Russland Kompakt - Täglich aktuell - Ausgabe Woche 40/2014

Russland Kompakt - Täglich aktuell - Ausgabe Woche 40/2014

„Russland Kompakt“ – ein täglich aktualisiertes und ergänztes Informationsangebot von „Kaliningrad-Domizil“. Lesen Sie hier Nachrichten aus dem föderalen Russland kurz und knapp zusammengefasst.

05.10.2014 / Russland hat begonnen, sich mit der Produktion von Schimmelkäse zu beschäftigen. Dies scheint wohl schwieriger zu sein als erwartet, denn den Meldungen hierzu ist zu entnehmen, dass die ersten Sorten frühestens 2018 in die Verkaufsregale der russischen Supermärkte kommen.

05.10.2014 / Präsident Obama hat verfügt, Russland aus dem Programm der Handelsbegünstigungen auszuschließen. Er ist der Meinung, dass Russland ein ausreichend entwickeltes Land ist und keinerlei Förderhilfen mehr benötigt. Russland hat diese Mitteilung gelassen aufgenommen, denn der Export in die USA betrug im Jahre 2013 lediglich 544 Mio. USD, während der Gesamtumfang des gegenseitigen Handels sich auf 39,9 Mrd. USD belief. 

05.10.2014 / Die Zeit der Meldung einer zweiten Staatsbürgerschaft oder einer Aufenthaltsgenehmigung für einen anderen Staat ist für russische Bürger mit dem heutigen Tag abgelaufen. Wer eine zweite Staatsbürgerschaft oder eine vorhandene Aufenthaltsgenehmigung bisher nicht gemeldet hat, wird entweder mit einer Geldstrafe belegt oder es kann auch ein Strafverfahren eingeleitet werden. Für diejenigen russischen Bürger, die ab diesem Moment eine zweite Staatsbürgerschaft oder eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten, sind verpflichtet, dies innerhalb von 60 Tagen den russischen Migrationsbehörden zu melden.

05.10.2014 / Die Assoziation der russischen Tourismusfirmen informierte, dass in diesem Jahr 1,5 Mio. Russen eine Erholungsreise auf die Krim gebucht haben. Diese Zahl übertrifft das Ergebnis des Vorjahres und ist sicherlich auch den speziellen Förderprogrammen die Russland für die Krim aufgelegt hat, geschuldet.

05.10.2014 / Russland hat der OSZE 500.000 Euro für die Mission im Osten der Ukraine zur Verfügung gestellt.

05.10.2014 / Auf Einladung des ukrainischen Generalstabs sind rund 80 russische Offiziere in Kiew eingetroffen. Sie sollen helfen eine genaue Karte für die Entflechtung der beiden militärischen Seiten im Osten der Ukraine zu erstellen. Die Arbeit wird unter Aufsicht der OSZE koordiniert.

05.10.2014 / Der polnische Präsident hat die UNO aufgerufen, Russland im Rahmen des Sicherheitsrates das Veto-Recht zu entziehen. Der ständige Vertreter Russlands bei der UNO hat empfohlen, noch nicht einmal den Versuch zu unternehmen, oder noch besser, einfach keine Zeit mit dem Nachdenken über eine solche Variante zu verschwenden.

05.10.2014 / Verwirrung rief eine Erklärung des ukrainischen Ministerpräsidenten Jezenjuk hervor, der informierte, dass die Ukraine 1,67 Mrd. USD an Russland für die Bezahlung von Gasschulden überwiesen hat. Das Geld wurde von internationalen Kreditgebern zur Verfügung gestellt. Ein offizieller Sprecher von „Gasprom“ informierte am Samstagabend, dass kein Geld eingetroffen sei und die erwähnte Summe mit Sicherheit durch die Ukraine für die Tilgung anderer Schulden verwendet wurde.

05.10.2014 / Der Chef der russischen Zivilverteidigung und Katastrophenschutz informierte, dass in ganz Russland eine Übung des Zivilschutzes begonnen hat.

