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Russland Kompakt – Ausgabe April 2018

Mi, 18 Apr 2018 Kaliningrader Wochenblatt


Russland Kompakt – Ausgabe April 2018

18. April 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Erhebliche Mängel in der Brandsicherheit in Russland
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat in 103 Handelszentren Verletzungen der Brandschutzgesetzgebung festgestellt. Es wurden insgesamt 1.500 Verwaltungsverfahren eingeleitet und 39 Verwarnungen ausgesprochen.
Die festgestellten Mängel bezogen sich auf das Fehlen einer automatischen Alarmanlage, fehlende Evakuierungsanlagen und –hinweise, Verwendung von feuergefährlichen Baumaterialien, fehlende Wasserversorgung für die Brandbekämpfung udglm. Anlass für die Überprüfung war der tragische Brand in Kemerowo, bei dem 64 Menschen ums Leben gekommen waren.
 
Staatliche Testserie für neuen Flugzeugantrieb abgeschlossen
Russische Medien berichten, dass die staatliche Testreihe für den neuen Antrieb eines der modernsten Militärflugzeuge der russischen Armee, der SU-57 erfolgreich abgeschlossen wurde. Es handelt sich bei dem neuen Flugzeugantrieb um eine ehemals sowjetische Entwicklung, die im Verlaufe von 14 Jahren komplett modernisiert wurde. Der neue Antrieb ist um ein Drittel leichter, als sein Vorgänger, hat einen höheren Auftrieb und verbraucht weniger Treibstoff. Auch der laufende Unterhalt für Pflege und Wartung ist preiswerter, als sein Vorgängermodell. An dem neuen Flugzeugantrieb hat Indien bereits Interesse bekundet.
 
Russland sperrt Internetressourcen ausländischer unerwünschter Organisationen
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat durchgesetzt, dass 93 Internetressourcen ausländischer unerwünschter Organisationen in Russland blockiert werden. Dies geht aus einem Bericht des Generalstaatsanwalts an den russischen Föderationsrat hervor.
 
PayPal ist unwichtiges Zahlungsmittel
Die russische Zentralbank hat „PayPal“ aus der Liste der wichtigen Kreditorganisationen auf dem Markt für Zahlungsdienste ausgeschlossen. Dies geht aus den aktualisierten Veröffentlichungen der russischen Zentralbank zu diesem Finanzbereich hervor. Die russische Zentralbank hat im Jahre 2017 neue Kriterien für die Bewertung „wichtig“ herausgegeben und „PayPal“ entspricht diesen neuen Forderungen nicht. Sie kann den Status „wichtig“ dann wieder erreichen, wenn sie einen Marktanteil von mehr als zwei Prozent in Russland erreicht.
 
Russland schafft Behörde für den Kampf mit den Sanktionen
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat den Gedanken der Schaffung einer Regierungsstruktur unterstützt, die sich mit den Folgen von verhängten Sanktionen und deren maximaler Neutralisierung beschäftigt. Darüber informierte der Leiter des russischen Industrie- und Unternehmerverbandes Alexander Schochin. Hierzu soll ein Zentrum unter der Bezeichnung „Kontrofak“ geschaffen werden. Wie Schochin kommentierte, soll dies keine staatliche föderale Behörde werden und die Aufgabe der Organisation soll auch nicht darin bestehen, irgendjemanden mit Gegensanktionen zu bestrafen. Die Aufgabe besteht in der Begleitung der Situation und der Erarbeitung von Vorschlägen und Gedanken für die außenwirtschaftliche Politik, die Kreditpolitik, die Refinanzierung. Und hier müssen föderale Ministerien wie das Finanzministerium, das Ministerium für Handel und Industrie, das Wirtschaftsministerium und die Zentralbank Hilfestellung leisten. Schochin informierte, dass das US-Finanzministerium eine spezielle Verwaltung habe, die über ausländische Aktiva wacht und die sich auch mit der Verhängung von Sanktionen beschäftigt.

 

17. April 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Russischer Strafvollzug soll Gürtel enger schnallen
Die Finanzierung des russischen Strafvollzuges wird wohl zukünftig nicht mehr so üppig erfolgen, wie noch in der Vergangenheit. Es gab sogar Förderprogramme, die jetzt jedoch um fast die Hälfte gekürzt worden sind. 55 Milliarden Rubel stehen nun für diverse Verbesserungen im russischen Strafvollzug noch zur Verfügung. Die Förderprogramme wurden vor zwei Jahren bestätigt und sahen insgesamt eine Summe von 96,5 Mrd. Rubel für die Modernisierung des Strafvollzuges vor. Mit den jetzigen Geldern sollen 11 neue Strafvollzugseinrichtungen mit einem Platzangebot für 11.000 Personen geschaffen werden und weitere 14 Gebäude für Sonderregime mit einem Platzangebot für 3.400 Personen. Weiterhin ist die Rekonstruktion von rund 100, bereits vorhandenen Gebäuden, für diese Summe geplant. Bis zum Jahre 2019 sollen alle russischen Strafvollzugsanstalten dazu übergehen, sich selber zu verwalten, d.h. die Gelder für die Verpflegung der Insassen selber zu erwirtschaften. Die entsprechenden Gelder werden dann ab 2019 gekürzt. Gegenwärtig stellt der Staat pro Insassen 64 Rubel pro Tag für die Verpflegung zur Verfügung.
 
RosKomNadsor stellt Forderungen an Apple und Google
Im Zusammenhang mit der Blockierung des Messengers „Telegram“ hat die russische Aufsichtsbehörde für das Internet von „Apple“ und „Google“ gefordert aus ihren Angeboten herauszunehmen. Gefordert wird die Entfernung aus „App Store“ und „Google Play Store“. Darüber informiert der Pressedienst der Aufsichtsbehörde. Ab Montag hatte man begonnen den Messenger zu blockieren und wird die Blockade so lange aufrechterhalten, bis dieser die russische Gesetzgebung erfüllt und dem russischen Sicherheitsdienst Zugriff zu Daten gewährleistet. Die Aufsichtsbehörde hat auch begonnen andere Ressourcen zu blockieren, mit deren Hilfe es möglich war, die Blockierung von „Telegram“ zu umgehen.
 
Riesenkorruption wurde zur Superriesenkorruption im Verteidigungsministerium
Der von den russischen Rechtspflegeorganen festgenommene Unternehmer Alexej Kalitin hat sich bereiterklärt, mit den Untersuchungsorganen zu kooperieren und informierte, dass die bisher bekannte Bestechungssumme für Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums von 368 Mio. Rubel auf 648 Mio. Rubel aufgestockt werden müsse. Soviel ist bezahlt wurden, um Gegenleistungen zu erhalten. Die Beamten des Verteidigungsministeriums, die diese Gelder erhalten hatten, haben den Unternehmer im Gegenzug mit neuen, überteuerten Aufträgen versorgt, von denen sie wieder sogenannten „Otkat“ erhalten haben, also der Teil der überhöhten Auftragswerte flossen in die Taschen der Beamten zurück. Nachdem der Unternehmer begonnen hatte zu kooperieren, wurde der Leiter der Verwaltung Verpflegungsdienst des Verteidigungsministeriums verhaftet, sowie vier weitere Mitarbeiter des Ministeriums. Einer der verhafteten Mitarbeiter des Ministeriums hat ebenfalls mit den Untersuchungsbehörden Zusammenarbeit vereinbart.
 
Deutschland übergibt Russland gesuchten Kriminellen
Russland hatte an Deutschland einen Auslieferungsantrag zu einem ehemaligen Mitarbeiter der GasPromBank gestellt. Diesen Auslieferungsantrag hat Deutschland stattgegeben. Der ehemalige Mitarbeiter der Bank, der für Sicherheitsfragen zuständig war, wird des Betruges im besonders großen Umfang und der Bandenbildung beschuldigt. Die Schadenssumme wird mit 236 Mio. Rubel beziffert. Der Bankmitarbeiter wurde durch deutsche Organe im November 2016 verhaftet. Die Übergabe an russische Beamte fand auf dem Airport in Hamburg statt.

 

16. April 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Russland hat begonnen „Telegram“ zu blockieren
Wie versprochen, hat die russische Aufsichtsbehörde für das Internet am Montag begonnen, die Zugriffsmöglichkeiten für den Messenger „Telegram“ zu blockieren. Der Kreml selber war eine der leidtragenden Organisationen. Man hatte aber wohl rechtzeitig vorgesorgt, denn um untereinander und mit anderen wichtigen Gesprächspartnern zu kommunizieren, verwendet man jetzt den „ICQ“- Messenger. Offiziell ist dies noch nicht, aber erste Informationen hierüber werden bereits in den Medien verbreitet. Insgesamt gab es rund sieben Millionen Nutzer des Messengers in Russland.
 
 
Russen habe keine Lust zum protestieren
Das „Levada-Zentrum“ (Ausländischer Agent) hat eine neue Umfrage unter Russen gestartet und wollte wissen, ob sie an irgendwelchen Protestdemonstrationen teilnehmen würden. 86 Prozent erklärten, andere Sorgen zu haben, als gegen irgendetwas zu protestieren. 88 Prozent der Befragten konnten sich noch nicht mal an irgendwelche Protestaktionen erinnern, die in den letzten Monaten in Russland stattgefunden hatten. Kommentiert werden diese Erkenntnisse von Soziologen dahingehend, dass der Mehrzahl der Russen klar ist, dass man für irgendwelche Probleme die real existieren, nicht immer nur die Zentralmacht in Moskau verantwortlich machen kann. Außerdem sehen viele Russen, wie auf angesprochene Probleme reagiert wird und die Verantwortlichen bemüht sind, Problemlösungen herbeizuführen. Bei der letzten Befragung im Dezember 2017, waren noch 13 Prozent aller Befragten bereit, wegen sozialer Probleme auf die Straße zu gehen. Bei der jetzigen Befragung waren es nur noch acht Prozent. An einer politischen Protestaktion würden sogar nur sechs Prozent teilnehmen, was auch zwei Prozent weniger wären, als noch im Dezember 2017.
 
Zentralbank bläst Moskauer Bank das Lebenslicht aus
Am Freitag den Dreizehnten, hat die russische Zentralbank zwei Banken die Lizenz entzogen und am Montag nochmal einen Nachschlag gegeben. Die Moskauer Bank OFK (Vereinigtes Finanzkapital) ist nun wohl nicht mehr vereint, hat keine Finanzen und wohl auch kein Kapital mehr. Zumindest wenn die Zwangsverwaltung, die mit der Abwicklung der Bank beschäftigt ist, ihre Arbeit beendet hat, wird es wohl so sein, dass außer dickgefüllten Aktenordnern, nichts weiter zur Schuldenbegleichung übrig ist. Somit haben in diesem Jahr bereits 18 Banken ihre Lizenz eingebüßt. Nach dem einfachen mathematischen Mitteln ist somit zu erwarten, dass bis Jahresende noch weitere 36 Banken ihre Tätigkeit einstellen müssen. Bei der Mehrzahl der russischen Banken, sind die Geldeinlagen der Bevölkerung und der Einzelunternehmer versichert. Erstattet werden alle Einlagen, allerdings nur bis zu einer Gesamthöhe von 1,4 Mio. Rubel. Einlagen in Valuta werden in Rubel erstattet, zum Kurs der Zentralbank am Tag des Lizenzentzuges.
 
 
Russland soll Spuren beseitigen
Die USA beschuldigen Russland, die Spuren des Chemiewaffeneinsatzes in Duma zu beseitigen. Diese Ansicht wurde vom US-Vertreter bei der Organisation zum Verbot der Chemiewaffen geäußert. Die USA sind der Meinung, dass die Russen bereits am Einsatzort waren. Und deshalb ist man besorgt, dass die Russen dort Beweise für den Chemiewaffeneinsatz vernichtet haben. Damit will man den Einsatz von Spezialisten der Organisation zum Verbot von Chemiewaffen gegenstandslos machen. Nach Ansicht der USA ist es schon längst überfällig, dass die Organisation zum Verbot von Chemiewaffen die syrische Regierung offiziell wegen des Einsatzes von Chemiewaffen verurteilt.
 
USA beschuldigen Russland der Rubelmanipulation
Der amerikanische Präsident Trump beschuldigte Russland und China per Twitter, Manipulationen mit der russischen Währung durchzuführen und den Kurs der Währung künstlich zu drücken. Das ist unannehmbar – meint Trump.
„Russland und China spielen ihr Spiel mit der Devalvierung der Valuta, während gleichzeitig die USA ihre Politik der Zinsanhebung fortführen. Das ist nicht hinnehmbar“ – so Donald Trump.
Das russische Finanzministerium hat in den letzten vier Tagen keine Valuta auf dem nationalen Markt gekauft. Das geht aus der ständig verfügbaren Statistik der Zentralbank hervor. Der russische Finanzminister erklärte, dass Russland nicht die Absicht habe, seine Finanzpolitik zu ändern. Dies stehe im Zusammenhang mit den amerikanischen Sanktionen.
 
USA verzichten auf neue antirussische Sanktionen
Wie russische Medien berichten, hat der US-Präsident Trump angewiesen, die geplanten neuen antirussischen Sanktionen auszusetzen.
Die Entscheidung hat der US-Präsident nach Konsultationen mit seinen Beratern für nationale Sicherheit getroffen. Man habe beschlossen, auf einen anderen Anlass zu warten, um weitere Sanktionen gegen Russland zu verhängen.
Der russische Finanzmarkt hat sich nach Bekanntwerden dieser Informationen sofort belebt und die Kurse für den Rubel stabilisierten sich.

