Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 50/2015

Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 50/2015

„Russland Kompakt“ – ein täglich aktualisiertes Informationsangebot von „Kaliningrad-Domizil“. Lesen Sie hier Nachrichten aus dem föderalen Russland kurz und knapp zusammengefasst.

13.12.2015 – Diskussion um Todesstrafe in Russland
In den letzten Wochen hat die Diskussion um die Wiedereinführung der Todesstrafe in Russland wieder begonnen. Verschiedene Persönlichkeiten hatten sich für eine Wiedereinführung ausgesprochen und der Kreml hatte kommentiert, dass dies ein ziemlich schwieriger juristischer Prozess sein wird. Jetzt hat sich auch der Leiter der föderalen Untersuchungsbehörde für die Todesstrafe ausgesprochen. „Wer anderen das Leben nimmt, soll mit seinem eigenen dafür bezahlen“, - so seine Meinung.
 
13.12.2015 – Stromabschaltung auf der Krim
Wieder kam es am Samstag zu zeitweiligen Stromabschaltungen auf der Krim, von denen 250.000 Bewohner der russischen Halbinsel betroffen waren. Die Krim erzeugt einen Teil des benötigten Stroms selber und erhält gegenwärtig Stromlieferungen über eine wiederhergestellte Stromleitung aus der Ukraine.
 
13.12.2015 – Ukrainischer „Rechter Sektor“ verlässt Krim-Blockade
Der ukrainische „Rechte Sektor“ hat offiziell mitgeteilt, dass er nicht mehr an den Blockademaßnahmen gegen die Krim teilnehmen wird. Für weitere Maßnahmen müsse eine neue Gesprächs- und Handlungsgrundlage gefunden werden.
 
13.12.2015 – Internet auf Moskauer Friedhöfen
In Kürze wird es möglich sein, auf drei Moskauer Friedhöfen kostenlos Internet zu nutzen. Damit es zu keinerlei Verwechselungen über die möglichen „Nutzer“ kommt, erklärten die Organisatoren, dass Besucher der Friedhöfe nun sofort im Internet alle Daten aufrufen können über den Friedhof und die dort zur letzten Ruhe Gebetteten. Außerdem wird durch das kostenlose Internet die Anziehungskraft der Friedhöfe erhöht. Naja, …
 
13.12.2015 – Dementi des russischen Verteidigungsministeriums
Das russische Verteidigungsministerium hat die Information des ukrainischen Außenministers im Sicherheitsrat der UNO schlicht als falsch zurückgewiesen, wonach ein Austausch eines in der Ukraine gefangen genommenen russischen Generals gegen einen Armeeangehörigen der Ukraine stattgefunden haben soll.
 
13.12.2015 – Retro ist IN – auch beim Weihnachtsbaum  
Der wichtigste Weihnachtsbaum in der Russischen Föderation wird wie jedes Jahr in der Nähe des Kreml aufgestellt. Man hat sich in diesem Jahr entschlossen, den Baum im sowjetischen Retro-Stil zu schmücken. Darunter ist zu verstehen, dass der Baumschmuck aus großen Kugeln, Glocken und großen Tierfiguren (Bären, Hasen, Eichhörnchen usw.) bestehen wird. Hierzu gehören aber auch moderne Figuren von Kosmonauten und Fallschirmen.

12.12.2015 – Keine Wartelisten auf Kindergartenplätze in Russland
Russland hat seit 2013 insgesamt 1,13 Mio. neuer Kindergartenplätze geschaffen. Darüber informierte der
Vizepremier Olga Golodez. Damit hat Russland im wesentlichen das Programm abgeschlossen, obwohl es weiterhin noch einige Regionen gibt, wo es Wartelisten auf einen Kindergartenplatz für Kinder im Alter von 3-7 Jahren gibt.
 
12.12.2015 – Verkauf von Bier in Sportstadien
Putin hat die Regierung beauftragt zu prüfen, ob man nicht doch den Verkauf von Bier in Sportstadien wieder genehmigen sollte. Er selber hat seine persönliche Meinung nicht kundgetan. Grund für diese neuerlichen Überlegungen sind mögliche Sponsorengelder oder Einnahmen aus Werbung, die so beitragen könnten, den Sport und dessen Finanzierung zu unterstützen.
12.12.2015 – Kostenlose medizinische Betreuung ist heilig
Während eines Gespräches mit russischen Journalisten gab der Premierminister Medwedjew zu verstehen, dass die kostenlose medizinische Hilfe in Russland eine heilige Sache ist und jeder, der versucht daran zu rütteln, den wird er auf die Finger klopfen. Er bezog sich mit dieser Äußerung auf Initiativen der Reformierung des Gesundheitswesens und dessen Finanzierung.
 
