Russland Kompakt - Täglich aktuell - Ausgabe Woche 39/2014

Russland Kompakt - Täglich aktuell - Ausgabe Woche 39/2014

„Russland Kompakt“ – ein täglich aktualisiertes und ergänztes Informationsangebot von „Kaliningrad-Domizil“. Lesen Sie hier Nachrichten aus dem föderalen Russland kurz und knapp zusammengefasst.

 

27.09.2014 / Der Außenminister Russlands Lawrow erklärte in New-York, dass die USA versuchen, Russland über verschiedene Kanäle Signale zu senden mit der Aufforderung, dass Russland einige Forderungen der USA erfüllen soll und die USA dann einige Sanktionen zurücknehmen wird. Lawrow charakterisierte diese Art als unprofessionell und unsachlich und informierte auf einer Pressekonferenz, dass Russland auf die Forderungen der USA nicht eingehen wird. Russland wird zukünftig nur mit Partnern arbeiten, die auf der Basis der Gleichberechtigung das gegenseitige Verhältnis gestalten wollen.
 
 
27.09.2014 / Das russische Justizministerium informierte, dass die Partei von Alexej Nawalny „Fortschritts-Partei“ nicht registriert werden kann, da sie die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt. Die Partei verfügt bisher nur über 40 registrierte Filialen in den Regionen, wobei davon 24 Filialen außerhalb der gesetzlich geregelten 6-Monats-Frist gegründet wurden.
 
27.09.2014 / In Moskau erregen vier Morde, die im Frühjahr an der Autobahn M-4 geschahen, immer mehr die Gemüter. Bisher konnten der oder die Täter nicht gefunden werden. Nun wurde eine Ministeriumsübergreifende Untersuchungskommission gebildet. Auch die russische Spionageabwehr hat die Mitarbeit in dieser Kommission aufgenommen. Die Pressesprecher aller beteiligten Organisationen haben eine Informationssperre verhängt.
 
27.09.2014 / Am Samstag trafen sich die Außenminister Russlands und Syriens im Rahmen der UNO-Vollversammlung zu einem Gespräch. Den Journalisten wurde ausgiebig die Möglichkeit gegeben, die Begrüßung der beiden Diplomaten zu beobachten. Es vielen solche bemerkenswerten Sätze wie „… ich freue mich Sie zu sehen“ und „… schön, dass Sie es einrichten konnten, an diesem Treffen teilzunehmen.“ Danach schlossen sich die Türen vor den Nasen der neugierigen Journalisten. Wie unserer Informationsagentur von einer, nicht genannt sein wollenden, Quelle zugespielt wurde, besprachen die beiden Außenminister „Fragen von gegenseitigem Interesse“.
 
 
27.09.2014 / Der russische Außenminister Lawrow erklärte, dass es keinen Rüstungswettlauf zwischen Russland und den USA geben wird. Russland wird alles unternehmen, um seine Sicherheit zu gewährleisten – nicht mehr, aber auch nicht weniger. Lawrow hob hervor, dass auch Russland nationale Sicherheitsinteressen hat und diese zu schützen weis. Russland ist an einer Normalisierung des Verhältnisses zu den USA interessiert. Nur dafür müssen in erster Linie die USA den „Reset“-Knopf nochmals drücken, denn die jetzige Situation ist durch die USA organisiert worden und nicht durch Russland.
 
27.09.2014 / In China haben eine Vielzahl von Firmen und Betrieben begonnen, ihren Sitz vom Norden des Landes in den Süden, dicht zur russischen Grenze zu verlegen, um die sich jetzt abzeichnenden neuen Perspektiven der wirtschaftlichen Zusammenarbeit effektiver nutzen zu können.
 
27.09.2014 / Im Zentrum von Nishny-Nowgorod ist eine weitere Filiale der amerikanischen Restaurantkette „McDonald´s“ geschlossen worden. Ein Schild am Eingang informiert „Aus technischen Gründen geschlossen.“ Es halten sich standhaft Gerüchte, dass die Zeit für McDonald´s in Russland wohl abgelaufen ist. Dafür stehen andere Firmen bereits in den Startlöchern – einschließlich russischer, die es in den letzten Jahren gelernt haben, schnelles Essen zuzubereiten.
 