 

15. April 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Fleißige russische Trolle
Vertreter des US-Verteidigungsministeriums informierten, dass in den letzten 24 Stunden die Aktivität der russischen Trolle im Internet um 2.000 Prozent zugenommen hat. Der Vertreter des US-Verteidigungsministeriums versprach den anwesenden Journalisten, diese auf dem Laufenden zu halten, wenn es zu den russischen Troll-Aktivitäten Neues gäbe. Während des Briefings bestritt der Vertreter des US-Verteidigungsministeriums, dass es den Syrern gelungen ist, irgendwelche Raketen oder Flugzeuge abzuschießen.
Anmerkung UN: Unter „Troll-Fabrik“ versteht man in den westlichen Demokratien die russische Agentur für Internetforschungen, welche sich in St. Petersburg befindet. In den USA wird diese Einrichtung beschuldigt, Einfluss auf die gesellschaftliche Meinungsbildung der Amerikaner, unter Missbrauch der Sozialnetzwerke zu nehmen.
 
Neue US-Sanktionen gegen Russland
Die USA planen neue Sanktionen gegen Russland in der allernächsten Zeit zu verhängen. Notwendig sind die Sanktionen diesmal, weil Russland immer noch den syrischen Präsidenten Assad unterstütze. Nach einigen nachrichtlichen Verwirrungen am Sonntag zu Formulierungen, die in dem Sanktionsdokument getroffen worden sind, wurde am Sonntagabend bekannt, dass die neuen Sanktionen am 16. April verkündet werden sollen. Die Sanktionen sollen gegen alle Firmen gerichtet sein, die mit Syrien zusammenarbeiten und in irgendeiner Form bei der technischen Ausstattung der Einrichtungen geholfen haben, die etwas mit den syrischen Chemiewaffen zu tun haben.
Weiterhin wurde am Sonntagabend bekannt, dass der US-Botschafter in Russland dem russischen Außenministerium einen Brief hat zukommen lassen, in dem die bevorstehenden Sanktionen angekündigt werden. Die Amerikaner nutzen diesen Brief auch, um im ersten Teil ihre Motivation zu den Angriffen auf Syrien darzulegen.
 
 
Russland glaubt an den Beginn eines neuen Wettrüstens
Das russische Außenministerium glaubt, dass ein neues Wettrüsten mit der USA eine gefährliche Realität ist. Wie das Außenministerium verlauten lässt, hat das Jahr 2018 einen Umschwung in der militärtechnischen Entwicklung in der Welt zugunsten Russlands gebracht. Früher oder später, so ein Vertreter des russischen Außenministeriums, werden sich die USA mit Russland einigen müssen. Man empfiehlt den Amerikanern, sich lieber früher mit Russland zu einigen, denn, dass die militärtechnische Entwicklung in den USA stagniert und rückläufig ist, ist allgemein bekannt. In Russland ist man weiterhin der Ansicht, dass irgendwelche neuen Verträge zur Rüstungsbeschränkung keine Chancen im realen Leben haben. Dasselbe trifft auch für Verträge im Bereich der atomaren Bewaffnung zu. Somit ist klar, dass das neue Wettrüsten eine gefährliche Realität ist.
 
Putin warnt vor einem internationalen Chaos nach dem Angriff der USA
Wenn es zu einer Fortsetzung der Handlungen kommt, die Staaten, unter Verletzung der UNO-Charta vorgenommen haben, wird dies zu einem Chaos in den internationalen Beziehungen führen.
Dies erklärte der russische Präsident Putin während eines Telefongespräches mit seinem iranischen Amtskollegen.
Beide Politiker haben sich über die gegenwärtige Lage ausgetauscht, die nach dem Raketenangriff der USA, Großbritanniens und Frankreichs entstanden ist. Beide Gesprächspartner stimmten darin überein, dass dieses Vorgehen die Chancen zu einer friedlichen Regulierung der syrischen Probleme erheblich verringert.
Weiterhin besprachen beide Politiker die allgemeine Lage im Nahen Osten, insbesondere die Situation im Jemen.
 
Unser monatlicher Wissenstest
Unsere Stammleser wissen es, dass um 00.00 Uhr Moskauer Zeit, also 23.00 Uhr Kaliningrader Zeit, also auch 23.00 Uhr deutscher Zeit, unsere Meinungsfragen abgeschaltet werden. Vielen Dank für Ihre Teilnahme.
Wenige Millisekunden später erscheint eine neue Wissensfrage – Sie wissen ja, so ist unsere Tradition seit einigen Jahren. Für die ganz neugierigen haben wir schon mal den Fragebildschirm hier eingestellt. Somit können unsere zeitigen Leser schon mal bei Wikipedia suchen, um die Frage richtig beantworten zu können. Allerdings für diejenigen, die unser Portal regelmäßig lesen und unsere Mediathek bei Youtube besuchen, ist die Frage einfach nur lächerlich einfach.
 

 

14. April 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Freitag der Dreizehnte – Zwei Banken verlieren ihre Lizenz
Wieder haben zwei Moskauer Banken am Freitag ihre Lizenz verloren. Damit erhöht sich die Anzahl der Lizenzentzüge für Banken, die gegen die russische Gesetzgebung verstoßen und Weisungen der Zentralbank nicht ausführen auf drei im laufenden Monat und auf 17 im laufenden Jahr. Für weitere Einzelheiten des gesamten Bankendisziplinierungsprozesses, der Mitte 2013 in Russland begonnen hat, klicken Sie auf die Grafik.
 
 
Dreihundert Mieter in einer Wohnung
Eine Frau aus Promorje hat beschlossen, ihre Wohnung zu vermieten. Dagegen ist nichts zu sagen. Mit 300 ausländischen Bürgern hat sie hierzu einen Mietvertrag geschlossen. Auch dagegen ist nichts zu sagen, wenn denn die Wohnung einige hundert Quadratmeter groß ist und über entsprechende sanitäre Einrichtungen verfügt. Gewöhnlich verfügen nur Hotels über die notwendige Infrastruktur für die Beherbergung von 300 Personen. Allerdings wohnten diese 300 Ausländer nicht in der Wohnung der 34jährigen Russin. Diese dachte, wie viele andere auch, dass sie klüger ist als der russische Gesetzgeber und machte aus ihrer Herberge eine Gummiwohnung. Das wird in Russland seit einigen Jahren mit drei Jahren Gefängnis und erheblichen finanziellen Strafen „belohnt“.
Anm. UN: Wenn Sie sich näher über die Thematik „Gummiwohung“ als auslaufendes Geschäftsmodell informieren wollen, klicken Sie auf die Grafik um zu unserem Beitrag in der youtube-Mediathek zu gelangen.
 
 
Ab Montag ist Schluss mit Tele und Gram
Die russische Aufsichtsbehörde für das Internet hat informiert, dass nach dem Richterspruch am Freitag zu Lasten des Messengers „Telegram“, sie diesen Dienst ab Montag abschalten werde. Somit haben insbesondere die Administration des russischen Präsidenten und viele föderale Ministerien noch eine kleine Chance, sich einen neuen Messenger zu suchen, über den sie ab Montag Informationen mit Kollegen und anderen Behörden austauschen. Außer den staatlichen Einrichtungen sind noch rund sieben Millionen Russen von der Abschaltung betroffen. Pawel Durow, Erfinder des Messenger bietet an, dass man Umgehungsmechanismen für die Blockierung nutzen kann. Auch darauf hat Russland bereits reagiert und mitgeteilt, dass man im beschleunigten Gesetzgebungsverfahren auch Einfluss auf die VPN nehmen werde, die gegenwärtig durch viele Provider zu verbilligten Tarifen für „Telegram“ angeboten werden.
 
Moskau denkt über S-300-Lieferungen nach
Russland hat im Gespräch mit seinen westlichen „Partnern“ sich vor einigen Jahren überzeugen lassen, an Syrien, aber auch an andere Länder keine Flugabwehrsysteme S-300 zu liefern. Leider hat der Westen dies jetzt ausgenutzt und einen Raketenangriff auf Syrien geflogen. Demzufolge wird man in Russland nochmals auf diese Thematik zurückkommen und über die Zweckmäßigkeit der Lieferung von S-300- Flugabwehrsystemen an Syrien, aber auch an andere Länder nachdenken. Das erklärte der Chef des operativen Hauptstabes des Generalstabes der russischen Armee Sergej Rudskoi.

 

13. April 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Schul- und Krankenhausspeisung ist unbefriedigend
Die russische landwirtschaftliche Aufsichtsbehörde zeigt sich beunruhigt zur Qualität der angebotenen Speisen in Schulen und Krankenhäusern und anderen Einrichtungen mit Gemeinschaftsverpflegung. Die Behörde habe ein halbes Jahr Kontrollen vorgenommen und eine deprimierende Anzahl von gefälschten Lebensmitteln festgestellt. Die Behörde hat sich entschlossen, keine Einzelheiten der Kontrollen zu veröffentlichen. Sie teilte nur mit, dass in erster Linie Milchprodukte betroffen sind, aber auch Fleisch und Graupen. Die Aufsichtsbehörde hat als Grund für den desolaten Zustand in der Gemeinschaftsverpflegung die unklaren Spielregeln bei staatlichen Einkäufen und Bestellungen festgestellt. Deshalb habe man sich an die Monopolbehörde gewandt und gebeten, die Ausschreibungsbedingungen zu ändern. Die Behörde hat schnell geantwortet und gemeint, dass die vorgeschlagenen Veränderungen nicht zielführend sind. Eine weitere Bitte ging an die russische Verbraucherschutzbehörde. Diese soll die bemängelten Lebensmittel aus dem Verkehr ziehen.
 
Russland bittet Deutschland um Auslieferung
Russland hat die deutschen Behörden gebeten, den Hauptfiguranten in der Rauschgiftaffäre Andrej Kowalschuk an Russland auszuliefern. Gegenwärtig befindet sich Kowalschuk in deutschem Gewahrsam bis zu einer Entscheidung. Es geht um einen international Aufsehen erregenden Skandal im Monat Februar, wonach eine Menge von 362 Kilogramm Kokain mittels Diplomatenpost aus Argentinien nach Russland verbracht worden sein soll. Die Sicherheitsorgane beider Länder hatten eng zusammengearbeitet und den Transport verhindert. Das Kokain wurde durch gewöhnliches Mehl ausgetauscht.
 
Ausländische Medien haben sich in den russischen Wahlkampf eingemischt
Der russische Föderationsrat, die Oberkammer der Duma, hat die Liste der ausländischen Medien veröffentlicht, die sich in den russischen Präsidentenwahlkampf eingemischt haben. Insgesamt hat die zeitweilige Kommission des Föderationsrates für den Schutz der Souveränität des Landes 12 Massenmedien in die Liste eingetragen. Zu den Medien gehören: Russischer Dienst der BBC, Deutsche Welle und der französische Radiosender RFI. Weiterhin enthält die Liste: Stimme Amerikas, Radio Freiheit, TV-Kanal „Echtzeit“, Krim.Realii, Kawkas.Realii, Idel.Realii. Sibir.Realii. Analysiert wurden nur die Massenmedien, die durch den jeweiligen Staat finanziert werden und ihre Sendungen in russischer Sprache ausstrahlen. Zu den Vorwürfen gehört, dass die Sender aufgerufen hatten, nicht an den Wahlen teilzunehmen. Berichterstattungen über den Kandidaten Putin hatten alle einen negativen Charakter. Es wurde kommentiert, dass die Veröffentlichung dieser Liste eine Warnung an die betroffenen Medien ist. Sollte die Berichterstattung in dieser Art und Weise fortgesetzt werden, besteht die Gefahr, dass diese den Status „Ausländischer Agent“ erhalten.
 
Gesetz zu Fake-Nachrichten in erster Lesung verabschiedet
Die Staatsduma hat ein Gesetz zur Bekämpfung von Fake-Nachrichten in Sozialnetzwerken in erster Lesung beschlossen. Das Gesetz sieht vor, dass Privatpersonen auf Aufforderung, die von ihnen platzierten Falschmeldungen aus den Sozialnetzwerken zu entfernen haben. Sollten sie dies nicht tun, droht ihnen eine Strafe bis zu fünf Millionen Rubel. Juristische Personen droht eine Strafe zwischen 30 bis 50 Millionen Rubel für die Verbreitung von Falschmeldungen. Der Initiator des Gesetzentwurfes Sergej Bojarski (ER) kommentierte, das er viele Stellungnahmen in den Sozialnetzwerken liest, die sich gegen eine derartige staatliche Regulierung aussprechen. Nach deren Meinung sollen die Sozialnetzwerke von jeglicher stattlichen Einflussnahme befreit sein. Allerdings steht dem die gesamte gesellschaftliche Meinung gegenüber, die eine Regulierung dieser Frage fordern.
 
Siemens ist unzuverlässiger Partner – meint Dworkowitsch
Arkadi Dworkowitsch, Vizepremier in der russischen Zentralregierung vertritt die Ansicht, dass die deutsche Firma „Siemens“ ein unzuverlässiger Partner ist. Er bezog dies auf die Handlungen der Firma im Zusammenhang mit den Lieferungen der Turbinen auf die Krim. Diese Erklärung gab der Vizepremier während des Wirtschaftsforums in Krasnojarsk ab. Siemens hatte im Jahre 2017 die russischen Partner bezichtigt, unter Umgehung der westlichen Sanktionen, Gasturbinen auf die Krim geliefert zu haben.
 
Freitag war der Tag der offenen Gehälter
Am Freitag veröffentlichen russische Medien die Gehälter einer Reihe von Ministern, Entscheidungsträgern, des Premierministers und des russischen Präsidenten. So erfuhren die Leser, dass Putin im abgelaufenen Jahr 10 Mio. Rubel mehr verdient hatte und sich somit über ein Gesamteinkommen im Jahre 2017 von 18,7 Mio. Rubel freuen konnte. Dies geht aus seiner Steuererklärung hervor, die auf der Internetseite des Kreml veröffentlicht wurde. In seiner Steuererklärung fehlt ein Grundstück mit 1.500 Quadratmetern, welches er anscheinend verkauft hat. Weiterhin ist er Besitzer einer Wohnung mit 77 Quadratmetern und einer weiteren Wohnung mit 153 Quadratmetern sowie einer Garage mit 18 Quadratmetern. Weiterhin freut sich Putin über den Besitz von mehreren Autos vom Typ GAS M-21 (alter Wolga). Hiervon besitzt er gleich zwei Stück. Weiterhin nennt er einen „Niwa“ sein Eigentum und einen Anhänger vom Typ „Skiph“.
Der Pressesprecher des Präsidenten verdiente 14,3 Mio. und seine Frau 200 Mio. Rubel. Dagegen sind die Einkommen von Dmitri Medwedjew mit 8,5 Mio. vergleichsweise auf Sozialhilfeniveau.

