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Kaliningrader Monatsrückblick - TOP-Informationen September 2013

Mo, 30 Sep 2013 Kaliningrader Wochenblatt


Kaliningrader Monatsrückblick - TOP-Informationen September 2013

Der Kaliningrader Monatsrückblick informiert über die TOP-Informationen des vergangenen Monats. Vielleicht haben Sie Informationen verpasst? Hier stellen wir Auszüge aus TOP-Artikel zusammen, kommentieren ein wenig und geben Ihnen die Möglichkeit sich schnell in den wichtigsten Ereignissen aus Kultur, Wirtschaft und Politik des vergangenen Monats zu orientieren.  

„Kaliningrad ist eine Kriegsbeute und bleibt ein für alle Mal Bestandteil der Russischen Föderation. Damit viele Historiker und ausländische Partner nun nicht mehr zu diesem Thema zurückkehren.“

 

Als wohl wichtigstes politisches Ereignis sind die Wahlen in den Kommunen und die Nachwahlen zum Kaliningrader Gebietsparlament im Monat September zu nennen. Wie üblich wurde im Vorfeld viel Schmutz produziert. Die Wahlen selber verliefen ohne Zwischenfälle. Die Ergebnisse werden allerdings nicht vollständig anerkannt, da es insbesondere zum Kandidaten für die Nachwahl in die Gebietsduma Vorwürfe gibt. Er hatte seine Vermögensverhältnisse im Ausland verschwiegen und es gibt moralische Vorwürfe zu seiner Dissertation, die fast vollständig ein Plagiat ist.

Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit auf dem wirtschaftlichen und vermutlich auch auf dem politischen Gebiet, stand die Situation an der Grenze zu Litauen. Dort wurde im August begonnen, sämtliche Fahrzeuge mit litauischem Kennzeichen einer vollständigen Kontrolle zu unterziehen. Es entstanden Schlangen mit Wartezeiten von über 20 Stunden. Über die wirklichen Gründe des „Dienst nach Vorschrift“-Regimes wird bis heute gerätselt. Ende September wandte sich die litauische Präsidentin über die UNO an die Öffentlichkeit mit der Forderung Einfluss zu nehmen.

 

Das Beste kommt immer zum Schluss – sagt man. Wenn es bei uns am Anfang steht ist es vielleicht anders zu werten…  Am 28. September beging der Kaliningrader Gouverneur sein dreijähriges Dienstjubiläum als Leiter der westlichsten Region der Russischen Föderation.

Die örtlichen Massenmedien nehmen dies zum Anlass eine Bilanz der Versprechungen und deren Erfüllung durch den Gouverneur zu erstellen. Die Bewertung erfolgt sehr kontrovers. Die Person des Gouverneurs Nikolai Nikolajewitsch Zukanov ist in Kaliningrad nicht unumstritten. Hartnäckig halten sich Gerüchte über eine vorzeitige Beendigung seiner Amtszeit. Er selber lässt keine Gelegenheit aus, sich selber ins rechte Licht zu setzen – wer will ihm das auch verdenken!

Kaliningrad hat eine negative Einzelhandelstendenz. Während überall in Russland die Umsätze des Einzelhandels steigen, sind sie in Kaliningrad rückläufig. Sicher ist eines der wesentlichen Momente das visafreie Regime im kleinen Grenzverkehr mit Polen. Die Kaliningrader nutzen diese seit August 2012 existierenden Sonderregelungen, um sich in Polen mit Waren des täglichen Bedarfs einzudecken. Die Lebensmittel und Medikamente sind dort um bis zu 50 Prozent billiger als in Kaliningrad.

Staub aufgewirbelt hat die Bespitzelungsaffäre in der Kaliningrader Gebietsduma. Eine Abgeordnete der Partei „ER“ wurde viele Monate abgehört und videotechnisch überwacht. Vermutete Ursachen sind Machtkämpfe zwischen der Gebietsregierung und der Kaliningrader Stadtverwaltung.

Auch das Militär kam im September wieder zu einem Aufmerksamkeitsplus. Die Vervollständigung eines Radarsystems zur Raketenvorwarnung nimmt immer mehr Gestalt an. Bis 2014 soll die volle Funktionsfähigkeit des Frühwarnsystems in Kaliningrad gewährleistet werden. Die Inbetriebnahme dieser Anlage ist die russische Antwort auf die Weigerung der amerikanischen Seite zur Kooperation in Fragen der gemeinsamen Terrorabwehr.

Und im Mittelpunkt stand das Militär mit der Durchführung der Übung „Sapad2013“. Diese strategische Übung wird alle zwei Jahre durchgeführt. Erstmals wurde diese Übung auf drei Territorien gleichzeitig durchgeführt: Weißrussland, Kaliningrad und auf der Ostsee. Aufmerksamkeit im Vorfeld dieser Übung hatte die Anlandung eines Luftkissenbootes an einem militärisch abgesperrten Ostseestrand erregt, welcher jedoch trotzdem durch die Bevölkerung als Badestrand genutzt wurde. Die schnell mitgedrehten Videos erhielten im Internet Millionen Klicks. Zum Abschluss der Übung trafen der russische und der weißrussische Präsident in Kaliningrad ein.

AirBerlin lud im September zu einem Empfang im Schlosshotel in Jantarny ein. Anlass war die Aufnahme der Flugverbindung zwischen Berlin und Kaliningrad vor 15 Monaten. AirBerlin plant ein langfristiges Engagement in Kaliningrad. Ungeachtet dessen, dass AirBerlin keine Gewinne erwirtschaftet, denkt die Airlines über eine Entwicklung der Kaliningrader Flugverbindung nach.

Anfang September fanden die 10. Deutsch-Russischen Umwelttage in Kaliningrad statt. Schwerpunktthemen waren die Wasser- und Abwasserproblematik, Umweltschutzaspekte bei der Vorbereitung der Fußball-WM 2018 und wirtschaftliches Engagement in Naturschutzgebieten.

Ein gesellschaftliches Ereignis war die Wahlparty im Deutsch-Russischen Haus anlässlich der Wahlen zum Deutschen Bundestag. Mehr als 100 Gäste waren der Einladung des Generalkonsulates gefolgt und verfolgten mit Spannung die Entwicklung der Ereignisse. Und es wurde die Möglichkeit genutzt, bei einem reichlich ausgestatteten Buffet Gedanken und Meinungen auszutauschen.

Hervorzuheben ist die Einsetzung eines neuen Vizepremiers in der Kaliningrader Regierung. Bemerkenswert ist dieses Ereignis deshalb, weil der Vorschlag hierzu von der gesellschaftlichen Vereinigung „Volksfront“ kommt. Volksfront wird durch Präsident Putin unterstützt und soll als Alternative zur Partei „Einiges Russland“ einen Beitrag zur Erneuerung der russischen Gesellschaft leisten. Bisher hatte der Gouverneur seine Mitarbeiter persönlich ausgesucht. Nun ist erstmalig ein Vorschlag an ihn herangetragen worden, wo er politisch keine Chance hatte, den Kandidaten abzulehnen. Ungeachtet dessen wurde kurz vor der Ernennung des Vizepremiers versucht, durch Haussuchungen kompromittierendes Material gegen ihn zu finden, um die Amtseinführung doch noch zu verhindern. Dies ist nicht gelungen und der neue Vizepremier hat bereits einen Teil der Aufgaben des engsten Vertrauten des Gouverneurs, des Vizepremiers Suslow übernommen.

Foto: Ein Klavier, ein Klavier…  gesehen im September im Stadtzentrum

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Gebiet, Kaliningrad, Monatsrückblick

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