04.10.2014 / Nach dem der ukrainische Verteidigungsminister Russland beschuldigt hat, Atomwaffen im Kampf um den Airport in Donezk eingesetzt zu haben, er weiterhin Russland beschuldigt hat, dass es einen generellen Atomangriff auf die Ukraine plane, er bei seiner Inthronisierung vor drei Monaten eine Siegesparade ukrainischer Truppen in Sewastopol angekündigt hatte, beschuldigt er Russland nun wiederum, in der Ukraine neue panzerbrechende Patronen getestet zu haben. Russland hat große Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit des ukrainischen Verteidigungsministers und hat ein Ermittlungsverfahren gegen ihn und den ukrainischen Chef des Generalstabes wegen Kriegsverbrechen und Völkermord eingeleitet.

04.10.2014 / Russland plant die ersten Sputniks im Rahmen seines neuen Raketen-Frühwarnsystems im kommenden Jahr zu starten. Im April stellte der letzte Satellit der Serie Oko-1 seine Tätigkeit ein. Er gehörte zum Frühwarnsystem, welches in den 90er Jahren gegen Interkontinentalraketen im Weltall installiert worden war.

04.10.2014 / Russland hat erstmalig seit dem Zerfall der Sowjetunion die Anzahl der atomaren Raketenträger und der atomaren Sprengköpfte über die die USA verfügen, erreicht. Diese Information geht aus einem Material hervor, welches die russische Seite im Rahmen der gegenseitigen Informationsvereinbarungen, den USA übergeben hat. Betont wird, dass die Parität deshalb erreicht wurde, weil Russland neue strategische Atom-U-Boote mit modernsten Raketenträgern im Jahre 2014 in Dienst gestellt hat.

04.10.2014 / Während eines Treffens zum Finale des Wettbewerbs „Lehrer des Jahres 2014“ nannte der russische Präsident die, seiner Meinung nach, drei wichtigsten Berufe in der russischen Gesellschaft: Lehrer, Arzt und Soldat. Im Rahmen einer Befragung äußerte sich die Hälfte aller Befragten dahingehend, dass die Lehrer heute schlechter arbeiten als zu früheren Zeiten.

04.10.2014 / Die Finanzorganisation SWIFT wehrt sich mit Händen und Füßen gegen den Druck der Europäischen Union und der USA Russland aus dem System auszuschließen. SWIFT ist der Meinung, dass dieser zweite Ausschluss (Iran ist bereits ausgeschlossen wurde) ein Signal an andere Staaten sein könnte, sich einem neu zu schaffenden analogen System anzuschließen und je mehr Zahlungssysteme existieren, umso weniger ineffizienter wird SWIFT arbeiten. SWIFT ist der Meinung, dass der Ausschluss für Russland große Probleme mit sich bringen wird, aber die gesamte Weltwirtschaft wird nicht weniger Probleme bekommen.

04.10.2014 / Die Sberbank gibt der Firma „Zivilflugzeuge Suchoi“ einen Kredit in Höhe von 600 Mio. USD für die Entwicklung eines neuen Superjet. Der Kredit ist an einige Forderungen gebunden. So muss die Firma alte Kreditverpflichtungen teilweise tilgen, für einen Teil des neuen Kredites muss der russische Staat als Garantiegeber auftreten und die Firma muss im Jahre 2015 mindestens 45 Flugzeuge an die Besteller übergeben und für das Jahr 2016 Bestellungen von mindestens 56 Flugzeugen erhalten.

04.10.2014 / Eine verblüffende Argumentationsfähigkeit zeigte der Gouverneur von Donezk, der als Gouverneur im März 2014 in der ukrainischen Region eingesetzt wurde. Er wird beschuldigt, eine doppelte Staatsbürgerschaft verschwiegen zu haben, die lt. ukrainischer Gesetzgebung verboten ist. Er argumentierte wie folgt: „Die ukrainische Gesetzgebung verbietet die doppelte Staatsbürgerschaft. Ich habe aber drei Staatsbürgerschaften und das verbietet die ukrainische Gesetzgebung nicht.“ Wie bekannt wurde ist er ukrainischer Bürger und besitzt die Staatsbürgerschaften von Israel und Zypern.

04.10.2014 / Russland wird mit Weißrussland eine Kreditvereinbarung über den Bau eines Atomkraftwerkes im Werte von 10 Mrd. USD unterschreiben. Das Werk wird aus zwei Blöcken bestehen, die im Jahre 2017/18 und im Jahre 2020 in Nutzung überführt werden. Hauptauftragnehmer ist die russische Firma „AtomStroiExport“.

