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Russland Kompakt – Ausgabe Februar 2018

So, 25 Feb 2018 Kaliningrader Wochenblatt


Russland Kompakt – Ausgabe Februar 2018


 

25.02.2018 – Große Bankensanierung geplant
Ende vergangener Woche wurde bekannt, dass die russische Zentralbank die Fusionierung der Bank „Otkrytije“ mit der „BinBank“, der „Trust“-Bank und der „RGS“-Bank plant. Ein entsprechender Beschluss soll, nach Information russischer Medien, bereits gefasst worden sein. Auch Vertreter der betroffenen Banken haben sich hierzu bereits zustimmend geäußert. Die neue Bank wird dann über 950 Filialen in 70 Regionen verfügen. Die Fusionierung wird ein sehr langwieriger Prozess werden. Mit dieser Fusionierung schrumpft die Zahl der Banken in Russland weiter. Alleine in den ersten beiden Monaten des laufenden Jahres, hat die Zentralbank acht russischen Banken die Lizenz entzogen.
 
 
25.02.2018 – Russen sympathisieren mehr und mehr mit dem Ex-KGB
In den letzten zwanzig Jahren hat sich die Anzahl der Russen, die dem ehemaligen sowjetischen Geheimdienst „KGB“ kritisch sehen, merklich verringert. Das Levada-Zentrum (Ausländischer Agent). Noch im Jahre 1997 bezeichneten 23 Prozent aller Befragten den KGB als Terror- und Repressionsapparat. Bei der jetzt durchgeführten Befragung waren nur noch 12 Prozent dieser Meinung.
 
25.02.2018 – Wahlbeteiligung weiterhin auf hohem Niveau
Die jedoch Woche erhobenen Zahlen zur möglichen Wahlbeteiligung durch WZIOM zeigen, dass die Wahlbeteiligung mit mehr als 80 Prozent am 18. März weiterhin auf sehr hohem Niveau liegt. Die letzte Wochenumfrage ergab eine Wahlbeteiligung von 81,1 Prozent. 7,3 Prozent aller Befragten wissen ganz genau, dass sie nicht wählen gehen und 11,6 Prozent sind noch unschlüssig. Die Zahl derjenigen, die für Putin stimmen würden, ist leicht rückläufig und liegt nun bei 69,5 Prozent.
 
 
25.02.2018 – Goldvorräte Russlands wachsen unaufhörlich
Die Goldvorräte Russlands wachsen mit jedem Jahr. Die jetzigen Vorräte befördern Russland auf Platz 5 der weltweit größten goldenen Staatsreserven. Darüber informiert die amerikanische Agentur „Bloomberg“. Mit Stand 1. Februar verfügt Russland über 1.856,88 Tonnen. 1838,21 Tonnen waren es zum Stichtag 1.1.2018. Größter Goldbesitzer sind die USA mit 8.134 Tonnen. An zweiter Stelle befindet sich Deutschland mit 3.374 Tonnen, an dritter Stelle der Internationale
Währungsfond mit 2.814 Tonnen.
 
 
25.02.2018 – Banales aus Russland (Kaliningrad): Brot-Philosophie
Mit zunehmendem Alter wird man nachdenklicher und sinniert über verschiedene Dinge des Lebens. Und bei diesem sinnieren, stellte ich fest, dass ich mein ganzes Leben über betrogen worden bin - ich wollte beim Bäcker Weiß- und Schwarzbrot. Und was habe ich erhalten? Mit dieser philosophischen Frage beschäftigt sich der Beitrag.
 
 

 
24.02.2018 – Österreichischer Kanzler besucht Russland
Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz wird Russland vom 27.-28. Februar einen Besuch abstatten. Es ist der erste Besuch von Sebastian Kurz in Russland in seiner Eigenschaft als Kanzler. Ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin ist am 28. Februar vorgesehen. Zu den geplanten Themen gehören die Beziehungen zwischen beiden Staaten, sowie die Thematik Europäische Union, Ukraine und Syrien. Letztmalig war Sebastian Kurz im Januar 2017 in Russland und hatte sich mit seinem damaligen Amtskollegen Sergej Lawrow getroffen.
 
24.02.2018 – Militärs erhalten neue Telefone
Armeekommandeuren, die eine besonders herausgehobene Funktion, insbesondere im Rahmen der Geheimhaltung ausfüllen, erhalten neue Telefone, die sie zukünftig zu verwenden haben. Es handelt sich hierbei um Mobiltelefone aus russischer Produktion. Das Telefon hat die wenig marketingwirksame Bezeichnung „M-663S“, umgangssprachlich auch „Atlas“ genannt und wird von der gleichnamigen Firma hergestellt. Das Telefon hat den stolzen Preis von 115.000 Rubel. Wie Militärs bestätigen, ist dieser Preis voll gerechtfertigt, denn es ist in der Lage, weltweit auch über zivile Kommunikationslinien Kontakte herzustellen und dabei alle übergebenen Nachrichten voll zu codieren. Einziger Operator, der mit diesen Telefonen die nötigen Kontakte herstellt, ist „Megafon“. Ein entsprechender Vertrag mit Lizenzübergabe für die Codierung der Nachrichten wurde zwischen „Atlas“ und „Megafon“ abgeschlossen. Bereits jetzt haben alle Armeekommandierende, ihre Stellvertreter, die Nachrichtenchefs der Armee und die Kommandeure sowie Stabschefs der Stäbe der Brigaden diese Telefone erhalten.
 
24.02.2018 – Die ewige Datschen-Amnestie wird verlängert
Wieder hat die Staatsduma der Verlängerung der sogenannten „Datschen-Amnestie“ bis zum Jahre 2020 zugestimmt. Hierbei handelt es sich um eine Amnestie für Bauten aller Art, die in den wilden 90er Jahren, aber auch noch bis in die aktuelle Zeit, ohne Genehmigung errichtet worden sind. In einem vereinfachten Verfahren will man den Besitzern dieser Schwarzbauten die Gelegenheit geben, diese Gebäude nun zu legalisieren. Seit vielen Jahren wird immer wieder davon gesprochen, dass dies nun die letzte Verlängerung der Datschen-Amnestie ist und seit genau diesen vielen Jahren, wird kurz vor Ablauf der Amnestie doch wieder eine Verlängerung beschlossen. Die jetzige Datschen-Amnestie läuft zum 1. März 2018 ab. Somit hat die Staatsduma „gerade noch rechtzeitig“ einer weiteren Verlängerung zugestimmt. Erstmals wurde die Datschen-Amnestie im Jahre 2006 verkündet. Seit diesem Zeitpunkt haben 3,5 Mio. Schwarzbauten ihren Status „Schwarz“ verloren und sind „Weiß“ geworden. Allerdings ist es aber auch einer Million Antragstellern nicht gelungen, im Rahmen der Amnestie ihre Gebäude weiß zu waschen.
 
24.02.2018 – Eröffnung eines Bankkontos durch Ausländer
Ausländer können bei russischen Banken Konten eröffnen. Die Vorgehensweise ist ähnlich wie in Deutschland. Einzelheiten benennt dieser Beitrag.
 
 
24.02.2018 – RosGarde übernimmt Personenschutz der Gouverneure
Die russische Staatsduma hat in dritter Lesung ein Gesetz beschlossen, wonach die RosGarde zukünftig für den Schutz der Gouverneure der russischen Regionen verantwortlich zeichnet. Die Initiative hierzu ging Ende vergangenen Jahres vom russischen Präsidenten Putin aus. Allerdings ist dieser Schutz nicht kostenlos. Er wird organisiert auf der Grundlage eines Vertrages. Aus dem Gebietshaushalt werden die Gelder zur Verfügung gestellt, die die RosGarde für den Personenschutz erhält. Die RosGarde hat dann diese Gelder dem föderalen Haushalt zukommen zu lassen.
 
24.02.2018 – Trotz Sanktionen platzen die Auftragsbücher aus allen Heftklammern
Russland freut sich, ungeachtet aller Sanktionen, dass die Aufträge für Militärtechnik in großem Umfang wachsen. Seit Anfang des Jahres sind Aufträge von ausländischen Bestellern im Umfang von mehr als 50 Milliarden USD eingegangen. Wichtige Auftraggeber sind China, Algerien, Irak, Ägypten, Indien und Indonesien. Aber auch die Türkei gewinnt als Auftraggeber, insbesondere für die Raketenkomplexe S-400 immer mehr an Bedeutung.
Anm. UN: Vor wenigen Tagen freuten sich die USA, dass sie durch ihre Sanktionspolitik dem russischen Haushalt einen Schaden im Umfang von drei Milliarden USD zugefügt haben. Wie die USA diese Summe berechnet haben, ist allerdings unklar.
 
 

 
23.02.2018 – Denkmal für Boris Nemzow in Moskau
Die Moskauer Regierung hat beschlossen, dem russischen Politiker Boris Nemzow eine Gedenktafel an seinem Wohnhaus in Moskau zu widmen. Dies erklärte der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin. Die Kosten für die Gedenktafel trägt die Stadtverwaltung, wenn die Bewohner des Hauses mit dem Anbringen der Tafel einverstanden sind. Der russische Politiker wurde am 27. Februar 2015 in Moskau bei einem Abendspaziergang mit seiner Freundin erschossen. Am Ort der Ermordung wurde eine nichtgenehmigte Gedenkstätte errichtet, die regelmäßig von der Stadt beseitigt wurde. Nun schafft man für die Anhänger von Nemzow mit der Gedenktafel an seinem Wohnhaus eine Möglichkeit, dem Politiker zu gedenken. Das Anbringen einer Gedenktafel am Ort des Mordes, wurde durch eine Kommission, die für diese Fragen zuständig ist, abgelehnt. Begründung hierfür war, dass es in Moskau nicht üblich ist, dass Gedenktafeln an Orte eines Verbrechens angebracht werden.
 
23.02.2018 – Russland verlegt modernstes Flugzeug nach Syrien
Russland hat sein modernstes Flugzeug, die SU-57, nach Syrien verlegt. Vertreter des Herstellerwerkes und Quellen aus dem Verteidigungsministerium bestätigten diese Informationen, die am Donnerstag durch alle wesentlichen russischen Medien verbreitet worden war. Die Anzahl der nach Syrien verlegten Flugzeuge wurde nicht genannt. Quellen berichten über mindestens zwei Flugzeuge der fünften Generation. Kommentiert wurde, dass die Verlegung im Rahmen des Testprogramms erfolgt. Gemeinsam mit diesen beiden Flugzeugen, trafen vier Flugzeuge vom Typ SU-34S und ein Flugzeug für die radioelektronische Aufklärung A-50U ein. In früheren Medienmitteilungen wurde das neue Flugzeug SU-57 auch als T-50 bezeichnet. Die weitere Testphase soll sich über drei Jahre hinziehen.
 
 
23.02.2018 – Russland nun doch keine Gefahr mehr
Die NATO geht jetzt davon aus, dass Russland nun doch keine Gefahr für die Mitgliedsländer der Allianz darstellt. Das erklärte der Generalsekretär der NATO Jens Stoltenberg in einem Interview mit „Foreign Policy“. Er verwies aber darauf, dass, wenn sich eine Situation wie auf der Krim oder in der Ukraine nochmals wiederholen sollte, die NATO reagieren würde. Stoltenberg informierte, dass die NATO gegenwärtig die umfangreichste Festigung der Kampfkraft seit Beendigung des Kalten Krieges durchgeführt habe. Dies war notwendig, weil die russische Aggression dazu gezwungen habe – so Stoltenberg. Stoltenberg kommentierte weiter, dass das Atomprogramm Russlands, andere europäische Staaten dazu anregen könnte, auch ihre Atomprogramme zu aktivieren. Wenige Tage vor dem Interview Stoltenbergs, hatte der amerikanische Präsident Trump erklärt, dass die USA immer über die größte Atombewaffnung in der Welt verfügen werden. Anfang dieser Woche wiederum erklärte der britische Kriegsminister, dass Russland für ihn immer noch eine Bedrohung darstelle.
Anmerkung UN: Die Meinungsvielfalt innerhalb der westlichen Staatengemeinschaft ist für einen Normalbürger doch etwas verwirrend.
 
 
23.02.2018 – Russische Fahrerlaubnis für Residenten
Residenten der Russischen Föderation unterliegen den russischen Gesetzen. Mit Erhalt des Zeitweiligen Wohnrechtes oder der Aufenthaltsgenehmigung wird man zum Residenten und hat weitere Beauflagungen im Rahmen der russischen Migrationsgesetzgebung zu erfüllen. Der Beitrag beschäftigt sich mit der Pflicht des Ablegens einer russischen Fahrprüfung durch Residenten.
 
 
23.02.2018 – RosGarde trainiert in der Arktis
Sondertruppen der RosGarde trainieren gemeinsam mit SOBR-Einheiten aus Tschetschenien Einsätze hinter dem Polarkreis. Das Thema der Übung ist die Liquidierung von angenommenen Banden. Eingesetzt werden Luft-Such- und Sturmtruppen. Für die Übung wurde ein Territorium mit besonders schwierigen Bedingungen ausgesucht.
 
 
23.02.2018 – Amerika freut sich über drei Milliarden Verluste in Russland
Die USA gehen davon aus, dass die neuen verhängten Sanktionen Russland einen Schaden von drei Milliarden USD zugefügt haben. Hierbei geht es um die Sanktionen, die im Rahmen des Gesetzes „Zur Bekämpfung der Feine Amerikas“ verhängt worden sind. Man freut sich in den USA, dass nun drei Milliarden USD im russischen Haushalt fehlen und somit bestimmte geplante Aufgaben nicht durchgeführt werden können. Und da Erfolge immer anspornen, hat der US-Außenminister Tillerson erklärt, dass man bereits über weitere Sanktionen gegen Russland nachdenke.
 
23.02.2018 – Keine US-Diplomaten zu Wahlen zugelassen
Diplomaten und andere Mitarbeiter von außenpolitischen Einrichtungen der USA werden als Beobachter zu den Präsidentenwahlen in Russland nicht zugelassen. Dies erklärte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow. Sein Ministerium hatte sich diesbezüglich an die Zentrale russische Wahlkommission gewandt, um diese Entscheidung durchzusetzen. Teilnehmen als Wahlbeobachter dürfen US-Bürger im Rahmen der Mission „Büro der demokratischen Institute und Menschenrechte der OSZE für die Wahlbeobachtung. Die Weigerung Russland, amerikanische Wahlbeobachter zuzulassen ist auf ein Verbot der USA aus dem Jahre 2016 zurückzuführen, wo diese russischen Vertretern verboten hatten, an der amerikanischen Präsidentenwahl teilzunehmen.

 

22.02.2018 – Weitere Rentenerhöhung vorgeschlagen
Bereits im Januar 2018 gab es eine vorgezogene Rentenerhöhung in Russland. Traditionell werden die Renten in Russland erstmals im Februar erhöht. Nun hat das Ministerium für Arbeit vorgeschlagen, die nächste Rentenerhöhung für Sozialrenten im Monat April im Umfang von 2,9 Prozent vorzunehmen. Von dieser Rentenerhöhung sind 3,9 Mio. Pensionäre betroffen. So wie die normalen Arbeitsrenten jährlich steigen, können auch die Sozialrenten vom wirtschaftlichen Aufschwung in Russland profitieren. So stiegen die Sozialrenten im Jahre 2016 auf 8081 Rubel, im Jahre 2017 auf 8.315 Rubel und werden im Jahre 2018 die Summe von 9.062 Rubel erreichen. Für die Rentenerhöhung im April stellt der Staatshaushalt insgesamt 9,6 Mrd. Rubel zur Verfügung.
 
 
22.02.2018 – Vorläufig keine Sperrung von „YouTube“ in Russland
Der Leiter der russischen Aufsichtsbehörde für das Internet „RosKomNadsor“ Alexander Scharow hat erklärt, dass die Frage der Blockierung von „YouTube“ gegenwärtig nicht stehe. Zu dieser Erklärung sah er sich genötigt, da der Unternehmer Oleg Deripaska Klage gegen das Sozialnetzwerk eingereicht hatte. Um das Problem zu klären, nutze man die Form des Dialogs. „YouTube“ arbeitet mit den Inhabern von Konten, mit dem Ziel, dass diese ihre Konten schließen bzw. die strittigen Beiträge löschen. Der Streit geht darum, dass zwei bekannte russische Blogger Privatfotos ins Netz gestellt hatten, zusammen mit einer Audioaufzeichnung eines Gespräches. Dies war die Grundlage für die Aufnahme von Untersuchungen des „Fonds für die Bekämpfung der Korruption“ von Alexej Nawalny. Die Internetseite von Nawalny, wo dieser die Ergebnisse der Untersuchung veröffentlicht hatte, wurde bereits seit 15. Februar auf der Grundlage einer richterlichen Entscheidung blockiert. Danach wurde ein Video auf „YouTube“ hochgeladen, mit einem ähnlichen Inhalt. Das Video und anderes veröffentlichtes Material soll beweisen, dass ein russischer Vizepremier im Jahre 2016 drei Tage die Gastfreundschaft von Deripaska auf dessen Yacht genossen hat. Dies wird durch die Korruptionsaufklärer mit Korruption gleichgesetzt. Dieses Video ist jetzt Streitthema und könnte Ursache sein, dass „YouTube“, wenn es zu keiner Einigung kommt, in Russland blockiert wird.
 
