Russland Kompakt - Ausgabe April 2016

Russland Kompakt - Ausgabe April 2016
„Russland Kompakt“ erscheint täglich mit Nachrichten und Informationen aus den russischen Regionen und dem föderalen Russland. Wir berichten aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft in komprimierter Form.
 
 
30.04.2016 – Waffenruhe in Syrien
Russland und die USA haben sich zu einer einseitigen Waffenruhe für 72 Stunden, beginnend in der Nacht zum 1. Mai entschlossen. In dieser Zeit werden beide Länder keinerlei Angriffshandlungen mit keinerlei Waffen durchführen. Russland und die USA rufen alle kämpfenden Parteien in Syrien auf, sich dieser Initiative anzuschließen.
 
30.04.2016 – Brand auf Atom-U-Boot K-173
Auf dem russischen Atom-U-Boot K-173 ist ein Brand ausgebrochen, aber innerhalb weniger Stunden gelöscht worden. Nach erfolgter Brandbekämpfung erfolgte die Flutung des Bootes um weitere mögliche Brandherde zu liquidieren. Es gab weder Verletzte noch materielle Schäden, denn das U-Boot befand sich zur Verschrottung in einem speziellen Abwrackzentrum und stellte schon keinerlei Gefahr mehr dar.
 
30.04.2016 – Keine Verlängerung der Kapitalamnestie
Der russische Finanzminister Siluanow hat erklärt, dass es zu keiner weiteren Verlängerung der Kapitalamnestie kommen wird. Eigentlich war die Kapitalamnestie mit Ablaufdatum 31.12.2015 beschlossen worden. Die Regierung zeigte sich enttäuscht von den Resultaten und gab den „Unentschlossenen“ eine weitere Frist bis Ende Juni. Wer bis dahin nicht gegenüber den russischen Steuerbehörden seine im Ausland befindlichen Aktiva deklariert hat, muss mit empfindlichen Strafen rechnen.
 
 
30.04.2016 – 4.000 Tote in russischen Strafvollzugseinrichtungen
Der russische Generalstaatsanwalt Juri Tschaika informierte, dass im Jahre 2015 fast 4.000 Insassen von Strafvollzugseinrichtungen in Russland gestorben sind. Hauptgrund hierfür ist das unzureichende medizinische System. Ein besonderes Problem ist die Betreuung der Insassen mit einer Aids-Infektion. Gegenwärtig sitzen 62.000 Personen mit einer derartigen Infektion in russischen Strafvollzugsanstalten ein. Der Regierung wurde vorgeschlagen, generell das System des Kaufs von Medikamenten für die Strafvollzugsanstalten zu verändern. Bisher ist für den Kauf und die Versorgung das Gesundheitsministerium zuständig.
 
30.04.2016 – Hochmoderne Waffenlieferungen an Indien
Russland und Indien haben einen Vertrag über die Lieferung von Luftabwehrsystemen des Typs S-400 unterzeichnet. Die Raketen sind bestimmt für die Vernichtung von strategischen und taktischen Flugzeugen sowie Interkontinentalraketen. Zu Lieferfristen wurde nichts gesagt, jedoch möchte Indien diese Raketen so schnell wie möglich.
 
 
30.04.2016 – Russland ausreichend vor Staatsstreich geschützt
Die Vorsitzende des russischen Föderationsrates Walentina Matwijenko ist der Ansicht, dass Russland sich ausreichend vor den Möglichkeiten eines Staatsstreiches geschützt hat. Sie spielt damit auf geplante Versuche des sogenannten „Rechten Sektors“ an, der, vom Ausland gesteuert, an verschiedenen Varianten der Veränderung der Rechtsordnung in Russland arbeitet – insbesondere in der Periode der Vorbereitung von Wahlen. Sie bezog sich mit ihren Äußerungen auf einen Vortrag des russischen Generalstaatsanwaltes, der mitgeteilt hatte, dass der „Rechte Sektor“ über die sozialen Netzwerke in Russland versucht Massendemonstrationen und Gewaltakte zu organisieren.
 
29.04.2016 – Preise für Neuwagen steigen
Die Preise für Neuwagen in Russland sind im ersten Quartal um durchschnittlich 16 Prozent gestiegen. Der durchschnittliche Preis für einen Neuwagen betrug damit im ersten Quartal 1,36 Mio. Rubel. „Marktführer“ bei der Verteuerung waren Audi, Land-Rover, Lexus und Mazda mit 27 Prozent Preisanhebungen.
 
 
29.04.2016 – Kriminalität in Russland wächst
Juri Tschaika, russischer Generalstaatsanwalt hat in einem Vortrag vor dem russischen Föderationsrat (Oberkammer der Duma) dargelegt, dass die Kriminalität in Russland im Jahre 2015 um neun Prozent angewachsen ist. 2,3 Mio. Verbrechen wurden im Jahre 2015 in absoluten Ziffern registriert. Somit hat sich die Tendenz der letzten acht Jahre nicht fortgesetzt und die Anzahl der Verbrechen ist erstmalig seit 2007 wieder am steigen.
 
29.04.2016 – Suche nach Geld hat begonnen
Das russische Finanzministerium hat die Suche nach weiteren Geldquellen für die Füllung des Staatshaushaltes aufgenommen. Lange braucht man nicht zu suchen, denn jeder Staat zeigt bei dieser Thematik eine ausreichend ausgeprägte Phantasie. Der russische Staat denkt jetzt über eine Akzise für elektronische Zigaretten und für zuckerhaltige Getränke nach. Ob es sich um eine Pauschale handelt oder es Abstufungen geben wird ist noch nicht bekannt. Sollte es zu einer Beschlussfassung kommen, so sollen die Steuern bereits für das Jahr 2017 aktiv werden.
 
29.04.2016 – Russland verkauft Anteile an türkischem Atomkraftwerk
Russland hält am ersten, noch zu erbauenden Atomkraftwerk der Türkei, 49 Prozent aller Aktienanteile. Nun hat „RosAtom“ diese Anteile zum Verkauf ausgeschrieben. Darüber informieren türkische staatliche Stellen. Begründet wird der Verkauf mit Schwierigkeiten bei der Finanzierung des Baus des Atomkraftwerkes im Zusammenhang mit der schwierigen wirtschaftlichen Lage in Russland.
 
29.04.2016 – Bald russische Raketen auf Kuba?
Abgeordnete der russischen Duma haben sich an den russischen Präsidenten, Außenminister und Verteidigungsminister gewandt und vorgeschlagen, zum Schutze Russlands und seiner Verbündeten vor der amerikanischen Bedrohung, Raketen auf Kuba zu stationieren. Die neuesten Pläne der USA zur Stationierung von Raketen in der Türkei mit einer Reichweite von bis zu 500 km bedrohen in erster Linie die russischen Verbündeten (z.B. Armenien). Russland hat somit auch das Recht, auf den Territorien verbündeter Staaten militärische Technik zu stationieren. 
 
29.04.2016 – Militärmanöver direkt an der russischen Grenze
In Estland haben Militärmanöver unter Beteiligung amerikanischer Militärs direkt an der Grenze zu Russland begonnen. Die Übung läuft unter der Bezeichnung „Frühlingssturm 2016“. Abzuarbeitende Übungselemente sind die plötzliche und nicht angekündigte Mobilmachung, die Verladung und der Transport von Mobilmachungsreserven in Bereitstellungsräume.
 
Karte: Tallin – St. Petersburg nur 317 km. Von der Grenze bis St. Petersburg nur 150 km
 
29.04.2016 – Putin bestraft Verantwortliche
Der Erststart einer Rakete mit drei Satelliten vom neuen Weltraumbahnhof „Wostotchny“ musste wegen eines defekten Kabels verschoben werden. Der anwesende russische Präsident Putin informierte, dass er nicht eher abreist, als bis der Start erfolgreich absolviert ist. Nun wurde mit einem Tag Verspätung der Start erfolgreich durchgeführt und Putin bestrafte den russischen Vizepremier Dmitri Rogosin und den Leiter von RosKosmos mit einem strengen Verweis. Schuld an der eintägigen Verzögerung war ein defektes Kabel.
 
