Verwaltungs- und Ordnungsstrafen in Höhe von 3,5 Mrd. Rubel verhängt. 35.000 Warengruppen wurden wegen Verstößen gegen diverse Bestimmungen aus dem Verkauf genommen. Kontrolliert wurden 37.000 Produktionsstätten für Lebensmittel.

02.10.2015 / Auf der Internetseite des ukrainischen Präsidenten Poroschenko ist eine Petition eingestellt worden, welche vom Präsidenten fordert, sämtlichen russischen Banken die Lizenz zu entziehen und deren Tätigkeit auf ukrainischem Territorium zu verbieten.

02.10.2015 / Bisher sind 738 Tonnen Lebensmittel direkt an der Grenze beschlagnahmt und vernichtet wurden. Darüber informierten die zuständigen russischen Behörden, die den Erlass des russischen Präsidenten zur Vernichtung von sanktionierten Lebensmitteln direkt an der Grenze umzusetzen haben. Allerdings sind die Mengen die versucht werden illegal einzuführen sehr stark rückläufig.

01.10.2015 / Die russische Zentralbank hat in ihrer Eigenschaft als Megaaufsichtsbehörde über das Versicherungswesen sechs Versicherungsgesellschaften die Lizenz entzogen. Grund ist die Nichteinhaltung von Forderungen zur stabilen Finanzierung der eigenen Tätigkeit und die Schaffung von Finanzreserven.

01.10.2015 / Sergej Iwanow, der Leiter der Administration des russischen Präsidenten informierte, dass die Finanzierung der russischen Truppen in Syrien, einschließlich der sozialen Versorgung vollständig sichergestellt ist. Entsprechende Beschlüsse sind bereits gefallen.

01.10.2015 / Die Ukraine hat Russland offiziell über das Flugverbot für russische Gesellschaften in die Ukraine informiert. Ausnahmen sind UTair und Sibiria, die vorläufig noch Ziele in der Ukraine anfliegen dürfen. Die russische Seite hat bereits reagiert, diesen Schritt als Schuss ins eigene Bein bezeichnet und ein Flugverbot für ukrainische Flugzeuge über russisches Territorium verhängt.

01.10.2015 / Zwischen dem amerikanischen und dem russischen Verteidigungsministerium wurde eine direkte Telefonlinie zur Koordinierung und Information zur Syrien-Problematik geschaltet.

01.10.2015 / Die russische landwirtschaftliche Aufsichtsbehörde hat mit sofortiger Wirkung die Einfuhr von polnischen Fischkonserven aller Art verboten. Weiterhin wurde eine Reihe von Frischfischprodukten mit einem Einfuhrverbot für Russland belegt. Grund für dieses Einfuhrverbot ist die Weigerung der polnischen Seite, russische Qualitätsinspekteure in die verarbeitenden Betriebe zu lassen.

01.10.2015 / Der stellvertretende Vorsitzende des Europaparlaments (ein Pole), bezeichnete den russischen Botschafter in Polen als „Schädling“. In einem Interview mit „Radio Polen“ forderte er den russischen Botschafter wegen seiner Äußerungen zur Rolle Polens im Zweiten Weltkrieg zur „Unerwünschten Person“ zu erklären.

30.09.2015 / Schluss mit Lustig – so entschied der russische Migrationsdienst für 500 Migranten, die die russische Gesetzgebung nun absolut nicht beachten wollten und gegen alle nur möglichen Festlegungen verstoßen haben. Die Grenze ist für diese Personen dicht – und zwar lebenslänglich. Die Mehrzahl dieser Migranten befand sich in Spezialwohnstätten zur zeitweiligen Unterbringung. Dort „erkrankten“ sie und wurden beim Arzt vorstellig. Von dort flüchteten sie, um sich illegal in Russland aufzuhalten. Das Land ist zwar groß, aber nicht groß genug für diese 500 Ausländer.

30.09.2015 / Die litauische Präsidentin, die vor einigen Monaten Russland als „Terrorstaat“ bezeichnet hat, charakterisierte die Rede des russischen Präsidenten vor der UNO als „neo-stalinistisch“. Sie wird sicher wissen wovon sie spricht, denn sie war in ihrem früheren Leben viele Jahre lang kommunistische Agitatorin und Direktorin der kommunistischen Parteihochschule in Litauen.

30.09.2015 / Der russische Präsident informierte, dass Russland genau informiert ist, wer den Sturz des ehemaligen ukrainischen Präsidenten vorbereitet und durchgeführt hat. Man ist vollständig im Bilde über den Ablauf der Ereignisse rund um den Maidan. Die USA haben in diese Operation fünf Milliarden USD investiert. Wer dieses Geld bekommen hat ist den russischen Organen namentlich bekannt.

30.09.2015 / Im Mai hatten ukrainische Sicherheitskräfte im Osten der Ukraine zwei russische Militärangehörige gefangen genommen. Sie werden beschuldigt russische Aufklärer zu sein. Jetzt hat die ukrainische Staatsanwaltschaft die Anklage formuliert und eine lebenslange Freiheitsstrafe für die beiden Soldaten gefordert. Diese, nach allen internationalen Praktiken völlig anormale Bestrafung deutet darauf hin, dass die Ukraine „günstige“ Voraussetzungen für einen Austausch gegen die ukrainische Militärangehörige Sawtschenko schaffen will, die in Russland der Beihilfe zum Mord an russischen Journalisten in der Ostukraine beschuldigt wird.

30.09.2015 / Die russische Zentralbank geht davon aus, das unter den gegenwärtigen wirtschaftlichen Bedingungen nur acht Prozent der Russen bereit sind im kommenden Jahr einen Kredit für größere Anschaffungen aufzunehmen.

