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Russland Kompakt – Ausgabe August 2017

Do, 31 Aug 2017 Kaliningrader Wochenblatt


Russland Kompakt – Ausgabe August 2017

 

31.08.2017 – Putins große und noch geheimnisvolle Reise nach China
Der russische Präsident Putin plant eine große Reise nach China. Reiseantritt ist der 3. September – so der Pressesprecher des russischen Präsidenten. Wie weiterhin mitgeteilt wurde, wird es in China zu einer sehr großen Anzahl von Kontakten kommen, über die wir jetzt noch nicht sprechen wollen – so der Pressesprecher. Nach Beendigung der Reise wird der russische Präsident am Ost-Wirtschaftsforum teilnehmen, welches den Zeitplan des russischen Präsidenten ebenfalls stark belastet. Auch hier ist eine Vielzahl von Gesprächen mit internationalen Persönlichkeiten vorgesehen.
Anm. UN: Es ist doch immer wieder erstaunlich, wie viele Leute mit einem Präsidenten reden wollen, dessen Land eigentlich international isoliert und wirtschaftlich am Boden liegen soll.
 
31.08.2017 – Fahrstuhl als Transportmittel in den Tod
Im Durchschnitt sterben jährlich 50 Personen in russischen Fahrstühlen im Zusammenhang mit Havariesituationen. Darüber informierte der Vizepräsident des Nationalen Fahrstuhlverbandes Alexej Sacharow. Interessant dabei ist, dass ein Drittel der Unglücksfälle – sowohl Todesfälle, wie auch Verletzungen – Personen passiert, die sich mit der Instandsetzung der Fahrstühle beschäftigen oder mit Bauarbeiten an diesen Objekten beauftragt sind. Der Vizepräsident hofft nun, dass mit den neuen Regeln für die Nutzung und Wartung der Fahrstühle in Russland, die am Mittwoch in Kraft getreten sind, sich diese Situation bessern wird. Diejenigen, die zukünftig sich professionell mit Fahrstühlen beschäftigen wollen, müssen ein Examen ablegen. Wer durch die Prüfung fällt, muss sich einen anderen Beruf suchen – so der Vizepräsident. Er informierte weiter, dass jeder vierte Lift in Russland seine Nutzungsfristen bereits überschritten habe. Insgesamt sind in russischen Häusern 440.000 Fahrstühle installiert.
 
31.08.2017 – Massenstart von Satelliten nicht ganz geglückt
Am 14. Juli wurden mit einer russischen Sojus-Rakete des Typs „Sojus-2-1a“ 73 Satelliten in den Weltraum geschickt. Davon konnten bisher vier russische Satelliten keinen Kontakt mit der Erde herstellen und zwei amerikanische Satelliten haben eine andere Umlaufbahn eingenommen. Die Gründe für diese Situation sind bisher noch nicht bekannt. Ursachen werden sowohl in den Satelliten selber, wie aber auch in der Trägerrakete vermutet. Der Start der russischen Trägerrakete stellt einen Rekord in der Anzahl der transportierten Satelliten dar. Bis dahin lag der Rekord der gleichzeitig ins All beförderten Satelliten bei 36 Apparaten. Hierfür wurde damals eine Trägerrakete aus russisch-ukrainischer Gemeinschaftsproduktion verwendet. Der Start erfolgte am 20. Juni 2014. Den internationalen Rekord hält jedoch Indien. Das Land hatte am 15.02.2017 mit einer Trägerrakete 104 Satelliten ins All geschickt.
 
31.08.2017 – Zivilluftfahrt in Russland wird generalüberholt
Das russische Transportministerium bereitet eine tiefgreifende Reform des russischen Zivilflugzeugbaus vor. Ziel ist, das Russland zukünftig über mindestens drei zivile Flugzeugtypen aus russischer Produktion verfügt. Praktisch soll die „Vereinigung der Flugzeugbau-Korporation“, die Korporation „Irkuta“ und „Zivilflugzeuge Suchoi“ zu einer großen Flugzeugbau-Gesellschaft vereinigt. Damit ändert sich auch die Führungsstruktur im gesamten zivilen Flugzeugbau des Landes. Man gehe jetzt davon aus, dass die Staatsaufträge für Militärflugzeuge rückläufig sein werden, da der Umrüstungsprozess sich seinem absehbaren Ende nähere. Damit kann man freiwerdende Ressourcen für den zivilen Flugzeugbau nutzen. Für die neue Struktur habe man sich in Russland die westliche Gesellschaft „Airbus“ zum Vorbild genommen. Man geht davon aus, dass es zu Einsparungen von 50 Milliarden Rubel nach der Reform kommen wird.
 

 
31.08.2017 – Politbüro weist an, das Hungern einzustellen
Das Politbüro der „Kommunisten Russlands“ hat die Mitglieder ihrer Partei aufgefordert, das Hungern einzustellen. Die Parteiführung hatte ihre Mitglieder am 14. August Monat aufgefordert, in einen unbefristeten Hungerstreik zu treten, da die Zentrale Wahlkommission von Nord-Ossetien die Partei nicht zu den Wahlen zugelassen hatte. Das Politbüro war mit gutem Beispiel vorangegangen und 20 Mitglieder des obersten Führungsorgans dieser Partei (nicht zu verwechseln mit der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation) traten in den Hungerstreik. Ein Mitglied des Politbüros wurde aber bereits nach vier Tagen durch die Schnelle medizinische Hilfe in ein Krankenhaus verbracht, da sich sein Gesundheitszustand radikal verschlechtert hatte. Der Vorsitzende der Partei wollte aber bis in den Tod hungern, wenn dies notwendig sei. Anscheinend sind aber diese Kommunisten nun doch nicht bereit ihr Leben zu opfern und stellen das Hungern ein. Wie mitgeteilt wurde, hat die Gesundheit vieler Parteigenossen durch das Hungern erheblich gelitten. Man benötige aber für den politischen Kampf in den anderen russischen Regionen gesunde Genossen.
 

 

30.08.2017 – Russische Post verhängt zeitweiligen Einstellungs-Stopp
Die „Post Russlands“ wird zeitweilig keine neuen Filialleiter einstellen. Dies hat der Generaldirektor des Unternehmens angeordnet. Gegenwärtig wird eine Analyse der wirtschaftlichen und verwaltungstechnischen Prozesse der Post durchgeführt mit dem Ziel einer Optimierung all dieser Prozesse. Doublierende Funktionen sollen liquidiert und gleichzeitig sollen die Gehälter für die einfachen Mitarbeiter erhöht werden. Der jetzige Generaldirektor der „Post Russland“ ist seit Juli in Funktion. Die russische Regierung hatte den Arbeitsvertrag mit seinem Vorgänger nicht verlängert. Dies stand im Zusammenhang mit umstrittenen Prämienzahlungen im Umfang von 95,4 Mio. Rubel an nachgeordnete Mitarbeiter.
 
 
30.08.2017 – Erheblich weniger Touristen auf die Krim
Experten haben informiert, dass der Touristenstrom auf die russische Halbinsel Krim um 20 Prozent rückläufig ist. Diese Zahl unterscheidet sich zu den offiziellen staatlichen Informationen, die den Rückgang auf nur sechs Prozent beziffern.
Kommentiert wird, dass ein Rückgang um 6-7 Prozent für die Krim nicht so schlimm ist, denn die heutige Hauptaufgabe der russischen Halbinsel besteht nicht in der Betreuung von Touristen. Man wisse, dass die touristische Infrastruktur auf der Krim unterentwickelt ist und sich vieles in den Grauzonen abspiele. Die Lösung dieser Aufgaben ist jetzt wichtig, um die besten Voraussetzungen für die Zukunft zu schaffen. Die Experten der Tourismusindustrie widersprechen der staatlichen Meinung und informieren, dass staatliche Stellen einfach andere Statistikmethoden anwenden. Man bestehe darauf, dass der Rückgang der Touristenzahlen mindestens zwanzig Prozent betrage – so ein Vertreter der russischen Tourismusbranche. Genannt wurden vier wesentliche Gründe für den Rückgang. Zum einen die Wiedereröffnung des Tourismusverkehrs mit der Türkei, zweitens die Festigung des Rubelkurses, drittens ein unnormal kalter Monat Mai und Juni und die Verteuerung von Flugtickets auf die Krim. Der staatliche Vertreter meinte, dass nicht die Quantität der Touristen eine Rolle spiele, sondern die Qualität der angebotenen Leistungen. Genau daran müsse man jetzt arbeiten. Die Halbinsel muss das ganze Jahr über attraktiv für Besucher werden und die Sanatorien müssen als medizinische Tourismuseinrichtungen eine Rolle spielen – so wie dies früher bereits war. Dies könnten weder die Türkei noch Ägypten bieten. Man gehe davon aus, wenn die neue Brücke, die die Halbinsel mit dem russischen Mutterland verbindet, Ende 2019 den Eisenbahnverkehr aufnehmen werde, sich die Anzahl der Touristen auf zehn Millionen steigern wird.
 
 
30.08.2017 – Militärbasis Sewastopol wird modernisiert
Die Modernisierung der Militärbasis Sewastopol auf der russischen Halbinsel Krim wird im Jahre 2019 beginnen. Dies teilte in einem Interview mit der Armeezeitung „Roter Stern“ der zuständige Erste stellvertretende Minister für Verteidigung Ruslan Zalikow mit. Sewastopol ist die wichtigste Militärbasis für die russische Schwarzmeerflotte. Wie weiterhin mitgeteilt wurde, neigen sich die gegenwärtig laufenden Instandsetzungsarbeiten im Geo-Hafen in Noworossisk dem Ende entgegen. Wie der stellvertretende Minister betonte, sei man sehr an einer Beschleunigung aller bisher laufenden Bauarbeiten auf der Krim interessiert, um diese vorfristig fertigzustellen und in Nutzung zu überführen.
Im Juni 2017 hatte der geschäftsführende Gouverneur von Sewastopol Dmitri Ossjannikow informiert, dass man in der Stadt ein Zentrum für Schiffbau und Schiffsinstandsetzung einrichten werde. Gegenwärtig existieren 120 Schiffbauunternehmen und 13 Reparaturbetriebe. Insgesamt sind mehr als 3.000 Krimschaner dort beschäftigt.
 
Grafik: Russische Halbinsel Krim als strategisch wichtiger Garant für Zugang zu den Weltmeeren
 
30.08.2017 – Sportminister kommentiert möglichen Olympiaausschluss 2018
Der föderale Minister für Sport Pawel Kolobkow äußerte sich zum möglichen Szenario eines Ausschlusses Russlands von den Olympischen Spielen im Jahre 2018 in Südkorea. Er informierte, dass sich die russischen Sportler aktiv auf dieses Ereignis vorbereiten und er keinen Grund habe anzunehmen, dass ein derartiger Ausschluss drohe. Er ließ es durchaus zu, dass gegenüber russischen Sportlern besondere Kriterien für deren Teilnahme gelten, aber man werde alles tun, dass die russische Olympiamannschaft im vollen geplanten Umfang die Reise nach Südkorea antrete.
 
Der Monat neigt sich wieder seinem Ende zu. Und falls Sie die Absicht haben, durch Geldanlagen in Russland schnell Millionär zu werden, so sollten Sie auch wissen, wie schnell man in Russland auch alles verlieren kann, was man sich durch mühselige Ausbeuterarbeit in den westlichen Demokratien erarbeitet hat. Deshalb haben wir eine Wissensfrage geschaltet, die Ihnen, egal ob Sie diese richtig oder falsch beantworten, nach ihrem mutigen Klick auf eine der vorgegebenen Antworten, die richtigen Informationen liefert, so dass Sie nichts verlieren, sondern mit kurzen schnellen Schritten sich dem Status Millionär nähern. Schauen Sie und klicken Sie – es lohnt sich. Man wird nicht dümmer – ganz im Gegenteil.
 
30.08.2017 – Große Anzahl von Bestellungen für S-400-Systeme
Russland hat zehn Aufträge für die Lieferung der modernsten Luftabwehrsysteme S-400 erhalten. Darüber informierte der Leiter der russischen föderalen Agentur für die militärtechnische Zusammenarbeit Dmitri Schugajew. Wie er weiter ausführte, beobachte man gegenwärtig ein weltweit wachsendes Interesse an diesem Waffensystem. Angesprochen auf die geplanten Waffenlieferungen an die Türkei meinte Dmitri Schugajew, dass die Gespräche sich dem Ende näher. „Wir haben nicht über die Lieferung von Handfeuerwaffen verhandelt, sondern über große Waffensysteme. Somit ist klar, dass bei den Gesprächen eine ganze Reihe von Nuancen zu beachten sind“, - so der russische Vertreter. Mit sicherlich einem vergnügt versteckten Lächeln ergänzte er, dass die „Partner hinter dem großen Atlantik“ gar nicht zufrieden sind mit der Entwicklung der Ereignisse, aber die Türkei ist ein unabhängiger Staat.
 
 
30.08.2017 – FSB-General wird in Rente geschickt
Russische Medien berichten, dass der ehemalige Leiter der 6. Verwaltung für Innere Sicherheit des russischen Sicherheitsdienstes FSB General Oleg Feoktistow sich auf seinen Ruhestand vorbereitet. Die Entscheidung, den General in den Ruhestand zu schicken, ist gefallen, gegenwärtig wird der Befehl hierzu ausgefertigt – so eine Quelle aus den Sicherheitsorganen. Generale werden nicht so selten in Russland in den Ruhestand geschickt und derartige Personalveränderungen finden kaum Erwähnung in den Medien. In diesem Fall aber handelt es sich um den General, der an der Verhaftung des ehemaligen Wirtschaftsministers Alexej Uljukajew maßgeblichen Anteil gehabt hat und dessen Rolle in der umstrittenen Korruptionsaktion nicht ganz klar ist. Der Ex-Wirtschaftsminister Uljukajew hatte den General während der ersten Gerichtsverhandlung beschuldigt, eine Provokation gegen ihn organisiert zu haben und vor Gericht Falschaussagen zu tätigen.
 
30.08.2017 – Sorgen um das Manöver „Sapad-2017“ sind unbegründet
Alle vorgebrachten Sorgen und Befürchtungen rund um das Manöver „Sapad-2017“ sind völlig unbegründet. Dies führte der stellvertretende Verteidigungsminister Russlands Alexander Fomin während eines Briefings mit Militärattachés in Moskau aus. Das Manöver trägt ausschließlichen Verteidigungscharakter. Die paradoxen Meldungen von Medien, dass man während der Übung einen Platzdarm für die Okkupation Litauens, Polens oder der Ukraine vorbereite, haben überhaupt nichts mit der Realität zu tun. Dies haben die führenden Persönlichkeiten Russlands und Weißrusslands nun schon … zig Mal verkündet – so der stellvertretende Verteidigungsminister. Der erste stellvertretende Verteidigungsminister Weißrusslands Oleg Belokonjew meinte, dass sein Land auf alle diese lächerlichen Anschuldigungen ruhig reagiere. In der Meldung wurde mitgeteilt, dass die Übung im Zeitraum vom 14-20. September stattfindet. Diese Übung ist planmäßig und wird alle zwei Jahre durchgeführt (andere Medien berichten über einen Vierjahres-Intervall). An der Übung sollen 13.000 Armeeangehörige teilnehmen (andere Quellen berichten über 100.000 Armeeangehörige). An Technik soll zum Einsatz kommen: 70 Flugzeuge und Hubschrauber, bis zu 680 gepanzerte Technikeinheiten und 10 Schiffe. An der Übung können ausländische Beobachter teilnehmen. Die Einladungen an die Beobachter, die man sehen möchte, wurden versandt. Ebenfalls Einladungen erhielten militärische Vertreter von diplomatischen Vertretungen.
 
30.08.2017 – Zentralbank führt Zwangsverwaltung für Bank „Otkrytije“ ein
Das, was die Wenigsten für möglich gehalten haben, ist eingetreten. Die russische Zentralbank hat über eine der größten Banken Russlands, die systemtragende Bank „Otkrytije“ die Zwangsverwaltung verhängt. Ziel dieser Maßnahme ist, die finanzielle Stabilität der Bank zu gewährleisten. Im Rahmen der Zwangsverwaltung wird die Zentralbank zum Hauptgesellschafter der Bank „Otkrytije“ werden. Die Bank ist die erste Bank, die im Rahmen des neuen Systems der Bankensanierung durch die Zentralbank betreut wird. In der Pressemitteilung wird hervorgehoben, dass alle einzuleitenden Maßnahmen in enger Abstimmung mit der jetzigen Leitung der Bank erfolgen. Wichtig ist die ununterbrochene Tätigkeit der Bank weiterhin zu gewährleisten. Die Bank selber wird ohne jedwede Einschränkungen weiterhin ihrer Geschäftstätigkeit nachgehen. Bei Bedarf wird die Zentralbank die notwendige finanzielle Unterstützung leisten. Die Zentralbank hat per Befehl eine zeitweilige Zwangsverwaltung unter Aufsicht der neuen Struktur für die Sanierung von Banken verhängt. Alle Strukturen, die zum Bestand der Bank gehören, funktionieren weiter wie bisher. Hierzu gehören die große Versicherungsgesellschaft „RosGosStrach“, die Bank „Trust“ (die ebenfalls bereits im Sanierungsmodus ist), die RosGosStrach-Bank, der Rentenfond „Lukoil-Garant“, der Rentenfond „ElektroEnergetiki“, der Rentenfond „RGS“, die Organisation „Otkrytije Brooker“, „Totschka“ und die „RoketBank“.
Die Bank wurde im Jahre 1992 gegründet. Kontrolliert wurde die Bank durch die „Otkrytije Holding“. Hautgesellschafter ist Wadim Beljajew. Im russischen Bankenrating belegt die Bank im zweiten Quartal 2017 den 7. Platz im Aktiva-Umfang.
 
 
 

29.08.2017 – Russische Medien berichten über Facebook
Russische Medien berichten, dass Facebook jeden Tag rund eine Million User-Konten schließt. Dies sind Konten, denen unterstellt wird, dass sie SPAM versenden, sich mit betrügerischen Handlungen beschäftigen und die Hass oder Nationalitätenzwist entfachen wollen. Darüber informierte der Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes von Facebook Alex Stamos. Er betonte, dass es sehr schwer ist, bei mehr als zwei Milliarden Nutzern des Sozialnetzwerkes alle Verbindungen zu kontrollieren und alle Gefahren aufzudecken, so dass es auch passiert, dass man eine Vielzahl von Texten, Fotos und Videos löscht, die eigentlich nicht gegen die Politik von Facebook verstoßen. CNN meldet, unter Bezug auf Facebook, dass mindestens 83 Mio. Fake-Konten im Sozialnetzwerk „Facebook“ existieren. Im Netzwerk „Twitter“ existieren 20 Millionen. „Business Insider“ geht davon aus, dass 8 Prozent aller Konten bei Instagram keine wirklichen Konten sind.
Anmerkung UN: Seit rund zwei Monaten habe ich mein Konto bei Facebook als zusätzliche Informationsquelle aktiviert. Täglich kommen „Freundschaftsanfragen“. Mindestens die Hälfte der Anfragen werden gelöscht, da ich keinen Wert auf Freundschaft mit „Katzen-Avatars“, Blumenwiesen und nichtssagenden Chroniken schließen möchte. Bitte beachten Sie dies, wenn Sie uns auch auf Facebook begleiten wollen.
 
29.08.2017 – Ukrainischer Außenminister hat keine russische Staatsbürgerschaft
Vor einigen Tagen hatte Michael Sakaaschwili, der in Georgien mit internationalem Haftbefehl gesuchte Ex-Präsident und Ex-Gouverneur von Odessa, erklärt, dass der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin russischer Staatsbürger ist. Weiterhin hatte er süffisant über verwandtschaftliche Beziehungen der Frau des ukrainischen Außenministers zu einem hochdekorierten russischen General berichtet. Nun hat das russische Außenministerium informiert, dass der ukrainische Außenminister keine russische Staatsbürgerschaft besitzt. Klimkin hatte damals per twitter geantwortet: „Im Unterschied zu gewissen anderen Leuten, sammle ich keine Pässe und beschäftige mich auch nicht mit der Verbreitung von Lügen. Meine Heimat wir ist und wird immer die Ukraine sein.“
 
29.08.2017 – Verhaftet, verurteilt und wieder verhaftet
Ein wohl nicht sehr häufiger Vorgang ereignete sich am Montag in St. Petersburg. Dort fand ein Gerichtsprozess mit abschließender Urteilsverkündung gegen den Direktor von „BaltStroi“ statt. Er war der Veruntreuung von Geldern im Rahmen von Restaurierungsarbeiten an Gebäuden angeklagt und wurde zu 4,5 Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Noch während der Urteilsverkündung wurde das Gerichtsgebäude durch Gerichtsvollzieher blockiert und Spezialkräfte des russischen Sicherheitsdienstes besetzten den Ausgang des Saales, in dem die Verhandlung stattfand. Nachdem der Direktor den Saal verlassen wollte, klickten sofort wieder die Handschellen und er wurde diesmal verhaftet unter der Anschuldigung, Gelder bei der Rekonstruktion der Präsidentenresidenz in Nowo-Ogarewo veruntreut zu haben. Wie Quellen informieren, wird der Direktor nach Moskau überstellt, wo die weiteren Untersuchungen laufen werden.
 
29.08.2017 – Russland und China wollen im Kosmos zusammenarbeiten
Russland und China arbeiten an einer gemeinsamen Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Kosmos. Die Unterzeichnung der Vereinbarung ist für den Oktober geplant und erfasst den Zeitraum 2018-2022. Die Vereinbarung umfasst fünf Sphären: die Erforschung des Mondes und den weiten Kosmos, die Erarbeitung von Spezialmaterial, Zusammenarbeit im Bereich der Satelliten, die Sondierung der Erde und die Suche von Weltraumschrott.  In der Meldung wird hervorgehoben, dass es sich nicht um die erste Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Weltraum handelt. Aber es ist die erste Vereinbarung über einen längeren Zeitraum und sie gestattet, größere ambitionierte Vorhaben zu verwirklichen.
 
29.08.2017 – Wodka soll wieder teurer werden
Das russische Gesundheitsministerium hat vorgeschlagen, den Mindestpreis für Wodka (0,5 Liter) auf 300 Rubel anzuheben. Der neue Preis soll ab 2018 gelten und soll den gesamten Alkohol betreffen, der einen Mindest-Alkoholgehalt von neun Prozent hat. Der Vorschlag, der über die Erhöhung der Akzisen realisiert werden soll, wurde nun dem russischen Finanzministerium zugeleitet. Das Ministerium vertritt die Ansicht, dass der Preisanstieg vor alkoholische Getränke höher sein muss, als die jährliche Inflation. Man geht weiterhin davon aus, dass teurer Wodka auch zu einem verminderten Alkoholgenuss führt.
Anm. UN: Russland hat in vielen Jahrzehnten seiner Existenz schon verschiedene Formen des Kampfes gegen den Alkoholmissbrauch getestet. Alle Methoden sind gescheitert.
 
 
29.08.2017 – Russische Armee löst weitere Importe ab
Die russische Armee hat weitere Erfolge bei dem Ersatz von Importen für die Landesverteidigung zu verzeichnen. Diesmal geht es um den Bereich der Informationstechnologien. Darüber informierte der Leiter der Hauptverwaltung für die Entwicklung von Informations- und Telekommunikationstechnologien im Verteidigungsministerium Maxim Bez. Im Verlaufe der letzten zehn Jahre hat die russische Industrie wesentliche Schritte umgesetzt, die diesen Bereich betreffen. Heute kann man mit völliger Sicherheit sagen, dass die russische Armee keinerlei Technik mehr aus dem Ausland importieren muss. Vorausgehend hatten Spezialisten dem russischen Präsidenten ein großes Programm für die Entwicklung der digitalen Ökonomie bis zum Jahre 2024 vorgestellt. Bis zu diesem Zeitpunkt will man den Anteil von ausländischen Erzeugnissen in den russischen Staatsstrukturen auf bis zu 10 Prozent zurückdrängen. Zu Fragen der Anti-Viren-Software wird man vollständig auf ausländische Angebote verzichten können.
 
29.08.2017 – Russische Armee will Bekleidungs-Brand im Ausland verkaufen
In den letzten Jahren hat der russische Militärhandel im Land eine ganze Kette von Verkaufseinrichtungen im zivilen Bereich eröffnet, wo Militärerzeugnisse im freien Verkauf angeboten werden. Im wesentlichen geht es um Bekleidung und zugehörige Details. Nun haben sich ausländische Interessenten um die Eröffnung derartiger russischer Armeeshops im Ausland beworben. Bisher verfügt der russische Militärhandel über keinerlei Filialen im Ausland. Als ersten Schritt will man aber die Internet-Shops an die Bedürfnisse der ausländischen Kunden anpassen. Danach werde man weitere Entscheidungen über die Eröffnung realer Verkaufseinrichtungen in den Ländern überlegen, wo die Nachfrage nach russischer Armeebekleidung vorhanden ist. Der russische Militärhandel verfügt über ein Kombinat, welches sich mit der Entwicklung derartiger Bekleidung für den zivilen Bedarf unter Verwendung modernster Materialien beschäftigt. Die neue Herbst-/Winterkollektion will der Militärhandel im November vorstellen.
 
29.08.2017 – Ausländische Bekleidungsproduzenten drängen nach Russland
Ausländische Hersteller von Marken-Bekleidungsware wollen ihre Produktion in Russland etablieren bzw. bestehende Produktionsstätten erweitern. Darüber informieren „Tom Tailer“, „FINN FLARE“, „BAON“ und weitere Hersteller. Ebenfalls führen „Inditex“ und „UNIQLO“ Gespräche über eine Zusammenarbeit mit russischen Fabriken. Das russische Ministerium für Industrie und Handel hat entsprechende Schreiben in die russischen Regionen gesandt und dort ansässige Unternehmen aufgefordert, falls Interesse an einer Zusammenarbeit besteht, dies dem Ministerium mitzuteilen. 140 russische Unternehmen haben darauf reagiert und ihr Interesse erklärt. Die ausländischen Investoren werden die Firmen nun kontrollieren und Einschätzungen zu sozialen und Personalfragen vornehmen. Entsprechen die Kontrollergebnisse den internationalen Standards, wird es zu Vertragsunterzeichnungen und zur Produktionsaufnahme kommen. Die russische Statistikbehörde informierte, dass die Produktion von Bekleidung in Russland im ersten Halbjahr 2017 um 6,4 Prozent gestiegen ist.

