Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 51/2015

Russland Kompakt – Täglich aktuell – Ausgabewoche 51/2015

„Russland Kompakt“ – ein täglich aktualisiertes Informationsangebot von „Kaliningrad-Domizil“. Lesen Sie hier Nachrichten aus dem föderalen Russland kurz und knapp zusammengefasst.

20.12.2015 – Quote für Arbeitsmigranten 2016 weiter abgesenkt
Die russische Regierung wird die Quote für ausländische Arbeitnehmer in Russland weiter absenken. Rund 214.000 Ausländer dürfen somit im Jahre 2016 in Russland eine Arbeit aufnehmen. Das sind 22 Prozent weniger als im Jahre 2015. Gleichzeitig regeln die Bestimmungen, dass im öffentlichen Personenverkehr nur noch 40 Prozent aller Fahrer Ausländer sein dürfen und im LKW verkehr nur 35 Prozent. Zusammen mit der neuen Migrationsgesetzgebung die seit Januar 2015 in Kraft ist und ein Examen in russischer Sprache und Kenntnisse in der Kultur, Geschichte und Gesetzgebung von den Migranten fordert, sind dies nun schon sehr hohe Schwierigkeitsgrade für einen Arbeitsaufenthalt in Russland.
 
20.12.2015 – Russland baut Atomkraftwerk in Vietnam
Der russische Vizepremier Schuwalow informiert, dass Russland, ungeachtet der Verschiebung einiger Termine, in Vietnam ein Atomkraftwerk bauen wird. Auch von vietnamesischer Seite erfolgte eine entsprechende Bestätigung. Weiterhin wurde informiert, dass im Januar 2016 die Vereinbarung über die Einrichtung einer Freihandelszone zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion und Vietnam unterzeichnet wird.  
 
 
20.12.2015 – Sanktionen hin oder her – die Russen werden reicher
In den ersten elf Monaten des auslaufenden Jahres sind die Bankeinlagen der Russen um 15,8 Prozent gewachsen. 28,5 Prozent der Anlagen sind in ausländischer Valuta. Darüber informierte die russische Zentralbank.  
 
20.12.2015 – Produktion von Neufahrzeugen stark rückläufig
In den ersten elf Monaten des ablaufenden Jahres wurden 23,6 Prozent weniger PKW produziert als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. In absoluten Ziffern wurden 1,2 Mio. Fahrzeuge vom Band geschoben. In November wurden 100.000 Fahrzeuge produziert, was rund 22 Prozent weniger sind als im November 2014.

19.12.2015 – Keine automatische Gehaltserhöhung für Beamte
Russischen Beamten wird automatisch jedes Jahr das Gehalt „indexiert“, also unter Berücksichtigung des Inflationsfaktors angehoben. Ähnlich verfahren wird auch bei den Rentnern. Nun hat Putin einen Erlass unterschrieben, der diese Indexierung für die Beamten für das Jahr 2016 aussetzt. Weiterhin gibt es Überlegungen, auch für die Rentner diese Indexierung auszusetzen, allerdings nur für diejenigen Rentner, die einer aktiven Erwerbstätigkeit nachgehen.  
 
19.12.2015 – Haussuchungen bei vier Banken
Russische Medien melden, dass der russische Sicherheitsdienst bei vier Banken gegenwärtig Hausdurchsuchungen vornimmt. Alle vier Banken haben eins gemeinsam: Sie haben türkische Anteilseigner.
 
19.12.2015 – Türkei kauft mit erhöhtem Tempo russisches Gas
Die Türkei hat im vierten Quartal begonnen, russisches Gas im erhöhten Tempo zu kaufen. Nach vorläufigen Berechnungen hat die Türkei alle defizitären Abnahmemengen aus den ersten drei Quartalen des aktuellen Jahres bereits durch Zusatzkäufe im vierten Quartal im wesentlichen kompensiert und die Abnahmemengen wachsen auch im Dezember weiter.  
 