Foto (Kommersant): Putin (zweiter von rechts) beobachtet den Raketenstart
 
28.04.2016 – KrossInvestBank manipuliert Kundenkonten?
Der KrossInvestBank wurde am 11. April durch die russische Zentralbank die Lizenz entzogen. Nun haben viele Moskauer Bankkunden Probleme, die ihnen zustehenden Versicherungsbeträge zu bekommen, da die Angaben, über die die Versicherungsagentur verfügt und die diese von der Bank übernommen hat, nicht mit der Realität übereinstimmen. Erste Untersuchungen haben ergeben, dass sich die Mitarbeiter der Bank sehr leichtfertig mit der Führung der Kundenkonten beschäftigt hatten und viele Gutschriften und Überweisungen einfach nicht erfasst wurden. Untersuchungen wurden eingeleitet. Um zu ihrem Geld zu kommen müssen die Anleger nun allerdings den Klageweg beschreiten.
 
 
28.04.2016 – Weiterer Moody´s – Müll in Russland
Nachdem die amerikanische Ratingagentur in der vergangenen Woche ganz Russland auf „Ramschniveau“ im internationalen Rating eingestuft hat, wurden jetzt auch die Firmen „Gasprom“, GaspromNeft“, RosNeft, LukOil und Nowatek auf „Ramschniveau“ herabgesetzt. Damit dürfte auch dem letzten Zweifler klar sein, dass man die politische Unabhängigkeit der amerikanischen Ratingagenturen nicht ernst nehmen kann.
 
28.04.2016 – Lebensmittel-Patriotismus in Russland
Die Firma „Nielson“ hat soziologische Befragungen in Russland und Markterhebungen vorgenommen und dabei festgestellt, dass die russische Bevölkerung sehr bewusst bei ihren Einkäufen zu russischen Lebensmitteln greift und Importware bewusst ignoriert. 81 Prozent der Kunden handeln so, wobei sich das Patriotismus-Niveau innerhalb der Warengruppen unterscheidet. Den niedrigsten Patriotismus-Prozentsatz zeigen die Obstsäfte, wo sich nur 57 Prozent der Russen für einheimische Erzeugnisse entscheiden.
 
28.04.2016 – Russland fast ohne Chemiewaffen
Russland verfügt nur noch über Minimalbestände an Chemiewaffen. Entsprechend internationaler Vereinbarungen hat das Land mit dem heutigen Tag 93 Prozent aller ehemals vorhandenen Chemiewaffen vernichtet. 36.700 Tonnen Giftstoffe wurden durch Russland vernichtet. Damit gehört Russland zu den führenden Ländern bei der Liquidierung dieser Waffen weltweit. Die noch verbliebenen Restmengen werden in den kommenden Jahren vernichtet – so der Generaldirektor der für die Chemiewaffenvernichtung in Russland zuständigen Organisation. Für die Vernichtung der Chemiewaffen hatte Russland sieben Firmen auf dem ganzen Gebiet geschaffen. Fünf dieser Firmen haben ihre Aufgaben bereits vollständig erfüllt. Die noch verbleibenden zwei Firmen werden ihre Arbeit bis 2020 beendet haben.
 
28.04.2016 – Neuer Leib- und Magenkoch des Kreml ernannt
Der russische Präsident hat einen neuen Leiter der Essenversorgung des Kreml ernannt. Der Posten war seit Februar 2015 nicht besetzt, denn der russische Präsident hatte den damaligen Leiter der Essensversorgung entlassen. Gründe sind nicht bekannt, aber vermutlich muss es nicht so geklappt haben, dass alle satt und zufrieden waren. Bleibt also abzuwarten ob Bolata Sakarjanowa es jetzt besser macht.
 
Foto: Eindrücke aus sowjetischen Stolowajas (Kantinen). Vermutlich spiegeln diese Aufnahmen nicht die Realität in der Kreml-Kantine wider
 
27.04.2016 – Freiheit von Chodorkowski bald beendet?
Interpol ist vermutlich bereit, auf der Grundlage neuer beweisführender Dokumente, Michael Chodorkowski weltweit zur Fahndung auszuschreiben. Ein erstes Ersuchen Russlands wurde abgelehnt – man vermutete politische Gründe. Nun scheinen aber wohl die Beweise für eine Verstrickung Chodorkowskis an zwei Morden doch ziemlich unstrittig zu sein.
 
 
27.04.2016 – Russland unter den TOP-10
Erhebungen der Welt-Tourismusorganisation der UNO haben ergeben, dass Russland zu den TOP-10 Ländern gehört, die als attraktive Reiseziele gelten. Grundlage waren die Ergebnisse des Jahres 2015. Nach Angaben der UNO-Organisation haben demzufolge 31,6 Mio. Ausländer Russland besucht. Die ersten drei Plätze belegten Frankreich, die USA und Spanien.
 
27.04.2016 – Puschkin und Lenin prügeln sich
Der russische Poet Puschkin und der Führer der Weltrevolution Lenin haben sich vor dem Kreml in Moskau geprügelt. Rechtzeitig zur Stelle gewesene Video-Zeugen haben den Vorfall aufgenommen und bei Youtube der Weltöffentlichkeit zugänglich gemacht. Selbst der russischen staatstragenden Zeitung „Rossiskaya Gaseta“ wir dieser Zwischenfall eine Meldung wert.
 
 
27.04.2016 – Gorbatschow bekennt sich schuldig
Während seiner Buchpräsentation an einer Moskauer Wirtschaftsschule hat er sich auf eine entsprechende Frage von Studenten für schuldig am Zerfall der Sowjetunion bekannt. Er war nicht stark genug, seiner Umgebung Widerstand zu leisten. Er berichtete von Situationen während der Beratung zu einem neuen Unionsvertrag, dass Jelzin und andere Personen eine gewisse Rolle gespielt haben. „Schuld bin ich selber, ich bin freiwillig gegangen, mich hat niemand zum Rücktritt gezwungen“, - so Gorbatschow.
 
27.04.2016 – Moskauer Bank verliert Lizenz
Wieder hat es eine Moskauer Bank erwischt, die dem Disziplinierungsprozess der russischen Zentralbank zum Opfer gefallen ist. Die „Interaktive Bank“, gegründet am 31. Juli 2001 wird nun im Verlaufe von zwei Jahren abgewickelt. Wie üblich werden die Kunden im Rahmen des Einlagensicherungsgesetzes ihre Einlagen erstattet bekommen, jedoch nicht mehr als 1,4 Mio. Rubel. Die Auszahlung erfolgt in spätestens zwei Wochen durch Banken, die im Rahmen einer Ausschreibung von der Zentralbank mit der Abwicklung betraut werden.
 
 
26.04.2016 – Matwijenko möchte Russland-Karte verändern
Die Vorsitzende des russischen Föderationsrates Walentina Matwijenko ist der Ansicht, dass es einige Regionen in Russland gibt, die selbständig eigentlich nicht lebensfähig sind. Dies hängt nicht damit zusammen, dass dort schlechte Gouverneure die Geschäfte führen, sondern einfach von den geographischen oder wirtschaftlichen Gegebenheiten. Deshalb regte sie an, über eine Reform der Gebietsaufteilung nachzudenken und eventuell Regionen zusammenzulegen. Gegenwärtig verfügt die Russische Föderation über 85 Subjekte (Regionen, Republiken, Krai).
 