27.09.2014 / In der Ukraine fanden in einer Reihe von Städten „Friedensmärsche“ statt. Auch hier forderten die Bürger, genau wie vor einer Woche in Moskau, die Regierungsverantwortlichen auf, Kriegshandlungen zu beenden und sich der Ausgestaltung friedlicher Beziehungen zwischen allen Beteiligten zu widmen.

26.09.2014 / Die litauische Präsidentin kann es nicht lassen, die schon angespannte Lage weiter anzuheizen. Sie informierte, dass die baltischen Staaten als nächste Okkupationsopfer auf der russischen Liste stehen und verglich Russland mit der Terrororganisation „IS“. Weiterhin warnte sie, dass alle Nachbarstaaten Russlands der Gefahr eines Angriffs seitens Russlands ausgesetzt sind.

26.09.2014 / Michael Gorbatschow, ehemaliger Präsident der Sowjetunion und Friedensnobelpreisträger, bezeichnete die USA als Haupt-Fieber der Welt. Er reagierte damit auf Äußerungen des amerikanischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträgers Barak Obama vor der UNO, wo dieser drei wichtige Krankheiten der Welt nannte: die IS, Ebola und Russland.

26.09.2014 / Die russische Staatsduma hat den Vertrag über die Eurasische Union ratifiziert. Der Vertrag, dem Russland, Weißrussland und Kasachstan angehören, ist eine Wirtschaftsunion, welche den Teilnehmern den freien Waren- und Kapitalfluss gewährleistet und auch den Austausch von Arbeitskräften. Des Weiteren werden alle drei Staaten ihre Zolltarife vereinheitlichen.

26.09.2014 / Die Kosten für Strom werden in Russland im Jahre 2015 vermutlich um 8,5 Prozent steigen. Für 2016 sind dann 6,5 Prozent geplant und 5,5 Prozent Tarifsteigerung für 2017. Grundlage für die Tariffestlegungen sind immer die geplanten Inflationsraten plus ein Prozent.  

26.09.2014 / Russland hat der deutschen Grünen-Abgeordneten Harms die Einreise verweigert und sie zur unerwünschten Person erklärt. Dagegen hat das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland protestiert. Das allerdings die Europäische Union und somit auch Deutschland gegenüber rund 200 russischen Bürgern ein Einreiseverbot verhängt hat, scheint für die deutschen Politiker eine Selbstverständlichkeit. Es ist wohl davon auszugehen, dass noch eine Reihe weiterer deutscher und europäischer Politiker an den Grenzeinreisepunkten zur Russischen Föderation in den nächsten Wochen und Monaten Überraschungen erleben werden.

26.09.2014 / Die amerikanische Einzelhandelsfirma „7 Eleven“ plant auf dem russischen Markt aktiv zu werden und hat seine Vertreter zu Marktstudien nach Russland entsandt.

25.09.2014 / Durch das russische Lewada-Zentrum wurde eine Befragung zum Thema „Marsch des Friedens“, welcher am vergangenen Wochenende in Moskau stattgefunden hat, durchgeführt. Dreißig Prozent der Befragten hatten eine loyale Einstellung zu der Protestbekundung, 50 Prozent lehnten diesen Friedensmarsch ab.

25.09.2014 / Die Fährverbindung zwischen der russischen Insel Sachalin und Japan wird im Jahre 2015 eingestellt. Als Gründe wurde Unrentabilität genannt. Jährlich wurden dreißig Reisen zwischen der Insel und Japan durchgeführt und von japanischer Seite erhielt die Reederei fast eine halbe Million USD Subventionen.