12.12.2015 – Staatsmonopol für Alkohol beraten
Der russische Föderationsrat, die Oberkammer der Staatsduma beschäftigt sich wieder einmal mit dem Gedanken der Verstaatlichung der Produktion von Alkohol und dessen Realisierung im Groß- und Einzelhandel. Diese Gedanken hat es in den letzten 20 Jahren regelmäßig gegeben und sind immer wieder „ad Acta“ gelegt worden.

11.12.2015 – Russische Studenten erhalten höheres Stipendium
Zum 1. Januar 2016 erhalten die russischen Studenten ein höheres Stipendium. Im russischen Staatshaushalt sind dafür eine Milliarde Rubel vorgesehen. Im Jahre 2015 wurden die Stipendien indiziert, d.h. um 5,5 Prozent, unter Beachtung der allgemeinen inflationären Entwicklung angepasst. Im Januar erfolgt nun eine reale Anhebung der Stipendien.
 
11.12.2015 - Deutsche Militärflugzeuge in Syrien
Mit etwas unterschwelligem Humor berichten russische Medien über die Entsendung von zwei Militärflugzeugen der Bundeswehr nach Syrien. Weiterhin wird erwähnt, dass diese zwei Flugzeuge vermutlich schon im Januar bereit sind, eine Aufklärungstätigkeit aufzunehmen.
 
11.12.2015 – Kohlelieferungen in die Ukraine
 Der russische Präsident Putin hat angewiesen, die Kohlelieferungen in die Ukraine wieder aufzunehmen. Die Ukraine hat eine Stromlinie wieder hergestellt um der Krim Strom zu liefern und Russland sollte somit auch die Kohlelieferungen wieder aufnehmen – so der Präsident während einer Besprechung mit dem Energieminister.
 
11.12.2015 – Russisches Analog zu Skype
Die russische Telekommunikationsfirma „MTS“ hat ein Analog zum System „Skype“ und „Viber“ zum preiswerten telefonieren im Internet entwickelt. Ab 14. Dezember können Kunden im Großraum Moskau diesen neuen Service nutzen. Alle anderen Regionen werden Schritt für Schritt an diesen Service herangeführt.
 
11.12.2015 – Suche nach preisgünstigem Tourismus in Russland
Die föderale Agentur „RosTurism“ hat vorgeschlagen, ein Programm für die Senkung der Kosten für einen Urlaubsaufenthalt in Russland zu erarbeiten. Hierzu soll auch die Erarbeitung eines Systems, wie in westlichen Ländern schon lange üblich „Alles inclusive“ gehören.
 
11.12.2015 – Russischer Fahrzeugmarkt rückläufig
Der russische Fahrzeugmarkt ist im Monat November um 43 Prozent rückläufig gewesen – im Vergleich zum Monat des Vorjahres. Im Gesamtjahr 2015 war der Verkauf von Neufahrzeugen um 34,5 Prozent im Vergleich zu den ersten 11 Monaten des Vorjahres rückläufig.

10.12.2015 / Der russische Fahrzeugproduzent „AvtoWas“ wird ab 18. Dezember für einen Monat die Produktion von Fahrzeugen einstellen. Allerdings werden die Mitarbeiter, wie sonst üblich, nicht in Zwangsurlaub geschickt, sondern erscheinen weiterhin in der Firma und beschäftigen sich mit der Optimierung von Arbeitsprozessen und sonstigen Tätigkeiten im Interesse der Firma.

10.12.2015 / Russland hat mit dem Test der zweiten Stromlinie vom russischen Mutterland auf die Krim begonnen. Die Zuschaltung wird in den kommenden Tagen erfolgen.

10.12.2015 / Zwischen dem Premierminister Großbritanniens und dem russischen Präsidenten fand, auf Initiative Londons, ein Telefongespräch statt. Beide Seiten tauschten sich zu aktuellen internationalen Problemen aus. Putin nutzte die Gelegenheit, um Spezialisten aus Großbritannien zur Auswertung des Flugschreibers, des durch die Türkei über syrischem Territorium abgeschossenen Flugzeuges SU-24 einzuladen.

