Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 42/2015

Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 42/2015

„Russland Kompakt“ – ein täglich aktualisiertes Informationsangebot von „Kaliningrad-Domizil“. Lesen Sie hier Nachrichten aus dem föderalen Russland kurz und knapp zusammengefasst.

18.10.2015 / Russland plant die Zollgesetzgebung zu ändern und auch die Einrichtung von Duty-Free-Shops für, nach Russland Einreisende zu ermöglichen. Der erste Test hierzu soll am Airport in Wladiwostok durchgeführt werden, wo es bereits die ersten Bewerbungen gibt.

18.10.2015 / Angehörige der LDPR-Fraktion der russischen Staatsduma haben vorgeschlagen, Fahrzeuge die mit Gas betrieben werden, von der Schadstoffabgabe zu befreien. In erster Linie soll es Großfahrzeuge über 12 Tonnen betreffen, die ab 15. November eine zusätzliche Steuer von 3,73 Rubel/Kilometer Straßenbenutzung zu zahlen haben.

18.10.2015 / Der türkische Präsident hat den Wunsch geäußert, sich mit dem russischen Präsidenten im Dezember in Kasan treffen zu wollen. Zwischen beiden Ländern ist es in den letzten Tagen zu einer schärferen Tonlage im Rahmen der aktuellen politischen Lage gekommen. Der türkische Präsident Erdogan hatte mit dem Abbruch der wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland gedroht.

18.10.2015 / Die Schweizer Banken „UBS“ und „Credit Suisse“ haben begonnen, im großen Umfang Konten russischer Kunden zu kündigen. Es betrifft Kunden, die eine Anlage von weniger als fünf Millionen USD haben. Bestehen die Kunden weiterhin auf der Führung des Kontos, so haben sie mindestens 1.000 Schweizer Franken monatlich als Bankgebühr zu bezahlen.

17.10.2015 / Russland verschärft weiterhin das Anti-Tabakgesetz. Jetzt sind weitere Regelungen zu Orten in Kraft getreten, wo Rauchen gestattet ist. So müssen jetzt in Mehrfamilienhäusern in den Treppenaufgängen Raucherecken eingerichtet werden, wo die Bewohner oder deren Gäste rauchen können, um in den Wohnungen leichter auf Tabakgenuss verzichten zu können. Auch auf Schiffen müssen nun spezielle Räume für Raucher eingerichtet werden. Das Gesetz regelt auch, dass alle Raucherplätze mit einer Belüftungseinrichtung und Brandbekämpfungsmitteln ausgestattet sein müssen.

17.10.2015 / Der russische Zoll wird sich zukünftig großzügig zeigen – so hieß es zuerst in den Pressemeldungen. Es soll angeblich der Beschluss gefasst worden sein, dass es Bürgern gestattet wird, sanktionierte Waren per Internet für sich zu bestellen und nach Russland einzuführen – natürlich im Rahmen der allgemein zulässigen Einführungsmengen für Privatpersonen. Nachdem die allgemeine Freude ihren Höhepunkt erreicht hatte, wurde durch den Zoll mitgeteilt, dass die Einfuhr sanktionierter Waren weiterhin im Rahmen der Freigrenzen für den persönlichen Bedarf möglich ist, jedoch nicht über den Internethandel.

17.10.2015 / Durch Präsidentenerlass ist es ab sofort russischen Beamten verboten, mit ausländischen Fluggesellschaften Dienstreisen durchzuführen. Für Dienstreisen dürfen ausschließlich russische Fluggesellschaften oder Fluggesellschaften der Staaten die in der Eurasischen Wirtschaftsunion Mitglied sind, genutzt werden.

17.10.2015 / AvtoWas hatte zeitweilig die Produktion von Fahrzeugen „Nissan“ und „Renault“ eingestellt, da Zulieferfirmen ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachgekommen sind. Nicht geliefert wurden die Außenspiegel der Fahrzeuge. Nach fast einer Woche Produktionsstillstand, wurden die Arbeiten jetzt wieder aufgenommen.