04.10.2014 / Russlands „Gasprom“ hat einen neuen Großaktionär aus Singapur gefunden. Der „Staatliche Investitionsfond Singapurs“ bezahlte für ein 2-Prozent-Aktienpaket die Summe von 1,6 Mrd. USD.

04.10.2014 / Der russische Finanzminister informierte, dass bei der Bildung des mit 0,6 Prozent defizitären Budgets für die Jahre 2015 – 2016 eine schon existierende Finanzreserve von 70 Mrd. Rubel (1,4 Mrd. Euro) nicht berücksichtigt wurde. Diese soll eingesetzt werden, wenn sich die Situation auf dem Rohstoffmarkt verschlechtert. Weiterhin geht der Finanzminister davon aus, dass sich diese Reserve bis Ende 2014 noch verdoppelt.

04.10.2014 / Russland hat ein Importverbot für Wursterzeugnisse aus Weißrussland verhängt. Dies hängt mit dem Ausbruch und möglichen Übergreifen der Afrikanischen Schweinepest in einigen Nachbarländern zu Weißrussland zusammen.

04.10.2014 / Russland hat von seinem ambitionierten Mondprogramm zeitlichen Abstand genommen. Die geplante interplanetare Station soll nun erst im Jahre 2018 anstelle 2016 gestartet und positioniert werden.

03.10.2014 / Pünktlich zum Saisonausklang hat die russische Generalstaatsanwaltschaft auch das Rauchverbot in Sommer-Cafés und auf Terrassen bestätigt. Nichtbeachtung zieht eine finanzielle Abstrafung nach sich. 

03.10.2014 / Die Leiterin der russischen Zentralbank Elvira Naibulina informierte, dass die Inflation im Jahre 2014 in Russland vermutlich acht Prozent betragen wird.

03.10.2014 / 42.000 ukrainische Flüchtlinge haben in diesem Jahr in Russland den Antrag auf Erhalt der russischen Staatsbürgerschaft gestellt.

03.10.2014 / Das russische Außenministerium wird keine Liste der Personen veröffentlichen, denen die Einreise nach Russland verwehrt wird. Ein Sprecher des russischen Außenministeriums empfahl einfach den Personen, die glauben, dass sie sich auf der Einreiseverbotsliste befinden, sich vor der Abreise nach Russland davon zu überzeugen. Diese Antwort erhielt die Europäische Kommission auf eine Bitte des Vorsitzenden Martin Schulz, der Russland aufgefordert hatte, diese schwarze Liste zu veröffentlichen.

03.10.2014 / St. Petersburg hat in diesem Jahr 100.000 Touristen verloren. Dies entspricht rund 15 Prozent des Gesamtaufkommens an Touristen. Die meisten Touristen blieben aus den USA, England, Kanada und Frankreich fern.

02.10.2014 / Präsident Putin hat den Befehl über die Herbsteinberufung von Wehrpflichtigen unterschrieben. Die Einberufung erfolgt im Zeitraum vom 1. Oktober bis 31 Dezember für Männer im Alter von 18 – 27 Jahren. Insgesamt werden 154.100 Wehrpflichtige zum Dienst am Vaterland gebeten. In 132 russischen Städten wurden insgesamt 148 Rechtsberatungspunkte eingerichtet, wo sich Wehrpflichtige über ihre Rechte und Pflichten informieren können.

02.10.2014 / Der neue amerikanische Botschafter in Russland informierte darüber, dass Russland entschieden hat, in den nächsten zwei Jahren keine russischen Schüler mehr am Programm „Future Leaders Exchange (FLEX)“ teilnehmen zu lassen. Bei dem Programm, welches seit 21 Jahren existiert, handelt es sich um das größte internationale Schulaustauschprogramm in der Welt. Bisher haben 8.000 russische Schüler an diesem Programm teilgenommen und hatten bei amerikanischen Familien gewohnt. Der amerikanische Botschafter bedauerte die Entscheidung Russlands.

