Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 41/2015

Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 41/2015

„Russland Kompakt“ – ein täglich aktualisiertes Informationsangebot von „Kaliningrad-Domizil“. Lesen Sie hier Nachrichten aus dem föderalen Russland kurz und knapp zusammengefasst.

11.10.2015 / Die russische Zentralbank hat den Bankeinlagensicherungsfond einen Kredit in Höhe von 20 Mrd. Rubel gewährt. Damit ist dann die Fortführung der Bankendisziplinierung im gewohnt hohen Tempo bis zum Jahresende gewährleistet.

11.10.2015 / Der politische Dialog zwischen Japan und Russland setzt sich fort. Dieser dient der weiteren Vorbereitung des Besuches des russischen Präsidenten in Tokyo. Ohne ein genaues Datum zu nennen, wurde in der Meldung hervorgehoben, dass der Besuch noch in diesem Jahr stattfinden soll.

11.10.2015 / Russland und China haben die gegenseitigen Visabestimmungen erleichtert. So wurde nun vereinbart, den visafreien Aufenthalt von Touristen von 15 auf 21 Tage auszudehnen.

11.10.2015 / Vertreter der russischen Duma informierten, dass ab dem Jahre 2016 russischen Rentnern, die weiterhin arbeiten, die Rente jährlich nicht mehr indexiert wird. Es erfolgt also kein Inflationsausgleich mehr, sondern nur noch eine einmalige jährliche Anhebung der Rente im Rahmen der wirtschaftlichen Möglichkeiten.

10.10.2015 / Die Anzahl der in Russland registrierten Arbeitslosen ist im Verlaufe der Woche vom 23-30 September um 0,7 Prozent rückläufig und beträgt nun noch 929.000.  Arbeitslose erhalten in Russland eine monatliche Arbeitslosenunterstützung. Diese beträgt mindestens 850 Rubel, höchstens jedoch 4.900 Rubel. Bei besonderer sozialer Bedürftigkeit stehen weitere Hilfsfonds auf Antrag zur Verfügung.

10.10.2015 / Von westlichen Medien wurde die Meldung verbreitet, dass vier von Russland abgeschossene Flügelraketen Ziele im Iran und nicht in Syrien getroffen haben. In einer Stellungnahme informierte das iranische Verteidigungsministerium, dass diese Informationen verkehrt sind. Der Sender CNN hatte unter Verweis auf anonyme Quellen über vier fehlgeleitete russische Flügelraketen berichtet.

10.10.2015 / In Syrien ist der iranische General Hossein Hamedani, welcher aus Seiten der syrischen Regierungstruppen Militärhilfe leistete, ums Leben gekommen. Die näheren Umstände seines Todes sind nicht veröffentlicht worden.

10.10.2015 / Der Verkauf von neuen PKW in Russland ist im September 2015 im Vergleich zum Vorjahresmonat um 29 Prozent rückläufig. Damit reiht sich auch dieser Monat in die allgemeine Tendenz des rückläufigen Autoabsatzes für das Jahr 2015 ein. In absoluten Ziffern wurden etwas mehr als 140.000 Fahrzeuge verkauft.

10.10.2015 / Der russische Migrationsdienst informiert, dass es Anzeichen dafür gibt, dass ukrainische Flüchtlinge, die zeitweilig Zuflucht in Russland, insbesondere im Gebiet Rostow gesucht haben, nun wieder in ihre Heimat zurückkehren. Die bisherige Anzahl der Rückkehrer wird mit täglich bis zu 1.500 beziffert.

09.10.2015 / Der erste Teil der demontierten Ausrüstung auf den Flugzeugträgern Mistral ist auf dem Weg nach Russland. Es handelt sich hierbei um die Gefechtsführungssysteme und Ausrüstung für die Raketen- und Artilleriebewaffnung.

09.10.2015 / Im Jahre 2016 finden in Russland die Duma-Wahlen statt. Nach einer aktuellen Umfrage würden 43 Prozent ihre Stimme der Partei „Einiges Russland“ geben.

09.10.2015 / Die Zahl der Kinder, die nach der Geburt von ihren Müttern abgelehnt und somit in die staatliche Obhut übergeben wurde, ist in den letzten sechs Jahren um 30 Prozent rückläufig.

09.10.2015 / Der offizielle Sprecher des Zentralen Militärbezirks informierte, dass Russland seine Militärpräsenz in Tadschikistan verstärken wird. Dorthin, in die Nähe der Hauptstadt Duschanbe werden Transport- und Kampfhubschraubern.

08.10.2015 / Alle Fraktionen der russischen Staatsduma haben die Idee unterstützt, in Russland die Jugendorganisationen „Pioniere“ und „Komsomol“ wieder ins Leben zu rufen. Allerdings sollen nicht diese Bezeichnungen verwendet werden, sondern es soll eine Kinder- und Jugendorganisation geschaffen werden. Gegenwärtig gibt es in Russland rund 427.000 Kinder- und Jugendvereinigungen, deren Finanzierung aber nicht immer geklärt ist.

08.10.2015 / Wie im guten alten Wilden Westen ging es am 5. Oktober auch im guten neuen Osten, in St. Petersburg zu. Im Hotel „Landorff“ kam es zu einem heftigen Schusswechsel zwischen der Polizei und Kaukasiern. Alles begann mit Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und den Kaukasiern in der Bar unter Nutzung von Mobiliar und einer Luftdruckpistole. Die Kaukasier versuchten danach zu flüchten, lieferten sich noch eine Schlacht mit den Polizisten im Hof, zerstörten dabei vier Autos und flüchteten. Allerdings kamen sie nicht weit. Gegenwärtig wird wegen versuchten Mordes ermittelt.