25.09.2014 / Im Donezker Gebiet wurden weitere Massengräber von Zivilisten gefunden. Es gibt Anzeichen, dass diese nicht durch Einwirkungen von Kampfhandlungen ums Leben kamen. Die Öffnung der Massengräber erfolgt im Beisein von Vertretern der OSZE.

25.09.2014 / Der ukrainische Präsident Poroschenko informierte darüber, dass er sich mit dem russischen Präsidenten Putin in den nächsten drei Wochen zu weiteren Gesprächen in Europa treffen wird. Das Treffen wird dann stattfinden, wenn die ukrainische Seite der Meinung ist, dass es reale Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gibt.

25.09.2014 / Die OSZE informierte, dass sie ihre Beobachter in der Ukraine von bisher 250 auf 500 Personen aufstocken wird. Voraussetzung ist, dass die Sicherheit der Mitarbeiter vor Ort gewährleistet ist.

25.09.2014 / Ab Januar 2015 wird der Mindestarbeitslohn in Russland auf die Summe von 5.965 Rubel (120 Euro) festgelegt. Dies entspricht einer Steigerung um sieben Prozent gegenüber dem aktuellen Mindestlohn. Die Festlegung eines Mindestarbeitslohnes in Russland ist weniger maßgebend für die Zahlung des „Lohnes“, sondern spielt für die verschiedensten verwaltungstechnischen Berechnungen, wie Strafen, Sozialrenten, Pauschalbesteuerung  u.ä. eine Rolle. Allerdings wird der Mindestarbeitslohn auch von vielen Arbeitgebern missbraucht, um Steuerzahlungen zu optimieren.

25.09.2014 / Rogosin, russischer Vizepremier und verantwortlich für den Verteidigungssektor, zeigt sich großzügig. Da gegen ihn auch Sanktionen verhängt worden sind, so unter anderem auch das Einfrieren seiner Aktiva in Italien, hat der demjenigen, der der Aktiva von ihm findet, eine Tafel Schokolade als „Dankeschön“ versprochen. Allerdings hat er nicht erwähnt, welche Schokolode er schenken wird. Sollte es russische Schokolade sein – so dürfte sie bitter schmecken, denn die Russen lieben bittere Schokolade.

25.09.2014 / Russland und China schaffen eine gemeinsame Börse für den Handel mit Edelsteinen und Halbedelsteinen.

24.09.2014 / Der in wenigen Tagen die Funktion des NATO-Generalsekretärs übernehmende Norweger Stoltenberg informierte, dass die NATO nicht die Absicht habe, das Verhältnis zum "aggressiven Russland" zu ändern.

24.09.2014 / Der amerikanische Präsident Obama hat in seiner Rede Russland dazu aufgerufen, zu den "demokratischen" Zuständen, die in den 90er Jahren herrschten, zurückzukehren. Dann ist Amerika bereit, über die Möglichkeit der Rücknahme von Sanktionen nachzudenken.

24.09.2014 / Unmittelbar an der Grenze zum Kaliningrader Gebiet hat die NATO mit Manövern begonnen. An der Übung nehmen über 12.000 Militärangehörige Teil. Die Übung soll Ende September beendet sein.

24.09.2014 / Der polnische Botschafter in Russland hat informiert, dass die Anzahl der beantragten Visa für Polen im letzten Monat um 25 Prozent rückläufig war.

24.09.2014 / Russland hat eine internationale Untersuchungskomission für die Untersuchung des im Donezker Gebiet gefundenen Massengrabes gefordert.

24.09.2014 / Russland bereitet den vierten humanitären Transport für Donezk und Lugansk vor.

24.09.2014 / Japan hat neue Sanktionen gegen die Sberbank, Gasprombank, Landwirtschaftsbank, die Außenwirtschaftsbank und die WTB-Bank in Russland verhängt. Russland zeigt Unverständnis, insbesondere nach den optimistischen Anzeichen für eine Umsetzung der Minsker Vereinbarungen.  

 
23.09.2014 / Die Raiffeisenbank wird das Jahr 2014 mit Verlusten abschließen. Diese stehen im Zusammenhang mit den Ereignissen um die Ukraine.
 