02.10.2014 / Ministerpräsident Medwedjew hat eine Anordnung zur Überprüfung und Einstufung der Effektivität von landwirtschaftlich nutzbarer Technik unterschrieben. Die Ergebnisse dieser Überprüfung sollen zukünftig den Landwirten helfen, für sich und ihre Ziele die richtige Technik auszuwählen, die Investitionsrisiken und weniger zu empfehlende Technik zu mindern und insgesamt zur effektiveren und kostengünstigeren Entwicklung der Landwirtschaft beitragen.

02.10.2014 / Am 21. Oktober tritt ein neues Gesetz in Russland in Kraft, welches die massenweise Versendung von Reklame-SMS verbietet. Notwendig ist allerdings, dass der Besitzer des Mobiltelefons ausdrücklich erklärt, dass er solche SMS nicht erhalten möchte. Um von den vielen Millionen Handy-Nutzern in Russland eine entsprechend Erklärung zu erhalten – und das bis zum 21. Oktober – wird wohl nur ein Ausweg bleiben: Massenweise SMS zu versenden.

02.10.2014 / Russland hat die ersten Luftabwehr-Komplexe an den Irak ausgeliefert. Die Lieferungen finden auf der Grundlage eines im Jahre 2012 abgeschlossenen Vertrages über die Gesamtsumme von 4,2 Mrd. USD statt. Bereits im Juni 2014 kaufte der Irak als Sofortbestellung fünf Kampfflugzeuge SU-25. Der Vertrag selber beinhaltet die Lieferung verschiedenster Bewaffnung, einschließlich Hubschrauber, Flugzeuge und Landbewaffnung.

02.10.2014 / Ein weiteres Werk des Bierbrauers der Marke „Die drei Dicken“ ist an Angarsk geschlossen worden. Die russische Brauerei, die sich im Besitz der internationalen Firma „AB InBev“ befindet bleibt vorläufig im Besitz der Firma. Weitere Entscheidungen werden in Abhängigkeit von der wirtschaftlichen Entwicklung im Lande getroffen. Der Umsatz der Brauerei fiel im vergangenen Jahr um fast 14 Prozent und im ersten Halbjahr 2014 nochmals um 10 Prozent.

02.10.2014 / Russland bereitet einen neuen Gesetzentwurf vor, der genau in die aktuelle Situation zur „Disziplinierung des Bankensektors“ passt. Während früher über „schwarze Listen“ der Zentralbank gesprochen wurde und damit inoffizielle Unruhe ausgelöst wurde, soll zukünftig der russische Einlagensicherungsfond, der die Einlagen der Bevölkerung bis zu einer Höhe von 700.000 Rubel versichert, auch das Recht erhalten, auf einen möglichen Bankrott einer Bank hinzuweisen. Dies gibt den Anlegern die Möglichkeit ihr Geld abzuziehen und erspart somit der Versicherung mögliche Erstattungskosten. Im Jahre 2014 haben bereits 68 Banken ihre Lizenz verloren. Es ist davon auszugehen, dass in den nächsten drei Jahren die Hälfte aller russischen Banken geschlossen wird.

02.10.2014 / Die russische Zentralbank erarbeitet für die Wirtschaft verschiedene Szenarien für eine „Stress-Situation“. Eines der Szenarien sieht einen Verfall des Ölpreises auf 60 USD/Barrel vor. Im Staatshaushalt für den Zeitraum 2015-2016 wird ein Ölpreis von 96 USD angenommen. Die Zentralbank will damit mögliche Folgen einer weiteren sich drastisch verschlechternden Lage im Voraus erkennen und mögliche Gegenmaßnahmen prophylaktisch erarbeiten.

02.10.2014 / Das amerikanische Verteidigungsministerium hat vorgeschlagen, keine russischen Raketenantriebe mehr für den Bedarf der Streitkräfte zu erwerben. Da es zum gegenwärtigen Zeitpunkt keinerlei Alternative für diese Raketenantriebe gibt, muss Amerika in kürzester Zeit einen eigenen Raketenantrieb entwickeln.

02.10.2014 / Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow nannte den Gedanken absurd, dass Russland plant, die Grenzen für seine Bürger wieder zu schließen und die Reisefreiheit einzuschränken. Das Levada-Zentrum hatte am 30. September eine diesbezügliche Umfrage gestartet und 49 Prozent der Befragten befürchteten die Entwicklung eines solchen Szenariums.