16.10.2015 / Der französische Autohersteller „Renault“ hat bei der russischen Patentbehörde den Antrag auf Eintragung der Marke „Moskwitsch“ zugunsten der Firma „Renault“ gestellt. Der Name „Moskwitsch“ soll in mehreren Sprach- und Schriftvarianten geschützt werden. Weitergehende Kommentare gab der französische Autohersteller nicht ab.

16.10.2015 / Der Handel zwischen Russland und China ist in den ersten neun Monaten des aktuellen Jahres um 29 Prozent rückläufig und hatte somit nur noch einen Umfang von 50 Mrd. USD.

16.10.2015 / Die russische Zentralbank hat wieder drei Versicherungsgesellschaften die Lizenz entzogen. Hierbei handelt es sich um regionale Versicherungsgesellschaften. Diesen ist es ab sofort nicht mehr gestattet neue Verträge abzuschließen und bestehende Verträge zu ändern. Versicherungsvorfälle sind weiterhin zu bearbeiten und die daraus entstehenden Anspräche der Versicherungsnehmer zu befriedigen.

16.10.2015 / „Gasprom“ hat in den ersten neun Monaten des aktuellen Jahres 20 Prozent mehr Gas gefördert als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Ob sich diese Tendenz bis Jahresende fortsetzt ließ der Sprecher des Konzern mit den Worten „… warten wir die Ergebnisse im Dezember ab …“ offen.

16.10.2015 / Der Generalsekretär der japanischen Regierung gab auf einer Pressekonferenz bekannt, dass Japan den Besuch des russischen Präsidenten Putin bis zum Jahresende vorbereitet. Gegenwärtig wird durch Japan nach dem „optimalsten Besuchszeitraum unter Berücksichtigung komplexer Vorgänge und Entscheidungen“ gesucht – liest man etwas gestelzt in den Pressemitteilungen.

15.10.2015 / Der russische Vizepremier Rogosin informierte über Gespräche mit China zur Lieferung von Raketenantrieben. Entsprechende Dokumente sollen unterschriftsreif bis zum Dezember, dem Besuchstermin des russischen Premierministers D. Medwedjew in China, vorbereitet werden.

15.10.2015 / Die russische Armee schafft eine Wissenschaftskompanie, deren Aufgabe es ist, gegen Geschichtsfälschungen vorzugehen. Die Kompanie wird auf der Basis des Zentralarchivs der russischen Armee geschaffen.

15.10.2015 / Bei der Eröffnung eines Visazentrums in Moskau sprach sich der französische Botschafter für die Abschaffung von Kurzzeitvisa für russische Bürger aus. Frankreich war Befürworter dieser Initiative, aber leider, so der Botschafter, ist für derartige Initiativen gegenwärtig nicht die beste Zeit

15.10.2015 / Das russische Justizministerium hat 10 NGO aus dem Register für „Ausländische Agenten“ gestrichen. Vier dieser NGO erfüllen nicht mehr die Anforderungen an diesen Status (also erhalten entweder keine Gelder mehr aus dem Ausland oder üben keine politische Tätigkeit mehr aus oder beides) und sechs dieser NGO haben ihre Auflösung durchgeführt.

14.10.2015 / Der russische Wirtschaftsminister Uljukajew erwartet im Jahre 2015 einen Kapitalabfluss von 87 Mrd. USD. Dies ist wesentlich weniger, als noch zu Anfang des Jahres berechnet. Man war von Summen zwischen 100-115 Mrd. USD ausgegangen.

14.10.2015 / Indien plant in Russland 12 Raketensysteme vom Typ S-400 zu kaufen. Die Verhandlungen stehen am Anfang. Im Juni war der amerikanische Verteidigungsminister nach Indien gereist, um dort einen 10-Jahres-Vertrag über militärtechnische Zusammenarbeit abzuschließen.

14.10.2015 / Der russische Präsident Putin hat erklärt, dass Russland nicht die Absicht habe, irgendwelche Valutaeinschränkungen im Lande einzuführen. Es wird auch, trotz der angestrengten russischen Haushaltslage, keine Einschränkung der Bewegungsfreiheit des Kapitals geben.

14.10.2015 / Ungefähr die Hälfte der Russen im Alter über 30 Jahren ist übergewichtig. Darüber informierte der Direktor des russischen Ernährungsinstituts. Die von ihm genannten Gründe für die Übergewichtigkeit sind genau die gleichen wie auch in Westeuropa: Keine ausgewogene Ernährung, zu wenig Obst und Gemüse und natürlich auch zu wenig Bewegung.