26.04.2016 – Kampf gegen Kommerzialisierung
Die Union der rechtgläubigen Kosaken in St. Petersburg will alle Waren boykottieren, die mit dem Georgsband gekennzeichnet sind. Das Georgsband ist das Symbol des Sieges der sowjetischen Truppen im Großen Vaterländischen Krieg. Dieser Sieg ist mit dem Blut vieler Menschen errungen worden und es kann nicht sein, dass man jetzt mit den Gefühlen im Zusammenhang mit diesem Sieg Geschäfte macht.
 
Foto: Georgsband als Reklamebanner in Supermärkten
 
26.04.2016 – Russland stellt neue Mot.-Schützendivision auf
Russland wird eine neue Mot.-Schützendivision im Gebiet Rostow (angrenzend an die Ukraine) aufstellen. Die neue motorisierte Division wird die Bezeichnung 150. Schützendivision tragen. Dies hat einen historischen Bezug, denn diese Division hatte im Jahre 1945 den Reichstag in Berlin gestürmt. Der Personalbestand der Division wird rund 10.000 Mann betragen. In der Struktur befinden sich drei Schützenregimenter, ein Panzerregiment, ein Fla-Raketenregiment und ein Artillerieregiment. Der russische Generalstab teilte weiterhin mit, dass man von den ehemals angedachten Brigadestrukturen wieder Abstand nimmt. Die Übungen der letzten Zeit haben gezeigt, dass diese Strukturen für die russische Armee nicht geeignet sind. Die russische Armee wird somit wieder auf Strukturen zurückgreifen, die sich bereits in sowjetischen Zeiten bewährt haben (sprich Divisionsstrukturen, sowohl im Schützen- wie auch im Panzerbereich).
 
 
 
26.04.2016 – Ausgabefreudigkeit der Russen im Ausland stark rückläufig
Eine Umfrage der Assoziation russischer Reisebüros hat ergeben, dass die Russen gegenwärtig bereit sind, für eine Reise zu zweit ins Ausland maximal 80.000 Rubel, also etwas mehr als 1.000 Euro auszugeben. In dieser Summe ist dann aber schon alles enthalten – Flugzeugticket, Übernachtung und die sonstigen Ausgaben im Ausland. Nur 30 Prozent der Befragten waren bereit, sich auch Angebote über diese Summe anzuschauen. Nach dem Wegfall der Erholungsorte Ägypten und Türkei sind die Möglichkeiten sich preiswert zu erholen für die Russen ziemlich begrenzt. Gegenwärtig bieten sich Griechenland und Zypern an.
 
26.04.2016 – Russland findet sowjetische Millionen wieder
Russland hat 12 Mio. USD Gelder wiedergefunden, die die sowjetische Außenwirtschaftsbank im Jahre 1986 dem Staat Guinea im Rahmen der technischen Zusammenarbeit zur Verfügung gestellt hat. Durch staatliche Reformen in Guinea waren diese Gelder irgendwie verloren gegangen und wurden jetzt wiedergefunden. Allerdings hat sich die Summe, die sich auf Spezialkonten der Staatbank befand durch Verzinsung nun einen Umfang von 40 Mio. USD angenommen. Durch eine gemeinsame Kommission wird nun geklärt, wie das Geld wieder überwiesen werden kann.
 
25.04.2016 – RosNeft vor Massenentlassungen
Eine der größten erdölfördernden Unternehmen Russlands hat erhebliche Personalveränderungen angekündigt. Im zentralen Apparat werden doublierende Abteilungen liquidiert und 20 Prozent des Personals entlassen. Insgesamt sind von den Strukturoptimierungen 800 Mitarbeiter betroffen, die nun die Chance erhalten, ihre Qualifizierung anderen russischen Arbeitgebern anzubieten.
 
 
25.04.2016 – Neue Festlegungen zur Verkehrssicherheit
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat eine Anordnung unterzeichnet, die eine weitere Vervollständigung der technischen Überwachung russischer Verkehrswege vorsieht. So sollen an Schlüsselorten Video- und Fotoaufzeichnungsgeräte installiert werden, die im Bedarfsfall helfen Unfälle aufklären zu können. Ein wesentlicher Schritt ist die Ausstattung sämtlicher Bahnübergänge in Russland mit Videokameras. Man erhofft sich hier einen erheblichen Rückgang der Unfälle an diesen Verkehrsschwerpunkten.
 
25.04.2016 – Wie objektiv sind US-Ratingagenturen?
Diese Frage stellen sich die Russen schon einige Zeit, denn Bewertungen dieser Agenturen zur Kreditwürdigkeit Russlands lassen daran Zweifel aufkommen. Trotzdem konnte sich Russland bisher nicht dazu entschließen, die Zusammenarbeit mit diesen Agenturen einzustellen. Nun hat die US-Agentur „Moody´s“ ein neues Rating zu „Russland“ und „Ukraine“ herausgebracht. „Moody´s“ schätzt in diesem Rating die Ukraine mit „stabil“ ein und Russland mit „Ramsch-Niveau“.
 
 
25.04.2016 – Ernst & Young mit interessanten Korruptionserkenntnissen
Die Firma Ernst & Young hat eine Untersuchung zu Korruption unter russischen Firmen durchgeführt und ist zu der Erkenntnis gekommen, dass die Korruption mit denen Firmen in Russland zusammenstoßen, sich jetzt auf dem gleichen Niveau befindet wie in den USA. Befragungen haben ergeben, dass russische Firmen wesentlich seltener sich mit „Abgaben“ beschäftigen müssen, wenn sie Aufträge ausführen. Während im vergangenen Jahr noch 48 Prozent aller befragten Firmen bestätigten, dass Korruption stark verbreitet ist, sagten dies bei der jetzigen Befragung nur noch 34 Prozent. Und nur acht Prozent der Befragten gaben an, dass sie Schmiergelder zahlen.
 
 
24.04.2016 – Medwedjew schlägt Reform der staatlichen Führung vor
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat in einem Brief an den russischen Präsidenten Putin eine Verwaltungsreform der russischen Staatsorgane vorgeschlagen. Die jetzigen Staatsorgane stimmen ihre Arbeit untereinander nicht ab, hierfür fehlt ein Mechanismus. Weiterhin fehlt eine äußere Kontrolle der Arbeit der staatlichen Organe und die Organe selber lassen sich in ihrer Arbeit immer noch in vielen Fragen aus sowjetischen Zeiten leiten, und reagieren nur, anstatt zu agieren. Medwedjew schlägt die Einrichtung einer Kommission für diese Verwaltungsreform vor.
 
 
24.04.2016 – Rogosin ruft zu „Made in Russland“ auf
Die Zeit ist vorbei, wo russische IT-Spezialisten, Programmierer auf irgendwelche westlichen Programme Hoffnung setzen sollten, die sie irgendwie an russische Verhältnisse anpassen. Es ist Zeit, in der Software das Markenzeichen „Made in Russland“ zu setzen – so die Meinung des russischen Vizepremier Dmitri Rogosin. Wenn jemand der Meinung ist, dass irgendwann die vom Westen verhängten Sanktionen auslaufen, so solle man sich schnell von diesem Gedanken verabschieden. Die westlichen Sanktionen werden bleiben – und zwar für immer, so die Meinung von Rogosin.
 
 
24.04.2016 – Ägypten braucht russische Elektronik
Ägypten hat Russland um die Lieferung von Schiffselektronik für die Ausstattung der beiden „Mistral“-Schiffe gebeten, die das Land anstelle des ehemaligen Käufers Russland von Frankreich im vergangenen Jahr erworben hat. Eine ägyptische Militärdelegation die sich in Russland aufgehalten hat, habe entsprechende Gespräche mit RosOboronExport geführt – so ein Diplomat. Weitere Einzelheiten werden im April/Mai verhandelt.
 