19.12.2015 – Bulgarien buhlt um russische Touristen
Bulgarien plant sich wieder attraktiver für russische Touristen zu machen. Deshalb hat man beschlossen, die Visakosten per 1. Januar 2016 von jetzt 35 Euro auf 10 Euro zu senken und für Kinder unter 16 Jahren die Visa kostenlos auszustellen.  
 
19.12.2015 – Tischlein deck dich …
Der gedeckte Tisch zum Jahreswechsel wird in diesem Jahr für die Russen 30 Prozent teurer. So wie die Statisten in regelmäßigen Abständen die Kosten des durchschnittlichen Warenkorbes ermitteln, gehört auch die Ermittlung der Kosten für die Feierlichkeiten zum Jahreswechsel dazu. 5.790 Rubel, das sind 30 Prozent mehr als im Vorjahr muss eine russische Familie nun ausgeben, um den Tisch reichhaltig zu decken und vernünftig feiern zu können. Insgesamt stehen dann auf dem Tisch 23 unterschiedliche Nahrungs- und Genussmittel. Hierzu gehören auch die Getränke und natürlich roter Kaviar.  

18.12.2015 – Neues Budget 2016 für Russland?
Nun hat sich auch die russische Staatsduma zustimmend zu einer Überarbeitung des Staatshaushaltes für 2016 geäußert. Einige Schlüsselzahlen, die Grundlage für die Erarbeitung des Budgets waren, drohen sich in einem Umfang zu verändern, dass die Gesamtrechnung nicht aufgeht. Hierzu gehören der Preis für Erdöl, der mit 50 USD/Barrel angenommen wurde und einem Haushaltsdefizit von drei Prozent. Nun muss man mit 30 USD rechnen und einen Defizit von 5,2 Prozent.  
 
18.12.2015 – Auslesung der Flugschreiber begonnen
Russland hat mit der Auslesung des Flugschreibers des Flugzeuges begonnen, welches durch die Türkei über syrischem Territorium abgeschossen wurden ist. Putin hatte angewiesen, dass die Auswertung nur im Beisein von ausländischen Spezialisten zu erfolgen hat, die ein Interesse an den gewonnenen Daten zeigen. Welche ausländischen Spezialisten anwesend sind, wurde nicht mitgeteilt.  
 
18.12.2015 – Mistral – noch nicht alle Fragen geklärt
Nach dem Platzen des Kaufvertrages über zwei Flugzeugträger durch Russland in Frankreich, hat Russland spezifische eigene technische Ausrüstung aus den Schiffen demontiert und nach Russland überführt. In Verhandlungen sollte mit Ägypten, dem Käufer der beiden Schiffe, geklärt werden, ob diese Ausrüstung auch übernommen wird. Bis jetzt konnte sich Ägypten dazu noch nicht entschließen. Russland hat aber auch eigene Verwendungsmöglichkeiten für die Installation auf Schiffen der Seekriegsflotte, die jetzt auf eigenen Werften in Russland gebaut werden.  
 
18.12.2015 – Doppelbesteuerungsabkommen mit China
Die russische Zentralregierung hat ein Gesetzesentwurf an die Staatsduma zur Beratung übergeben. Es handelt sich um ein Gesetz zur Vermeidung von Doppelbesteuerung zwischen beiden Ländern. Allerdings sieht dieses Gesetz auch vor, dass sich beide Staaten gegenseitig helfen im Falle, dass der Steuerpflichtige weder in Russland noch in China seiner Steuerpflicht nachkommen will.
 
18.12.2015 – Wer ist wer. Russland prüft IS-Unterstützer
Russland hat begonnen 1.600 Privatpersonen und juristische Personen zu prüfen. Es besteht die Vermutung, dass diese Anteil haben an der direkten oder indirekten Unterstützung und Finanzierung des Islamischen Staates. Der Direktor des FSB informierte, dass in Russland bisher 5.000 Ermittlungen durchgeführt und 270 Anzeigen erstattet worden sind. Russland hat mehr als 3.000 Internetseiten blockiert, die die Ideologie des IS verbreiten.