 

12. April 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Russland wird dafür teuer bezahlen – sagte Obama.
Irgendwann sagte der ehemalige amerikanische Präsident Obama, dass Russland für irgendwas teuer bezahlen müsste. Es könnte die Krim gewesen sein. Nun stellte sich heraus, dass ein Brite für Moskau teuer bezahlen sollte.
Vor dem Fußballspiel zwischen dem Moskauer ZSKA und dem Londoner „Arsenal“ reisten natürlich auch britische Fußball-Fans an. Einer dieser Fußball-Fans wollte Moskau erobern – also rein visuell und meinte, dass dies mit einem Taxi wohl die beste Möglichkeit ist. Für eine Fahrt von der Ljubljanka (dem ehemaligen Office von Felix Edmundowitsch Dscherschinski) bis zur ul. Pjatnitzka, sollte der Fan 10.000 Rubel bezahlen. Nachdem sich der britische Passagier geweigert hatte, wurde er im Taxi festgehalten. Die Zulassungslizenz für das Taxi durfte er auch nicht fotografieren. Anschließend begannen die Gespräche. Letztendlich bezahlte der Brite 2.000 Rubel und durfte das Taxi verlassen.
Anmerkung UN: Ach, wie schön, wenn man sich doch einigen kann.
 
Flugverkehr zwischen Russland und Ägypten wieder aufgenommen
Der Flugverkehr zwischen Russland und Ägypten ist nach langjährigen zähen Verhandlungen wieder aufgenommen worden. Er war im Jahre 2015 nach einem Terroranschlag auf ein russisches Flugzeug, bei dem alle Insassen ums Leben gekommen waren, eingestellt worden. Russland forderte eine komplette Neuorganisation des Sicherheitssystems auf den ägyptischen Flughäfen. Der erste Flug erfolgte jetzt durch die „Aeroflot“ von Moskau Scheremetjewo nach Kairo. Bisher sind drei Reisen pro Woche geplant. In den Sommermonaten wird es tägliche Flüge geben.
 
Nun kennen die Russen die Berufe, wo man das meiste Geld verdienen kann
Die am besten bezahlten Berufe in Russland sind gegenwärtig Programmierer, Systemadministratoren und Auditoren. Das geht aus Untersuchungen des Personalportals „Headhunter“ hervor. Ein Programmierer in Moskau erhält gegenwärtig bis zu 110.000 Rubel Gehalt, in St. Petersburg bis zu 100.000 Rubel. In den Regionen werden Gehälter bis zu 70.000 Rubel gezahlt.
Am wenigsten verdienen RaumpflegerInnen, Kellner, Küchenhilfen, Lagerarbeiter und VerkäuferInnen. Berufe mit keinerlei Perspektive sind Straßenfeger und Taxifahrer – dies meinten zumindest die Russen, als sie im Dezember vergangenen Jahres danach gefragt worden sind.
Das russische Arbeitsministerium ergänzte die Informationen noch mit den absoluten Top-Gehältern, die in Russland ein Flugkapitän und ein Schiffskapitän erhalten. Diese liegen zwischen 320.000-500.000 Rubel.
 
Es wird langsam eng für „Telegram“
Vertreter von RosKomNadsor, der russischen Aufsichtsbehörde für das Internet und die Massenmedien hat sich an das zuständige Gericht gewandt und gefordert, unverzüglich die Weisung zu geben, den Messenger „Telegram“ zu blockieren. „Telegram“ weigert sich nach wie vor, dem russischen Sicherheitsdienst die Zugangsdaten zu seinem Dienst zu geben und verstößt damit gegen russische Gesetze. Es geht hierbei um Gesetze im Rahmen der Terrorismusbekämpfung. Anscheinend ließ sich das Gericht nicht drängeln, denn die Sitzung zu der Klage ist für den 13. April anberaumt. Es bestehen kaum Zweifel, wie die Gerichtsentscheidung aussehen wird. Danach werden sich einige Millionen russischer Nutzer vermutlich nach einer neuen Kommunikationsmöglichkeit umsehen müssen – einschließlich der Mitarbeiter der Administration des russischen Präsidenten.
 
Nawalny lässt mal wieder von sich hören
Alexej Nawalny hat anscheinend seine Niederlage, die er am 18. März im Rahmen der Wahlbeteiligung zu den Präsidentenwahlen einstecken musste, verarbeitet und ruft nun zu einer neuen Profestaktion auf. Diese soll am 5. Mai stattfinden. Die Protestaktionen sollen in allen russischen Städten stattfinden. Er geht davon aus, dass er 53 Millionen Russen dazu bringen kann, mit ihm auf die Straße zu gehen. Das ist genau die Zahl, die nicht zu den Wahlen gegangen ist. Die Proteste sollen deshalb am 5. Mai stattfinden, weil die Amtseinführung des russischen Präsidenten am 7. Mai stattfinden wird.  Nawalny kommentierte, dass diese 53 Millionen, die er auf die Straße holen will, aus unterschiedlichen Motiven nicht zur Wahl gegangen sind. Einige waren zu faul dazu, andere waren mit der Politik im Lande nicht einverstanden. Warum dann aber ausgerechnet die damals Faulen, jetzt fleißig werden sollen – darüber informierte Nawalny nicht. Für Nawalny ist wichtig, dass die Russen zum Ausdruck bringen, dass Putin im Lande nicht machen kann was er will.

 

11. April 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Amtseinführung des russischen Präsidenten
Die Amtseinführung des russischen Präsidenten Wladimir Putin wird am 7. Mai 2018 stattfinden. Das verkündete der russische Premierminister Dmitri Medwedjew während seiner Berichterstattung vor der Staatsduma. Bei der Gelegenheit informierte Medwedjew, dass die Regierung sechs Jahre lang gearbeitet habe und entsprechend der Verfassung sich auflösen werde.
 
Medwedjew vor Staatsduma mit doppeldeutiger Formulierung
Am Mittwoch hat Dmitri Medwedjew vor der Staatsduma den Rechenschaftsbericht seiner Regierung vorgetragen. Er formulierte, dass dies der letzte Rechenschaftsbericht der Regierung in diesem Bestand ist. Beobachter entnehmen aus dieser Formulierung, dass Medwedjew wohl der neuen Regierung nicht mehr angehörigen könnte. Medwedjew erinnerte in seinem Vortrag, dass in den vergangenen sechs Jahren sehr viele und sehr komplizierte Aufgaben gelöst worden sind. Niemals habe eine russische Regierung in einer Amtszeit so viele und so starke Schläge erhalten.
 
 
Massenhafte Blockierung von Google
Die russische Aufsichtsbehörde für das Internet „RosKomNadsor“ hat mit der massenhaften Blockierung von technischen Domains von Google begonnen. Entsprechend einer Weisung der russischen Generalstaatsanwaltschaft, wurden mehr als 10.000 Seiten blockiert. Die Blockierung könnte auch Auswirkungen auf jede Menge anderer Internetseiten haben, die Google als technisches Element ihrer Seite nutzen. Auch diese könnten blockiert werden oder einfach nicht mehr zugänglich sein. Die Blockierung erfolgt im Zusammenhang mit der Ressource „Zello“.
Bei der Internetressource „Zello“ handelt es sich um einen amerikanischen Service, der in Russland seit April 2017 verboten ist. Zello hat der russischen Aufsichtsbehörde nicht die Angaben zur Verfügung gestellt, wie es die russische Gesetzgebung fordert und wurde somit verboten.
 
Verlässt Russland die Welthandelsorganisation?
Die Partei „Kommunistische Partei der Russischen Föderation“ hat einen Gesetzentwurf in die russische Staatsduma eingebracht, welcher den Austritt Russlands aus der WTO vorsieht. Man begründet, dass Russland gewaltige Verluste im Zusammenhang mit dem Beitritt zur WTO erlitten habe. Die Kommunisten sehen keinen Vorteil in der Mitgliedschaft Russlands in der WTO und kommentieren, dass mit Beitritt Russlands im Jahre 2012, sich die Wirtschaft rückwärts entwickelt hat. Weiterhin zeigen die gegen Russland verhängten Sanktionen, dass die WTO nicht die Interessen der Mitgliedsländer schützt. Die Kommunisten glauben zu wissen, dass die WTO ihre Macht ausnutzt, um Druck auf Russland auszuüben.
 
Russland und USA haben direkten Dialog aufgenommen
Russische Medien informieren, dass ein direkter Dialog zwischen Russland und den USA zur Syrienproblematik begonnen hat. Dies geht aus einer Erklärung des Leiters des Duma-Ausschusses für Verteidigung Wladimir Schamanow hervor.
Es findet ein direkter Dialog mit der Führung des Komitees der Stabschefs der Streitkräfte der Vereinigten Staaten statt – so Schamanow. Mit Hilfe unserer Verbündeten, den türkischen Kollegen, wird die Kommunikation auch mit der NATO geprüft.
Das russische Verteidigungsministerium hatte wenige Stunden vorher informiert, dass man am 12. April Einheiten der Militärpolizei in die Stadt Duma entsenden werde. Diese Einheiten sollen dort für Sicherheit sorgen und der friedlichen Bevölkerung Hilfe geben.
 
Überfall auf Bus mit russischen Journalisten
Ein Bus mit russischen Journalisten, die sich zu einer Berichterstattung in Guta aufhielten, ist beschossen worden. Zwei Journalisten wurden leicht verletzt. Wer den Bus angegriffen hat, ist bisher nicht bekannt. Die Angreifer verfügten nur über Schußwaffen. Die Journalisten sind zwischenzeitlich in Sicherheit gebracht worden.
 
Putin kommentiert Lage in der Welt
Putin ist der Ansicht, dass die Lage in der Welt Beunruhigung hervorruft. Die Situation in der Welt wird immer chaotischer. Trotzdem hoffen wir, so Putin, dass der gesunde Verstand letztendlich alles regelt und die Weltsituation wieder stabiler und vorhersehbarer wird. Putin äußerte sich im Rahmen eines Empfangs für 17 Botschafter.
Weiterhin rief Wladimir Putin den israelischen Premierminister auf, die Souveränität Syriens zu achten. Beide Politiker telefonierten miteinander, um die entstandene Lage zu besprechen. Anlass war der israelische Raketenangriff gegen einen Stützpunkt der syrischen Streitkräfte. Putin rief den israelischen Premier auf, sich all der Handlungen zu enthalten, die zu einer weiteren Zuspitzung der Lage führen könnten.
 
Russischer Generalstab informiert zur angeblichen Giftattacke
Der russische Generalstab informierte, dass man die Bevölkerung der syrischen Stadt Duma zu dem angeblichen Giftgasangriff befragt habe. Keiner der befragten Bewohner konnte sich an einen derartigen Giftgasangriff erinnern. Sie wissen auch nichts von dutzenden von Toten und Verletzten. Die Weltgesundheitsorganisation hatte informiert, dass rund 500 Personen in ein Krankenhaus in Duma eingeliefert worden sein sollen. Russland habe das gesamte Gebiet der Stadt mit Spezialisten untersucht und kein Giftgas gefunden. In den Krankenhäusern wurden keine Verletzten angetroffen, die einem Giftgasangriff ausgesetzt gewesen sein könnten. Vertreter des russischen Generalstabes haben die Weltgesundheitsorganisation aufgefordert, ihre Vertreter vor Ort zu schicken und sich davon zu überzeugen, was wirklich wahr ist.

 

10. April 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Amerikaner lassen sich von den Amerikanern nicht erschrecken
Die russische Botschaft in den USA informierte, dass die Amerikaner die größte Gruppe von Ausländern sind, die die Fußball-Weltmeisterschaft in Russland besuchen wollen. Daran hat auch die Reisewarnung der eigenen Regierung nichts geändert und auch nicht die russophobe Pressekampagne, die gegenwärtig in den USA läuft. Die Botschaft kommentierte, dass sich wohl irgendjemand ziemlich erschrocken hat, als er die Statistik der verkauften Tickets in den USA gesehen hat. Anfang April waren es 16.462 verkaufte Eintrittskarten. Anscheinend wollen die Amerikaner doch mit eigenen Augen sehen, was denn so los ist, in diesem Russland.
Russische Diplomaten glauben, dass man im Westen große Angst davor habe, dass die Besucher der Fußball-Weltmeisterschaft mit eigenen Augen sehen, wie das Leben sich in Russland real gestaltet und dies vielleicht sogar noch nach ihrer Rückkehr in „Mund-zu-Mund-Propaganda“ verbreiten und damit die Gefahr besteht, dass die antirussische Propaganda letztendlich doch nicht ihr Ziel erreicht.
 
Russen sollen sich selber um ihre Rente kümmern
Der russische Finanzminister Anton Siluanow meinte, dass die Russen sich selbständiger um eine vernünftige Rente im Alter kümmern und sich weniger auf den Staat verlassen sollten. Die Aufgabe des Staates besteht, stabile Rentensysteme zu schaffen, die die Bürger stimuliert, rechtzeitig mit Rückstellungen für das Alter zu beginnen. Russland benötigt dringend „lange Gelder“. Eine der Quellen für langfristige Finanzierungen wären die Geldanlagen der Bürger für eine private Rentenvorsorge. Der Finanzminister informierte, dass man an derartigen Systemen arbeite, um den zukünftigen Rentnern gesicherte Anlagen vorschlagen zu können. Die Arbeitnehmer sollten sich daran gewöhnen, einen Teil ihrer monatlichen Gehälter für die Altersvorsorge zurückzulegen und in die neuen Mechanismen zu investieren – so Siluanow.
 