24.04.2016 – Flugverbindung mit Ägypten doch bis Ende des Jahres?
Das russische Transportministerium hofft sehr, dass die Aufnahme der Flugverbindungen zwischen Russland und Ägypten noch bis Ende dieses Jahres erfolgen wird. Gegenwärtig befinden sich russische Sicherheitsspezialisten auf drei der wichtigsten ägyptischen Airports um die Umsetzung der internationalen Sicherheitsstandards dort zu prüfen. Sollte sich Russland von der vollständigen Umsetzung der Sicherheitsstandards überzeugt haben, werden sofort die Gespräche für eine Wiederaufnahme der Flugverbindungen zwischen beiden Ländern beginnen.
 
24.04.2016 – Kiew macht sich langsam lächerlich
Langsam muss man wirklich am gesunden Menschenverstand einiger Verantwortungsträger in der Ukraine zweifeln. So hat die militärische Oberstaatsanwaltschaft der Ukraine den russischen Kommandierenden der Schwarzmeerflotte zu einem Verhör vorgeladen. In der ihm zugestellten Vorladung wird er beschuldigt, im Jahre 2014 an Maßnahmen teilgenommen zu haben, die gegen die Interessen der Ukraine gerichtet waren. Wenn solche Vorladungen zur allgemeinen internationalen Praxis werden, so werden wir wohl bald eine wahre Völkerwandung politisch und militärisch Verantwortlicher in der Welt erleben. Insbesondere US-Entscheidungsträger werden sich dann wohl nur noch bei Rechtspflegeorganen im Ausland aufhalten um dort Rede und Antwort zu stehen.
 
23.04.2016 – Russland importiert weniger Wein
Die internationale Organisation der Weinproduzenten OIV informierte, dass der Export von Wein nach Russland um 25 Prozent rückläufig ist. Damit hat Russland die Gruppe der fünftgrößten Importeure von Wein in der Welt verlassen. Grund für diesen Rückgang sind nach Ansicht der internationalen Organisation die Sanktionen und die Krise in Russland. Trotzdem leidet Russland nicht an einem Defizit an Weinen. Da die importierten Weine, bedingt durch den Rubelkurs, zu einem reinen Luxusgut geworden sind, haben die einheimischen Verbraucher nun die Möglichkeit, auch die Weine zu verkosten, die in Russland selber produziert werden und die vielfach nicht schlechter sind als die importierten.
 
 
23.04.2016 – Raketentest noch bis Ende 2016
Der erste Raketenstart der neuen russischen Interkontinentalrakete vom Typ „Sarmat“ wird noch bis Ende 2016 stattfinden. Eine nicht genannte Quelle aus dem militär-industriellen Komplex informierte, dass alle Arbeiten mit der neuen schweren Rakete planmäßig verlaufen. Die neue Rakete wird einen Vielfachsprengkopf mit einem Gesamtgewicht von zehn Tonnen an jeden beliebigen Ort der Welt transportieren können, egal ob die Flugstrecke über den Nord- oder Südpol erfolgt. Die Serienproduktion soll nach neuesten Angaben im Jahre 2018 beginnen. Diese neue Rakete wird im wesentlichen das westliche Raketenabwehrsystem neutralisieren, da diese Rakete ihr Ziel über alle Richtungen erreichen kann und die amerikanische Raketenabwehr linear ausgerichtet ist. Zur Bekämpfung der neuen Interkontinentalrakete müsste aber die Raketenabwehr für eine „Rund-Um-Verteidigung“ geeignet sein. Dies ist aber nicht gegeben. Eine Umrüstung des jetzt entwickelten amerikanischen Systems ist eine finanzielle und technische Herausforderung außerordentlichen Umfangs – so die Aussagen von Militärspezialisten.
 
Foto: Neue Interkontinentalrakete „Sarmat“ – Erster Test bis Ende 2016
 
23.04.2016 – Russland und USA einig in der Beschränkung von Raketentest
Russland und die USA sind überein gekommen, die Anzahl der Test von Interkontinentalraketen einzuschränken. Die Einigung wurde während einer planmäßigen Sitzung in Genf, die am 19. April zu Ende ging, erreicht. Ausgangspunkt waren die heftigen Diskussionen in den USA zu den enormen Kosten der Modernisierung der atomaren Bewaffnung. Viele bekannte Politiker und Militärs waren der Ansicht, dass die USA sich hierbei übernehmen und es besser wäre, im Gespräch mit Russland einen Kompromiss zu erreichen.
 
23.04.2016 – Arbeitslosigkeit in Russland wächst
Die gegenwärtige Arbeitslosigkeit in Russland beträgt 6 Prozent, bezogen auf die Anzahl der Bevölkerung im arbeitsfähigen Alter. In absoluten Ziffern sind 4,6 Mio. Bürger ohne Arbeit. Vor einem Monat betrug die Arbeitslosenzahl noch 4,4 Millionen. Die Realeinkommen der russischen Bevölkerung verringerten sich im März um 1,8 Prozent. Auf das erste Quartal bezogen, mussten die Russen Einkommensverluste von 3,9 Prozent verkraften. Das mittlere Gehalt eines Russen, im gesamtrussischen Maßstab betrug im März 35.500 Rubel.
 
23.04.2016 – Snowden will nach Norwegen
Der ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden will nach Norwegen reisen, um dort einen ihm verliehenen Preis für die „Freiheit des Wortes“ entgegen zu nehmen. Nun hat er bei einem norwegischen Gericht Klage eingereicht, damit ihm gewährleistet wird, dass er im Ergebnis der Preisverleihung keine Auslieferung an die USA droht. Snowden geht davon aus, dass die ihm zur Last gelegten Vergehen rein politischen Charakter tragen. Laut internationaler Gesetzgebung darf er aber wegen politischer Anschuldigungen nicht ausgeliefert werden. Mit seiner Klage will Snowden, der sich gegenwärtig in Russland aufhält, erreichen, dass er als politisch Verfolgter anerkannt wird.
 
23.04.2016 – Meinung anderer Staaten werden nicht berücksichtigt
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten hat erklärt, dass man die Meinung anderer Staaten zu Fragen des Verbots der offiziell nicht anerkannten Organisation der Krim-Tataren nicht berücksichtigen werde. Dies ist eine rein innerrussische Angelegenheit die auf der Grundlage der russischen Gesetzgebung geregelt wird. Im Vorfeld hatten die USA gefordert, das Verbot dieser Organisation sofort aufzuheben.
 
 
22.04.2016 – Elvira Nabiullina zeigt Optimismus
Sollte es keine von außen wirkenden Schockmaßnahmen gegen Russland geben, so wird die russische Wirtschaft zum Jahresende die Trendwende geschafft haben und wieder Wachstum zeigen – davon ist die Leiterin der russischen Zentralbank Elvira Nabiullina überzeugt. Schon jetzt ist eine Verlangsamung des Negativtempos der russischen Wirtschaft zu bemerken. Die Zentralbank bemerkt auch erste Anzeichen einer erfolgreichen Diversifizierung der russischen Wirtschaft. Dies geht einher damit, dass Kursschwankungen des Rubels schon nicht mehr die Auswirkungen auf die Inflation haben wie früher. Leider bleibt der Fakt des defizitären russischen Haushaltes.
 
 
22.04.2016 – Maria Sacharowa ruft Wettbewerb aus
Maria Sacharowa, offizielle Pressesprecherin des russischen Außenministeriums und bekannt für ihre Schlagfertigkeit, hat über Facebook einen Wettbewerb ausgerufen, wer Lettland die beste Antwort auf eine Rechnung über 185 Mrd. Euro, die das Land für Russland ausgestellt hat, formuliert. Lettland hatte die Verluste berechnet, die dem Land durch die Mitgliedschaft in der Sowjetunion entstanden sind und kam auf die Summe von 185 Mrd. Euro. Dazu kommen noch weitere dutzende Milliarden im Rahmen der durch die Sowjetunion verursachten demographischen Probleme.
 