23.09.2014 / Die russische Post wird keine eigene Postbank schaffen. Dafür sollen in allen Postfilialen Bankautomaten aufgestellt werden. Damit will sich die Post den neuen Anforderungen des 21. Jahrhunderts stellen.
 
23.09.2014 / Russland wird für den Zeitraum von 2016 – 2025 für die Entwicklung der internationalen Raumstation 6,4 Mrd. Euro bereitstellen.
 
23.09.2014 / Der russische Gesetzgeber will für Kinder bis 14 Jahren den Genuss gesüßter Getränke einschränken. Kindern soll verboten werden, in Geschäften gesüßte Getränke selber einzukaufen.
 
23.09.2014 / Am strategischen Manöver „Wostok-2014“ nehmen nach Informationen des russischen Verteidigungsministers mehr als 155.000 Armeeangehörige teil. Das Manöver endet Ende September.
 
23.09.2014 /  In Wolgograd findet eine gemeinsame Übung mit 250 Militärangehörigen Indiens unter der Bezeichnung „Indra-2014“ statt. Die Übung beginnt am 27.09.2014 und ist dem Häuserkampf in einer Stadt thematisch gewidmet.
 
 
22.09.2014 / Das russische Kulturministerium schlägt vor, während Filmfestivals wieder Filme zu zeigen, wo mit kräftigen Ausdrücken, Flüchen und Schimpfwörtern um sich geworfen wird.
 
22.09.2014 / Die Preise für einen Neuwagen sind in Russland im Verlaufe des aktuellen Jahres um 10 Prozent gewachsen.
 
22.09.2014 / Für den Fall dass Russland aus dem System „SWIFT“ abgeschaltet wird, hat die russische Zentralbank ein Alternativsystem über das innerrussische Bankensystem vorgeschlagen.
 
22.09.2014 / Russland und Südkorea haben eine Zusammenarbeit auf verschiedenen Innovationsgebieten vereinbart.
 
22.09.2014 / Während des Investitionsforums „Sotchi-2014“ sind fast 400 Verträge im einem finanziellen Gesamtumfang von 12,5 Mrd. Euro unterschrieben worden. Das teilte der russische Premier Medwedjew mit.
 
22.09.2014 / Putin forderte die russischen Banken auf, ihre Arbeit in der Ukraine fortzusetzen. 30 Prozent des ukrainischen Bankensektors besteht aus russischen Banken. Ein Rückzug wäre eine finanzielle Katastrophe für die Ukraine.
 
22.09.2014 / Zwischen Russland und Südafrika wurde ein Regierungsabkommen über die strategische Zusammenarbeit unterschrieben. Unter anderem wird RosAtom ein Atomkraftwerk errichten.
 
22.09.2014 / Ein russischer Senator hat vorgeschlagen, im Pass zu vermerken, ob ein Mensch sich als Organspender bereiterklärt hat.
 
22.09.2014 / Ein Drittel aller ukrainischen Migranten haben erklärt, für immer in Russland bleiben zu wollen und haben entsprechende Anträge gestellt. Täglich treffen bis zu 9.000 ukrainische Migranten in Russland ein.
 
22.09.2014 / Ab dem Jahre 2015 fordert die Europäische Union für ein Schengen-Visa die Fingerabdrücke der Antragsteller.
 
22.09.2014 / Vier blinde Passagiere, junge Leute zwischen 20 – 25 Jahren, versteckten sich auf dem Kreuzer „Aurora“ während der Überführung nach Kronstadt. Ihre Heldentaten verbreiteten sie im Internet. Jetzt können sie die Heldentaten nochmal vor den Untersuchungsbehörden wiederholen.
 
22.09.2014 / Der Kreuzer „Aurora“, der in St. Petersburg vor Anker liegt, hat seinem Stammplatz verlassen, um sich einer Verschönungs- und Instandsetzungsprozedur zu unterziehen. Im Frühjahr 2015 soll das Schiff wieder zurückkehren.
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