USA bereiten großen Sanktionsschlag gegen Russland vor
Die Sanktionen, die die USA Ende vergangener Woche gegen Russland verhängt haben, haben Wirkung gezeigt. Der Kurs des Rubels brach ein. Weiterhin stürzten die Aktienkurse einer Reihe von Unternehmen ein, deren Leiter von den Sanktionen persönlich betroffen waren. Offiziell wurde kommentiert, dass es jetzt gilt, Ruhe zu bewahren. Viele gegenwärtige Entscheidungen der Anlieger, die zum Kurseinsturz führten, seien emotional bedingt und der Situation geschuldet. In einigen Tagen sieht die Sache wieder ganz anders aus.
Am Dienstag wurde aber aus offiziellen US-Quellen bekannt, dass man einen weiteren großen Sanktionsschlag gegen Russland vorbereite. Diesmal geht es, kurz zusammengefasst darum, dass man allen amerikanischen Bürgern und Unternehmen verbieten will, sich in irgendeiner Form in Russland finanziell zu engagieren, Aktion zu kaufen oder zu verkaufen. In erster Linie geht es um Obligationen oder Aktiva, die dem russischen Staat gehören. Die USA planen, sämtliche Handlungen zu blockieren, die im Zusammenhang mit russischen staatlichen Banken, Fonds usw. stehen. Als Begründung für diese neuerlichen Sanktionen wurde angeführt, dass es sich um eine weitere Bestrafung für den Mordanschlag auf Sergej Skripal handelt. Man will die russische Regierung dafür bestrafen, dass sie internationale Gesetze verletze. Weiterhin wird bestraft wegen der russischen Aggression gegen Expats, Dissidenten und demokratische Aktivisten.

 

09. April 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Russische Gedankenspiele zu Somalia
Russische Medien informieren, dass es wohl Gedankenspiele im russischen Verteidigungsministerium gibt, eine Militärbasis in Somalia einzurichten. Genannt wird das ein Gebiet unter der Bezeichnung „Somalilend“, einen international nicht anerkannten Staat im Norden von Somalia. Die Gespräche sollen schon seit Anfang 2017 laufen, als ich Mitarbeiter der russischen Botschaft dieses Gebiet besucht hatte. Informiert wird, dass Russland plane, hier eine kleine Basis mit bis zu 1.500 Militärs einzurichten. Die Infrastruktur soll dazu dienen, zwei Zerstörer und zwei Unterseeboote zu versorgen. Angedacht ist auch der Bau von zwei Start- und Landebahnen für sechs Transportflugzeuge und 15 Jagdflugzeuge. Die Basis soll am Stadtrand von Seila errichtet werden. Als Gegenleistung sollen ca. 250 Mio. USD gezahlt werden und eine internationale Anerkennung des Staates. Wie weiterhin mitgeteilt wurde, soll sich auf dem Gebiet des nicht anerkannten Staates bereits eine Militärbasis der Vereinigten Arabischen Emirate befinden. Die geplante russische Militärbasis könnte strategische Bedeutung erlangen, da man von hier aus den Suez-Kanal kontrollieren kann.
 
Putin will Fenster an den russischen Grenzpunkten abschaffen
Der russische Präsident Putin hat angewiesen, die Vielzahl von Fenstern an russischen Grenzübergängen abzuschaffen. Es soll zukünftig nur noch „Ein-Fenster“ an jedem Grenzübergang genehmigt sein.
Der russische Präsident Putin erklärte, dass die russische Grenze auch zukünftig zuverlässig geschützt werden müsse. Um dies zu gewährleisten, müsse die Infrastruktur an der Grenze umgestaltet werden und alle Abfertigungsprozesse für LKW und PKW und Waren durch „Ein-Fenster“ erfolgen. Für den Passagier darf es nur noch einen Anlaufpunkt geben, wo er alle seine Grenzformalitäten erledigen kann.
Putin meinte, dass das gegenwärtige Tempo des Baus und der Rekonstruktion der Grenzübergänge ziemlich niedrig ist. Grenzübergänge, die bereits gebaut sind, benötigen zu lange, um auch in Nutzung überführt zu werden.
 
Zentralbank entzieht Krim-Bank die Lizenz
Die russische Zentralbank hat der Krim-Bank „WWB“ die Lizenz entzogen. Grund ist, dass die Bank geltende Bestimmungen im Rahmen des Geldwäschegesetzes verletzt habe. Weiterhin habe die Führung der Bank unqualifiziert gearbeitet, so dass sich ein Großteil der Bankaktiva in einem schlechten Zustand befindet. Die Aktiva wurden weit über den tatsächlichen Wert bewertet und führen dazu, dass die Bank letztendlich ihren finanziellen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen kann.
 
 
USA raten Fußball-Fans von einer Reise nach Russland ab
Das Weiße Haus hat den amerikanischen Fußball-Fans geraten, zweimal nachzudenken und dann erst zu entscheiden, ob sie zur Weltmeisterschaft nach Russland fahren oder nicht. In der Präsidentenadministration begründet man die Warnung damit, dass die Anzahl der US-Diplomaten in Russland stark verringert wurde und man demzufolge nicht in der Lage ist, amerikanischen Staatsbürgern vollumfängliche Hilfe zu erweisen, wenn dies notwendig sein sollte. Man erinnerte daran, dass die britischen Diplomaten bei der vergangenen Weltmeisterschaft in Brasilien rund um die Uhr gearbeitet haben, um 20.000 Fans den notwendigen Schutz und Hilfe zu erweisen. Unter den jetzigen Bedingungen ist dies in Russland nicht möglich. Man zeichnete alle möglichen Schreckensszenarien, was alles passieren könnte und forderte die Amerikaner auf, die richtige Entscheidung in dieser Situation zu treffen. Die amerikanischen Fans wurden an den Terrorismus erinnert und daran, dass die Zusammenarbeit mit Russland auf diesem Gebiet nicht so funktioniert wie gewünscht.
 
USA trampeln auf allen Normen
Nach Verhängung der neuen US-Sanktionen gegen Russland, kommentiert Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten, dass die USA mit diesen Sanktionen auf alle und alles rumtrampeln. Es ist eine skandalöse Situation entstanden – meint Peskow. Die russische Seite wird einige Zeit benötigen, um den realen Verlust beurteilen zu können, der durch die amerikanische Verhaltensweise entstanden ist. Dann wird die Strategie ausgearbeitet, um diese Verluste auf ein Minimum zu reduzieren. Diese Art der Sanktionen ist in ihrer Art neu für Russland und es ist zu sehen, welchen negativen Charakter sie tragen – so Peskow. Am Montag brachen die Aktienkurse einer Reihe von Unternehmen ein, deren Leiter von den Sanktionen betroffen waren. Auch der Kurs des Rubel gegenüber USD und Euro gab nach.
 

 

08. April 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Wettbewerb um die schönste Redewendung
Es gibt zwei Redewendungen, die in den letzten Tagen im Zentrum der Aufmerksamkeit stehen:
  1. Mit, an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit
  2. Am Abend ist man klüger als am Morgen
Welche von den beiden Redewendungen gefällt Ihnen besser? Um Ihnen ein wenig zu helfen. Die erste Redewendung wird derzeit in Großbritannien fast täglich traktiert, um der Weltöffentlichkeit mitzuteilen, wie schuldig die Russen sind. Die zweite Redewendung ist typisch Russisch und wurde von Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten verwendet, als ein Journalist ihn fragte, warum sich Russland so lange Zeit nimmt, mit der Ausweisung westlicher Diplomaten. Und als er am Morgen den Satz gesagt hatte, begannen am Nachmittag die Ausweisungen. Vielleicht haben Sie noch zwei, drei Sekunden Zeit und nehmen an unserer Blitzumfrage teil … gleich hier links von diesem Artikel? Klicken Sie einfach nur auf den Satz, der Ihnen besser gefällt.
 
 
Russischer Generalstaatsanwalt: Gebt uns unser Geld wieder
Der russische Generalstaatsanwalt hat London aufgefordert, Russland ein paar Milliarden russischer Gelder zu erstatten. Sie gehören nicht Großbritannien, sondern sind Eigentum russischer Bürger.
Der russische Generalstaatsanwalt Tschaika sprach über eine verhältnismäßig kleine Summe von 500 Mrd. Rubel (nicht USD!), die russischen Bürgern gehören und die dieses Geld, unter Verletzung russischer Gesetze, ins Ausland verbracht haben. Diese Bürger befinden sich gegenwärtig zur Strafverbüßung in russischen Strafvollzugseinrichtungen.
Seit Februar gibt es in Großbritannien ein Gesetz, welches es ermöglicht, Gelder von Ausländern einzufrieren, wenn der britische Staat meint, dass die Quelle dieser Gelder möglicherweise ungesetzlich ist. Der betroffene Ausländer ist verpflichtet nachzuweisen, woher das Geld oder die Immobilie oder andere Aktiva stammen. Bevor dies nicht glaubwürdig erfolgt, wird das Geld blockiert.
Juri Tschaika kommentierte, dass es schon interessant sei, dass russische Bürger das Geld in Russland gestohlen haben und der britische Staatshaushalt sich jetzt an diesen Geldern bereichert. Man hoffe in Russland, dass Großbritannien dieses Gesetz so anwendet, wie es sich für einen zivilisierten Staat gehört und nicht nach dem Prinzip „Klaue das Geklaute“.
Wie bekannt, befinden sich in Großbritannien mehr als 60 Personen, die durch Russland zur internationalen Fahndung ausgeschrieben sind und in Russland Wirtschaftsverbrechen begangen haben sollen. Wie die britische Nationale Agentur für den Kampf gegen das Verbrechen mitteilt, werden in Großbritannien jährlich mehr als 127 Milliarden Dollar gewaschen.
 
 
Generalstaatsanwalt: Beresowski erhielt ungesetzlich britische Aufenthaltsgenehmigung
Der russische Generalstaatsanwalt Juri Tschaika informierte, dass Boris Beresowski im Jahre 2003 in Großbritannien ungesetzlich politisches Asyl gewährt und eine Aufenthaltsgenehmigung ausgegeben wurde. Die russische Generalstaatsanwaltschaft habe eine große Anzahl von Dokumenten, ausschließlich aus britischen Originalquellen zusammengetragen, die diesen Fakt beweisen. Die jetzige Premierministerin war damals Außenministerin und sie wird sich in diesen Dokumenten wiederfinden. Aus den britischen Dokumenten geht eindeutig hervor, dass man in Großbritannien genau wusste, dass die Äußerungen von Beresowski, dass man ihn in Russland ermorden wolle, nicht den Tatsachen entsprachen. Trotzdem wurde ihm Asyl gewährt.
Die vom Generalstaatsanwalt erwähnten Dokumente, werden in Kürze Journalisten im Rahmen eines speziellen Briefings der Staatsanwaltschaft übergeben.
 
Britische Geheimdienste wussten, dass man Litwinjenko ermorden wollte
Die britischen Geheimdienste wussten, dass das Leben von Alexander Litwinjenko in Gefahr war, man ihn umbringen wollte und haben nichts getan, um dies zu verhindern. Dies erklärte der russische Generalstaatsanwalt während eines TV-Interviews. Bereits viele Monate vor dem Mordanschlag waren dem britischen Geheimdienst die Pläne bekannt.
Die russische Generalstaatsanwaltschaft wird Beweise für diese Behauptung der Öffentlichkeit präsentieren – so Juri Tschaika. Man werde weiter beweisen, dass dem britischen Geheimdienst bekannt war, dass auch andere Personen in Lebensgefahr schweben und man hat nichts unternommen.
 
 
Viktoria Skripal – ich arbeite nicht mit russischen Sicherheitsorganen zusammen
Die Cousine von Julia Skripal erklärte, dass die britischen Beschuldigungen, dass sie mit russischen Aufklärungsorganen zusammenarbeite, nicht den Tatsachen entsprechen. Sie forderte die britischen Behörden, die diese Behauptung aufgestellt haben auf, dies zu beweisen. Die Worte wurden durch „The Daily Telegraph“ verbreitet.
Die britische Botschaft in Moskau hatte sich geweigert, ihr ein Visum auszustellen, damit sie ihre Cousine Julia im Krankenhaus besuchen kann. Grund für die Weigerung war, dass sie für den russischen Sicherheitsdienst arbeiten soll und die Reise nutzt, um aufzuklären.
Weiterhin wurde in dem Brief der britischen Botschaft informiert, dass man nicht überzeugt sei, dass Julia Skripal sie wirklich sehen will. Weiterhin zweifelt man in der britischen Botschaft, dass Viktoria Skripal über genügend Geld verfüge, um Reise und Aufenthalt zu finanzieren.
Viktoria Skripal zeigte Zweifel an den Informationen, dass ihre Cousine in Großbritannien bleiben will. Sie hat hier in Russland alles, ihren Hund, ihr Leben, ihre Arbeit und Menschen, die sie lieben.
Viktoria Skripal informierte, dass sie am Montag einen neuen Visumsantrag stellen werde. Allerdings fürchte sie, dass London wieder Gründe für eine Ablehnung finden wird.

 

07. April 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Russischer Botschafter will sich mit britischem Außenminister treffen
Der russische Botschafter hat eine persönliche Note an den britischen Außenminister gesandt und um ein Treffen gebeten. Darüber informierte der Pressedienst der Botschaft. Schon lange macht sich ein derartiges Treffen erforderlich, um den Gesamtumfang der Fragen zu besprechen, die sich in der letzten Zeit angesammelt haben. Und natürlich ist auch die Angelegenheit „Skripal“ ein Punkt, den man besprechen müsste. Die russische Botschaft hofft auf eine Konstruktive Antwort seitens des britischen Außenministeriums. Die Botschaft kommentierte weiter, dass die jetzigen Beziehungen zwischen beiden Ländern völlig unbefriedigend sind.
 