22.04.2016 – Ich sehe was, was du nicht siehst
Der stellvertretende Minister für Finanzen Russlands sieht die ersten Investoren zurückkehren, die sich für die russische Wirtschaft und deren Möglichkeiten aktiv interessieren. Alexej Moisejew sieht „ziemlich ernsthafte Anzeichen“ das der russische Markt wieder aktiviert wird. Außerdem sieht er eine ganze Reihe von Aktivitäten die zur Umsetzung der Träume Russlands führen – nämlich die Ablösung von Importen durch Eigenproduktion. Wie weit der Minister geschaut hat, geht aus der Meldung nicht hervor. Bis Kaliningrad aber wohl kaum.
 
22.04.2016 – Russland plant Daumenschrauben weiter anzuziehen
In der Duma hat ein neues Massenmedien-Gesetz die erste Lesung durchlaufen. Es sieht vor, auch die sogenannten „Informations-Aggregatoren“ unter die Aufsicht von RosKomNadsor zu stellen. „Informations-Aggregatoren“ sind Plattformen die automatisch aus der Vielzahl der Informationsangebote Nachrichten herausfiltern und den Lesern als einfache Übersicht anbieten. Hierzu gehören auch Informationsagenturen, die ihre Nachrichten von anderen Informationsportalen übernehmen (z.B. auf Vertragsgrundlage). Diese „Aggregatoren“ sollen verpflichtet werden, den absoluten Wahrheitsgehalt der übernommenen Informationen nochmals zu prüfen, obwohl die Medien, von denen die Informationen übernommen worden sind, hierzu auch bereits verpflichtet sind. Die Aggregatoren haben hierzu aber oftmals keinerlei Möglichkeiten. In erster Lesung wurde dieser neue Gesetzentwurf so nicht angenommen. Auch die Massenmedien und der  stellvertretende Minister für Nachrichten und Massenkommunikation selber treten gegen diese neue Initiative auf. Allerdings treiben das Ministerium in der Ablehnung rein finanzielle Gründe, denn es sieht diese neuen Aufsichtspflichten in Zusammenhang mit weiteren finanziellen Belastungen für das Ministerium und diese Gelder sind nicht vorhanden. Der Gesetzentwurf wurde Ende Februar durch Vertreter der Liberaldemokratischen Partei und der Partei Gerechtes Russland erarbeitet.
 
 
22.04.2016 – Operative Sitzung des russischen Sicherheitsrates
Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine operative Sitzung des russischen Sicherheitsrates einberufen. Grund hierfür waren die in dieser Woche geführten Gespräche mit dem palästinensischen Präsidenten und dem israelischen Ministerpräsidenten und die sich erheblich verschlechternde Situation während der Genfer Gespräche zur Regulierung des Syrien-Konflikts. Zuvor war bekannt geworden, dass die wichtigsten oppositionellen syrischen Gesprächspartner die Gesprächsrunde in Genf verlassen werden.
 
 
22.04.2016 – Kudrin schaut optimistisch auf die Sanktionen
Der ehemalige russische Finanzminister Kudrin vertritt die Ansicht, dass die vom Westen gegen Russland verhängten Sanktionen weiterhin Einfluss auf die russische Wirtschaft haben, aber immer deutlicher wird, dass dieser Einfluss beständig abnimmt. Die russische Wirtschaft passt sich den neuen, realen Gegebenheiten immer besser an. Kudrin, ein enger Vertrauter des russischen Präsidenten Putin und gefragter Gesprächspartner in der russischen Gesellschaft, hat eine teilweise Annullierung der westlichen Sanktionen für Ende 2016 vorhergesagt.
 
21.04.2016 – Offshore – Thema in Russland
Der Berater des russischen Präsidenten Sergej Glasew geht davon aus, dass sich in Offshore-Gesellschaften weltweit über 500 Mrd. USD russischen Kapitals befinden. Diese Gelder helfen der russischen Wirtschaft und somit hängt auch Russland vom Offshore-System ab. Russland erhält jährlich aus Offshore-Gesellschaften 50 Mrd. USD. Er betonte, dass die westlichen Sanktionen das Offshore-System Russlands noch nicht betreffen, dies aber sicher nur eine Frage der Zeit ist bis der Westen auch hier versucht Einfluss auf Russland zu nehmen.
 
21.04.2016 – Eigenlob wird zukünftig bestraft
Eigenlob wird in Russland zukünftig mit Geldstrafen bis zu 300.000 Rubel bestraft. Dies sieht zumindest ein Gesetz vor, welches jetzt durch die Zentralregierung für gut befunden wurde und zur Entscheidung der Staatsduma vorgelegt wird. Allerdings betrifft dieses Gesetz nur die Gouverneure und Leiter der Subjekte der Russischen Föderation und auch dann nur in dem Fall, wenn sie Geld über Eigenlob aus dem Haushalt über Gebühr verausgaben. Außer den genannten 300.000 Rubeln kann sich der Richter aber auch für bis zu zwei Jahren Haft, zwei Jahre Zwangsarbeit oder sechs Monate Arrest entscheiden.
 
21.04.2016 – Panzer ohne Besatzung
Der Generaldirektor des Konzerns „UralWagonSawod“ informierte, dass der neueste Panzer der russischen Armee „Armata“ zukünftig keine Besatzung mehr haben wird. Schon jetzt ist man bereit zur Serienproduktion dieses supermodernen Panzers und warte nur noch auf eine Entscheidung des Verteidigungsministeriums. Das gegenwärtig produzierte Modell „Armata“ verfügt über 1.500 PS und ist wesentlich billiger als vergleichbare Panzer westlicher Hersteller. Der neue besatzungslose Panzer wird über 1.800 PS verfügen.
 
 
21.04.2016 – Wladimir Schirinowski hoch geehrt
Der Vorsitzende der Liberaldemokratischen Partei Russlands Wladimir Schirinowski ist durch den Präsidenten Russlands Wladimir Putin mit dem Orden „Für Verdienste um das Vaterland Stufe II“ ausgezeichnet worden. Schirinowski ist bekannt für seine markanten Auftritte, welche ihm immer die ungeteilte Aufmerksamkeit sowohl des Parlaments wie auch der russischen Gesellschaft garantieren. Begründet wurde die Verleihung des Ordens mit seinen besonderen Verdiensten bei der Entwicklung des russischen Parlamentarismus. In einer einstündigen Rede vor Parteimitgliedern bekräftigte er seine Ansicht, dass der Westen alles unternehmen wird, damit es Russland nicht besser geht.
 
 
21.04.2016 – Weiterer Rückgang der Fahrzeugproduktion
In Russland ist die Produktion von Neufahrzeugen weiterhin rückläufig. Im ersten Halbjahr wurden 26,7 Prozent weniger Fahrzeuge produziert als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Insgesamt liefen nur noch 249.000 Fahrzeuge von den Bändern der Hersteller. Die Anzahl der Mitarbeiter in der Fahrzeugindustrie verringerte sich seit Anfang des Jahres um 8,6 Prozent.
 
21.04.2016 – Schwere Niederlage für ehemalige Yukos-Aktionäre
Das Gericht in Den Haag hat die Entscheidung zur Zahlung von 50 Mrd. USD Entschädigung an die ehemaligen Aktionäre der Yukos-Gesellschaft gekippt. Darüber informierte der russische Vertreter bei Gericht. Im Juli 2014 hatte das Gericht eine entsprechende Entscheidung gefällt und die ehemaligen Aktionäre begannen weltweit Maßnahmen einzuleiten um russisches Eigentum enteignen zu lassen. Russland hat im Ausland diesen Schritten erfolgreich entgegengewirkt und bei der Gelegenheit auch gleichzeitig seine eigene nationale Gesetzgebung vervollständigt. Diese sieht nun vor, dass nationale Gesetzgebung über der internationalen Gesetzgebung steht und dass Russland das Recht hat, ausländisches Eigentum auf russischem Territorium zu beschlagnahmen, wenn ein ausländischer staat russisches Eigentum beschlagnahmt.
 