30.09.2015 / Für den 2. Oktober sind Gespräche des russischen Präsidenten Putin mit dem französischen Präsidenten Hollande und der deutschen Bundeskanzlerin Merkel in Paris geplant. Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko wurden nicht angekündigt.

30.09.2015 / Die Firma „H&M“ hat angekündigt in Russland ein On-Line-Shop für den Verkauf von Bekleidung noch in diesem Jahr zu eröffnen.

29.09.2015 / Der föderale Landwirtschaftsminister hat vorgeschlagen einen speziellen Fernsehkanal für die Landwirtschaft zu schaffen. Dieser soll die Erfolge in der russischen Landwirtschaft propagieren, Erfahrungen vermitteln und Anregungen geben für andere Interessierte, sich mit der Landwirtschaft zu beschäftigen. Die Bevölkerung die auf dem Land lebt wird als erste diesen Kanal nutzten. Der Minister informierte weiter, dass Russland jährlich 300 Hektar Gewächshäuser und 65 Hektar neue Kleingärten schaffen muss, um in absehbarer Zeit zur landwirtschaftlichen Eigenversorgung zu kommen.

29.09.2015 / Der deutsche Botschafter in Russland von Fritsch erklärte, dass es keine Stationierung neuer Atomwaffen seitens der USA in Deutschland geben wird. Es handelt sich hier lediglich um den Austausch einzelner Details im Rahmen von Modernisierungen.

29.09.2015 / In Irkutsk haben die Kommunisten die Macht übernommen. Allerdings nicht Mittels Sturm auf einen der dort vorhandenen Paläste, sondern durch eine Stichwahl die notwendig geworden war, weil zur Wahl am 13. September zum Amt des Gouverneurs keiner der Kandidaten die notwendige Mehrheit von 50 Prozent erringen konnte.

29.09.2015 / Während des Auftritts des ukrainischen Präsidenten vor der UNO Vollversammlung kam es zu Turbulenzen in der Anwesenheit russischer Diplomaten. Ein Teil der  russischen Diplomaten hat den Saal während des Auftritts des ukrainischen Präsidenten verlassen. Grund war die Aggressivität der Ausführungen, gerichtet gegen Russland.

29.09.2015 / Seit Beginn der Vernichtung von sanktionierten Lebensmitteln direkt an der Grenze ist der illegale Import von verbotenen Lebensmitteln um 80 Prozent rückläufig. Das meldet die landwirtschaftliche Aufsichtsbehörde.

29.09.2015 / Russlands Premierminister Medwedjew erklärte, dass Russland an der Übersiedlung hochqualifizierter Arbeitskräfte interessiert ist. In diesem Jahr sind jedoch unerwartet viele nach Russland übersiedelt. Im vergangenen Jahr waren es 106.000 und in diesem Jahr bereits 115.000 und das Jahr ist noch nicht zu Ende. 90 Prozent aller Übersiedler kommen aus den GUS-Staaten.

28.09.2015 / Abgeordnete der Staatsduma wollen die Strafen für diejenigen drastisch erhöhen, die gegen Journalisten und deren aufklärerische Tätigkeit unter Nutzung ihrer gesellschaftlichen oder sozialen Stellung vorgehen. Ziel des neuen Gesetzentwurfes ist es, die Journalisten gesetzlich besser bei der Ausübung ihrer Tätigkeit zu schützen.

28.09.2015 / Der Versuch, den Kiosken die zu tausenden in Russland existieren, das Recht zum Verkauf von Zigaretten wieder zu übergeben, ist gescheitert. Es bleibt bei dem vor einem Jahr verhängten Verbot des Verkaufs, auch für Alkoholika.

28.09.2015 / In der letzten Zeit haben einige Massenmedien in Russland ihre Besitzer gewechselt. Auch der „Axel-Springer-Verlag“ hat sich von einigen russischen Aktivitäten getrennt. Nun hat die russische Medien-Aufsichtsbehörde begonnen, die neuen Eigentümer zu prüfen. Verhindert werden sollen Scheinverkäufe. Die russische Gesetzgebung legt fest, dass mindestens 51 Prozent der Medienanteile in russischem Besitz zu sein haben.

28.09.2015 / Im Zusammenhang mit der durch ukrainische Krim-Tataren organisierten Lebensmittelblockade gegen die Krim, hat die Regierung der Krim Überlegungen angestellt, eigene Lebensmittelerzeugnisse gegenwärtig nicht mehr in die anderen russischen Regionen zu liefern, sondern für die Eigenversorgung zu nutzen.

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Kommentare ( 1 )

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 28. September 2015 12:15 pm

    @Geht-Doch
    Es geht doch nicht um Zigaretten- oder Wodka-Kioske, sondern um Zeitungskioske. So wie mir das in Erinnerung ist, waren diese Kioske Umschlagstellen für alle möglichen Selbstgebrannten und auch die Tabakwaren kamen teilweise aus nicht immer bekannten Quellen. Außerdem waren die Kioske doch auch ein Magnet für ein entsprechendes Publikum, daß eben dann den ganzen Tag nicht von der Bude los kam mit allen unguten Begleiterscheinungen. Dort dann eine "Zeitung" zu kaufen war schon fast eine Zumutung - für den Käufer.
    Wenn man das in den Vergleich mit einer deutschen Tankstelle setzen wöllte, was eigentlich nicht so richtig geht, dann wäre das die Tankstelle ohne seine anderen Waren. Denn am Benzin/Diesel verdient der Pächter doch so gut wie nichts mehr.

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