 
22.02.2018 – Warnung bei Nutzung von „Google“ und „Yahoo!“
Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates Nikolai Patruschew erklärte, dass die Nutzung der ausländischen Suchmaschinen durch Beamte und Angestellte im Staatsapparat die Sicherheit des Landes gefährdet. Gefährlich sind die Nutzung all der Internetressourcen, deren Standort sich im Ausland befindet. Er bedauerte, dass russische Beamte zu Fragen des Datenschutzes und der Sicherheit der Arbeit im Internet leichtsinnig und formal herangehen. In der Mitteilung wurde daran erinnert, dass durch den russischen Präsidenten Putin bereits im Sommer 2016 die Aufgabe gestellt wurde, ausländische Software aus russischen staatlichen Strukturen aller Ebenen zu entfernen. Wenig später stellte sich heraus, dass es gegenwärtig nicht möglich ist, auf einheimische Softwarelösungen zu wechseln, wenn die russischen Programmierer nicht Lösungen anbieten, die denen von „Microsoft“ technisch mindestens gleichwertig sind.
 
22.02.2018 – Russen werden Kreditkarten-freudiger
Russische Banken haben im Januar 587.800 Kreditkarten an ihre Kunden ausgegeben. Darüber informierte das „Nationale Büro für Kredithistorie“. Dies ist das 1,7fache der Menge, die im gleichen Monat des Jahres 2017 ausgegeben wurde. Um diese Zahlen richtig bewerten zu können, muss man wissen, dass Kreditkarten durch Banken häufig automatisch an Kunden ausgegeben werden, die bei einer Bank eine Geldanlage vornehmen. Über die Karte werden dann, wenn der Kunde diese Karte aktiviert, Zinszahlungen vorgenommen, aber auch die Auszahlung von Bankguthaben von diesen Geldanlagen. Früheren Meldungen war zu entnehmen, dass ein Großteil der Kunden diese Karten nicht aktiviert, so dass sich die o.g. große Kreditkartenausgabe doch schnell relativiert.
 
 
22.02.2018 – Russland: Meldung von Bankkonten durch Residenten
Der Beitrag beantwortet eine Zuschauerfrage zu Pflichten von Ausländern, die den Status Resident in Russland haben, zur Meldung von Bankkonten und Bankguthaben an die russischen Steuerbehörden.
 

 

21.02.2018 – Nicht-Insider werden nachdenklich
Nachdem die Führung der russischen Zentralbank verkündet hat, dass die Bankendisziplinierung, sprich die Lizenzentzüge für Banken, im wesentlichen abgeschlossen ist, machen die aktuellen Lizenzentzüge doch nachdenklich, denn während im Monat Januar, der in Russland, bedingt durch die Feiertage zum Jahreswechsel, erst am 10. Januar begonnen hat, zwei Banken die Lizenz verloren haben, haben im Februar bereits sechs Banken den russischen Finanzmarkt verlassen. Getroffen hat es diesmal die Bank „Master-Kapital“ mit Registrierungsort Moskau. Sie lag im innerrussischen Bankenrating im Mittelfeld. Die Zentralbank informierte, dass die Tätigkeit der Bank eigentlich nur darauf ausgerichtet war, den Besitzern billiges Geld zu verschaffen, damit diese ihre unternehmerischen Gedanken umsetzen konnten. Im Gegenzug zu den gewährten Krediten wurden problembehaftete Aktiva als Sicherheit übernommen. Weiterhin bemerkte die Zentralbank, dass das Eigenkapital der Bank stark rückläufig war – ein untrügliches Zeichen für einen geplanten vorsätzlichen Bankrott.
 
 
Sollten Sie sich für die Entwicklung des russischen Bankensystems interessieren, insbesondere seit Mitte 2013, wo der Disziplinierungsprozess, sprich Säuberungsprozess des Bankensystems von kriminellen Banken begann, so klicken Sie auf die nachfolgende Grafik, die Ihnen einen Beitrag aus unserer „YouTube“-Mediathek zur Verfügung stellt.
 
 
21.02.2018 – Generalstab will Signale unterdrücken
Der Chef der 8. Verwaltung des russischen Generalstabs Generalleutnant Juri Kusnezow hat angewiesen, alle Nachrichtensignale 2G und 3G in den russischen Stützpunkten in Syrien zu unterdrücken. Ein entsprechender Befehl wurde bereits am 2. Februar unterzeichnet. Für die Umsetzung des Befehls ist der Chef der Truppen für den radioelektronischen Kampf verantwortlich. Der Befehl regelt, dass die Signale auf der Basis in Chmeimim noch bis 30. März empfangen werden dürfen. In allen anderen Orten, wo russische Truppen sich in Syrien aufhalten, können die Signale noch bis 1. Juli empfangen werden – so auch auf der Marinebasis Tartus. Diese Maßnahme macht sich erforderlich, da die Signale benötigt werden für Angriffe durch Drohnen. Die Drohnen können eine konkrete Telefonnummer orten und den Träger somit direkt bekämpfen oder einen Ort angreifen, in dem sich der Telefonträger befindet. Der Befehl regelt weiter, dass in allen genannten Orten das Netz stationärer Telefonverbindungen auszubauen ist, damit internationale Gespräche geführt werden können. Weiterhin sind in allen Orten Internet-Zimmer einzurichten, in denen die russischen Armeeangehörigen mit ihren Angehörigen kommunizieren können.
 
21.02.2018 – Ex-Ausländische Agenten kosten Geld
Der russische Präsident Putin hat angewiesen, Nichtkommerziellen Organisationen acht Milliarden Rubel zur Unterstützung deren Tätigkeit zur Verfügung zu stellen. Die Gelder erhalten die NGO, die sich mit sozialen Projekten beschäftigen. Vermutlich gehören zu den geförderten NGO auch ehemalige „Ausländische Agenten“, die sich entschlossen haben, auf ausländische Finanzierung zu verzichten, die sie erhalten hatten, weil eine russische finanzielle Unterstützung fehlte. Bereits im Jahre 2017 hatte der russische Präsident aus seinem dafür zur Verfügung stehenden Sonderfond, sieben Milliarden Rubel zur Verfügung gestellt. Im aktuellen Jahr sind es bereits acht Milliarden Rubel.
 
 
21.02.2018 – Mit Putins Unterschrift alles klar: Kapitalamnestie verlängert
Der russische Präsident Wladimir Putin hat seine Unterschrift unter ein Gesetz gesetzt, welches eine Verlängerung der Kapitalamnestie, die eigentlich schon vor vielen Monaten abgelaufen war, vorsieht. Nun können russische Bürger, die glaubten, dass ihr Geld außerhalb Russlands sicher ist, ungestraft ihr Vermögen zurückführen und vielleicht vor den bald beginnenden US-Sanktionen retten. Bis 28. Februar 2019 haben sie Zeit, das Geld auf russische Konten zurückzuführen. Der Staat garantiert, dass sie keinerlei Untersuchungen oder sonstige staatlichen Maßnahmen zu fürchten haben. Für alle Personen, die diese Amnestie nutzen, gilt das russische Steuergeheimnis im vollen Umfang. In Russland geht man davon aus, dass die rückgeführten Gelder nicht auf irgendwelchen Bankkonten rumlümmeln werden, sondern in die russische Wirtschaft fließen. Die Sberbank hatte vor einigen Tagen bereits informiert, dass man einen massenhaften Kapitalrückfluss beobachte.
 
21.02.2018 – Raiffeisenbank gibt Prognose im Rahmen der Kapitalamnestie ab
Die in Russland aktive „Raiffeisenbank“ hatte für den Monat Januar einen Kapitalrückfluss von fünf Milliarden USD im Rahmen der Kapitalamnestie, die vom russischen Präsidenten Putin unterzeichnet wurde, erwartet und lag damit weit von der wirklichen Summe entfernt. Die Raiffeisenbank informierte, dass der russische Bankensektor im Januar einen sehr großen Kapitalzufluss im Umfang von 12,7 Milliarden USD zu verzeichnen hatte. Einen Kapitalabfluss gab es überhaupt nicht.
 
21.02.2018 – FSB hat den „Dieben im Gesetz“ Krieg erklärt
Den Begriff „Diebe im Gesetz“ gibt es nur in Russland und ist eine Art „Ehrentitel“ für Kriminelle, die in der Unterwelt eine führende Rolle einnehmen. Der russische Sicherheitsdienst FSB führt seit Jahren einen Kampf gegen derartige „Autoritäten“ und hat nun informiert, diesen Leuten den Krieg zu erklären. Als Beispiel für die erfolgreiche Arbeit wurde der Kuban genannt, wo es im vergangenen Jahr gelungen ist, drei dieser Autoritäten, die das Gebiet im kriminellen Sinne kontrollierten, zu verhaften. Eine vierte Autorität wurde am 16. Februar verhaftet.
 
21.02.2018 – „Konsumgüterproduktion“ nun auch in russischen Unternehmen
Ehemalige, ostelbisch geborene Leser unseres Portals, werden sich daran erinnern, dass jeder Betrieb in der DDR eine Abteilung aufzubauen hatte, die sich mit der Produktion von Erzeugnissen beschäftigte, die den DDR-Einzelhandel bereichern sollten. Da Privatunternehmen nicht gefördert wurden, war diese „Strukturergänzung“ ein Ausweg aus der Situation, dass begehrte und benötigte Artikel in den Geschäften häufig fehlten. Nun hat sich „RosTech“, ein Riesenkonzern in Russland, der sich im wesentlichen mit der Produktion von Erzeugnissen für die Landesverteidigung beschäftigt, entschlossen, nach diesem Vorbild zu verfahren. Man will die Herstellung von Einrichtungen zum Bierbrauen übernehmen. Geplant sind Brauanlagen für 500, 1000 und 3000 Liter. Als Ergänzungsproduktion will man sich mit der Herstellung von Lagertanks für Bier, in den unterschiedlichsten Formen, beschäftigen. Sicherlich sind diese Anlagen für den einfachen Hausgebrauch auch nicht geeignet, aber es ist Mode in Russland, dass in vielen Restaurants das dort ausgeschenkte Bier, vor den Augen der Gäste, gebraut wird.

 


 
20.02.2018 – Erster gefälschter 2000-Rubel-Schein aufgetaucht
Ende 2017 wurden durch die russische Zentralbank zwei neue Geldscheine in Umlauf gebracht, die auf völlig neuem Papier (Plastbeschichtung) gedruckt und mit neuen Sicherheitsmerkmalen versehen worden sind. Das scheint die Fälscher nicht davon abgehalten zu haben, den Versuch einer Fälschung zu wagen. Dies wurde allerdings auch durch die Zentralbank erwartet, die davon ausgeht, dass der bisher meistgefälschte 5000er-Geldschein durch den neuen 2000er abgelöst wird. Entdeckt wurde der falsche Geldschein im Amur-Gebiet an einer Tankstelle. Das dieser Geldschein gefälscht war, entdeckte der Tankstellenbesitzer erst wesentlich später.
 
 
20.02.2018 – Russland will Raumstation verkaufen
Die russische Raumfahrtbehörde „RosKosmos“ ist bereit, über eine Übergabe des russischen Segments der Internationalen Raumstation an die Unternehmensgruppe „S7“ zu verhandeln. Voraussetzung ist, dass die Unternehmensgruppe mit einem entsprechenden Antrag an „RosKosmos“ herantritt. Signale scheint es aber wohl schon gegeben zu haben, denn „RosKosmos“ kommentierte, dass die Initiativen von „S7“ durchaus den Vorstellungen für die Entwicklung einer Staatlich-Privaten Partnerschaft auch auf diesem Gebiet entspricht. Mündlich erklärte der Generaldirektor „S7 Kosmische Transportsysteme“, dass man bereit ist, durch eine Konzession das russische Segment der Raumstation zu übernehmen. Sollte es zu einer derartigen Partnerschaft kommen, so könnte es sein, dass die Raumstation auch nach dem Jahre 2024 weiter existiert. Bisher hat Russland erklärt, aus diesem gemeinsamen Projekt aussteigen zu wollen. Das Unternehmen „S7 Kosmische Transportsysteme“ verfügt über einen eigenen Startplatz „Meeresstart“ am Stillen Ozean, in unmittelbarer Nähe zum amerikanischen Staat Kalifornien. Von hier aus kooperiert man mit dem russischen Weltraumbahnhof „Baikonur“ in Kasachstan.
 
 
20.02.2018 – Russland schafft neuen TV-Sender für Studenten
Am 25. Februar beginnt ein neuer russischer TV-Sender seinen Sendebetrieb. Er strahlt seine Sendungen für Studenten unter der Bezeichnung „Erster gesamtrussischer Stundenten-TV-Sender“ aus. Darüber informiert TASS unter Bezugnahme auf den Pressedienst der Internationalen Assoziation der Studenten-TV, die als Gründer des neuen Senders auftritt. Im ersten Schritt, werden die 24-Stunden-Sendungen im IP-Format ausgestrahlt. Später erfolgt die Einspeisung in Kabel-TV und Satelliten-TV. Die Sendungen werden mit Material aus den Hochschulen gestaltet, die Mitglied der Internationalen Studenten-Assoziation sind.
 
20.02.2018 – Russland: Einkommensbesteuerung
In Russland herrschen wesentlich loyalere Besteuerungen von Einkommen aller Art, als in Deutschland. Es gibt einen Einheitssteuersatz und es gibt niedrige Besteuerungen von besonderen Unternehmensformen. Der Beitrag behandelt diese Fragen und nennt Steuersätze für Privatpersonen und Einzelunternehmer und erklärt Besonderheiten.
 

 
20.02.2018 – Apothekensterben eingeläutet
In Russland ist der Startschuss für ein Apothekensterben gegeben wurden. Vor kurzem wurde in Russland begonnen, ein neues Gesetz in der Öffentlichkeit zu diskutieren, welches gestattet, dass Supermärkte und Lebensmittelläden auch den Verkauf von nicht rezeptpflichtigen Medikamenten und Gesundheitsmitteln vornehmen dürfen. Dies ist aber für die Apotheken, die bisher dieses Monopol hatten, eine der wichtigsten Existenzgrundlagen. Man gehe davon aus, dass die Apotheken „sterben“ werden, die sich in unmittelbarer Nähe von Supermärkten befinden, da dieser Umsatz dann wegfallen würde. Im Verlaufe der Diskussion hatten sich 99,5 Prozent aller Experten gegen dieses Gesetz ausgesprochen. Das Ministerium für Industrie und Handel dagegen ist der Meinung, dass das neue Gesetz die Konkurrenz fördert und zu einer Senkung von Preisen führen wird.

 

19.02.2018 – Wenn zwei dasselbe tun …
Steven Hall, ehemaliger CIA-Agent und jetziger wissenschaftlicher Experte für die Beratung des CIA kommentierte, dass sein Dienst sich immer schon, seit dem Jahr seiner Gründung 1947 in die inneren Angelegenheiten anderer Länder und somit auch in die verschiedensten Wahlen eingemischt habe. Man habe dafür alle zur Verfügung stehenden materiellen und finanziellen Möglichkeiten genutzt. Und die Russen machen jetzt genau dasselbe – so Steven Hall. Sie verletzten damit in keiner Weise irgendwelche Regeln oder tun etwas Außergewöhnliches oder Schreckliches. Der Unterschied zwischen der Einflussnahme beider Länder besteht allerdings darin, dass die Amerikaner dies tun, um die Demokratie in der Welt zu entwickeln. Und die Russen entwickeln keine Demokratie, sondern versuchen sogar Demokratie zu verhindern.
 
19.02.2018 – Weiterer Ausländischer Agent in den USA
Ein Kontent-Hersteller für „Sputnik“ in den USA ist als „Ausländischer Agent“ in den USA registriert worden. Es geht um die amerikanische Firma „RIA Global“, die auf Forderung des amerikanischen Justizministeriums nun so eingestuft wurde. Entsprechende Informationen finden sich auf der Internetseite der US-Behörde. Es ist damit zu rechnen, dass Russland entsprechend reagieren wird und den bisherigen neun „Ausländischen Agenten Massenmedien“ in Kürze einen zehnten hinzufügen wird.
 
19.02.2018 – Russland schafft „Bildungs- und Technoparks“
In Russland werden Bildungs- und Technoparks geschaffen, die es Abiturienten, aber auch schon ausgebildeten Fachleuten ermöglicht, in kurzen Lehrgängen ihre Qualifikation zu erhöhen. Grundgedanke war, dass bisheriges Wissen schnell veraltet und man Möglichkeiten schaffen müsse, um möglichst schnell und unkompliziert sich dem aktuellen Wissensstand im Technikbereich anzupassen. Gegenwärtig ist man auf der Suche nach territorialen Möglichkeiten in den Regionen, um diese Bildungseinrichtungen aufzubauen. Weitere Überlegungen gehen dahin, bisherige bürokratische Hürden zu beseitigen, die für Personen im Lehrbetrieb bestehen. Es gibt berufserfahrene Personen (Lehrer), die viele Jahrzehnte unterrichten und dafür die Lizenz und eine pädagogische Ausbildung haben, aber nicht in der Lage sind, moderne IT-Prozesse zu erläutern und es gibt ganz junge Leute, die das können, die aber keine Lehrlizenz haben, vielleicht noch nicht mal eine Hochschulausbildung. Warum sollten diese wissenden, talentierten jungen Leute ihr Wissen nicht anderen vermitteln können – diese rhetorische Frage stellte der Generaldirektor des Verbandes „Junge Fachleute“.
 
 
19.02.2018 – „Danone“ klagt nur wegen Eigenreklame
Die russische Aufsichtsbehörde für die Landwirtschaft kommentierte die gegenwärtige Klagewelle ausländischer Unternehmen gegen die Behörde mit den Worten, dass diese Klagen eigentlich wohl nur dazu dienen, dass die Firmen häufig in den Medien genannt werden und damit ein Reklameeffekt entsteht. Auch politische Gründe für die Verklagung russischer Behörden durch ausländische Firmen spielt eine Rolle. Insbesondere nannte der Vertreter der landwirtschaftlichen Aufsichtsbehörde die Firma „Danone“, die Abmahnungen wegen schlechter Qualität der Milchprodukte erhalten habe. Sie enthalten einen überproportional hohen Anteil an Antibiotika.
 