10.12.2015 / Der für Afghanistan zuständige Spezialvertreter des russischen Präsidenten informierte, dass bereits mehrfach aus Afghanistan Anfragen zu Waffenlieferungen aus Russland eingegangen sind. Jede Anfrage wird mit der notwendigen Aufmerksamkeit, Vor- und Weitsicht sowie „dosiert“ behandelt. In erster Linie geht Russland jedoch davon aus, dass die USA sich in Afghanistan befinden und sich für diese Fragen zuständig fühlen sollten.

10.12.2015 / In Russland ist die Troika der Regionen bestimmt wurden, die für Touristen besonders interessant sind. Angeführt wird diese Liste nicht von Moskau und St. Petersburg – diese belegten nur Platz 2 und 3, sondern vom Gebiet Krasnodar, was nach der Wahl der Stadt Krasnodar selber als die bestorganisierteste und schönste Stadt des Jahres 2015 auch kein Wunder ist. Krasnodar verfügt auch über ein neues und einsatzbereites Fußballstadion – im Gegensatz zu Kaliningrad. Allerdings steht Kaliningrad noch auf der Liste der Ausrichterstädte für die WM2018 und Krasnodar nicht.

10.12.2015 / Die Rückholung der Touristen aus der Türkei ist abgeschlossen. Darüber berichtete „RosTurism“. Es verbleiben noch einzelne Touristen, die jedoch alle mit eigenem Transport bis spätestens 26. Dezember wieder nach Russland zurückkehren.

09.12.2015 / Der russische Generalstab teilte mit, dass der Aufbau und die Inbetriebnahme von sechs Militärbasen in der Arktis abgeschlossen ist.

09.12.2015 / In Syrien ist die Black-Box des durch die Türkei abgeschossenen russischen Flugzeuges SU-24 gefunden worden. Sie zeigt leichte Beschädigungen auf. Die Box befindet sich in russischen Händen und wird durch Spezialisten gegenwärtig zur Auswertung vorbereitet.

09.12.2015 / Die Ukraine hat, mit Genehmigung der Nationalisten die die Energie- und Lebensmittelblockade gegen die Krim organisieren, teilweise die Stromversorgung zur Krim wieder aufgenommen. Betont wurde jedoch, dass diese Zuschaltung jederzeit wieder rückgängig gemacht werden kann.

09.12.2015 / Der ukrainische Präsident Poroschenko hat die Strategie des russischen Präsidenten im Zusammenhang mit der Krim erkannt und nun er Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Er informierte, dass Putin plant, die Krim in eine gewaltige Militärbasis zu verwandeln und große Teile der Bevölkerung aus Sibirien auf der Krim anzusiedeln. Damit will Putin den friedlichen Bemühungen der Ukraine um Rückübergabe der Krim entgegenwirken.

09.12.2015 / Ein russischer Senator ist mit einer weiteren Gesetzesinitiative an die Öffentlichkeit getreten, welche fordert, Jugendlichen bis zum 21. Lebensjahr das Rauchen zu verbieten. Grund für diese Initiative ist, dass Russland immer noch weltweit den vierten Platz der am meisten rauchenden Länder einnimmt. Schwierigkeiten gibt es im Zusammenhang mit der russischen Verfassung, die es verbietet Rechte von Volljährigen (also 18jährigen) einzuschränken.

09.12.2015 / Die russische Flotte hat mit einer großangelegten Übung im Kaspischen Meer begonnen. An der Übung nehmen mehr als 50 Schiffe verschiedenster Klassen und verschiedenster Zweckbestimmung teil. Sie sind alle Bestandteil der Kaspischen Flotte – also der Flotte, die vor wenigen Wochen Stellungen des IS in Syrien mit Flügelraketen zu beschießen.

08.12.2015 / Die russische Staatsduma hat in letzter Lesung dem Gesetzentwurf zugestimmt, der den Russen genehmigt, einen zweiten Reisepass zu besitzen. Dieser wird insbesondere ausgegeben, wenn der Bürger in mehrere Staaten reist, wo aus politischen Gründen es erforderlich ist, dass der bereiste Staat nichts über die Aktivitäten des Russen in anderen Staaten erfährt.