21.04.2016 – FIFA-Präsident in Russland
Der neue Präsident der FIFA befindet sich zu einem Inspektionsaufenthalt in Russland. Er wird seinen Aufenthalt auch zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten nutzen. Er hat bereits erklärt, dass eine Verlegung der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 keinerlei Grundlage hat und für die FIFA nicht infrage kommt.
 
20.04.2016 – Obama dankt Putin für Hilfe
Der amerikanische Präsident Obama hat in einem Telefongespräch, welches auf Initiative der amerikanischen Seite zustande kam, den russischen Präsidenten Putin für dessen Hilfe bei der Befreiung des amerikanischen Staatsbürgers Kevin Doysa gedankt. Der Amerikaner befand sich in syrischer Gefangenschaft. Er war dorthin vor Jahren als Fotograf gereist. Am 1. April wurde der Amerikaner mit einem russischen Transportflugzeug nach Moskau ausgeflogen und von dort reiste er zu seiner Familie in die USA aus. Am 10. April bedankte sich die Familie für die russischen Aktivitäten.
 
20.04.2016 – Format G-8 für Russland nicht aktuell
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten erklärte, dass das politische Format G-8 für Russland gegenwärtig nicht von Interesse ist. Russland wertet das Format G-20 höherwertig und unternimmt alle Schritte, um sich in diesem Format effektiv einzubringen. Zu einem früheren Zeitpunkt hatte Maria Sacharowa, Pressesprecherin des Außenministeriums erklärt, dass Russland keinerlei Bedingungen akzeptieren oder besprechen wird, welche es dazu bewegen sollen, in die Runde der G-8 zurückzukehren.
 
 
20.04.2016 – Gerichtsurteil über zwei russische Bürger
Im Mai 2015 wurden auf ukrainischem Gebiet zwei russische Bürger, nach Darstellung der ukrainischen Seite, Militärangehörige der russischen Armee, gefangen genommen. Jetzt wurde das Urteil gefällt. Beide erhielten je 14 Jahre Gefängnis. Gerüchte besagen, dass es möglicherweise zu einem Austausch von Gefangenen zwischen Russland und der Ukraine kommen könnte. Hierbei wird auch immer wieder der Name „Sawtschenko“ genannt – die ukrainische Pilotin, die durch ein russisches Gericht für den Tod von zwei russischen Journalisten für schuldig befunden wurde. In der Zwischenzeit hat die Ukrainerin erklärt, dass sie nicht im Austausch gegen irgendwelche Russen freikommen will. Allerdings erklärte ihr Rechtsanwalt, dass ihre Meinung hierzu keine Rolle spielt.
 
20.04.2016 – Militärtechnische Zusammenarbeit Russland-Irak
Russische Medien informieren, dass der Irak eine weitere Lieferung russischer Jagdflugzeuge vom Typ SU-25 erhalten hat. Vorher hatte Russland den Vertrag über die Lieferung von 20 „Panzier C-1“ in den Irak erfüllt. Der im Jahre 2012 abgeschlossene Liefervertrag mit dem Irak sieht Waffenlieferungen im Gesamtwert von 4,2 Mrd. USD vor.
 
20.04.2016 – Keine Nationalgarde, dafür RosGarde
Die neue Machtstruktur in Russland, deren endgültiger Bestand mit 300.000 Mann beziffert wird, wird sich offiziell nicht Nationalgarde nennen sondern „RosGarde“. Die Schaffung eines derartigen Machtorgans war eigentlich für das Jahr 2014 geplant gewesen, wurde jedoch durch die Ereignisse in der Ukraine verschoben.
 
 
20.04.2016 – Syrien könnte die Türkei ersetzen
Diese Ansicht vertrat der russische Botschafter in Syrien und bezog sich damit auf die Lieferung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, auf die Russland aus türkischem Anbau seit dem Abschuss des russischen Flugzeuges in syrischem Luftraum durch die Türkei verzichtet. Der Botschafter betonte, dass in beiden Ländern die klimatischen Bedingungen identisch sind und somit auch die landwirtschaftlichen Produkte eine gleichwertige Qualität haben – nur das die Preise für syrische Erzeugnisse billiger sind. Eine Zusammenarbeit erweist sich also für beide Länder auf diesem Gebiet vorteilhaft.
 
19.04.2016 – Gespräch Putin – Poroschenko
Die Präsidenten Russlands und der Ukraine Wladimir Putin und Pjotr Poroschenko haben in einem Telefongespräch das Schicksal der in Russland verurteilten Ukrainerin Sawtschenko und der in der Ukraine verurteilten russischen Bürger Alexandrow und Jerofejew besprochen. Darüber informierte der Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow am Montagabend. Weiterhin besprachen beide Fragen, die die Situation im Osten der Ukraine betreffen.
 
19.04.2016 – Schwere Folgen für makabre Scherze
In unserer Meldung vom 18.04.2016 informierten wir über die Schein-Entführung einer Frau in einem Bentley. Die „Entführer“ wollten damit die Aufmerksamkeit und Reaktion der Bevölkerung testen – was letztendlich auch gelungen ist. Nun hat die Polizei festgestellt, dass es sich bei der Frau um eine Ausländerin handelt, die sich illegal in Russland aufhält. Vermutlich wird man mit einer Ausweisung nicht lange warten. Entsprechende Materialien wurden dem zuständigen Gericht zur Beschlussfassung übergeben.
 
 
19.04.2016 – Gespräche Putin – Abbas
Am Montag haben in Moskau Gespräche des russischen Präsidenten Putin mit dem Palästinensischen Präsidenten Abbas stattgefunden. Im Rahmen des Arbeitsbesuches werden Fragen des Nahen Ostens und auch Nord-Afrikas angesprochen. Zentrales Thema wird aber die Entwicklung der Beziehungen Israel-Palästina sein.
 
 
19.04.2016 - Militärübungen in Lettland
Die NATO hat in Lettland, direkt vor der russischen Haustür mit Übungen begonnen, die bis zum 29. April fortgesetzt werden. An der NATO-Übung, die jedes Jahr unter der Bezeichnung „Summer Shield XIII“ stattfindet, nehmen Soldaten aus Lettland, den USA, Deutschland, Litauen, Kanada und Finnland teil.
 
19.04.2016 – Neue Sonderwirtschaftszone in Russland
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat einen Erlass zur Schaffung einer Sonderwirtschaftszone im Gebiet Tulsk unterschrieben. Die Sonderwirtschaftszone soll bis zum Jahre 2018 geschaffen werden. Aus dem Gebietshaushalt werden 3,5 Mrd. Rubel für die Schaffung der notwendigen Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Erst vor wenigen Wochen wurde der Gouverneur dieser Region neu eingesetzt. Er hatte eine Blitzkarriere in der russischen Armee absolviert und wurde zum Gouverneur dieser, für den militärindustriellen Komplex wichtigen Region eingesetzt, weil sich sein Vorgänger wegen familiärer Gründe zurückgezogen hatte. 
 
 
19.04.2016 – Gespräche mit dem Weltwährungsfond
Der russische Finanzminister Anton Siluanow hat mit dem Weltwährungsfond die Situation betreffs der Schulden der Ukraine gegenüber Russland in Höhe von drei Milliarden USD besprochen. Russland hatte im Februar beim Hohen Gericht in London Klage gegen die Ukraine eingereicht, die ihren Zahlungsverpflichtungen im Jahre 2015 nicht nachgekommen ist.
 
 
19.04.2016 – Ermittlungsverfahren gegen russische Firma
Das russische Untersuchungskomitee hat ein Ermittlungsverfahren gegen die Firma „MetroSpezStroi“ eingeleitet. Grund sind nicht gezahlte Löhne und Gehälter an die Mitarbeiter in der beachtlichen Höhe von 80 Mio. Rubel. In den Räumlichkeiten fanden Haussuchungen und Beschlagnahmen von Dokumenten und PC-Technik statt. Mitarbeiter wurden durch die Untersuchungsorgane befragt. Die Firma kommt ihren Verpflichtungen gegenüber den Mitarbeitern seit Januar 2015 nicht nach.
 