19.02.2018 – Millionen Russen durften nicht reisen
4,5 Millionen Russen durften im vergangenen Jahr nicht reisen – zumindest nicht ins Ausland. Sie hatten Schulden und die russischen Gerichtsvollzieher hatten ein Ausreiseverbot verhängt. Derartige, gesetzlich sanktionierte, Ausreiseverbote sind ein außerordentlich wirksames Mittel, dass sich Schuldner entschließen, die finanziellen Außenstände schnell zu regulieren. Die Zahl der Ausreiseverbote ist seit Jahren wachsend. Im Jahre 2016 gab es drei Millionen Ausreisesperren, in 2017 schon 4,5 Millionen. Im vergangenen Jahr konnten Schulden in Höhe von 67,1 Milliarden Rubel auf diese Art und Weise eingetrieben werden.

 

18.02.2018 – Alles hat seine Folgen – Zinsen auf historischem Tief
Die Senkung des russischen Leitzinses ist eine gute Entscheidung für die russische Wirtschaft und die Investitionspolitik. Allerdings ist es eine schlechte Entscheidung für diejenigen, die mit Geld Geld verdienen wollen, denn auch die Zinsen für Geldanlagen aller Art fallen. So hat die Zentralbank ein Monitoring der Zinsangebote russischer Banken vorgenommen und ist zu der Erkenntnis gekommen, dass die Zinsen für Geldanlagen ein historisches Minimum erreicht haben. Der Durchschnittszins liegt Mitte Februar bei 6,96 Prozent. Noch Anfang Februar lag er bei 7,08 Prozent.
 
Grafik: Maximale/Minimale Zinsangebote Kaliningrader Banken liegen traditionell unter den Werten Moskauer Banken
 
18.02.2018 – Zentralbank will Kursanzeigen abschaffen
Jede russische Bank (Bankfiliale) hat eine Außenanzeige für aktuelle Wechselkurse zu den populärsten Währungen. Dies erleichtert die Auswahl der Bank, bei der man Geld austauschen will – es erspart den Weg in die Filiale, um festzustellen, dass der Kurs gut oder weniger gut ist. Nun will die Zentralbank diese elektronischen Anzeigen abschaffen. Warum diese abgeschafft werden sollen und welche Anzeigen überhaupt noch gestattet sind, geht aus den bisherigen Meldungen nicht hervor. Bis zum 1. März haben Interessierte die Möglichkeit, ihre Meinung bei der Zentralbank zu dieser Frage einzureichen.
 
Foto: Elektronische Kursanzeige an einer Kaliningrader Bankfiliale
 
Kennen Sie sich in der Arbeit russischer Geldautomaten aus? Wissen Sie, dass viele, jedoch nicht alle Bankautomaten in Russland mehrsprachig arbeiten und Sie die Sprache einstellen können? Klicken Sie auf die Grafik, um zum Video aus unserer YouTube-Videothek zu gelangen, dass diese Thematik zeigt.
 
 
18.02.2018 – Internetseite von Nawalny schwieriger zugänglich
Die russische Aufsichtsbehörde für das Internet hat begonnen, die Internetseite des professionellen Korruptionsjägers, außerparlamentarischen Oppositionärs und nicht zu den Wahlen zugelassenen Bewerbers für das Präsidentenamt Alexej Nawalny zu blockieren. Grund hierfür ist, dass dieses Portal Informationen enthält, deren Verbreitung in Russland verboten ist. Konkret geht es um Korruptionsanschuldigungen an die Adresse des russischen Vizepremiers Sergej Prichodko und dem Unternehmer Oleg Deripaska. In der Behörde hatte man eigentlich erwartet, dass Nawalny der gerichtlichen Aufforderung Folge leiste und die Beiträge von seiner Seite entfernt. Da dies nicht geschehen ist, beginne man mit der Blockierung. Gegen das Vorgehen der Behörde hat Nawalny Klage bei Gericht eingereicht.
 
18.02.2018 – „Iskander“-Raketen in Kaliningrad weiterhin interessant für die NATO
Die NATO hat Russland aufgefordert, die Stationierungspolitik der „Iskander“-Raketen im Kaliningrader Gebiet durchsichtig und öffentlich zu gestalten. Mit dieser Forderung trat der NATO-Generalsekretär Stoltenberg an die Öffentlichkeit. Russland antwortete umgehend und meinte, dass man nicht verpflichtet ist, der NATO irgendwelche Rechenschaft abzulegen oder die NATO über innerrussische Angelegenheiten zu informieren. Es gibt keinerlei Anzeichen, dass die NATO zu einem konstruktiven Dialog mit Russland zurückkehren will. Wozu sollte Russland dann der NATO irgendwelche Informationen liefern.
 

 


 
17.02.2018 – Wahlkampf im wahrsten Sinne des Wortes begonnen
Am 18. März 2018 finden in Russland die Wahlen zum Amt des russischen Präsidenten statt. Bisher sind acht Kandidaten offiziell durch die Zentrale Wahlkommission registriert worden. Diese Zahl kann sich nicht mehr erhöhen, aber durchaus noch verringern. So gibt es bisher drei Klagen beim Obersten Gericht gegen den Kandidaten Putin. Alle Klagen fordern, Putin als Kandidat zu streichen. Die erste Klage ist bereits am 16. Februar durch das Oberste Gericht behandelt und zurückgewiesen worden. Klägerin war die Präsidentenkandidatin Xenia Sobschak.
Nun fordert der Präsidentenkandidat Wladimir Schirinowski (Liberaldemokratische Partei), dass der Präsidentenkandidat Grudinin (gefördert von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation), von der Liste der Kandidaten gestrichen wird. Er habe nicht die geforderten und gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über die Schließung ausländischer Konten bei der Zentralen Wahlkommission vorgelegt und müsse somit als Kandidat von der Wahlliste entfernt werden. Schirinowski erinnerte, dass auch er einmal von der Kandidatenliste gestrichen worden war, weil man in seinen eingereichten Dokumenten Unkorrektheiten gefunden habe. Und er forderte gleiches Recht für alle. Allerdings habe er seine Zweifel, dass Grudinin von der Liste gestrichen wird, denn die Kommunisten haben für den Fall mit gesellschaftlichen Reaktionen gedroht.
 
 
17.02.2018 – Wahlkommission geht gegen Unkorrektheiten der Kandidaten öffentlich vor
Die Zentrale Wahlkommission hat angekündigt, unkorrektes Verhalten der Kandidaten zu den Präsidentenwahlen am 18. März in den Wahllokalen öffentlich zu machen. Sollte ein Kandidat keine vollständigen oder wahrheitsgemäßen oder zweifelhaften Angaben zu seinen Vermögensverhältnissen gemacht haben, so wird es hierzu eine ausführliche Information in den Wahllokalen geben, genau an der Stelle, wo die Kandidaten sich vorstellen und den Wählern empfehlen. Bisher haben vier Kandidaten keine korrekten Informationen über ihre Einnahmen geliefert. Diese Kandidaten sind darüber informiert worden. Und diese Informationen tauchen nun auch in den Wahllokalen auf.
 
17.02.2018 – Militärs dürfen keine modernen Telefone mehr nutzen
Zuerst war es nur eine Empfehlung, die vor wenigen Tagen das russische Verteidigungsministerium gegenüber ihren militärischen Angehörigen aussprach. Nun wird es Befehlskraft erlangen. Militärs müssen sich von ihren modernen Telefonen und Smartfons trennen. Sie dürfen nur noch Telefone benutzen, die keinen Fotoapparat haben und kein Navigationssystem. Die neuen Bestimmungen sollen bis 1. März 2018 in Kraft treten. Über diese neuen Festlegungen berichtet „Kommersant“ und verweist auf eigene Quellen, die über diese Neuerungen informiert sind. Der russische Generalstab hat eine Liste der technischen Nachrichtenmittel erstellt, die die Militärs noch nutzen dürfen. Es sind einfache Telefone ohne Sensortasten, die für einen Preis bis zu 2.000 Rubel erhältlich sind. Zugelassen sind Tastentelefone der Firmen „Nokia“, „Alcatel“ und „Samsung“. Ziel dieser neuen Regelung ist, den unkontrollierten Abfluss von Informationen zu stoppen. Mindestens seit 2014 hat das Verteidigungsministerium mit erheblichen und anwachsenden Problemen zu kämpfen, insbesondere seit der Periode des Beitritts der Krim zum Bestand der Russischen Föderation, als die Armeeangehörigen Fotos machten von ukrainischen Militärobjekten. Diese Fotos wurden durch westliche Quellen als Beweis genutzt, für die russische Aggression gegen die Ukraine. Weiterhin kursieren Fotos von russischen Militärbasen in Syrien im Internet mit Details, die man nicht gerne der Öffentlichkeit zeigen möchte. Das russische Verteidigungsministerium hat das geplante Verbot bisher nicht öffentlich bestätigt oder dementiert. Wie russische Medien schreiben, kann aber dieses Verbot sehr leicht ausgehebelt werden, in dem man einfach nur ein erlaubtes Telefon kauft und bei Kontrollen vorzeigt. Andererseits bleibt abzuwarten, wie der Befehl genau abgefasst wird, denn der Besitz und die Mitführung eines verbotenen Telefons durch einen Militär kann auch als geplanter Landesverrat oder Spionage ausgelegt werden.
 
17.02.2018 – Vertragsunterzeichnung mit Indonesien
Russland und Indonesien haben einen Vertrag über die Lieferung von 11 Jagdflugzeugen SU-35 unterzeichnet. Die Information wurde von „Interfax“, unter Bezugnahme auf Quellen in Indonesien verbreitet. Indonesien soll die ersten Flugzeuge im August des laufenden Jahres erhalten. SU-35 sind hochbewegliche Jagdflugzeuge der vierten Generation. Teilweise sind diese Jäger mit Technik der fünften Generation ausgestattet. Russland wird im Gegenzug in Indonesien Waren aus dessen nationaler Produktion einkaufen.
 
 
17.02.2018 – Gesetz über Verbot von Nazi-Symbolik wird modifiziert
Der russischen Staatsduma liegt ein Gesetzentwurf vor, welcher vorsieht, das Zeigen von Nazi-Symbolik teilweise wieder zuzulassen, wenn dies nicht propagandistischen Zielen dient. Gegenwärtig ist in Russland das Zeigen von Nazi-Symbolik, egal welcher Art und unter welchen Umständen, generell verboten und ist unter Strafe gestellt. Zukünftig wird es wohl wieder gestattet sein, Nazi-Symbolik zu zeigen, wenn dies im Rahmen einer historischen Dokumentation erforderlich ist. In letzter Zeit haben Gerichte immer häufiger Journalisten und Blogger zur Verantwortung gezogen, die Fotomaterial aus dem Großen Vaterländischen Krieg, unter Verwendung von Nazi-Symbolik veröffentlicht hatten. Die Verurteilung war gerechtfertigt, da das gegenwärtige Gesetz Auslegungsmöglichkeiten bietet. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte beschäftigt sich gegenwärtig mit Klagen durch russische Bürger in dieser Angelegenheit.
 
17.02.2018 – Europäische Union erwartet Visaerleichterungen durch Russland
Zwischen Russland und der Europäischen Union gibt es seit zehn Jahren ein vereinfachtes Visaregime. Aus diesem Anlass sollen im April Treffen stattfinden, mit dem Ziel die Effektivität einzuschätzen. Darüber informierte der Botschafter der Europäischen Union in Russland Markus Ederer. Im Großen und Ganzen – so der Botschafter – ist man mit dem gegenwärtigen Visaregime zufrieden. Im Jahre 2016 wurden mehr als drei Millionen Schengenvisa ausgegeben, davon 80 Prozent Multivisa. Die EU erwarte von Russland, dass man auch zur Ausgabe von Multivisa verstärkt übergehe. Bisher sind nur 43 Prozent der russischen Visa mehrfach nutzbar. Weiterhin gibt Russland Visa streng nach eingereichtem Zeitraum aus und schlägt keine Reservezeit hinzu, für den Fall, dass durch Krankheit oder andere Umstände, die Reise nicht pünktlich angetreten werden kann.
 
17.02.2018 – Russland weitet Militärpräsenz in der Arktis aus
Russland plant seine militärische Anwesenheit in der Arktis weiter auszubauen. Darüber informierte der Kommandierende Admiral der Nordflotte Nikolai Jewmenow. „Russland kehrt sehr ernsthaft in die Arktis zurück und dies auf lange Zeit“, - äußerte der Admiral gegenüber Journalisten. Die russische Flotte und weitere Elemente werden sich auf Inseln und Archipelen der Russischen Arktis festsetzen. In diesem Jahr wird eine komplexe Expedition auf den Archipel „Nowaja Semlja“ organisiert. Noch im vergangenen Jahr hatte der russische Premierminister Dmitri Medwedjew verkündet, dass man wegen fehlender Finanzmittel das Programm für die Entwicklung der Arktis einschränken muss – das Land wird neue Prioritäten setzen. Das Programm, welches bis 2025 ausgelegt war, erforderte 210 Milliarden Rubel.

 


 
16.02.2018 – Wie zu „besten“ Zeiten - Der Säuberungsprozess geht weiter
Wieder hat die russische Zentralbank einer Bank die Lizenz entzogen. Diesmal hat es die UralKapitalBank aus Ufa getroffen, die seit 1993 existierte und nun durch ihre hochriskanten Geldgeschäfte den Unmut und das Misstrauen der Zentralbank hervorgerufen hat. Es ist der fünfte Lizenzentzug im Monat Februar und der siebte in diesem Jahr. Für weitere Einzelheiten zur Politik der Bankendisziplinierung in Russland klicken Sie auf die nachfolgende Grafik. Die darunter befindliche Grafik führt Sie zur „YouTube“-Mediathek von Kaliningrad-Domizil mit weiteren Informationen in bewegten Bildern zu diesem Thema.
 
 
 
16.02.2018 – USA haben nichts gegen eine Straßenumbenennung
Manchmal fühlt man sich bei der Analyse der Nachrichtenlage in einen Kindergarten für Erwachsene versetzt. So meldeten die Medien vor einigen Wochen, dass die USA die Straße, in der sich die russische Botschaft befindet, umbenennen wird. Diese Umbenennung ist bereits erfolgt und sie heißt nun „Boris Nemzow Straße“. Nun hat auch Russland über eine Umbenennung der Straße nachgedacht, in der sich die US-Botschaft in Moskau befindet. Die USA haben bereits kommentiert, dass dies eine rein innerrussische Angelegenheit sei und die USA nicht interessiere. Geplant ist durch die Moskauer Stadtverwaltung, den bisherigen Straßennamen in „Nordamerikanische Sackgasse“ umzubenennen. Nun haben aber die für diese Frage zuständigen Verantwortlichen der Moskauer Stadtverwaltung erklärt, dass eine Umbenennung der Straße aus verwaltungs- und bürokratischen Gründen nicht möglich sei. Ob es bei dieser Erkenntnis bleibt, wird die allernächste Zukunft zeigen.
 
16.02.2018 – Türkei soll weitere S-400 erhalten
Gerade ist zur Lieferung der ersten Abteilung S-400-Raketen an die Türkei alles unter „Dach und Fach“, verhandeln beide Seiten schon über die Fortsetzung der Lieferungen. Bis 2020 soll ein weiterer Vertrag über die Lieferung von S-400-Raketen unterzeichnet sein. Ob es nur bei der Lieferung bleibt, oder ob es im Rahmen dieses Vertrages zu weitergehenden qualitativen Änderungen in der militärischen Zusammenarbeit kommt, bleibt abzuwarten. Mit der Produktion der ersten Lieferung wurde bereits begonnen. Die Auslieferung wird 2020 erfolgen und, wenn der zweite Vertrag unterzeichnet wird, wird die zweite Lieferung 2021 erfolgen.
 
16.02.2018 – Chef der russischen Auslandsaufklärung in Ägypten
Der ägyptische Präsident hat den Chef der russischen Auslandsaufklärung Sergej Naryschkin empfangen. Besprochen wurden Möglichkeiten der Regulierung von regionalen Konflikten. Naryschkin verwies im Gespräch auf die wichtige Rolle Ägyptens im Kampf um eine stabile Welt im Nahen Osten. Beide Seiten besprachen auch weitere Schritte zum Ausbau der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit.
 
16.02.2018 –  Russland - Zeitweiliges Wohnrecht und Aufenthaltsgenehmigung
Der Beitrag informiert über die Vorgehensweise zur ständigen Wohnsitznahme in Russland, Beantragung und Erhalt des Zeitweiligen Wohnrechtes und der Aufenthaltsgenehmigung.
 
 
16.02.2018 – Zentralbank setzt Zins-Obergrenze für Minikredite
Die russische Zentralbank hat ein Gesetzentwurf erarbeitet, welcher eine Obergrenze für Zinsforderungen für Kleinkredite vorsieht. Bisherige Festlegungen besagen, dass Zinsen für Kleinkredite im Umfang des Dreifachen der Kreditschuld erhoben werden können. Diese Zinsen sollen nun gedrosselt werden um im Höchstfall das 2,5fache eines Verbraucherkredites betragen. Mit diesen „2,5“ sollen aber auch alle anderen Kosten und Nebenkosten des Kreditgebers abgedeckt sein, d.h., es dürfen für den Kreditnehmer keinerlei weitere Kosten entstehen. Dies soll aber nur der erste Schritt zur Senkung der Maximalzinsen sein. Mitte 2019 sollen neue Regelungen folgen und die Zinsen auf das Zweifache gesenkt werden. Im Jahre 2020 soll eine weitere Zinssenkung auf das 1,5fache erfolgen.
 