 

 

28.08.2017 – Die Russen leben wieder süßer
Zwei Jahre war der Umsatz von Torten und Gebäck in Russland rückläufig – so zeigten es zumindest die Statistiken. Jetzt gibt es die Trendwende und die Russen wenden sich den süßen Dingen des Lebens wieder zu. Zumindest glauben die Experten aus dem Zentrum für die Erforschung des Konditoreimarktes dies bemerkt zu haben. Für das erste Halbjahr hat man ein Anwachsen der Produktion der süßen Backwaren um 8,6 Prozent auf 184.100 Tonnen fixiert. Der Grund, weshalb der Umsatz in den vorangegangenen zwei Jahren rückläufig war, sahen die Experten im schwachen Rubelkurs und dem damit verbundenen hohen Verkaufspreis dieser Erzeugnisse. Viele Zusätze zu den Backwaren wurden im Ausland gegen Valuta gekauft – daraus ergibt sich dann der Preiszuwachs in Rubel. Gekauft wurden Backwaren in kleineren Verpackungen und somit war der Umsatz rückläufig. Die einheimischen Produzenten haben auf das veränderte Verbrauchsverhalten der Kunden reagiert und ihre Produkte kleiner gestaltet und an der Verpackung gespart. Hatten die früheren Torten ein Gewicht zwischen 900-1000 Gramm, so sind die Angebote jetzt auf 500 Gramm geschrumpft. Ebenso werden Backwaren in fertigen Abpackungen von ehemals 250-300 Gramm auf 100-120 Gramm reduziert.
 
Foto: Backwarenerzeugnisse aus Eigenbäckerei in Supermärkten in Kaliningrad
 
28.08.2017 – Russische Fluggesellschaften befördern mehr Passagiere ins Ausland
Seit Beginn des Jahres verzeichnen russische Fluggesellschaften einen Zuwachs von 37,7 Prozent bei Passagieren, die ins Ausland fliegen oder aus dem Ausland nach Russland kommen. Wesentlichen Einfluss auf dieses Ergebnis hatte die Wiederaufnahme des Flugverkehrs mit der Türkei. An zweiter Stelle steht die Verbesserung der wirtschaftlichen Situation im Lande, welches die Reisefreudigkeit der Bürger anregt. Aber auch der Umfang der beförderten Passagiere innerhalb Russlands wuchs im angegebenen Zeitraum um 11,1 Prozent.
 
 
28.08.2017 – Russisches Außenministerium schafft Kaderreserve
Ehemalige russische Mitarbeiter der diplomatischen Vertretungen der USA in Russland, die durch die Entscheidungen Russlands zur Verkürzung des Personalbestandes jetzt arbeitslos geworden sind, werden in die Personalreserve des russischen Außenministeriums überführt. Voraussetzung ist, dass diese ehemaligen Mitarbeiter dies wollen und sich beim russischen Außenministerium melden. Eine spezielle Personalvermittlungsfirma, die beim russischen Außenministerium akkreditiert ist und sich um die Vermittlung von Personal für diplomatische Vertretungen kümmert, wird sich auch mit diesen ehemaligen Mitarbeitern beschäftigen. Insgesamt gibt es in Russland fünf Personalvermittlungsfirmen, die mit russischen und ausländischen diplomatischen Vertretungen zusammenarbeiten. Bis 1. September müssen die USA ihren Personalbestand in den russischen Vertretungen um 755 Personen verringern.
 
 
28.08.2017 – Neue Regeln für Aberkennung von Promotionstiteln
Das russische Ministerium für Bildung und Wissenschaft hat neue Regeln für die Aberkennung von Promotionstiteln im Zusammenhang mit Plagiatsvorwürfen erarbeitet. Durch das Ministerium wurde eine neue gesetzliche Regelung geschaffen, die gegenwärtig durch die Gesellschaft diskutiert und kritisiert werden kann. In der alten Regelung wird zwar festgelegt, dass Zitate verwendet werden dürfen, wenn die Quelle genannt wird, aber es werden keine Konsequenzen in Form der Aberkennung von wissenschaftlichen Graden angedroht, wenn dies nicht beachtet wird. In der neuen Regelung wird dies ausdrücklich so vorgesehen. Weiterhin sieht die neue Regelung vor, dass sowohl der Autor des verwendeten Zitates sich beschwerdeführend an den Wissenschaftsrat wenden kann, wie auch andere interessierte Personen, wenn diese eine Expertise, erarbeitet und bestätigt von kompetenten Spezialisten vorlegen. Weiterhin ist es verboten, die Beschwerde über Plagiate an den Wissenschaftsrat abzusenden, die den Wissenschaftsgrad verliehen hat.
 
28.08.2017 – Noch 2.000 Geheimnisse aus dem Zweiten Weltkrieg
Im Zentralarchiv des russischen Verteidigungsministeriums lagern noch rund zweitausend Dokumente aus dem Zweiten Weltkrieg, die als „Geheim“ eingestuft sind. Dies teilte die Leiterin des Archivs mit. Insgesamt lagern im Zentralarchiv aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges 10 Millionen Dokumente, die in der Anfangsperiode unterschiedslos den Stempel „Geheim“ trugen, obwohl eine Vielzahl hiervon keine wirklich geheimen Informationen enthielt. Es ging bei der Einstufung darum, den Dokumenten möglichst wenig „Stress“ durch häufige Einsichtnahmen zu verursachen. Die jetzt noch geheimen Dokumente machen einen Umfang von 0,02 Prozent aus. Das Zentralarchiv darf diese Dokumente nur nach Freigabe durch eine Expertenkommission der Öffentlichkeit zugänglich machen. Daran wird gegenwärtig gearbeitet. Die letzte Freigabe von Dokumenten gab es erst vor wenigen Tagen. Zu den interessanten Dokumenten gehört eine handschriftliche Botschaft (Telegramm) des Kommandierenden der Don-Front Generaloberst Rokossowski an Stalin vom 31.01.1943 über die Gefangennahme des Generalfeldmarschalls Paulus, Kommandierender der 6. deutschen Armee vor Stalingrad.
 
Fotoquelle unbekannt: Fotomontage Situation vor Stalingrad im Januar 1943
 
28.08.2017 – Israelischer Ministerpräsident kommentiert Treffen mit Putin
Der israelische Ministerpräsident Netanjahu hat sein kurzfristig vereinbartes Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin in Sotschi nach seiner Rückkehr nach Israel kommentiert. Er informierte, dass man in Israel zu der Überzeugung kommt, dass es zu einem internationalen Sieg über die Terroristen in Syrien kommt. Allerdings bereite Israel der Fakt Sorgen, dass in den Gebieten, wo die Terroristen besiegt worden sind, iranische Truppen Positionen einnehmen. Die Kontakte, die man in Israel mit dem russischen Präsidenten Putin unterhalte, dienten immer dem Interesse des Friedens und der Sicherheit beider Länder. Die Treffen, die in den letzten Jahren mit Putin stattgefunden haben, dienten in erster Linie den Sicherheitsinteressen Israels. Und so war es auch in diesem Fall, obwohl die Situation auch die Sicherheitsinteressen Russlands tangiert. Israel ist der Meinung, dass der Iran die Sicherheitsinteressen der gesamten Welt bedroht und an der Vernichtung des Staates Israel arbeitet. Die Stationierung von iranischen Truppen in Syrien scheint für Israel ein Beweis für derartige Pläne zu sein.
 

 

27.08.2017 – Große neue Terrorgruppierung in Syrien aufgetaucht
Der Generalstab der russischen Streitkräfte informiert, dass es eine neue große Terroristengruppierung in Syrien gäbe. Die Gruppierung nennt sich „Heijat Tachrir asch-Scham“ und die Hauptrolle in dieser Gruppierung spielt die Organisation „Dschebchat an-Nusra“. Die neue Gruppierung soll über mehr als 25.000 Kämpfer verfügen. Darüber informierte der Chef der Hauptverwaltung des Generalstabes Russlands Generaloberst Igor Korobow. Gegenwärtig finde die Konsolidierung von mehr als 70 Banden statt. Hierzu gehören auch Gruppen, die früher als sogenannte gemäßigte Opposition bezeichnet wurden. Diese neue Vereinigung führt aktive Kampfhandlungen sowohl gegen die syrischen Regierungstruppen, wie auch gegen die Kämpfer der von Russland anerkannten gemäßigten Opposition in den Provinzen Aleppo, Damask, Idlib und Hama.
 
27.08.2017 – Weitere Gerüchte um die Bank „Otkrytije“
Quellen, die der russischen Zentralbank nahestehen informieren, dass die Bank „Otkrytije“ in die Gruppe der Banken aufgenommen werden könnte, die unter Aufsicht und Kontrolle der Zentralbank saniert werden. Damit würde die Bank defacto ihre Selbständigkeit verlieren und Eigentum der russischen Zentralbank werden. Obwohl es noch keine offizielle Entscheidung hierzu gäbe, ist die Wahrscheinlichkeit eines derartigen Szenarios sehr hoch – so übereinstimmend alle Quellen. Die Ratingagentur AKRA hatte in der abgelaufenen Woche das Rating der Bank „Otkrytije“ weiter herabgesetzt und mit „BBB-„ festgelegt. Weiterhin halten sich standhaft Gerüchte über Probleme weiterer großer russischer Banken, wovon zwei zu den sogenannten systemtragenden Banken gehören und zwei zu den TOP-10 im russischen Bankensystem.
 
 
27.08.2017 – Weiteres Anwachsen der Aids-Infektionen
Die russische Statistikbehörde hat ein weiteres Anwachsen der Aids-Infektionen um vier Prozent vermeldet. Diese Zahl bezieht sich auf das zweite Quartal des aktuellen Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Im Frühjahr 2017 wurden nach Angaben der Behörde 22.900 Aids-Infektionen registriert. Die Zahl der Erkrankungen betrug im März 7.700 Personen, im April 8.000 und im Mai 7.200 Personen. Im Zeitraum Januar bis Mai 2017 wurden die genannten Aids-Infektionen in 13 russischen Subjekten festgestellt. Durch die russische Zentralregierung wurden vier Milliarden Rubel für den Kauf von Anti-Virus-Medikamenten für die Behandlung von Aids zur Verfügung gestellt.
 
 
27.08.2017 – Putin wird Ehrenbürger einer ungarischen Universität
Die ungarische Universität, gelegen in der Stadt Debrezen plant dem russischen Präsidenten den Titel „Verdienter Bürger“ (Civis Honoris Causa) zu verleihen. Darüber informiert die russische Nachrichtenagentur TASS. Damit sollen die Verdienste Russlands gewürdigt werden, welches eine besonders wichtige Rolle bei der Modernisierung des Atomkraftwerkes „Paksch“ spielt. In der genannten Universität werden Spezialisten für die Arbeit in dem Atomkraftwerk ausgebildet. Die Verleihung des Titels ist im Gebäude des ungarischen Parlaments in Budapest vorgehen.
 
 
27.08.2017 – Nicht alle Russen haben ein Mobiltelefon
97 Prozent aller erwachsenen russischen Bürger verfügen über mindestens ein Mobiltelefon. Vor 15 Jahren verfügten nur fünf Prozent über ein Handy. Das ergab eine Umfrage des Instituts WZIOM. 84 Prozent aller Befragten erklärte, dass sie Anrufe in andere Regionen Russlands ausschließlich über Mobiltelefone tätigen. 47 Prozent der Befragten kümmern sich dabei nicht um mögliche Kosten.

 


 
26.08.2017 – Zwei russische Banken von SWIFT abgeschaltet
Zwei russische Banken, die auf der russischen Halbinsel Krim aktiv sind und die mit internationalen Sanktionen belegt sind, wurden vom SWIFT-System abgeschaltet. Die Firma „Finastra“, welche Rechteinhaber für die Software von SWIFT ist, hat beiden russischen Banken verboten, sich weiterhin der SWIFT-Software zu bedienen. Die Firma „Finastra“, die vielfältige geschäftliche Unternehmungen in den USA und Kanada hat, hat ihre russische Niederlassung „Finnet“ beauftragt, per 31. August die Arbeit von SWIFT für die beiden Banken durchzusetzen. Bei den Banken handelt es sich um „RNKB“ und „TempBank“. Die Firma „Finastra“ befürchtet, vor dem Hintergrund der neuen Sanktionen, die durch die USA in den letzten Tagen verhängt worden sind, auch negative Auswirkungen für ihre eigene Tätigkeit und hat sich zu diesem Schritt durchgerungen. Wie weiterhin mitgeteilt wurde, gibt es mehrere Lizenzinhaber weltweit für die Software SWIFT. Die überwiegende Mehrheit der russischen Banken arbeitet direkt mit SWIFT zusammen. Die beiden Banken haben nun die Möglichkeit, die Software von einem anderen Anbieter zu nutzen, wozu einige technische Arbeiten notwendig sind. Die Kosten hierfür halten sich im überschaubaren Rahmen. Wie die Bank „RNKB“ informiert, positioniert sie sich als systemtragende Bank für die Krim. Sie arbeite nur innerhalb Russlands und führe keinerlei internationale Finanztransaktionen durch. Alle Zahlungen erfolgen generell über die russische Zentralbank. Das jetzige Verbot der SWIFT-Nutzung betreffe sie also überhaupt nicht.
 
 
26.08.2017 – Russland hat 600 Waffensysteme in Syrien getestet
Seit Beginn des Einsatzes russischer Truppen in Syrien ab Herbst 2015, hat die Armee 600 neue Waffensysteme unter realen Bedingungen getestet – so der stellvertretende Verteidigungsminister Juri Borisow. Dies gab Russland die Möglichkeit die Charakteristik der Waffensysteme unter realen Kampfbedingungen besser einzuschätzen und Nachbesserungen vorzunehmen. Er hob besonders die neuen reaktiven Vernichtungssysteme hervor, gepanzerte Fahrzeuge, neue Bekleidung und natürlich Flugtechnik. Eine Reihe von neuen Ausrüstungsgegenständen hat sich in der Praxis nicht bewährt und man musste sich davon trennen. Die Bewaffnung und Ausrüstung, die sich in Syrien bewährt hat, wird jetzt in die Struktur der russischen Armee übernommen. Borisow hob hervor, dass das neue Jagdflugzeug SU-34 auch großes Interesse bei anderen ausländischen Armeen hervorgerufen hat.
 
 
26.08.2017 – Betrügerische Immobilienmakler verhaftet
In Rostow am Don ist eine Gruppe von Immobilienmaklern unter dem Verdacht des Betruges verhaftet worden. Die Makler hatten sich mit der Vermietung von Wohnraum beschäftigt. Insgesamt mussten zehn Makler eine Verpflichtung unterschreiben, die Stadt nicht zu verlassen – so lange die Ermittlungen laufen. Die Polizei glaubt über Erkenntnisse zu verfügen, dass es mehr als tausend Geschädigte gibt. Das Schema war einfach und bekannt. Durch die Makler wurden Anzeigen im Internet zur Vermietung von Wohnraum geschaltet. Wer die Telefonnummer des Vermieters (Besitzers) der Wohnung haben wollte, musste den Maklern eine Summe zahlen. Natürlich handelte es sich hierbei um eine fiktive Telefonnummer. Für die Geschädigten waren die Makler nicht mehr zu erreichen, so dass man auch kein Geld zurückfordern konnte. Diesem Treiben hat die Polizei nun ein Ende gesetzt.
 
26.08.2017 – Russische Führung im stabilen Aufwind
Die Popularität des russischen Präsidenten ist unverändert hoch. Im August zeigten sich 83 Prozent der Russen, die durch das „Levada-Zentrum“ (Ausländischer Agent) befragt wurden, mit der Arbeit des Präsidenten zufrieden. Dmitri Medwedjew kommt bei weitem nicht an die Werte des russischen Präsidenten heran, befindet sich aber im Ansehen im Aufwind. 48 Prozent zeigten sich mit seiner Arbeitsleistung im August zufrieden. Befragt wurden 1.600 Personen in 48 Regionen. Insgesamt zeigte die Hälfte der Befragten Genugtuung zur Arbeit der russischen Regierung insgesamt. Die Arbeit der Staatsduma fanden allerdings nur 42 Prozent gut. Auf die Frage, welcher Politiker Vertrauen auslöse, stellten die Russen an erster Stelle den Präsidenten Putin. Auf Platz zwei landete der Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Auf Platz drei fand sich der russische Außenminister Sergej Lawrow. 57 Prozent aller Befragten meinten, dass die Angelegenheiten des Landes sich in die richtige Richtung bewegten und zeigten sich somit zufrieden.
 
 
26.08.2017 – Gespräche zur Lieferung von S-300 an Serbien
Russland und Serbien haben Gespräche zur Lieferung von Flugabwehrsystemen S-300 aufgenommen. Darüber informierte der Direktor des Föderaldienstes für die militärtechnische Zusammenarbeit Dmitri Schugajew. Im April hatte der serbische Präsident den Wunsch nach diesen modernen russischen Waffensystemen geäußert. Zwei Abteilungen und ein Regimentsführungspunkt sollen den gewünschten Lieferumfang bilden.
Im Jahre 2016 hat Serbien mit Russland eine Reihe von Vereinbarungen zur militärtechnischen Zusammenarbeit unterzeichnet. So hat das Land sechs Jagdflugzeuge vom Typ MIG-29, 30 Panzer T-72S und 30 Kampfmaschinen BRDM-2 erhalten. Die Flugzeuge MIG-29 befanden sich im Bestand eines russischen Jagdflieger-Regimentes und wurden Serbien kostenlos übergeben. Serbien bezahlt nur mögliche Instandsetzungen und Modernisierungen dieser Flugzeuge. Es wurde weiter informiert, dass es noch in diesem Jahr zu einem weiteren Vertrag zur Lieferung von Raketenabwehrkomplexen BUK-M2 kommen soll, sowie zu Raketenkomplexen „Tunguska“, Raketenortungsstationen und vier Kampfhubschraubern. Die Lieferungen sollen 2018 erfolgen.
 
26.08.2017 – Jugend drängt nach vorn
Russische Medien glauben bemerkt zu haben, dass der russische Präsident Putin, den (relativ) neuen Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin, ins präsidiale Herz geschlossen hat. Vor einem Jahr wurde der damalige Wirtschaftsminister Uljukajew unter Korruptionsverdacht verhaftet. Zu seinem Nachfolger wurde Oreschkin ernannt, der aus dem Finanzministerium stammt und wo man sich mit dessen Ernennung erhoffte, dass die „Konkurrenz“ zwischen beiden Ministerien damit einen sachlicheren Verlauf nimmt. Diese Erwartungen scheinen erfüllt zu werden und man beobachtet, wie das politische Gewicht des Wirtschaftsministers Maxim Oreschkin zu wachsen beginnt. Die amerikanische Agentur „Bloomberg“ hat von drei Quellen, die die Ansichten des russischen Präsidenten zu kennen vorgeben, erfahren, dass der Wirtschaftsminister mehr Einfluss hat, als alle seine bisherigen Vorgänger. Als einen Beweis für diese Behauptung wird angeführt, dass Oreschkin derjenige war, der Einzelheiten des Treffens des russischen Präsidenten mit dem US-Präsidenten im Rahmen des G-20 Gipfels in Hamburg an die Öffentlichkeit brachte. Weiterhin bereitet Oreschkin ein Reformpaket in Vorbereitung der russischen Präsidentenwahlen (März 2018) vor.
 
 

25.08.2017 – USA wollen Visaproblem mit Russland lösen
Der stellvertretende Leiter der diplomatischen Missionen in Russland Antony Godfry informierte, dass das gegenwärtige Visaproblem erst nach dem 1. September gelöst wird. Es geht darum, dass die persönlichen Gespräche mit den Antragstellern ausgedehnt werden sollen. Man hoffe jedoch, dass es sich hierbei um zeitweilige Lösungen handle. Gegenwärtig sind alle damit beschäftigt, die Forderungen der russischen Seite nach Kürzung des Personalbestandes um 755 Personen umzusetzen. Dutzende von Amerikanern sind davon betroffen, die das Land verlassen müssen. Hunderte von russischen Mitarbeitern werden entlassen. Nachdem die neuen Strukturen stehen, will man prüfen, wen man einsetzen kann, um die Gespräche mit den Visa-Antragstellern zu führen. Dann wird klar, ob die Zeiten sich verlängern oder wieder auf ein normales Maß zurückgefahren werden können.
 
 
25.08.2017 – Ex-Botschafter Russlands pessimistisch zur Zukunft
Der ehemalige russische Botschafter in den USA Sergej Kisljak äußerte sich pessimistisch zu den russisch-amerikanischen Perspektiven. Uns stehen schwierige Zeiten bevor – äußerte er in einem Interview mit CNN. Gleichzeitig kritisierte er den amerikanischen Sender für seine Berichterstattung und bestritt, dass Russland irgendwelche Anwerbungen aus dem Umfeld des amerikanischen Präsidenten vorgenommen habe. Kisljak vertritt die Ansicht, dass die amerikanischen Sanktionen gegen Russland einer bestimmten Dynamik unterliegen und dies wird zu schwierigen Zeiten im beiderseitigen Verhältnis führen. Es bleiben eigentlich jetzt schon kaum noch Möglichkeiten, um das beiderseitige Verhältnis wieder zu regulieren.
 
25.08.2017 – Litauen zieht Attaché für Landwirtschaft ab
Litauen hat seinen Attaché für Landwirtschaft aus der diplomatischen Vertretung des Landes in Moskau abgezogen. Dafür werde man einen Attaché für Landwirtschaft nach Japan entsenden. Diese Personalentscheidung steht im Zusammenhang mit den russischen Gegensanktionen, die im Jahre 2014 u.a. gegen Litauen als Mitgliedsland der Europäischen Union verhängt worden sind. Der Export von landwirtschaftlichen Erzeugnissen wurde komplett verboten und somit macht sich auch ein Vertreter für diese Richtung in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit überflüssig.
 
25.08.2017 – Russland steigert Produktion von Medikamenten
Im ersten Halbjahr 2017 hat Russland die Produktion von Medikamenten um 11,2 Prozent, im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Das russische Ministerium für Industrie und Handel geht davon aus, dass die russische Wirtschaft in diesem Jahr Medikamente im Gesamtumfang von 140 Mrd. Rubel herstellen wird. Der Zuwachs ist begründet durch die konsequente Umsetzung des Programms zur Importablösung auch im Gebiet des Gesundheitswesens. In der Mitteilung wird hervorgehoben, dass sich die russische Pharmazie an die neuen Bedingungen adaptiert hat und viele ausländische Präparate jetzt unter Verwendung von russischer Technologie produziert. Insbesondere betrifft dies onkologische Medikamente, deren Produktion mit hohem finanziellem Aufwand verbunden ist.
 
25.08.2017 – Russen nicht begeistert über wachsende Zahl von Arbeitsmigranten
Eine Umfrage des Levada-Zentrums (Ausländischer Agent) hat ergeben, dass die Russen sich nicht begeistert davon zeigen, dass die Anzahl der Arbeitsmigranten, die sich im Land aufhalten, im Wachsen begriffen ist. 58 Prozent der Befragten haben sich dafür ausgesprochen, eine Obergrenze für Arbeitsmigranten festzulegen. Nur sechs Prozent sprachen sich für eine weitere Anwerbung von Arbeitsmigranten und deren ungehinderten Zuzug nach Russland aus. 30 Prozent der Befragten erklärten, dass Ihnen das Thema egal ist. Soziologen hatten festgestellt, dass das Niveau der Ethnophobie in Russland noch nie so niedrig war, wie seit dem Jahre 2004.
 
25.08.2017 – Trump-Regierung empfiehlt „Kasperski“ nicht zu nutzen
Die amerikanische Präsidentenverwaltung hat allen Amerikanern empfohlen, keinerlei Erzeugnisse des russischen „Laboratoriums Kasperski“ zu nutzen. Man gehe davon aus, dass die Firma mit russischen Sicherheitsorganen zusammenarbeite und die Gefahr des Ausspionierens sehr hoch sei. Diese Sorge brachte der Berater des amerikanischen Präsidenten für Cybersicherheit Rob Jois zum Ausdruck. „Laboratorium Kasperski“ hat auch diese aktuellen Vorwürfe zurückgewiesen und bestreitet die Zusammenarbeit mit russischen Sicherheitsorganen, um diesen über ihre Programmprodukte Zugriff auf Rechner zu geben.
 
25.08.2017 – Süd-Kurilen werden „Besonderes Entwicklungsterritorium“
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat eine Anordnung unterzeichnet, in der das Territorium der Süd-Kurilen zum Gebiet erhoben wird, welches einer besonderen Förderung unterzogen wird. Die bevorzugte Entwicklung bezieht sich auf den sozial-ökonomischen Bereich. In der Praxis bedeutet dies, dass für derartige Territorien ein besonderes Steuersystem eingeführt wird und verwaltungstechnische Prozesse wesentlich vereinfacht werden. Ziel ist die Anwerbung von Investitionen und die beschleunigte Entwicklung der Wirtschaft.
 

 

24.08.2017 – Putin erklärt das hohe Niveau des Zusammenarbeitens mit Benjamin Netanyahu
Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Verhältnis zum israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu sehr hoch eingeschätzt. Man kann sich auf Arbeitsebene, aber auch auf operativer Ebene zu jeder Zeit treffen, wo dies erforderlich ist – informierte Putin während eines Treffens mit dem Leiter der israelischen Regierung in Sotschi. Der israelische Premierminister wiederum informierte, dass die Treffen mit Russland sehr wichtig für Israel sind. Israel zeigte sich beunruhigt über die Anwesenheit iranischer Truppen in Syrien und dies war eines der Gesprächsthemen, die beide Politiker besprachen.
 