08.12.2015 / Die russische Zentralbank hat zwei Banken von den elektronischen Zahlsystemen abgeschaltet. Somit ist klar, dass der „Dil-Bank“ und der „Kommerziellen Entwicklungsbank“ in Kürze der Lizenzentzug bevorsteht. Mit dem Entzug dieser beiden Lizenzen hat die Zentralbank ihr „Limit“ wie im Vorjahr erfüllt und 89 Banken die Lizenz entzogen. Allerdings ist zu erwarten, dass es bis zum Jahresende noch weitere Lizenzentzüge geben wird. Bis zu einer dreistelligen Anzahl wird es aber wohl nicht kommen.

08.12.2015 / Eine russische Regierungskommission hat bestätigt, dass der am vergangenen Samstag gestartete Satellit vom Weltraumbahnhof Plesetzk seine Funktion nicht erfüllen wird und „verloren“ ist. Der Satellit war sowohl für zivile, wie auch für militärische Aufgaben bestimmt gewesen. Grund soll gewesen sein, dass sich der Sputnik nicht von der Trägerrakete trennen konnte und somit nicht in die entsprechende Umlaufbahn kam. Amerikanische Quellen melden jedoch, dass eine Trennung erfolgreich stattgefunden hat. Allerdings, so schätzen es die Amerikaner ein, ist der Sputnik nicht arbeitsfähig und wird am Dienstag abstürzen und dabei verglühen.

08.12.2015 / Die Arbeiten an der Energiebrücke zur Krim laufen auf vollen Touren. Gegenwärtig geht man davon aus, dass die normale Stromversorgung bis zum 20. Dezember wieder aufgenommen wird – allerdings vollständig aus russischen Quellen. Optimismus kommt auch in dem Versprechen der Krim-Verantwortlichen zum Ausdruck, der Ukraine in einem Jahr Strom von der Krim liefern zu wollen – allerdings zu Preisen unter Freunden.

08.12.2015 / Vier russische Kriegsschiffe sind in Indien eingetroffen, um dort an gemeinsamen Manövern mit der indischen Seekriegsflotte teilzunehmen. Trainiert wird der Kampf auf offener See, Luftverteidigung und Befreiung von Schiffen, die durch Piraten besetzt worden sind. Die Übung findet vom 7—12. Dezember statt.

07.12.2015 / Russland hat per 1. Januar die Visapflicht für türkische Bürger eingeführt. Wie russische Medien melden, wird das Visum einen Mindestpreis von 60 Euro haben. Seitens der Türkei wurde mitgeteilt, dass man nicht die Absicht habe, eine Visapflicht für russische Bürger einzuführen.

07.12.2015 / Die russische Zentralbank hat berechnet, dass unter den weiterhin wirkenden politischen und ökonomischen Bedingungen der Reservefond der Russischen Föderation noch bis zum Jahre 2018 reichen wird.

07.12.2015 / Die russische Staatsduma hat die Gehälter für die Beamten, insbesondere für die Richter, für das Militär und die Mitarbeiter in staatlichen Strukturen für das Jahr 2016 eingefroren.

07.12.2015 / Russland verbietet ab 14. Dezember die Einfuhr von Fisch aus dritten Staaten über Litauen. Von dem Verbot sind die Lieferungen ausgenommen, die ungeöffnet und unangetastet nur das litauische Gebiet im Transit durchqueren.

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Kommentare ( 4 )

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 10. Dezember 2015 03:34 pm

    "09.12.2015 / Die Ukraine hat, mit Genehmigung der Nationalisten ...."
    Da weiß man doch, wer derzeit in der Ukraine die Macht ausübt. Pornoschenkel ist es jedenfalls nicht. Auch Jaze nicht. Ich bin mir fast sicher, daß in naher Zukunft in Kiew eine Palastrevolte stattfindet. Nicht umsonst war doch Biden in Kiew und hat diesen Nasen das volle Vertrauen ausgesprochen und die Freundschaft bekräftigt. Dieses Prozedere kennen wir doch aus Berlin. Wer von der Merkel das volle Vertrauen ausgesprochen bekam, konnte schon mal anfangen seinen Schreibtisch auszuräumen.