 
16.02.2018 – Verlängerung Kapitalamnestie durch Föderationsrat bestätigt
Die geplante Verlängerung der Kapitalamnestie bis Februar 2019 ist durch die Oberkammer der russischen Staatsduma, dem Föderationsrat, für gut befunden worden. Wenn alles nach Plan verläuft, wird die neue Etappe der Kapitalamnestie am 1. März beginnen und am 28. Februar 2019 enden. Man rechnet in Russland mit einem wesentlich größeren Erfolg dieser Etappe der Kapitalamnestie, da viele Russen, die ihr Geld ins Ausland verbracht haben, Sanktionen der USA und anderer Länder und somit den Verlust ihrer Anlagen befürchten. Die Sberbank informierte, dass man bereits eine starke Aktivität des Kapitalzuflusses aus dem Ausland registriert habe.
 
16.02.2018 – Gesetz zu „Gummiwohnungen“ wird verschärft
Als Gummiwohnung bezeichnet man Räumlichkeiten aller Art, die genutzt werden, um Ausländer, insbesondere Arbeitsmigranten in diesen zu registrieren, ohne dass diese auch dort wohnen. Dies verletzt die russische Migrationsgesetzgebung und wird seit einigen Jahren unter strengste Strafe gestellt. Vermieter, die glauben, mit der illegalen Registrierung schnell und problemlos Geld verdienen zu können, droht neben erheblichen Geldstrafen auch eine Freiheitsstrafe von drei Jahren. Nun verschärft die russische Regierung die Gesetzgebung weiter. Die bisherige Gesetzgebung regelte einige Möglichkeiten der illegalen Registrierung nicht eindeutig oder ignorierte einfach einige der illegalen Möglichkeiten. So wurde jetzt festgelegt, dass auch die Registrierung von Personen in kommerziellen Räumlichkeiten verboten ist. Weiterhin wird der neue Gesetzentwurf den Begriff „fiktive Registrierung“ konkreter
definieren.
 
 
 

 


 
15.02.2018 – Interessante Statistikerkenntnisse
Es ist immer wieder erstaunlich, welche Statistiken erstellt werden. So veröffentlichten russische Medien nun die Ergebnisse einer Statistik, die den durchschnittlichen Wert eines Kassenschecks ermittelt, den die Russen bei ihren Einkäufen erhalten. Es ist klar, dass hier Äpfel und Birnen summiert werden, aber jedes Mal, wenn ein Russe einen Laden betritt und irgendetwas kauft, hat er im Durchschnitt eine Summe von 527 Rubel auf seinem Kassenscheck stehen. Zumindest waren dies die Ergebnisse für den Monat Januar 2018. Der Durchschnittsscheck im Dezember 2018 zeigte um 10,1 Prozent höhere Werte, was auch nicht verwunderlich ist, denn der Dezember ist der Monat der Geschenke und der üppigen Feierlichkeiten zum Jahreswechsel. Verglichen mit dem Monat Januar 2017 gibt es nur einen minimalen Unterschied – nur rund ein Prozent hungerte sich der aktuelle Januarscheck ab. Dann zeigt die Statistik natürlich noch die gleichen Ergebnisse für jede russische Region und für bedeutende russische Städte – deren Aufzählung hier wohl doch zu weit führen dürfte. in 180 Städten mit einer Einwohnerzahl über 100.000 Bewohner wurden 30.000 Russen und 11.000 Hausfrauen befragt.
 
15.02.2018 – Zwei Verbrecher konnten flüchten
Zahlen sind immer relativ. Wenn zwei Verbrecher aus einem Gefängnis flüchten, so ist dies relativ viel. Wenn es aber nur zwei Verbrechern gelang, aus allen russischen Gefängnissen im Jahre 2017 zu flüchten, dann ist das relativ wenig. Die Zahl spricht davon, dass die russischen Gefängnisse wohl sicher sind und gut bewacht werden, oder aber auch davon, dass sich der Charakter der russischen Gefängnisse geändert hat, daraus Wohlfühlzonen geworden sind und die Lust zur Flucht somit fast auf den Nullpunkt abgesackt ist. Allerdings gab es noch 17 Fluchtversuche von denen, die die Gefängnisse wohl doch nicht als Wohlfühlzone empfanden. Diese konnten aber verhindert werden. Im Jahre 2016 konnten 5 Verurteilte flüchten und 15 Fluchtversuche wurden verhindert.
Durch das russische Justizministerium wurde auch mitgeteilt, dass die Sterbefälle in russischen Gefängnissen rückläufig sind. Im Jahre 2017 starben 3.071 Insassen. Das sind 337 Personen weniger, als im Jahre 2016. Mehr als 2000 Verurteilte wurden wegen einer Erkrankung aus dem Gefängnis entlassen. Rückläufig ist auch die Zahl der Selbstmorde. Genaue Zahlen wurden nicht genannt. Im Vergleich zu 2012 waren 2017 32 Prozent weniger Suizide registriert worden, im Vergleich zu 2016 zehn Prozent. Auch verringerte sich die Zahl der Gewaltanwendung in den Strafvollzugseinrichtungen. Im Jahre 2017 gab es 174 Angriffe auf Vollzugsbeamte. Im Jahre 2016 waren es noch 194 Vorfälle.
 
15.02.2018 – Zwei Hochschulen weniger in Russland
In vielen gesellschaftlichen Bereichen Russlands wird aufgeräumt und die Nachlässigkeiten der 90er Jahre korrigiert. So hat sich die Aufsichtsbehörde über das russische Bildungswesen RosObrNadsor entschlossen, zwei Hochschulen die Lehrlizenz zu entziehen. Es handelt sich um das Moskauer Institut für Körperkultur und Sport und das Moskauer Institut für Psychologie. Dem Lizenzentzug gehen i.d.R. Kontrollen in allen Ausbildungs- und Organisationsbereichen der Schule voraus. Werden die Mängel nicht innerhalb einer gestellten Frist beseitigt, wird gnadenlos die Lizenz entzogen. Die russische Gesetzgebung sieht neben einem Lizenzentzug noch andere Erziehungsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen vor, so u.a. die Nichtanerkennung ausgestellter Diplome durch den Staat. In den letzten drei Jahren hat sich die Anzahl der Hochschulen in Russland fast um die Hälfte verringert. Gegenwärtig gibt es noch 1.097 Bildungseinrichtungen. Wie die Aufsichtsbehörde mitteilt, habe man den Säuberungsprozess fast abgeschlossen. Der Plan sah vor, 40 Prozent aller Hochschulen und 80 Prozent aller Filialen von Hochschulen zu schließen.
 
15.02.2018 – Wer ist Grudinin?
Grudinin ist Kandidat für die Präsidentenwahlen 2018. Er selber ist parteilos, wurde allerdings durch die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (nicht zu verwechseln mit der Kommunistischen Partei Russlands) gefördert. Eine der durch die Kandidaten zu erfüllenden Forderungen ist, alle Bankkonten im Ausland der Zentralen Wahlkommission zu melden und diese bis zu einem bestimmten Stichtag zu schließen. Erfolgt dies nicht, wird der Kandidat wieder von der Liste gestrichen. Nun hat die Zentrale Wahlkommission Grudinin aufgefordert, dieser Meldepflicht nachzukommen und zwar umgehend. Die Leiterin der Zentralen Wahlkommission bezeichnete die Schließung der Auslandskonten durch Grudinin als außerordentlich unangenehm. Gleichzeitig zeigte sich Frau Pamfilowa überzeugt, dass der Kandidat all seinen Verpflichtungen nachkommt.
 
 
15.02.2018 – USA, Europäische Union und Ukraine haben wenig russische Sympathisanten
Das Levada-Zentrum befragt regelmäßig die russischen Bürger zu ihrer Einstellung zu den USA, der Europäischen Union und der Ukraine. Die Sympathien waren schon mal wesentlich höher, aber seit einigen Jahren zeigen die Russen wenig Bereitschaft, sich mit den genannten Ländern freundschaftlich an einen Biertisch zu setzen. Es wurde die Frage gestellt, ob sie eine negative Einstellung zu den genannten Staaten hätten. In Bezug auf die USA meinten 32 Prozent, dass sie ein schlechtes Verhältnis zur USA haben und weitere 20 Prozent meinten, dass sie ein sehr schlechtes Verhältnis hätten. 26 Prozent hatten ein gutes oder sehr gutes Verhältnis zu den USA. Ein gutes Verhältnis zur Europäischen Union haben 32 Prozent der Befragten, ein eher schlechtes Verhältnis 46 Prozent. 35 Prozent bringen der Ukraine Sympathien entgegen und 34 Prozent zeigen keine Sympathien. Insgesamt ist einzuschätzen, dass seit September 2015 sich doch das Verhältnis der Russen zu den genannten Staaten verbessert hat. Der in der nachfolgenden Grafik gezeigte Abwärtstrend, hat diesmal ausnahmsweise positiven Charakter.
 
 
15.02.2018 – Russland hat Privatdetektive
Wenig bekannt, aber es gibt sie in Russland. Privatdetektive sind offiziell zugelassen und bedürfen für die Ausübung ihrer Tätigkeit eine Lizenz. Diese Lizenz wurde bisher durch das russische Innenministerium ausgegeben. Per Erlass hat der russische Präsident Putin das Innenministerium von dieser Last befreit. Noch hat der Erlass keine Rechtskraft, aber wenn die Rechtskraft eintritt, wird diese verantwortungsvolle Aufgabe der Lizenzvergabe und der Kontrolle der Tätigkeit der Privatdetektive durch die RosGarde vorgenommen.
 
 
15.02.2018 – Start des Pilotprojektes „Tax-Free“ in vier Regionen
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat den Startschuss für das Experiment „Tax Free“ in vier russischen Regionen gegeben. Nutznießer dieser Regelungen zur Erstattung der Mehrwertsteuer sind alle Ausländer, die nicht Bürger der Eurasischen Wirtschaftsunion sind. Die vier Regionen, die Nutznießer des Pilotprojektes sind, sind Regionen, mit einer hohen Anzahl von Touristen: Krai Krasnodarsk, Gebiet Moskau, Moskau und St. Petersburg. Nicht alle Geschäfte dürfen in diesen Regionen am Projekt Tax-Free teilnehmen. Bisher sind es 500 Geschäfte, die das Vertrauen des Staates genießen. Wenn sich das Projekt erfolgreich zeigt, könnte zum 1. Oktober 2018 in ganz Russland das System Tax-Free starten. Bis zum Mai 2018 wird durch die Regierung eine Entscheidung gefällt, ob in den Städten, in denen die Fußball-Weltmeisterschaft stattfindet, ebenfalls das System Tax-Free eingeführt wird.
 
15.02.2018 – Lüge über Putin Anlass zum Rücktritt
Der Außenminister der Niederlande hat seinen Rücktritt eingereicht. Anlass für diesen Rücktritt waren Lügen, die er über ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin verbreitet hatte. Er bezeichnete seine Verhaltensweise als den größten Fehler, den er in seinem bisherigen beruflichen Leben gemacht habe. Über seinen Rücktritt informierte er während einer Debatte im niederländischen Parlament, einen Tag vor einer geplanten Reise nach Moskau. Zwischenzeitlich wurde Russland offiziell davon unterrichtet, dass der Besuch nicht mehr stattfindet. In einem Interview mit der Zeitung „Volkskrant“ bekannte er vor wenigen Tagen, dass er 12 Jahre lang über ein Treffen mit Putin gelogen habe, an dem er angeblich teilgenommen hatte. Über Einzelheiten des Treffens mit Putin hatte er von anderen Teilnehmern erfahren und hat dieses Wissen als sein eigenes ausgegeben – so, als hätte er selber teilgenommen. Er kommentierte, dass die Niederlande einen anderen, einen ehrlichen Außenminister verdient haben, dem man vollständig Glauben schenken kann.
 
15.02.2018 – Kein Geld für den Europarat
Die russische Staatsduma hat die Überweisung des Jahresbeitrages Russlands in den Haushalt des Parlaments des Europarates abgelehnt. Während einer Sitzung wurde die Zahlung von Jahresbeiträgen in den Haushalt einer Reihe von internationalen Organisationen, in denen Russland Mitglied ist, beschlossen. Für das Parlament des Europarates wurde die Zahlung verweigert. Wie kommentiert wurde, ist sich Russland bewusst, dass der Europarat wegen dieser fehlenden Finanzmittel eine Reihe von Programmen nicht weiterführen kann. Sollte sich der Europarat entschließen, getroffene Entscheidungen gegen Russland zu korrigieren, werde man über die finanziellen Dinge wieder reden können. Russland zeigte sich überzeugt, dass der Europarat durchaus seine, gegen Russland gerichteten Entscheidungen, korrigieren könnte, aber man nicht daran glaube, dass dies einfach werden wird.
Anm. UN: Im April 2014 entschied der Europarat, der russischen Delegation die wichtigsten Rechte als Mitgliedsland zu entziehen, so u.a. das Stimmrecht. Dies stand im Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine und auf der Krim. Russland hatte sich daraufhin entschlossen, die Arbeit im Europarat einzustellen. Im Sommer 2017 hatte Russland dann den Beschluss verkündet, keine Mitgliedsbeiträge mehr zu entrichten.
 
15.02.2018 – Verteidigungsministerium empfiehlt Abstinenz in den Sozialnetzwerken
Das russische Verteidigungsministerium empfiehlt den Angehörigen der Streitkräfte, sich nicht in sozialen Netzwerken zu engagieren. Eine weitere Empfehlung geht dahin, dass die Armeeangehörigen in ihren Mobiltelefonen die Standortortung abschalten sollen. Gegenwärtig handelt es sich nur um eine Empfehlung, die das Verteidigungsministerium seinen Angehörigen in Form einer schriftlichen Information hat zukommen lassen. Man warnte die Armeeangehörigen, dass die Veröffentlichung von Fotos oder Videos in den sozialen Netzwerken dazu führen könnte, dass die Erfüllung von Gefechtsaufgaben in Gefahr gerate. Wer trotzdem weiterhin in den sozialen Netzwerken verbleiben möchte, sollte aus seinem Profil sämtliche persönlichen Angaben löschen und die „Freunde“ entfernen, die man nicht persönlich kennt. Eine Umfrage unter Russen habe ergeben, dass diese Empfehlungen des Verteidigungsministeriums durchaus auf Verständnis stößt.
 
15.02.2018 – Grudinin will Anti-Korruptionsbüro schaffen
Der Kandidat der Kommunistischen Partei Russlands für das Amt des Präsidenten Pawel Grudinin will im Falle eines Wahlsieges ein Anti-Korruptionsbüro schaffen, welches in seiner Autorität über dem Präsidenten stehen soll. Das Büro soll das Recht erhalten, alle Bürger Russlands überprüfen zu dürfen, wenn ein Korruptionsverdacht vorliegt, egal, welche Funktion diese Person bekleidet. Dies betrifft auch den Präsidenten selber. Weiterhin will er per Gesetz eindeutig regeln, dass eine Person nur zwei Amtsperioden in seinem Leben als Präsident arbeiten darf.
 
15.02.2018 – Zentralbank schafft Departement für Informationssicherheit
Die russische Zentralbank wird ein Departement für Informationssicherheit schaffen. Darüber informierte der stellvertretende Vorsitzende der Zentralbank Dmitri Skobelkin. In dieses Departement werden Sicherheitsstrukturen übernommen, die bereits jetzt als selbständige Abteilungen existieren. Weiterhin wird ein Kompetenzzentrum für die Gewährleistung der Cybersicherheit von Kreditinstituten geschaffen. Das Zentrum hat die Sicherheit auf diesem Gebiet zu gewährleisten und einen Informationsaustausch über registrierte Zwischenfälle zu organisieren, aber auch über Verletzung der Sicherheitsbestimmungen russischer Banken im Rahmen von Finanztransaktionen zu wachen.
 
15.02.2018 – Russen sollen Verantwortung für Ausländer übernehmen
Die russische Staatsduma berät über ein Gesetz, welches auf die russischen Bürger und Organisationen die Verantwortung für das Verhalten der Ausländer überträgt, die diese eingeladen haben und als sogenannte „einladende Seite“ bezeichnet werden. Diese Personen und Organisationen haben u.a. Verantwortung dafür zu tragen, dass die eingeladene Person die Migrationsgesetzgebung einhält. Hierzu gehört auch die rechtzeitige Ausreise nach Ablauf des Visums oder des Aufenthaltstitels. Auch sollen sie Verantwortung tragen, wenn die eingeladenen Personen sich nicht im Rahmen des erklärten Visagrunds bewegen – sprich, eine Einreise mit dem Ziel „Tourismus“ darf nicht genutzt werden, um journalistische Arbeit oder unternehmerische Arbeit zu leisten.
 
15.02.2018 – Sobschak geht gegen Putin vor
Xenia Sobschak, registrierte Kandidatin für das Amt des Präsidenten hat eine Beschwerde beim Obersten Gericht eingereicht mit dem Ziel, die Registrierung von Wladimir Putin als Kandidat für das Amt des Präsidenten aufzuheben. Sie informierte darüber während eines Treffens mit ihren Anhängern in Kursk. Sie ist prinzipiell gegen eine Teilnahme Putins an den Präsidentenwahlen und als Kandidatin habe sie jetzt das in Russland verbriefte Recht, zu fordern, dass man Putin den Status Kandidat entzieht. Als Grund für ihre Forderung nannte sie die Anzahl der Wahlperioden, die Putin bisher durchlaufen hat. Die Zentrale Wahlkommission hat zwischenzeitlich bereits auf die Klage vom Obersten Gericht reagiert und gemeint, dass dieses Thema nun schon …zig Mal besprochen und beraten wurde und man verwundert sei, dass es nun wieder auf die Tagesordnung gesetzt wird. Es gibt ausreichend richterliche Entscheidungen zu dieser Angelegenheit. Die Zentrale Wahlkommission meint, dass Sobschak ihre Emotionen spielen lässt und man hoffe, dass es doch nicht zu der angekündigten Klage kommt.
 