01.10.2014 / Die russische Regierung hat der Staatsduma ein defizitäres Budget für die Jahre 2015 – 2017 zur Beratung vorgelegt. Bei der Planung ist man von einem durchschnittlichen Ölpreis von 96 USD/Barrel ausgegangen. Das jährliche Defizit im Budget beläuft sich hierbei auf 0,6 Prozent.

01.10.2014 / Kriminelle finden immer wieder einen Weg, auch in Russland Geld zu verdienen. Der Erfindungsreichtum kennt hierbei keine Grenzen. Ein Moskauer hatte seine Wohnung einer Moskauerin verkauft. Der Verkaufsvertrag wurde unterschrieben und das Geld übergeben. Allerdings wurde der Verkaufsvertrag mit einer „verschwindenden“ Tinte unterschrieben, so dass die Käuferin einen Verkaufsvertrag ohne Unterschriften hatte und auch nicht beweisen konnte, dass sie Geld gezahlt hat. Trotzdem kam der Vorfall zur Anzeige und ein Strafverfahren wurde eingeleitet. Allerdings gestattete ihm die Staatsanwaltschaft auf freiem Fuß zu bleiben, wenn er ein Dokument unterschreibt, dass er sich nicht aus der Stadt entfernt. Für die Unterschrift stellte diesmal die Staatsanwaltschaft den Kugelschreiber zur Verfügung.

01.10.2014 / „Exxon-Mobil“ hat auf Druck der amerikanischen Regierung insgesamt neun gemeinsame Projekte mit Russland eingefroren. Hierzu gehören auch die gemeinsame Erschließung von sehr großen Öl- und Gasvorkommen in der Arktis. Russland hat nun erklärt, alleine diese Arbeiten fortzusetzen – und dann natürlich auch alleine die Gewinne einzustreichen.

01.10.2014 / Ab 15. Oktober beginnt in Russland eine Volkszählung unter den Seh- und Hörgeschädigten. Initiator dieser Volkszählung ist der „Fond der Seh- und Hörgeschädigten“. Gegenwärtig gibt es in Russland keine Übersicht, wie viele Menschen seh- und hörgeschädigt sind. Mit der Zählung sollen auch gleichzeitig die Probleme erfasst werden, die die Geschädigten als dringend notwendig zur Lösung angeben.

01.10.2014 / Russland und der Iran werden im Oktober im Rahmen von Regierungskonsultationen die weitere Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Hochtechnologie und der Nutzung der Atomtechnologie besprechen. Die Gespräche finden auf der Ebene Stellvertreter Minister statt.

01.10.2014 / Der Stellvertreter des Generalstabschefs der russischen Armee informierte, dass Russland nicht vollständig von der Wehrpflicht entsagen wird. Ungeachtet der Aufstockung der Zahl der Vertragssoldaten, wird sich der Anteil an Wehrpflichtigen bei rund 30 Prozent des Gesamtpersonalbestandes halten.

01.10.2014 / Der König von Jordanien wird am 2. Oktober nach Russland reisen. Vereinbart ist ein Treffen mit dem russischen Präsidenten.

01.10.2014 / Der erste Hubschrauberträger, der auf russische Bestellung in Frankreich produziert wurde und dessen Auslieferung bisher, im Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine unklar war, soll nun am 4. November an Russland übergeben werden. Gegenwärtig trainiert eine russische Mannschaft sich in der Bedienung des Schiffes, um dieses dann zur weiteren Innenausstattung nach Russland zu überführen.

30.09.2014 / Russland und Nordkorea haben vereinbart, ihren politischen Dialog zu aktivieren. Am Dienstag trifft der nordkoreanische Außenminister zu Gesprächen in Russland ein. Neben Fragen der außenpolitischen Koordinierung, werden auch Themen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit besprochen.

30.09.2014 / In Lugansk, im Südosten der Ukraine, wird die Ankunft des vierten humanitären Hilfstransports aus Russland erwartet. Ein konkretes Datum ist bisher nicht bekannt, jedoch hat Russland bereits begonnen, den Konvoi zusammen zu stellen.

30.09.2014 / Von Juli bis September des aktuellen Jahres hat Russland fast 11 Mio. Tonnen Getreide exportiert. Dies sind 30 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Russland prognosiert einen Export bis Mitte kommenden Jahres von bis zu 30 Mio. Tonnen Getreide.