18.04.2016 – Entführung mit Bentley vereitelt
Eine etwas merkwürdige Art hatten „Entführer“, die die Aufmerksamkeit der Moskauer Gesellschaft am Sonntag testen wollten. Bürger hatten beobachtet, wie zwei junge Männer eine Frau in den Kofferraum eines „Bentley“ zwangen und wegfuhren. Die Polizei löste Großalarm aus und fand sowohl das Auto, wie auch die beiden Entführer, gemeinsam mit der entführten Frau unbeschadet vor. Alle drei erklärten, dass sie nur die Aufmerksamkeit der Bürger testen wollten und wie diese danach reagierten. Ein Videofilm im Internet bestätigt diese Aussage, denn von einem Balkon aus wurde die ganze „Entführung“ gefilmt und einem großen russischen Portal am Nachmittag zum Kauf angeboten. Die Polizei leitete Ermittlungen ein – zumindest wegen groben Unfugs.
 
18.04.2016 – Neuer Zwischenfall erhitzt die amerikanischen Gemüter
Ein neuer Zwischenfall in der Nähe von Kaliningrad erhitzt die amerikanischen Gemüter und ruft Protestreaktionen hervor. Ein amerikanisches Spionageflugzeug vom Typ RC-135 näherte sich den Grenzen zu Kaliningrad und wurde durch ein russisches Flugzeug vom Typ SU-27 abgefangen. Sofort sprach die amerikanische Seite wieder von verantwortungsloser und unprofessioneller Verhaltensweise des russischen Piloten. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma Puschkow kommentierte: „Während das amerikanische Flugzeug in seichter und nicht aggressiver Form ein wenig rumspionierte, hat das russische Flugzeug gefährliche Manöver durchgeführt. Und das erregt die USA.“
 
18.04.2016 – So schön kann Russland sein
Das es in Russland die schönsten Frauen der Welt gibt ist (fast) unbestritten. Nun wollte man aber in Russland die Schönsten der Schönen auswählen und so fand am Wochenende der allrussische Schönheitswettbewerb statt. Es stellte sich heraus, dass die 18jährige Jana Dobrowolska aus Tjumen in diesem Jahr die schönste Frau Russlands ist. Sie nahm die Schönheitskrone und den schnöden Mamon von einer Million USD entgegen. Der Vertreterin von Kaliningrad ist es leider nicht gelungen unter die drei schönsten Frauen Russlands zu gelangen. Dafür ist sie aber die schönste Frau Kaliningrads – und das ist auch nicht schlecht.
 
Foto: Die drei Siegerinnen im Schönheitswettbewerb Russlands für das Jahr 2016
 
18.04.2016 – Duma im Kampf gegen den Tabak
Die russische Duma hat in dritter und somit letzter Lesung einen Gesetzentwurf angenommen der den Verkauf von Zigarettenpackungen mit mehr als 20 Zigaretten verbietet. Im wesentlichen wurde dieser Schritt damit begründet, dass große Packungen auch billiger sind und somit mehr zum Kauf verleiten. Die Politik Russlands ist aber dahingehend ausgerichtet, den sehr starken Tabakgenuss in Russland zurückzudrängen.
 
 
18.04.2016 – Russland kontrolliert ägyptische Flughäfen
Russische Sicherheitsspezialisten werden in den kommenden Tagen die Kontrollen ägyptischer Flughäfen fortsetzen. Ziel ist, die Wiederaufnahme des Flugverkehrs zwischen beiden Staaten, wenn die Sicherheitsstandards in Ägypten den allgemein anerkannten internationalen Normen entsprechen. Äußerungen russischer Verantwortlicher lassen aber wenig Optimismus aufkommen, dass der Flugverkehr noch in diesem Jahr wieder aufgenommen wird.
 
 
18.04.2016 – Moskau vernichtet Autos
In den letzten 18 Monaten sind in der Stadt Moskau rund 1.000 Fahrzeuge, die von ihren Besitzern „abgestellt“ worden sind, der Vernichtung zugeführt worden. Autos, die den Verdacht erregen „herrenlos“ zu sein, werden drei Monate auf einem der 13 vorhandenen Spezialplätze verbracht. Meldet sich der Besitzer nicht, wird durch Gerichtsbeschluss das Fahrzeug für besitzerlos erklärt und der Verschrottung übergeben. Gegenwärtig befinden sich auf den Stellplätzen rund 4.200 besitzerlose Fahrzeuge.
 
18.04.2016 – Russland bereitet neue Runde zur Haushaltskürzung vor
Der russische Finanzminister Anton Siluanow kündigt eine weitere Kürzung des russischen Haushalts um zehn Prozent an. Das im ersten Quartal entstandene Haushaltsdefizit und der weiterhin niedrige Preis für Erdöl sind auslösende Momente für diesen Schritt. In der neuen Haushaltsplanung für 2016 wird ein Erdölpreis von 40 USD/Barrel zugrunde gelegt.
 
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Kommentare ( 9 )

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 18. April 2016 01:20 pm


    18.04.2016 – Moskau vernichtet Autos

    Das ist landläufig bekannt. Aber nicht nur wie von Uwe beschrieben. Und auch nicht nur dort. Wenn man sich die russischen Straßen im Fernsehen anschaut, dann ist das langsamer Auto-Mord auf Raten. Kommt auf die Geschwindigkeit an. Autoquälerei, eigentlich ein schwerer Straftatbestand.
    Und wenn man sich dann anschaut, wie so eine "Straßenreparatur" durchgeführt wird auf nasser Straße mit Wasser in dem Schlagschacht, naja, das erinnert mich, Uwe, Sie kennen das auch noch.
    Da hatte doch ein Mann einen Stein in so eine Maximalvertiefung versenkt, so an die 15 cm tief, schätze ich mal.
    Der Witz kommt noch. Daran hatte er mit Schnüren zwei bunte Luftballons befestigt, die sich munter im lauen Wind bewegten. Sah wirklich gut aus.
    Wir hatten "damals" auf unserer Straße ähnliche Straßenvertiefungen mit Stiefmütterchen bepflanzt und natürlich gut gegossen. Die hielten sich unangetastet so vier oder fünf Tage. Alle fuhren langsam drumherum. Auch der ABV hat weg gesehen. Oder hat er sich gar gefreut.
    Dann ist doch einer drüberweg gefahren. Der ABV wars nicht, Der hatte nur eine Dienstschwalbe.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 18. April 2016 01:36 pm


    18.04.2016 – Neuer Zwischenfall erhitzt die amerikanischen Gemüter

    Da kann man aber sagen was man will. Die Russen sind doch so was von kleinlich. Die Amis wollen doch gar nichts Böses. Nur ein bischen Spionageflieger spielen und ein bischen provozieren. Und dazu ein so schönes großes Flugzeug, was die Gringos da haben.
    Das mit dem US-Kreuzer vor ein paar Tagen war ja auch so eine Peinlichkeit. Man erschreckt doch die Gringos nicht zweimal auf dem gleichen Schiff mit seinen Flugzeugen und vor allem mit dem gleichen Typ - SU24.
    Irgendwie scheinen die Russen es wirklich nicht zu schnallen. Da hatten doch von den damals verbliebenen Besatzungsmitgliedern bei der Sache im Schwarzen Meer schon ihre vorbereiteten Entlassungsschreiben abgabefertig gemacht.
    Man darf doch das alles nicht so ernst nehmen. Dieser US-Kreuzer fühlt sich nun mal nur in der Nähe zur russischen Grenze an wohlsten. Erst im Süden vor der schönen Krim, nun russisch. Und nun so halb im Norden bei Kaliningrad. Auch so ein bischen wie eine russische Insel im Natomeer. Ich vermute Mal, nächstens wird er der Halbinsel Kola einen Besuch abstatten.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 20. April 2016 02:56 pm

