„Russland Kompakt“ – ein täglich aktualisiertes Informationsangebot von „Kaliningrad-Domizil“. Lesen Sie hier Nachrichten aus dem föderalen Russland kurz und knapp zusammengefasst.

06.12.2015 / Russland hat mit der Auslieferung der Raketenkomplexe S-300 an den Iran begonnen. Iran erhält auf vertraglicher Basis vier Abteilungen dieses Flugabwehrsystems in einem Gesamtwert von einer Milliarde USD.

06.12.2015 / In russischen Medien tauchten Informationen über die Einrichtung eines dritten Standortes für die russischen Luftstreitkräfte in Syrien auf. Der Kreml hat eine Kommentierung dieser Informationen abgelehnt.

06.12.2015 / Die russische Staatsanwaltschaft der Republik Krim hat die Beschlagnahme von Eigentum eines der Organisatoren der Blockade der Krim per Gerichtsbeschluss veranlasst. Russland ergreift jetzt bereits Maßnahmen gegen die Organisatoren, die für den Stromausfall und die Zufahrtsblockade zur Krim verantwortlich zeichnen. Es ist davon auszugehen, dass in einem Gerichtsverfahren die Schuld und der entstandene Schaden festgestellt werden und das konfiszierte Eigentum als Teil der Wiedergutmachung eingebracht wird.

06.12.2015 / Ungeachtet der Freischaltung der ersten Leitungen der neuen Energiebrücke zwischen dem russischen Mutterland und der Krim, bleibt der verhängte Ausnahmezustand noch mindestens bis 20. Dezember bestehen.

06.12.2015 / Auch die Abgeordneten der russischen Staatsduma folgen dem Beispiel des Präsidenten und Premierministers und haben die Anordnung zur Kürzung ihrer Gehälter um zehn Prozent auch für das Jahr 2016 verlängert.

05.12.2015 / Der russische Premierminister hat eine Anordnung unterzeichnet, die es weitgehend verbietet, dass mit staatlichen Mitteln ausländische medizinische Mittel gekauft werden. Ziel dieser Anordnung ist es, die einheimische Pharmaindustrie zu unterstützen und zu fördern und sich, insbesondere bei lebenswichtigen Präparaten unabhängig von ausländischen Erzeugnissen zu machen, die jederzeit von Sanktionen betroffen sein könnten.

05.12.2015 / Russische Medien informieren über einen Erlass des georgischen Präsidenten. In diesem Erlass wird dem ehemaligen Präsidenten Georgiens Saakaschwili, jetzt als Gouverneur von Odessa in der Ukraine tätig, die georgische Staatsbürgerschaft entzogen.

05.12.2015 / Die Ukraine hat Protest gegen den Besuch des russischen Präsidenten Putin auf der Krim, anlässlich der Einweihung des ersten Abschnittes der Energiebrücke zwischen dem russischen Mutterland und der Krim eingelegt. Das offizielle Kiew erklärte, dass die Krim ein untrennbarer Bestandteil der Ukraine ist. Warum aber die Ukraine diesem untrennbaren Bestandteil ihres eigenen Landes dann keinen Strom liefert – diese Antwort blieb man schuldig.

05.12.2015 / In Russland bahnen sich wieder einige gesellschaftliche Skandale an. So berichtet die Organisation „Dissernet“ (beschäftigt sich mit der Überprüfung von Doktortiteln hochgestellter Persönlichkeiten), dass der Vorsitzende der russischen Staatsduma Naryschkin, Teile seiner Doktorarbeit abgeschrieben haben soll. Naryschkin kommentierte, dass er nur den Einschätzungen echter Wissenschaftler und Experten zu diesem Thema traut. Weiterhin wird durch die Zeitung „RBK“ gemeldet, dass der bekannte russische Oppositionär Nawalny angeblich Beweise gefunden haben will, die nahelegen, dass der Generalstaatsanwalt Tschaika Businessaktivitäten seiner Söhne unterstützen soll, die angeblich zumindest moralisch bedenklich sind.

05.12.2015 / Putin hat eine Anordnung unterschrieben, die auch für das Jahr 2016, in Verlängerung des Erlasses für 2015, die Kürzung seines Gehaltes um 10 Prozent festlegt. Mit gleichen Erlass wird die Kürzung des Gehaltes für den Premierminister Medwedjew und eine Reihe weiterer zentraler Entscheidungsträger geregelt.