30.09.2014 / Russland nimmt eine Umgruppierung innerhalb seiner Flotte vor. Zwei große Seelandungsschiffe werden in den Hafen von Noworossisk verlegt. Hierzu gehört das Landungsschiff „Kaliningrad“ und „Nowotscherkassk“

30.09.2014 / Nach Angaben des föderalen Migrationsdienstes der Russischen Föderation, befinden sich mehr als eine Million Flüchtlinge aus dem Südosten der Ukraine auf dem Territorium Russlands. 880.000 Flüchtlinge haben einen Antrag auf Zuerkennung eines Status gestellt, davon 195.000 auf den Status „politischer Flüchtling.“

30.09.2014 / Der neue polnische Außenminister hat erklärt, dass er die feste Absicht habe, alles in seiner Kraft stehende zu tun, um das Verhältnis zu Russland zu verbessern. Eine wirklich sehr lobenswerte Absicht, aber nur alleine der gute Wille des polnischen Außenministers dürfte hierfür bei weitem nicht ausreichen.

30.09.2014 / Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat die Weisung gegeben, das System „Tax-Free“, also die Rückerstattung der Mehrwertsteuer an Nichtresidenten Russlands zu erarbeiten. Ziel ist die Stimulierung von Einkäufen durch Touristen und sich zeitweilig in Russland aufhaltende Reisende und somit die Belebung des Einzelhandels. Vertreter des russischen Finanzministeriums haben sich aber bereits gegen dieses System ausgesprochen. Sie sind der Meinung, dass Russland nicht das Land ist, wo Ausländer viele Einkäufe erledigen. Dies unterscheidet Russland von einer Reihe anderer Staaten weltweit. Außer Verlusten für den Staatssäckel und zusätzlichen Verwaltungsaufwand würde dieses System für Russland nichts bringen.  

30.09.2014 / Das russische Verteidigungsministerium hat dem japanischen Generalkonsulat auf der Insel Sachalin die sterblichen Überreste von fünf japanischen Soldaten aus dem Zweiten Weltkrieg übergeben. Diese waren während humanitärer Sucharbeiten durch russische Brigaden gefunden worden.

30.09.2014 / In der russischen Republik Komi wurde das einzige Restaurant der Kette „McDonalds“ nach einer Kontrolle durch die russische Verbraucherschutzbehörde geschlossen. Die Kontrolle fand allerdings bereits im August statt. Jetzt findet sich an der Tür die Information „Aus technischen Gründen geschlossen.“

29.09.2014 / In der Volksrepublik Donezk sind weitere Massengräber gefunden wurden. Diese Meldungen erschrecken die Weltöffentlichkeit nun schon die gesamte vergangene Woche. Mit der Untersuchung der Gräber, deren Tote alle Anzeichen eines nicht durch Kriegseinwirkungen hervorgerufenen Todesfalles aufzeigen, beschäftigen sich auch die OSZE.

29.09.2014 / Während einer Beratung in der vergangenen Woche, waren sich Russland, die Ukraine und die Europäische Union über die weiteren Modalitäten der Bezahlung von Gasschulden durch die Ukraine einig. Diese Einigung ist eine Grundvoraussetzung für die Wiederaufnahme der Gaslieferungen durch „Gasprom“. Nun stellt sich heraus, dass Russland und die Europäische Union das vereinbarte Vorgehen anders verstehen, als die Ukraine. Es steht somit zu befürchten, dass auch dieses Treffen wieder sinnlos war und somit die Gefahr eines sehr kalten Winters in der Ukraine wächst.

29.09.2014 / Erstmals, seit Beginn der Fährverbindung zwischen dem russischen Festland und Kertsch auf der Halbinsel Krim, gibt es keine Warteschlangen mehr.

29.09.2014 / Der russische Außenminister Lawrow erklärte, dass Russland nicht damit einverstanden ist, Grundprinzipien der UNO und des UNO-Sicherheitsrates zu ändern. Die USA hatten vorgeschlagen, das Veto-Recht der Mitgliedsländer des Sicherheitsrates abzuschaffen – wohlwissend, dass sie damit mit ihrer solidarischen Mehrheit jeden Beschluss durchsetzen können und die Meinungen von China und Russland zukünftig keine Rolle mehr spielen wird.

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