 

 

13.02.2018 – Sberbank spürt Kapitalschwemme aus dem Ausland
Die größte russische Bank, die Sberbank spürt seit Wochen eine Kapitalschwemme aus dem Ausland. Dies stehe im Zusammenhang mit den bevorstehenden neuen Sanktionen der USA gegen Russland und russische Bürger, die befürchten, dass ihre Gelder weltweit beschlagnahmt oder eingefroren werden könnten. Alleine im Monat Januar verdreifachte sich der Kapitalzufluss um das Dreifache, im Vergleich zum Januar 2017. Es gehe um hunderte Millionen Dollar, die auf die Konten russischer Bürger bei der „Sberbank private banking“ im wesentlichen aus der Schweiz, London und Österreich fließen. Im Jahre 2017 wuchts die Anzahl der Kunden, die die „Sberbank Privat Banking“ gewinnen konnte um 37 Prozent und die Aktiva um 78 Prozent. Das Durchschnittskonto wuchs von 2,3 Mio. USD auf 3,8 Mio. USD.
 
 
13.02.2018 – Russland organisiert Alternativ-Olympische Spiele
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat angewiesen, im Monat März in verschiedenen russischen Städten alternative Olympische Spiele in den Sportarten zu organisieren, zu denen russische Sportler nicht zugelassen worden sind. Bei diesen Sportveranstaltungen, für die der Vizepremier Witali Mutko verantwortlich zeichnet, werden die gleichen Bedingungen herrschen, wie zu den Olympischen Spielen. Die Medaillenträger werden vom Staat genauso finanziell und materiell stimuliert, als hätten sie an der Olympiade selber teilgenommen. Betroffen von dem Teilnahmeverbot waren rund 70 russische Sportler. Russland geht nach wie vor davon aus, dass der Ausschluss Russlands von den Spielen rein politischen Charakter trägt.
 
13.02.2018 – Informationen zum Flugzeugabsturz bei Moskau
Die russische Regierung hat angewiesen, dass jede hinterbliebene Familie eine finanzielle Hilfe im Umfang von mehr als drei Millionen Rubel erhält. Weiterhin wurde angewiesen, dass die Lage einer jeden Familie analysiert wird, um weitere Hilfen vorzunehmen. Insbesondere geht es hierbei um hinterbliebene Kinder und um Familien, wo das Opfer als Haupteinkommensträger figurierte. Verantwortlich für die Bearbeitung ist der Minister für Arbeit und Soziales. Durch die Regierung des Moskauer Gebietes wurden Hotels reserviert, in denen Hinterbliebene, die die Absturzstelle besuchen wollen, übernachten können. Die notwendigen Arbeiten zur DNA-Analyse zur Identifizierung der Opfer, werden an den jeweiligen Wohnorten vorgenommen. Eine Anreise nach Moskau ist für die Betroffenen nicht erforderlich. Der Pressedienst der Fluggesellschaft informiert, dass die Hinterbliebenen des Bordpersonals je eine Million Rubel Finanzhilfe erhalten. Bei dem Flugzeugabsturz sind insgesamt 71 Personen ums Leben gekommen, davon 6 Besatzungsmitglieder und 65 Passagiere. Unter den Passagieren waren drei Ausländer: ein Schweizer, ein Bürger aus Kasachstan und ein Bürger aus Aserbaidschan.
 
13.02.2018 – Russische Regierung will flexible Ferien
Die russische Regierung denkt über die Einführung von flexiblen Ferien nach. Vizepremier Alexander Chloponin kommentierte, dass es insbesondere um die Winterferien gehe. Man will durch eine flexible Verlegung erreichen, dass es für die Kinder und Familien mehr Möglichkeiten gibt, die Winterzeit für Wintersport zu nutzen. Man erhoffe sich dadurch auch eine Popularisierung des Wintersports und eine bessere Auslastung der touristischen Möglichkeiten, insbesondere im Nordkaukasus. Vorerst denkt die Regierung über ein Experiment zu dieser Thematik nach. Überall in der Welt wird dies so praktiziert und auch Russland sollte sich darüber Gedanken machen – so der Vizepremier.
 
13.02.2018 – GasProm schafft eigenen Reservefond
Die Zeitung „Wedemosti“ informierte Anfang der Woche über Pläne von „Gasprom Neft“, einen eigenen Reservefond zu schaffen. Grund für diesen Entschluss ist eine Überarbeitung der Haushaltsregeln des Unternehmens. So wird nach den neuen Regeln, jeder USD, der über der Marke 40 USA/Barrel eingenommen wird, in einen Reservefond geleitet. Somit handelt „GasProm“ ähnlich wie der russische Staat, der für seine Haushaltsplanung 40 USD/Barrel als Planungsgrundlage genommen hat. Alle Einnahmen darüber werden in einen russischen Reservefond umgeleitet und nicht für zusätzliche Ausgaben oder zur Deckung des Haushaltsdefizits verwendet. Allerdings wurde der russische Reservefond zum 1. Februar aufgelöst. Die restlichen Gelder wurden in den „Fond nationaler Wohlstand“ umgebucht.
 

 

12.02.2018 – Flugzeugkatastrophe in Russland
Im Moskauer Umfeld ist ein Passagierflugzeug vom Typ AN-148 mit 65 Passagieren und 6 Besatzungsmitgliedern abgestürzt. Es gab keine Überlebenden. Der russische Präsident Putin hat in diesem Zusammenhang seine Reise nach Sotchi abgesagt. Berichtet wird über die Möglichkeit des Zusammenstoßes mit einem Hubschrauber der russischen Post. Zeugen berichten von einem großen Knall, so, als wäre ein Heizwerk explodiert. Die zuständigen Organe haben ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, da es Anzeichen für ein Verbrechen gebe (Verletzung der Bestimmungen zur Flugsicherheit mit Todesfolge von mehr als zwei Personen).
 
12.02.2018 – Türkei erhält S-400 im Jahre 2019
Nun beginnen die Lieferungen der russischen Raketenkomplexe S-400 an die Türkei doch schneller, als ehemals geplant. Der Chef von „RosTech“ Sergej Schemesow informierte im Rahmen eines Interviews mit der Zeitung „Washington Post“, dass die Produktion der Raketen, die für die Türkei bestimmt sind, schon begannen hat und die Auslieferung im Jahre 2019 erfolgt. Er sehe keine Probleme, die modernsten russischen Raketen einem Mitgliedsland der NATO zu verkaufen – so der „RosTech“-Chef. Es handelt sich nicht um eine Angriffswaffe, sondern die Raketen werden zur Verteidigung eingesetzt. Auch Amerika könnte diese Raketen kaufen, wenn denn der Wunsch bestehe. Es gibt somit keinerlei Probleme – vom strategischen Standpunkt aus gesehen – kommentierte Schemesow.
 
 
12.02.2018 – Russland und Estland tauschen Agenten aus
Russland und Estland haben je einen Agenten der jeweils anderen Seite übergeben. Bei dem Agenten aus Estland handelt es sich um einen Unternehmer. Bei dem russischen Agenten wurde nur der Name Artjom Sinschenko mitgeteilt. Beide Agenten waren im jeweiligen Land auf der Grundlage des gleichen Paragraphen des Strafgesetzbuches verurteilt wurden. Der Austausch fand am Grenzübergang Koidula am Samstag statt. Beide Personen hatten ein Gnadengesuch eingereicht, dem beide Präsidenten entsprochen hatten. Der russische Agent war im Mai 2017 zu 5 Jahren und der estnische Agent im Dezember 2017 zu 12 Jahren Freiheitsentzug verurteilt wurden. Wie die russischen Medien weiter kommentieren, ist der Fakt interessant, dass der estnische Agent alle Anschuldigungen zurückgewiesen habe. Vom russischen Sicherheitsdienst wurde er wegen Vorgängen verhaftet, die in den Jahren 2004-2007 stattgefunden hatten.

 

11.02.2018 – Pentagon empfindet „Iskander“ als destabilisierend in Kaliningrad
Das US-Verteidigungsministerium bezeichnete die Stationierung von „Iskander“-Raketen im Kaliningrader Gebiet als destabilisierenden Schritt. „Die Dislozierung ballistischer Raketen kurzer Reichweite im Kaliningrader Gebiet ruft Bedauern über diesen destabilisierenden Schritt hervor, insbesondere unter Beachtung des Angriffscharakters dieser Waffe in unmittelbarer Nähe von Verbündeten der NATO“, - so eine Mitteilung des Pressedienstes des US-Verteidigungsministeriums, die von TASS zitiert wird. Das US-Verteidigungsministerium kommentiert, dass die Stationierung dieser Raketen keinerlei Verträge verletzt, aber trotzdem dazu beiträgt, die Spannungen in diesem Gebiet zwischen Russland und seinen Nachbarn zu erhöhen.
 
 
11.02.2018 – Wie könnte ein Krieg gegen Russland aussehen?
Das russische Ministerium für Zivilschutz zeichnete das Bild eines möglichen zukünftigen Krieges gegen Russland. Die Überlegungen wurden in einer wissenschaftlichen Studie zusammengefasst, in der die wahrscheinlichsten Erscheinungsformen eines Konfliktes beschrieben wurden. Die Autoren der Studie gehen davon aus, dass der oder die möglichen Gegner modernste Vernichtungswaffen einsetzen werden. Hierzu zählt die Studie hochpräzise Waffen und den Einsatz von Diversantengruppen. Ziele dieser Gruppen und der hochpräzisen Waffen sind Führungsstellen aller Art, Informationszentren, zentrale kritische Objekte und Objekte für die Gewährleistung des Lebens der Zivilbevölkerung. Man geht in der Studie davon aus, dass für die Zivilbevölkerung ein Atomschlag und dessen Folgen schon weniger gefährlich sind, als das Einwirken auf lebenswichtige Einrichtungen durch das Hervorrufen von Havarien durch den Einsatz von hochpräzisen Waffen.
 
 
11.02.2018 – Aeroflot wird zukünftig auch Handgepäck wiegen
Die russische Fluggesellschaft „Aeroflot“ wird zukünftig auch das Handgepäck der Passagiere wiegen. Darüber informiert der Pressedienst der Gesellschaft. Beim Einchecken am Schalter wird das Gepäck insgesamt gewogen und beim unmittelbaren Bording nochmals das Handgepäck. Sollte das Handgepäck nicht den Normen der Maße und des Gewichtes entsprechen, die die „Aeroflot“ festgelegt hat, ist der Passagier verpflichtet, das Handgepäck nachträglich als Fluggepäck zu deklarieren und mögliche Gebühren für Übergepäck zu entrichten. Sollte sich der Passagier weigern, droht ihm der Ausschluss vom Flug. Hintergrund für diese Entscheidung ist, dass viele Passagiere sich beschweren, dass in der Gepäckablage kein Platz für ihr einfaches Handgepäck ist, weil andere Passagiere andere Vorstellungen über Umfang, Größe und Gewicht von Handgepäck haben.
 
11.02.2018 – Registrierung von Ausländern in Russland
Ausländer müssen sich in Russland während ihres Aufenthaltes registrieren. Im Rahmen von Veröffentlichungen auf unserem „YouTube“-Kanal in der Rubrik „Zuschauerfragen“ haben wir einen Beitrag erstellt, der Antworten gibt, wann sich ein Ausländer registrieren muss und wer dafür verantwortlich ist.
 
 
11.02.2018 – Wir entwickeln unser russischsprachiges Segment
Vor rund einem Monat hat „Kaliningrad-Domizil“ damit begonnen, auch russischsprachige Beiträge zu veröffentlichen. Ausgangspunkt der Überlegungen war, dass russische Bürger genauso wenig über Deutschland informiert sind, wie deutsche Bürger über Russland informiert sind. Wir greifen die tausend Kleinigkeiten im Leben er Deutschen in Deutschland auf und informieren darüber ernsthaft, mit Humor und mit spitzer Zunge. Der jetzige Beitrag beschäftigt sich mit „Taxi in Deutschland“.
 

 


 
10.02.2018 – Ausländische Agenten werden zur Wahl zugelassen
Die Zentrale Wahlkommission hat verkündet, dass es keine Einschränkungen in der Akkreditierung, zu den Präsidentenwahlen am 18. März, von ausländischen Medien geben werde, die den Status „Ausländischer Agent“ führen. Jeder Journalist wird eine personengebundene Akkreditierung erhalten und alle eingereichten Anträge zur Akkreditierung werden auf der Basis „gleiches Recht für alle“, bearbeitet. Geprüft werden die Dokumente auf Echtheit und auf Erfüllung der gesetzlichen Bestimmungen. Die Registrierung der Massenmedien beginnt am 12. Februar. Durch die Zentrale Wahlkommission wurde ein Informationsblatt für die Journalisten erarbeitet, woraus ersichtlich ist, welche Rechte sie haben und die Regeln für Foto- und Videoaufnahmen.
 
 
10.02.2018 – Zentralbank senkt konsequent den Leitzins
Wie erwartet, hat die russische Zentralbank den Leitzins am Freitag von 7,75 Prozent auf 7,5 Prozent gesenkt. Wesentlicher Faktor, der Einfluss auf die Senkung des Leitzinses hatte, war die beispiellos positive Entwicklung der Inflation in Russland. Kommentiert wurde, dass mit weiteren Senkungen des Leitzinses zu rechnen ist. Die Geldanleger werden über derartige Entwicklungen sicher nicht in Begeisterung ausbrechen, für die russische Wirtschaft, die für ihr Modernisierungsprogramm Geld benötigt, ist dies ein eindeutiges Signal an weitere Investitionen zu denken.
 
 
10.02.2018 – Traditionell hohe Wahlbeteiligung erwartet
Eine Umfrage von WZIOM Ende Januar/Anfang Februar zeigte, dass man auch am 18. März zu den Präsidentenwahlen, mit einer hohen Wahlbeteiligung rechnen kann. Fast 80 Prozent wissen bereits, dass sie ganz bestimmt zur Wahl gehen werden. 11 Prozent wollen sich kurz vor der Wahl entscheiden.
 
 
Wenn sich die Umfrageprognose als wahr erweisen, wäre dies die höchste Wahlbeteiligung in der Geschichte des modernen Russlands.
 
 
Weitere Umfragen von WZIOM zum konkreten Wahlverhalten zeigten, dass die Mehrheit der Wähler sich für Wladimir Putin entscheiden würde. 71,4 Prozent erklärten, sich für den jetzigen Präsidenten bei der Wahl zu entscheiden. Die Aufstellung der Kandidaten zur Präsidentenwahl ist abgeschlossen. Die Zentrale Wahlkommission hat acht Kandidaten registriert und zur Wahl zugelassen. Ob alle Kandidaten dann auch am 18. März antreten steht am 17. März fest, denn bis dahin hat jeder der Kandidaten die Möglichkeit und das Recht, seine Kandidatur zurückzuziehen.
 
10.02.2018 – Langsam kommen (positive) Zweifel
Langsam können Zweifel, positive Zweifel kommen, denn am Freitag entzog die russische Zentralbank der Bank „Finanz-Industrie-Kapital“ die Lizenz. Zweifel (positive) kommen deshalb, weil erst vor wenigen Tagen die Leiterin der Zentralbank Elvira Nabiullina verkündet hatte, dass der Disziplinierungsprozess im russischen Bankenwesen abgeschlossen ist und auch andere Verantwortliche des Mega-Regulators hatten schon Ende 2017 verkündet, dass man den Bankensektor erfolgreich von unprofessionellen und kriminellen Banken gesäubert habe. Anscheinend hat man wohl doch noch „Teilnehmer am Bankensektor“ gefunden, die das Vertrauen der Zentralbank nicht genießen und der Prozess der Lizenzentzüge setzt sich, wie seit Mitte 2013 gewohnt, fort. Der Lizenzentzug vom Freitag ist bereits der vierte im Monat Februar und der sechste im Jahre 2018. Im innerrussischen Bankenrating belegte diese Bank einen Platz im Mittelfeld.
Anm. UN: Man kann also davon ausgehen, dass die Zentralbank andere Bewertungskriterien hat, wenn sie davon spricht, dass der Säuberungsprozess abgeschlossen ist und man kann wohl auch weiter davon ausgehen, dass das Jahr 2018 uns bis zu 50 Lizenzentzüge bringen wird.
 
 
Wenn Sie sich für weitere Einzelheiten der Entwicklung des russischen Bankensektors, insbesondere im Rahmen der Bankendisziplinierung unter der Leiterin der Zentralbank Elvira Nabiullina interessieren, empfehlen wir Ihnen einen Beitrag in unserer „YouTube“-Mediathek.
 
 
10.02.2018 – Zentralbank entzieht Versicherungen die Lizenz
Die russische Zentralbank ist auch für den Versicherungssektor zuständig und prüft gegenwärtig verstärkt die Solidität und Gesetzestreue der russischen Versicherungsgesellschaften. Äußerungen von zuständigen leitenden Mitarbeitern der Zentralbank sind zu entnehmen, dass hier, ähnlich wie im Bankensektor, nicht alles zum Besten bestellt ist und die Zentralbank eine Disziplinierung, auch in diesem Bereich, durchführen wird. Am Freitag haben drei Versicherungsgesellschaften die Lizenz verloren. In der Praxis bedeutet dies, dass die Versicherungsgesellschaften dafür Sorge zu tragen haben, dass ihre bisherigen Kunden zu einer anderen Gesellschaft umgeleitet werden, um einen ununterbrochenen Versicherungsschutz zu gewährleisten. Treten Versicherungsfälle auf, hat die Gesellschaft diese zu bearbeiten, bis der Vertrag abgelaufen ist. Neukunden dürfen die betroffenen Versicherungen nicht werben und auch keine Verträge abschließen, ergänzen oder korrigieren.