Foto (Kommersant): Putin und Netanyahu während des Treffens in Sotschi
 
24.08.2017 – Bürgerkrieg in Syrien ist beendet
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu erklärte, dass der Bürgerkrieg in Syrien beendet ist. Die Schaffung der De-Eskalationszonen und die Trennung der bewaffneten Opposition von den Terroristen hat diese Einschätzung ermöglicht – erklärte der Verteidigungsminister. Jetzt ist das Hauptaugenmerk in Syrien auf die Bekämpfung des Islamischen Staates gerichtet, sowie auf die Terroristen der Organisation „Dschebchat an Nusra“.  Armeegeneral Schoigu hat auch die Staaten der Koalition, die von den USA angeführt wird, aufgefordert, in ihren Handlungen dem russischen Beispiel zu folgen und die bewaffneten Kämpfer in Terroristen und Opposition zu unterscheiden. Er forderte dazu auf, den Wechsel der Terroristen von einem Staat in einen anderen zu verhindern und die militärische Hilfe für Terroristen einzustellen.
 
 
24.08.2017 – Chaos in der russischen Wahlgesetzgebung
Ella Pamfilowa, Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission der Russischen Föderation, hat die Wahlgesetzgebung des Landes mit dem Wort „chaotisch“ charakterisiert. Es hat sich eine große Anzahl von Rechtsnormen angesammelt, die untereinander durch keine Logik verbunden sind, die sich gegenseitig widersprechen und die somit die Gesetzgebung chaotisch aussehen lassen. Es ist keine strategische Linie zu erkennen – erklärte Frau Pamfilowa. Sie erinnerte daran, unter welchen konjunkturellen Bedingungen sich die jetzt gültige Wahlgesetzgebung entwickelt hat. Es ist die Zeit gekommen, diese Gesetzgebung zu überarbeiten und eine einheitliche Logik darin zu vereinen. Die neue zu erarbeitende Wahlgesetzgebung muss den modernen Anforderungen des heutigen, aber auch des morgigen Tages entsprechen – so die Leiterin der Zentralen Wahlkommission. Sie gehe davon aus, dass man es schaffen werde, bis zum Jahre 2021 diese neuen Normen zu erarbeiten.
 
24.08.2017 – Irritationen um Lizenzen für russische Piloten
Russische Medien informieren, dass rund 5.000 russischen Piloten der Lizenzverlust drohen soll. RosAviazia soll sich entschlossen haben, die Programme der mittleren Berufsausbildung und Zusatzqualifikationen nicht mehr anzuerkennen. Ein entsprechendes Telegramm soll die Behörde an die Pilotenausbildungseinrichtung in Tscheljabinsk gesandt haben. Darin wurde mitgeteilt, dass die Ausbildungsprogramme, die bis Januar 2016 gültig waren, annulliert sind. Das wiederum hätte zur Folge, dass 5.000 Piloten ihre Lizenz verlieren würden. Bereits im Mai hatte die russische Aufsichtsbehörde für das Flugwesen für 400 Piloten die Zulassung annulliert. Begründet wurde dies damit, dass es zu Fehlern bei der Ausfertigung der Dokumente gekommen sei. Es wurden gefälschte medizinische Gutachten vorgelegt und Flugstundenabrechnungen eingereicht, die nicht den Tatsachen entsprachen.
RosAviazia hat in der Zwischenzeit dementiert, dass man die Pilotenlizenzen einziehen wolle. Alle Piloten, die nach den alten Programmen bis August 2017 ausgebildet worden sind, haben nichts zu befürchten – so Vertreter der Aufsichtsbehörde.
 
24.08.2017 – Russland bereitet Antwort-Sanktionen gegen die USA vor
Die USA haben am 22. August weitere Sanktionen gegen Russland verhängt. Diesmal sind davon vier russische Bürger und eine Firma betroffen. Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow informierte, dass man bereits mit der Ausarbeitung entsprechender Antwort-Sanktionen begonnen habe. Er brachte die Hoffnung Russlands zum Ausdruck, dass die USA irgendwann einmal verstehen werden, dass die Sanktionspolitik zu keinerlei Ergebnis führen wird. Es entsteht eine Spirale von Sanktionen und Gegensanktionen. Die neuerlichen Sanktionen gegen Russland verhängten die USA im Zusammenhang mit dem Thema „Nordkorea“.
 

23.08.2017 – Russland vergibt Kredit an Weißrussland
Russland hat Weißrussland einen weiteren Kredit in Höhe von 700 Mio. USD zur Verfügung gestellt. Darüber informiert die russische Regierung auf ihrer Internetseite. Der Kredit hat eine Laufzeit von zehn Jahren und wird für die Begleichung von Kreditschulden Weißrusslands an Russland verwendet, die im Jahre 2017 fällig werden. Die Einzelheiten der russischen staatlichen Hilfe für Weißrussland wurden durch beide Präsidenten am 3. April, während eines Treffens in Russland geregelt.
 
23.08.2017 – Regisseur Serebrennikow wegen Veruntreuung verhaftet
Der bekannte russische Regisseur Serebrennikow ist in Moskau verhaftet worden. Er wird der Veruntreuung von staatlichen Geldern im Rahmen der Ausführung von staatlichen Aufträgen beschuldigt. Im Vorfeld der Untersuchungen, die sich bereits seit einigen Wochen hinziehen, wurden Mitarbeiter der Firma „7. Studio“ verhaftet. Diese begannen während der Verhöre Regisseur Serebrennikow zu belasten, nachdem sie erfahren hatten, dass dieser, in seiner damaligen Eigenschaft als Zeuge der Staatsanwaltschaft, ihnen die ganze Schuld an den verschwundenen Geldern anlastete. Mit ihren Aussagen lieferten die bisherigen Verdächtigen ausreichend Beweismaterial, dass sich die russische Staatsanwaltschaft entschloss, die vorläufige Festnahme von Serebrennikow zu veranlassen.
Während seiner Aussagen als Zeuge, belastete Serebrennikow die Hauptbuchhalterin der Firma „7. Studio“. Diese bekannte sich schließlich gegenüber der Staatsanwaltschaft schuldig. Weitere MitarbeiterInnen der Buchhaltung und der Firma bekannten sich danach schuldig, begannen aber gleichzeitig der Staatsanwaltschaft mitzuteilen, in welchem Umfang ihr Chef in die ganze Angelegenheit involviert war. Insgesamt geht es um eine Summe von 68 Mio. Rubel. Kurz zusammengefasst geht es darum, dass in den Jahren 2011-2014 Gelder für die Förderung der Kunst zur Verfügung gestellt worden sind. Dafür sollten verschiedene Theaterstücke aufgeführt werden, die aber nicht in dem Umfang aufgeführt worden sind, wie sie abgerechnet worden.
 
 
23.08.2017 – Rating der Bank „Otkrytije“ sackt weiter ab
Die Ratingagentur „AKPA“ hat das Rating der Bank „Otkrytije“ von „BBB Stabil“ auf „BBB negativ“ abgesenkt. Damit unterstreicht die Ratingagentur die Möglichkeit einer weiteren Verschlechterung der Liquidität der Bank und berücksichtigt den großen Kapitalabfluss in den Monaten Juni-Juli durch Abwanderung von Kunden. Weiterhin wurde berücksichtigt, dass die russische Zentralbank regulierend in die Tätigkeit der Bank eingegriffen hat und einen Kredit ohne Sicherheitshinterlegung gewährt hat. Russische Medien informieren am Dienstag, dass in den Monaten Juni-Juli 2017 rund 26 Prozent aller Kunden die Bank verlassen haben und damit 433 Milliarden Rubel mitgenommen haben. Dazu kamen Verpflichtungen zwischen den Banken im Umfang von 303 Mrd. Rubel, die in diesem Zeitraum fällig wurden. Die Agentur „Moody`s“ schätzt ein, dass aus der Bank „Otkrytije“ im Verlaufe von zwei Monaten 435 Mrd. Rubel abgeflossen sind. Im Markt kursieren weitere Gerüchte über Probleme der BinBank, der Moskauer Kreditbank und der PromSwjasBank. Ein Mitarbeiter von „Alpha-Kapital“ hatte darüber in einem Brief informiert. Dieser Brief wurde zwischenzeitlich zurückgerufen.
 
23.08.2017 – Polen fordert Reparationszahlungen von Russland
Nachdem Polen bereits vor einigen Tagen erklärt hatte, Reparationsforderungen an Deutschland im Zusammenhang mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 stellen zu wollen, wurde jetzt informiert, dass man auch von Russland Reparationszahlungen einfordern wird. Informiert wurde hierüber aus der polnischen Partei „Recht und Gerechtigkeit“. In der Partei ist man der Ansicht, dass nicht nur Deutschland bezahlen muss, sondern dass Bürger der Sowjetunion auf dem Territorium des Landes Verbrechen begangen haben, die Kultur des Landes und materielle Werte zerstört haben. Dafür soll Russland nun bezahlen. Man geht davon aus, dass man Russland Forderungen im Umfang von „Trillionen Zloty“ unterbreiten werde – so der Abgeordnete Stanislaw Penta. Ein Gesetz, welches diese ganze Angelegenheit regeln soll, wird im Herbst durch das polnische Parlament beraten.
 
23.08.2017 – Russland hat letzte Schulden der Sowjetunion beglichen
Wie erst jetzt bekannt wurde, hat Russland am 8. August die letzten Auslandsschulden der Sowjetunion beglichen. Es handelt sich um die Summe von 125,2 Mio. USD, die an Bosnien Herzegowina ausbezahlt wurde. Die Auszahlung der Summe war besonders kompliziert, da der Kredit ehemals von Jugoslawien ausgereicht worden war und die juristische Klärung, wer Anspruch auf die Summe hat, viel Zeit in Anspruch genommen hat. Wie in der Meldung weiterhin mitgeteilt wurde, hat Russland gegenwärtig nur noch Auslandsverpflichtungen gegenüber Südkorea in einem Umfang von 600 Mio. USD. Laut Vertrag ist diese Summe Ende 2025 fällig.
 
23.08.2017 – Russland schafft Programm für die Beurteilung von Risiken bei Militäroperationen
Der Generaldirektor der Firmengruppe „Kronstadt“ Armen Isaakjan informierte während des Forums „Armija 2017“, dass seine Firma eine Technologie erarbeite, mit der es möglich sein wird, Handlungen von Armeeangehörigen und Militärtechnik auf dem Schlachtfeld virtuell zu imitieren. Die Technologie fundiert auf künstlicher Intelligenz und wird die möglichen Reaktionen von einzelnen Soldaten auf Detonationen und Kugelbeschuss anzeigen, aber auch auf Handlungen von ganzen Einheiten in bestimmten Gefechtssituationen. Das Programm dient für eine effektivere Durchführung von Übungen und Manövern.

 

22.08.2017 – Syrisches Aleppo vollständig von Terroristen befreit
Der russische Generalstab informiert über die vollständige Befreiung Aleppos von Terroristen. Insgesamt wurden 50 Siedlungen und mehr als 2.700 Quadratkilometer syrischen Territoriums gesäubert. Jetzt setzt die syrische Armee ihre Angriffe in Richtung Et-Teibe fort. Durch die russischen Luftstreitkräfte wurden im August 990 Kampfeinsätze geflogen und dabei 2.518 Luftschläge ausgeführt. Vernichtet wurden 40 gepanzerte Fahrzeuge, 106 Autos und 800 Terroristen.
 
22.08.2017 – Österreich informiert über Verlängerung der Transsib bis Wien
Das Österreichische Verkehrsministerium informiert über Pläne, die russische Transsibirische Eisenbahn, die bis in die slowakische Stadt Koschize führt, ab dem Jahre 2023 bis nach Wien als Breitspurbahn zu verlängern. Die Kosten für dieses Investitionsprojekt werden mit 6,5 Mrd. Euro beziffert. Österreich ist das ganz natürlich Ende für die Transsibirische Eisenbahn – wird im österreichischen Transportministerium betont. Von hier aus erhält die Bahn dann Zugang zum europäischen Eisenbahnnetz, zu Flussschiffen und zum Airport in Wien. Die Bauzeit könnte sich bis zum Jahre 2033 ziehen. Der zu bauende Abschnitt hat eine Länge von 400 Kilometern. Österreich könnte nach Abschluss dieses Projekts zum Verkehrsknotenpunkt in Europa werden.
 
22.08.2017 – Knallhartes Aufenthaltsregime für unerwünschte Ausländer
Das russische Innenministerium  informierte, dass seit Anfang 2017 aus Russland 2.500 Ausländer ausgewiesen worden sind. 77.000 Ausländern wurde die Einreise nach Russland verwehrt. Zur Einhaltung der Migrationsdisziplin wurden durch das Innenministerium mehr als 200.000 Kontrollmaßnahmen unterschiedlichster Art durchgeführt und 21.500 Verbrechen durch Ausländer aufgeklärt. Jährlich reisen nach Russland mehr als 16 Mio. Ausländer oder Personen ohne Staatsangehörigkeit ein. Im aktuellen ersten Halbjahr sind sieben Millionen Personen nach Russland eingereist.
 
22.08.2017 – USA stellen Visavergabe in Russland ein
Die USA haben darüber informiert, dass sie die Visavergabe an russische Bürger ohne Migrationswunsch einstellt. Stichtag der Einstellung ist der 23. August. Wie weiter informiert wurde, wird die Visavergabe wieder aufgenommen, jedoch im stark eingeschränkten Umfang. Voraussichtlich beginnt diese eingeschränkte Visavergabe ab 1. September. Dies steht im Zusammenhang mit der Forderung der russischen Seite an die USA, ihr Personal in den Vertretungen in Russland um 755 Personen zu kürzen.
Der russische Außenminister Lawrow kommentierte diese Entscheidung damit, dass die USA ihren Unwillen über die Entscheidungen Russlands zur Personalkürzung zum Ausdruck bringen wollen. Dies ist eine bekannte Logik, die Logik derjenigen, die die bunten Revolutionen organisieren und dies sind die Denkweisen der „Administration von Obama“ im reinsten Wasser – zeigte sich Lawrow überzeugt. Lawrow äußerte seine Zweifel daran, dass es sich bei dieser Entscheidung um eine Antwort auf die russischen Sanktionen gegen die USA handelt. Dass es hier andere Gedanken der USA gibt geht daraus hervor, das die USA nun auch den Weißrussen nicht mehr genehmigen, in Moskau und St. Petersburg Anträge auf US-Visa zu stellen.
 
 
22.08.2017 – Beunruhigende Nachrichten zur Bank „Otkrytije“
Seit Tagen geistern Gerüchte und Nachrichten zum Zustand einiger führender, teilweise sogar systemtragender Banken Russlands durch die Medien. Nun wurde bekannt, dass die russische Zentralbank der Bank „Otkrytije“ einen Kredit ohne Sicherheitshinterlegungen gewährt hat. Anscheinend, so nicht genannt sein wollende Quellen, ist die Ernsthaftigkeit der Situation der Zentralbank nun bewusst geworden, so dass sie sich zu diesem Schritt genötigt sah. Normalerweise vergibt die Zentralbank Kredite nur, wenn auch entsprechende Sicherheiten hinterlegt werden. Die Bank „Otkrytije“ stand für Kommentare nicht zur Verfügung. Anfang Juli hatte die Ratingagentur AKPA der Bank Otkrytije „BBB“ zuerkannt. Dies bedeutet nach russischem nationalem Recht, dass die Bank kein Recht mehr hat, aus föderalen Quellen Geld zu erhalten. In den letzten Wochen haben Kunden der Bank mehr als 100 Milliarden Rubel Einlagen abgehoben.
 
22.08.2017 – Putin äußert sich zur Unordnung im Informationsbereich
Der russische Präsident hat sich besorgt zur Unordnung im Bereich der Massenmedien und des Informationsaustausches geäußert. Er forderte die Vertreter der professionellen Medienorganisationen und der Massenmedien dazu auf, die Informationen zu bestimmten Ereignissen selber zu filtern und einer Qualitätskontrolle zu unterziehen. Auf die Frage einer Zensur in den Medien angesprochen, meinte der Präsident, dass  Russland hier ein schweres Erbe zu tragen habe und eine vollständige Kontrolle der Medien überhaupt nicht möglich ist. Er selber ist gegen jedwede Einschränkung oder Filtrierung von Informationen. Die Menschen sollen sich frei über alles informieren können, was sie interessiert. Wir müssen einfach nach dem Prinzip handeln, dass alles das verboten ist, was das Gesetz verbietet. Was das Gesetz nicht verbietet, muss die professionelle Medienwelt einer Selbstkontrolle auf Qualität unterziehen – so der Präsident.
 

 

21.08.2017 – BAM und Transsib werden modernisiert
Der russische Präsident Putin hat angeordnet, dass aus dem Fond des Nationalen Reichtums für die Modernisierung der Eisenbahnstrecken BAM und Transsib 150 Mrd. Rubel zur Verfügung zu stellen sind. Diese Entscheidung wurde vor dem Hintergrund einer Beratung zur Realisierung von großen Investitionsprojekten im Fernen Osten getroffen. Die Regierung hat vom Präsidenten die Aufgabe erhalten, die Finanzierung der „Baikal-Amur-Magistrale“ und der „Trans-Sibirischen-Eisenbahnstrecke“ zu organisieren und zu kontrollieren. Vorausgehend hatte die Russische Bahn vorgeschlagen, die Tarife um zwei Prozent anzuheben und mit den zusätzlichen Einnahmen von bis zu 26 Mrd. Rubel, diese Vorhaben zu finanzieren.
 

 

21.08.2017 – Lukaschenko will Stalinsche Führungsmethoden aktivieren
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat sich an stalinsche Methoden erinnert und gefordert, diese auch wieder zu berücksichtigen. Er erinnerte an die Worte Stalins „Was du versprochen hast, musst du auch einhalten“, oder aber auch „Gesagt, getan“. Im Lande muss eine derartige Kultur wieder einziehen.
 
21.08.2017 – Chef eines Baukonzerns wegen Bauverzug verhaftet
Der Leiter der Firma „Nastjuscha“ ist wegen Verzögerung der Wohnungsbauprojekte „Zarizyno“ verhaftet worden. Ein Moskauer Gericht hat eine vorläufige Untersuchungshaft von zwei Monaten verhängt. Er ist Leiter einer Firmengruppe, die sich mit der Brotherstellung beschäftigt. Gleichzeitig mit ihm wurden weitere Mitarbeiter der Firma verhaftet und Haussuchungen vorgenommen. Die Firmengruppe hat sehr große Kredite aufgenommen, um soziale Verpflichtungen zu erfüllen, die sie in einer Vereinbarung mit der Moskauer Stadtverwaltung, eingegangen ist. Diese Verpflichtungen bestanden im Bau von Wohnanlagen. Nachdem für diese Zwecke Geldquellen gefunden worden waren, wurden die Baumaßnahmen verzögert, da durch Beamte Genehmigungsdokumente nicht ausgestellt worden waren – so die Version der Firma. Die Untersuchungsorgane sind jedoch der Ansicht, dass die Gelder veruntreut und 6.000 Bürger dadurch geschädigt worden sind. Der Bau der Wohnungskomplexe begann bereits im Jahre 2006. Ein Teil der Gelder für die Umsetzung des Bauprojektes kamen durch die zukünftigen Eigentümer, die sich als Bauanteilseigner eingebracht hatten. Als bauausführende Firma figurierte die OAG „Moskauer Kombinat für Brotprodukte“, die sich verpflichtet hatte, das Projekt bis zum Jahre 2012 zu vollenden.
 
21.08.2017 – Gericht weist Siemens-Klage zurück
Das Vertragsgericht in Moskau hat die Klage der Firma Siemens im Zusammenhang mit der Lieferung von Turbinen auf die Krim zurückgewiesen. Gleichzeitig wurden aber die Klagen angenommen, die Siemens gegen Strukturen der Staatskorporative „RosTech“ eingereicht hatte. Im Zusammenhang mit der ersten, abgewiesenen Klage, hatte Siemens gefordert, die gelieferten vier Turbinen zu beschlagnahmen und die Installation zu verbieten.
 
 

20.08.2017 – Post will Filialnetz modernisieren
Die „Post Russlands“ will im Jahre 2018 mindestens 500 Filialen im neuen Format eröffnen. Darüber informierte der Generaldirektor Nikolai Podgrusow während der Eröffnung einer weiteren Filiale des neuen Typs in Nischny Nowgorod in der vergangenen Woche. In Russland sind bereits einige dutzend dieser neuen Filialtypen aktiv. Wie in vielen anderen Fragen spielt auch hier der Investitionsaufwand die entscheidende Rolle. In Abhängigkeit vom Filialtyp sind pro Filiale 10-15-20 Mio. Rubel erforderlich. Somit wird die „Post Russlands“ jedes Jahr einige Milliarden Rubel für diese Pläne aufwenden müssen. Die Post in Russland ist gegenwärtig berühmt berüchtigt durch Unfreundlichkeit und endlos lange Wartezeiten. In den neuen Filialen soll die Wartezeit auf zwei bis drei Minuten verkürzt werden. In der Meldung wird weiterhin hervorgehoben, dass alle neuen Filialen auch unter dem Aspekt eingerichtet werden, dass mobilitätseingeschränkte Bürger diese selbständig besuchen können.
 
 
20.08.2017 – Türkei will Vereinbarung mit Eurasischer Zollunion unterzeichnen
Die Türkei ist bereit, mit der Eurasischen Wirtschaftsunion eine Zollvereinbarung zu unterzeichnen. Dies erklärte in der abgelaufenen Woche der türkische Wirtschaftsminister. Außer der Zusammenarbeit im Zollbereich, ist die Türkei auch an einer Zusammenarbeit auf anderen Gebieten mit der Eurasischen Wirtschaftsunion interessiert. Der türkische Wirtschaftsminister betonte, dass der Warenaustausch mit Russland im vergangenen Jahr um 30 Prozent gestiegen ist – und dies ist erst der Anfang. Es gibt weitere Gebiete, wie die Landwirtschaft, die Ölchemie, die Potenzial für den Ausbau der Zusammenarbeit bieten. Sollte es zu einem derartigen Zollabkommen kommen, so wird die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern auf eine völlig neue Stufe gestellt – so der türkische Wirtschaftsminister.
 
 
20.08.2017 – Russen lieben das süße Leben
Im Monat Juli hatten die Russen anscheinend einen besonderen Drang nach dem süßen Leben, denn der Umsatz an Schokoladenerzeugnissen wuchs um sage und schreibe 24,8 Prozent, im Vergleich zum selben Monat im Vorjahr. Vielleicht war einer der Gründe dafür, dass die Einzelhandelspreise für diese Warengruppe um 3,8 Prozent gefallen sind.
 
 
20.08.2017 – Ein Russe hat eine geniale Idee und begeistert den Moskauer Bürgermeister
Der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin zeigte sich von der genialen Idee begeistert, die russische Hauptstadt irgendwohin hinter den Ural zu verlegen. Ihm ist nur nicht ganz klar, woher die Trillionen und Trilliarden kommen sollen, um diesen Plan umzusetzen. Außerdem ist ihm nicht klar, wie man die verwöhnten Beamten aus Moskau von der Notwendigkeit eines Umzuges überzeugen kann. Aber ansonsten – so Sobjanin – ist es eine geniale Idee. Schon früher habe man Beamte nach Sibirien geschickt. Allerdings unter anderen Voraussetzungen und wesentlich billiger. Der Vorschlag wurde wirklich dem russischen Präsidenten Putin unterbreitet. Er war in einem Dokument enthalten, welches sich „Doktrin der Ent-Moskauerisierung“ nennt und welches vom Vorsitzenden des Aufsichtsrates des Instituts für Demographie, Migration und Regionalentwicklung Juri Krupnow an den Präsidenten geleitet wurde. In Moskau ist alles hyperzentralisiert. Um das Land effektiver zu entwickeln würde eine Dezentralisierung der Führungsstellen helfen – so seine Meinung.
 

 

19.08.2017 – Russische und US-Militärs treffen sich in Türkei
Der Chef des russischen Generalstabs und der Verteidigungsminister der USA treffen sich in der türkischen Hauptstadt Ankara. Darüber informieren türkische Medien. Das genaue Datum wird nicht mitgeteilt. Man verwendet die Formulierung „… in den nächsten Tagen.“ Besprochen wird das Thema „Syrien“. Die türkischen Medien wollen wissen, dass beide Militärs die Frage der Deeskalationszonen besprechen werden, insbesondere die Möglichkeit der Beschleunigung der weiteren Schaffung derartiger Zonen. Weiterhin wird die Teilnahme türkischer Militärs an der Deeskalation der Situation in Syrien besprochen. Ein weiteres Thema soll der vermutete Chemiewaffenangriff in der Provinz Idlib sein.
 
19.08.2017 – Hochschulen wurde die Lehrlizenz entzogen
Die russische Behörde für die Aufsicht über das Bildungswesen hat mehreren Hochschulen die Lehrlizenz und die staatliche Akkreditierung entzogen. Für das „Institut für Recht und Wirtschaft“ und das „Hauptstädtische Institut für Businesstechnologie und Verwaltung“ wurden die Lehrlizenzen annulliert. Das Institut für Business und Design verlor seine staatliche Akkreditierung. Das „Nordkaukasische humanitäre Institut“ und das „Institut für ausländische Sprachen“ dürfen keine Studenten zur Ausbildung mehr aufnehmen. Die Annullierung der Lehrlizenz bedeutet die sofortige Einstellung der Lehrtätigkeit. Im Fall der Annullierung der staatlichen Akkreditierung, darf die Lehreinrichtung ihren Unterricht fortsetzen und Abschlussdokumente der Lehreinrichtung ausgeben, jedoch keine Diplome im Format, wie sie durch das russische Bildungsministerium vorgeschrieben sind. Weiterhin können die männlichen Studenten in diesen Bildungseinrichtungen nicht zeitweilig vom Wehrdienst zurückgestellt werden.
 
19.08.2017 – Militärs erhalten Wohnraum im zügigen Tempo
Das russische Verteidigungsministerium hat seit Anfang des Jahres an 31.000 Militärangehörige Wohnraum übergeben. Für die Versorgung der Vertragssoldaten mit Wohnraum gibt es eine besondere Verwaltung im russischen Verteidigungsministerium. Nachdem diese Frage über viele Jahre vernachlässigt worden ist, hat die Klärung sozialer Belange der Armeeangehörigen einen hohen Stellenwert eingenommen und die Wartezeiten auf Wohnraum am Standort verkürzen sich zunehmend. Die Quartierverwaltung im Verteidigungsministerium ist in seiner Arbeit dahingehend eingestellt, jede Woche zwischen 500-600 Armeeangehörigen eine Wohnung zu übergeben. Seit dem Jahre 2010 haben 478.100 Vertragssoldaten eine Wohnung erhalten.
 
