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Parteiensterben in Kaliningrad

Mo, 06 Mai 2019 Kaliningrader Wochenblatt


Parteiensterben in Kaliningrad
Begleittext zur Videoinformation
Der hier veröffentlichte Text ist der gesprochene Begleittext zum Video und entspricht der Qualität eines Manuskripts. Am Ende des Textes finden Sie den eigentlichen Beitrag in Form einer Videoinformation. Nur der Manuskripttext enthält nicht alle angebotenen Informationen, denn im Videobeitrag gibt es zusätzliche eingeblendete Text-, Grafik- und Fotoinformationen.

 

 

Im Jahre 2011 verfügte Russland über sieben politische Parteien. Nach der Erarbeitung eines neuen Parteiengesetzes, welches die Gründung einer Partei fast bis zur Lächerlichkeit vereinfachte, schossen die Parteien wie Pilze aus dem Boden. Aber wenn der Boden für Pilze nicht geeignet ist, dann vertrocknen die Pilze. Den Parteien geht es ähnlich.

Alleine im Jahre 2012 wurden 32 Parteien in Russland gegründet. Das Jahr 2016 war das Spitzenjahr. Hier zeigte die Datenbank des russischen Justizministeriums 77 Parteien an.

Um eine Partei zu registrieren, sind nur minimale Forderungen zu erfüllen.

  • eine Partei muss mindestens 500 Mitglieder haben,
  • die Führungsorgane der Partei müssen sich in Russland befinden,
  • die Partei muss in mindestens der Hälfte aller Regionen Filialen haben.

Eine Partei muss ihre Registrierung im russischen Justizministerium beantragen.

Die Mehrzahl der russischen Parteien tritt im gesellschaftlichen Leben nicht in Erscheinung. Es ist eben doch nicht so einfach, ein Parteileben zu organisieren und dieses auch zu finanzieren. Und so setzte im Jahre 2017 das Parteisterben in Russland ein. Gegenwärtig sind noch 61 Parteien in Russland registriert.

In Kaliningrad haben insgesamt 49 Parteien eine Filiale. Zum Jahresende waren es noch 52. Seit Anfang des Jahres haben somit drei politische Parteien sich entschlossen, ihre Filiale in Kaliningrad zu schließen. Das russische Justizministerium informiert, dass es sich hierbei um folgende Parteien handelt:

  • Bürgervereinigung
  • Junges Russland
  • Russische Partei der Volksverwaltung

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