17.12.2015 – Wertvolle Hinweise des russischen Verbraucherschutzes
Der russische Verbraucherschutz hat begonnen, in Vorbereitung der Feierlichkeiten zum Jahreswechsel, den Verbrauchern kluge Ratschläge für Einkäufe, insbesondere im Nahrungs- und Genussmittelbereich zu geben. Einer der Ratschläge lautet, Kindern keine Pralinen mit Alkoholfüllung zu kaufen. Zu diesen Gelegenheiten beweist sich immer wieder, wie wichtig doch solche Organisationen sind, denn ohne diesen wertvollen Hinweis, hätten sicher viele Eltern verkehrte Einkäufe getätigt.
 
17.12.2015 – Regierungsanhörung mit Verteidigungsminister
Am Mittwoch fand eine Regierungsanhörung in der russischen Staatsduma statt, während der auch der russische Verteidigungsminister Schoigu die Abgeordneten aus dem militärischen Bereich mit Informationen versorgte. Die Abgeordneten wurden aufgefordert, jegliche elektronischen Geräte und Telefone am Eingang zum Besprechungssaal abzugeben. Erst nachdem absolute "Ab-Strahlungssicherheit“ hergestellt war, konnte die Sitzung beginnen.
 
17.12.2015 – Ukrainischer Bürger wegen Spionage verurteilt worden
Ein ukrainischer Bürger ist durch ein Moskauer Gericht zu 11 Jahren strenger Lagerhaft wegen Spionage verurteilt wurden. Er hatte Mitarbeiter von militärischen Entwicklungsbüros und Produktionsstätten angehalten, ihm technische Dokumentationen zu verkaufen. Seit 2012 stand der Ukrainer unter Beobachtung der russischen Sicherheitsdienste.
 
17.12.2015 – Kein Jahreswechsel auf der Krim
Natürlich findet auch auf der russischen Halbinsel Krim der kalendarische Jahreswechsel statt. Aber viele Russen aus dem Mutterland, die die Gelegenheit der langen Feiertage für einen Aufenthalt auf der Krim nutzen, haben in diesem Jahr davon Abstand genommen. Grund ist die nach wie vor nicht vollständig geklärte Stromversorgung.
 
17.12.2015 – Russland mit radikalen Schlussfolgerungen
In der vergangenen Woche gab es einen Brand in einer psychiatrischen Anstalt mit 23 Todesopfern. Zur Brandbekämpfung waren 50 Einheiten Technik und 270 Feuerwehrleute eingesetzt. Nun hat das russische Gesundheitsministerium angewiesen, alle Anstalten zu schließen, die über ein Holzdach verfügen. Der Staatshaushalt wird alle notwendigen Finanzmittel zur Verfügung stellen, um die Verlegung der Patienten in andere Anstalten durchzuführen bzw. neue Pflegeanstalten zu errichten.
 
17.12.2015 – Weitere Erkenntnisse zum Flugzeugabsturz in Ägypten
Spezialisten des russischen FSB haben jetzt auch den Typ Sprengstoff ermittelt, welcher verwendet wurde, um das russische Passagierflugzeug über Ägypten zum Absturz zu bringen. Weiterhin ist nun völlig klar, dass es sich um eine kleine Bombe handelte, die mit „Plastinid“ ausländischer Produktion hergestellt wurde. Die Bombe war unter einem Passagiersessel im hinteren Teil des Flugzeuges auf der rechten Seite deponiert.  

16.12.2015 – Personalwechsel im Sicherheitsapparat
Noch gibt es keine offizielle Bestätigung, aber russische Medien melden, dass der Chef des Sicherheitsdienstes des russischen Präsidenten von seinen Pflichten entbunden wurde. Er hatte diese seit 2013 ausgeübt. Er wurde, nach bisher nicht bestätigten Informationen, zum Ersten Stellvertreter des Leiters des FSB ernannt.
 