19.08.2017 – Angelegenheit „Uljukajew“ ist nur zum „vorzeigen“
Eine Befragung unter Russen hat ergeben, dass 49 Prozent der Ansicht waren, dass der Staat in der Angelegenheit des ehemaligen Wirtschaftsministers Uljukajew keinen wirklichen Kampf gegen die Korruption eröffnet hat, sondern hiermit nur vermeintliche Aktivitäten in der Korruptionsbekämpfung vortäuschen will. Die Befragung hatte weiterhin ergeben, dass 71 Prozent über die Angelegenheit im Bilde waren. 57 Prozent glauben an die Schuld des ehemaligen Wirtschaftsministers, glauben aber gleichzeitig, dass er nur zu einer minimalen Strafe verurteilt wird. Sieben Prozent sind der Meinung Uljukajew ist unschuldig.
 
19.08.2017 – Gesetz über Unpfändbares in der Duma
Der russischen Staatsduma liegt ein Gesetzentwurf zur Beratung vor, welcher vorsieht, eine nicht pfändbare Summe zu regulieren, auf die die Gerichtsvollzieher, die in der letzten Zeit in Russland sehr fleißig geworden sind, nicht mehr zugreifen dürfen, um das Existenzminimum nicht zu gefährden. Es soll ein sogenanntes Sozialkonto geschaffen werden, auf die die Gerichtsvollzieher keinen Zugriff haben, egal wie hoch die Schulden des Schuldners sind. Bereits jetzt gibt es gesetzliche Regelungen, welche Gelder von Pfändungen verschont zu bleiben haben. Hierzu gehört zum Beispiel die Witwenrente, Sozialhilfe, Mütterkapital, Zahlungen für Verletzungen im Rahmen der Erfüllung von Dienstpflichten und weitere. Allerdings mißachten die Gerichtsvollzieher häufig diese gesetzlichen Festlegungen und pfänden alles, was auf einem Konto ist. Dies soll nun mit der Einrichtung eines sogenannten Sozialkontos nicht mehr möglich sein.
 
19.08.2017 – China will mit Russland zusammen ein Atomkraftwerk bauen
China hat Russland den Bau eines Atomkraftwerkes vorgeschlagen. Darüber informierte der Vizepräsident der „Ingeniering-Company“ Andrej Lebedew am Donnerstag. Das Atomkraftwerk soll in einer Entfernung von nur 20 Kilometern vom Tjanwansker Atomkraftwerk errichtet werden, an dessen Bau Russland ebenfalls mitgewirkt hatte. Das neue Atomkraftwerk soll sechs Reaktorblöcke umfassen, mindestens zwei davon soll Russland errichten. Weiterhin werden Verhandlungen geführt, in welcher Form beide Länder gemeinsam in Drittstaaten aktiv werden könnten. Die Bestellungen, die bei RosAtom vorliegen, haben einen sehr großen Umfang und um diesen bewältigen zu können, könnte China sehr hilfreich sein.
 
 
 

18.08.2017 – Wieder eine Bank weniger in Russland
Am Donnerstag hat die russische Zentralbank der Bank „Russische Investitions-Allianz“ die Lizenz entzogen. Dies ist der fünfte Lizenzentzug in diesem Monat und der 39. Lizenzentzug im aktuellen Jahr. Als Begründung wurde angegeben, dass die Bank kein effektives Führungssystem für die Risikoverwaltung aufgebaut habe. Es wurde festgestellt, dass die Bank ihr komplettes Eigenkapital verloren habe. Weiterhin wird die Bank beschuldigt, Geld materialisiert und ins Ausland verbracht zu haben.
 
 
18.08.2017 – Russland erlaubt Dänemark die Einfuhr von Hühnern und Eiern
Russland hat das gegen Dänemark verhängte Embargo für die Einfuhr von Hühnerfleisch und Eiern teilweise aufgehoben. Aus drei dänischen Regionen können nun diese Erzeugnisse wieder nach Russland eingeführt werden. Die russische Verbraucherschutzbehörde informierte, dass sich die veterinärhygienische Situation in Dänemark hinsichtlich der Vogelgrippe verbessert und man sich somit zu diesem Schritt entschlossen habe. Das Importverbot war durch Russland am 19. April 2017 verhängt worden.
 
18.08.2017 – Russische Eisenbahnstrecken ungenügend geschützt
Nikolai Patruschew, Sekretär des russischen Sicherheitsrates teilte mit, dass die russischen Eisenbahnstrecken unzureichend gegen Terroranschläge geschützt sind. Es hat sich gezeigt, dass Eisenbahneinrichtungen bevorzugtes Ziel von Terroristen in Russland sind. Er kritisierte während einer Besprechung des Sicherheitsrates in Rasan, dass die Pläne zur Gewährleistung der Transportsicherheit auf den Eisenbahnstationen, Bahnhöfen und Strecken nur teilweise umgesetzt werden. Weiterhin kritisierte er die Optimierung des Personalbestandes durch die Russische Bahn, was ebenfalls zur Beeinträchtigung der Sicherheit geführt habe. Technik zur Personenkontrolle wird ebenfalls nicht genutzt oder fehlt einfach. Es gibt keine Videoüberwachung, Objekte sind nicht eingezäunt, es gibt keine automatische Datenübermittlung zu Passagieren, viele Objekte verfügen nicht über speziell ausgebildete Diensthunde und die Kontrolle zur Abstellung aufgedeckter Mängel ist nur sehr schwach. Im Mai hatte der russische Sicherheitsdienst FSB gemeldet, dass man vier Bürger aus Mittelasien verhaftet habe, die einen Anschlag auf Transportobjekte in Moskau geplant hatten. Weiterhin war ein Terroranschlag auf den Sapsan-Zug zwischen Moskau und St. Petersburg geplant.
 
 
18.08.2017 – Großer Auftragszuwachs bei Kampfflugzeugen
Die russische Behörde, die für den Export von Militärtechnik ins Ausland zuständig ist – RosOboronExport – meldet ein Anwachsen der Nachfrage nach Kampfflugzeugen aus dem Ausland. Der Anteil der Bestellungen für Kampfflugzeuge am Gesamtbestellaufkommen beträgt mehr als 50 Prozent. Besondere Nachfrage bestehe an multifunktionalen Jagdflugzeugen, Kampf- und Transporthubschraubern. Die Behörde informierte, dass man seit dem Jahre 2001 Militärtechnik im Gesamtumfang von 45 Mrd. USD exportiert habe. Wie weiter informiert wurde, wird sich die Behörde zukünftig auch mit dem Ausbau von Serviceleistungen beschäftigen. Besonders gut entwickelt habe sich in der letzten Zeit die Vergabe von Lizenzen für den Bau von Militärtechnik sowie die Tätigkeit im Kosmos. Die größten Kunden kommen aus Nordafrika und dem Nahen und Fernen Osten. Die treuesten Kunden sind Indien und China.
 
 
18.08.2017 – „Zeugen Jehovas“ endgültig verboten
Die „Zeugen Jehovas“ sind in die Liste der verbotenen Organisationen in Russland aufgenommen worden. Grund ist die Zuerkennung des Status als „extremistische Organisation“. Sie unterliegt damit der Auflösung. Darüber informiert der Pressedienst des russischen Justizministeriums. In die Liste der verbotenen Organisationen wurde sowohl die Organisation als Ganzes, wie auch 395, überall in Russland aktive, regionale Strukturen aufgenommen. Grundlage für die Aufnahme in die Liste ist eine Entscheidung des Obersten Gerichts der Russischen Föderation. Bereits im März 2017 wurde die Tätigkeit der „Zeugen Jehovas“ durch das Justizministerium blockiert. Im April bestätigte das Oberste Gericht das Verbot.
 
18.08.2017 – In Russland wird weniger geflucht
Die russische Aufsichtsbehörde für das Internet und die Massenmedien informiert, dass es einen erheblichen Rückgang der Flucherei auf niedrigstem Niveau im Internet gäbe. Man informierte über einen Rückgang um das Fünffache. Etwas verwundern tun dann doch die Zahlen – zumindest werden diejenigen verwundert sein, die im täglichen Leben und in den Medien die russische Alltagswirklichkeit verfolgen. Die Behörde meldet, dass im Jahre 2015 insgesamt 47 Verwarnungen für Fluchen ausgesprochen worden sind. Im Jahre 2016 waren es 34 Verwarnungen und im Jahre 2017 bisher 10 Verwarnungen. Allerdings, so betont die Behörde, sind in diesen Zahlen nur die Flüche erfasst, die durch die Massenmedien in ihrer Eigenschaft als Informationsorgan verbreitet werden. Entsprechend dem Absatz 4 des russischen Gesetzes „Über die Massenmedien“ ist das Fluchen und Verbreiten von bestimmten Wörtern verboten und wird unter Strafe gestellt. Im besonderen ist es verboten, vier Wörter zu verwenden, die mit „X“ (chui), „P“ (Pisdjez), „E“ (jebatch) und „B“ (bljatch) beginnen.
 

 

 

17.08.2017 – Ukraine ist bereit zur Abwehr eines russischen Angriffs
Der Verteidigungsminister der Ukraine Stepan Poltorak hat erklärt, dass der Generalstab der Streitkräfte des Landes alle Maßnahmen getroffen hat, für den Fall, dass Russland das Land angreifen sollte. Nach Überlegungen des ukrainischen Verteidigungsministers gehe man davon aus, dass der Überall Russlands auf die Ukraine im Rahmen der russisch-weißrussischen Übung „Sapad-2017“ erfolgen könnte. Das Manöver, welches jährlich stattfindet, wird im Zeitraum vom 14-20. September durchgeführt. Man beobachte sehr genau die Situation und man sei völlig im Bilde zu den Verlegungen von russischen Truppen in Richtung ukrainische Grenze. Man sei sich der Gefährlichkeit der Situation durchaus bewusst – so der Verteidigungsminister. Man betrachte die Handlungen Russlands als „unfreundlichen Akt“.
Varianten, welches Ziele mit dem Manöver verfolgt werden, werden aus westlichen Quellen ausreichend vielfältige verbreitet. Eine Variante besagt, dass Russland während des Manövers Weißrussland besetzen und in den Bestand des Landes einverleiben werde. Eine weitere Variante sieht vor, dass man die baltischen Staaten besetzen werde. Eine dritte Variante informiert, dass Russland Polen besetzen wird.
 
 
17.08.2017 – Ex-Wirtschaftsminister Uljukajew vermutet Komplott gegen sich
Alexej Uljukajew, ehemaliger Wirtschaftsminister Russlands, ist im vergangenen Jahr unter großen Aufsehen wegen angeblicher Bestechlichkeit verhaftet worden. Seit diesen Zeitpunkt steht er unter Hausarrest und es laufen die Ermittlungen gegen ihn. Russische Medien melden, dass die Untersuchungen abgeschlossen sind und die Unterlagen zur Anklageerhebung dem Gericht übergeben sind. Nun hat sich Alexej Uljukajew in einer ersten Gerichtssitzung dahingehend geäußert, dass der Chef von „RosNeft“ Igor Setschin und der General des russischen Sicherheitsdienstes FSB Oleg Feoktistow gemeinsam diese Provokation organisiert haben, um ihm Bestechlichkeit zu unterstellen. Dies erklärte er vor dem Moskauer Gericht. Er beschuldigte den Chef von „RosNeft“ ihn unter einem vorgeschobenen Vorwand in das Office von „RosNeft“ gelockt zu haben, um ihm dort die Geldsumme zuschieben zu können. Uljukajew bestritt vor dem Richter jedwede Schuld. Bevor Uljukajew das Gerichtsgebäude betrat, konnte er einige kurze Erklärungen den dort wartenden Journalisten abgeben. „Bei mir ist alles gut“, - so der Ex-Minister.
 
 
17.08.2017 – Neue SPAM-Technik in Russland
In Russland beginn sich eine neue SPAM-Technik für das Telefon auszubereiten – berichtet die Zeitung „Iswestija“. Die Methode besteht darin, dass Mobiltelefone automatisch angerufen werden und nach dem ersten Klingelton die Verbindung abbricht. Es wird darauf gerechnet, dass der Angerufene die unbekannte Nummer zurückruft und sich dann die Werbesendung anhören kann. Bereits 65 Prozent aller russischen Handy-Besitzer haben diese Erfahrung bereits gemacht. Die Anzahl derartige SPAM ist im letzten Halbjahr um 50 Prozent gewachsen. Da der Anrufer für jeden Anruf zu zahlen hat, wird er damit doppelt geschädigt. Entsprechend der aktuellen russischen Gesetzgebung sind derartige SPAM-Anrufe verboten. Gegenwärtig plant Russland keine weiteren Maßnahmen gegen diese Lästigkeiten. Sollten diese Anrufe jedoch Massencharakter annehmen, werden die Rechtspflegeorgane einschreiten.
 
17.08.2017 – Bankmitarbeiter verbreitet Panikinformation – Zentralbank schreitet ein
Die russische Zentralbank hat einen Mitarbeiter des Unternehmens „Alpha-Kapital“, eine Tochtergesellschaft der „Alpha-Bank“ zu einem Gespräch gebeten. Der Mitarbeiter hatte Briefe an die Kunden seiner Firma versandt und darauf hingewiesen, dass vier der größten russischen Banken, die Bank „Otkrytije“, „PromSwjasBank“, „BinBank“ und „Moskauer Kreditbank“ erhebliche finanzielle Probleme haben. Wie aus Finanzkreisen bekannt wurde, wird in der Firma „Alpha-Kapital“ alles von oben nach unten gekehrt. Der Absender des Briefes hat mindestens mit seiner Entlassung zu rechnen. Die Zentralbank hat den Brief als „negativ“ eingestuft und vermutet, dass es hier einfach um unlauteren Wettbewerb geht. Die russische Zentralbank wird sich an den Anti-Monopoldienst der Russischen Föderation wenden und eine Untersuchung auf dieser Ebene verlangen. Die „Alpha-Bank“ hat den Brief als „persönliche Meinung eines Analysten“ eingestuft. Zwei der genannten Banken gehören zu den systemtragenden Banken in Russland (TOP-10). Die beiden anderen Banken gehören zu den TOP-15 in Russland.
 
 
17.08.2017 – Keine russische Unterstützung für die Idee des „wirtschaftlichen Erwürgens“
Der russische Außenminister Lawrow informierte, dass Russland nicht die Idee des „wirtschaftlichen Erwürgens“ von Nordkorea unterstützen werde. Dies erklärte er während einer Pressekonferenz. Er erinnerte daran, dass in allen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates davon gesprochen wird, dass der Sicherheitsrat der UNO verpflichtet ist, den Prozess zur Fortführung des politischen Dialoges mit Nordkoreas zu unterstützen.
 
 
17.08.2017 – Avito mit Rekordumsatz
Die wohl bekannteste Internetplattform für An- und Verkäufe in Russland „Avito“, hat seinen Umsatz im ersten Halbjahr 2017 um sage und schreibe 38 Prozent, auf 7,16 Mrd. Rubel gesteigert. Dies geht aus einem Rechenschaftsbericht der Gesellschafter des Unternehmens hervor. Die Rentabilität des Unternehmens wurde mit 62 Prozent ermittelt – ein besseres Ergebnis als im Vorjahr. Insgesamt verfügt die Internetplattform über 35,0 Mio. Nutzer im April 2017. Im ersten Halbjahr 2017 haben sich neun Prozent neue Nutzer registriert. Registrierte Nutzer hat „Avito“ 23,3 Mio.
 
Haben Sie es schon bemerkt? Richtig, die Hälfte des Monats August ist schon wieder rum. Und somit haben wir für Sie wieder eine Wissensfrage geschaltet. Sie ist diesmal nicht schwer, denn wir haben so viel über das russische Bankensystem informiert, dass sich unsere Leser vermutlich im russischen Bankwesen besser auskennen, als im deutschen Finanzsektor. Schauen Sie mal links neben dem Artikel … es ist immer noch der alte Ort, wie schon seit über fünf Jahren, wo wir die Wissensfrage stellen. Klicken Sie auf eine der drei vorgegebenen Antworten – eine davon ist richtig.
 

 

16.08.2017 – Russische Banken mit Rekordgewinnen
Der Gewinn der russischen Banken erreichte in den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres bereits den Umfang des Gewinns für das gesamte abgelaufene Jahr 2016. Dies geht aus den statistischen Angaben hervor, die durch die Zentralbank veröffentlicht wurden. Der Gewinn aller russischen Banken betrug für die ersten sieben Monate des laufenden Jahres 927 Mrd. Rubel. Im gesamten Jahr 2016 erarbeiteten die russischen Banken einen Gewinn von 930 Mrd. Rubel. Die Banken haben ihre eigenen Reserven für Krisenzeiten um 5,7 Prozent erhöht. Wie die Leiterin der Zentralbank Elvira Nabiullina mitteilte, sind die Einnahmen der russischen Banken zwar gewachsen, aber dieses Wachstum erfolgte sehr differenziert.
 
16.08.2017 – Neuer russischer Botschafter tritt am 1. September an
Der neue russische Botschafter in den USA Anatoli Antonow wird seine Dienstpflichten ab 1. September 2017 in den USA erfüllen. Die amerikanische Seite hat die russische Entscheidung zu dieser Personalie bestätigt.  Anatoli Antonow ist bereits mehr als 30 Jahre im diplomatischen Dienst tätig und war in seiner letzten Funktion, vor der Ernennung zum Botschafter in den USA, stellvertretender Außenminister. Anatoli Antonow wird allgemein eingeschätzt als Vertreter einer harten Linie gegenüber dem Westen.
 
16.08.2017 – Libyen hofft auf Militärhilfe aus Russland
Der Kommandierende der libyschen Armee Feldmarschall Chalif Chaftar hofft darauf, dass Russland sich der militärischen Hilfe für sein Land nicht verweigert. Dies erklärte er nach einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow. Man habe die Frage der militärischen Hilfe besprochen, so der Feldmarschall, und man gehe davon aus, dass Russland ein nahestehender Freund des Landes ist uns die Hilfe nicht verweigern wird. Wie russische Medien melden, hat Russland seine Libyen-Politik in der letzten Zeit aktiviert. Nach Moskau reisen intensiv alle politischen Kräfte, die gegenwärtig in dem Lande aktiv sind.
 
16.08.2017 – Russische Zentralbank will Crowdfunding vorläufig nicht regulieren
Die russische Zentralbank ist der Ansicht, dass es gegenwärtig nicht notwendig ist, Crowdfunding gesetzlich zu regulieren. Das System der Kapitalgewinnung ist zum jetzigen Zeitpunkt in Russland schwach ausgeprägt und bedarf keiner Regulierung. Die bewegten Geldmengen sind zu gering, als das sich der Staat hier regulierend engagieren müsse – meint die Zentralbank. Je weniger der Staat zum gegenwärtigen Zeitpunkt eingreife, umso besser kann sich dieser Markt selber organisieren. Wenn er einen gewissen Umfang erreicht habe, müsse man sehen, welcher Regulierungsbedarf bestehe.
 
 
16.08.2017 – Russland kürzt Verteidigungshaushalt im Jahre 2018
Russland wird im Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 die Ausgaben für den Verteidigungssektor kürzen. Das erklärte der russische Präsident Putin im Rahmen eines Treffens mit dem Fraktionsvorsitzenden der Partei Einiges Russland in der Staatsduma. Die Kürzung bedeutet nicht, dass man Abstriche an der Umrüstung der Armee und Flotte machen werde. Putin forderte, dass man bei der Vorbereitung des Haushaltes 2018 sehr aufmerksam auf die Schwerpunkte des Haushaltes achte. Dies betrifft den Sozialbereich, das Gesundheitswesen, das Einkommensniveau der Bevölkerung. Wie konkret die Kürzung der Militärausgaben aussehen soll, wenn gleichzeitig keine Abstriche an der Modernisierung der Bewaffnung gemacht werden soll, ging aus den Meldungen der russischen Medien nicht hervor.
 
16.08.2017 – Ukraine kauft wieder mehr Waren in Russland ein
Der Import von Waren in die Ukraine aus der Europäischen Union ist im ersten Halbjahr 2017 um 24,2 Prozent gewachsen und beträgt 9,5 Mrd. USD. Aus Russland stieg der Import von Waren um 41,5 Prozent auf eine Summe von 2,9 Mrd. USD. Darüber informiert die staatliche Statistikbehörde der Ukraine. Der Export von ukrainischen Waren in die Europäische Union wuchs im ersten Halbjahr 2017 im 26,1 Prozent, d.h. 8,2 Mrd. USD und nach Russland um 26,4 Prozent oder 1,9 Mrd. USD.
 
 
 

15.08.2017 – Kommunisten Russlands treten in Hungerstreik
Die „Kommunisten Russlands“ wollen in den Hungerstreik treten. Dies teilten russische Medien mit. Dass diese Meldung nicht in den Sensationsspalten landete hängt damit zusammen, dass nicht alle russischen Kommunisten hungern wollen, sondern nur die Kommunisten Russlands, einer Partei, die ebenfalls kommunistische Ziele verfolgt, aber nicht verwechselt werden darf mit der Duma-Partei „Kommunistische Partei der Russischen Föderation.“ Und auch von der Partei „Kommunisten Russlands“ wollen nicht alle Mitglieder hungern, sondern nur die Führung der Partei. Man will damit gegen die Entscheidung der Wahlkommission von Nord-Ossetien, die Partei nicht zu den Wahlen zuzulassen, protestieren. Der Hungerstreik soll schon am 14. August begonnen haben und mindestens 20 Personen sollen daran teilnehmen – meldet „Interfax“. Grund für die Nichtzulassung der Partei zu den Wahlen sollen übrigens, nach Ansicht der zuständigen Wahlkommission, gefälschte Unterschriften für die Kandidaten gewesen sein.
 
15.08.2017 – Russland liefert Panzer an den Irak
Der russische Botschafter im Irak hat darüber informiert, dass sein Land mit der Lieferung von Panzern des Typs T-90 an den Irak in Kürze beginnen werde. Die Gespräche zur Lieferung von anderer Militärtechnik an den Irak werden gegenwärtig fortgesetzt. Der russische Präsident hatte sich am 25. Juli mit dem Vizepräsidenten des Irak in Moskau getroffen und die Frage der Waffenlieferungen besprochen. Insgesamt soll die erste Lieferung von Panzern aus 73 Exemplaren bestehen.
 
15.08.2017 – Lieferte die Ukraine Raketenantriebe an Nordkorea?
Die amerikanische Aufklärung will über Informationen verfügen, wonach ukrainische Raketenantriebe für die neuen nordkoreanischen ballistischen Raketen genutzt werden. Die Technologie für die Produktion dieser Raketen soll, nach amerikanischer Ansicht, aus dem ukrainischen Unternehmen „JuschMasch“ stammen. Darüber berichtet die Zeitung „The New York Times“. Außer den amerikanischen Aufklärungsorganen, sind auch andere amerikanische Analysezentren zu dieser Überzeugung gekommen. Unklar ist, in welchem Umfang die Lieferungen aus der Ukraine erfolgten, wann diese Lieferungen erfolgten und ob die Zusammenarbeit gegenwärtig noch weitergeführt wird. Während das Weiße Haus es ablehnte, diese Meldungen gegenwärtig zu kommentieren, hat sich der Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrates Alexander Turschinow zu Wort gemeldet und informiert, dass es sich hier eindeutig um eine Provokation Russlands handelt und keine ukrainischen Unternehmen in irgendeiner Form Nordkorea mit militärischen Ausrüstungen beliefern.
 
15.08.2017 – FSB verhindert Terrorakt in Moskau
Der russische Sicherheitsdienst FSB hat eine Gruppe aus vier Personen festgesetzt, die Terrorakte im Moskauer öffentlichen Nahverkehr und in großen Verkaufseinrichtungen geplant hatten.  Unter den Verhafteten befindet sich auch der Beauftragte des Islamischen Staates, der für diese Gruppe verantwortlich zeichnete und die Vorbereitung der Terroranschläge anleiten sollte. Eine zweite Person war Spezialist für die Herstellung von Sprengkörpern, zwei weitere Verhaftete sollten sich mit den Bomben in die Luft sprengen. Einer der Verhafteten war russischer Staatsbürger, die anderen drei Staatsbürger von Ländern aus der Zentralasiatischen Region. Während der Operation zur Unschädlichmachung der Gruppe im Moskauer Umland, wurde ein Labor für die Herstellung von Sprengstoff und den Bau von Sprengkörpern gefunden.
 
 
15.08.2017 – Diplomaten-Kleinkrieg geht weiter
Zuerst waren es die USA, die zwei russische Diplomatenimmobilien in den USA beschlagnahmten und 35 russische Diplomaten auswiesen. Russland bewies Geduld und hoffte auf bessere Zeiten nach dem Amtsantritt des neuen amerikanischen Präsidenten. Diese traten nicht ein und so schloss auch Russland zwei amerikanische Immobilien für die Nutzung durch Diplomaten und forderte die USA auf, bis 1. September das Personal der diplomatischen Vertretungen in Russland um 755 Personen zu kürzen. Damit stelle man Parität in der Anzahl der Diplomaten beider Länder her. Dann gab es Gerüchte, dass die USA auf Rache sinnen und planen, ein russisches Generalkonsulat in den USA zu schließen. Die Gerüchte sind noch nicht ganz vom Tisch und schon kommen neue Informationen, dass die USA planen, die Bewegungsfreiheit der russischen Diplomaten im Lande einzuschränken. So sollen „kleinere und mittlere“ russische Diplomaten sich nur noch im Umkreis von 10-15 Meilen der jeweiligen diplomatischen Vertretung bewegen dürfen (jetzt sind es immerhin noch 25 Meilen). Weiterhin sollen die Diplomaten zukünftig mindestens drei Tage vorher einen schriftlichen Antrag einreichen, wenn sie aus irgendwelchen Gründen weiter als die zugebilligten Meilen reisen wollen. Egal, zu welchen Schritten sich die USA entscheiden, es wird nicht lange dauern, bis auch Russland reagiert.
 