    Nun ist es ja nicht so, daß ein Peter Hartz nur der böse Bube war. Er war nur der, der am meisten mit seinen angeblichen Reformen die Leute um ihr Geld und ihre Würde gebracht hat. Das war doch damals ein vollkommenes korruptes Geflecht, angeführt vom Kanzler der Bosse mit den grünen Spezis, samt Maschmeier, Hartz, Riester, Rürup und noch so ein paar selbsternannten Experten für Volksbetrug. Die Bescherung dieser Geschichte spürt das Land heute noch bei Leiharbeit, Teilzeit, Werksvertägen, dem Diebstahl der gesetzlichen als auch der privaten Rente. Dem generellen Zurückfahren des Lebensniveaus der ärmeren Schichten der Bevölkerung. Die Schwarzen haben sich diebisch gefreut. Sie haben diesen Schnitt nicht gemacht. Halten aber strickt daran fest, obwohl sie seit Jahren feststellen, daß diesbezügliche Statistiken nicht das Geld wert sind, auf die sie geschrieben sind. Das Ganze war ein großer Wurf für die Wirtschaft, natürlich von der SPD. Von wem sonst? Und die wirklich arbeitenden sinken nach Ende der Lebensarbeitszeit in die absolute Armut und sind auf kommunale Almosen angewiesen. Oder von der Brücke springen.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 25. April 2016 03:38 pm

    Apropo Mai-Feiertage. Sind an diesen Tagen die Geschäfte geschlossen? Ich könnte mir vorstellen, daß man an diesen Tagen, sofern man nicht im Handel beschäftigt ist, so ganz in Ruhe einkaufen gehen könnte - sofern man genügend Geld hat. Oder sind das eher Datscha-Tage, sofern man eine hat oder weiß, wen man dort besuchen kann?

    • Uwe Erich Niemeier

      Veröffentlicht: 25. April 2016 08:22

      ... die Geschäfte sind alle geöffnet, viele Privatfirmen arbeiten auch weiter. Nur kann man an diesen Tagen nichts wirklich geschäftliches erledigen und natürlich sind die Behörden geschlossen.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 25. April 2016 04:24 pm

    pazi
    Veröffentlicht: 23. April 2016 01:25:57
    "23.04.2016 – Meinung anderer Staaten werden nicht berücksichtigt.

    Haben Sie sich denn mal gefragt, was es erstens die USA angeht, wenn Rußland eine Organisation der Krimtataren und zwar aus gutem Grund verbietet?
    Wenn Sie sich mit dieser Problematik einmal auseinander gesetzt hätten, dann wüßten Sie, daß dieser Teil der Organisation auf der Krim mißbraucht wurde, um die auf der Krim lebenden Tataren gegen die Russen und die anderen Nationalitäten aufzubringen.
    In trautem Zusammenwirken aus der Ukraine, der Türkei und, wie kann es anders sein, auch aus den USA wurde über diese Organisation Unfrieden gestiftet.
    Mit dem Verbot dieser Organisation hat man diesen Kräften ihr mörderisches Spielzeug weg genommen, mit dem in den Jahren zuvor so die netten Blumen- und Farbenrevolutionen in den anderen Ländern angezettelt wurden.
    Ja, die USA fühlen sich da ganz schön betroffen davon. Sie können es einfach nicht verwinden, in Sewastopol nun keinen Flottenstützpunkt zu haben. Sie hatten ja schon ganz schön viel Geld für mehrere Schulen in Sewastopol ausgegeben, die in Vorbereitung der Unterbringung ihrer GIs nach Vorschriften der US-Marine saniert und renoviert wurden - auch zu Janukowitschs Zeiten.
    Kugeln sie sich doch mal durch das Internet. Sie werden nette kleine Geschichten über den Weltkongreß der Krimtataren in Ankara finden, über Ambitionen der Türken, sich in der Krim einzumischen, über die Stänkerer und Terroristen aus der Ukraine und deren Hintermänner und Finanziers. Viel Spaß bei der Erkenntnis.
    .

  • Hauke

    Veröffentlicht: 25. April 2016 12:57 pm

    " Nun hat die US-Agentur „Moody´s“ ein neues Rating zu „Russland“ und „Ukraine“ herausgebracht. „Moody´s“ schätzt in diesem Rating die Ukraine mit „stabil“ ein und Russland mit „Ramsch-Niveau“."
    Mit Kopf schütteln, ohne Kommentar.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 25. April 2016 20:08 pm

    pazi
    Veröffentlicht: 25. April 2016 14:14:13

    Sie haben vollkommen Recht. Wir beide unterscheiden uns sehr in der Betrachtungsweise von verschiedenen Themen. Aber ich würde es nicht so bezeichnen, daß ich an einer negativen Auflistung hänge, sondern den Fakten Rechnung trage. Daß diese sehr oft und was mit den USA und der Nato zu tun hat, nun mal negativ sind, dafür kann ich nichts. Ich kann mir aus negativen bis katastrophalen Zuständen und Ereignissen keine rosa Wölkchen in einem Wolken-Kukucksheim zusammen dichten.
    Es gibt da ganz bestimmte Aussagen zu den Grundzügen der US-Außenpolitik und den Machtanspruch der USA, diese Welt zu beherrschen. Und nur in diesem Kontext sind auch die Verhaltensweisen der Regierenden in der EU und in der Nato zu sehen. Das ist nun mal so und wird es so lange bleiben, bis andere Länder und Bündnisse politisch, wirtschaftlich und auch militärisch gleich gezogen haben.
    Erst wenn der US-Dollar als die sogenannte Leitwährung in der Welt zu einer unter mehreren starken Währungen geworden ist, so daß keine Erpressung von Ländern und Volkswirtschaften mehr stattfinden kann, erst dann werden die USA zu einem großen starken und verläßlichen Partner unter Gleichen werden.
    Erst dann ist die Gefährdung der Welt durch die USA gebannt. Aber das dauert. Zur Zeit ist das anmaßende Herrschaftsdenken da überm großen Wasser ungebrochen.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 26. April 2016 12:49 pm

    "Nur die Zeit in der die "Weltmacht" eine unter "Gleichen" werden wird sehe ich noch nicht."

    Ich auch nicht. Vielleicht erleben wir es noch. Manchmal gehen aber auch dinge ganz schnell.

  • Bastian Радебергер Radeberger

    Veröffentlicht: 27. April 2016 23:06 pm

    "28.04.2016 – Weiterer Moody´s – Müll in Russland"

    Also Moodys scheint die diensteifrigste Agentur zu sein. Die anderen beiden werden wohl noch einmal einen Rueffel brauchen, um solchen Unsinn in die Welt zu setzen.
    Ich habe ja nun Zeit, mich von dem Elend in diesem Land persoenlich zu ueberzeugen. Erste Eindruecke habe ich heute schon sammeln koennen. Selbst im Partner-Geschaeft von der deutschen Produktlinie "Ja", dem "Da" vollkommeme Leere zwischen den vollen Warentraegern, wenn man von den Kaeufern absieht.
    Morgen werde ich mir mal einen Gemuesemarkt ansehen. Aber nur so zwischendurch, weil es ja auch noch vieles andere zu sehen gibt.
    Man glaubt gar nicht, wie die schlummernden Sprachkenntnisse, die man glaubte gar nicht mehr zu haben, so Situation zu Situation wieder aktiviert werden. Grammatik ist dabei noch Zufall und Nebensache.
    Zum Thema. Es gibt ja seit einigen Monaten eine chinesische Ratingagentur. die wird zwar nicht auf jeden Bloedsinn der Amis anspringen, aber zu gegebener Zeit eine reale Bewertung vornehmen.
    Ob in deutschen Medien dazu dann was veroeffentlicht wird, ist eine wohl andere Frage.

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