16.12.2015 – Kursschwankungen rufen Sorgen im Kreml hervor
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten zeigte sich besorgt über die gegenwärtige Kursentwicklung des Rubels. Natürlich kann man sich hier nicht gleichgültig zeigen und wir verfolgen die Entwicklung aufmerksam und sind beunruhigt – so Peskow. Die Frage eine Journalisten, ab welchem Ölpreis es für die russische Wirtschaft kritisch wird, verwies er zur Beantwortung an die russische Regierung.
 
16.12.2015 – Freie syrische Armee beschuldigt Russland der Lüge
Vertreter der Freien syrischen Armee beschuldigen Russland falsche Informationen zu verbreiten. Russland unterstützt die Freie syrische Armee weder durch Kampfeinsätze noch durch logistische Hilfestellungen. Man empfindet die Handlungen der russischen Armee sogar als Behinderung. Diese Erklärung wurde nach einem Auftritt des russischen Generalstabschefs abgegeben, der über gemeinsame Aktivitäten und Erfolge mit der FSA informierte.  
 
16.12.2015 – Ukraine meldet weniger Grenzabweisungen
Die ukrainischen Grenztruppen melden, dass sie in diesem Jahr wesentlich weniger Grenzabweisungen gegenüber russischen Bürgern ausgesprochen haben. Im Jahre 2014 verwehrten sie 15.500 Russen die Einreise in die Ukraine. In diesem Jahr werden es vermutlich nur 10.000 Abweisungen sein.  
 
16.12.2015 – Russischer Waffenexport
Russland hat in diesem Jahr Waffenexporte in einer Gesamtsumme von 11,6 Mrd. USD vorgenommen. Die Auftragsbücher von RosOboronExport enthalten weitere Aufträge in Höhe von 57 Milliarden USD. In der Liste der 100 größten Waffenproduzenten sind gleich 11 russische Firmen enthalten – drei Firmen mehr, als noch im Vorjahr.

15.12.2015 – Russland kürzt Personal bei NATO-Vertretung
Die russische Vertretung bei der NATO hat die NATO informiert, dass eine weitere Kürzung des Personalbestandes bei der ständigen Vertretung Russlands vorgenommen wird. Diese Mitteilung kommt überraschend, da der NATO-Generalsekretär Stoltenberg erst vor wenigen Tagen geäußert hatte, dass die NATO an der Wiederaufnahme der gemeinsamen Arbeit interessiert sei.  
 
15.12.2015 – Amerikanischer Außenminister besucht Russland
Auf ausdrückliche und mehrfach vorgebrachte Bitte der amerikanischen Seite findet ein Besuch des amerikanischen Außenministers in Moskau statt. Über diesen möglichen Besuch wurde im Verlauf der gesamten vergangenen Woche spekuliert. Nun scheinen sich beide Seiten geeinigt zu haben. Das russische Außenministerium zeigte sich sehr verwundert über eine Erklärung der amerikanischen Seite über eine „internationale Isolierung Russlands“, wenn gleichzeitig die amerikanische Seite mehrmals im Jahr auf einen Kontakt mit Russland dringt.
 
15.12.2015 – Neuer militärischer Satellit gestartet
Das russische Verteidigungsministerium hat einen neuen militärischen Satelliten in das All geschickt. Als Trägerrakete wurde die Proton-M verwendet. Der Start war erfolgreich und der Satellit wurde sofort in das Verteidigungssystem eingefügt und hat seine Arbeit aufgenommen. Der Satellit hat den sympathischen Namen „Kosmos 2513“ erhalten.
 
15.12.2015 – Mauerbau erlebt Konjunktur
Lettland hat, wie vor wenigen Wochen angekündigt, mit dem Mauerbau entlang der Grenze zu Russland begonnen. Die Mauer wird eine Länge von 90 Kilometern haben und 3,5 Mio. Euro kosten. Sie wird den lettischen Grenztruppen helfen, dass illegale Grenzübertritte erschwert werden. Im ablaufenden Jahr gab es 500 Grenzverletzungen – so der lettische Grenzdienst.  
 