 

09.02.2018 – Sieben Gegner für Putin
Die Zentrale Wahlkommission hat ihre Arbeit zur Überprüfung der eingereichten Unterlagen aller Bewerber zum Kandidaten für das Amt des Präsidenten abgeschlossen. Insgesamt wollten 64 BewerberInnen dieses Amt für die kommenden sechs Jahre ausüben. Die Zentrale Wahlkommission hat allerdings bei 56 Bewerbern gemeint, dass deren Unterlagen nicht den Anforderungen entsprechen, um Kandidat zu werden. Somit blieben acht Bewerber übrig, die nun den Status „Kandidat“ haben und in den Wahlkampf ziehen dürfen. Interessant ist, dass sich die Kommunisten des Landes nicht auf einen Kandidaten einigen konnten. Und so schickte die Kommunistische Partei der Russischen Föderation einen Kandidaten ins Rennen und die Kommunisten Russlands schickten ebenfalls einen eigenen Kandidaten in den Wahlkampf.
 
 
09.02.2018 – Russischer Armee-Chef-Aufklärer in den USA – trotz personengebundener Sanktionen
Wie bereits in der vergangenen Woche informiert, haben sich alle Chefs der russischen Sicherheitsdienste in den USA aufgehalten, um mit US-Amtskollegen fachliche Gespräche zu führen. Über den Aufenthalt von Igor Korobow wurde allerdings so gut wie nichts berichtet. Sein Aufenthalt in den USA wurde nur am Rande von Pressemitteilungen erwähnt. Nun hat die „The Washington Post“ nochmal an den Aufenthalt von Igor Korobow in den USA erinnert und mitgeteilt, dass es dies eigentlich gar nicht geben dürfte, denn der Chef-Aufklärer ist seit Dezember 2016 mit persönlichem Einreiseverbot für die USA belegt.
 
 
09.02.2018 – Erstmals in Russland ein „Lebenslänglicher“ freigelassen
Erstmals in der Geschichte Russlands hat ein Gericht die Freilassung eines Strafgefangenen verfügt, der zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden war. Es handelt sich hierbei um einen 63jährigen Russen, der bereits zweimal im Gefängnis wegen Mordes gesessen hat. Für den ersten Mord hatte er eine Freiheitsstrafe von 15 Jahren verbüßt, für den zweiten Mord hat er im Jahre 1991 die Todesstrafe erhalten. Der damalige Präsident Jelzin wandelte die Strafe im Jahre 1998 in eine lebenslange Freiheitsstrafe um. Freigelassen wurde er, weil er das Gericht informiert hatte, dass er, für den Fall einer Freilassung, sich in ein Kloster begeben werde – für den Rest seines Lebens. Als er nach seiner Freilassung zum Kloster kam, änderte er seine Gedanken und weigerte sich Mönch zu werden. Er erklärte, dass er jetzt einen Anwalt suche, der alles unternehmen soll, damit ihn der Staat mit einer Wohnung versorgt und er eine Haftentschädigung erhält. Sein jetziger Aufenthaltsort ist unbekannt.
 
09.02.2018 – Kinderkrankenhäuser im schlechten Zustand
Die russische Gesundheitsministerin Olga Skworzowa informierte, dass fast die Hälfte aller Kinderkrankenhäuser nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht. In absoluten Zahlen sind dies mehr als tausend Gebäude, die nicht den modernen Anforderungen an eine Kinderklinik entsprechen. In einer ganzen Reihe von Regionen fehlen überhaupt spezialisierte Kinderkliniken. Als Beispiele nannte sie Murmansk, Tjumen, Chakasia, Krasnojarsk, Nowosibirsk, Sach-Jakutia. Nur 12 Regionen (von 85) haben keinerlei Probleme bei der medizinischen Hilfe für Kinder.

08.02.2018 – Inflation im Januar auf historischem Tief
Die Arbeit der Zentralbank zur Stabilisierung der Finanzsituation im Land setzt sich auch im Januar 2018 fort und zeigt auf dem Gebiet der Inflation weitere Erfolge. Mit 2,2 Prozent (Jahreskoeffizient) im Januar, erreichte die Inflation ein historisches Tief in Russland. Im Jahre 2017 wurde eine Jahresinflation von 2,52 Prozent erreicht. Die Zentralbank denkt traditionell negativ und gibt als Jahresprognose für die Inflation vier Prozent an, genau so, wie auch im Vorjahr.
 
 
08.02.2018 – Minister für Arbeit weiß, warum die Einkommen gefallen sind
Der föderale Minister für Arbeit und Soziales Maxim Topilin ist der Ansicht, dass es nicht möglich ist, dass das Realeinkommen der Bevölkerung fällt, obwohl die Löhne und Gehälter schon zwei Jahre hintereinander steigen. Der Minister erwähnte, dass im vergangenen Jahr die Löhne und Gehälter um drei Prozent, und im Jahre 2019 um 0,8 Prozent gestiegen sind. Aber die Realeinkommen sind im Jahre 2016 und 2017 gefallen. So etwas hat es noch nie in Russland gegeben – so der Minister. Für ihn kommen diese Zahlen völlig unerwartet. Er geht davon aus, dass die Realeinkommen deshalb fallen, weil es immer mehr gelingt, einen Großteil der russischen Wirtschaft aus der Schattenwirtschaft herauszuholen. Die Schattenwirtschaft scheint langsam zu verschwinden und dies scheint eine mögliche Erklärung für diese Erscheinung zu sein – so der Minister weiter.
Anm. UN: Die russische Statistikbehörde hatte berechnet, dass die Realeinkommen der Russen im Jahre 2017 um 1,7 Prozent rückläufig waren.
 
 
08.02.2018 – Endlich wissen die Russen, welche Schokolade am besten schmeckt
Süße Experten haben endlich ihr Urteil gefällt und die bestschmeckendste Schokolade in Russland benannt. Es handelt sich um die Schokolode „Wdochnowenije/Вдохновение“ (Inspiration). Die Experten sind Mitarbeiter der nichtkommerziellen Firma „RosKontrol“. An zweiter Stelle finden sich Erzeugnisse der sehr bekannten russischen Firma „Krupskaja“ und den dritten Platz belegte die Schokolade „Babajewski“. Alle gekürten Schokoladensorten entsprechen den russischen Qualitätsnormen. Allerdings wurden die Plätze nicht vergeben, weil die Schokoladen irgendwelchen Normen entsprachen, sondern weil sie den Jury-Mitgliedern einfach nur gut geschmeckt haben.
Anm. UN: Mitarbeiter von „Kaliningrad-Domizil“ haben nicht an dieser Verkostung teilgenommen und somit können wir auch nur die Meldung russischer Medien widergegeben. Wir haben eine Verkostung im Kaliningrader Marzipanmuseum durchgeführt, welches sich im Brandenburger Tor befindet und sind zu der Ansicht gekommen, dass das in Kaliningrad produzierte Marzipan, eingehüllt in leckerer Vollmilch- oder Bitterschokolade, durchaus höchsten Geschmacksnervenansprüchen genügt.
 
 
08.02.2018 – Kapitalamnestie soll verlängert werden
Die russische Zentralregierung befürwortet eine weitere Verlängerung der Kapitalamnestie bis zum Februar 2019. Ein entsprechendes Paket von Gesetzesergänzungen zur früher verkündeten Kapitalamnestie wurde erarbeitet und auf der Internetseite der Regierung veröffentlicht. Gegenwärtig befindet sich das Gesetzespaket in der Staatsduma zur Beratung und Beschlussfassung. Die Kapitalamnestie sieht die Beibehaltung aller Sicherheitsgarantien für diejenigen vor, die ihr Kapital im Ausland legalisieren und die im Rahmen der früheren Kapitalamnestien in den Jahren 2015 und 2016 galten. Die Verlängerung der Kapitalamnestie ist gerade jetzt, unter den Bedingungen der neuen, durch die USA ausgelösten Sanktionswelle, von besonderer Bedeutung und wird mit großer Sicherheit durch wesentlich mehr Personen genutzt werden, als in der Vergangenheit.
Sehen Sie hierzu auch unseren Beitrag über die Stabilisierung und Reformierung des russischen Bankensektors unter der Leitung der jetzigen Zentralbankchefin Elvira Nabiullina.
 
 
08.02.2018 – Aufweichung des Gewaltgesetzes in der Familie mit negativen Folgen
Der Chef der russischen Untersuchungskommission Alexander Bastrykin zeigte sich besorgt über die negativen Begleiterscheinungen im Rahmen der Aufweichung des Prozesses über Gewalt in der Familie. Er erinnerte, dass seine Behörde gegen die vor anderthalb Jahren beschlossenen Gesetzesveränderungen war und er meinte, man solle wieder zur Diskussion um dieses Gesetz zurückkehren. Auf der einen Seite bemerke man, dass die Gewalt auf der Straße nachlasse, aber andererseits verlagere sich diese Gewalt nun in die Familien und zwar gerade in die Familien, die Kinder adoptiert haben.
 

 

07.02.2018 – Bald Bargeld an den Supermarkt-Kassen?
Der russische Antimonopol-Dienst hat sich positiv zu Überlegungen geäußert, an den Kassen in den Geschäften eine Bargeldauszahlung per Geldkarte zu ermöglichen. Voraussetzung ist, dass in diesen Geschäften auch die Bezahlung von Waren und Dienstleistungen per Karte akzeptiert wird. Das System soll so funktionieren, dass ein Kunde Ware in dem Geschäft kauft, mit Geldkarte bezahlt und zusätzlich die Kassiererin um Bargeldauszahlung bittet. Im Rahmen des Verkaufsvorganges wird somit von seinem Kartenkonto die Summe für den Wareneinkauf und die Geldauszahlung abgebucht.
 
07.02.2018 – Zentralbank setzt Bankendisziplinierung fort
Die russische Zentralbank hat am Dienstag der Sibirischen Bank für Rekonstruktion und Entwicklung die Lizenz entzogen. Es ist der fünfte Lizenzentzug für eine russische Bank in diesen Jahr und der dritte im Monat Februar. Vor einigen Tagen war die Leiterin der Zentralbank Elvira Nabiullina mit einer Erklärung aufgetreten und hatte verkündet, dass der Prozess der Bankendisziplinierung im Prinzip beendet sei. Anderen Erklärungen aus dem vergangenen Jahr war zu entnehmen, dass die Zentralbank davon ausgeht, dass man einen Idealzustand erst im Jahre 2020 erreicht haben wird.
 
 
„Kaliningrad-Domizil“ hat einen zusammenfassenden Videobeitrag zur Entwicklung des russischen Bankensystems erstellt. Klicken Sie auf die nachfolgende Grafik, um zum Beitrag auf dem YouTube-Kanal der Informationsagentur zu gelangen.
 
 
07.02.2018 – Strafen für Schwarzhandel mit Tickets zur Fußball-Weltmeisterschaft 2018
Der russische Präsident Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, welches den Handel mit Tickets zur Fußball-Weltmeisterschaft unter Strafe stellt. Die Mindeststrafe für den illegalen Handel mit Tickets beträgt 50.000 Rubel, kann aber bis zum 25fachen der Kosten für das betreffende Ticket ausgedehnt werden. Das teuerste Ticket in der Kategorie 4 kostet 7.040 Rubel. Sollten sich Firmen oder offizielle Personen mit dem illegalen Handel beschäftigen, sind die Strafen wesentlich höher. Hier beginnt die Strafsumme ab 150.000 Rubel.
 
Foto: Das Kaliningrader Fußballstadion und die Preisliste für Tickets zur Fußball-Weltmeisterschaft
 
07.02.2018 – Gesetz fordert Einstufung der Hotels
Die letzte Unterschrift wurde unter das neue Gesetz zur Sterne-Einstufung aller russischen Hotels durch den russischen Präsidenten Putin gesetzt. Allerdings betrifft die Qualifizierung nicht nur Hotels, sondern auch Badestrände und Wintersportgebiete. Das Gesetz sieht eine schrittweise Einführung der Klassifizierung vor. Bis zum Jahre 2021 soll die Einstufung aller russischen Hotels abgeschlossen sein. Hotels, die über mindestens 50 Zimmer verfügen, müssen bis Juli 2019 eingestuft sein und Hotels mit mehr als 15 Zimmern zum 1. Januar 2020. Die Hotels erhalten eine Urkunde über die Einstufung, die drei Jahre Gültigkeit hat. Hat ein Hotel keine Einstufung, darf es keine Zimmer vermieten.

 

06.02.2018 – Ups, und schon sind sie da …
Vor wenigen Tagen wurde vom russischen Verteidigungsministerium informiert, dass alle notwendigen Vorbereitungsarbeiten für die ständige Stationierung von „Iskander“-Raketen in Kaliningrad abgeschlossen sind. Man beginne die Verlegung der Raketen nach Kaliningrad zu planen. Heute nun informierte der Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Verteidigung Wladimir Schamanow, dass die Raketen bereits im Kaliningrader Gebiet eingetroffen sind. Auf eine Frage von Journalisten zur Stationierung dieser atomwaffenfähigen Raketen im Kaliningrader Gebiet, antwortete der Ausschussvorsitzende: „Ja, sie sind dort stationiert – na und?“ Zweifler an dem Wahrheitsgehalt dieser Information können sich beim litauischen Verteidigungsminister weiter kundig machen, der offiziell am Montag informiert hat, dass Russland diese Raketen auf seinem Kaliningrader Territorium stationiert hat.
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten kommentierte, dass die „Iskander“-Raketen so lange in Kaliningrad verbleiben werden, wie in Europa Raketen existieren, die gegen Russland gerichtet sind.
Kaliningrader Medien berichten, dass die „Iskander“-Raketen per Schiffstransport am Montag um die Mittagszeit im Kaliningrader Hafen eingetroffen sind.
„Kaliningrad-Domizil“ hat einen Videobeitrag zur Stationierung der „Iskander“-Raketen auf seinem YouTube-Kanal eingestellt. Klicken Sie auf die Grafik, um den Beitrag zu sehen. Auf der Karte des Kaliningrader Gebietes ist ein Fehler passiert. Es wird der Kreis „Gwardejsk“ farblich hervorgehoben, obwohl der benachbarte Kreis „Tschernjachowsk“ vermutlicher Standort der Raketen sein wird.
 
 
06.02.2018 – Politoffiziere kehren in russische Armee zurück
In der russischen Armee wird wieder eine „Politische Hauptverwaltung“ geschaffen. Diese Hauptverwaltung wird auf der Basis der jetzt schon existierenden „Erziehungsstruktur“ geschaffen. Darüber informierte der stellvertretende Vorsitzende des Gesellschaftsrates beim Verteidigungsministerium Alexander Kanschin. Vertreter dieser neuen Hauptverwaltung werden sich in allen Führungsebenen befinden – begonnen in den Kompanien, über alle Waffengattungen und Teilstreitkräfte, bis hin zum Verteidigungsministerium. In der Meldung wurde daran erinnert, dass eine derartige politische Führungsstruktur in der sowjetischen Armee von 1919 bis 1991 existierte. Die Bezeichnung dieser politischen Struktur änderte sich in dieser Zeit mehrmals. Erstmals wurde im Jahre 1918 die Einrichtung der „Kriegskommissare“ geschaffen, die im weiteren zur politischen Organisation in der Armee entwickelt wurde.
 

 

05.02.2018 – Russen wollen Großbritannien verlassen
Eine Reihe russischer Unternehmer hat in der Vergangenheit Russland verlassen. Gründe waren oftmals wirtschaftlicher Art. Entweder sie selber, oder Unternehmen, für die sie verantwortlich zeichneten, befanden sich im Zentrum der Aufmerksamkeit von Ermittlungsorganen. Um einer möglichen langjährigen Untersuchungshaft zu entgehen, setzten sich diese Unternehmer ins Ausland ab, teilweise nach Großbritannien. Vor einigen Wochen hatte sich eine Gruppe dieser Unternehmer an den Bevollmächtigten des russischen Präsidenten für das Unternehmertum Boris Titow gesandt und diesen gebeten, zu erkunden, ob und unter welchen Bedingungen eine Rückkehr nach Russland möglich wäre. Titow hatte daraufhin mit dem russischen Präsidenten Putin gesprochen und dieser wollte sich mit der Liste der Unternehmer vertraut machen, die in die Heimat zurückkehren wollen. Nun hat Boris Titow dem Präsidenten diese Liste vorgelegt. Die Namen auf dieser Liste – es sollen mehr als ein Dutzend sein – wurden nicht veröffentlicht. Auch ist die Liste noch nicht vollständig – so Titow, der sich gegenwärtig in Großbritannien aufhält. Wie weiterhin mitgeteilt wurde, wurden in sechs europäischen Ländern Vertretungen eröffnet, die Anträge dieser Art von russischen Bürgern entgegennehmen. Titow kommentierte, dass es Personen gäbe, die schon zwanzig Jahre im Ausland leben. Es gäbe schon keine Ermittlungen mehr, aus den internationalen Suchlisten sind sie gestrichen, aber in Russland ist die Akte noch nicht geschlossen, obwohl es in vielen Fällen schon gar keine Anklage mehr geben wird. Britische Quellen melden, dass sich Titow am Samstag im Zentrum der russischen Kultur „Puschkin-Haus“ in London mit rund vierzig Geschäftsleuten getroffen habe.
 