13.10.2015 / Der ehemalige Präsident der Russischen Eisenbahn und als Kaliningrader Senator gehandelte Wladimir Jakunin hat die durch Medien verbreitete Information, dass sein Sohn die englische Staatsbürgerschaft annehmen will, als Lüge zurückgewiesen.

13.10.2015 / Der amerikanische Präsident Obama hat in einem Interview erklärt, dass die USA über eine ausgezeichnete Aufklärung verfügen und natürlich über die Pläne Russlands in der Syrien-Frage informiert gewesen sind. Russland musste so handeln, denn ansonsten wäre das Assad-Regime vernichtet wurden.

13.10.2015 / Der russische Kulturminister hat angewiesen, im Rahmen seines eigenen Ministeriums eine bewaffnete Struktur zu schaffen, welche die Bewachung von Kulturobjekten vornimmt. Diese Entscheidung basiert auf dem Abzug von Personal aus dem Innenministerium für die Bewachung der Objekte. Das Innenministerium ist von einer großen Personalentlassungswelle im Rahmen staatlicher Einsparungen betroffen. Deshalb hat man sich entschlossen, Kulturobjekte nicht mehr zu schützen.

13.10.2015 / Der ehemalige russische Finanzminister Kudrin hat Russland für das Jahr 2016 eine Rezession vorausgesagt. Er geht weiterhin von einer wirtschaftlichen Entwicklung von minus 1,0 bis plus 0,5 Prozent aus.

13.10.2015 / Der russische Premierminister D. Medwedjew informierte, dass die Deklarierung von ausländischen Aktiva durch russische Bürger sehr viel langsamer geht, als ursprünglich im Rahmen der Kapitalamnestie erhofft. Nun soll die Regierung über weitere Maßnahmen zur Verschärfung des Gesetzes nachdenken. Die Kapitalamnestie läuft bis zum 31. Dezember 2015 und hat zum Ziel, Offshore-Aktivitäten zu liquidieren oder in den normalen ehrlichen Steuerrahmen einzupassen. Wer seine ausländischen Aktivitäten nicht bis Jahresende deklariert hat, hat mit nicht gerade zimperlichen Strafen zu rechnen, wenn seine Aktivitäten öffentlich werden.

12.10.2015 / Der russische Migrationsdienst informierte, dass sich gegenwärtig rund 8.000 Flüchtlinge aus Syrien in Russland aufhalten. Damit hat sich die Anzahl der Syrer im Vergleich zum Vorjahr nicht wesentlich verändert.

12.10.2015 / Der russische Botschafter in England hat das englische Außenministerium darum gebeten, den Wahrheitsgehalt der Medienmeldungen zu kommentieren, dass es eine Genehmigung für englische Piloten gebe, russische Militärflugzeuge anzugreifen.

12.10.2015 / Ägypten hat mit Frankreich einen Vertrag über den Kauf von zwei Hubschrauberträgern unterschrieben. Diese waren ehemals für die russische Marine bestimmt gewesen. Der Kaufpreis beläuft sich auf eine Milliarde Euro. Die Medien berichten, dass Saudi-Arabien teilweise den Kauf finanzieren wird.

12.10.2015 / Der russische Präsident Putin hat sich in Sotchi mit dem Thronfolger von Abu Dabi getroffen um die Situation im Nahen Osten und in Syrien zu besprechen. Inhalt des Gespräches werden auch gemeinsame Handlungen zur weiteren Terrorabwehr sein.

12.10.2015 / Nach dem Treffen mit dem Thronfolger von Abu Dabi hat sich der russische Präsident mit dem Verteidigungsminister von Saudi-Arabien getroffen. Der Verteidigungsminister ist Sohn des Königs. Das Treffen fand ebenfalls in Sotchi statt. An diesem Treffen nahmen auch der russische Außenminister, der russische Minister für Industrie und Handel, der Leiter der Republik Inguschetien und der russische Energieminister teil.

Reklame

Kommentare ( 0 )

Um zu kommentieren, müssen Sie sich registrieren oder einloggen.

Autorisierung