 

14.08.2017 – Deutsche Zeitung wundert sich über russisches Wirtschaftswachstum
Analytiker der deutschen Zeitung „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ haben sich über russische Meldungen zum Wirtschaftswachstum gewundert, denn das es trotz westlicher Sanktionen und niedriger Öl- und Gaspreise ein Wirtschaftswachstum geben kann, schien den deutschen Zeitungsanalytikern wohl unglaubwürdig. Bei der Analyse bezog man sich auf Angaben des Nationalen Statistikbüros, wonach die russische Wirtschaft im zweiten Quartal ein Wachstum von 2,5 Prozent aufzeige. Nun befürchten diese Analytiker, dass, wenn dieses Wachstum so weitergehe, Russland sich von anderen Ländern wirtschaftlich unabhängig machen könnte. Allerdings, so die Analytiker der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, hat die russische Landwirtschaft noch nicht wieder den Stand wie vor der Krise (2014) erreicht.
 
14.08.2017 – Erster militärischer Eisbrecher in Russland
Der erste militärische Eisbrecher wird in Russland im Jahre 2019 in Dienst gestellt. Er wird den Namen „Iwan Papanin“ erhalten. Kiellegung für den Eisbrecher war im April 2017. Gebaut wird der Eisbrecher durch die St. Petersburger Werft „Admiralswerft“. Das Schiff wird eine Länge von 100 Metern haben und eine Wasserverdrängung von 9.000 Tonnen. Der Eisbrecher wird in der Lage sein, Eis mit einer Stärke von 1,5 Metern problemlos zu brechen. Maximale Geschwindigkeit des Schiffes wurde mit 16 Knoten berechnet. Der Eisbrecher wird über eigene Hubschrauber und Drohnen verfügen. Weiterhin verfügt das Schiff über zwei Wachboote. Das Schiff ist multifunktional. Es kann auch zum Transport von Spezialtechnik eingesetzt werden, als Wachschiff und zur Begleitung von Konvois. Bereits jetzt ist der Bau eines zweiten Schiffes dieser Art geplant. Unter dem Namen „Nikolai Subow“ wird die Kiellegung 2019 erfolgen.
 
 
14.08.2017 – Danke für Ihre Treue
Es scheint populär zu werden, im Internet die Besucherzahlen/Nutzer von Informationsportalen zu veröffentlichen und wir möchten uns diesem Trend der „Glasnost“ nicht verschließen. Unsere Grafik zeigt, dass es wesentlich mehr Internetportale gibt, die erheblich mehr Besucher haben. Aber wir sind stolz darauf, auch einen Leser oder Leserin in Miramar zu haben.
 

Grafik: Portalnutzer von Kaliningrad-Domizil für den Zeitraum 1. August bis 12. August 2017
 
14.08.2017 – USA wollen Russland überall und zu jeder Zeit besudeln
Der russische Vizepremier Dmitri Rogosin, ehemaliger russischer Diplomat bei der NATO, ist bekannt für seine direkte, allgemein verständliche und wenig diplomatische Art, Fakten beim Namen zu nennen. So äußerte er, dass die USA alles unternehmen, um Russland immer und überall in die Scheiße zu ziehen. Er bezog sich damit auf einen Artikel des ehemaligen stellvertretenden CIA-Chefs John McLaflin in der Zeitung „The New York Times“ in der er sich darüber ausließ, wie man am besten mit dem Putinschen Russland fertig werden könnte. Er vertrat die Ansicht, dass es einfach nicht möglich ist, dass die USA Russland den Vortritt lassen. Man darf Russland nicht gestatten so zu handeln, wie Russland es für richtig hält. Man muss der russischen Diplomatie entgegenwirken, die gegenwärtig auf unsichere Verbündete der Allianz Einfluss nimmt. Er forderte, dass Russland immer bestraft werden müsse für alle Dinge, die es tue. Hierzu gehört die Eroberung von Gebieten, die Durchführung von verdeckten Operationen. Man muss Russland in seinen außenpolitischen Möglichkeiten einschränken. All dies veranlasste Rogosin zu der Äußerung, dass die USA somit planen, Russland immer und überall in die Scheiße zu ziehen.
 

 

13.08.2017 – Personalfragen bei „Rosneft“
Die russische Regierung hat einige Kandidaten vorgeschlagen, die in den Direktionsrat der Firma „Rosneft“ aufgenommen werden sollen. Hierunter befindet sich auch der Name des Altkanzlers Gerhard Schröder, der in seiner Eigenschaft als Vertreter des Hauptaktionärs der Firma „Nord Stream AG“ diesen Posten besetzen soll. Weitere Kandidaten für den Direktionsrat sind der Gehilfe des russischen Präsidenten Andrej Belousow, der russische Energieminister Alexander Nowak, der Chef von „Rosneft“ Igor Setschin. Der bisherige Direktionsrat besteht aus neun Personen. Der Direktionsrat wird auf der Jahresversammlung der Aktionäre gewählt und durch die russische Regierung bestätigt. Die Wahlversammlung wird am 29. September stattfinden.
 
 
13.08.2017 – Heiratsantrag während Nachrichtensendung
In Russland gibt es den sehr bekannten TV-Sender „Swesda“. Dieser Sender gehört zum Verteidigungsministerium. Während der Verlesung der Nachrichten wendet sich der Sprecher plötzlich an die Zuschauer und bittet um Aufmerksamkeit in einer persönlichen Nachricht. Dann kniet er sich nieder, öffnet eine Schmuckschatulle, zeigt diese in die Kamera und bittet seine Verlobte, seine Frau zu werden. Ein einmaliger Vorgang, der aber keinen Skandal hervorrief, sondern von der Leitung des Senders optimistisch kommentiert wurde – immerhin, so der Sender, handelte sich hier um eine gesellschaftspolitische Nachricht und man hoffe bald auf eine komplette Familie des Nachrichtensprechers. Wenn der Sprecher Hochzeitsurlaub einreicht, wird er ihn natürlich auch bekommen. Sendung gut, Ende gut, alles gut, denn die so Umworbene informierte über ihr Facebook-Konto, dass sie den Heiratsantrag angenommen habe.
 
Screenshot: Heiratsantrag vor laufenden Nachrichtenkameras
 
13.08.2017 – Russen werden wieder ausgabenfreudiger
Russische Banken bemerken, dass die Russen wieder konsumfreudiger werden, weniger Geld auf die Bank bringen und dafür mehr Geld für Dinge des Alltags, größere und kleinere Anschaffungen ausgeben. Zu dieser Auffassung sind die führenden Banken Russland gekommen: Sberbank, Otkrytije, Raiffeisenbank, Promswjasbank, Rossiskij Kapital und SowKomBank. Die Banken haben auch eine gesteigerte Nachfrage nach Krediten festgestellt. Die größte Ausgabefreudigkeit wurde bei Bankkunden in Moskau, dem Moskauer Gebiet und St. Petersburg festgestellt.
 
13.08.2017 – Russland schafft nationales Anti-Doping-Labor
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat eine Anordnung über die Schaffung eines nationalen Anti-Doping-Labors im Bestand der Moskauer staatlichen Universität „Lomonossow“ unterzeichnet. Das Laboratorium wird die nationalen Doping-Untersuchungen der russischen Sportler durchführen und trägt die Verantwortung für die Verhinderung von Doping im russischen Sport. Die Arbeit im Bestand der Universität befreit das Labor aus der Abhängigkeit von russischen staatlichen Behörden. Dies entspricht den internationalen Standards und Forderungen, die die Anti-Doping-Konvention vom 19.10.2005 regelt.
 
13.08.2017 – Russland liefert Weizen nach Venezuela
Das erste Schiff mit einer Lieferung von russischem Weizen hat Kurs auf Venezuela genommen. Darüber informierter per Twitter der Botschafter Venezuelas. Das Schiff hat den russischen Hafen bereits am 9. August verlassen. Über die Aufnahme von Weizenlieferungen haben die Präsidenten beider Länder bei ihren Gesprächen in Moskau im Mai dieses Jahres eine Vereinbarung getroffen. In Russland wächst die Getreideernte von Jahr zu Jahr und bereits jetzt belegt Russland weltweit als Weizenerzeuger den ersten Platz. Für die Jahre 2018/19 werden Export-Rekordmengen vorhergesagt. Prognosen sprechen von 28 Mio. Tonnen, die Russland exportieren wird.  
 
 

12.08.2017 – Drei Privathochschulen verlieren Lehr-Lizenz
Die russische Aufsichtsbehörde für das Bildungswesen hat drei privaten Hochschulen die Lehr-Lizenz entzogen. Betroffen hiervon sind das „Institut für internationale sozial-humanitäre Beziehungen“, das „Business-Institut“ in Wladimir und das „Institut für Business und Verwaltung“ in Samarsk.  Die Hochschulen sind jetzt verpflichtet, ihre Lehrtätigkeit umgehend einzustellen. Sollte es nur zu einem zeitweiligen Lehrtätigkeitsverbot gekommen sein, kann die Hochschule weiter unterrichten, darf aber keine Diplome ausgeben und die dort Studierenden erhalten keine Rückstellungen vom Wehrdienst.
 
 
12.08.2017 – USA planen Revanche an russischen Diplomaten
Russische Medien wollen erfahren haben, dass die USA gegenwärtig prüfen, eines der russischen Generalkonsulate in den USA zu schließen. Dies soll eine Antwort auf die Aufforderung Russlands sein, den Personalbestand in den amerikanischen Vertretungen in Russland um 755 Mitarbeiter zu schrumpfen. In der Meldung wird darauf hingewiesen, dass auch die USA neben ihrer Botschaft in Moskau ein Generalkonsulat in St. Petersburg, Jekaterinburg und Wladiwostok unterhalten. Russland verfügt über vier Generalkonsulate in den USA.
 
12.08.2017 – Reisewarnung für die Türkei ausgesprochen
Die russische Aufsichtsbehörde für Tourismus hat eine Reisewarnung für die Türkei ausgesprochen. Russische Bürger wurden aufgefordert, diese Information bei ihrer Reise- und Urlaubsplanung zu berücksichtigen. Es ist in der jüngsten Vergangenheit häufig zu Infektionen von Reisenden in der Türkei gekommen. Insbesondere sollen Kinder davon betroffen sein. Die Notwendigkeit einer sofortigen Evakuierung russischer Bürger aus der Türkei sieht die Aufsichtsbehörde jedoch nicht. Die Reisewarnung wurde in Abstimmung mit dem russischen Außenministerium ausgesprochen. Alle russischen Reisebüros wurden verpflichtet, Kunden, die eine Reise in die Türkei kaufen, über die Reisewarnung und Gründe hierfür zu informieren. Sollten Kunden von einer bereits gekauften Reise zurücktreten wollen, müssen die Kosten von den Reiseunternehmen erstattet werden. Bisher liegen den russischen Behörden 500 Meldungen über gesundheitliche Einschränkungen bei Reisenden vor, die in der Türkei waren. Der größte Teil der Betroffenen waren Kinder im Alter bis 14 Jahren.
 
12.08.2017 – Russischer TÜV soll Videobeweis einführen
Das Ministerium für Wirtschaft hat vorgeschlagen, die Fahrzeugkontrollen auf technischen Zustand zukünftig auf Video aufzuzeichnen.  Man arbeite gegenwärtig an einer Ergänzung des Gesetzes, welches diese Frage regelt. An der Erarbeitung der neuen Regelungen nehmen viele russische Behörden teil, um die Forderungen umfassend zu berücksichtigen. Die Überarbeitung des Gesetzes macht sich erforderlich, weil es zu einer traurigen Tatsache geworden ist, dass viele Technikkontrollen gekauft werden.
 

 

11.08.2017 – Russen sind im Urlaub sparsamer geworden
Russische Touristen sind im Urlaub sparsamer geworden – darüber berichten die russischen Medien unter Bezugnahme auf Veröffentlichungen von Fachkreisen aus der Branche. Die Sparsamkeitstendenz ist sowohl bei Inlandreisen, wie auch bei Reisen ins Ausland zu beobachten. Wie die Tourismusbranche mitteilte, ist die Nachfrage nach Reisen in die Türkei rapide gestiegen. Einer der Gründe war, dass diese Reisen stark stimuliert worden sind. Experten der Branche beurteilen die Handlungen, sowohl der türkischen Seite, wie auch der russischen Regierung als „klug überlegt“. Wie Analysten weiter mitteilten, ist der Verkauf von inländischen Exkursionen für den Zeitraum von Januar bis Juli um 40 Prozent rückläufig (im Vergleich zum Vorjahreszeitraum). Wie Reisebüros mitteilten, hatten die Russen in der Vergangenheit häufig zweimal im Jahr freie Finanzreserven, um sich einen Inlandsurlaub zu organisieren. Dies scheint im Jahre 2017 nicht mehr der Fall zu sein.
 
 
11.08.2017 – Zentralbank setzt Finanzpolitik eisern durch – Reserven wachsen
Die russische Zentralbank hat sich das Ziel gesetzt, die Finanzreserven Russlands wieder auf 500 Mrd. USD aufzustocken. Diesen Stand hatte man bereits im Jahre 2014. Bedingt durch die politische und wirtschaftliche Situation war Russland gezwungen, auch seine Reserven zur Sicherung der nationalen Interessen einzusetzen. Der Prozess der Nutzung von Reserven wurde Anfang 2017 wieder beendet und die Zentralbank arbeitet nun an der Aufstockung des Notgroschens. Mit Stand Anfang August verfügt Russland nun wieder über 418 Mrd. USD. REUTERS informiert zusätzlich, dass Russland schon seit fünf Jahren den ersten Platz unter den Ländern einnimmt, die die Goldreserven aufstocken. Alleine im Jahre 2016 kaufte die Zentralbank zur Aufstocken der Goldreserven 201 Tonnen.
 
 
11.08.2017 – Ukraine kündigt Vertrag mit Russland zum Waffenexport
Die Ukraine hat eine Vereinbarung mit Russland zum Export von militärischen Ausrüstungsgütern in Drittländer gekündet. Darüber informierte der ukrainische Premierminister Groisman während einer Regierungssitzung. Somit wird es keine koordinierten Handlungen beider Länder bei der Lieferung von Militärausrüstungen in Drittländer mehr geben.
Diese Vereinbarung wurde im Sommer 2003 abgeschlossen. Diese Vereinbarung sah u.a. vor, dass für den Export von bestimmten militärischen Erzeugnissen vorher das Einverständnis der jeweils anderen Seite einzuholen ist. Dies betraf auch Fragen der Instandsetzung von Militärtechnik in Drittländern.
 
 
11.08.2017 – Aufsicht im Internet mit interessanten Ergebnissen
Die russische Aufsichtsbehörde für das Internet informiert, dass man im Verlaufe des ersten Halbjahrs insgesamt 118.000 Beschwerden zu Veröffentlichungen im Internet bearbeitet habe, die den gesetzlichen oder moralischen Normen widersprachen. Informiert wurde, dass seit dem ersten Halbjahr 2016 Informationen (Anzeigen) zu Veröffentlichungen zum Thema  Selbstmord um 285 Prozent angestiegen sind. Anzeigen zum Thema „Glücksspiel“ sind um 230 Prozent gestiegen. Anzeigen zu Kinderpornographie wurden 75 Prozent mehr verzeichnet und zum Thema „Rauschgift“ gab es 17 Prozent mehr Anzeigen. 51.500 Anzeigen wurden durch die Aufsichtsbehörde für das Internet an andere zuständige Organe weitergeleitet. Diese habe zu prüfen, ob weitere Verstöße gegen die russische Gesetzlichkeit vorliegen.
 
 

10.08.2017 – Chodorkowski findet Nawalny als russischen Präsidenten nicht gut
Michael Chodorkowski warnt vor möglichen negativen Folgen, sollte der Oppositionär Alexej Nawalni bei den russischen Präsidentenwahlen im März 2018 gewinnen. Er kommentierte in einem Interview, dass einerseits ein Sieg von Nawalny ein Grund zur Freude wäre, denn er würde zeigen, dass man Machtverhältnisse ändern kann. Andererseits würde er sofort der Bevölkerung empfehlen, Vorräte für schwere Zeiten anzulegen. Er kommentierte weiter, dass er befürchte, dass nach einem Wahlsieg von Alexej Nawalni in Russland früher oder später wieder das System der Monopolmacht geboren werden würde. Das bedeutet in der Praxis, das im Lande nur ein einziges legitimes Zentrum existieren würde und alle anderen würden sich in Abhängigkeit von diesem Zentrum befinden. Er charakterisierte den jetzigen Präsidenten Putin als einen Menschen, der am Anfang seiner präsidialen Tätigkeit spürbar liberaler war.
 
10.08.2017 – Gute alte Zeiten kehren zurück – Massenhafter Lizenzentzug durch Zentralbank
Am Mittwochmorgen gab es ein böses Erwachen für drei Banken – zwei Moskauer Banken und eine Bank aus Tscheljabinsk. Die Zentralbank hatte sich entschlossen, dem Treiben dieser drei Banken nicht länger zuzuschauen und hat, wie aus den „guten alten Zeiten“ seit Mitte 2013 gewohnt, diesen drei Banken „im Paket“ die Lizenz entzogen. Damit erhält die Agentur für die Versicherung der Bankeinlagen für Privatkunden und Kleinstanleger wieder neue Arbeit. Sie hat die Auszahlung der Einlagen zu organisieren. Die Auszahlung beginnt i.d.R. spätestens zwei Wochen nach dem Lizenzentzug. Erstattet werden alle Einlagen, jedoch nicht mehr als 1,4 Mio. Rubel. Für detaillierte Informationen zur Entwicklung des russischen Bankensektors seit 2013 klicken Sie auf die Grafik.
 
 
10.08.2017 – Geheimgespräche Russland-USA-Israel zu Syrien
Russische Medien berichten über Geheimgespräche zwischen Russland, den USA und Israel zur weiteren Vorantreibung des Friedensprozesses in Syrien. Im Mittelpunkt standen Themen zur Befriedung des Südens und der Einrichtung weiterer Deeskalationszonen an den Grenzen Syriens zu Israel und Jordanien. Es sollen bisher mindestens zwei Treffen stattgefunden haben, ein Treffen in Amman und ein zweites Treffen in einer nicht genannten europäischen Hauptstadt. Israel soll sich gegen die Einrichtung einer Deeskalationszone ausgesprochen haben und betonte die Notwendigkeit des Abzugs iranischer Soldaten aus Syrien. Die Gespräche sollen bereits vor dem 7. Juli stattgefunden haben.
 
10.08.2017 – Partei „Gerechtes Russland“ will sich unbeliebt machen
Die Partei „Gerechtes Russland“ hat vorgeschlagen, den Import von alkoholischen Getränken und Kosmetik aus der Europäischen Union und den USA zu verbieten. Der Vorschlag wurde vom Vorsitzenden der Partei Sergej Mironow öffentlich gemacht. Er vertrat die Ansicht, dass Alkohol eigentlich auch ein landwirtschaftliches Erzeugnis ist – so wie Käse und Äpfel. Warum man den Alkohol bisher nicht für den Import gesperrt habe, ist ihm unklar. Ihm ist weiterhin unklar, warum einerseits die Landwirtschaft im Bereich des Obst- und Gemüseanbaus stark gefördert wird, aber die Weinbauern erhalten keine Unterstützung. Das russische Landwirtschaftsministerium hatte bereits im Jahre 2015 erklärt, dass das Land nicht in der Lage ist, den Import von alkoholhaltigen Erzeugnissen, insbesondere Wein, zu verbieten. Warum auch der Import von Kosmetik verboten werden soll, wurde in der Meldung nicht mitgeteilt.
 
10.08.2017 – Rektoren beklagen demographisches Tief in Russland
Die Rektoren russischer Hochschulen, Akademien und Universitäten beklagen das große demographische Tief, welches sich gegenwärtig in Russland zeigt. In den letzten 12 Jahren hat sich die Anzahl der Abiturienten fast halbiert. Die russischen Schulen haben 716.000 Schüler entlassen. Noch im Jahre 2005 waren es über 1,3 Mio. Allerdings, so betonten Vertreter der russischen Hochschulen, zeige sich auch eine qualitative Verbesserung der Schüler, die die Schulausbildung abgeschlossen haben und somit besser vorbereitet sich für ein Studium bewerben.
 
10.08.2017 – Sakaaschwili plaudert Interna aus
Nachdem die Ukraine ihn die Staatsbürgerschaft aberkannt hat und alle seine Pässe für ungültig erklärt hat, beginnt der Ex-Präsident Georgiens ein wenig zu plaudern. So informierte er darüber, dass der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin angeblich gar kein Ukrainer ist, sondern Russe und die russische Staatsbürgerschaft besitzt. Weiterhin kritisierte er den ukrainischen Außenminister wegen dessen schlechter ukrainischer Sprachkenntnisse – er spreche schlechter Ukrainisch als er, Sakaaschwili selber – meint Sakaaschwili.
Die Internetseite des ukrainischen Außenministeriums teilte seit langer Zeit offiziell mit, dass Klimkin in der russischen Stadt Kursk im Jahre 1967 geboren wurde und in der Ukraine seit 1974 wohnt (damals Sowjetrepublik). Die Information von Sakaaschwili stellt also nichts Besonderes dar. Es wäre dann etwas Besonderes, wenn Klimkin nach 1991 einen Antrag auf russische Staatsbürgerschaft gestellt hätte und Russland diesem Antrag entsprochen hätte. Interessant ist aber der Fakt, dass Pawel Klimkin mit einer Russin verheiratet ist. Und diese Russin ist die Tochter des russischen Generals Juri Michailenko, welcher durch den russischen Präsidenten mit der Medaille „Für die Rückkehr der Krim“ ausgezeichnet worden ist.
Wie bekannt wurde, hat die Ukraine per 3. August alle ukrainischen Pässe von Sakaaschwili für ungültig erklärt und alle Staaten weltweit darüber informiert. Trotzdem ist es dem Ex-Präsidenten Georgiens gelungen, der sich zu diesem Zeitpunkt in den USA befand, die USA zu verlassen, nach Litauen und danach nach Polen einzureisen.
 

 

09.08.2017 – Russische Regierung will Schwangerschaftsabbrüche senken
Die russische Regierung will bis zum Jahre 2025 die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche um bis zu 30 Prozent senken. Dies soll im Rahmen des gegenwärtig zu erarbeitenden Programmes „Gesunder Lebensstil“ erfolgen. Gegenwärtig erfolgten auf tausend Einwohner 20,5 Schwangerschaftsabbrüche. Diese sollen auf 16 im Jahre 2025 gesenkt werden. Wie dies genau erreicht werden soll, ist noch nicht klar. In der Meldung wird daran erinnert, dass sich im September 2016 der russische Patriarch Kirill und die Bevollmächtigte des russischen Präsidenten für den Schutz der Kinder gegen Schwangerschaftsabbrüche ausgesprochen hatten. Bisher sind Schwangerschaftsabbrüche in Russland kostenlos und verwaltungstechnisch sehr einfach.
 
 
09.08.2017 – Russen sparen wieder sehr intensiv
Die Russischen Bürger sparen wieder sehr intensiv und legen sich anscheinend Notgroschen zurück oder haben Pläne für die Zukunft, für die größere Geldsummen benötigt werden. So stellte die Zentralbank fest, dass die Höhe der Einlagen auf Sparkonten im ersten Halbjahr um 700 Milliarden Rubel angewachsen ist. Dies sind 3,5 Prozent mehr Einlagen, als noch zu Anfang des Jahres. Besonders intensiv sind die Geldanlagen gewachsen, die sich im Bereich von 1,0-1,4 Mio. Rubel bewegen – also genau die Summe, die durch den russischen Gesetzgeber für den Fall versichert ist, dass es zu einem Lizenzentzug für die Bank kommt. Die durchschnittliche Geldanlage eines Russen bei einer Bank beträgt 166.500 Rubel. Rund drei Viertel aller Anlagen sind in Rubel, ein Viertel aller Anlagen in ausländischer Valuta.
 
 
09.08.2017 – Terroristen planten Anschlag auf Hochgeschwindigkeitszug „Sapsan“
Sieben Terroristen aus Zentralasien, die Ende Juli durch russische Sicherheitsorgane verhaftet worden sind, haben einen Anschlag auf den Hochgeschwindigkeitszug „Sapsan“ geplant, der zwischen Moskau und St. Petersburg verkehrt. Der Anschlag war im Bereich der Station „Farfoowskaja“ bei St. Petersburg geplant. Einige Wochen vor dem geplanten Anschlag installierten die Terroristen bereits eine Vorrichtung (Stiefel genannt), die den Zug zum entgleisen bringen sollte. Der Anschlag gelang nur deshalb nicht, weil die installierte Vorrichtung nicht funktionierte. Der Zug erhielt nur eine geringe Beschädigung und der Zug schleuderte durch seine Geschwindigkeit den „Stiefel“ von den Gleisen. Danach kamen die Terroristen auf die Idee eines Anschlages auf andere Infrastruktureinrichtungen der Eisenbahn mit Hilfe eines LKW KamAS. Dies war der Zeitpunkt, wo die russischen Sicherheitsorgane zugriffen und die Bande aus dem Verkehr zog. Durch die russischen Sicherheitsorgane wird nun untersucht, ob diese Gruppe auch an der Vorbereitung eines Anschlages während des Föderationscups (17.06.-02.07.17) arbeitete und an einem Anschlag zum Tag der russischen Flotte am 30.07.2017.
 
 
09.08.2017 – Russland baut eigene Gasturbinen
Nach dem Skandal um die Siemens-Gasturbinen, die im Rahmen eines Gemeinschaftsunternehmens in Russland produziert und auf die Krim geliefert worden sind, hat Russland sich entschlossen, selber Gasturbinen zu entwickeln und zu bauen – diesmal ohne ausländische Beteiligung. Die Holding „Kraftmaschinen“ hat erklärt, die Arbeiten zur Entwicklung eigener Gasturbinen wieder aufzunehmen. Voraussetzung ist, dass klar ist, wer die zukünftigen Abnehmer dieser Turbinen sein werden. Wie der Generaldirektor der Firma informierte, beginnt die Firma nicht bei „Null“, denn man habe vor der Gründung des Gemeinschaftsunternehmens mit Siemens selbständig an der Entwicklung und dem Bau von Gasturbinen gearbeitet. Die vom Unternehmen entwickelte Gasturbine durchlief alle staatlichen Expertisen und war bereit zum Einsatz. Wenn der Staat entsprechende Hilfe leiste, werde man die Produktion dieser Turbinen wieder aufnehmen. Allerdings müsse diese Turbine modernisiert werden und hierfür werden beachtliche Finanzmittel benötigt. Der Generaldirektor informierte, dass es keinen Hersteller derartiger Turbinen in der Welt gäbe, der nicht durch den Staat unterstützt würde.
 