Und plötzlich besaß sie eine Firma
Nach 13 Jahren erfuhr eine Russin, dass sie Inhaberin einer Firma ist. Es handelt sich um ein Lombard, also eine Art Pfandgeschäft. Die kinderreiche Mutter wohnt in einem Dorf im Gebiet Orlowsk. Vor wenigen Tagen standen plötzlich Gerichtsvollzieher bei ihr vor der Tür und wollten von ihr 50.000 Rubel Schulden eintreiben, die sie als Inhaberin des Geschäftes in Moskau angesammelt hatte. Natürlich wurden Untersuchungen eingeleitet und es wurde festgestellt, dass die Frau im Jahre 2004 als Straßenfegerin in Moskau gearbeitet hatte. Ihre Personenangaben wurden genutzt, um sie fiktiv als Geschäftsinhaberin zu registrieren. Wer der wirkliche Inhaber des Geschäftes ist, konnte bisher nicht geklärt werden. Im Jahre 2016 wurde die Firma per Gerichtsbeschluss geschlossen. Grund war, dass die Firma gegenüber der Steuerinspektion und anderen staatlichen Behörden, keine Abrechnungen oder Meldungen abgab. Und die aufgelaufenen Schulden sollte nun die unwissende kinderreiche Frau vom Dorf bezahlen. Sie wandte sich an den Staatsanwalt: „Was bin ich denn für eine Direktorin. Ich bin Mutter von drei Kindern, habe ein Häuschen und einen kleinen Garten und eine Kuh, mehr nicht. Ich erhalte 9.000 Rubel Sozialhilfe und kann mir noch nicht mal einen Anwalt leisten“, - so die Frau. Die Gerichtsvollzieher meinten auch, dass es einfach lächerlich ist, diese Frau für einen Direktor zu halten. Aber leider müssen sie sich an Gesetze halten und wissen nicht, wie sie der Frau helfen können. Wenn nicht schnell von anderer Seite geholfen wird, werden sie wohl die Kuh beschlagnahmen müssen.
 
Kloo-Schüsseln wurden einem FSB-Chef zum Verhängnis
Eigentlich sollten Mitarbeiter des FSB die gesetzestreuesten Bürger des Landes sein, denn niemand weiß besser als diese Leute, über welches Informationspotential der Dienst verfügt. Trotzdem liest man immer wieder, dass auch diese Mitarbeiter, selbst mit hohen Dienstgraden, glauben, dass man ihre Unehrlichkeit nicht bemerken wird und sie sich die Taschen mit Steuergeldern oder anderen Schmiergeldern füllen können.
So hat jetzt ein Moskauer Militärtribunal den Chef-Versorger (Logistiker) der FSB-Verwaltung des Gebietes Iwanowsk verhaftet. Er wird beschuldigt, überhöhte Vertragspreise akzeptiert zu haben, um aus diesem Vertrag „Rücklaufgelder“ zu erhalten – sogenannten „Otkat“, wie man in Russland formuliert. Insgesamt handelt es sich um 1,6 Mio. Rubel, die der Oberstleutnant haben wollte. Die Verträge sahen die Lieferung von Sanitärausrüstungen, u.a. Toilettenbecken vor. Verhaftet wurde der Chef-Versorger durch seine Kollegen aus demselben Gebäude. Er bekannte sich sofort schuldig – was sicherlich eine kluge Verhaltensweise war.
 
Unsere monatliche Meinungsumfrage
Wir wollten erinnern, dass es wieder eine Meinungsumfrage gibt. Sie haben doch eine Meinung – oder? Gut, dann tun Sie die bitte kund – auch auf unserem Portal, zumal dies sowohl kostenfrei, wie auch anonym ist. Sie brauchen sich noch nicht mal zu registrieren, sondern einfach nur mit der Maus klicken. Und kaum, dass Sie geklickt haben, erschließen sich für Sie neue Wissenswelten. Sie erhalten zusätzliche Informationen zum russischen Parteiensystem, sowie eine interessante Zahl zum deutschen Parteiensystem. Ach, … ehe ich es vergesse! Wussten Sie, dass Deutschland weniger politische Parteien hat als Russland? Und das in Deutschland politische Parteien viel schneller „automatisch“ liquidiert werden als in Russland?
 
Sie finden die Meinungsumfrage gleich links von diesem Artikel. Also, sind Sie mutig und wagen Sie den Klick.
 
Jedes fünfte Handelszentrum hat Sicherheitsprobleme
Überall im Lande finden, nach der Brandkatastrophe in Kemerowo, umfangreiche Brandschutz- und Sicherheitskontrollen statt. Das Zivilschutzministerium informierte, dass es in jedem fünften kontrollieren Gebäude Mängel und Nichteinhaltung vorgegebener Normen gäbe. Unter anderen wurde festgestellt, dass das Personal in 2.000 kontrollierten Gebäuden, keine Brandschutzschulung erhalten habe und 1.500 Gebäude nicht den Sicherheitsnormen entsprechen. Alarm- und Belüftungsanlagen funktionierten nicht, es gab keine Anfahrtswege für Feuerwehr und Rettungsdienst. Insgesamt wurden 8.500 Gebäude durch den Zivilschutz, gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft kontrolliert. Das ist ungefähr die Hälfte der Gebäude, die zur Kontrolle vorgesehen sind. Weitere Mängel die festgestellt wurden sind,
 
Viele Milliarden für die Arktis
Russland meint es ernst mit seinen Plänen zur Erschließung der Arktis. So stellt das Land sieben Milliarden Rubel für die Entwicklung einer Eigenantriebs-Plattform „Nordpol“ zur Verfügung. Von dieser Plattform aus, soll die Arktis erforscht werden. Eine entsprechende Anordnung wurde vom russischen Premierminister Dmitri Medwedjew unterzeichnet. Die Plattform soll bis 2020 einsatzfähig sein. Sie dient für wirtschaftliche, geopolitische und militärische Forschungsaufgaben. Mit der Stationierung dieser Plattform will Russland auch seinen Anspruch auf die Arktis zum Ausdruck bringen.
 
Ostern in Russland
Am Sonntag wird in Russland das orthodoxe Osterfest gefeiert. Es unterscheidet sich nicht nur durch die zeitliche Verschiebung, die es nicht immer, aber häufig gibt. Es gibt auch in der Symbolik und der Tradition in der Begehensweise erhebliche Unterschiede. Wir haben einen kleinen Film in unserer Mediathek bei Youtube für Sie bereitgestellt, um Ihnen das orthodoxe Osterfest, so wie es in Kaliningrad gefeiert wird, ein wenig zu zeigen.Einfach nur auf die Grafik klicken.
 
 
Wladimir Wolfowitsch macht Putin einen Vorschlag
Wladimir Wolfowitsch Schirinowski hat im Rahmen einer Sitzung des russischen Staatsrates, dem russischen Präsidenten den Vorschlag gemacht, die Qualität der Arbeit der …. So, den Rest können Sie sich in unserer Mediathek bei youtube anschauen – viel Spaß.
 

 

06. April 2018 – EREIGNISSE IM FÖDERALEN RUSSLAND
 
Beginnen westliche Unternehmen sich den britischen Sanktionen anzuschließen?
Nachdem in den letzten Tagen einige westliche Staaten über den Rückruf ihrer Botschafter aus Russland informiert haben, muss Russland nun mit Entsetzen zur Kenntnis nehmen, dass sich auch westliche Unternehmen diesem Trend anschließen. So wurde bekannt, dass „Mitsubishi“ mehr als 86.000 seiner vierrädrigen Vertreter in Russland zurückruft. Es handelt sich um Vertreter, die in den Jahren 2007-2012 in Russland geboren worden sind. Grund für den Rückruf sind Sicherheitsbedenken, d.h. das „Sicherheitskissen“ könnte nicht richtig arbeiten. Mit, an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, erfolgt der Rückruf kostenlos – so das Unternehmen.
 
Steht „Telegram“ kurz vor der Blockierung?
Vertreter der Aufsichtsbehörde für das Internet haben sich an ein Moskauer Gericht mit der Forderung gewandt, den Messenger „Telegram“ auf dem Gebiet der Russischen Föderation zu blockieren. Grund ist, dass der Messenger sich geweigert hat, dem russischen Sicherheitsdienst FSB Zugangsdaten zu übergeben, die dieser im Rahmen der Terrorismusbekämpfung gefordert hatte. Da die Forderung bis zum 4. April nicht erfüllt wurde, hat die Aufsichtsbehörde jetzt den Rechtsweg beschritten.
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten erklärte, dass man es im Kreml bedauern würde, wenn es zu einer Blockierung des Messengers käme. Allerdings sieht der Kreml keinen Ausweg aus der Situation, denn die Gesetze sind für alle gleich. Sollte es zu einer Blockierung kommen, werde man sich auch im Kreml nach Alternativen umsehen müssen. Der Kreml nutzt „Telegram“ im wesentlichen, um mit Journalisten Informationen auszutauschen. In Russland sind rund 10 Millionen Nutzer bei „Telegram“ registriert.
 
Russland hat Fragen an Facebook
Die russische Aufsichtsbehörde für das Internet an Fragen an Facebook im Zusammenhang mit der Blockierung von Accounts russischer Massenmedien. Eine offizielle Anfrage wurde dem sozialen Netzwerk zugeleitet. Die von Facebook vorgenommene Blockierung russischer Medien führt dazu, dass Konsumenten russischer Nachrichten und Informationen nicht rechtzeitig sich informieren können über Vorgänge im Land. Die Aufsichtsbehörde bezeichnete das Verhalten von Facebook als „unfreundliche Politik gegenüber russischen Nutzern.“
 
USA haben neue Sanktionen gegen sogenannte russische Oligarchen verhängt
Wie bereits angekündigt, haben die USA gegen sogenannte russische Oligarchen Sanktionen verhängt. Die Liste wurde auf der Internetseite des amerikanischen Finanzministeriums veröffentlicht. Sanktionen wurden verhängt gegen solche bekannten Unternehmer wie:
  • Oleg Deripaska
  • Igor Rotenberg
  • Viktor Wechselberg
  • Suleman Kerimow
sowie gegen Mitglieder des Föderationsrates:
  • Wladislaw Resnik
  • Andrej Skotsch
sowie gegen den Unternehmer und Duma-Abgeordneten Kirill Schamalow.
Weiterhin befinden sich auf der neuen Sanktionsliste
  • der Leiter von Gasprom Alexej Miller
  • der Generaldirektor und Besitzer von SurgutNefteGas Wladimir Bogdanow
  • der Vorstandsvorsitzende der GaspromBank Andrej Akimow
  • der Präsident des Fußballclubs „Zenit“ Sergej Fursenko
  • der Präsident der WBT-Bank Andrej Kostin
Weitere Sanktionen wurden gegen Unternehmen und Angehörige der bewaffneten Organe verhängt.
 
Putin entlässt Vielzahl den Generälen
Der russische Präsident Putin hat am Freitag elf Generale aus dem Zivilschutzministerium, dem Innenministerium, dem Strafvollzug und dem Untersuchungskomitee entlassen. Die namentliche Liste wurde im Internet veröffentlicht. Mit gleichem Befehl wurden einige ausgewählte Personen in ihren Funktionen erhöht.
 
Sergej Skripal geht es besser. Großbritannien verweigert Visa für Angehörige
Aus Großbritannien wurde bekannt, dass es Sergej Skripal, der einem Giftgasanschlag, gemeinsam mit seiner Tochter zum Opfer gefallen ist, wesentlich besser geht. Wie der Chefarzt des Krankenhauses berichtet, spricht Skripal auf die Behandlung sehr gut an. Er befinde sich bereits nicht mehr in einem kritischen Zustand – so informiert BBC.
Weiterhin hat sich Großbritannien geweigert, einer Verwandten der Skripals ein Visum auszustellen. Man begründet die Ablehnung des Visaantrages für Viktoria Skripal damit, dass Russland die Frau als Bauer in diesem Schachspiel benutze. Man vermutet, dass sie unter den Einfluss des Kreml gelangt sei und dieser die Frau für seine Ziele ausnutze.
 

06.04.2018 – „Betreuer“ im Mordfall des russischen Botschafters verhaftet
Die Türkei hat einen der vermutlichen Organisatoren im Mordfall des russischen Botschafters in der Türkei verhaftet. Es soll sich um den ehemaligen Mitarbeiter der Verwaltung für Informationstechnologie und Nachrichten des Landes handeln. Die Aufgabe dieses Mannes bestand in der Betreuung des Mörders in der Vorbereitungs- und Durchführungsphase.
 
06.04.2018 – Russland will keinen neuen Botschafter bei der NATO
Russland ist gegenwärtig nicht daran interessiert, einen neuen Bevollmächtigten Vertreter bei der NATO zu ernennen. Die NATO zeige keine Bereitschaft zu einer ernsten Zusammenarbeit mit Russland und somit macht sich auch ein Vertreter überflüssig. Ein Mitarbeiter des russischen Außenministeriums informierte, dass die russische Vertretung bei der NATO nicht in der Lage ist, im vollen Umfang zu funktionieren. Angesprochen auf die Vertretung der NATO in Moskau, informierte der russische Vertreter, dass es sich gegenwärtig um eine rein technische Vertretung handele und Russland keine Maßnahmen gegen diese Vertretung einleiten werde. Im Januar 2018 wurde der ehemalige Vertreter bei der NATO Alexander Gruschko nach Moskau zurückberufen, um dort die Funktion als stellvertretender Minister anzutreten. Er kommentierte damals, dass es praktisch keinerlei Zusammenarbeit mit der NATO mehr gäbe.
 
 
06.04.2018 – Russland und Äthiopien organisieren militärische Zusammenarbeit
Die Verteidigungsministerien Russlands und Äthiopiens haben eine Vereinbarung über eine Zusammenarbeit im militärischen Bereich unterzeichnet. Das Dokument trägt die Unterschrift der beiden Verteidigungsminister. Der russische Verteidigungsminister kommentierte, dass man in Russland die ausgewogene und folgerichtige Linie Äthiopiens in der außenpolitischen Arena zu schätzen wisse. Man hoffe, dass der selbständige außenpolitische Kurs Äthiopiens zur weiteren Festigung der internationalen Autorität des Landes betragen werde. Äthiopien ist einer der wichtigsten Partner Russlands in Afrika. Es herrscht ein hohes Niveau im politischen Dialog. Beide Länder unterhalten bereits 120 Jahre diplomatische Beziehungen.
 