05.02.2018 – Amerikanische Armee in einem bedauernswerten Zustand
Glaubt man den Informationen amerikanischer Militärs, die durch russische Medien verbreitet werden, befindet sich die amerikanische Armee, im Verhältnis zur russischen und chinesischen Armee, in einem bedauernswert katastrophalen Zustand und ist kaum noch in der Lage zu kämpfen oder bei einem möglichen Überfall nennenswerten Widerstand entgegenzusetzen. Einer derjenigen, der diese beunruhigenden Informationen verbreitet, ist ein Mitarbeiter des Zentrums für die neue amerikanische Sicherheit Paul Scharre. Nach seinen Worten bedroht China die USA mit hunderten von Flügelraketen und mehr als tausend ballistischen Raketen. Und Russland überflügelt die USA um ein Vielfaches bei einer ganzen Reihe von Bewaffnungsarten. Der Mitarbeiter meint, dass die USA nicht über die notwendige strategische Flexibilität verfügen, die notwendig ist, um den beiden Ländern Widerstand zu leisten. Um neue Waffen in die Armee aufzunehmen, haben die USA eine derartige Bürokratie aufgebaut, dass es Jahrzehnte dauert, bis die Armee darüber verfügen kann.
Anmerkung UN: Ein unhaltbarer Zustand, den man schnell dadurch beseitigen sollte, dass möglichst keinerlei Bürokratie mehr erforderlich ist und die amerikanische Rüstungsindustrie endlich wieder viele Aufträge zum Nachrüsten bekommt.
 

 

04.02.2018 – Skandal an Schule in Russland beendet
Ein Skandal am Institut für Zivilluftfahrt in Uljanowsk wurde mit einem Verweis für alle daran beteiligten Schüler beendet. Die dortigen männlichen Schüler hatten einen Videofilm „in Unterhosen“ aufgenommen und zur Musik „Satisfaction“ halbnackte Tatsachen mit anzüglichen Bewegungen gezeigt. Dies widersprach der Ethik der Schule. Auch in der russischen Gesellschaft wurde dieser Videobeitrag mit geteilter Meinung aufgenommen. Bei den Schülern handelt es sich um Kursanten des ersten Studienjahres.
Auch Studenten eines Kaliningrader Institutes folgten diesem Beispiel und veröffentlichten zwei derartige Videos. In einem dritten Video entschuldigten sie sich hochoffiziell für ihr Verhalten, insbesondere gegenüber den Veteranen des Krieges, denen sie mit ihrer Tanzeinlage augenscheinlich zu nahe getreten sind.
Klicken Sie auf die Grafik, um zum Skandalvideo der Studenten aus Uljanowsk zu gelangen. Mit über 1,1 Mio. Aufrufen gehört es zu den meistgesehenen im Internet in einer derart kurzen Zeit.
 
 
04.02.2018 – Kompakte Nachrichten aus dem russischen Bankensektor auf unserem YouTube-Kanal
„Kaliningrad-Domizil“ veröffentlicht erstmalig im Testregime tagesaktuelle Nachrichten aus dem russischen Bankensystem auf dem YouTube-Kanal. Klicken Sie auf die Grafik für Einzelheiten.
 
 
04.02.2018 – Kaliningrad-Domizil erweitert Informationsangebot
Die Informationsagentur „Kaliningrad-Domizil“ informiert seit 2012 in deutscher Sprache über Ereignisse in der russischen Region Kaliningrad, sowie aus dem föderalen Russland. Wir verstehen uns als alternative, ergänzende Informationsquelle zu den großen deutschen, aber auch deutschsprachigen russischen Medien.
Nun beginnen wir in russischer Sprache aus Deutschland zu berichten. In der gegenwärtigen Entwicklungsetappe berichten wir nicht über aktuelle Ereignisse, sondern suchen Themen aus dem normalen täglichen Alltag in Deutschland. Auch hier betrachten wir uns als ergänzende alternative Informationsquelle zu den großen russischen Medien, deren Informationsangebot zu Deutschland wir mit unseren Beiträgen bereichern wollen. Auf unserem YouTube-Kanal gibt es einen speziellen russischsprachigen Bereich „Германия“, wo bisher folgende Beiträge eingestellt worden sind:
  1. Löhne und Gehälter in Deutschland (ausführlicher und kompakter Bericht)
  2. Arbeitslosigkeit und Sozialhilfe in Deutschland (ausführlicher und kompakter Bericht)
  3. Rentner in Deutschland (ausführlicher und kompakter Bericht)
  4. Das Bankensystem in Deutschland
Mit dem jetzigen Beitrag versuchen wir, in etwas humoriger Form, auf Unzulänglichkeiten im russischen Einzelhandel hinzuweisen und ziehen Vergleiche zu Deutschland. Der Titel heißt übersetzt: „Deutsche Ordnung oder wie ich zum Spion wurde“. Klicken Sie auf die Grafik, wenn Sie sich für den russischsprachigen Beitrag interessieren.
 

 
 

 

 

 


 
03.02.2018 – Zentralbank säubert weiter den russischen Bankensektor
Die russische Zentralbank hat am Freitag zwei russischen Banken die Lizenz entzogen. Die beiden Banken waren in mit Geschäftssitz in Moskau registriert. Es handelt sich um die Bank „RKB“ und die Bank „PartnerKapitalBank“. Beide Banken haben die Einlagen ihrer Kunden im Bankeinlagensicherungssystem versichert, so dass Privatpersonen und Kleinstunternehmer ihre Bankeinlagen vollständig, einschließlich aufgelaufener Verzinsung, jedoch nicht mehr als 1,4 Mio. Rubel erstattet bekommen. Die Zentralbank beschuldigt die beiden Banken, sich in hochrisikobehafteten Bereichen bewegt und sich damit in wirtschaftliche Probleme, insbesondere zur Zahlungsfähigkeit, gebracht zu haben. Beide Banken haben die Weisungen der Zentralbank missachtet, was letztendlich zum Lizenzverlust führte. Somit haben seit Anfang des Jahres vier russische Banken ihre Lizenz verloren. Im abgelaufenen Jahr 2017 hatte die Zentralbank 52 russischen Banken die Lizenz entzogen.
 
 
03.02.2018 – Internationale Reserven Russland wachsen im schnellen Tempo
Die internationalen Reserven Russlands haben Ende Januar um 10 Milliarden USD zugenommen und haben jetzt einen Gesamtumfang von 452,8 Mrd. USD. Darüber informiert die russische Zentralbank. Die internationalen Finanzreserven Russlands sind hochliquide Finanzaktiva, über die die russische Zentralbank und die russische Föderalregierung die Verfügungsgewalt haben. Sie setzen sich aus ausländischer Valuta, Goldreserven und weiteren Sonderschuldverschreibungen zusammen, sowie aus den Finanzreserven, die Russland im Rahmen des Internationalen Währungsfonds eingebracht hat.  
 
 
03.02.2018 – Geldfälschungen in Russland stark rückläufig
Die Menge der entdeckten Geldfälschungen ist im Jahre 2017 um ein Viertel rückläufig, im Vergleich zum Jahre 2016. Eine positive oder negative Bewertung dieser Entwicklung ist kaum möglich, da die Gründe für diesen Rückgang nicht bekannt sind. So können einerseits die Geldfälscher einen Qualifizierungskurs und die Rechtspflegeorgane keinen Qualifizierungskurs besucht haben oder andererseits den Geldfälschern könnte einfach das Geld ausgegangen sein, um bessere Geldfälschungsmaschinen zu kaufen. Insgesamt wurden 45.300 gefälschte Geldscheine entdeckt, im Jahre 2016 waren es 61.400. Wie üblich, war der meistgefälschte Geldschein der „5000“, gefolgt vom „1000“. Zukünftig wird der „5000“ sicherlich „Konkurrenz“ bekommen, denn durch die russische Zentralbank ist Ende des Jahres ein neuer Geldschein im Nominalwert von 2000 Rubel herausgegeben worden, der teilweise den 5000er im Umlauf ablösen und die Verluste durch Geldfälschungen verringern soll.
 
 
03.02.2018 – Viel Geld für viel Sicherheit erforderlich
Um alle Schulen in Russland professionell zu sichern, werden 100 Mrd. Rubel benötigt. Darüber informiert die Nachrichtenagentur TASS, unter Bezugnahme auf das Ministerium für Wissenschaft und Bildung. Die Regierung hatte die Aufgabe gestellt, eine komplette Analyse der Sicherheitslage und –probleme russischer Schulen zu erstellen und den, mit der Erhöhung der Sicherheit verbundenen Finanzaufwand zu berechnen. Es sei daran erinnert, dass es in den letzten Wochen in Russland zu drei aufsehenerregenden Zwischenfällen an Schulen in Perm, in Ulan-Ude und im Gebiet Tscheljabinsk gekommen war.
 
03.02.2018 – Iskander-Raketen in Kaliningrad zum Gefechtsdienst bereit
Das russische Verteidigungsministerium informiert, dass die erforderliche Infrastruktur für die ständige Stationierung von Iskander-Raketen im Kaliningrader Gebiet fertiggestellt worden ist. Man gehe davon aus, dass die Raketen in Kürze ihren Dienst im Rahmen der Gewährleistung der Sicherheit des Landes aufnehmen werden.
 
 

02.02.2018 – USA haben Teil der „Kreml-Liste“ für „geheim“ erklärt
Die USA haben einen Teil der sogenannten „Kreml-Liste“ der öffentlichen Einsicht- und Kenntnisnahme entzogen. Man befürchtet, dass es zu einer Flucht von russischem Kapital aus den USA kommen könnte. Das amerikanische Finanzministerium erklärte, dass das Ziel dieser neuen Sanktionen darin besteht, den russischen Destabilisierungsversuchen in den USA Widerstand entgegenzusetzen. Der geheime Teil der Sanktionen beinhaltet Namen von russischen Personen, denen man nicht die Gelegenheit geben will, Kapital aus den USA oder anderen Ländern abziehen und nach Russland verbringen zu können. Weiterhin kommentierte das US-Finanzministerium, dass man diese Liste einfach nicht richtig interpretiert habe. Diese Liste trage nicht den Charakter von Sanktionen.
 
 
02.02.2018 – Chefs aller russischen Geheimdienste in den USA
Die Chefs aller russischen Geheimdienste waren in der vergangenen Woche in den USA. Mit dieser Nachricht überraschten die russischen Medien am Donnerstag ihre Leser. Anscheinend war aber auch eine Reihe von offiziellen US-Persönlichkeiten nicht informiert und zeigten große Besorgnis, dass die „russischen Spione“ in den USA zu irgendwelchen Gesprächen waren. US-Medien berichteten, dass der Direktor der Auslandsaufklärung Sergej Naryschkin in den USA war, gemeinsam mit dem Direktor des russischen Sicherheitsdienstes FSB Alexander Bortnikow und dem Chef der Hauptverwaltung Aufklärung des Generalstabes der russischen Armee Igor Korobow. Nach Information der US-Medien haben sich Naryschkin und Bortnikow mit dem Direktor des CIA getroffen. Besprochen wurden Fragen der gemeinsamen Terrorbekämpfung. Zu den Gesprächen in Washington wurde auch der offizielle Vertreter der US-Aufklärung in Russland in die USA berufen. Aktive und ehemalige Angehörige amerikanischer Geheimdienste äußerten, dass sie sich nicht erinnern können, dass jemals irgendein Chef eines russischen Geheimdienstes in die USA gereist sei um sich mit amerikanischen Kollegen zu treffen.
Anmerkung UN: Sergej Naryschkin steht seit längerer Zeit auf der Sanktionsliste der USA und dürfte eigentlich Russland nicht mehr verlassen dürfen. Ein interessanter Fakt, wie konsequent Sanktionen umgesetzt werden. Auch beim letzten Aufenthalt des russischen Präsidenten im Jahre 2017 in Deutschland, wurde dieser von Personen begleitet, die eigentlich im Rahmen der Sanktionen, sich nicht in der Europäischen Union hätten aufhalten dürfen.
 
 
02.02.2018 – Banken können Auszahlung von Anlagegelder verweigern
Das Oberste Gericht in Russland hat ein prinzipielles Urteil gefällt, welches es Banken ermöglicht, die Auszahlung von Guthaben oder Geldanlagen zu verweigern, wenn man der Meinung ist, dass es sich um „zweifelhafte“ Gelder oder einen „zweifelhaften“ Kunden handelt. Ausgangspunkt war ein Rechtsstreit eines Kunden mit der Sberbank. Diese hatte dem Kunden die Barauszahlung seiner Geldanlage verweigert und wollte ihm nur das Geld mittels Überweisung auf ein anderes Konto bei irgendeiner anderen Bank aushändigen. Das entsprach aber nicht dem Interesse des Kunden und er verklagte die Sberbank. Das Oberste Gericht gab nun der Sberbank Recht. Der Kunde habe keinen Anspruch darauf, sein Geld so erstattet zu bekommen, wie er es auch einbezahlt habe. Die Bank kann entscheiden, ob sie eine Barauszahlung oder eine Überweisung vornimmt. In Bankkreisen wurde diese Entscheidung mit gemischten Gefühlen aufgenommen. Sie gibt unehrlichen Banken die Möglichkeit in die Hand, Zahlungsschwierigkeiten gegenüber Kunden auf diese Art und Weise zu maskieren, sich irgendeinen vorgeschobenen Grund auszudenken, um die Auszahlung zu verzögern.
Anmerkung UN: Im Monat Januar hat die russische Zentralbank zwei russischen Kreditinstituten die Lizenz entzogen. Der Prozess der Bankendisziplinierung setzt sich also fort. Für weitere aktuelle Informationen klicken Sie auf die Grafik.
 
 
02.02.2018 – Russische Armee erhält modernisierte Panzer
Das Unternehmen „UralWagonSawod“ informierte, dass man die Modernisierung der Panzer T-90 auf T90-M abgeschlossen habe und mit der Auslieferung an die Armee in Kürze beginnen werde. In diesem Jahr ist ein Lieferumfang für die Ausstattung eines Panzerbataillons geplant (rund 30 Panzer). Gegenwärtig durchlaufen die Panzer noch einige Test. Der modernisierte Panzer unterscheidet sich erheblich von seinem alten Basismodell. Er hat einen neuen Turm erhalten, ein neues automatisiertes Feuersystem und eine neue 125mm-Kanone, die in der Lage ist, alle Munition zu verfeuern, die gegenwärtig bekannt ist. Weiterhin wurde der Eigenschutz des Panzers verbessert. Dadurch bedingt, erhöht sich auch die Möglichkeit der Instandsetzung des Panzers nach einem Ausfall.
 

 

01.02.2018 – USA haben Putin tief ins Herz getroffen
Mit der neuen, sogenannten „Kreml-Liste“ haben die USA Putin tief ins Herz getroffen. Das bekannte der russische Präsident öffentlich während eines Treffens mit seinen Wahl-Vertrauenspersonen. Er empfand es als Beleidigung, das sein Name nicht auf dieser Liste steht – „das ist beleidigend“, - so Putin und konnte sich ein Grinsen nicht verkneifen.
Etwas ernsthafter kommentierte er, dass es sich hier um einen unfreundlichen Akt handelt, welcher das Verhältnis zwischen beiden Ländern weiter verkompliziere. Der Präsident rief dazu auf, nach dem Motto zu verfahren: „Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter.“
 
Foto: Abwarten und Tee trinken – der russische Präsident Putin vor seiner Residenz bei Moskau
 
01.02.2018 – Destruktive Kräfte im Internet einschränken
Der russische Präsident Putin hat dazu aufgerufen, den destruktiven Kräften im Internet weniger Freiraum zu geben. Allerdings stelle er sich nicht die Einführung irgendwelcher drakonischer Strafen vor, aber die Gesellschaft müsse sich selber Dinge überlegen, um auf destruktive Elemente im globalen Internet Einfluss zu nehmen. Die Anonymität im Internet ist einerseits gut, denn sie ist eine Art der Demokratie, so Putin. Auf der anderen Seite ist sie aber ein Problem, denn man weiß nicht, wer sich hinter welchen Namen wirklich verbirgt. Wir leben nicht mehr im Jahre 37 – was du sagen willst, das kannst du sagen – umso mehr im Internet. Und deswegen wird der „Schwarze Rabe“ bei dir morgens nicht vorfahren. Warum sich also hinter irgendwelchen Anonymitäten verstecken? Putin äußerte diese Gedanken während eines Treffens mit seinen Vertrauensleuten in Moskau. Er erinnerte, dass es bereits einige Einschränkungen im russischen Teil des Internets gibt, wo Einfluss genommen wird auf die Propagierung von Selbstmord, Kinderpornographie und Terrorismus. Der Präsident äußerte sein Unverständnis dafür, dass ein Jugendlicher nachts vor dem Computer sitzt und schaut, was in den USA so alles passiert. Und die Verbrechen, die dort passieren, kopiert er am nächsten Tag in seiner Schule, ohne irgendeinen Grund, nur weil er so etwas eben gesehen hat … Die Gesellschaft muss das Recht haben, sich zu schützen. Nicht irgendein Ministerium oder eine Behörde muss hier Einfluss nehmen, sondern die Gesellschaft von sich aus muss Gedanken äußern, wie dies am besten umgesetzt werden kann. Und wenn es zukünftig Einschränkungen geben sollte, so muss auch die Gesellschaft selber darüber wachen, dass diese Einschränkungen im Rahmen des Vertretbaren und Erforderlichen bleiben.
Anmerkung UN: Hintergrund für die Gedanken des russischen Präsidenten sind vermutlich die letzten Zwischenfälle an Schulen in Perm und Ulan-Ude in den letzten Tagen.
 