 

08.08.2017 – Zentralbank hat zwei kriminelle Banken ins Visier genommen
Die russische Zentralbank hat bei den Banken „Intechbank“ und „WladPromBank“ anzeichen von illegaler Aktiva-Herauslösung bemerkt. Bei der Intechbank wurde weiterhin festgestellt, dass man Kunden Kredite gewährt hat, deren Zahlungsfähigkeit stark unter Zweifel zu stellen ist. Eine Analyse des finanziellen Zustandes der Bank zeigte, dass der Wert aller Aktiva nur 10,9 Mrd. Rubel umfasst, die Verpflichtungen der Bank sich aber auf 25,7 Mrd. Rubel belaufen. Die Bank aus Tatarstan hat bereits am 3. März ihre Lizenz verloren. Die jetzigen Kontrollergebnisse unterstreichen nur die Richtigkeit der damaligen Entscheidung und führen nun dazu, dass die Bankverantwortlichen sich wohl Gesprächen mit der Staatsanwaltschaft stellen müssen. Gleiches trifft auch auf die WladPromBank zu, die ebenfalls die Lizenz verloren hatte und wo jetzt illegale Aktiva-Entnahme festgestellt wurde. Auch hier wurde Kreditnehmern, die völlig augenscheinlich nicht in der Lage sind, gewährte Kredite zurückzubezahlen, Kredite gewährt und keine genügenden Sicherheiten hierfür hinterlegt.
 
 
08.08.2017 – Russland will weitere internationale Unabhängigkeit
Russland wird alles unternehmen, um sich weiterer internationaler Abhängigkeiten, insbesondere im Zusammenhang mit den USA zu entziehen. Dies erklärte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow. Man werde die Arbeiten zu Importablösungen weiter fortsetzen und verstärkte Anstrengungen unternehmen, um die Abhängigkeit von amerikanischen Zahlungssystemen zu beenden. Weiterhin werden Schritte im internationalen Zahlungsverkehr eingeleitet, um den USD bei gegenseitigen Verrechnungen nicht mehr zu nutzen – so der Diplomat.
Im März informierte die Vorsitzende der Zentralbank Elvira Nabiullina, dass in Russland alle Voraussetzungen geschaffen sind, um zu einem eigenen internationalen Zahlungssystem überzugehen – dies für den Fall, dass das SWIFT-System für Russland abgeschaltet wird oder andere Sanktionen auf dem Finanzsektor gegen Russland vorgenommen werden.
Im Dezember 2016 erklärte die Türkei, dass beide Zentralbanken technische Lösungen erarbeiten, um im gegenseitigen Handel die jeweilige nationale Währung anzuwenden. Es gibt weitere Länder, die bereit sind, auf der Basis der jeweiligen nationalen Valuta mit Russland zusammenzuarbeiten.
 
 
08.08.2017 – Keine Vergünstigungen mehr für ausländische Flugzeugproduzenten
Der russische Vizepremier Dmitri Rogosin informierte, dass Russland begonnen habe, den zivilen Flugzeugbau aktiv zu entwickeln. Ab dem Jahre 2019 wird es dann keinerlei Vergünstigen mehr für ausländische Flugzeugproduzenten geben. Gegenwärtig produziere Russland 30 Zivilflugzeuge im Jahr. Das ist 25 Mal weniger, als jede der größten ausländischen Flugzeugproduzenten herstellt. Hierbei verglich er die Zahlen mit „Airbus“ und „Boeing“. Bereits im Jahre 2025 will Russland 110 Zivilflugzeuge pro Jahr herstellen. Er informierte, dass zu besten Zeiten der Sowjetunion jährlich 75 Flugzeuge produziert worden sind. Das erste Zivilflugzeug, welches im Jahre 2019 an den Start gehen wird, wird das MS-21 sein. Rogosin meint, dass es in der Anschaffung um 20 Prozent billiger sein wird, als die westlichen vergleichbaren Flugzeugtypen. Gegenwärtig, so Rogosin, gibt Russland jedes Jahr gewaltige Gelder für den Kauf oder Leasing von ausländischen Flugzeugen aus. Damit verliert Russland auch mögliche Steuereinnahmen. Seit 2013 hat Russland im Ausland 367 Flugzeuge eingekauft – alle bei Boeing und Airbus. Außer den Steuerverlusten, die dadurch entstehen, dass keine russischen Firmen produzieren und verkaufen, erhalten die ausländischen Hersteller auch noch Vergünstigungen in Form des Wegfalls der Mehrwertsteuer und Zollgebühren. Dazu kommt, dass die russische Zivilluftfahrt an einem ausländischen Tropf hängt. Das ist an sich eine Beleidigung der Nation, die sich eigentlich als Luftfahrtmacht bezeichnet – so Rogosin. Das wird Russland nicht weiter hinnehmen. Der russische Präsident habe deshalb aus seinen persönlichen Reserven Geld für die Entwicklung der russischen Flugzeugindustrie zur Verfügung gestellt. Es handelt sich hierbei um eine Summe von 60 Milliarden Rubel.
 
 
08.08.2017 – Transportministerium erwartet keine Probleme mit SIEMENS
Das russische Transportministerium rechnet nicht mit Problemen im Zusammenhang mit vertraglichen Verpflichtungen der Firma SIEMENS zur Lieferung von Eisenbahntechnik an Russland. Der Skandal um die Lieferungen von Turbinen auf die Krim steht in keinem Zusammenhang mit anderweitigen Verpflichtungen – so das Ministerium. Gegenwärtig gibt es in Russland ein Gemeinschaftsunternehmen, dass „Siemens“ mit „Sinara“ und „Uraler Lokomotiven“ eingegangen ist. Hier werden Elektrobahnen für den Gütertransport hergestellt, aber auch Regionalzüge des Typs „Lastotschka“. Wichtigster Abnehmer ist die „Russische Eisenbahn“.
Derweil hat Siemens, nach Ansicht russischer Medien, ein einfaches Mittel gefunden, um den Streit um die Krim-Turbinen zu entschärfen. Man hat einen früheren Vorschlag wiederholt, die auf die Krim gelieferten Turbinen zurückzukaufen. Eine weitere Variante ist, auf dem Klageweg die Rücklieferung der Turbinen an den ursprünglichen Abnehmer im Krai Krasnodarsk zu erreichen.
 
 
08.08.2017 – Generalstaatsanwaltschaft nennt Regionen mit hoher und niedriger Straßenkriminalität
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat Regionen veröffentlicht, die eine hohe und eine niedrige Straßenkriminalität haben. Moskau ist hierbei die Stadt mit der höchsten Straßenkriminalität. 51,7 Prozent aller gemeldeten Kriminalfälle für diese Stadt entfallen auf die Rubrik „Straßenkriminalität“. Die Städte in Tschetschenien weisen die niedrigste Straßenkriminalität mit nur 8,9 Prozent-Anteil am gesamten kriminellen Geschehen der Region, in der gesamten Föderation auf. An zweiter Stelle der höchsten Straßenkriminalität befindet sich Woronesch, gefolgt von Tscheljabinsk, Tuwa und St. Petersburg. Bei der niedrigen Straßenkriminalität befindet sich an zweiter Stelle Dagestan, gefolgt von Ingutschetien und Adygeja.
 
08.08.2017 – Skandal um Rogosin-Verwandte
In der vergangenen Woche entwickelte sich ein Skandal um eine Verwandte des russischen Vizepremiers Dmitri Rogosin. Sogar der Vertreter des russischen Präsidenten für die Süd-Region wandte sich an den Premierminister Medwedjew mit der Bitte, nicht zuzulassen, dass die Verwandte von Rogosin in die Funktion der Leiterin des Naturschutzparkes „Sotschi“ ernannt wird. Diese Dame habe hierzu überhaupt keine Qualifizierung und hat in den letzten Jahren sehr häufig ihren Arbeitsplatz gewechselt. Überall sei sie negativ aufgefallen. Nun hat der ehemalige, bereits entlassene Direktor des Nationalparks informiert, dass durch Gerichtsbeschluss seine Entlassung aufgehoben wurde und er sich bereits wieder an seinem alten Arbeitsplatz befinde und auf Weisungen seiner Vorgesetzten warte. Bis dahin wird er in Eigeninitiative die Verwaltung wie zu früheren Zeiten organisieren. Seine Entlassung erfolgte durch das russische Naturschutzministerium im August ohne Begründung. Er hatte die Leitung des Parks seit 2002 inne. An seine Stelle wurde eine Verwandte des russischen Vizepremiers entsandt.
Am Montagabend informierte der alte-neue Direktor des Nationalparkes, dass er zwei Briefe aus dem russischen Naturschutzministerium erhalten habe. Der erste Brief bestätigte seine Wiedereinstellung als Direktor des Parks. Der zweite Brief beinhaltete seine sofortige Entlassung nach der Wiedereinstellung. Ein Personal-Theater nimmt also seine Fortsetzung.
 
08.08.2017 – Russische Eisenbahnumgehung der Ukraine fertiggestellt
Die Eisenbahnumgehung, die in den russischen Regionen Rostow und Woronesch zur Umgehung des ukrainischen Territoriums gebaut wurde, ist fertiggestellt und in Nutzung genommen worden. Die Strecke verbindet die Orte Schurawka und Millerowo. Sie ist zweispurig ausgebaut. Die Auslastung der Umgehungsstrecke wird schrittweise erhöht – informierte eine Quelle aus dem russischen Transportministerium. Die Länge des neuen Streckenabschnitts zur Umgehung des ukrainischen Territoriums beträgt 270 Kilometer. Entlang der neuen Strecke befinden sich acht Haltepunkte mit 15 Bahnsteigen und rund 100 verschiedenen technischen Einrichtungen. Die Strecke wurde durch Eisenbahntruppen der russischen Armee in Rekordzeit errichtet.
 
 

 

07.08.2017 – Italien berechnet Sanktionsverluste
Die Verluste Italiens aus den Russland-Sanktionen belaufen sich auf 12 Mrd. Euro. Betroffen davon sind in erster Linie Klein- und mittelständische Unternehmer. Darüber informierte der Präsident der Italienisch-russischen Handelskammer Rosario Alessandrello. Das durch Russland verhängte Lebensmittelembargo schädigt nicht alle europäischen Länder und schon gar nicht Deutschland. Hauptleidtragender ist Italien. Das hängt damit zusammen, dass italienische Firmen weniger stark als deutsche Firmen in Russland präsent sind und deshalb bestimmte Einschränkungen im Handel besonders empfindliche Folgen für diese italienischen Firmen haben. In Italien sind 200.000 Arbeitsplätze in irgendeiner Weise mit dem Export nach Russland verbunden. Mit diesem Umstand kann sich Italien nicht abfinden, denn gerade Italien ist auf neue Märkte angewiesen. Russland ist der Markt, der für Italien ideal wäre.
 
 
07.08.2017 – Vizepremier Rogosin trifft Präsidenten Moldawiens
Vor einigen Tagen hatte Rumänien dem russischen Vizepremier Rogosin den Überflug über sein Territorium verweigert und Rogosin zu einer Art Notlandung auf einem Reserveflugplatz bei Minsk genötigt. Wenige Tage später hat Moldawien den russischen Vizepremier zur Unerwünschten Person erklärt. Russland erklärte, dass man sich diesen unfreundlichen Akt anmerken lassen werde und verbot daraufhin Ende vergangener Woche den Import von Schweinefleisch und Erzeugnissen daraus aus Rumänien. Der Präsident Moldawiens, mit dem sich Rogosin treffen wollte, verurteilte die Handlungen Rumäniens und nannte die Entscheidung seines Landes, Rogosin zur Unerwünschten Person zu erklären, eine dumme Entscheidung. Nun hat er sich mit Rogosin getroffen. Als Ort wählte man Teheran, die Hauptstadt des Iran aus. Beide Politiker nutzten das Treffen, um Schritte zu besprechen, die eine weitere Verschlechterung der gegenseitigen Beziehungen verhindern sollen. Der Präsident Moldawiens zeigte sich mit den Handlungen der Regierung seines Landes nicht einverstanden, welche darauf gerichtet sind, die strategische Zusammenarbeit mit Russland zu behindern, was zum Nachteil des Landes gereicht. Er informierte, dass er alle präsidialen Mittel einsetzen werde, um zukünftig Handlungen der Regierung Moldawiens, die nicht dem Interessen des Landes entsprechen, zu boykottieren.
 
07.08.2017 – Kreuzer Aurora wird nicht mehr schießen
Der legändere Kreuzer Aurora, der mit einem Schuss aus einer seiner Kanonen am 7. Oktober 1917 die Große Sozialistische Oktoberrevolution in Russland einleitete, wird nun keine Schüsse mehr abgeben. Das Schiff liegt seit vielen Jahren verankert an der Newa in St. Petersburg und hatte jährlich zu diesem Datum zu Ehren der Revolution den Schuss wiederholt. Nun ist das Schiff aufwändig in einer Werft bei St. Petersburg restauriert worden und befindet sich wieder am altangestammten Liegeplatz. Es erfüllt die Aufgabe eines Museums und man will nicht mehr riskieren, dass durch Schüsse der Zustand des Schiffes sich negativ verändern könnte – so ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Ob es eine „elektronische“ oder sonstige Alternative zu diesen Schuss geben wird, ist bisher noch nicht bekannt. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte auch, dass sich um diesen „Schuss“ viele Gerüchte ranken, denn nach wie vor ist es nicht mit absoluter Gewissheit bewiesen, ob die Aurora wirklich diesen Schuss abgegeben habe und wenn es wirklich einen Schuss gab, warum und wohin geschossen worden ist.
 
 

06.08.2017 – Weniger Touristen auf die Krim
Die Krim verzeichnet einen Rückgang des Tourismus um fünf Prozent. Im Zeitraum Januar bis Juli erholten sich auf der russischen Halbinsel 2,86 Mio. Touristen, was 5,1 Prozent weniger sind als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. In den Hotels der Halbinsel übernachteten 618.500 Touristen, so dass die Übernachtungseinrichtungen einen Auslastungsgrad von 36,4 Prozent zu verzeichnen hatten. Allerdings wuchs im Monat Juli der Auslastungsgrad bereits auf 64,6 Prozent an.
 
 
06.08.2017 – Weniger Gas im Transit durch die Ukraine Überschrift
Die russische Firma Gasprom hat ihren Bedarf zum Gastransit durch die Ukraine gesenkt. Gleichzeitig erhöhte Gasprom den Gastransport durch die Leitung OPAL, welche durch die Gasleitung „Nord-Stream“ mit Gas versorgt wird. Durch die Gasleitung „Nord-Stream fließt Gas, welches für die Belieferung von Deutschland bestimmt ist. Die Nutzung der Gasleitung OPAL war der Firma Gasprom seit sechs Monaten verboten gewesen. Nun hat Gasprom wieder Nutzungsrechte erhalten und die Auslastung dieser Gasleitung damit um 25 Prozent erhöht. Der Gastransport durch die Ukraine ist im Zeitraum Januar bis Juli 2017, bedingt durch die Blockierung von OPAL um 23 Prozent gewachsen. Insgesamt floss in diesem Zeitraum so viel Gas durch die Ukraine, wie in den letzten sechs Jahren nicht.
 

 

05.08.2017 – Russland bereitet das „AUS“ für Benzinautos vor
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat den zuständigen Behörden die Aufgabe gestellt zu prüfen, welche Möglichkeiten es seitens des Staates gibt, die Einführung von Elektromobilen zu fördern. Bis zum 17. August sollen durch alle beteiligten Behörden ein Maßnahmepaket vorgelegt werden, wie man die Anzahl der „Benziner“ im Land verringern kann. Die Ausgangsidee kam vom Generaldirektor der Firma KamAS. Nach seiner Meinung muss Russland unbedingt ein Programm für die Einschränkung von Autoabgasen erarbeiten und umsetzen. Der Generaldirektor vertritt auch die Meinung, dass Besitzer von Elektromobilen von der Zahlung der Kfz.-Steuer befreit werden sollten. Weiterhin sollte der Staat Zuzahlungen beim Kauf eines Elektromobiles vornehmen. Das Parken von Elektro- oder Hydromobilen sollte überall kostenfrei sein. Die Regierung unterstützt alle diese Gedanken, weist aber darauf hin, dass Russland gegenwärtig noch nicht in der Lage ist, Einschränkungen zur Nutzung von Benzin-/Dieselfahrzeugen umzusetzen.
 
05.08.2017 – Ägypten vermutet Sabotage
Ägypten vermutet, dass durch Personal an den Airports im Land Sabotage verübt wird, damit das neue Luftverkehrsabkommen mit Russland nicht zustande kommt. Mitarbeiter des Airports in Kairo werden beschuldigt, mutwillig Stromabschaltungen vorgenommen zu haben, um Havarien zu verursachen. Der ägyptische Generalstaatsanwalt hat befohlen 11 technische Mitarbeiter des Airports für 15 Tage in Haft zu nehmen. Gleichzeitig arbeitet eine Sonderkommission zur Untersuchung verschiedener Vorfälle. Die Stromabschaltung fand genau um die Zeit statt, als sich eine russische Delegation im Airport befand, um sich von der Sicherheitslage zu überzeugen. Der komplette Stromausfall dauerte 1,5 Stunden. Es kam zum kompletten Flugausfall und zum Zusammenbruch des Sicherheitssystems. Warum sich das Reservesystem nicht einschaltete, ist ebenfalls Gegenstand der Untersuchungen.
 
05.08.2017 – Import von PKW nach Russlandweiter stark rückläufig
Russland ist daran interessiert, die Produktion von PKW-Fahrzeugen im Land zu lokalisieren. Die Statistik zeigt, dass im ersten Halbjahr 2017 ein weiterer Importrückgang von PKW um acht Prozent zu verzeichnen war. Gleichzeitig wuchs aber auch die Fahrzeugproduktion in Russland. Insgesamt wurden im ersten Halbjahr 112.900 Fahrzeuge importiert. Im Jahr zuvor waren es noch 122.700 Stück. Diese Zahlen stellte der russische Zolldienst zur Verfügung. Im gleichen Zeitraum wuchs der Import von Fahrzeugen aus den GUS-Staaten um 45 Prozent. Allerdings sind hier die absoluten Zahlen wesentlich bescheidener – 5.800 Fahrzeuge. Der Import von Nutzfahrzeugen wuchs um 39 Prozent auf 11.500 Stück. Gleichzeitig konnte Russland den Export von PKW um 30 Prozent, auf 43.200 Fahrzeuge steigern. Wichtigste Exporteure von PKW aus Russland sind AvtoWAS und KAMAS. Größte Importeure sind BMW, Hyundai, Mercedes-Benz, Toyota.
 
 
05.08.2017 – Ex-Präsident, Ex-Gouverneur Saakaschwili in großer Bedrängnis
Die Ukraine hat alle Staaten weltweit informiert, dass sie Michael Saakaschwili die ukrainische Staatsbürgerschaft aberkannt hat. Gleichzeitig wurde der in seinem Besitz befindliche ukrainische Pass für ungültig erklärt. Damit kann Saakaschwili die USA, wo er sich gegenwärtig aufhält, nicht mehr verlassen, da er kein gültiges Reisedokument besitzt. Er befindet sich in einer Isolation. Die Ukraine hat diesen Weg gewählt, um in keinen Zusammenhang mit dem Auslieferungsersuchen Georgiens zu geraten, welches die Auslieferung von Saakaschwili verlangt um ihn vor Gericht zu stellen. Noch am 1. August erklärte Saakaschwili in die Ukraine zurückkehren zu wollen. Er wolle sich nicht in den USA verstecken. Der Justizminister von Georgien hatte erklärt, dass man sofort den Auslieferungsprozess einleiten werde, sollte Saakaschwili in die Ukraine zurückkehren.
 
05.08.2017 – Illegale Waffenproduktion aufgeflogen
Russische Sicherheitsorgane haben in mehreren Regionen eine illegale Waffenproduktion auffliegen lassen. Eine Verbrechergruppe hatte die Produktion und den Vertrieb der Waffen im Ural und im Zentralen föderalen Bezirk organisiert. Bisher konnten zwei Angehörige dieser Gruppe verhaftet werden. Bei Haussuchungen wurden 22 Schusswaffen aus russischer und ausländischer Produktion gefunden, sowie 150 Einheiten Munition. Weiterhin wurde eine große Anzahl Ersatzteile beschlagnahmt und Details für die Waffenproduktion. Weiterhin wurden in einer Wohnung alte deutsche Uniformen und Ausrüstungsgegenstände gefunden.
 
Foto (FSB): Beschlagnahmte Waffen und Ausrüstungsgegenstände
 

 

04.08.2017 – Polen will Schadenersatz von Deutschland
Russische Medien melden, dass Polen von Deutschland Schadenersatz fordern wird für die Verluste, die es im Zweiten Weltkrieg erlitten hat. Mit einer derartigen Erklärung trat der polnische Verteidigungsminister vor die Presse. Er kommentierte, dass die ersten Monate des Warschauer Aufstandes den Charakter eines Genozids trugen und die Deutschen sollten jetzt versuchen, ihre Schuld ein wenig abzutragen, in dem sie ihre alte Schuld bezahlen, die sie vor dem polnischen Volk haben.  „Die Geschichte der letzten 80 Jahre hätte anders ausgesehen, wenn es nicht eine noch nie dagewesene Vernichtung von Generationen des unabhängigen Polens gegeben hätte – so der polnische Verteidigungsminister. Polen wird niemals auf Reparationszahlungen verzichten. Gegenwärtig bereiten die polnischen Behörden ein entsprechendes Gesetz vor, welches durch das polnische Parlament im Herbst beraten werden soll.
 
04.08.2017 – Kompletter Handelskrieg gegen Russland eröffnet
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew vertritt die Ansicht, dass mit Unterzeichnung der neuen Sanktionen durch den US-Präsidenten Trump ein kompletter Handelskrieg gegen Russland eingeleitet wurde und man damit das Kreuz schlagen kann auf irgendwelche Hoffnungen zur Verbesserung der gegenseitigen Beziehungen. Medwedjew meint, dass mit dieser Unterschrift die Präsidentenverwaltung ihre völlige Hilflosigkeit gegenüber dem Kongress demonstriert. Damit wird das Kräfteverhältnis in den USA und den dortigen politischen Kräften neu geordnet. Für Medwedjew ist klar, dass die jetzigen Vorgänge der Auftakt sind, um den Präsidenten auf den Platz zu verweisen und im weiteren zu demontieren. Die Interessen des amerikanischen Unternehmertums werden bei diesen neuen aktuellen Entscheidungen völlig ignoriert, die Politik hat die Oberhand über den Pragmatismus gewonnen. Medwedjew zeigte sich auch davon überzeugt, dass das Sanktionsregime der USA gegen Russland sich noch über viele Jahrzehnte hinziehen wird – falls nicht irgendein Wunder passiere. Man werde also das gegenseitige Verhältnis im Rahmen internationaler Organisationen und vor Gerichten klären, was sicher auch zu einer Verschärfung der internationalen Spannungen führen wird, da einige Dinge auch damit verbunden sind, dass man internationale Probleme nicht lösen kann. Russland selber wird sich auf die Entwicklung seiner Wirtschaft und des Sozialbereiches kümmern, wird an den Importablösungen arbeiten und wird seine wichtigen staatlichen Aufgaben lösen. Russland habe in den letzten Jahren seine Hausaufgaben erledigt – so Medwedjew.
 
04.08.2017 – Russischer Vizepremier Rogosin zur „Unerwünschten Person“ erklärt
Moldawien hat den russischen Vizepremier Rogosin zur „Unerwünschten Person“ erklärt und wird ihn zukünftig nicht auf seinem Territorium dulden. Die Initiative hierzu ging vom Außenminister Moldawiens aus, der hierbei von der gesamten Regierung unterstützt wurde. Der Präsident Moldawiens verurteilte diesen Schritt.  Der russische Botschafter in Moldawien wurde in das Außenministerium einbestellt. Dort informierte man den russischen Diplomaten, dass man mit den Äußerungen des russischen Vizepremiers, im Ergebnis des Verbotes eines russischen TV-Senders in Moldawien, nicht einverstanden sei.
 
 
04.08.2017 – Russland verbietet Import von Schweinefleisch aus Rumänien
Der russische Veterenärdienst (landwirtschaftliche Aufsichtsbehörde) hat ein Importverbot für Schweinefleisch aus Rumänien verhängt. Das Importverbot tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Das Importverbot steht im Zusammenhang mit dem Auftauchen von Afrikanischer Schweinepest in Rumänien. Weiterhin darf auch kein Fleisch von Wildschweinen importiert werden sowie eine Reihe weiterer Erzeugnisse, die Schweinefleisch enthalten.
In den Medien wird daran erinnert, dass Rumänien am 28. Juli dem russischen Vizepremier Dmitri Rogosin den Überflug über das rumänische Territorium verweigert hatte. Sein Ziel war Moldawien gewesen. Er war gezwungen, auf einem Reserveflugplatz bei Minsk zu landen und von dort aus nach Moskau zurückzukehren. Geplant war ein Treffen mit dem Präsidenten Moldawiens.
 
04.08.2017 – Russland vereinbart mit syrischer Opposition dritte Sicherheitszone
Das russische Verteidigungsministerium informiert, dass man gemeinsam mit der syrischen Opposition das Territorium der dritten Sicherheitszone in Syrien definiert habe. Die Vereinbarung wurde im Rahmen von Gesprächen erreicht, die am 31. Juli in Kairo stattfanden. Es geht hierbei um eine Deeskalationszone im Norden der Stadt Homs. Gleichzeitig wurde bekanntgegeben, dass es zwischen der syrischen Opposition und den syrischen Regierungstruppen zu einer Waffenstillstandsvereinbarung für diese Zone gekommen ist, die am 3. August um 12.00 Uhr in Kraft getreten ist. In der Pressemitteilung wird erwähnt, dass bereits zu zwei derartigen Zonen eine Vereinbarung erzielt wurde und diese erfolgreich funktionieren. Durch die syrische Opposition wurde die Verpflichtung übernommen, alle bewaffneten terroristischen Kräfte aus dem genannten Gebiet zu bekämpfen und zu vertreiben. 
 