08.10.2015 / Für den 18. Oktober war die Beisetzung der sterblichen Überreste von zwei Mitgliedern der Zarenfamilie in St. Petersburg geplant. Wie nun durch die zuständigen Stellen mitgeteilt wurde, wird die Zeremonie auf unbestimmte Zeit verschoben.

08.10.2015 / Der weißrussische Präsident Lukaschenko hat Informationen zurückgewiesen, wonach Russland in Weißrussland Flugbasen für seine Militärflugzeuge einrichtet. Lukaschenko informierte, dass Weißrussland eigentlich mehr Technik benötige, um seine Grenzen zu sichern.

07.10.2015 / In Russland wird es zukünftig keine Fahrzeuge vom Typ “Daewoo” mehr geben. Diese Fahrzeuge werden zukünftig unter der Markenbezeichnungen „Ravon“ verkauft.

07.10.2015 / Gegenwärtig existieren in den russischen Staatsstrukturen 40 Kontrollorgane. Nun wurde beschlossen im ersten Schritt Kompetenzen dieser Kontrollorgane zusammenzulegen und somit die Anzahl der Kontrollorgane zu verringern. Im zweiten Schritt sollen generell die kontrollierenden Strukturen verringert werden. In den jetzt funktionierenden Kontrollorganen gibt es einen Personalbestand von 120.000 Mitarbeitern.

07.10.2015 / Die „Greenfield-Bank“ informiert, dass sie mit sofortiger Wirkung keine neuen Kundengelder mehr entgegennimmt und keine neuen Konten eröffnet. Dies ist ein wichtiges Signal für einen unmittelbar bevorstehenden Lizenzentzug durch die russische Zentralbank.

07.10.2015 / Der russische Botschafter in der Türkei wurde in das Außenministerium zur Entgegennahme eines Protestes der Türkei wegen Verletzung von türkischem Luftraum einbestellt. Der Vorfall soll sich am 3. Oktober ereignet haben. Russische Flugzeuge, die im Einsatz zur Bekämpfung von Stellungen des Islamischen Staates eingesetzt waren, sollen dabei türkischen Luftraum tangiert haben.

07.10.2015 / Die russische Regierung hat der „RosAlkoholRegulierung“ die Aufgabe übertragen, nicht legal produzierten und beschlagnahmten Alkohol zu vernichten. Die hierfür notwendigen gesetzlichen Regelungen wurden durch die Regierung geschaffen. Die Vernichtung von Alkohol erfolgt durch diese Organisation auf der Grundlage eines Gerichtsbeschlusses.

06.10.2015 / Der russische Generalstab meldet, dass es eine eindeutige Tendenz gibt, dass sich immer weniger Wehrpflichtige dem Wehrdienst entziehen. In diesem Jahr ist die Zahl der Wehrflüchtigen um über 4.000 rückläufig, was einem Prozentsatz von 15 Prozent entspricht.

06.10.2015 / Die russische Regierung hat den Beschluss gefasst, die Renten im Jahre 2014 mit vier Prozent zu indexieren. Russische Rentner erhalten zweimal jährlich eine Rentenanpassung: Anfang des Jahres erfolgt die sogenannte Indexierung, d.h. eine Anhebung um den Inflationsfaktor des Vorjahres und zum Ende des Jahres eine nochmalige Anhebung entsprechend den wirtschaftlichen Möglichkeiten des Landes. Die jetzige Begrenzung der Indexierung auf vier Prozent (anstelle von mindestens 12 Prozent) ist der wirtschaftlichen Lage im Land geschuldet.

06.10.2015 / Italien wird den ehemaligen Chef der russischen Staatsgrenze nach Russland ausliefern. Hier wird dieser wegen persönlicher Bereicherung im besonders großen Umfang gesucht. Seiner Verhaftung hatte er sich vor einigen Jahren durch Flucht ins Ausland entzogen.

06.10.2015 / Der russische Premierminister Medwedjew hat die russischen Beamten, die mit öffentlichen Erklärungen und Kommentaren auftreten, dazu aufgefordert, vorher zu überlegen oder vorsichtiger sich zu äußern, im Zweifelsfall besser den Mund zu halten. Er bezog diese Aufforderung auf eine Äußerung des föderalen Landwirtschaftsministers, dass fast 80 Prozent aller in Russland hergestellten Käsesorten Fälschungen sind.

05.10.2015 / Der russische Präsident Putin hat den Staatsanwalt der Hauptstadt Moskau entlassen und sofort einen neuen Staatsanwalt ernannt. Gründe für die Personalveränderungen waren den Quellen nicht zu entnehmen.

05.10.2015 / Russland hat die Renten für ehemalige Militärangehörige per 1. Oktober um 7,5 Prozent angehoben. In absoluten Ziffern handelt es sich um einen Zuschlag von mindestens 700, höchstens jedoch 1.200 Rubel.

05.10.2015 / Leben ist Geben und Nehmen. Auf eine entsprechende Anfrage zur Finanzierung der russischen Militäroperation in Syrien antwortete der Pressesprecher des russischen Präsidenten, dass alle Kosten durch Russland selber bestritten werden. Soweit also zum „Geben“. Über das „Nehmen“ wird dann sicherlich in einigen Monaten gesprochen werden, wenn Russland seine Hilfsmaßnahmen für die Regierung in Syrien beendet.

05.10.2015 / Der russische Transportminister Sokolow informierte, dass man im Verlaufe eines ganzen Jahres versucht habe, mit der ukrainischen Regierung die Fragen des Lufttransports zu besprechen. Nicht eine einzige Antwort wurde aus Kiew nach Russland gesandt. Der Minister betonte, dass allerdings die ganz normalen Arbeitskontakte nach wie vor funktionieren – trotz des gegenseitigen Flugverbots.

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