05.12.2015 / Das Bezahlsystem „American Express“, welches sich weltweit als ´Premium-Karte positioniert, plant die Massenhafte Ausgabe von Karten in Russland – und dies trotz der verhängten Sanktionen. Nun sucht man Partner, die diese Karte den russischen Kunden verkaufen. Insgesamt sind in Russland bisher 234 Mio. Kreditkarten ausgegeben wurden, nun möchte „American-Express“ hier ebenfalls mit einer Millionen-Auflage einsteigen. 

04.12.2015 / Insider wollen wissen, dass Alexej Kudrin, ehemaliger Finanzminister und jetziger Vorsitzender des „Komitee für Bürgerinitiativen“ möglicherweise in die Präsidentenverwaltung berufen wird. Obwohl keine genaueren Informationen für einen möglichen Verwendungszweck vorliegen, glaubt man zu wissen, dass er sich mit dem Vorantreiben der Reformen beschäftigen könnte.

04.12.2015 / In den russischen Medien findet der Fakt Erwähnung, dass Deutschland erstmals seit 1945 eine Neuauflage des Buches „Mein Kampf“ im Januar 2016 herausgibt. Erwähnt wird, dass die Autorenrechte für das Buch der Freistaat Bayern besitzt. Die Meldungen in den russischen Medien besagen auch, dass die Anzahl der gedruckten Exemplare, versehen mit Kommentaren von Geschichtswissenschaftlern, begrenzt ist, um eine Verwertung durch neonazistische Kreise zu vermeiden.

04.12.2015 / Russische Abgeordnete der Staatsduma wollen auf ein süßes Leben verzichten. Deshalb haben sie gefordert, dass die im Gebäude der Staatsduma arbeitenden Restaurant- und Imbisseinrichtungen den Verkauf von türkischem Konfekt einstellen. Da wohl auch ukrainische Schokolade schon im Sortiment fehlt – bekanntlich wird ein Großteil in Fabriken produziert, die dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko immer noch gehören, wird man sich wohl jetzt auf russische Schokolade konzentrieren. Die hat aber, wie Kenner wissen, sehr häufig einen Bittergeschmack.

04.12.2015 / Russland hat in diesem Jahr bereits 150 Rückkehrer aus Syrien in Empfang genommen, die dort in den Reihen von terroristischen Organisationen gekämpft hatten. Diese haben die Möglichkeit erhalten, sich von den dortigen Strapazen ein wenig unter staatlicher Aufsicht zu erholen.

03.12.2015 / Der griechische Minister für Tourismus will sein Land zum Hauptziel für russische Touristen entwickeln. Gegenwärtig liegt Griechenland ungefähr an fünfter Stelle, der am meisten durch Russen besuchten Länder. Griechenland sollte schon jetzt die Chance des Jahreswechsels nutzen, um sich russischen Erholungssuchenden als attraktives Land für die kommenden Jahre zu empfehlen.

03.12.2015 / Da die Türkei seitens Russland einen Lieferstopp für Erdgas befürchtet, hat sie sich kurzfristig mit Katar über Ersatzlieferung auf lange Perspektive geeinigt. Eine entsprechende Vereinbarung wurde am 2. Dezember unterschrieben. Der türkische Präsident erklärte in Katar, dass man mit Gottes Hilfe alle Probleme bewältigen wird und er auch weiterhin auf Gas aus Russland hofft.

03.12.2015 / Der russische Außenminister Lawrow informierte, dass er sich keinem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen entziehen werde, wenn dieser ein Treffen wünsche. Vorab hatte der türkische Außenminister um ein Treffen im Rahmen eines internationalen Treffens von Außenministern in Belgrad gebeten. Lawrow kommentierte, dass er gerne zuhört, ob ihm sein türkischer Kollege etwas Neues mitteilt, was nicht vorher schon öffentlich bekannt war.

03.12.2015 / Der Leiter der russischen Präsidentenadministration Sergej Iwanow bezeichnete während einer Videokonferenz den Fortgang der Bauarbeiten am Flughafen auf Kamschatka als unhaltbar. Er ist gewillt, die Angelegenheit den Rechtspflegeorganen zu übergeben, denn man könnte fast vermuten, dass es sich hier um Sabotage handelt. Die Rekonstruktion sollte bereits im Oktober 2014 abgeschlossen sein. Im September besuchte der Leiter der Präsidentenadministration den Airport und nahm dieses Objekt unter persönliche Aufsicht. Für die Rekonstruktion des Airports waren 12 Mrd. Rubel geplant.