04.08.2017 – REUTERS schätzt die Verluste der Firma Siemens in Russland
Im Zusammenhang mit dem Skandal um die auf die Krim gelieferten Turbinen und der Einstellung der Zusammenarbeit der Firma Siemens mit russischen Partnern und dem Rückzug der Firma aus Russland, werden die Verluste die Siemens erleidet auf mindestens 100 Mio., womöglich sogar auf 200 Mio. Euro durch die Agentur REUTERS geschätzt. Der Chef von Siemens informierte, dass man bereits um Schadensbegrenzung bemüht sei.
 
04.08.2017 – Massenschlägerei in russischer Armee
In einem Truppenteil in der Siedlung Jelan im Gebiet Swerdlowsk ist es zu einer Massenschlägerei unter russischen Vertragssoldaten gekommen. Die Schlägerei fand im 473. Ausbildungszentrum für die Vorbereitung von Sergeanten-Dienststellungen statt. 60 Soldaten aus Tuwa sollen sich mit hundert Soldaten der einheimischen Garnison geprügelt haben. Bei allen Teilnehmern an der Prügelei handelt es sich um Soldaten die auf Vertragsbasis freiwillig länger dienen.
Vor drei Monaten reiste ein neuer Ausbildungskurs für „Überlebenstraining“ an. Am Vorabend der Beendigung des Kurses kauften die Teilnehmer Alkohol, um zu feiern. Je mehr Alkohol getrunken wurde, umso mehr erinnerte man sich an irgendwelche Zwischenfälle und Beleidigungen durch die einheimische Bevölkerung. Es soll zum Einsatz von Messern und anderen „Hilfsmitteln“ gekommen sein. Es gab 14 Verletzte. Vor Ort befindet sich gegenwärtig eine Untersuchungskommission des Zentralen Militärbezirks. Bei dem genannten Ausbildungszentrum handelt es sich um das größte Ausbildungszentrum der russischen Armee. Am 3. August ist der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu zu einem geplanten Besuch in Swerdlowsk eingetroffen. Ob er auch an den Ort des Zwischenfalls reisen wird, ist nicht bekannt. In einer ersten Stellungnahme des Verteidigungsministeriums wird die Information dementiert, dass es zu einer Messerstecherei gekommen sei. Auch sei kein Alkohol im Spiel gewesen. Es gab nur einige leichtere Verletzungen.
 
 

03.08.2017 – Lizenzentzug durch Zentralbank
Am Mittwoch gab es ein böses Erwachen für die Kunden der Bank „Krylowski“, die ihren Standort in Krasnodar hat. Die Zentralbank hat dieser Bank die Lizenz entzogen und damit den Anlegern die Chance gegeben, im Rahmen des Einlagensicherungsfonds ihre Einlagen zurück zu erhalten und sie einer anderen, ehrlicheren und sicheren Bank anzuvertrauen. In der Pressemitteilung der Zentralbank wird die Tätigkeit der Krasnodarer Bank mit „aggressiv“ charakterisiert. Durch die Bank wurden keine ausreichenden Reserven geschaffen und die Bank verfügt kaum über Eigenkapital. Dies ist die erste Bank, die im August ihre Lizenz verloren hat.
 
 
03.08.2017 – REUTERS meldet Opferzahlen russischer Militärs in Syrien
Die Agentur REUTERS meldet, dass die Opferzahlen unter russischen Militärs im Jahre 2017 erheblich angewachsen sind. Das russische Verteidigungsministerium hatte offiziell die Zahl von zehn Militärangehörigen veröffentlicht. REUTERS verfügt über 40 Personen, die in Syrien ums Leben gekommen sein sollen, hiervon 21 Personen aus privaten Militärorganisationen und 17 Personen die Angehörige der russischen Armee sind sowie zwei Personen mit unbekanntem Status. REUTERS schätzt ein, dass die Verluste der ersten sieben Monate im aktuellen Jahr die Gesamtverluste der vorhergehenden 15 Monate überschreitet. Die Agentur beziffert diese mit 36 Personen. REUTERS informiert weiter, dass Russland offiziell nicht zugeben will, dass in Syrien russische militärische Privatorganisationen im Einsatz sind. Auch daraus resultieren Unterschiede in den Zahlen zu den Opfern.
Der Kreml informierte, dass man Zahlen über Opfer in Syrien über die Informationslinie des russischen Verteidigungsministeriums erhalte und man somit auch nur mit diesen Zahlen arbeite. Das erklärte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten.
Das russische Verteidigungsministerium kommentierte die Informationen von REUTERS dahingehend, dass es keinerlei geheime Bestattungen von gefallenen russischen Armeeangehörigen gäbe. Der Artikel von REUTERS habe das Ziel, Gerüchte über irgendwelche Gefallenen aus Geheimorganisationen zu verbreiten. Dem russischen Verteidigungsministerium ist bekannt, wer diesen von REUTERS veröffentlichten Artikel in Auftrag gegeben habe und wer bei der Vorbereitung des Materials geholfen habe. Der Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums meinte, dass REUTERS schon öfter versucht habe, mit beliebigen Mitteln die russischen Operationen in Syrien zu diskreditieren. Hierzu werden Gerüchte genutzt, soziale Netzwerke, ausgedachte Gespräche mit irgendwelchen Verwandten und Bekannten.
 
 
03.08.2017 – Tillerson befürchtet weitere Verschlechterung des Verhältnisses zu Russland
Der amerikanische Außenminister Tillerson schließt nicht aus, dass es zu einer weiteren Verschlechterung des Verhältnisses zu Russland kommt. Er bezeichnete das gegenwärtige Verhältnis als angespannt und meint, dass es sich zukünftig noch mehr zuspitzen wird. Die Frage ist offen, ob es gelingt, das Verhältnis auf einem bestimmten Niveau zu halten und gemeinsame Interessen zu finden, die man zusammen bearbeiten könnte und ob es gelingt, bestehende Probleme zu bearbeiten, dass es zu keinem offenen Konflikt kommt. Der Außenminister versprach, dass die Präsidentenadministration alles unternehmen werde, damit die neuen Sanktionen des Kongresses nicht alles zunichte machen, was für eine Regulierung der gegenseitigen Beziehungen schon eingeleitet war. Er informierte, dass er die entstandene Situation mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow, bei einem bevorstehenden Treffen auf den Philippinen, besprechen werde.
 
03.08.2017 – Bald neuer russischer Botschafter in Deutschland
Russland bereitet den Wechsel seines Botschafters in Deutschland vor. Der jetzige Botschafter Wladimir Grinin erreicht in diesem Jahr sein 70. Lebensjahr. Dies ist das maximale Alter für einen russischen Beamten, so dass die Rückberufung des Botschafters planmäßig verläuft. Als seinen Nachfolger bezeichnen russische Medien den Leiter des 3. Europäischen Departements im russischen Außenministerium Sergej Neschajew (64). Offiziell wird diese Personalie bestätigt, wenn die Staatsduma, der Föderationsrat und der Präsident hierzu das Einverständnis gegeben haben. Wladimir Grinin hat die Funktion des Botschafters seit Juli 2010 ausgeübt. Im diplomatischen Dienst befindet er sich seit 1971. Auf einer Pressekonferenz im Mai in Berlin, bezeichnete der Botschafter die Beziehungen zwischen beiden Ländern mit den Worten: „… wir durchleben nicht die besten Zeiten. Im gewissen Sinne unterliegen diese Beziehungen gegenwärtig einem Belastungstest.“ Der geplante neue Botschafter hat bereits Deutschlanderfahrung, denn er war von 2001-2003 als Generalkonsul in Bonn eingesetzt. Von 2010-2015 arbeitete der als Botschafter in Österreich.
 
03.08.2017 – Gesundheitsministerin deckt die Karten auf
Die Ministerin für Gesundheitswesen Veronika Skworzowa hat sich gegenüber Putin beschwert, dass die Anzahl der in Russland benötigten Ärzte nicht ausreicht. Insgesamt fehlen 35.000 Ärzte im ganzen Land, um den Verpflichtungen gegenüber der Bevölkerung zur gesundheitlichen Betreuung vollumfänglich nachzukommen. In der Erstversorgung fehlen nach den Worten der Ministerin 10.700 qualifizierte Ärzte. Fachärzte fehlen 24.000 in insgesamt 94 differenzierten medizinischen Fachgebieten. Die Ministerin betonte gegenüber dem russischen Präsidenten, dass es aber insgesamt eine positive Entwicklung im Gesundheitswesen gäbe, denn die Anzahl der Ärzte in der Erstversorgung hätte sich in den letzten drei Jahren um 14 Prozent erhöht, sprich 37.000 Ärzte stehen der Bevölkerung schon mehr zur Verfügung. Ihr schien besonders wichtig hervorzuheben, dass sich auch die medizinische Versorgung in den ländlichen Gegenden verbessert habe. Dort sind jetzt 25 Prozent mehr Ärzte eingesetzt, als noch vor drei Jahren. Trotzdem verbleiben noch 9.900 Orte, wo es nur eine eingeschränkte medizinische Versorgung gäbe. In den letzten fünf Jahren sind im Land 2.000 neue medizinische Objekte errichtet worden – in der Mehrzahl Objekte für die medizinische Erstversorgung. Im Jahre 2017 werden 500 neue Objekte, insbesondere in den ländlichen Regionen gebaut. Sie gehe in ihrer Prognose davon aus, dass es in drei Jahren kein Defizit an qualifizierten Ärzten mehr gäbe.
 

 

Wir haben wieder eine Frage an Sie freigeschaltet. Es geht darum, wie Sie über die Ablegung eines speziellen Treueeids im Rahmen des Erhalts einer Staatsbürgerschaft denken. In Russland wurde erst vor wenigen Tagen dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt und relativ schnell entschieden. Wie Russland dieses Thema entschieden hat, erfahren Sie, wenn Sie uns durch einen Klick mitteilen, welcher Ansicht Sie sind.
 
 
02.08.2017 – US-Präsident Trump hat neue Sanktionen gegen Russland bestätigt
Der amerikanische Präsident Trump hat das Gesetz über neue Sanktionen gegen Russland mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt. Dies war von russischer Seite erwartet worden, da es defacto für den amerikanischen Präsidenten keine Alternative hierzu gab. In Erwartung dessen hatte Russland bereits Gegenmaßnahmen verkündet und ab 1. August den US-Diplomaten in Russland die Nutzung von zwei Immobilienobjekten verboten. Weiterhin müssen bis 1. September 755 Mitarbeiter der amerikanischen diplomatischen Vertretungen, diese verlassen.
 
 
02.08.2017 – Präsidentengelder für Ausländische Agenten
Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Fördergelder des russischen Präsidenten, haben auch drei NGO, die den Status „Ausländischer Agent“ haben, vom Präsidenten Gelder erhalten, um ihre Tätigkeit fortsetzen zu können. Darüber informierte der Erste Stellvertreter des Leiters der Präsidentenverwaltung und Leiter des Koordinationskomitees Sergej Kirijenko. Zu den genannten drei Organisationen gehört auch das „LEVADA-Zentrum“. Es wurde betont, dass es bei der Vergabe von Fördergeldern keinerlei Einschränkungen gäbe, ob es sich um Ausländische Agenten handle oder nicht. Wichtig ist bei der Vergabe der Gelder, für welche Ziele diese verwendet werden und ob diese förderungswürdig sind.
Der Monat Juli brachte keine neuen Ausländischen Agenten in der Datenbank des russischen Justizministeriums. Gegenwärtig befinden sich dort, mit Stand 31.07.2017 nur noch 99 NGO mit diesem Status. Dies bedeutet, dass, unbemerkt durch die Öffentlichkeit, eine Reihe von Organisationen ihren Status wieder verloren haben, da anscheinend die Voraussetzungen, die zur Verleihung des „Titels“ führten, nicht mehr gegeben sind. Diese Organisationen haben also entweder auf eine ausländische direkte oder indirekte Finanzierung verzichtet oder beschäftigen sich nicht mehr mit politischen Themen.
 
 
02.08.2017 – USA verweigern in verstärktem Umfang Visa für russische Bürger
Die amerikanische Botschaft hat begonnen, russischen Bürgern im verstärkten Maße Visa für Reisen in die USA zu verweigern. Nach bisher vorliegenden Informationen, wurden, seit Bekanntwerden der geplanten russischen Gegensanktionen vor einigen Tagen, täglich 50-60 Visaanträge abgelehnt – eine Anzahl, die es bis dato niemals gegeben hatte. Russische Medien erinnern in diesem Zusammenhang an einen ähnlichen Vorgang aus dem Jahre 1986, wo die sowjetische Seite die USA aufgefordert hatte 261 Mitarbeiter der Botschaft abzuziehen. Danach verfügte die US-Botschaft nicht mehr über ausreichende Sekretärinnen, Fahrer und anderes technisches Personal. Personen, die sich noch an diesen Fakt aus eigenem Erleben erinnern konnten, berichten, dass damals fast das ganze System in der Botschaft zum Zusammenbruch gekommen war.
 
02.08.2017 – Russen erinnern sich an gute Überlebens-Traditionen
Ein Drittel der Russen ist zur Überlebensstrategie der 90er Jahre zurückgekehrt – informiert das Informationsportal Lenta.ru. Um den materiellen Wohlstand anzuheben, gehen immer mehr Russen dazu über, benötigtes Obst, Gemüse und andere Lebensmittel selber zu erzeugen. Hierzu wurde eine Umfrage gestartet und ein Drittel aller Befragten bestätigten, dass sie diese Traditionen des Eigenanbaus wieder haben aufleben lassen. Auch die sogenannte Mittelschicht hat ihr Verbraucherverhalten verändert. So haben 69 Prozent Einschränkungen beim Essen außer Haus vorgenommen und 63 Prozent haben Kürzungen im Urlaubsbudget vorgenommen. Eigenartigerweise meinten aber auch die Befragten, dass sie eine positive Dynamik der Entwicklung ihres materiellen Wohlstandes verspüren. Während im Monat Juni der Jahre 2015 und 2016 44 und 32 Prozent der Befragten meinten, dass sich ihr Wohlstand verschlechtert habe, so meinten dies in diesem Juni nur noch 28 Prozent.
 

 

01.08.2017 – Kreml gibt zusätzliche Erklärungen zu Sanktionen gegen USA
Im Kreml hat man sich zu einigen Details der gegen die USA verhängten Sanktionen geäußert. So informierte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten, dass man es den USA überlasse, wen Sie nach Hause schicken oder entlassen. Von der Entscheidung zur Einschränkung des Personalbestandes sind nicht nur Diplomaten betroffen, sondern auch technisches Personal, welches in einem bestimmten Umfang auch durch Ortskräfte gestellt wird. Weiterhin meinte Peskow, dass man nicht weiß, wie sich diese Personalentscheidung auf die Fristen für die Ausgabe von US-Visa für russische Staatsbürger auswirken werde. Dies können nur die USA selber sagen. Die „The Washington Post“ hatte geschrieben, dass von dieser russischen Entscheidung vermutlich kaum wirkliche amerikanische Diplomaten betroffen sein werden. Angaben aus dem Jahre 2013, die bereits veraltet sind, besagten, dass in der amerikanischen Botschaft in Moskau 333 US-Bürger und 867 Ausländer arbeiten. Die Ausländer erfüllen im wesentlichen technische Aufgaben wie Kraftfahrer, Hausmeister, Köche, Elektriker, Buchhalter und Wachpersonal.
 
01.08.2017 – Amerikanische Politiker denken laut
Der ehemalige US-Botschafter in Russland Mikel McFoul sieht größere Schwierigkeiten für russische Bürger voraus, die die Absicht haben, eine Reise in die USA anzutreten. Bedingt durch den Abzug eines Großteils des Personals aus amerikanischen diplomatischen Vertretungen in Russland, wird die Bearbeitung von Visaanträgen wesentlich länger dauern. Er meint, dass man hier nicht über Wochen spreche, sondern die Bearbeitung eines Visaantrages nun vermutlich sich über einige Monate hinziehen kann. Er informierte, dass zu seiner Zeit die US-Botschaft in Moskau wesentlich weniger Personal hatte.
 
 
01.08.2017 – Russland plant Bau von sechs Flugzeugträgern
Das Russland an einer Modernisierung und Verstärkung seiner Flotte arbeitet, ist eine allgemein bekannte Tatsache. Bis vor wenigen Jahren war Russland nicht in der Lage größere Schiffe vom Typ Flugzeugträger zu bauen. Man verfügte über einen Flugzeugträger, der noch aus sowjetischen Zeiten stammte. So war man gezwungen, in Frankreich Schiffe dieser Art zu bestellen. Wie das Dilemma „Mistral“ endete, ist allgemein bekannt. Danach hat Russland beschlossen, im militärtechnischen Bereich keinerlei Importe mehr vorzunehmen und sich auf seine eigenen Möglichkeiten zu konzentrieren. Dort wo diese Möglichkeiten nicht vorhanden sind, sollten sie entwickelt werden. Nun trat der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit des russischen Föderationsrates Franz Klinzewitsch mit der Information an die Öffentlichkeit, dass der russische militärindustrielle Komplex jetzt in der Lage ist Flugzeugträger zu bauen und man den Bau von sechs dieser Riesenschiffe plane. Schon in allernächster Zeit soll die parallele Kiellegung für diese Schiffe erfolgen. In der Mitteilung wird daran erinnert, dass der Bau des Flugzeugträgers „Admiral Kusnezow“ im Zeitraum 1982-1990 erfolgte. Geht man davon aus, dass dieser Zeitraum für die neuen Schiffe nicht unterboten werden kann, wird Russland im Jahre 2025 über diese Schiffe verfügen. Der jetzige Flugzeugträger wird dabei nicht ausgemustert, sondern unterzieht sich einer Generalüberholung und kann dann weitere 20 Jahre Dienst tun.
 
01.08.2017 – Neues Datschen-Gesetz in Russland
Die Datsche und das dazugehörige Grundstück sind in Russland eine heilige Kuh und mit vielen Emotionen belastet. Jegliche Veränderungen werden somit lange durchdacht, ehe sie dann auf Papier gebracht und als Gesetz veröffentlicht werden. Nun hat der russische Präsident Putin das entsprechende Gesetz unterschrieben, welches vorsieht, dass die Datschen-Genossenschaften aufgelöst werden. Das bedeutet aber nicht, dass es zukünftig keine Kleingärtner mehr geben wird, denn man geht allgemein davon aus, dass das neue Gesetz das Leben der Datschenbesitzer als Gemeinschaft besser reguliert und erleichtert. So wird es zukünftig eine „Gartenwirtschaft“ und eine „Nichtkommerzielle Gartenbauwirtschaft“ geben. Damit wird auch geregelt, welche Gebäude auf dem jeweiligen Grundstück errichtet werden dürfen. So dürfen Wohnhäuser nur in einer „Gartenwirtschaft“ errichtet werden. Auf dem Grundstück einer „Nichtkommerziellen Gartenbauwirtschaft“ dürfen nur temporäre Gebäude errichtet werden. Das Gesetz selber legt keine Endfristen fest, wann jede einzelne Datschengemeinschaft sich jetzt in eine der beiden neuen Rechtsformen umzuwandeln hat. Sollte die Gemeinschaft beschließen, den Status der Genossenschaft zu ändern, dann erfolgt die Neuformierung in eine der beiden Rechtsformen.
 
01.08.2017 – Neue Datenbank zu Gefallenen des Ersten Weltkrieges
Das russische Verteidigungsministerium informiert, dass die Föderale Archivagentur zum 1. August ein neues Informationsportal über die russische Armee aus der Zeit des Ersten Weltkrieges freischalten wird. Das Projekt steht unter Betreuung der Russischen historischen Gesellschaft – informiert die Zeitung „Krasnaja Swesda“. Das Portal wird rund 2,5 Millionen „Personenkarten“ enthalten, die Informationen über Gefallene, Verwundete, Gefangene und Vermisste Armeeangehörige der russischen Armee enthält. Zum 100. Jahrestag der Beendigung des Ersten Weltkrieges soll dann der Gesamtumfang dieser Datenbank freigeschaltet werden. Sie wird dann mehr als 10 Millionen Einträge enthalten.
 
01.08.2017 – Russland reagiert auf Liquidierung sowjetischer Denkmäler in Polen
Russland bereitet gegenwärtig Antwortmaßnahmen auf die Aktivitäten Polens vor, im Rahmen der sogenannten Entkommunisierung, sowjetische Denkmäler für die, bei der Befreiung Polens vom Faschismus, gefallenen Soldaten abzureißen. Das russische Außenministerium informiert, dass Russland diese Handlungen als unfreundlichen Akt einstuft und auf alle Fälle eine russische Antwort erfolgen wird. Man spricht über personengebundene Sanktionen für diejenigen, die an der Initiierung, Ausarbeitung und Umsetzung des Gesetzes beteiligt waren und sind und man denkt auch über wirtschaftliche Sanktionen nach. Weiterhin kann es Auswirkungen in der internationalen Arbeit geben. Russland wird alle notwendigen internationalen Foren nutzen, um auf das polnische Verhalten aufmerksam zu machen.
 
 
 
 

 

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Russland Kompakt

   Kommentare ( 34 )

.g Radeberger Veröffentlicht: 1. August 2017 00:30:54

01.08.2017 – Kreml gibt zusätzliche Erklärungen zu Sanktionen gegen USA

So ein paar Einfaltspinsel in deutschen Foren amüsierten sich darüber, daß es wohl fast ausschließlich russisches Personal treffen wird, die von der Reduzierung auf 455 Sollstärke dann betroffen sind.
Ist dann der Vizebotschafter als "Diplomat" gleichzeitig Hausmeister und stellen die anderen höher gestellten Botschaftsangehörigen dann den inneren Wachschutz und den Einlaß? Statt eines Kochs und Küchenpersonal ist die Sekretärin des Kulturattaches für die mittäglichen Hotdogs zuständig?
Auch der Verweis auf die längere Bearbeitungszeit der Visa, die ja angeblich nur die Russen treffen würde, ist doch der blanke Unsinn. Wie du mir, so ich dir. Ganz einfach.
Einen solch eingespielten Apparat mit insgesamt vier Objekten (wie lange noch?) so schnell personalmäßig zu reduzieren, das tut schon weh. Da werden wohl auch so einige legendierte Spione wieder zurück müssen. Die 333 zu 867 halte ich für ein Gerücht.

.g Radeberger Veröffentlicht: 1. August 2017 00:50:00

Ich vermute mal, daß die Moskowiter nun mal die Schnauze von den USA und deren EU-Nato-Anhang genug haben. Langmut bringt diese Nato-Gespenster nicht zur Vernunft. Die wachen erst dann auf, wenn es mal richtig weh getan hat. Ein Zeitpunkt des Schmerzes ist ja schon erreicht, den aber nicht Rußland sondern die ach so angehimmelte USA "ihren Partnern" verursacht hat. Na bitte, ein wahres Wundenlecken für die Transatlantiker.
Ich glaube kaum, daß sich der Großteil der wesentlichen EU-Länder die Sanktionen für die Nordstream-II-Firmen gefallen lassen werden. Hier geht es ans Eingemachte, an die Wirtschaft und den Profit.
Da werden wohl in nicht allzulanger Zeit die Herren und Damen Senatoren beider Fraktionen wieder zurück rudern. Natürlich nur, wenn Putin sich mit einem Handel wie auf einem orientalischen Basar mit diesen Herrschaften einläßt.
Diese Arroganten dieser Gilde von "auserwählten" Machtbessenen hinterm großen Wasser werden wohl bald umlernen müssen.

.g Radeberger Veröffentlicht: 4. August 2017 00:48:22

04.08.2017 – Polen will Schadenersatz von Deutschland

Ich würde in diesem Zusammenhang mal die Frage aufwerfen, ob die den Polen zuerkannten ehemaligen deutschen Ostgebiete in diese Reparationsrechnung mit eingehen würden. Das Staatsgebiet Polens hat ja dadurch ziemlich an Fläche, an Bodenschätzen, an gutem Ackerboden und großen Wäldern gewonnen. Um nur mal das mit anzuführen.
Ich habe so den Eindruck, daß die jetzige Regierung mit dem zornigen und machtbesessenen Teletapi Kazinski als Parteivorsitzenden nicht so richtig die Füße auf die Erde kriegen.
Es ist zu vermuten, daß diese Regierung nur ein Gastspiel in Polen geben wird.

.g Radeberger Veröffentlicht: 4. August 2017 01:00:46

04.08.2017 – Kompletter Handelskrieg gegen Russland eröffnet

Und auch hier spielt Polen als EU-Mitgliedsland eine äußerst misserable Rolle. Ich habe so den Verdacht, daß die Polen auf das falsche Pferd gesetzt haben. Die USA werden auf Polen keine Rücksicht nehmen, wenn es um die Preisgestaltung bezüglich des US-Fracking-Gases geht. Bei der Ukraine nehmen sie ja auch den Höchstpreis für ihre Steinkohle, weil die Freicorps eine Lieferung von Steinkohle aus dem Donbass oder aus Rußlands Kussbass nicht zulassen. Wer hat im Lande die Macht?

Hauke Veröffentlicht: 4. August 2017 18:27:00

Polen will Schadenersatz, habe ich so gelacht!
Am 2. September 1939 hätten die den haben können aber da meinten die Polen mit Dragonern Panzer besiegen zu können.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 4. August 2017 20:49:45

... naja, man kann darüber lachen. Hoffen wir, dass den Deutschen nicht das Lachen vergeht - so unwahrscheinlich wie die Erfüllung dieser Forderungen heute auch erscheinen mag. Ich mag gar nicht daran denken was passiert, wenn Polen über internationale Bemühungen, seine Vorstellungen durchsetzt und sich dann alle anderen Länder, die Opfer der deutschen Angriffspläne waren, sich auch daran erinnern, das ...

.g Radeberger Veröffentlicht: 5. August 2017 02:44:01

05.08.2017 – Russland bereitet das „AUS“ für Benzinautos vor
Muß der Medwedjew nun auch noch auf diesen Blödsinn hereinfallen. E-Autos? Wieviele Wochen will denn da einer von Moskau bis Sotschi oder in den Ural oder gar noch weiter fahren? So eine Ladung hält derzeit im Sommer "etwa" 250 km. Aber im Winter bei minus 15 Grad oder niedriger? Bis zum Bäcker um die Ecke mit Licht und Heizung.
Das ist doch kompletter Unsinn. Es ist schon schlimm genug, wenn eine angebliche Diplom-Physikerin mit Dr. solchen Quatsch zum Regierungsprogramm macht. Da erkennt man schon die "Qualitäten" dieser Frau.
Da gibt es doch schon ernsthafte Forschungen und auch Ergebnisse für Autos mit Wasserstoffmotoren.