01.02.2018 – Russland will eigenes Smartphone produzieren
Die russische Firma „Pixelphone“ hat die Produktion eines eigenen Smartphones M1 angekündigt. Das schon fertige Smartphone verfügt über ein Disply 18:9. Es wird mit einem Scanner für Fingererkennung ausgestattet sein und zwei Kameras. Das Gehäuse wird aus Glas und Metall gefertigt. Es wird mit einem komplett übernommenen „Android 7.0“ arbeiten. Fachleute, die dieses Gerät schon in Händen hatten, glauben zu wissen, dass es wohl doch eher die Kopie eines chinesischen Smartphones ist. Die Herstellerfirma bestreitet, dass es sich um eine Kopie des „Ulefone Mix 2“ handelt. Der Verkaufsstart für das russische Smartphone soll am 5. Februar sein. Es soll weniger als 10.000 Rubel kosten.
 
01.02.2018 – Witali Mutko zurück in der Fußball-Welt
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew hat den Vizepremier Witali Mutko in die Fußball-Welt zurückgeholt. Er wird weiterhin verantwortlich sein für die Kontrolle der Vorbereitung der Fußball-Weltmeisterschaft 2018. Die Information wird von „Interfax“ verbreitet. Mutko wurde verdächtigt, das vom Westen unterstellte, staatlich organisierte Dopingsystem in Russland, organisiert zu haben.
 
 
01.02.2018 – Geburtenrate in Russland rückläufig
Die Geburtenrate in Russland ist im Jahre 2017 um  10,9 Prozent rückläufig, im Vergleich zum Vorjahr und hat damit die niedrigste Rate seit zehn Jahren erreicht. Noch weniger Geburten (1,61 Mio.) wurden nur im Jahre 2007 registriert. Allerdings, dies mag ein kleines Trostpflaster sein, ist auch die Sterbequote in Russland im Jahre 2017 um 3,9 Prozent rückläufig gewesen. Die russische Statistikbehörde informierte, dass 2017 1,689 Mio. Menschen geboren worden sind. Dies sind 203,4tausend weniger als im Jahre 2016. Sterbefälle gab es 63.600 weniger – insgesamt verstarben 1,824 Mio. Menschen. Es wurden aber wieder mehr Hochzeiten registriert – 63.900 mehr als im Jahre 2016, was Hoffnung auf möglichen Geburtenzuwachs erweckt. Aber auch die Scheidungen nahmen zu – 3.100 mehr als 2016, insgesamt 611.400 Paare trennten sich.
 
 
01.02.2018 – Es ist wieder soweit …
Nach dem Monat ist vor dem Monat und nach dem Wissenstest ist vor der Meinungsumfrage. Also, wir haben wieder eine Frage zum geplanten Fußballspiel Schalke04 gegen die Kaliningrader Mannschaft Baltika am 22. März im neuen Fußballstadion auf der Insel. Bevor Sie Ihre Meinung dazu äußern, klicken Sie doch erstmal auf das grüne Feld unter der Umfrage. Sie gelangen direkt, ohne Umwege und ohne das Königsschloss zu kaufen, auf unseren Videokanal. Da gibt jemand eine Meinung von sich, der Sie sich anschließen können, oder auch nicht.
 
 
01.02.2018 – Russland weist alle Nordkoreaner aus dem Land
Russland ist gezwungen, alle nordkoreanischen Arbeitsmigranten aus dem Land auszuweisen. Dies geschieht im Rahmen der Erfüllung der Resolution des UN-Sicherheitsrates. Darüber informierte der russische Botschafter in Nordkorea Alexander Mazegor. In Russland arbeiten einige zehntausend nordkoreanische Gastarbeiter. Sie arbeiten, so betonte der Botschafter, nicht für den nordkoreanischen Staat, sondern in erster Linie für ihre Familien. Durchschnittlich fühlt sich jeder Nordkoreaner, der in Russland arbeitet, für zehn Familienmitglieder verantwortlich. Die Rücksendung der Nordkoreaner in ihr Heimatland, wird zu Problemen auf dem russischen Arbeitsmarkt führen.
 
01.02.2018 – Russland wird das Souveränität-Gesetz anwenden
Der Föderationsrat, die Oberkammer der russischen Staatsduma, wird, in Antwort auf die sogenannte „Kreml-Liste“, das Souveränität-Gesetz der Russischen Föderation anwenden. Gegenwärtig arbeite man an einer Ergänzung des Gesetzes, welche den Begriff „Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes“ weiter definiert. Es gibt eine ganze Reihe von Faktoren die belegen, dass sich ausländische Staaten in die inneren Angelegenheiten Russlands einmischen. Russland werde zukünftig auf derartige Dinge mit gleicher Tonlage antworten – so ein Vertreter des Föderationsrates. Ungeachtet dessen, das die „Kreml-Liste“  durch die russische Elite, die hiervon betroffen ist, mit komödianten Verständnis entgegengenommen wurde, erfordert jedoch dieser Schritt der USA eine Antwort des russischen Staates.
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Russland Kompakt

   Kommentare ( 15 )

.g Radeberger Veröffentlicht: 5. Februar 2018 04:16:14

05.02.2018 – Amerikanische Armee in einem bedauernswerten Zustand

Mit irgend einer "schönen" Geschichte muß man doch den Durchschnittsamerikanern verklickern, warum denn der Trump unbedingt neu Atomwaffen enwickeln lassen will. Oder sind die schon entwickelt und warten auf die kurzfristige Einführung in den Armeebestand?
Den Leuten muß man ja auch irgendwie verständlich machen, warum denn der militärisch-industrielle Komplex über 700 Mrd. US-Dollar schlucken will. Der höchste Verteidigungs(?)-Haushalt, der je in den USA beschlossen wurde. Aber kein Geld für die normalen Staatsangestellten haben.
Aber die begreifen das doch sowieso nicht, daß immer wieder die selben Buh-Männer bei den Schattenspielen bemüht werden.

.g Radeberger Veröffentlicht: 11. Februar 2018 03:43:40

11.02.2018 – Pentagon empfindet „Iskander“ als destabilisierend in Kaliningrad

Das kann ich mir so richtig vorstellen. Das Pentagon läßt in Polen und Rumänien sogenannte Raketenabwehrsysteme gegen angeblich iranische und koreanische balistische Interkontinentalraketen errichten. Schon bei der abgegebenen Begründung vor einigen Jahren war doch klar, daß diese Begründung nur ein Vorwand ist. Sollte es wirklich dem Iran oder Nord-Korea in den Sinn kommen, Europa anzugreifen (irrer Gedanke), müßten entsprechend der Abwehranlage diese ominösen Raketen mit russischer Genehmigung deren Luftraum durchqueren. Also absoluter Blödsinn.
Aber nun haben die Pentagon-Leute um den Hintern ihrer Leute Angst, die in einem militärischen Konflikt quasi ohne Vorwarnzeit, so kurz ist die Entfernung und so schnell die Iskander, keine Zeit des Reagierens haben. Solln sie doch diesen Schrott aus fremden Ländern abziehen. In der Wüste Nevadas können sie damit weiter spielen.

ru-moto Veröffentlicht: 13. Februar 2018 22:59:13

[13.02.2018 – Kapitalschwemme aus dem Ausland… im Januar verdreifachte sich der Kapitalzufluss um das Dreifache…] Geht doch gar nicht anders, oder?

[Das Durchschnittskonto wuchs von 2,3 Mio. auf 3,8 Mio. USD…] Wie komme ich zu so einem Konto (will ich auch)?

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 14. Februar 2018 05:51:56

Da gibt es zwei Möglichkeiten - erstens mit unehrlicher Arbeit und zweitens mit ehrlicher Arbeit. Zumindest für die zweite Methode kann ich für ein derartiges Durchschnittsbankkonto bei der Privat Sberbank in Russland Tipps geben ... auf kommerzieller Basis.

ru-moto Veröffentlicht: 13. Februar 2018 23:06:19

[12.02.2018 – AN-148 mit 65 Passagieren und 6 Besatzungsmitgliedern abgestürzt. Keine Überlebenden… Ermittlungsverfahren eingeleitet, da Anzeichen für ein Verbrechen (Verletzung der Best. zur Flugsicherheit mit Todesfolge von mehr als 2 Pers.)]

Mein Mitgefühl gilt allen Angehörigen und zu Schaden Gekommenen.

Das Thema Sicherheit hat beruflich bedingt mein ganzes bisheriges Leben geprägt.
Ich bin davon überzeugt, dass sich das Sicherheitsniveau im Flug- u. Bahnverkehr auf allerhöchstem Niveau befindet.

Bedauerlicher Weise zeigen uns die Erfahrungen des täglichen Lebens, dass Unfälle nie zur Gänze verhindert werden können - auch trotzt aller erdenklich "radikalen" Vorsorgemaßnahmen und den zuverlässigstem Sicherheitspersonal nicht.
Sicherheit ist und bleibt, selbst wenn man den Rahmen dafür noch so eng setzt, etwas Relatives.

Bleibt zu wünschen, dass nach gründlichster Ursachenforschung auch erkennbar wirksame Maßnahmen zur Unfallverhütung gefunden und umgesetzt werden können.

Karsten-Wilhelm Paulsen Veröffentlicht: 15. Februar 2018 00:38:31

@Europäischen Union
Ich fände es hilfreich, dass sich unter dem Begriff Europäischen Union nicht alle Europäer unterordnen wollen. Interessant ist zum Beispiel, dass die Sympatien der Deutschen Bürger viel, wirklich viel höher sind als es die Politiker Europas vermuten lässt. Ich hoffe Sie transportieren das auch in ihren russischen Blogs, weil ich der Ansicht bin, dass trotz aller Widersprüche und schmerzlicher Vergangenheit der Erfolg auf diesem Kontinent genau von diesen beiden Staaten abängt, Russland und Deutschland.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 15. Februar 2018 09:36:34

... die russischsprachige Linie meiner Informationsagentur steckt noch nicht mal in den Kinderschuhen, sondern noch in den Babyschuhchen ... aber in meiner allgemeinen Argumentation bzw. Informationsvermittlung versuche ich schon rüberzubringen, dass es einen Unterschied gibt zwischen deutschem Bürger und deutscher Politik und deutscher Regierung. Vielen Dank für Ihren aufmerksamen Kommentar.

ru-moto Veröffentlicht: 16. Februar 2018 21:51:31

[15.02.2018 – Zwei Verbrecher konnten flüchten... Wohlfühlzone Gefängnis]

Eine der weltweit modernsten und angenehmsten Wohlfühlzonen für verurteilte Verbrecher befindet sich im Steirischen Leoben. Name: Landesjustizanstalt Leoben (googeln). Das hohe Niveau an Wohlfühlfaktor und edle Designerausstattung für ein Gefängnis machten weltweit Medien auf sich aufmerksam.
Ein wahres 5-Sterne-Paradies für VerbrecherInnen... Von dort will keine(r) freiwillig wieder weg. Leoben ist übrigens jene Stadt, in welcher das auch in KGD erhältliche Gösser gebraut wird.
PS: Es wurde groß genug gebaut und hält immer freie Zimmer bereit.

ru-moto Veröffentlicht: 16. Februar 2018 22:39:16

@ K-W P. - [...der Erfolg auf diesem Kontinent genau von diesen beiden Staaten abängt, Russland und Deutschland.]

Die gegebenen Fakten, welche klar bezeugen, was Deutschland heute wirklich ist - nämlich ein von den USA besetztes, NICHT souveränes Land ohne Friedensvertrag (BRD, Firma), sollte jedem eine realistische Sichtweise erkennen lassen und vor Selbstüberschätzung bewahren.

Karsten-Wilhelm Paulsen Veröffentlicht: 17. Februar 2018 22:54:25

@Militärs dürfen keine modernen Telefone mehr nutzen
Das wird eine Reaktion auf das Desaster der amerikanischen Militärs sein, denen weltweit geheime Stützpunkte um die Ohren geflogen sind, weil die Soldaten um und in den Stützpunkten joggten und die Strecken durch SportApps automatisch diese Strecken auf öffentliche Server für jeden sichtbar übertragen haben.

Uwe Erich Niemeier Veröffentlicht: 17. Februar 2018 23:00:03

... unter anderem.

.g Radeberger Veröffentlicht: 18. Februar 2018 14:00:42

Karsten-Wilhelm Paulsen
Veröffentlicht: 15. Februar 2018 00:38:31
"...,dass trotz aller Widersprüche und schmerzlicher Vergangenheit der Erfolg auf diesem Kontinent genau von diesen beiden Staaten abängt, Russland und Deutschland."
Ein wahres Wort in einer kreuzgefährlichen Zeit.
Ob sich diese wahren Worte von Ihnen gewisse Leute in Brüssel und Berlin zu Herzen nehmen? Wenn ich dieses Säbelgerassel eines Herr Stoltenberg so höre und keinen ernsthaften Widerspruch aus Berlin, von keiner Partei, kann einem schon ein bischen anders werden.

.g Radeberger Veröffentlicht: 18. Februar 2018 14:15:19

Karsten-Wilhelm Paulsen
Veröffentlicht: 17. Februar 2018 22:54:25

"@Militärs dürfen keine modernen Telefone mehr nutzen"

Die Soldaten bis in den jungen Offiziersbestand hinein sind doch leichtsinnig. Da hatten sie sich mit den Selvis schon vor Eintritt in die Armee schon zu Schulzeiten digitale Denkmäler gesetzt. Von der Schule, mit der Freundin, beim Angeln, im Urlaub im Westen.
Nun sind sie bei der Armee und wollen den Lieben zu Hause mitteilen, daß es ihnen gut geht oder auch nicht, und wo sie gerade sind. Also Selvi. Da braucht man keine Spione mehr. Wird alles freundlich selbst mitgeteilt. Die ausgefeilten Suchprogramme brauchen die Fakten nur noch zusammen zu führen.

Karsten-Wilhelm Paulsen Veröffentlicht: 22. Februar 2018 10:13:40

@ Warnung bei Nutzung von „Google“ und „Yahoo!“
Ich empfehle die niederländische Suchmaschine StartPage, da bleibt der Suchende anonym. Die Niederlande haben auch einen Datenschutz der den Namen noch verdient.

ru-moto Veröffentlicht: 23. Februar 2018 03:16:23

23.02.2018 – [RUS nun doch keine Gefahr mehr - ...dass die NATO die umfangreichste Festigung der Kampfkraft seit Beendigung des Kalten Krieges durchgeführt habe, war notwendig, weil die russische Aggression dazu gezwungen habe – so Stoltenberg.]

Wenn die Normalbürger der westlichen Staatengemeinschaft "lupo cattivo – gegen die Weltherrschaft" (website) anstatt die BLÖD-Zeitung lesen würden, könnten sie die verwirrende Art von Meinungsvielfallt wesentlich besser durchschauen...

- - -
Die Bedeutung von World-Wide-Web wird möglicherweise völlig missverstanden. Es ist kein die Menschen verbindendes Netz (Google, Youtube, Yahoo! Wikipedia, Facebook, eBay...) - es ist ein Netz von Spinnen, um damit alle Fliegen zu fangen. Um in kurzer Zeit mit einer Idee Erfolg zu haben, braucht es finanzielle Ressourcen. Diese Ressourcen boten nur die Dynastien der Weltbanker (Rothschilds & deren willigen Vollstrecker), mit deren Hilfe das Vermögen aller versklavten Völker in ihre Taschen geleitet wird.

.g Radeberger Veröffentlicht: 25. Februar 2018 02:10:28

Anm. UN: Vor wenigen Tagen freuten sich die USA, dass sie durch ihre Sanktionspolitik dem russischen Haushalt ...
Man kann es auch so ausdrücken, wobei wie bei solchen Dingen vor allem die Fantasie eine große Rolle spielt, die man als "Selbstbefriedigung" bezeichnen könnte, um nicht zur vulgären Ausdrucksweise zu wechseln. Das Entscheidende dabei spielt sich ja schließlich im Kopf ab. Also lassen wir sie und stören nicht bei den Vorstellungen, die da einige haben. Solange sie damit vollauf beschäftigt sind, richten diese Leute anderweitig keinen besonderen Schaden an. Aber wie sagen da die Neurologen, nach jedem Höhepunkt kommt eine ernüchternde Phase.

.g Radeberger Veröffentlicht: 25. Februar 2018 02:19:26

"Ich empfehle die niederländische Suchmaschine StartPage,..."
Ich meine eine gute Empfehlung. Die Niederländer, die man oft einseitig als Holländer bezeichnet, haben mit der Suchmaschine, die zwar auf Google basiert und auch damit sucht, aber keine Absenderdaten veröffentlicht, etwas ordentliches geschaffen. Hoffentlich! Nicht, daß da doch ein klitzekleines Türchen für die NSA eingebaut wurde. Die Niederländer sind ja überaus US- freundliche Leute.

.g Radeberger Veröffentlicht: 25. Februar 2018 02:56:29

25.02.2018 – Russen sympathisieren mehr und mehr mit dem Ex-KGB
Ist meiner Ansicht nach auch nachvollziehbar. Die Leute haben erkannt, daß sie in vielen Dingen manipuliert worden sind.
Anfang der neunziger Jahre hatten doch die Russen ein überwältigendes Vertrauen zum Staate USA. Das war der (!) Freund. Die Amis erfuhren doch von den Russen ausnahmslos alles. Alle Staatsgeheimnisse, alles. Aber diese Amis haben sich der entgegen gebrachten Herzlichkeit und Freundschaft nicht würdig erwiesen. Und so ist es mit den Erinnerungen an die sowjetische Zeit, den Persönlichkeiten, den Lebensgewohnheiten, dem Lebensniveau und eben auch mit dem KGB und seinem Gründer Felix Dserschinski, wo es schon wieder ziemlich laute Stimmen gibt, daß man ihn wieder auf seinen Sockel vor die Lubljanka stellen soll. Ich glaube nicht, daß die Leute die Zeit zurück drehen wollen, aber sie lassen sich nicht mehr eine fremde Haßmeinung auf das eigene Leben aufdrücken.

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