03.12.2015 / Die deutsche Verteidigungsministerin hat informiert, dass Russland keine Aufklärungsangaben von deutschen Flugzeugen die in Syrien im Einsatz sind, erhalten wird. Deutschland wird an Russland nur übermitteln, wer, wann und wo fliegt, um mögliche Zwischenfälle zu vermeiden.

03.12.2015 / Der NATO-Generalsekretär Stoltenberg informierte, dass die NATO nun keinen Bedarf mehr an landgestützten Transitleistungen durch Russland in Richtung Afghanistan und umgekehrt hat. Er begründete dies damit, dass die Anzahl der in Afghanistan stationierten Truppen von 100.000 auf 12.000 gesunken ist und man andere Transportwege somit wählen kann.

02.12.2015 / Der russische Präsident Putin hat entschieden, dass die russischen Militärs in Syrien den Status „Kriegsveteran“ erhalten. Dies hat erhebliche Auswirkungen auf den sozialen Status, wie auch die Sozialversorgung der Militärs.

02.12.2015 / Russische Militärs melden, dass ihre Schiffe im Schwarzen Meer keinerlei Bewegungseinschränkungen unterliegen. Seitens der Türkei gibt es gegenwärtig keinerlei Einflussnahme auf irgendwelche Einschränkungen. Zeitweilige Sperrungen von Schiffspassagen sind in rein technischen Gründen zu suchen, die die türkische Seite ergreift, um den normalen Verkehr zu sichern.

02.12.2015 / Die russische Zentralbank hat die Bank „Renaissance“ von allen elektronischen Zahlungssystemen abgeschaltet. Ein eindeutiges Anzeichen, dass in wenigen Tagen, vielleicht auch nur Stunden die Meldung erscheint, dass dieser Bank die Lizenz entzogen wurde. Bisher haben im Jahre 2015 insgesamt 84 Banken ihre Lizenz verloren.

02.12.2015 / Russische Flugzeuge die sich im Einsatz über syrischem Luftraum befinden, sind ab sofort mit Luft-Luft-Raketen kurzer und mittlerer Reichweite ausgestattet. Damit sind die russischen Flugzeuge in der Lage einen Luftgegner bis auf eine Entfernung von 60 Kilometern zu bekämpfen.

02.12.2015 / Gennadi Chasanow, ein in Russland sehr bekannter Satiriker, feiert seinen 70. Geburtstag. Der russische Präsident kam persönlich zum Gratulieren und schenkte dem Jubilar ein Kochbuch, da bekannt ist, dass er gerne kocht. Der Jubilar selber gratulierte Putin ebenfalls nachträglich zu dessen Geburtstag am 7. Oktober und schenkte ihm die Kopie der russischen Imperator-Krone. Putin bedankte sich, lehnte aber den Vorschlag des Satirikers ab, ihm beim Aufsetzen der Krone zu helfen. Putin informierte den Satiriker, dass es sich um ein sehr wertvolles Geschenk handelt und er als russischer Beamter, entsprechend den russischen Gesetzen verpflichtet ist, dieses Geschenk in der Präsidentenverwaltung abzugeben.

02.12.2015 / Der türkische Premierminister hat vorgeschlagen, einen direkten militärischen Kommunikationskanal zwischen der Türkei und Russland einzurichten, um zukünftig Zwischenfälle auszuschließen. Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten informierte, dass dieser Kanal schon existiert, jedoch nicht funktioniert, wie der Abschuss des russischen Flugzeuges durch die Türkei zeigt. Warum dieser Kanal nicht funktioniert, bewusst oder unbewusst, darauf kann Russland keine Antwort geben, da es nicht bekannt ist, warum er durch die Türkei nicht genutzt wird.

02.12.2015 / Zwischen russischen und israelischen Militärs wurde ein Treffen zu Sicherheitsfragen durchgeführt. Der russische Präsident hob in einer Erklärung am Vortage das hohe Niveau der Zusammenarbeit der Militärs beider Länder hervor. Israel zeigte Verständnis für die Positionen Russlands und insbesondere auch zur Stationierung der Flugabwehrsysteme S-400 in Syrien.

02.12.2015 / „Wedemosti“ will erfahren haben, dass durch die russische Regierung die Verlängerung der Kapitalamnestie geplant wird. Es geht um die offizielle Deklarierung von Auslandskapital und Auslandsvermögenswerte in Form von Immobilien und Grundmittel bis zum 31.12.2015. Bereits zu früheren Zeiten zeigte sich die russische Regierung enttäuscht über die nicht ausreichend genutzte Möglichkeit zur Legalisierung von Vermögen durch russische Bürger und Organisationen.