 
06.04.2018 – Tax-Free kommt bis zur Fußball-Weltmeisterschaft
Das System Tax-Free wird ab dem 10. April in Russland starten. Allerdings vorerst nur in den Städten, die Ausrichterstädte der Weltmeisterschaft sind. Allerdings beschränkt sich dies auch erstmal nur auf die Städte Moskau, St. Petersburg, Sotchi und Krasnogorsk. Und eine weitere Einschränkung besteht darin, dass in diesen Städten auch nur ausgewählte Handelseinrichtungen Tax-Free anbieten. Das Vergnügen, die Mehrwertsteuer für bestimmte Einkäufe zurückzuerhalten, hält sich also doch in starken Grenzen – zumindest vorläufig, denn Russland sieht die jetzige Situation als großen Test an. Wenn dieser erfolgreich ist, wird es Tax-Free in Russland so geben, wie in vielen anderen Ländern dieser Welt. 18 Prozent Mehrwertsteuer können Ausländer zurückerhalten, wenn sie einen Mindesteinkauf von 10.000 Rubel getätigt haben.
 
06.04.2018 – Geschäftstüchtiger amerikanischer Präsident
Bei einer ganzen Reihe von Handlungen zeigt der amerikanische Präsident, dass er anscheinend kein Politiker, sondern einfach nur ein knallharter Geschäftsmann ist. Vielleicht ist dies ja auch wirklich der bessere Weg, die Finanzen eines Staates, Einnahmen und Ausgaben unter Kontrolle zu halten. So hat Trump Saudi-Arabien vorgeschlagen, dass das Land bezahlen soll, wenn es möchte, dass die USA weiter in Syrien bleiben sollen. Die Kosten hierfür müssen irgendwie gedeckt werden. Trump kommentierte, dass die USA fast alle Aufgaben in Syrien erfüllt hätten und in Kürze werden Entscheidungen fallen, wie es weiter gehen soll in Syrien.
 

05.04.2018 – Türkei erhält beschleunigt S-400-Systeme
Zwischen Russland und der Türkei wurde ein Vertrag zur Lieferung von Flugabwehrsystemen S-400 abgeschlossen. Vertraglich vereinbarter Liefertermin war das Jahr 2020. Nun haben beide Seiten das Lieferdatum auf Juli 2019 korrigiert. Darüber informierte der russische Präsident während einer Pressekonferenz in Ankara. Er kommentierte, dass die schnellere Lieferung auf Bitten der türkischen Partner und Freunde stattfinde.
 
05.04.2018 – Britische Königsfamilie darf nicht mehr alles essen
Spezialisten für eine gesunde Ernährung, haben eine Liste der Lebensmittel erstellt, die Mitglieder der britischen Königsfamilie bei Auslandsreisen auf keinen Fall essen oder trinken dürfen. Man hofft, damit mögliche Giftattentate verhindern zu können. So werden zukünftig Austern vom Speiseplan verbannt und trinken von Wasser aus der Wasserleitung ist auch nicht mehr erlaubt. Wie in der russischen Medienmeldung weiter informiert wurde, kam es im Juli 2017 zu massenhaften Meldungen britischer Touristen, über angebliche Lebensmittelvergiftungen in Spanien. Sie hatten sich erhofft, die Kosten für die Urlaubsreise erstattet zu bekommen.
 
05.04.2018 – Russland erfindet neue Schwarze Liste
Die russische Verbraucherschutzbehörde will eine neue Schwarze Liste schaffen, auf der die Käse-Lebensmittel landen, bei denen im Rahmen von Kontrollen festgestellt wurde, dass bei der Herstellung keine Milch oder minderwertige Ausgangsstoffe verwendet wurden sind. Die Untersuchungsergebnisse sollen zukünftig für die Verbraucher im Internet offen zugänglich sein. Die Verbraucherschutzbehörde hat bereits ihre regionalen Vertretungen angewiesen, sofort mit strengen Kontrollen des Käsesortiments, insbesondere im Niedrigpreis-Segment zu beginnen.
 
05.04.2018 – Banken dürfen nicht mit dem Staat werben
Der russische Antimonopoldienst will Banken verbieten, damit zu werben, dass sie eine staatliche Bank sind. Mit dieser Werbung wollen die Banken mehr Sicherheit suggerieren. Entsprechende Gespräche wurden mit der Zentralbank aufgenommen. Ausnahmen soll es für Banken geben, die durch die Zentralbank saniert werden. Hier dürfen die Banken erwähnen, dass der Staat ihnen hilft, wieder auf die Beine zu kommen.
 
05.04.2018 – Angekündigtes Internet in Aeroflot-Flugzeugen kommt
Wie bereits vor einigen Monaten angekündigt, wird die „Aeroflot“ jetzt mit der Umrüstung von 81 Flugzeugen beginnen und dort Internet einrichten, welches durch die Passagiere genutzt werden kann. Es handelt sich hierbei um Flugzeugtypen Airbus 320 und 321. Die Firma, die die Flugzeuge umrüstet, wird auch gleichzeitig einen Vertrag über 3,5 Jahre zur Sicherstellung des Internets erhalten. Insgesamt lässt sich die „Aeroflot“ diesen Spaß 52,6 Mio. USD kosten. Auf Langstreckenflügen bietet die Aeroflot bereits Internet an. Die Umrüstung der anderen Flugzeuge erfolgt Schritt für Schritt, so wie diese sich einer planmäßigen technischen Instandsetzung oder Kontrolle zu unterziehen haben.
 
05.04.2018 – Nur Russland, die Türkei und der Iran tun wirklich etwas für Syrien
Russland, der Iran und die Türkei haben eine gemeinsame Erklärung zu Syrien verabschiedet. In der Erklärung wird hervorgehoben, dass die drei Seiten an einem souveränen, unabhängigen, einheitlichen und territorial nicht geteilten Syrien interessiert sind.
Russland Präsident Putin hat während der Abschlusspressekonferenz erklärt, dass außer Russland, dem Iran und der Türkei niemand wirklich etwas tut, um Syrien humanitäre Hilfe zu erweisen. Außer der politischen Regulierung der Situation – so Putin – ist auch die Hilfe für die Menschen nötig, damit diese einfach nur leben können. Und ohne große Kapitalinvestitionen wird sich im Land nichts bewegen. Putin rief alle Länder der Welt auf, sich aktiv am Wiederaufbau von Syrien zu beteiligen. Viele Länder sprechen über die Notwendigkeit humanitärer Hilfe für Syrien, aber keiner hilft wirklich – meint Putin. Es gibt kleinere Lieferungen von der UNO, aber das ist völlig unzureichend. Putin informierte weiter, dass Russland gemeinsam mit der Türkei und dem Iran ein Hospital für die Verletzten aus dem Osten von Guta bauen wird.

 

 
04.04.2018 – Nordkoreas Außenminister besucht Moskau
Über den Besuch des nordkoreanischen Außenministers in Moskau berichtet die russische Botschaft in Nordkorea über Facebook. Der diplomatische Vertreter Russlands in Nordkorea hat den nordkoreanischen Außenminister zum Flugplatz begleitet. Der Außenminister tritt eine Auslandsreise in verschiedene Länder, so auch Russland, an. Wie Reuters informiert, ist der nordkoreanische Außenminister bereits in China eingetroffen.
 
04.04.2018 – Gasprom umgeht die Sanktionen
Gasprom hat die ersten Aktivitäten zur Projektfinanzierung für die Gasleitung „Nordstream-2“ eingeleitet. Bisher verfügt man über 90 Mrd. Rubel, die über die britische Schuldagentur Glas Trust besorgt wurden. Als Pfand wurden Aktien der Nordstream-2 hinterlegt. Die Einschaltung von Agenten zur Geldbeschaffung sollen mögliche Folgen im Falle von Sanktionen verhindern oder zumindest abschwächen. Weiterhin hat die Einschaltung von Agenten den Vorteil, dass die eigentlichen Kreditgeber anonym bleiben können. Dies verringert das Risiko für die Kreditgeber, für den Fall, dass die Amerikaner personelle Sanktionen verhängen. Allerdings haben die Aktionäre von Nordstream-2 auch mitgeteilt, dass, wenn sich keine Kreditgeber finden, sie selber die Finanzierung vornehmen werden.
 
04.04.2018 – China unterstützt Russland
Die Antwortmaßnahmen Russlands, auf die Ausweisung seiner Diplomaten aus einer Reihe westlicher Staaten, war angemessen – so ein Vertreter des chinesischen Außenministeriums. Die Ausweisungen westlicher Diplomaten aus Russland waren ausbalanciert. China vertritt die Meinung, dass man bei derart ungeklärten Umständen, den Weg des Dialogs beschreiten müsse und nicht zu Methoden des Kalten Krieges zurückkehren dürfe.
 
04.04.2018 – Terrorakt in St. Petersburg völlig aufgeklärt
Der vor einem Jahr stattgefundene Terrorakt in St. Petersburg ist durch die russischen Sicherheitsorgane vollständig aufgeklärt worden. Der Auftraggeber, der Organisator und die Ausführenden sind allesamt bekannt. Verhaftet wurden 11 Personen. In der Pressemitteilung wurden die besonderen Schwierigkeiten bei den Ermittlungen hervorgehoben. Es erwies sich, dass sich die Personen untereinander nicht kannten und niemals in persönlichem Kontakt waren. Alle Absprachen liefen über Internet-Nachrichtenkanäle, die die Sicherheitsorgane in aufwendiger Arbeit aufklärten. Der Terrorakt geschah am 3. April 2017 und forderte 16 Menschenleben, einschließlich des Selbstmordattentäters.
 
04.04.2018 – Präsident Putin zu Besuch in der Türkei eingetroffen
Der russische Präsident Putin ist zu Gesprächen mit seinem türkischen Amtskollegen Erdogan in Ankara eingetroffen. Für den Dienstag ist eine Sitzung des Rates für Zusammenarbeit auf höchstem Niveau vorgesehen. Weiterhin werden beide Präsidenten an der Zeremonie des Baubeginns des Atomkraftwerkes „Akkuju“ teilnehmen. Beide Präsidenten werden die Situation in Syrien besprechen. Am Mittwoch wird sich zu dieser Thematik noch der Präsident des Iran einfinden.
 
04.04.2018 – Chinesische Delegation in Moskau eingetroffen
Der chinesische Verteidigungsminister ist in Moskau eingetroffen. Ziel des Besuches ist, der ganzen Welt das hohe Niveau der beiderseitigen Beziehungen zu demonstrieren und die Bereitschaft, die strategische Zusammenarbeit zu entwickeln. Die chinesische Delegation ist in Moskau, um an der VII. Moskauer internationalen Sicherheitskonferenz teilzunehmen. Insbesondere die Amerikaner sollen wissen, dass es enge Beziehungen zwischen den russischen und chinesischen Streitkräften gäbe. Dies waren Äußerungen des chinesischen Verteidigungsministers im Rahmen eines Treffens mit dem russischen Verteidigungsminister.
 
04.04.2018 – Russische Regierung hat Überraschung für die russische Regierung
Diese nette Überschrift lassen sich russische Medien einfallen, um über den Fakt zu berichten, dass die jetzt noch amtierende russische Regierung bereits 75 Prozent des zur Verfügung stehenden Reservefonds der Regierung verausgabt hat. Die neue russische Regierung, deren Ernennung nach dem 7. Mai, dem Tag der geplanten Amtseinführung des russischen Präsidenten vorgesehen ist, hat also so gut wie keine Reserven mehr zur Verfügung und muss, bei Bedarf, den Haushalt für das Jahr 2018 überarbeiten. Im Reservehaushalt der Regierung befanden sich 210,7 Milliarden Rubel, wovon schon jetzt 157,3 Mrd. Rubel verausgabt sind. Wesentliche Ausgaben aus dem Reservefond waren 10 Milliarden für die Instandsetzung von Kinderpolikliniken, 36,7 Mrd. für die Regionen zur Stimulierung von Steuereinnahmen und 20 Mrd. Rubel für Ausgleichung von Haushaltsschwankungen. Weitere 10 Mrd. erhielt die Fahrzeugindustrie, sieben Milliarden die Landwirtschaft, sechs Milliarden die Flugzeugindustrie für die Entwicklung des Superjet 100. Der Reservefond der Regierung steht in keinerlei Verhältnis zum Reservefond des Landes, der Anfang 2018 mit dem „Fond des nationalen Wohlstandes“ vereint wurde.
 
04.04.2018 – Russland will den Biermarkt neu organisieren
Die Regulierungsbehörde für den Alkoholmarkt hat vorgeschlagen, den Einzelunternehmern (IP) zu verbieten, mit Bier zu handeln. Darüber berichtet die Zeitung „Iswestija“. Man will damit den grauen Markt der Bierproduktion austrocknen. Die Behörde gab zu, dass man keine vollständige Kontrolle über die Alkoholproduktion, insbesondere im Bierbereich habe. Wenn ein Einzelunternehmer unbedingt mit Bier handeln möchte, so muss er zukünftig – nach den Vorstellungen der Regulierungsbehörde – seinen steuerlichen Rechtsstatus ändern und sich als Unternehmer neu, d.h. als vollwertige juristische Person, registrieren.
 
 

03.04.2018 – Fährt Wladimir Putin nach Washington?
Während des letzten Telefongesprächs beider Präsidenten hat Trump eine Einladung nach Washington für Russlands Präsidenten Putin ausgesprochen. Der Berater von Putin Juri Uschakow informierte heute Journalisten darüber und kommentierte, dass, wenn alles normal verläuft, sich die Amerikaner an diese Einladung erinnern werden. Uschakow erinnerte, dass nach dem erwähnten Telefongespräch Ereignisse eingetreten sind, die dieses geplante Treffen verkompliziert haben. Er erwähnte die gegenseitige Ausweisung von Diplomaten und Schließung von Generalkonsulaten. Das Telefongespräch fand am 20. März statt. Danach gab es hierzu keine weiteren Gedankenaustausche. Uschakow vertritt weiterhin die Ansicht, dass beide Länder, früher oder später, die freien Stühle in den diplomatischen Vertretungen wieder mit Diplomaten besetzen werden. Zu einer zeitlichen Perspektive wollte sich Uschakow noch nicht äußern: „Unsere Diplomaten haben gerade die USA verlassen, die Amerikaner sind noch beim Kofferpacken.“ Durch die Pressesprecherin des Weißen Hauses wurde der Fakt einer Einladung nach Washington bestätigt.
 