    "09.12.2015 / Der ukrainische Präsident Poroschenko hat die Strategie des russischen Präsidenten..."
    Irgendwie kurz vor dem Delirium ist doch dem Pornoschenkel eingegangen, daß kein Schwein mehr nach ihm fragt, wenn das Thema Ukraine von anderen Themen überlagert wird. Dann könnte der Westen den Sachverhalt der Krim als das nehmen, was er ist. Die Krim ist weg. Also mußte dieser Schenkelklopfer mit den Sibiriern her, die da auf Geheiß des Diktators Putin auf der Krim angesiedelt werden. Vor allem lassen sich Sibirer einfach ansiedeln. Das hört sich geradezu so an, wie die Ansiedelung einer Tierart, die zuvor in diesem Gebiet ausgerottet worden war. Oder soll das das Roll Back der Kulaken sein, die Stalin nach Sibirien schickte? Aber diesen Leuten mit ihrer Alkohol-Afinität ist auch nichts zu blöd, sich irgendwie in Szene zu setzen.

  • A. Bienenfreund

    Veröffentlicht: 10. Dezember 2015 12:00 pm

    Ihre Sorge, Herr Niemeier, was die Kaliningrader WM-Ausrichtung angeht, ist nachvollziehbar. Allerdings kann, wenn es so kommen sollte wie Sie fürchten, sich die Kaliningrader Regierung nur selbst die Schuld zuschreiben. Immer nur "Sonderkonditionen" rausschinden und hoffen, das es dann "irgendwie" wird, ist halt keine sehr intelligente Strategie. Vielleicht sollte man ja hoffen, dass es so kommt wie Sie fürchten, und dass dies die Kaliningrader Sesselabnutzer aufweckt. Die könnten dann ja zB nach Krasnodar fahren und nachfragen was die dort so anders machen.

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 10. Dezember 2015 12:18

      ... ergänzend würde ich empfehlen wollen, nicht nur nach Krasnodar zu fahren und zu schauen, was die dort anders (besser) gemacht haben, sondern auch die Kosten für eine Reise nach Kaluga nicht zu scheuen, wo sich in (Un)Mengen ausländische und inländische Firmen ansiedeln und gutes Geld verdienen - das Gebiet Kaluga verdient natürlich auch ...

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 13. Dezember 2015 04:52 pm

    Zu den deutschen Tornados und deren wahren Einsatzzielen kurz ein Auszug aus dem Antrag der Bundesregierung an den Bundestag. Syrien wird zwar betont, aber wo suchen die Tornados den IS über dem östlichen Mittelmeer, dem roten Meer oder dem persischen Golf? Karte anschauen, dann kennt man die Aufklärungsziele. Syrien ist da nur ein Abfallprodukt.

    "Deutscher Bundestag
    Drucksache 18/6866
    18. Wahlperiode 01.12.2015
    Antrag
    der Bundesregierung
    Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS

    7. Einsatzgebiet
    Der Einsatz deutscher Streitkräfte erfolgt vorrangig im und über dem Operationsgebiet der Terrororganisation IS in Syrien sowie auf dem Territorialgebiet von Staaten, von denen eine Genehmigung der jeweiligen Regierung vorliegt, sowie im Seegebiet östliches Mittelmeer, Persischer Golf, Rotes Meer und angrenzende Seegebiete. "
    Wen sollen den die BuWe-Flugzeuge ausspähen? Den Iran im Persischen Golf?
    Die schiitischen Rebellen im Jemen zugunsten der Saudis? Denn die Saudis sind
    doch Deutschlands Verbündete, denen man schwere deutsche Waffen verkauft.
    Oder die Russen, eventuell die Chinesen im östlichen Mittelmeer? Sollen die ausgespäht werden? Der Daesh (IS) hat ja wohl keine Kriegsschiffe im Mittelmeer. Und Segelschiffe vor Türkiens, Syriens oder Israels Küste werden wohl nicht soooo interessant sein. Wessen Zielkoordinaten sind also für die US-Führungsmacht der Koalition wichtig?
    Was hat das alles mit der Bekämpfung des Daesh (IS) in Syrien zu tun?

  • A. Bienenfreund

    Veröffentlicht: 13. Dezember 2015 13:23 pm

    @Radeberger: alles richtig,- ABär- einen wichtigen Grund sollten Sie mit bedenken: unabhängige, eigene Informationen darüber was dort abgeht. Da dort alle ein eigenes Süppchen kochen ist dies die einzige Möglichkeit, sich nicht dummdreist in einen fremden Krieg hineinziehen lassen zu müssen. Eine Garantie dagegen ist es aber leider auch nicht.

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