01.12.2015 / Die russische Zentralbank hat die chinesische Währung als Reservewährung in den russischen Valutakorb eingeschlossen.

01.12.2015 / Der russische Präsident Putin und der amerikanische Präsident Obama haben in Paris am Rande des Klimagipfels ein Gespräch hinter verschlossenen Türen geführt. Das Gespräch dauerte eine halbe Stunde. Auch der türkische Präsident Erdogan hatte den russischen Präsidenten um ein Gespräch gebeten. Putin jedoch sieht zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Möglichkeit für ein Gespräch mit dem türkischen Präsidenten.

01.12.2015 / Bis 7. Dezember werden die letzten russischen Touristen aus der Türkei in die Heimat zurückgekehrt sein. Darüber informierten die russischen Reiseunternehmen. Bereits jetzt gibt es ein Reiseverbot für die Türkei. Die Flugzeuge fliegen leer dorthin und holen nur die Touristen nach Russland zurück.

01.12.2015 / 11 Jahre ist es einem russischen Deserteur gelungen, sich in Kamtschatka zu verstecken. Er ist Jahrgang 1985 und wurde 2003 zum Wehrdienst einberufen. Nach einigen Monaten identifizierten seine Verwandten ihn unter Toten und die Fahndung wurde eingestellt. Jetzt erzählte er dem Militärstaatsanwalt, dass er die ganzen Jahre im Wald gelebt habe, sich durch Zufallsbeschäftigungen irgendwie am Leben erhalten habe. Seine Verwandten wussten nicht, dass er noch lebt.

01.12.2015 / Die sterblichen Überreste des russischen Piloten, dessen Flugzeug über syrischem Luftraum durch ein türkisches Flugzeug abgeschossen wurde, sind in Russland eingetroffen. Das Flugzeug wurde über russischem Luftraum durch Jagdflugzeuge als Ehrenbezeugung begleitet. Auf dem Flugplatz befanden sich der russische Verteidigungsminister und der Oberkommandierende der Luft- und Weltraumverteidigung, um dem Gefallenen die letzte Ehre zu erweisen.

01.12.2015 / Der russische Präsident Putin hat angewiesen, die Anordnung zur kostenlosen Erweisung medizinischer Hilfe für ukrainische Flüchtlinge aus dem Jahre 2015 auch für das Jahr 2016 zu verlängern.

30.11.2015 / Die staatliche Behörde RosTurism hat für das Jahr 2016 einen Rückgang der Auslandsreisen durch russische Bürger um 40 Prozent vorhergesagt. Wie ein Vertreter der Behörde mitteilt, ist Russland strategisch daran interessiert, den Tourismus innerhalb des Landes zu entwickeln und erwartet im Jahre 2016 einen Zuwachs um 30 Prozent.

30.11.2015 / Israel informierte über die Verletzung seines Luftraums durch ein russisches Militärflugzeug. Es war ca. 1,6 Kilometer in israelischen Luftraum eingedrungen. Israelische Luftüberwachungsorgane nahmen mit dem Flugzeug Verbindung auf und informierten den Piloten, der daraufhin sofort den Luftraum verließ.

30.11.2015 / In den letzten beiden Monaten haben 300 russische Privatpersonen in Moskau Antrag auf Privatinsolvenz bei Gericht eingereicht. Diese Möglichkeit sich von seinen Schulden zu befreien wurde in diesem Jahr durch den russischen Gesetzgeber eingeführt. Einen derartigen Antrag können Personen stellen, die eine Mindestverschuldung von 100.000 Rubel haben und die weitere gesetzlich festgeschriebene Vorgaben erfüllen. Es gibt jedoch bereits jetzt Bestrebungen von Abgeordneten der Staatsduma, die Mindestschuldensumme auf 500.000 Rubel zu erhöhen.

30.11.2015 / In den Beratungszentren für die Familienentwicklung in Russland ist es im Jahre 2014 gelungen, 29.000 schwangere Frauen zu überreden, keinen Schwangerschaftsabbruch vorzunehmen. In Russland gibt es insgesamt 385 dieser Beratungszentren. Konsultationen haben im Jahre 2014 insgesamt 200.000 schwangere Frauen erhalten.

30.11.2015 / Der erste Stellvertreter des ukrainischen Landwirtschaftsministers informierte, dass der Handel mit Russland in den ersten zehn Monaten des laufenden Jahres um fast 70 Prozent rückläufig ist.