 
03.04.2018 – Weißrussland schlägt gemeinsamen Lebensmittelmarkt mit Russland vor
Weißrussland hat, wohl vor dem Hintergrund der neu aufgeflammten Streitigkeiten im Bereich der Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie mit Russland, vorgeschlagen, dass beide Länder einen gemeinsamen Lebensmittelmarkt schaffen. Erst wenn beide Länder gegenseitig ihre Möglichkeiten ausgeschöpft hätten, sollte man sich um Import aus Drittländern kümmern – so Alexej Bogdanow aus dem weißrussischen Landwirtschaftsministerium. Er vertrat die Ansicht, dass die gegenwärtigen Probleme mit Russland einfach nur ein Interessenskonflikt von russischen Unternehmern und von Unternehmern in Drittländern sind, die durch die weißrussische Konkurrenz Umsatzeinbußen befürchten. Er betonte, dass es sich bei beiden Ländern um freundschaftlich verbundene Länder handele und man in erster Linie sich gegenseitig helfen müsse, ehe man auf Drittanbieter zurückgreife. Vor wenigen Tagen hatte der weißrussische Präsident Lukaschenko die landwirtschaftlichen Unternehmer aufgerufen, sich um neue Absatzmärkte zu kümmern, wenn man sich ewig mit Russland rumstreiten muss, um irgendetwas zu verkaufen.
 
03.04.2018 – Putin will Aktiva von juristischen Personen beschlagnahmen
Der russische Präsident Putin hat eine Gesetzesänderung vorgeschlagen, die vorsieht, Aktiva von juristischen Personen zu beschlagnahmen, wenn diese der Korruption oder Bestechlichkeit überführt worden sind. Die Beschlagnahme ist im Rahmen der Ermittlungsergebnisse, auf Antrag des Staatsanwaltes durch einen Richter anzuordnen. Die Beschlagnahme selber hat durch die dafür vorgesehenen Organe in Russland durchzuführen. Die Gesetzesinitiative des russischen Präsidenten befindet sich gegenwärtig zur Beratung in der Staatsduma. In den begleitenden Kommentaren wird hervorgehoben, dass ein Arrest von Geldmitteln auf den Bankkonten der juristischen Person nur noch vorgenommen werden soll, wenn keine anderen Aktiva zur Beschlagnahme zur Verfügung stehen. Der Gesetzentwurf sieht auch vor, dass die betroffene juristische Person Einspruch einlegen kann.
 
03.04.2018 – Kein Aprilscherz – die Sozialrenten wurden wirklich erhöht
In Russland werden mehrmals jährlich die Renten erhöht. Einmal erfolgt die Erhöhung der Rente als sogenannter Inflationsausgleich zu Anfang des Jahres und ein zweites Mal wird die Rente im zweiten Quartal angepasst, wenn die wirtschaftlichen Möglichkeiten dies zulassen. In diesem Fall wurden aber auch die Sozialrenten zum 1. April angehoben – um 2,9 Prozent, wie der Pressemitteilung zu entnehmen ist. Insgesamt freuen sich 3,9 Mio. Rentner über diese Rentenanpassung, davon 3,2 Mio. Empfänger von Sozialrenten. Weiterhin wurden Renten für eine ganze Reihe weiterer Anspruchsberechtigter aus Sonderrentenfonds angehoben – Armeeangehörige, Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges, Bürger die in Katastropheneinsätzen gesundheitliche Schäden davongetragen haben usw. Sozialrentenempfänger können sich über eine durchschnittliche Anhebung der Rente um 255 Rubel freuen, so dass sie eine Rente von 9.062 Rubel erhalten.
 
03.04.2018 – Seltener Fall von Verlust
Personen verlieren häufig Gegenstände. Ehrliche Finder melden sich und in manchen Fällen ist damit der Verlust kein Verlust mehr. In Russland selber ist aber eine Sache verlorengegangen, die wohl niemand sucht und niemand mehr zurückbringt. Es geht um den Beruf der „Stenotypistin“ oder des Stenotypisten. Der Verlust wurde staatlich durch den Arbeitsminister angeordnet, der diesen aus der Liste der Berufe in Russland streichen ließ. Kommentiert wird, dass dieser Beruf in Russland nicht mehr gebraucht wird. Bei der Gelegenheit wurden auch gleich die Berufe „Sekretär-Stenotypist“, „Stenographistin“ und „Leiterin des Schreibbüros“ aus der Liste der Berufe gestrichen. Am meisten waren diese Berufe bei russischen Gerichten gefragt. Allerdings sind diese zu Audio-Aufzeichnungen übergegangen. Bei einigen Gerichtsprozessen werden nach wie vor SekretärINNEN eingesetzt. Diese schreiben aber den Text sofort in den Computer. Bei einer Umfrage im Dezember unter russischen Bürgern, welche Berufe ohne Perspektive sind, nannten diese „Gelegenheitsarbeiter“, „Taxifahrer“, „Straßenfeger“.
 
03.04.2018 – Aus Quartett wird Troika
Russische Medien haben erfahren, dass das bevorstehende Normandie-Treffen, zur Regulierung von Fragen rings um den Donbass, ohne Russland stattfinden wird. Russland selber hat nichts dagegen, denn die Frage des Einsatzes von Blauhelmen im Donbass fällt in die Kompetenz des UN-Sicherheitsrates. Das Treffen der Troika ist im Mai in Deutschland geplant. Noch vor diesem geplanten Treffen, wird der französische Präsident Russland besuchen.
 
03.04.2018 – Ausländische Agenten verschwinden langsam
In Russland verringert sich permanent die Anzahl „Ausländischer Agenten“. Dieser Fakt hat, in diesem Falle, keinen Bezug zur umfangreichen Ausweisung von westlichen Diplomaten aus Russland, als Antwort auf gleiche Handlungen des Westens gegen Russland, sondern damit, dass Nichtkommerzielle Organisation mit dem Status „Ausländischer Agent“ sich entscheiden, entweder die Tätigkeit einzustellen oder aber den Charakter ihrer Tätigkeit zu ändern oder aber auf ausländische Gelder verzichten. So hat sich die Anzahl der „Ausländischen Agenten“ auch im März wieder verringert. Interessant dabei ist, dass das russische Justizministerium im März insgesamt drei NGO den Status „Ausländischer Agent“ zugeordnet hat. In der Monatsstatistik ist dann aber nur noch eine NGO zu finden. Somit kann man davon ausgehen, dass zwei dieser Organisationen sehr schnell reagiert und ihre Tätigkeit eingestellt haben. Damit fallen sie dann automatisch aus der Datenbank des Justizministeriums heraus.
 
 

02.04.2018 – Rücktritt des Gouverneurs Tulejew
Der Gouverneur des Gebietes Kemerow ist zurückgetreten. Im Zusammenhang mit der Brandtragödie im Handelszentrum Kemerowo, bei dem 64 Menschen zu Tode kamen, war durch die Bevölkerung sein Rücktritt gefordert worden. Wie russische Medien berichten, war der Rücktritt des 73jährigen Gouverneurs sowieso vorgesehen gewesen, um den Weg zu einem Generationswechsel bei den Wahlen im September freizumachen. Der Brand hat diesen Prozess nur beschleunigt.
 
02.04.2018 – Ein Fünftel des Konjak ist gefälscht
Russland fälscht keinen Cognac, sondern fälscht „Konjak“ – zu dieser Erkenntnis kam die föderale Behörde für Qualitätssicherung „RosKatschestwo“. 21 Prozent aller Proben zeigten, dass der „Konjak“ keinen Weintraubensprit enthielt, wie dies vorgeschrieben ist. Für die Herstellung des „Konjak“ wurde irgendein anderer Sprit verwendet – so die Leiterin der Behörde. Festgestellt wurde Weizen- und sogar Kartoffelsprit. Deshalb dürfen diese Getränke noch nicht mal die Bezeichnung „Konjak“ führen. Die Kontrolle wurde durch den russischen Vizepremier Alexander Chloponin veranlasst. Kontrolliert wurden 50 Sorten aus russischer, armenischer, georgischer, moldawischer und französischer Produktion.
 
 
02.04.2018 – Zwangseinführung von Gas-Alarmmeldern in Wohnungen geplant
Russland möchte seine Bürger per Gesetz verpflichten, Gas-Alarmmelder in den Wohnungen zu installieren. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde der Staatsduma zur Beratung zugeleitet. Die vorgesehenen Alarmmelder sollen nicht nur in einem frühen Stadium möglichen Gasaustritts Signale auslösen, sondern auch automatisch den Gaslieferanten informieren und eine Blockierung des Stromnetzes vornehmen.
 
02.04.2018 – Neue Regelungen im Straßenbau
Ab 1. Juni wird es neue Standards im Straßenbau geben. Dann ist es gestattet, alten Asphalt für den Bau von neuen Straßen zu verwenden. Diese Regelung gilt vorläufig nur für ein Jahr. Sollte sich dieser neue Standard im Verlaufe des Testjahres bewähren, wird es wohl eine ständige Regelung hierzu geben. Bisher ist es bereits gestattet, Second-Hand-Asphalt für untere Straßenbauschichten zu verwenden. Die zeitweilige Neuregelung sieht eine Verwendung für den oberen Straßenbelag vor. Allerdings ist bei der Verwendung von altem Asphalt ein bestimmtes Mischungsverhältnis mit neuem zu beachten.
 
 
02.04.2018 – Mehr Quote für ausländische Arbeitskräfte
Das russische Arbeitsministerium möchte die Quote für ausländische Arbeitskräfte wieder erhöhen – schreibt Kommersant. Die Erhöhung der Quote macht sich erforderlich, da in verschiedenen Regionen eine angespannte Arbeitskräftelage entstanden ist und die Regionen um eine Erhöhung der Quote gebeten haben. So soll Moskau 373 Quoten zusätzlich erhalten, St. Petersburg 3007, das Leningrader Gebiet 1.615, Krasnodarsk 427 und der Primorski Krai 2.751. Das Gebiet Nowosibirsk hat um 581 Quoten gebeten.

 

01.04.2018 – Kasparow ruft zum Boykott der Fußball-Weltmeisterschaft auf
In einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ rief der Schachweltmeister G. Kasparow zum Boykott der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland auf. „Gewöhnlich bin ich gegen derartige Boykotts, wenn sich bereits alles im finalen Stadium befindet, denn hier werden die Sportler selber bestraft. Aber ich befürworte einen politischen Boykott des Regimes in Moskau. Seinen Boykottaufruf begründete er u.a. mit dem Giftgasanschlag in Großbritannien, für den er anscheinend Russland verantwortlich macht.
 
01.04.2018 – Überfall von maskierten Räubern
Normalerweise erwartet man einen Überfall von maskierten Räubern auf eine Bank oder auf einen Goldtransport. In Großbritannien hat es sogar mal einen Überfall auf einen Postzug gegeben und die Räuber erbeuteten 60 Mio. Euro (nach heutigem Kurs umgerechnet). In Jekaterinburg geschah aber nichts dergleichen, sondern es wurde ein Restaurant überfallen und 50 Kilo Pelmeni erbeutet. Insgesamt handelte es sich um drei Räuber, die sich wohl abwechselnd mit dem Tragen der wertvollen Fracht beschäftigten. Der Überfall geschah gegen 22.00 Uhr, wonach die Kellner den Gästen verkünden musste, dass es nun keine Pelmeni mehr geben wird, da die Räuber sämtliche Vorräte mitgenommen hätten. Warum die Räuber nicht die Kasse geplündert haben, erklärte der Geschäftsführer damit, dass bereits die Inkassierung stattgefunden hatte und kein Geld mehr in der Kasse war. In den Sozialnetzwerken zweifelte man allerdings diesen Überfall an und meinte, dass es sich wohl um einen nicht schlecht ausgedachten Werbe-Gag für das Restaurant handele.
 
 
01.04.2018 – Kranke Russen wurden gesund und dürfen jetzt dienen
Wer in Russland gesundheitliche Einschränkungen hat, wird nicht zum Wehrdienst einberufen. So regelt es das Gesetz. In der Vergangenheit wurde von jungen Männern vielfältige Anstrengungen unternommen, um krank zu werden – zumindest für den Zeitraum der Musterungsuntersuchung. Diese Zeiten scheinen nun wohl vorbei zu sein, denn ehemals freigestellte Wehrdienstpflichtige melden sich bei den Wehrkommandos und informieren über die wiederhergestellte Gesundheit und den Wunsch, in der Armee dienen zu dürfen. Somit ist die Armee in der Lage, zur Frühjahrseinberufung 3.000 dieser gesundeten Männer einberufen zu können.
Vielleicht steht dieser plötzliche Gesundungsprozess aber auch im Zusammenhang mit einem neuen Gesetz, welches der russische Präsident am 29. Dezember 2017 unterzeichnet hatte. Dieses regelt, dass die ehemals vom Wehrdienst befreiten Bürger, nach einer weiteren medizinischen Untersuchung bis zum 27. Lebensjahr doch noch einberufen werden können.
Wie jedoch weiter mitgeteilt wurde, ist die Zahl derjenigen, die zum Wehrdienst einberufen werden, stark rückläufig, da der Personalbedarf der russischen Armee an Grundwehrdienstpflichtigen rückläufig ist. Im Frühjahr 2017 wurden noch 142.000 Wehrpflichtige einberufen. In diesem Frühjahr werden es nur noch 128.000 sein. Dies steht im Zusammenhang damit, dass die Anzahl der Vertragssoldaten erheblich gewachsen ist.
 