15.12.2015 – Russischer Premierminister in China
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew ist zu einem viertägigen Besuch in China eingetroffen. Es findet dort eine Konferenz der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit statt. Neben Treffen mit chinesischen Regierungsverantwortlichen wird es auch bilaterale Treffen, u.a. mit dem Premierminister von Afghanistan geben.

14.12.2015 – Gesetz zur Kapitalamnestie verlängert
Entsprechend einer „Empfehlung“ des russischen Präsidenten Putin, ausgesprochen während seiner Rede an die Nation, hat die russische Regierung das Gesetz zur Kapitalamnestie um ein halbes Jahr verlängert.
 
14.12.2015 – Blomberg zu den Kosten in Syrien für Russland
Die Agentur „Bloomberg“ hat berechnet, dass Russland täglich 3,3 Mio. USD für den Militäreinsatz in Syrien ausgibt. Man wollte wohl eine Bestätigung dieser Berechnung vom russischen Präsidenten erhalten und dieser lies durch seinen Pressesprecher Dmitri Peskow übermitteln: „Sagen wir nicht wieviel das kostet.“
 
14.12.2015 – Landwirtschaftliche Selbstversorgung Russlands
Der föderale Landwirtschaftsminister Tkaschev ist davon überzeugt, dass Russland in fünf Jahren in der Lage ist, sich selber vollständig mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen sicherzustellen. Dank der Sanktionen war Russland gezwungen, auf viele Dinge mit neuen Denk- und Herangehensweisen zu reagieren. Ein Ergebnis dieser Überlegungen und Handlungen wird die landwirtschaftliche Selbstversorgung sein. Allerdings ist es nötig, dass der Staat diese Entwicklung fördern muss, denn Wunder geschehen keine.
 
14.12.2015 – Haushaltskorrektur in Russland
Der föderale Finanzminister Siluanow schloss die Möglichkeit nicht aus, dass der Ölpreis pro Barrel auf unter 30 USD rutschen könnte. Da der föderale Haushalt aber von einem durchschnittlichen Preis von 50 USD für 2016 ausgeht, wird der Haushalt nun entsprechend überarbeitet – sprich es werden Einsparungsmöglichkeiten gesucht.  
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Kommentare ( 3 )

  • Marko Bruhn Bruhn

    Veröffentlicht: 14. Dezember 2015 18:19 pm

    naja unrealistisch ist das nicht, ein Tornado kostet runde 43000 Euro pro Stunde, eine su 24 so um die 10000 bis 20000 Euro plus bomben das ist nicht wenig

  • Marko Bruhn Bruhn

    Veröffentlicht: 17. Dezember 2015 21:16 pm

    kann ich aus eigener erfahrung berichten, 2012 war ich auf wüstensafari in namibia, da haben wir geräte um den hals bekommen , später haben wir erfahren das die geräte ein funkfeuer senden immer wenn der satellit über der wüste war hat das gerät ein ping gesendet
    das militär ist da sicher 20 jahre weiter als die zivile nutzung

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 18. Dezember 2015 05:00 pm

    "16.12.2015 – Freie syrische Armee beschuldigt Russland der Lüge"

    Das darf man nicht so ernst nehmen. Wenn man das so hört, FSA, denkt man doch an eine strukturierte Armee mit einer Befehlshirarchie. Aber der Name täuscht. Das sind einzelne Verbände mit jeweils eigenen Kommandeuren, die unterschiedliche Sponsoren und demzufolge unterschiedliche Ziele haben. Da gibt es welche, die neben der Regierungsarmee gegen Daesh kämpfen und von den Russen unterstützt werden. es gibt aber auch andere, die al Nusra, oder andere al ... unterstützen. die Turkmenen-truppe, die den Piloten masakriert hat, zählt sich auch manchmal als moderat zur FSA und dann mal wieder nicht. Es kommt immer auf die Ziele und die Sponsoren an. Letztere Truppe liegt offensichlich dem Erdo-Khan am Herzen. Da mußten die schon aus dem Grunde protestieren, wenn sie es denn waren.
    Also, alles nicht ganz so übersichtlich.

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