Solche E-Autos sind höchstens etwas für den Nahverkehr, vor allem im gewerblichen Bereich z.B. Taxis, wo der leere Batteriesatz gewechselt werden kann und keine Zeit verplempert wird mit Aufladen. Nicht einmal Post oder Paketdienst in D wagen sich an dieses Experiment.

.g Radeberger Veröffentlicht: 5. August 2017 02:50:31

05.08.2017 – Ägypten vermutet Sabotage
Allzuviele Möglichkeiten bezüglich der Initiatoren für ein Nichtzustandekommen von vernünftigen Verbindungen beider Länder gibt es doch wohl nicht. Ich nehme mal an, daß die Ägypter dann nicht viel Federlesens mit den Sabogenten machen.

Eckart Veröffentlicht: 5. August 2017 10:24:49

Der Gedanke mit Elekrofahrzeugen mobil zu sein ist nahezu genau so alt wie alle anderen diesezüglichen Alternativen. - Nur hat sich das E-Mobil nie überzeugen können.
So lange es nicht gelingt eine spezifische Speicherkapazität von 11kWh/l, wie bei Diesel bzw. Benzin, für Batterien zu realisieren, wird das nichts damit den Verbrennungsmotor zu verbannen.

Wenn Medwedjew, mit seiner sehr westlich geprägten Gehirnhälfte, nun versucht der bei uns gerade durchs Dorf getriebenen Sau auch hinterher zu laufen, so ist das betrüblich.

Eine ordnungsgemäße Abgasreinigung, ohnen den Einsatz betrügerischer Trixerei, ist angesagt.
Die Kungelei unserer Autobosse ist doch unter der Annahme entstanden, dass man den Amis keine Autos mehr verkaufen könnte, bei denen man regelmäßig nicht nur Treibstoff, sondern auch Harnstoff nachfüllen muss. --- "Harnstoff" das klingt doch nach Urin. So etwas hielt man für einen Killerpunkt.

Mit ehrlicher Abgasnachbehandlung, wäre man heute besser dran.

Frank Werner Veröffentlicht: 5. August 2017 20:54:50

@Radeberger
"Nicht einmal Post oder Paketdienst in D wagen sich an dieses Experiment. "

Einfach nur falsch. Da die Ingenieure mit "Benzin im Blut" der deutschen Automobilindustrie sich weigerten, der Post entsprechende E-Lieferfahrzeuge zu bauen und nur auf ihre "tollen" Diesel-Lieferfahrzeuge verwiesen, ist die Deutsche Post gezwungener Maßen zum Automobilbauer geworden. Und das Erfolgreich. Das zweite Werk wird gebaut, das dritte Werk ist in Planung. Auch vor externen Bestellungen (Handwerker etc.) kann man sich nicht retten. Im Stadtbild sehe ich schon oft die Fahrzeuge. Und das erstaunliche: es funktioniert.

Der Verbrenner wird schneller weg sein als wir denken. 2030 wird im wesentlichen Schluss sein. Über China lacht da noch mancher. Aber die wollen bei Bautzen jetzt ein Werk bauen. Bald lacht bzgl. E-Mobilität keiner mehr. Wer in D'land noch einen Diesel kauft, selber schuld. Ich fahre seit über 12 Jahren Hybrid. Hoffentlich bald komplett elektrisch.

Eckart Veröffentlicht: 6. August 2017 02:11:52

@ Frank Werner,
Die Deutsche Post , bzw. DHL sollen schon zwei Autofabriken für E-Mobile gebaut haben und betreiben, und ein drittes in Planung haben.

Bitteschön - wo sind die Standorte dieser Fabiken? Wieviel Wagen produzieren die, und welche Größe und Reichweite haben diese Fahrzeuge?

Ich habe so etwas bislang noch nicht auf den Sraßen gesehen. Da findet man vom Sprinter bis zum 40 Tonner nur Diesel LkW's.

Was ist mit den anderen Logistikern, wie UPS, Hermes, DPD, GLS ..... usw. ?

.g Radeberger Veröffentlicht: 6. August 2017 03:55:16

Frank Werner
Veröffentlicht: 5. August 2017 20:54:50

Na ja, Entschuldigung, daß ich das nicht gleich so erkannt hatte. Ich war von unseren dörflichen Gemeinden Dresden und Leipzig im abgehängten Osten ausgegangen. An das westliche Wirtschaftszentrum Bobingen im südlichen Freistaat hatte ich nicht gedacht.
Aber glauben Sie mir, e-Mobile in begrenztem Rahmen sind nur für bestimmte Nahbereiche wohl ganz nützlich. Die Idee an sich ist aber auch nicht neu. Mitte der sechziger Jahre, also vor fünfzig Jahren fuhren in Moskau auf den Linien der Trolleybusse schon Lieferwagen mit E-Antrieb. So lange die Route der Buslinie folgen konnte, wurde mit Abnehmer von der Oberleitung gefahren. Mußte der Transporter von dieser Linie abweichen, zog der/die Fahrer/in die Abnehmer ein und fuhr mit Batteriebetrieb weiter. Dann kehrte das Gefährt zu einer Trolleybuslinie zurück und fuhr mit Oberleitungsstrom wieder weiter, wobei die Batterien auch gleich wieder aufgeladen wurden.

Frank Werner Veröffentlicht: 6. August 2017 10:05:31

@Eckhart
In NRW (Aachen), da die Entwicklung mit einem StartUp der TU Aachen erfolgte, welches dann aber von der Post übernommen wurde (ein anderes StartUp baut einen E-PKW, 15.000€).

Derzeit eine Produktion von 10.000 Fahrzeuge pro Jahr, soll bis Ende des Jahres auf 20.000 gesteigert werden.Die Hälfte wird an Dritte verkauft. Von UPS weiss ich, dass die mittlerweile auch nicht wenige E-Autos einsetzen.

Das passiert derzeit aber vor allem in Ballungsräumen. Ein Modell hat eine Reichweite von 80 Km - ist dafür aber völlig ausreichend. Die Post spart deutlich an Kosten. Ladevolumen beträgt je nach Modell 4, 8 oder 20 cbm.

@Radeberger
Leider wurden ja in den 60iger und 70iger Jahren viele Strassenbahnen und O-Bus-Systeme demontiert. Asien (nicht nur Japan) ist Sachen E-Mobilität schon lange viel weiter.

Ich sehe auch schon relativ viele Teslas. Als Zweitwagen ist ein E-Mobil auf jeden Fall schon jetzt interessant. Wem das Risiko noch zu groß ist, kann einen (Plug-In)-Hybrid nehmen.

Eckart Veröffentlicht: 6. August 2017 13:04:29

@ Frank Werner.
Hat diese Fabrik, die da 20000 wirklich brauchbare E-Mobile baut auch einen konkreten Namen bzw. eine Präsention im Internet, die man mal zur Recherche nutzen könnte?
Sgn. StartUp kenne ich zur Genüge - alles nice to have Projekte.

In meinem persönlichen Umfeld haben nur 2 Personen einen Tesla - und so eine Auto kostet jeweils über 100000€. Wer normal im Kopf ist, kann auf solchen Unsinn verzichten .

Wie gesagt, mit Batteriesytemen, die nur 1,3 kWh/l Energie speichern, wird man es nie schaffen.
Es ist bekannt, das man mit dem Li-Flour Speichersystem etwa 10 kWh/l speichern könnte. Dieses System ist aber derart thermolabil, dass es nur in der Theorie funktioniert und alle praktischen Versuche in einer schweren Explosion des Versuchaufbaus geendet sind.

Frank Werner Veröffentlicht: 6. August 2017 15:12:41

@Eckart
Ihr Misstrauen in Ehren, aber dahinter steht (stand) die TU Aachen und in der weiteren Entwicklung Prof. Schuh. Und es handelt sich ja nicht um eine Powerpointpräsentation, sondern 1000sende fahren real auf der Strasse. Einfach mal nach "Streetscooter" googeln. So teuer ist der Tesla nicht mehr. Den Neuen soll es ab ca. 35.000 Euro geben. Nächstes Jahr wird Tesla wohl die Millionenmarke knacken (Stückzahl - nicht Preis) Aber ein hoher Preis ist beim Start neuer Produktefamilien nomal. Die Batterietechnologie macht rasante Fortschritte. Und wie gesagt, als Zwischenlösung gibt es noch den Hybrid. Die aktuell von Panasonic hergestellten und von Tesla genutzten „18650“-Batteriezellen sollen eine Energiedichte von ca. 250Wh/kg haben. Im April dieses Jahres erklärte ein leitender Angestellter von Tesla, dass die Batteriekosten bereits unter $190/kWh liegen. Die Energiedichte hat Tesla seit der ersten Generation verdoppelt.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 6. August 2017 16:15:25

Sehr geschätzte Fortschritts-Aktivisten,

... ich glaube, im Artikel ging es um Überlegungen der russischen Seite, irgendwas zu tun, um den Anteil der Benziner/Diesler in russischen Städten zu verringern ... Für Darlegungen zum technischen Fortschrittsprozess in der deutschen Wirtschaft ist dieses Portal die denkbar schlechteste Plattform.

.g Radeberger Veröffentlicht: 10. August 2017 03:05:33

10.08.2017 – Geheimgespräche Russland-USA-Israel zu Syrien

Es wurden keine Gespräche geführt wegen der Einrichtung weiterer Eskalationszonen, sondern wegen der Einrichtung weiterer De (!) -Eskalationszonen. Zwei Buchstaben - so viel Zeit muß sein.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 10. August 2017 07:41:00

... besten Dank. Habe keine Kosten und Mühen gescheut, um eine Instandsetzung des Wortes durchzuführen.

.g Radeberger Veröffentlicht: 10. August 2017 03:26:20

"Trotzdem ist es dem Ex-Präsidenten Georgiens gelungen, der sich zu diesem Zeitpunkt in den USA befand, die USA zu verlassen, nach Litauen und danach nach Polen einzureisen."

Es könnte ja sein, daß Kollege Sackarschwili, denn doof ist er ja nicht, den Braten schon gerochen hatte. Poroschenko hatte ja mehrmals damit und sogar Auslieferung gedroht.
Also hat sich der international gesuchte Ex-Georgier mit Uwes Lieblings-Präsidentin ins Vernehmen gesetzt und die hat ihm ruckzuck Staatsbürgerschaft und Paß per Diplomatenpost in die USA zukommen lassen. Wäre doch eine machbare Variante.
Aber die Geplätteten sind die Georgier. Weder die Ukrainer, Yankees, Litauer oder Polen störten sich an Georgiens internationalen Haftbefehl für Freund Sackarschwili, den Schlipsbeißer. Nun wissen sie doch eigentlich, mit was für Freunden sie sich doch eingelassen haben. Und Poroschenko war doch erst in Georgien und hat gemeinsam mit einem Bäuerlein über den Stacheldraht nach Südossetien geweint.

.g Radeberger Veröffentlicht: 11. August 2017 02:45:41

"... besten Dank. Habe keine Kosten und Mühen gescheut, um eine Instandsetzung des Wortes durchzuführen."
Ich weiß, darauf kann ich mich voll verlassen. Das ist Ihnen ein besonderes Bedürfnis. Kicher, kicher!

ru-moto Veröffentlicht: 11. August 2017 19:55:03

09.8.2017 – [Russische Lehrer mit Arbeitsbedingungen und Gehalt (26.000 Rubel/380EUR pro Mon.) unzufrieden]
In Österreich sind die Einkommen der unkündbaren Lehrer mit ihren 14 Gehältern im internationalen Vergleich sehr gut dotiert. Ein Viertel der Bundeslehrer hat 2013 mehr als 4.801 Euro pro Monat verdient (14x/Jahr). Das errechnete Jahreseinkommen für Lehrer beträgt in Österreich um die 60.000 EUR.
In der Rente gibt es 120% ihres Aktivbezugs, wie mir ein pensionierter Schuldirektor erzählte. Die Hälfte der Bundeslehrer beziehen eine Pension zwischen 3.096 und 4.513 Euro im Monat, brutto, (14x/Jahr).
Bei der Pisa-Studie belegt Österreich jedoch die hinteren Ränge. Beinahe alle beabsichtigten Bildungs-Reformen scheiterten zuletzt an ihrer starken Gewerkschaft, die auch dafür sorgt, dass sie unbehindert wie die Maden im Speck leben.

Hohes Gehalt ist jedoch nicht auch mit Zufriedenheit gleich zu setzen. Ihr Rasen wächst auch nicht grüner und sie wissen nicht, wie gut es ihnen geht!

ru-moto Veröffentlicht: 11. August 2017 22:00:25

12.08.2017 – [Russischer TÜV soll Videobeweis einführen weil viele Technikkontrollen gekauft werden]

Dann sollte man auch gleich die Verkehrspolizisten filmen, welche ohne einzuschreiten bei Schrottautos mit völlig abgefahrenen Reifen, Autos ohne Scheinwerfer, Stoßstange etc. wiederholt vorbeigehen und wegsehen.

Bei dem schlechten Zustand der noch in Betrieb befindlichen PKWs kann ich gar nicht glauben, dass es in Russland so etwas wie TÜV überhaupt gibt. Der technische Zustand lässt sich doch anhand von TÜV-Messwerten protokolieren und Zulassungen kann man entsprechend befristen.

ru-moto Veröffentlicht: 13. August 2017 23:46:58

09.08.2017 – [Russische Regierung will Schwangerschaftsabbrüche senken...]

Da fällt mir eine Frage ein: Wie treiben denn die Litauer ab?

Was steht an auf den neuen Schildern an der Grenze zu Litauen?
Wie oft lacht ein Litauer, wenn er einen Witz hört?
Warum sprechen die Polen lieber polnisch als deutsch?
Warum ...

ru-moto Veröffentlicht: 13. August 2017 23:59:40

13.08.2017 – Russen werden wieder ausgabenfreudiger...
01.08.2017 – Russen sind im Urlaub sparsamer geworden...

Sparschweine geschlachtet oder größere zugelegt?

.g Radeberger Veröffentlicht: 20. August 2017 20:56:48


21.08.2017 – Chef eines Baukonzerns wegen Bauverzug verhaftet

Ich habe dazu einen Beitrag auf "Rossija24" gesehen - mit größeren Schwierigkeiten. Die Leute waren ziemlich aufgebracht. Von den verhafteten Chefs wäre wohl nicht viel übrig geblieben, hätte man sie den erzürnten Hereingelegten überlassen.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 20. August 2017 21:02:15

... das ist leider ein generelles Problem in Russland - die sogenannten betrogenen Bauanteilseigner. In Kaliningrad scheint dieses Problem jetzt in den Griff bekommen zu sein, aber Russland ist groß ...

.g Radeberger Veröffentlicht: 20. August 2017 21:17:34

20.08.2017 – Ein Russe hat eine geniale Idee und begeistert den Moskauer Bürgermeister
Das wäre auf der Welt nun mal nichts Neues. Ich erinnere nur an Brasilien und Kasachstan.
Da würde man aber den militärischen Planungsstrategen der USA und der Nato eine Nuß zu knacken geben, daß diese ziemlich ins Schwitzen kommen.
Ganz gemein wäre es aber gegenüber dem Helden der Ukraine, Petro Poroschenko. Der will doch entsprechend seinen mehrfachen Ankündigungen die Siegesparade der ruhmreichen ukrainischen Streitkräfte über die geschlagenen russischen Truppen unbedingt in Rußlands Hauptstadt, auf dem Roten Platz, abnehmen. Dann müßte er ja nach den ca. 600 Km jetzt nochmals mindestens so viel und über den Ural ... Wie war das nochmal mit Napoleons Truppen ...?
Würde sich Lenin das gefallen lassen, daß auf seinem Mausoleum ein Poroschenko steht?

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 20. August 2017 21:46:30

... na, wie lange Lenin das Mausoleum noch nutzen darf, ist ja nicht ganz klar. Die russische Kirche meint: Vorläufig darf er noch, ... bis die russische Gesellschaft bereit ist für Veränderungen in dieser Richtung. Obwohl, wenn ich sehe, wie die Populariät von Stalin zunimmt ....

.g Radeberger Veröffentlicht: 22. August 2017 00:42:24


22.08.2017 – Österreich informiert über Verlängerung der Transsib bis Wienie russische Seite solche Vorschläge unterbreitet
Uwe, es sind Wunschträume eines einzelnen Herrn. Und diese sind auch nicht neu. Vor bereits 10 Jahren hatte die russische Bahn solche Vorschläge unterbreitet. Abgelehnt! Kein Interesse! kam doch von russischer Seite. Ponjatno?!
Und jetzt auf einmal hat eben dieser österreichische Minister das Russenbashing aus- und den Verstand eingeschalten. Aber die Slowaken haben etwas dagegen. Nicht gegen die Bahnlinie in Breitspur oder die möglichen wirtschaftlichen Synergien, aber die enormen Kosten.

.g Radeberger Veröffentlicht: 22. August 2017 00:56:37

22.08.2017 – Knallhartes Aufenthaltsregime für unerwünschte Ausländer

Kann denn Putin dieses bischen BRD nicht noch mit regieren? Meine Güte Güte, er kennt doch schon einen Teil davon, den Guten. In Abwandlung eines Schauspielausspruchs kann man doch nur noch sagen: Ooh, Angela mir graust´s vor dir.
Kann denn wirklich niemand diese Alte vom Thron stoßen? Die nächsten vier Jahre mit der ohne echte Regierung, ohne Programm (weiter so) und weitere Hunderttausende von Hochgebildeten analvapätten
bringen doch auch das "beste" Sozialsystem zum Absturz. Die Olle muß wirklich weg! Und die Leute mit ihren Träumen von den gebratenen großen Gänsen, ohne dafür etwas zu tun zu müssen, die müssen ohne wenn und aber und kommentarlos wieder nach Hause. Und zwar schnell! Punkt!

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 22. August 2017 07:43:53

... dann einfach bei den Wahlen im September an der richtigen Stelle das Kreuz machen und schon ist das Problem gelöst ... eigentlich ganz einfach.

.g Radeberger Veröffentlicht: 22. August 2017 01:10:20

22.08.2017 – USA stellen Visavergabe in Russland ein

Hilflose Geste der überraschten Amis. In ihrer grenzenlosen Arroganz hatten diese nicht geglaubt, daß die Russen zu einer wirklich schmerzhaften Antwort für die Sanktionisten aus Übersee fähig sind.
Nun ja, die Russen werden es überleben, diese Einreiseverweigerung der US-Seite.
Ich persönlich meine, daß die erlebnishungrigen Amerikaner ihrer Administration schon beibringen werden, daß sie auch den Roten Platz besuchen wollen. Und das wird nur was, wenn sich Washington von seiner jetzigen Entscheidung weg bewegt.
Der nüchtern denkende Russe wird sich fragen, was haben die Amis, was wir nicht haben? Drauf gepfiffen.

Karsten-Wilhelm Paulsen Veröffentlicht: 22. August 2017 22:22:53

@Polen fordert Reparationszahlungen von Russland (und Deutschland)

Umgekehrt wird ein Schuh daraus. Wenn ich nach Kalinigrad fahre, fahre ich durchgehend durch ehemalige Ostgebiete Deutschlands, für die Polen bisher keinen Cent Reparation an Deutschland bezahlt hat.

Hauke Veröffentlicht: 23. August 2017 15:16:06

@Polen fordert Reparationszahlungen von Russland (und Deutschland)
Tja, Undank ist der Welten Lohn, so steht es schon in den alten Sagas.
Es war Russland das sich für die Entstehung Polens 1918/19 eingesetzt hat.
Als Dank hat dann Polen, Russland 1919 überfallen.
Es wäre wohl besser gewesen man hätte den polnischen Status von 1751 beibehalten, dann hätte es keinen 2.Wk. gegeben.
Wenn Polen die Büchse der Pandora öffnen will, bitte.
Putin hat davor eindringlich gewarnt!
Die deutschen Ostgebiete wurden durch die Alleierten 1945 nur unter polnischer Verwaltung gestellt. Was auch damals völkerrechtswiedrig war.
Im Gegensatz zu den Deutschen wurden die Polen aus der Ukraine nicht vertrieben.

.g Radeberger Veröffentlicht: 24. August 2017 02:45:15

Hallo Hauke,
In einigen Punkten liegen Sie wohl etwas falsch. Von einer Unterstützung Rußlands bezüglich einer Wiedergeburt des polnischen Staates kann wohl keine Rede sein.
Es ist richtig, daß die deutschen Ostgebiete durch die Siegermächte unter deutsche Verwaltung gestellt wurden. Aber was ist daran völkerrechtswidrig? Deutschland hatte einen völkerrechtswidrigen Krieg vom Zaun gebrochen, diesen verloren. Die Sieger haben die nationalsozialistische Herrschaft und die deutsche Wehrmacht zerschlagen und haben im Potsdamer Abkommen festgelegt, wie es mit Deutschland und verbündeten Staaten weiter geht. Die Sowjetunion hat mit Ende des WK II neue Grenzen gezogen. Gebiete, die früher mal zum Zarenreich gehörten wurden wieder in das Staatsgebiet integriert. So wie die Deutschen umgesiedelt wurden, so wurden auch die Polen aus der jetzigen Ukraine umgesiedelt und in den unter Verwaltung stehenden deutschen Gebiete angesiedelt.
Stalin wollte keine Polen in der SU haben. Aus gutem Grund!

Hauke Veröffentlicht: 24. August 2017 11:34:44

Mein lieber Radeberger
Ich möchte nicht weiter diskutieren aber eins möchte ich Ihnen doch mit teilen.
Die Polen aus den ukrainischen Gebieten würden nicht vertrieben!
Sie hätten alle dort bleiben können nur hätten sie die russische Staatsbürgerschaft annehmen müssen.

.g Radeberger Veröffentlicht: 26. August 2017 20:26:33

26.08.2017 – Zwei russische Banken von SWIFT abgeschaltet

Wenn ich mich recht entsinne hatte doch Rußland diesen "Braten schon gerochen" und ein eigenes Zahlungssystem entwickelt und eingeführt.
Wie geht es nun weiter? Wird ganz auf das russische Zahlungssystem innerhalb Rußlands umgestellt?

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 26. August 2017 20:58:14

... die russische Zentralbank hat verkündet, dass sie die russische Alternative zum SWIFT-System fertiggestellt hat, jedoch hofft, dass man es nicht einsetzen muss. Von den beiden jetzt betroffenen Banken, ist eine Bank gar nicht betroffen - wie bereits im Artikel beschrieben und zur anderen Bank liegen keine Infos vor. Sollte die Bank das SWIFT-System wirklich benötigen, so wird es sicherlich die noch erwähnten anderen Anbieter kontaktieren - alle wollen Geld verdienen. Wegen der einen Bank wird Russland kaum sich vorzeitig in die Karten gucken lassen - meine ich.

.g Radeberger Veröffentlicht: 30. August 2017 02:15:58

30.08.2017 – Erheblich weniger Touristen auf die Krim
Wer die großen Hotelanlagen mit ihrer Rundumversorgung in der Türkei im Gebiet Antalja kennt, der wird verstehen, warum viele Russen lieber nach der Türkei reisen als in die seit Jahrzehnten nicht mehr grundsanierten alten Hotelanlagen auf der Krim. Die Ukraine hat dort doch auch nichts gemacht. also der Charm der siebziger und achziger Jahre.
Meiner Ansicht nach ist es dringend notwendig, Investoren für die Sanierung der bestehenden Struktur und vor allem für neue die Russen anziehende Objekte zu finden. Irgendwie muß es gelingen, die Sanktionen zu umgehen und sich nicht von den Drohungen eines Poroschenko ins Bockshorn jagen zu lassen. Dessen Großmachtfantasien und Traumtänzereien werden ja nun schon von der EU-Kommission abgeschmettert.
Aber der Tourismus allein bringt es auch nicht. Andere Wirtschaftszweige müssen entwickelt werden.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 30. August 2017 07:25:50

... ich denke mal, dass Russland hier wohl einigermaßen planmäßig vorgeht. Zuerst die militärische Sicherheit gewährleistet, dann die Wasser- und Stromversorgung organisiert, jetzt wird aktiv an der Brücke gebaut. Und wenn diese Grunddinge gelöst sind (2018/19) geht es an die Infrastruktur zum Geld verdienen.

.g Radeberger Veröffentlicht: 30. August 2017 02:27:38

30.08.2017 – Sorgen um das Manöver „Sapad-2017“ sind unbegründet

Das wissen doch die Militärattache´s allesamt allein. Ich bin der Ansicht, keiner der Militärs glaubt ernsthaft an eine reale Gefahr eines Überfalls Rußlands auf die vor angeblich großer Angst greinenden Baltenpolitiker oder die von Polen sich vor angeblicher Angst in die Hose machen.
Aber sie sind einerseits Militärs andererseits aber auch Politiker und sie haben das heuchlerische Theater ihrer Regierungen mitzuspielen. Was soll´s? Auf jeden Fall werden sie sich bemühen, als Beobachter an dem Manöver teilnehmen zu dürfen (wens die jeweilige Regierung zuläßt) , denn schon das fachliche Interesse ist doch vorhanden. Außerdem gibt es auch ein Leben nach dem Attache´, wo man dieses Wissen u.U. noch gebrauchen könnte.

.g Radeberger Veröffentlicht: 31. August 2017 03:26:39

"Es ist doch immer wieder erstaunlich, wie viele Leute mit einem Präsidenten reden wollen, dessen Land eigentlich international isoliert und wirtschaftlich am Boden liegen soll."

Uwe, ich finde das gar nicht schön, daß Sie so leichthin spotten, wo es doch ganze Herschaaren von verbissenen Leuten gibt, die sich immer neue Hirnrissigkeiten einfallen lassen wollen, um ihr eigenes Leitbild von einem vollkommen isolierten Rußland zu verwirklichen. Kein bischen Mitleid haben Sie mit diesen bedauernswerten Gestalten von Ex- und derzeitigen Präsidenten und Bundesgans-lerinnen bis zu ostwärts angesiedelten Regierungschefs und -cheffinen.

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