01.04.2018 – Lukaschenko gibt wertvolle Tipps an seine weißrussischen Unternehmer
Der weißrussische Präsident hat seinen Unternehmern empfohlen, sich nach neuen Absatzmärkten umzuschauen. Russland scheint kein verlässlicher Partner für langfristige Wirtschaftskontakte zu sein und zeigt sich überaus launisch, wie die Erfahrungen der letzten Zeit zeigen. Und wenn man in Russland die weißrussischen landwirtschaftlichen Erzeugnisse nicht mehr haben will, dann müssen sich die Landwirte eben nach neuen Abnehmern umschauen – so Lukaschenko. Weißrussland produziert keine schlechten Waren und exportiert schon gar nicht minderwertige Ware nach Russland. Möge es Gott geben, dass die Qualität der Waren in Russland immer so ist, wie sie bereits in Weißrussland ist.
 
01.04.2018 – 23 Spionageflüge in einer Woche
In der vergangenen Woche haben Spionageflugzeuge ausländischer Staaten insgesamt 23 Aufklärungsflüge entlang der russischen Grenze durchgeführt. Darüber berichtet die Zeitung des Verteidigungsministeriums „Roter Stern“. Russische Abfangjäger stiegen sechsmal auf, um besonders dreiste Aufklärungsflüge zu verhindern.
 
 
01.04.2018 – Umfangreiche Brandschutzverletzungen festgestellt
In fast allen Handelszentren in Kamschatka wurden bei Brandschutzkontrollen Verletzungen der geltenden Bestimmungen festgestellt. Die Kontrollen wurden durch Mitarbeiter des russischen Zivilschutzes und der Staatsanwaltschaft durchgeführt. Mängel gab es sowohl von Seiten der Besitzer der Gebäude, wie auch von Seiten der Unternehmer, die in diesen Gebäuden Räumlichkeiten gepachtet hatten. Wesentliche Brandschutzverletzungen bestanden im Verstellen oder Zumauern von Evakuierungstüren, nichtfunktionieren oder nichtvorhandensein von Brandschutzalarmanlagen, Vorbau von Verkaufseinrichtungen vor Brandschutzeinrichtungen, Wasserzugängen, nicht automatisches abschalten von Belüftungsanlagen nach Brandalarm, fehlen von beleuchteten Hinweisschildern zu Evakuierungsausgängen.
 
01.04.2018 – Russland entwickelt neues Transportflugzeug
Erstmals wurden Einzelheiten zum neuen, durch Russland entwickelten Transportflugzeug IL-276 der Öffentlichkeit vorgestellt. In erster Linie soll dieses Flugzeug militärischen Aufgaben genügen. Es ist möglich, dieses Flugzeug als Tankflugzeug, als fliegenden Führungspunkt oder als fliegendes Hospital zu produzieren. Im Jahre 2019 wird durch den Hersteller begonnen Trainingsmodule für das Flugpersonal zu bauen. Allerdings werden die ersten Schulungseinrichtungen erst im Jahre 2026 real den Auszubildenden zur Verfügung stehen.
 
 
01.04.2018 – Unsere monatliche Meinungsumfrage
Besten Dank für Ihre aktive Teilnahme an unserer Wissensfrage vom vergangenen Monat. Um Mitternacht zum 1. April schalten wir wieder eine Meinungsumfrage. Für die ganz Ungeduldigen, die unsere Informationen schon am 31. März abends lesen, zeigen wir hier schonmal die Abfragegrafik. Um an der Meinungsumfrage teilzunehmen, brauchen Sie sich nicht zu registrieren. Ein Klick reicht und Sie sehen, wie andere vor Ihnen sich entschieden haben. Und Sie erhalten zusätzliche Informationen zum russischen Parteiensystem, sowie eine interessante Zahl zum deutschen Parteiensystem. Ach, … ehe ich es vergesse! Wussten Sie, dass Deutschland weniger politische Parteien hat als Russland? Und das in Deutschland politische Parteien viel schneller „automatisch“ liquidiert werden als in Russland?
 

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Russland Kompakt

   Kommentare ( 10 )

Радебергер Radeberger Veröffentlicht: 1. April 2018 19:19:46

01.04.2018 – 23 Spionageflüge in einer Woche

Bis zu neuen anderen Gemeinheiten sollen die Russen durch vielfältige, von unterschiedlichen Ländern durchgeführte Provokationen auf Trab gehalten werden. Daß dahinter nur ein Kommando steht, scheinen wohl auch Schoigu und seine Generäle zu wissen.
Die Planer auf der anderen Seite, der Seite der Nato, hoffen doch inständig, daß es doch irgendwann mal passieren sollte, daß einem russischen Piloten ein Fehler unterläuft und das Nato-Flugzeug vom Himmel mit dem vorsätzlich geopferten Heldenpiloten, fällt, nach dem dann Straßen, Plätze, Schulen und Briefmarken benannt werden. Natürlich weit im internationalen Luftraum. Angeblich 1000 Km von Rußland entfernt. Na endlich hat´s geklappt und man kann den Bündnisfall ausrufen. Die Messer sind dann natürlich schon fürsorglich gewetzt. Das große Schlachten kann beginnen.

Радебергер Radeberger Veröffentlicht: 2. April 2018 01:28:45

01.04.2018 – Kasparow ruft zum Boykott der Fußball-Weltmeisterschaft auf

Ja,ja, der Garry Kasparow, der US-finanzierte mehrfach gescheiterte russische "Dissident", aber angedachte US-Präsidentschaftskandidat für die RF, der letztendlich mit einigen Unverdrossenen es noch zu einigen Blockaden von einigen großen Straßenkreuzungen in Moskau schaffte, wurde wieder mal aus dem Fundus des antirussischen US-Theaters gekramt. Man merkt schon, wo die Zielrichtung des Westens im Osten hin gehen soll, wenn sie auf solche Relikte einer vergangenen Zeit zurück greifen. Das ist ja fast wie Volkssturm zu unsäglichen Zeiten.Das letzte Aufgebot. Aber was soll´s, der Köter kläfft und niemand nimmt´s zur Kenntnis. Falsch! Die FAZ, diese Wurschtblatt, eine Beleidigung für jeden darin eingewickelten Fisch, meint mit diesem Aufruf wohl ihre Auflage oder gar ihr Überleben zu retten. Viele der noch verbliebenen nicht mehr so vielen FAZ-Leser werden sich fragen, Kasparow ? Wer ist das?

Радебергер Radeberger Veröffentlicht: 3. April 2018 02:04:10

03.04.2018 – Fährt Wladimir Putin nach Washington?

Aus meiner Sicht wären da erst einmal einige Barrieren weg zu räumen. Diplomatenausweisung, Konsulatschließung, Sanktionen, RT-Schließung i.t.g. Ansonsten sieht das nicht wie eine Einladung des russischen Präsidenten, sondern wie die Vorladung irgend eines US-Gouverneurs aus.

03.04.2018 – Weißrussland schlägt gemeinsamen Lebensmittelmarkt mit Russland vor

Aus meiner laienhaften Sicht ein guter Vorschlag, wenn WR es garantieren kann, daß nicht auf Schleichwegen sanktionierte EU-Ware untergemischt wird.

03.04.2018 – Putin will Aktiva von juristischen Personen beschlagnahmen

Na endlich ! ! Macht die Korruptnikies arm. Aber so schnell , daß sie nicht vorher ihr Vermögen noch ins Ausland bringen können.

03.04.2018 – Aus Quartett wird Troika

Putin hat versprochen, daß er ein Massaker unter der Donbass-Bevölkerung nicht zulassen wird. Aus diesem Grund kann wohl der Poro seine satanischen Wünsche begraben, dieser Verbrecher.

Радебергер Radeberger Veröffentlicht: 7. April 2018 01:59:46

USA haben neue Sanktionen gegen sogenannte russische Oligarchen verhängt

Da will ich doch mal hoffen, daß diese "Oligarchen" schlau genug waren, ihre Aktiva rechtzeitig in Sicherheit zu bringen.

Sergej Skripal geht es besser. Großbritannien verweigert Visa für Angehörige

Das ganze Problem wirft doch die Frage auf, gab es überhaupt eine Vergiftung mit diesem Nowitschok. Die Reaktionen der britischen Seite zu diesem Problem sind doch nicht professionell. Es hat den Anschein, als wenn jemand ganz anderes das Ding ausgedacht und organisiert hätte und die Briten in ihrer Arroganz dachten, wer am lautesten - die Russen waren es - ruft, hat gewonnen.
Kann das nicht, wie ich es gelesen habe, eine Ko-Tropfen-Vergiftung mit anschließendem künstlichen Koma gewesen sein und das ganze Nowitschok-Gedöns war entweder heiße Luft oder nachträgich von den "Spezialkräften" selbst angebracht und entdeckt worden.
Für solche Halbheiten gibt es doch eine Truppe hinterm großen Wasser mit 3 Buchstaben.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 7. April 2018 07:18:14

... den Gedanken, das es gar keine Vergiftung gegeben hat, hatte ich auch. Aber auch Russland hat fleissige Mitarbeiter im Ausland ...

Frank Werner Veröffentlicht: 7. April 2018 10:18:45

@Radeberger
@UEN
So wird es sicher gewesen sein. Und Litwinenko ist in Wirklichkeit an einer Überdosis Zucker gestorben. Alles andere - Gott bewahre - absolut ausgeschlossen. Eher friert der Baikalsee zu.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 7. April 2018 10:55:58

... wissen Sie, das eigenartige ist, dass Russland immer schuldig ist, keinerlei russische Argumente richtig sind und der Westen niemals lügt. Der Westen sagt, Putin hat Litwinenko vergiftet. Beweise gibt es nicht. Der Russe hat MH17 abgeschossen, Beweise gibt es nicht. Putin hat das Tote Meer ermordet - Beweise gibt es nicht. Und der Irak-Krieg wurde geführt weil ... hm, aber hier gibt es Beweise für die Verlogenheit des Westens. Der Westen versteht es ...zigmal besser, seine Schandtaten und Provokationen und Lügen schneller in Vergessenheit geraten zu lassen, als der Russe. Es ist dem Westen über viele Jahre gelungen, Russland (Sowjetunion) ein denkbar schlechtes Image überzustülpen. Und Russland kann sich davon nicht befreien.

Радебергер Radeberger Veröffentlicht: 7. April 2018 14:47:28

Frank Werner
Veröffentlicht: 7. April 2018 10:18:45
"Und Litwinenko ist in Wirklichkeit an einer Überdosis Zucker gestorben."
Was Sie so alles wissen. Aber wenn Sie sich doch nicht ganz sicher sind, dann fragen Sie doch mal den ehemaligen Freund von Beresowski und Litwinjenko, den Amerikaner (leider habe ich den Namen vergessen), der auch bei Litwinjenko war in fraglicher Zeit. Dazu gibt es angeblich keinerlei weitere Erkenntnisse. Aber über die zwei Russen, die bei Litwinjenko gewesen waren(?) oder gewesen sein sollen (?), dazu wurde viel berichtet. Da hat man angeblich Plutoniumspruren bis nach Moskau verfolgt.
Ich meine, jeder der sich darüber Gedanken macht, ob nun über Litwinjenko oder Skripal, sollte mal logisch überlegen, wie der für den Attentäter ungefährliche Ablauf der Verabreichung des Giftes vonstatten gegangen sein soll. Der Attentäter will sich ja nicht selbst umbringen und Gift ist nun mal keine Pistole, also keine Distanzwaffe.

Frank Werner Veröffentlicht: 7. April 2018 18:08:28

@UEN
Das stimmt ja so nicht. Das ist eine Entwicklung der letzten (6?) Jahre, welche ihre Gründe hat. Und der "Westen" macht mit Sicherheit auch genug Fehler. Aber gerade bei den von Ihnen angeführten Beispielen (Litwinenko, MH17) ist die Beweislage erdrückend und wäre vor Gerichten verhandelbar.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 7. April 2018 18:57:00

... hm, wenn dem so ist und die Beweislast erdrückend ist, dann erwarte ich von der Weltgemeinschaft - sprich der UNO (oder aber auch andere Organisationen der Weltgemeinschaft), dass Anklage erhoben wird. Aber es klagt bisher niemand an? Zu wenig Zeit? Oder woran liegt es?

Радебергер Radeberger Veröffentlicht: 10. April 2018 15:20:47

Russische Gedankenspiele zu Somalia
Bei Google maps schreibt sich das Nest - Zeila - , liegt unmittelbar an der Grenze zu Dschibuti, am Golf von Aden, sozusagen am südlichen Ausgang des Roten Meeres.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 10. April 2018 15:46:47

... ja, ich habe es nicht so mit der hochoffiziellen Übersetzung. So wie ich es im Russischen lese, wird in die Tasten gegriffen und phonetisch geschrieben ...

Радебергер Radeberger Veröffentlicht: 11. April 2018 11:51:25

Uwe, war ja nicht gegen Sie gerichtet, sondern als Suchhilfe für andere gedacht, die mal sehen wollten, wo dieses Nest Zeila am, nein, nein, nicht was Sie schon wieder denken, am A.... der Welt, ganz nebenbei das stimmt aber auch, sondern am Golf von Aden liegt.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 11. April 2018 12:20:04

... so habe ich das auch verstanden.

Радебергер Radeberger Veröffentlicht: 17. April 2018 02:42:02

USA beschuldigen Russland der Rubelmanipulation

Es ist schon so, den Trump-ler kriegt man nur mit ökonomischen Maßnahmen, wo es ihm letztendlich richtig weh tut. Der bildet sich doch offensichtlich wirklich ein, daß es ihm gestattet sei, gegen souveränes Land so ohne weiteres mit Sanktionen vorgehen zu dürfen, um dessen Wirtschaft und den Lebensstandard der Menschen des Landes zu schädigen. Aber wehren darf sich dieses Land dann nicht. Das ist dann nicht fair und nicht hinnehmbar. Was ist das denn für eine Sandkastenideologie?
Fakt wird dabei sein, daß die großkotzig angekündigten Trump-lerschen Reformen in der Wirtschaft und der Infrastruktur wohl auf dem Stand von Refööörmchen einfinden werden.

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